Schlagwort: Politik
Habermas und die Religion: Ein Wissen über Grenzen
Jürgen Habermas beschwor elementare Rettungsgewissheit, wenn er mit Religionsintellektuellen über den Begriff der Religion diskutierte. Und vom Gespräch über Politik konnte er auch dann nicht…
400 Menschen sterben bei Angriff auf Entzugsklinik in Kabul
Der Konflikt zwischen Pakistan und Afghanistan spitzt sich weiter zu: Nach einem Angriff auf Kabul sprechen die Taliban von Hunderten Toten in einer Entzugsklinik –…
„Sie haben kein Geld, sie haben kein Öl, sie haben gar nichts“ – Trump spricht von „Übernahme“ Kubas
Vor Kurzem hatte US-Präsident Trump angekündigt, Kuba werde ein neues Leben beginnen. Jetzt bringt er gar eine „Übernahme“ ins Spiel. Er könne mit der Karibikinsel…
„Willkürlich“ – US-Richter stoppt Trumps Impf-Kurswechsel
Geht es nach US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr., sollen einige Immunisierungen aus dem Impfplan verschwinden. Nun schiebt ein US-Richter seinen Plänen vorerst den Riegel vor….
„Man muss ihm helfen dabei“ – Müntefering ruft zu Unterstützung von Merz auf
Ex-SPD-Chef Franz Müntefering wünscht sich Unterstützung für Kanzler Friedrich Merz (CDU). Häme sei nicht angebracht. Zudem findet er positive Worte für Altkanzler Gerhard Schröder. Quelle:…
„Die Aktivierung von Artikel 5 wäre das Ende der Nato“, warnt Herfried Münkler
Der renommierte Politologe Herfried Münkler warnt vor einem Bruch der Nato, sollte daraus ein Offensivbündnis werden. Derweil soll Irans getöteter Oberster Führer Ali Chamenei laut…
Volkspartei in der Krise: Wer soll diese SPD noch attraktiv finden?
Die Sozialdemokraten quälen sich und andere mit der eigenen Politik. Die Partei braucht populäre Persönlichkeiten, um erfolgreich zu sein. Bärbel Bas und Lars Klingbeil haben mit…
Fünf westliche Staaten warnen Israel vor Bodenoffensive im Libanon
Israel kündigt einen „gezielten Bodeneinsatz“ im Libanon an, fünf westliche Staaten rufen zu einer Abkehr von dem Vorhaben auf. Schon zuvor hatte Bundeskanzler Merz appelliert:…
„Wir reden nicht über einen Verteidigungsfall“
Deutschland lehnt eine militärische Beteiligung im Iran-Krieg ab und setzt auf politische Lösungen. Thomas Röwekamp (CDU), Vorsitzender Verteidigungsausschuss, unterstreicht die Position der Regierung. Es gehe…
„Größter Gewinner steigender Ölpreise ist der Bundesfinanzminister“
Nicole Büttner, Generalsekretärin der FDP, spricht über Glaubwürdigkeit, steigende Benzinpreise und die Zukunft der Partei in Rheinland-Pfalz. „Sechzig Prozent beim Sprit sind Steuern und Abgaben….
Chats mit Rechten: Merz sieht Weber in der Verantwortung
Arbeitet die Union im Europäischen Parlament mit der AfD zusammen? Die Chats auf EU-Ebene gefallen dem CDU-Vorsitzenden zumindest nicht. EVP-Fraktionschef Manfred Weber gerät in die…
Orbán gegen Magyar: Wie kann Russland die Wahl in Ungarn beeinflussen?
Ein Team des russischen Militärgeheimdienstes GRU agiert offenbar von Budapest aus. Welche Möglichkeiten gibt das dem Regime von Wladimir Putin? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Lateinamerika ist kein Hinterhof von irgendjemandem“, sagt Steinmeier in Panama
Zum ersten Mal besucht ein deutscher Bundespräsident das lateinamerikanische Panama. Dort solidarisiert sich Frank-Walter Steinmeier mit dem Land gegen US-Begehrlichkeiten – es sei „kein Hinterhof…
„Ab diesem Wochenende braucht es auch eine Brandmauer nach links“
Der Landesverband der niedersächsischen Linken lehnt den „real existierenden Zionismus“ ab, heißt es in einem Beschluss. „Die Linken in Niedersachsen haben mal eben das Existenzrecht…
Straße von Hormus: Nicht dabei und trotzdem betroffen
Die Bundeswehr engagiert sich im Mittelmeer und am Golf von Aden in mehreren Missionen. Dabei werden Schwächen deutlich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Der Irankrieg und die NATO: Was Trumps Erpressungsversuche verdient hätten
Europa muss seine Abhängigkeiten verringern, auch das Angewiesensein auf Amerika bei der Verteidigung. Denn Trump verknüpft immer alles mit allem. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Interne Chats belegen Kooperation der EVP mit rechten Parteien – Merz fordert Aufklärung
Die Fraktion von CDU und CSU im Europaparlament kooperiert laut der Nachrichtenagentur dpa deutlich enger mit der AfD und anderen rechten Parteien als bislang bekannt….
„Wir missbilligen das“ – Merz fordert Aufklärung von EVP-Chef Weber zu Absprachen mit Rechtsaußen
Berichte über Kontakte zu ultrarechten Fraktionen im EU-Parlament setzen die EVP unter Druck. Bundeskanzler Merz fordert nun von Parteikollege Manfred Weber Aufklärung und klare Konsequenzen….
„Hört auf, Euch die Taschen vollzumachen“ – Koalition kritisiert Mineralölkonzerne
Kurz vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz legt sich die Koalition mit den Mineralölkonzernen an. Die weist den Abzocke-Vorwurf zurück – und warnt vor Eingriffen in…
„Nicht Steuern erarbeiten, damit noch mehr Menschen Asyl beantragen“
CDU-Politiker Christoph Ploß kritisiert in seiner These bei „MEINUNGSFREIHEIT“ die steuerfinanzierte Praxis der Asylberatung. „Ich möchte doch nicht Steuergelder erarbeiten, damit in Zukunft noch mehr…
Straße von Hormus: So will Iran den Westen entzweien
Iran lässt manche Schiffe durch die Straße von Hormus, auch um einen Keil zwischen Amerika und dessen Verbündete zu treiben. Die Hardliner in Teheran scheinen…
Trump will sie absichern: Warum die Straße von Hormus zur „Todeszone“ werden könnte
Trump hält es für angemessen, dass die NATO zum Schutz der Straße von Hormus beiträgt. Iranische Seeminen, Raketen oder Drohnen dürften eine solche Operation schwierig…
Polens Luftwaffe fängt russisches Aufklärungsflugzeug ab
Ein russisches Aufklärungsflugzeug fliegt ohne Flugplan und Transponder über der Ostsee. Polnische Kampfjets greifen ein. Seit Jahresbeginn kommt es immer öfter zu diesen Vorfällen. Quelle:…
„Werden uns merken, wer hilft“ – Trumps Nato-Forderung rückt Deutschland in den Fokus
Irans Blockade der Straße von Hormus setzt der Weltwirtschaft zu. Der US-Präsident fordert nun von der Nato Hilfe, die Meerenge zu sichern, und droht gleichzeitig…
Regionalwahl: Spaniens Sozialisten triumphieren als Anti-Trump
Nach seinem „Nein zum Krieg“ stoppen Pedro Sánchez‘ Sozialisten in Kastilien-León den Abwärtstrend. Vor dem EU-Rat sucht er jetzt Verbündete gegen Berlin. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach Özdemirs Sieg: Merz muss klären, wie er es mit den Grünen hält
In vier Flächenländern regiert die CDU mit den Grünen, und das schadet ihr keineswegs. Es ist Zeit, dass der Kanzler seine Schlüsse daraus zieht. Quelle:…
„Brandmauer“ im EP: Union sieht in Chat mit der AfD „keine Zusammenarbeit“
Arbeitet die Union im Europäischen Parlament mit der AfD zusammen? Unionsfraktionsführer Spahn bemüht sich um Distanzierung. Und verweist auf SPD und Grüne. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Linke hat viele Mitglieder aus sogenannter propalästinensischer Ecke hinzugewonnen“
Parteimitglieder hätten ihn als „Faschist“ beschimpft: Brandenburgs Antisemitismusbeauftragter Andreas Büttner erklärt nach seinem Austritt aus der Linken, wie krass dort der Israel-Hass grassiert. Quelle: DIE…
„Polexit ist eine reale Bedrohung!“ – Tusk kritisiert polnischen Präsidenten scharf
Ministerpräsident Donald Tusk wirft Polens Präsidenten Karol Nawrocki vor, auf einen EU-Austritt hinzuarbeiten. Hintergrund ist der Streit um einen Milliardenkredit bei der EU zur Aufrüstung…
Doch kein Minister? Boris Palmer sagt Cem Özdemir ab
Viele wünschten sich laut Umfragen, dass Boris Palmer unter Cem Özdemir Minister in Baden-Württemberg wird. Doch jetzt die Absage: Palmer will in Tübingen bleiben und…
„Nur ja heißt ja“ – so bereitet Schwarz-Rot ein neues Sexualstrafrecht für Jugendliche vor
Neue EU-Regeln könnten auch das deutsche Sexualstrafrecht verändern. In der Koalition gibt es Überlegungen, sexuelle Handlungen künftig stärker an eine klare Zustimmung zu knüpfen –…
Krieg in Iran: Macron hält den Draht nach Teheran
Frankreich verhandelt mit Iran über freie Fahrt durch die Straße von Hormus. Von den Europäern erwartet Paris einen gemeinsamen sicherheitspolitischen Ansatz. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Spritpreise: Welche Ideen die Politik beim Tanken diskutiert
Tankrabatt, Spritpreisbremse, Kartellrecht – angesichts der stark gestiegenen Preise für Kraftstoffe gibt es einige Ideen, Verbraucher zu entlasten. Was steckt hinter den Vorschlägen – was…
Drohne trifft Treibstofflager: Auswärtiges Amt warnt vor Reisen nach Dubai
Die Lage im Nahen Osten bleibt fragil. Die Flugverbindungen sind weiter stark beeinträchtigt. Für die Vereinigten Arabischen Emirate gilt eine Reisewarnung des Auswärtigen Amts. Wie…
Liveblog Irankrieg: Pistorius schließt deutsche Kriegsschiffe in Iran aus
Trump hatte NATO zur Entsendung von Schiffen aufgefordert +++ Israels Armee bestätigt „begrenzte“ Bodeneinsätze in Libanon +++ Iran: 700 Raketen seit Kriegsbeginn abgefeuert +++ alle…
Kirchen verlieren 1,2 Millionen Mitglieder in nur einem Jahr
Die beiden großen Kirchen verlieren weiter viele Gläubige. Wie aus den am Montag von der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) und der katholischen Deutschen Bischofskonferenz…
Ajatollah Chamenei soll an Eignung seines Sohnes als Nachfolger gezweifelt haben
Laut US-Geheimdiensten soll Irans getöteter Oberster Führer Ali Chamenei Zweifel gehabt haben, dass sein Sohn ein geeigneter Nachfolger ist. Quellen zufolge wurde er als nicht…
„Schulen in erfolgreichen Bildungsländern stellen hohe akademische Anforderungen an Schüler“
Bei der Schulbildung liegen Länder in Asien und Skandinavien weit vor Deutschland. Was machen sie besser? Der Hamburger Lehrer Alexander Brand hat die Bildungschampions besucht…
