Schlagwort: Sozialstaat
Sozialstaat in der Krise: Bürgergeld erledigt, Reformaufgabe ungelöst
Rot-grüne Planlosigkeit hat den Sozialstaat über Jahre in ineffizienten Strukturen gelähmt. Gut, wenn das jetzt endet. Aber was, außer neuem Gewerkel, ist der Plan der…
Wahljahr 2026: Im Wahlkampf will die CDU alles – außer auffallen
Wirtschaftspolitik, Sozialstaat, Klimawende: Eine kampagnenfähige Partei ist die CDU derzeit nicht. Im Wahlkampf gilt das Motto: Nur nicht auffallen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahljahr 2026: Die verzagte CDU
Wirtschaftspolitik, Sozialstaat, Klimawende: Eine kampagnenfähige Partei ist die CDU derzeit nicht. Im Wahlkampf gilt das Motto: Nur nicht auffallen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Große Mehrheit der Deutschen hält Sozialstaat für nicht mehr finanzierbar
Knapp zwei Drittel der Bürger in Deutschland halten den Sozialstaat laut einer Forsa-Umfrage in seiner heutigen Form für nicht mehr finanzierbar. Quelle: DIE WELT
CDU bei Landtagswahlen: Wahlkampf mit der „Lifestyle-Debatte“ im Nacken
„Lifestyle-Teilzeit“ und Zahnarztleistungen – die Vorschläge von Wirtschaftsvertretern der CDU erhitzen die Gemüter. In Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz bemühen sich Wahlkämpfer um Schadensbegrenzung. Von Gabor Halasz.[mehr]…
Kommentar zur SPD: Die richtigen Fragen sind gestellt
In der Debatte um den Sozialstaat stellt die SPD einige richtige Fragen, meint Georg Schwarte – aber richtige Antworten dürften nicht zu lange dauern. Dann…
Bas warnt auf SPD-Klausur vor Abbau des Sozialstaats
Mit Appellen zur Bewahrung des Sozialstaats hat die SPD ihre Beratungen über ein neues Grundsatzprogramm begonnen. Sie muss dabei den Spagat schaffen zwischen ihren Kernthemen…
Streit um Reformen eskaliert: „Unverschämte Angriffe der Union auf die Beschäftigten“
Die Gewerkschaftschefs empören sich über „unverschämte Angriffe“. Verdi-Chef Werneke will „Klugscheißer“ belehren. Höhere Löhne und mehr Sozialstaat sollen die Wirtschaft stärken. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Es geht einfach nicht mehr und wir sind in Verteilungskämpfen“
Jacques Schuster analysiert die Reformdebatte zur Altersvorsorge und betont die Notwendigkeit, Verteidigungsausgaben und Sozialstaat neu zu gewichten. „Dazu gehört auch, dass wir wahrscheinlich bis 70…
Welche Hoffnungen die geplante Sozialstaatsreform weckt
Leistungen bündeln, Abläufe digitalisieren: Die Pläne für den Umbau des Sozialstaates wecken Hoffnungen. Besonders ein geplantes Online-Portal könnte für Betroffene vieles erleichtern. Von Andre Kartschall.[mehr]…
Vorschläge für Umbau: Wie der Sozialstaat innerhalb der CDU polarisiert
Gegen Zahnarztkosten als Kassenleistung und „Lifestyle-Teilzeit“: Die Ideen von CDU-Wirtschaftsvertretern sorgen für Kritik. Auch in der Partei gibt es Widerstand. Bleibt die Parteispitze hart? Von…
Deutschland-Blog: „Superprivilegierte erklären anderen, auf was sie verzichten sollen“
Arbeitnehmerflügel der CDU kritisiert parteieigene Sparvorschläge bei Sozialausgaben +++ Söder: Eine Stunde Mehrarbeit „nicht zu viel verlangt“ +++ Wirtschaftsrat der CDU fordert deutliche Einschnitte in…
Deutschland-Blog: Söder: Eine Stunde Mehrarbeit „nicht zu viel verlangt“
Der bayerische Ministerpräsident sieht in Mehrarbeit eine Lösung für wirtschaftliche Probleme +++ Wirtschaftsrat der CDU fordert deutliche Einschnitte in den Sozialstaat +++ Alle Entwicklungen im…
„Müssen Rahmenbedingungen so setzen, dass Menschen ihr Potenzial abrufen können“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht im Interview über die Bedeutung der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, notwendige Reformen im Sozialstaat und die Herausforderungen für die Bundespolitik. „Wir müssen…
Der Sozialstaat muss umgebaut werden
Der Sozialstaat steckt im „Behördendschungel“ fest – es ist an der Zeit, dass dieser gestutzt wird, findet Dagmar Pepping. Das Reformpaket enthält viele richtige Schritte….
Wie der Sozialstaat einfacher und digitaler werden soll
Bündeln, vereinheitlichen, digitaler machen: Eine Kommission hat mehrere Empfehlungen erarbeitet, um den Sozialstaat in Deutschland neu aufzustellen. Ein Überblick, wie das System effizienter werden soll.[mehr]…
„Es geht darum, dass der Sozialstaat besser und effizienter wird, nicht, dass wir ihn abbauen“
Andreas Audretsch (Grüne) lobt die Vorschläge der Kommisison zur Reform des Sozialstaates: „Jetzt ist wichtig, dass das nicht ein Papiertiger bleibt, sondern dass tatsächlich Gesetze…
Bas zu Sozialstaat: Weniger Papier, mehr Zeit für die Menschen
Einfacher und moderner soll der Sozialstaat werden – das versprechen 26 Vorschläge einer Kommission, die dafür eingesetzt wurde. Arbeitministerin Bas begrüßte die Ergebnisse – und…
Bas zur Sozialstaatsreform: „Keine Leistungskürzung“
„Das Schutzniveau bleibt erhalten“: Arbeitsministerin Bas hat angekündigt, beim geplanten Umbau des Sozialstaats keine Sozialleistungen zu kürzen. Was sich konkret ändern soll, wird heute vorgestellt.[mehr]…
Bürokratie: So soll der Sozialstaat schlanker und digitaler werden
Die Kommission zur Sozialstaatsreform will das Bürgergeld und andere Leistungen effizienter und digitaler machen. Was die Vorschläge bedeuten und wie realistisch sie sind. Quelle: SZ.de
Deutschland-Blog: Umfrage: Mehrheit gegen Abschaffung der telefonischen Krankschreibung
Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz +++ Bundesregierung will Sozialstaat umfassend reformieren +++ Brandstiftungsversuch bei Wahlkampfveranstaltung von Cem Özdemir +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Deutschland-Blog: Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
„Ich will, dass er ein echter Geheimdienst wird“ +++ Bundesregierung will Sozialstaat umfassend reformieren +++ Brandstiftungsversuch bei Wahlkampfveranstaltung von Cem Özdemir +++ alle Entwicklungen im…
Kommission empfiehlt umfassenden Umbau des Sozialstaats
Von einem „gesamtgesellschaftlichen Kraftakt“ ist die Rede: Eine Fachkommission der Bundesregierung schlägt weitreichende Reformen staatlicher Sozialleistungen vor. Das geht aus dem Bericht vor, der der…
Bundesregierung: Der Sozialstaat soll effizienter und digitaler werden
Wer staatliche Hilfe benötigt, soll diese künftig unkomplizierter erhalten. Bund, Länder und Gemeinden wollen dafür auch die Zahl der zuständigen Behörden stark verringern. Um alle…
CDU-Wirtschaftsflügel will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen
„Wer mehr arbeiten kann, sollte mehr arbeiten“, fordert die MIT-Vorsitzende Gitta Connemann. Freiwillige Teilzeit dürfe aus Gründen der individuellen Lebensgestaltung nicht dauerhaft durch den Sozialstaat…
Unser Sozialstaat wird auf den Stand der 1970er-Jahre schrumpfen müssen
Weil Deutschland mehr für seine Verteidigung ausgeben muss, wird es schon bald zu Verteilungskämpfen kommen. Klar ist: Den heutigen Sozialstaat werden wir uns nicht mehr…
