Katholische Kirche: Steinmeier wünscht dem Papst vollständige Genesung
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Katholische Kirche: Steinmeier wünscht dem Papst vollständige Genesung

Die Stimme des Papstes sei wichtig, sagt der Bundespräsident. Auch die Deutsche Bischofskonferenz wünscht dem Pontifex Kraft für die Heilung. Quelle: SZ.de

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Steinmeier übergibt Ernennungsurkunde an Schweitzer
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Steinmeier übergibt Ernennungsurkunde an Schweitzer

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat Alexander Schweitzer (SPD) zum neuen Bundesminister für Arbeit und Soziales ernannt. Schweitzer folgt auf Bärbel Bas (SPD), die auf eigenen Wunsch…

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Newsblog zur Bundespolitik: Schweitzer ist neuer Arbeitsminister
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Newsblog zur Bundespolitik: Schweitzer ist neuer Arbeitsminister

Der SPD-Politiker bekam von Bundespräsident Steinmeier seine Ernennungsurkunde überreicht. Zuvor war seine Vorgängerin Bas aus ihrem Amt entlassen worden. Quelle: SZ.de

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Steinmeiers Staatsbesuch in Frankreich in unruhigen Zeiten
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Steinmeiers Staatsbesuch in Frankreich in unruhigen Zeiten

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist nach Paris und Bordeaux. In Deutschland wie in Frankreich stehen die amtierenden Mitte-Regierungen unter Druck von rechts, alte Gewissheiten sind passé….

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Steinmeier und Macron: Zwei Europäer nehmen Abschied
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Steinmeier und Macron: Zwei Europäer nehmen Abschied

Die Präsidenten Steinmeier und Macron stehen vor dem Abschied aus ihren Ämtern. Ihr Treffen in Frankreich hat deutlich gemacht, wie dringend die deutsch-französische Partnerschaft neue…

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Steinmeier in Paris: „Ein Besuch in verdammt schwierigen Zeiten“
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Steinmeier in Paris: „Ein Besuch in verdammt schwierigen Zeiten“

Frank-Walter Steinmeier besucht Emmanuel Macron. Beide Präsidenten scheiden bald aus dem Amt – in einer Zeit, in der die populistischen Herausforderungen in ihren Ländern zunehmen….

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Steinmeier auf Abschiedsbesuch bei Macron: "Hand in Hand" durch die Stürme
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Steinmeier auf Abschiedsbesuch bei Macron: „Hand in Hand“ durch die Stürme

Bundespräsident Steinmeier und Frankreichs Präsident Macron sind beide etwa gleich lang im Amt – und scheiden im Frühjahr 2027 aus. Beim Abschiedsbesuch in Frankreich ging…

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News kompakt: Viele Tote nach russischem Angriff auf Ukraine
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News kompakt: Viele Tote nach russischem Angriff auf Ukraine

In der Ukraine sterben mindestens 32 Menschen nach schweren russischen Angriffen. In Spanien erschüttert der Tod von Maricarmen Abascal, deren Wohnung geräumt worden war, das…

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Steinmeier besucht Paris und Bordeaux: Wie sich Krieg, Rechtsruck und politische Umbrüche auf die deutsch-französischen Beziehungen auswirken
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Steinmeier besucht Paris und Bordeaux: Wie sich Krieg, Rechtsruck und politische Umbrüche auf die deutsch-französischen Beziehungen auswirken

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist nach Paris und Bordeaux. In Deutschland wie in Frankreich stehen die amtierenden Mitte-Regierungen unter Druck von rechts, alte Gewissheiten sind passé….

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Steinmeiers Abschiedsbesuch in Paris in stürmischen Zeiten
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Steinmeiers Abschiedsbesuch in Paris in stürmischen Zeiten

Die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier endet bald, die von Frankreichs Staatspräsident Macron auch. Beide verstehen sich. Auf Regierungsebene gibt es aber schon seit einiger Zeit…

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Deutschland-Liveblog: Dröge plädiert für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene
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Deutschland-Liveblog: Dröge plädiert für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene

Grünen-Fraktionschefin: „Die Mitte tickt eigentlich links“ +++ Boris Rhein: AfD sollte Ausschüssen vorsitzen können +++ Steinmeier warnt vor „unerträglicher politischer Demagogie“ +++ alle Entwicklungen im…

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Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit
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Steinmeier zum Tag der Deutschen Einheit

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verurteilt am Tag der Deutschen Einheit „unerträgliche politische Demagogie“ und warnt indirekt vor der AfD. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH –…

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Tag der Deutschen Einheit: „Wir sind stärker als die Niedertracht“
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Tag der Deutschen Einheit: „Wir sind stärker als die Niedertracht“

Der scheidende Bundespräsident hält in Bremen seine vielleicht letzte große Rede. Darin diagnostiziert Frank-Walter Steinmeier den Zustand des Landes und der Welt. Über 50 Minuten…

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„Die unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere innere Einheit“
Posted in Politik

„Die unerträgliche politische Demagogie gefährdet unsere innere Einheit“

Zum Tag der Deutschen Einheit warnt Bundespräsident Steinmeier vor den Gefährdungen der Demokratie durch Extremisten. Scharfe Kritik übte er auch an den Medien. Anlass zur…

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Steinmeier: "Es geht um die Selbstbehauptung der Demokratie"
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Steinmeier: „Es geht um die Selbstbehauptung der Demokratie“

Bundespräsident Steinmeier hat den Tag der Deutschen Einheit für eine Warnung vor Extremismus genutzt. Beim Festakt forderte er dazu auf, die demokratischen Grundrechte zu verteidigen….

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Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig
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Der Anruf des Bundespräsidenten war notwendig

Frank-Walter Steinmeier soll zum Telefon gegriffen haben, um die Koalition aus Union und SPD zu retten. Richtig so. Quelle: DIE WELT

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Redet mit Ministern: Steinmeier sorgt sich um die Koalition
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Redet mit Ministern: Steinmeier sorgt sich um die Koalition

Immer wieder spricht der Bundespräsident mit den Spitzen von Regierung und Parteien. Zuletzt hat er den Austausch intensiviert – wegen des Zustands der Koalition. Quelle:…

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75 Jahre Karlsruhe: Steinmeier warnt vor „Verächtern des Rechtsstaats“
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75 Jahre Karlsruhe: Steinmeier warnt vor „Verächtern des Rechtsstaats“

Der Bundespräsident lobt das Bundesverfassungsgericht als „Glücksfall“ für die Demokratie. Doch er mahnt: Unbeschwert feiern könne man den Geburtstag gerade nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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Steinmeier: "Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen"
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Steinmeier: „Schützen wir unser Verfassungsgericht vor möglichen Angriffen“

Bundespräsident Steinmeier hat anlässlich des 75-jährigen Bestehens die wichtige Rolle des Bundesverfassungsgerichts betont. Beim Festakt in Karlsruhe rief er zum Schutz des Gerichts gegen „Verächter…

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Steinmeier sieht Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr
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Steinmeier sieht Demokratie und Rechtsstaat in Gefahr

Der Bundespräsident setzt auf das Bundesverfassungsgericht als Bollwerk gegen Extremisten. Schließlich sei es schon seit 75 Jahren ein „Garant“ für die Freiheit, betonte Frank-Walter Steinmeier…

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„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin
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„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin

Die CSU drängt auf eine schnelle Einigung zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Sie sieht in Ilse Aigner die perfekte Kandidatin. Allerdings spielt die…

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Steinmeiers Gesinnungsorden
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Steinmeiers Gesinnungsorden

Das Bundesverdienstkreuz soll den uneigennützigen Dienst an der Gesellschaft ehren. Davon kann unter Bundespräsident Steinmeier keine Rede mehr sein. Die Auswahl ist skandalös. Quelle: DIE…

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„Die politische Mitte hat den Menschen mehr anzubieten“, sagt Frank-Walter Steinmeier
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„Die politische Mitte hat den Menschen mehr anzubieten“, sagt Frank-Walter Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier verlegt seinen Amtssitz für drei Tage nach Hattingen. Dort erzählt er, was von ihm als Bundespräsident in Erinnerung bleiben solle. Mehr im Liveticker….

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Vor Scheich-Besuch – Obdachlosencamp im Berliner Regierungsviertel geräumt
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Vor Scheich-Besuch – Obdachlosencamp im Berliner Regierungsviertel geräumt

Der Staatsbesuch von Mohammed Bin Zayed sorgt für Einschränkungen in der Hauptstadt. Auch Obdachlose müssen weichen. Bundespräsident Steinmeier empfängt den Gast aus den Emiraten. Quelle:…

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Schweigeminute und Prozession: Norwegen nimmt Abschied von König Harald
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Schweigeminute und Prozession: Norwegen nimmt Abschied von König Harald

Bundespräsident Steinmeier, der ukrainische Präsident Selenskyj und zahlreiche Royals – Norwegen hat Abschied genommen von dem im Volk beliebten König Harald. Auch aus dem Ausland…

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„Das ist auch des Amtes nicht wirklich würdig“
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„Das ist auch des Amtes nicht wirklich würdig“

Frank-Walter Steinmeier hat dazu aufgerufen, die Demokratie vor denen zu schützen, „die all das verachten und mit Füßen treten“. Der Bundespräsident greife damit in den…

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„Völkisches Denken und nationalistische Abschottung sind keine Antwort“, mahnt Steinmeier
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„Völkisches Denken und nationalistische Abschottung sind keine Antwort“, mahnt Steinmeier

Mit einem Appell für Demokratie und gegen nationalistisches Denken eröffnet Bundespräsident Steinmeier ein Bürgerfest in Bonn. Das Staatsoberhaupt warnt kurz vor der Wahl in Sachsen-Anhalt…

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AfD auf Gamescom nicht willkommen – Steinmeier nennt Videospiele „relevant für Demokratie“
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AfD auf Gamescom nicht willkommen – Steinmeier nennt Videospiele „relevant für Demokratie“

In diesem Jahr geht es bei der Gamescom darum, was der E-Sport-Markt für die Demokratie leisten kann. Die AfD kann laut dem Branchenverbands-Chef deshalb kein…

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Steinmeier betont auf Gamescom Risiken und Stärken des Gaming
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Steinmeier betont auf Gamescom Risiken und Stärken des Gaming

Auch wenn er kein Gamer ist, hat Bundespräsident Steinmeier der Video- und Computerspielmesse Gamescom einen Besuch abgestattet. Für ihn gehören die Spiele inzwischen zum kulturellen…

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Rede über Zuwanderung - Steinmeier fordert Absage an völkische Ideologie
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Rede über Zuwanderung – Steinmeier fordert Absage an völkische Ideologie

Es ist die erste Publikumsveranstaltung des Bundespräsidenten in seinem Übergangsquartier – und Steinmeier nutzt sie für eine Warnung vor einem Rückfall in völkisches Denken. Er…

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