Schlagwort: Sozialstaat
Deutschland-Blog: „Superprivilegierte erklären anderen, auf was sie verzichten sollen“
Arbeitnehmerflügel der CDU kritisiert parteieigene Sparvorschläge bei Sozialausgaben +++ Söder: Eine Stunde Mehrarbeit „nicht zu viel verlangt“ +++ Wirtschaftsrat der CDU fordert deutliche Einschnitte in…
Deutschland-Blog: Söder: Eine Stunde Mehrarbeit „nicht zu viel verlangt“
Der bayerische Ministerpräsident sieht in Mehrarbeit eine Lösung für wirtschaftliche Probleme +++ Wirtschaftsrat der CDU fordert deutliche Einschnitte in den Sozialstaat +++ Alle Entwicklungen im…
„Müssen Rahmenbedingungen so setzen, dass Menschen ihr Potenzial abrufen können“
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann spricht im Interview über die Bedeutung der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt, notwendige Reformen im Sozialstaat und die Herausforderungen für die Bundespolitik. „Wir müssen…
Der Sozialstaat muss umgebaut werden
Der Sozialstaat steckt im “Behördendschungel” fest – es ist an der Zeit, dass dieser gestutzt wird, findet Dagmar Pepping. Das Reformpaket enthält viele richtige Schritte….
Wie der Sozialstaat einfacher und digitaler werden soll
Bündeln, vereinheitlichen, digitaler machen: Eine Kommission hat mehrere Empfehlungen erarbeitet, um den Sozialstaat in Deutschland neu aufzustellen. Ein Überblick, wie das System effizienter werden soll.[mehr]…
„Es geht darum, dass der Sozialstaat besser und effizienter wird, nicht, dass wir ihn abbauen“
Andreas Audretsch (Grüne) lobt die Vorschläge der Kommisison zur Reform des Sozialstaates: „Jetzt ist wichtig, dass das nicht ein Papiertiger bleibt, sondern dass tatsächlich Gesetze…
Bas zu Sozialstaat: Weniger Papier, mehr Zeit für die Menschen
Einfacher und moderner soll der Sozialstaat werden – das versprechen 26 Vorschläge einer Kommission, die dafür eingesetzt wurde. Arbeitministerin Bas begrüßte die Ergebnisse – und…
Bas zur Sozialstaatsreform: “Keine Leistungskürzung”
“Das Schutzniveau bleibt erhalten”: Arbeitsministerin Bas hat angekündigt, beim geplanten Umbau des Sozialstaats keine Sozialleistungen zu kürzen. Was sich konkret ändern soll, wird heute vorgestellt.[mehr]…
Bürokratie: So soll der Sozialstaat schlanker und digitaler werden
Die Kommission zur Sozialstaatsreform will das Bürgergeld und andere Leistungen effizienter und digitaler machen. Was die Vorschläge bedeuten und wie realistisch sie sind. Quelle: SZ.de
Deutschland-Blog: Umfrage: Mehrheit gegen Abschaffung der telefonischen Krankschreibung
Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz +++ Bundesregierung will Sozialstaat umfassend reformieren +++ Brandstiftungsversuch bei Wahlkampfveranstaltung von Cem Özdemir +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Deutschland-Blog: Dobrindt fordert mehr Befugnisse für Verfassungsschutz
„Ich will, dass er ein echter Geheimdienst wird“ +++ Bundesregierung will Sozialstaat umfassend reformieren +++ Brandstiftungsversuch bei Wahlkampfveranstaltung von Cem Özdemir +++ alle Entwicklungen im…
Kommission empfiehlt umfassenden Umbau des Sozialstaats
Von einem “gesamtgesellschaftlichen Kraftakt” ist die Rede: Eine Fachkommission der Bundesregierung schlägt weitreichende Reformen staatlicher Sozialleistungen vor. Das geht aus dem Bericht vor, der der…
Bundesregierung: Der Sozialstaat soll effizienter und digitaler werden
Wer staatliche Hilfe benötigt, soll diese künftig unkomplizierter erhalten. Bund, Länder und Gemeinden wollen dafür auch die Zahl der zuständigen Behörden stark verringern. Um alle…
CDU-Wirtschaftsflügel will den Rechtsanspruch auf Teilzeit abschaffen
„Wer mehr arbeiten kann, sollte mehr arbeiten“, fordert die MIT-Vorsitzende Gitta Connemann. Freiwillige Teilzeit dürfe aus Gründen der individuellen Lebensgestaltung nicht dauerhaft durch den Sozialstaat…
Unser Sozialstaat wird auf den Stand der 1970er-Jahre schrumpfen müssen
Weil Deutschland mehr für seine Verteidigung ausgeben muss, wird es schon bald zu Verteilungskämpfen kommen. Klar ist: Den heutigen Sozialstaat werden wir uns nicht mehr…
Sozialstaat: Das Bürgergeld ist noch das kleinste Problem
Wird das Bürgergeld geopfert, um in Richtung Sozialstaatsreform zu gehen? Dieser Eindruck ist falsch. Er lenkt davon ab, was eigentlich getan werden müsste. Quelle: FAZ.NET…
Reform der Sozialkassen: Der Sozialstaat braucht mehr als ein Facelifting
Gesetzliche Ansprüche ohne das nötige wirtschaftliche Fundament sind letztlich wertlos und untergraben das Vertrauen in den Staat. Was zu tun ist. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ich sage Ihnen: Wir sorgen für unsere Sicherheit. Wir leben in einem sicheren Land“
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ruft trotz weltweiter Krisen zu Zuversicht auf und wirbt für die Umsetzung wichtiger Reformen für die Wirtschaft und den Sozialstaat. Quelle:…
„Nicht für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung erfinden“ – Gabriel rügt SPD
Sigmar Gabriel wirft seiner Partei vor, falsche Prioritäten zu setzen. Der Sozialstaat sei nicht dafür gedacht, „für jede Lebenslage eine neue Sozialleistung zu erfinden“. Er…
Europäische Integration: Wie sozial ist Europa?
Nach einer einflussreichen These folgt die europäische Integration einer marktliberalen Agenda, die den Sozialstaat zurückdrängt und das Demokratiedefizit vertieft. Stimmt diese Sichtweise heute noch? Quelle:…
Es droht die Sozialstaat-Eskalation – das ernüchternde Zeugnis der Bundesbank
Die Wirtschaft werde in den kommenden Jahren leicht wachsen, erklärt die Bundesbank. Doch dieser Mini-Aufschwung sei auf Pump finanziert. Parallel prognostizieren die Notenbanker einen historischen…
Wenn KI immer mehr Arbeitsplätze ersetzt, braucht es dann eine KI-Steuer?
Eine KI-Besteuerung könnte den Sozialstaat absichern und die Ungleichheit reduzieren, glauben einige. Für eine praktische Umsetzung sind aber noch viele Fragen offen Quelle: derStandard Dein…
Sozialstaat am Scheideweg – Jetzt könnte der Systemumbau folgen
Nach dem schwer errungenen Renten-Beschluss wächst der Druck auf die Regierung: Forderungen nach weitreichenden Änderungen im Sozialstaat werden laut – bis hin zum Einbezug von…
