Schlagwort: Politik
Pete Hegseth: Trumps Kreuzritter
Amerikas Verteidigungsminister betet dafür, dass keine Kugel den Feind verfehlen möge. Für Trumps Krieg in Iran ist er die ideale Reklamefigur. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Trump muss eine Entscheidung treffen, sonst ist der Ruf komplett im Eimer“
General a.D. Hans-Lother Domröse sieht die Rettung des US-Piloten als wichtigen Erfolg für Präsident Trump. Er warnt jedoch durch das neue 48-Stunden-Ultimatum der USA vor…
Predigt auf Petersplatz: Leo XIV. feiert erste Ostermesse
In seiner Predigt zum Ostersonntag erbittet Papst Leo XIV. Frieden für die Welt. Er erinnert an Worte seines Vorgängers Franziskus, der vergangene Ostern gestorben ist….
Auch Ricarda Lang will Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abschaffen
Die Rufe nach Entlastungen im Zuge der Energiekrise werden lauter: Ricarda Lang fordert die Absenkung der Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel auf null Prozent. Auch Gewerkschaften und…
Muss ich mich schämen, ein Mann zu sein?
Die Männerverachtung ist längst zum Klischee geworden. In vielen Medien zeigen Männer aktuelle Demutsgesten. Sie sind ein modernes Spiegelbild der Frauenverachtung vergangener Jahrhunderte. Quelle: DIE…
Windräder, nein danke – wie eine Stadt die Energiewende ausbremst
„Visuelle Erlebbarkeit“ schlägt Energiewende: In Baden-Baden dürfen keine Windräder aufgestellt werden. Das liegt an einem besonderen Status. Auch Nachbargemeinden sind vom Windkraft-Bann betroffen – und…
EVG fordert befristeten Rabatt auf Deutschlandticket
Die Eisenbahn-Gewerkschaft EVG fordert angesichts hoher Spritpreise günstigere Bahntickets. EVG-Chef Martin Burkert schlägt einen Rabatt von 30 Prozent auf das Deutschland-Ticket und Preissenkungen im Fernverkehr…
Wolfgang Kubicki will neuer Fraktionschef werden
FDP-Politiker Wolfgang Kubicki will neuer Chef seiner Partei werden und kündigt ein Angebot für den Parteitag im Mai an. Kubicki würde gegen den amtierenden Bundestagsfraktionsvorsitzenden…
Das Beschaffungsnetzwerk des iranischen Regimes in Deutschland
Iran nutzt ein Firmengeflecht in Deutschland, um Gelder zu verwalten und Maschinen und Technik zu beschaffen. Recherchen zeigen: Die USA gehen härter gegen das Geschäft…
„Wir haben ihn“ – Trump meldet Rettung von Crewmitglied nach F-15-Abschuss im Iran
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets im Iran haben Spezialkräfte laut Medienberichten ein vermisstes Crewmitglied geborgen. Zugleich veranlasst die US-Regierung, dass Planet Labs keine Satellitenbilder mehr…
Satellitenfirma Planet Labs veröffentlicht keine Nahost-Aufnahmen mehr – auf US-Befehl
Die US-Regierung veranlasst, dass Planet Labs keine Satellitenbilder aus dem Iran und der Konfliktregion mehr veröffentlicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums eskalieren die Spannungen:…
„Sofort wirksame und zeitlich befristete Entlastung“ –Städte- und Gemeindebund fordert Steuersenkung
Angesichts steigender Energiepreise schlägt der Städte- und Gemeindebund eine zeitlich befristete Senkung der Mehrwertsteuer auf Energie und Güter des täglichen Bedarfs vor. Ziel sei eine…
Prosor für mehr Gedenkstättenbesuche – „gerade für Kinder mit muslimischem Migrationshintergrund“
Angesichts steigenden Antisemitismus fordert Ron Prosor verpflichtende Besuche von NS-Gedenkstätten für Schüler. Zudem plädiert er für strengere Gesetze und mehr Dialog mit jüdischem Leben. Quelle:…
„48 Stunden, bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schreibt Trump – Teheran reagiert
Noch immer steht kein Abkommen zwischen den USA und dem Iran in Aussicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums droht Trump auf Truth Social –…
„Werde alles tun, die Partei wieder erfolgreich zu machen“ – Wolfgang Kubicki will FDP-Chef werden
Wie geht es mit der FDP weiter – und unter welchem Chef? Im Mai wählt die Partei einen neuen Vorsitzenden. Neben Henning Höne und Christian…
Auslandsaufenthalte nur noch mit Genehmigung? Eine schwammige Neuregelung und die Folgen
Kaum bekannt, aber seit diesem Jahr gültig: Laut Wehrpflicht-Gesetz müssen sich Männer unter 45 Jahren Aufenthalte im Ausland, die länger als drei Monate dauern, genehmigen…
China richtet wegen Drogenhandels verurteilten Franzosen hin – Außenministerium „bestürzt“
China hat einen Franzosen hingerichtet, der bereits im Jahr 2005 wegen Drogenschmuggels festgenommen worden war. Nach diplomatischem Ringen äußerte sich das französische Außenministerium bestürzt. Quelle:…
Hoher US-Beamter behauptet, meilenweit teleportiert worden zu sein und erntet Spott
Ein amerikanischer Spitzenbeamter behauptet, er sei gegen seinen Willen in ein Restaurant teleportiert worden. Mitarbeiter dort wundern sich, der Beamte verweist auf Gott. Der Mann…
Auswärtiges Amt rügt Goethe-Institut für Ausstellung – Künstlerin leugnete Existenzrecht Israels
Bei einer Ausstellung des Goethe-Instituts in Vilnius sorgt eine beteiligte Künstlerin für Aufregung. Auf ihrem Social-Media-Profil waren Beiträge, in denen sie das Existenzrecht Israels leugnete….
„48 Stunden, bevor die Hölle über sie hereinbricht“, schreibt Trump
Noch immer steht kein Abkommen zwischen den USA und dem Iran in Aussicht. Kurz vor dem Ablauf eines Ultimatums droht Trump auf Truth Social. Derweil…
Staatsmedien melden Angriff auf iranisches AKW – Russland zieht 200 Arbeiter ab
Iranische Staatsmedien melden einen Angriff auf das Atomkraftwerk Buschehr, Außenminister Araghtschi wirft dem Westen Doppelmoral vor. Der iranische Parlamentspräsident Ghalibaf hat Attacken auf eine weitere…
Assimilation in China: Wie Peking „ethnische Einheit“ vorantreibt
Assimilation ethnischer Minderheiten in China ist nicht neu. Doch nun wird befürchtet, dass ein Gesetz diese Politik weiter vorantreiben könnte. Ein Besuch in Yunnan, Chinas…
„Wir sind keine Ersatzteile für die Bundeswehr“ – Tausende Teilnehmer bei Ostermärschen
Wie in jedem Jahr marschieren Demonstranten am Karsamstag für den Frieden, teils sind Tausende auf den Straßen. Ein Teilnehmer sagt, in 40 Jahren habe er…
AfD wieder bundesweit stärkste Kraft – Union verliert leicht
An der Spitze der Umfragen liefert sich die Union weiterhin ein knappes Rennen mit der AfD. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa verlieren CDU und CSU…
Wo der Iran-Krieg die Existenz von Millionen bedroht – und was das mit Europa zu tun hat
Während die Deutschen über Rekordpreise bei Benzin und Diesel stöhnen, sind die Auswirkungen des Iran-Krieges für Hunderte Millionen Menschen in Asien existenziell. Das wirkt sich…
„Das ist nicht ihre Philosophie. Reiche wil längerfristig Rahmen setzen“
Die Bundesregierung ringt um Entlastungen für Verbraucher angesichts steigender Preise: „Mir scheint, dass die, die in Berlin politische Verantwortung tragen, begriffen haben, dass sich etwas…
Männer zwischen 17 und 45 brauchen seit Januar eine Genehmigung, um länger das Land zu verlassen
Drei Monate nach Inkrafttreten fällt auf, dass die Änderungen am Wehrpflichtgesetz nicht nur junge Männer betreffen, die nun wieder zur Musterung müssen. Ein einziger Absatz…
„Ich glaube, die Amerikaner haben sogar die Lufthoheit“
General a.D. Roland Kather analysiert bei WELT TV die jüngsten Abschüsse von US-Flugzeugen durch den Iran: „Man kann gerade bei der Fülle von Luftangriffen einfach…
Verletzte nach Angriffen mit Drohnen in Sumy – Tote bei russischer Attacke auf Markt in Frontstadt
Russische Angriffe auf die Ukraine haben erneut Verletzte und Todesopfer gefordert. In der Frontstadt Nikopol sollen fünf Menschen ums Leben gekommen sein, in Sumy wurden…
„Welcher Anteil der Öl-Lieferungen passiert Bab al-Mandab?“ – Iran nimmt weitere Meerenge ins Visier
Der iranische Parlamentspräsident Ghalibaf hat Attacken auf eine weitere für den Öltransport essentielle Meerenge angedeutet. „Welcher Anteil der weltweiten Lieferungen von Öl passiert die Straße…
„Es ist eine aufwendige Sache“ – Grundlagendokumente zur Bundeswehrreform liegen noch nicht vor
Verteidigungsminister Boris Pistorius hatte bis Ostern 2026 Grundlagendokumente zur Bundeswehrreform angekündigt. Diese liegen noch nicht vor. „Das liegt in der Verantwortung des Ministers, das so…
Klingbeil fordert Prüfung von Übergewinnsteuer auf EU-Ebene
Gemeinsam mit den Finanzministern vier weiterer EU-Staaten setzt sich Finanzminister Klingbeil für eine Übergewinnsteuer auf EU-Ebene ein. „Es ist wichtig, dafür zu sorgen, dass diese…
„Ermäßigte Mehrwertsteuer auf null Prozent senken, wäre ein starkes Signal“, sagt DGB-Chefin Fahimi
Angesichts steigender Verbraucherpreise hat sich DBG-Vorsitzende Fahimi für die Streichung der ermäßigten Mehrwertsteuer auf Lebensmittel und Energie ausgesprochen. Im Gegenzug will sie „Mega-Reiche“ stärker belasten….
Außenminister Wadephul unterstützt Merz-Vorstoß zur Rückkehr vieler Syrer
Bundeskanzler Friedrich Merz möchte, dass ein Großteil der Syrer in Deutschland wieder in ihr Heimatland zurückkehrt. Außenminister Wadephul hat das politische Ziel der Rückkehr bekräftigt….
Den Geist Annalena Baerbocks unaufgeregt in die Flasche zurück verfrachtet
Bei den Anhängern der Disruption steht er zu Unrecht unter Weichei-Verdacht: Außenminister Wadephuls (CDU) Stil mag zurückhaltend sein – doch seine Entscheidungen sind es nicht….
Russland überzieht Ukraine mit schweren Luftangriffen – und nutzt dabei neue Taktik
Russland hat die Ukraine am Karfreitag mit mehr als 500 Drohnen und Dutzenden Raketen angegriffen. Selenskyj verurteilte die Angriffe auf X als „Zuspitzung zu Ostern“….
Wirtschaftsministerin Reiche lehnt neuen Tankrabatt und Tempolimit ab
Keine Entlastung an der Zapfsäule: Wirtschaftsministerin Reiche lehnt Steuerrabatte auf Kraftstoffe ab. Stattdessen sollen andere Maßnahmen die Kosten für Haushalte senken. Quelle: DIE WELT
„Hoffen, dass das nicht passieren wird“ – Trump äußert sich zu vermisstem Besatzungsmitglied
Der Verlust zweier US-Kampfjets über iranischem Gebiet wirkt sich nach Angaben von US-Präsident Trump nicht auf Verhandlungen mit der Führung in Teheran aus. Er hoffe,…
