Schlagwort: Politik
Netanjahu will Angriffe einstellen – Details von Telefonat mit Trump werden bekannt
Die von Donald Trump verkündete Waffenruhe erweist sich als wackelig. Nach Angriffen aus dem Iran reagiert Israel mit einer Attacke. Der US-Präsident spricht mit dem…
„Sie wissen einen Scheiß“ – Der Moment, als Trumps Wut sich Bahn bricht
Kurz nachdem Trump einen Waffenstillstand in Nahost verkündet hat, fliegen wieder Raketen. Der US-Präsident ist empört – und seine Wut richtet sich auch gegen Israel….
Nichtverbreitungsvertrag: Steigt Iran aus der IAEA aus?
Teheran droht mit einem Ende für die IAEA-Inspektionen. Aber noch hat sich das Regime Spielraum gelassen. Es wäre nach Nordkorea erst das zweite Land, das…
Ukrainischer Geheimdienst will Anschläge auf Selenskyj vereitelt haben
Polnische und ukrainische Dienste haben eigenen Angaben zufolge zwei Anschläge auf Wolodymyr Selenskyj verhindert. Ein Tatverdächtiger steht seit Ende Mai in Warschau vor Gericht. Quelle:…
Florida will Migranten in „Alligator Alcatraz“ mitten in den Everglades unterbringen
Um die Abschiebepläne von US-Präsident Donald Trump logistisch umzusetzen, plant Florida die Errichtung eine Art Zeltlagers mitten in den Sümpfen. Wer daraus flieht, muss mit…
„Der Iran bedroht nicht nur Israel. Er ist eine islamistische Krake in der ganzen Region“
Reinhard Mohr, Journalist und Kolumnist, spricht bei „Meine Meinung am Mittag“ unter anderem über den naiven Moralismus in der Israel-Berichterstattung Quelle: DIE WELT
Kommentar zum NATO-Gipfel: Es geht um unsere Sicherheit
Europa ist ein Verlierer der neuen Weltordnung. Immerhin wollen sich Amerikas NATO-Verbündete wieder um ihre eigene Verteidigung kümmern. Das müssen sie auch. Quelle: FAZ.NET Dein…
Wegen Trump: Regierungschefs wichtiger NATO-Partner bleiben Gipfel fern
Südkorea und Japan sind wichtige NATO-Partner im Pazifik. Aber sie brauchen Öl aus dem Nahen Osten – und haben einige Probleme mit Trump. Quelle: FAZ.NET…
Pressefreiheit siegt: Bundesverwaltungsgerich kippt Verbot des rechtsextremen „Compact“
Die frühere Innenministerin Nancy Faeser meinte, sie könne das rechtsextreme Magazin „Compact“ einfach verbieten. Das Bundesverwaltungsgericht hebt das Verbot auf: ein Sieg für die Pressefreiheit…
AfD scheitert mit Klage gegen verweigerten Hammelsprung
Die AfD-Bundestagsfraktion ist mit einer Organklage vor das Bundesverfassungsgericht gezogen. Es ging um zwei Sitzungen im Bundestag. Doch die Verfassungsrichter verwarfen die Klage als unzulässig….
„Das werden die Menschen spüren“ – Einigung bei Steuerpaket steht
Bund und Länder haben sich auf ein Investitionspaket mit Steuerentlastungen geeinigt. Kanzleramtschef Thorsten Frei lobt die Regelung als wichtigen Impuls gegen die wirtschaftliche Stagnation. Städte…
„They don’t know what the fuck they’re doing!”, schimpft Trump
US-Präsident Trump fordert Israel auf, keine weiteren Angriffe gegen den Iran zu unternehmen. Kurz vor seiner Abreise zum Nato-Gipfel in Den Haag macht Trump sowohl…
„What the fuck …“, poltert Trump – Israel führt neuen Angriff auf den Iran aus
Die Lage im Nahen Osten bleibt äußerst angespannt: Während Trump weiter eine Waffenruhe einfordert und zu einer vulgären Formulierung greift, meldet Israel eine neue Attacke…
Israel kündigt Härte gegen Iran bei Verstoß gegen Waffenruhe an
Iran soll laut israelischen Angaben die kurz zuvor vereinbarte Waffenruhe verletzt haben. Israel droht: Man werde mit aller Härte reagieren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Enquetekommission: Regierung will Corona aufarbeiten
Eine Enquetekommission des Bundestags soll die „Angemessenheit, Wirksamkeit und Verhältnismäßigkeit“ der Corona-Maßnahmen prüfen. Bis zum 30. Juni 2027 soll der Bericht vorliegen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Rutte nennt Russlands Aufrüstungstempo „wirklich beängstigend“
Angesichts der Bedrohungen durch Russland planen viele Nato-Staaten die Aufstockung ihrer Verteidigungsausgaben. Doch geht das schnell genug? Vom Nato-Generalsekretär Mark Rutte kommen mahnende Worte. Quelle:…
„Deutschland ist zurück auf der internationalen Bühne“ – Merz‘ Regierungserklärung
In seiner Regierungserklärung lobt Bundeskanzler Friedrich Merz das milliardenschwere Investitionspaket für Verteidigung und Infrastruktur seines schwarz-roten Kabinetts. Deutschland müsse „Stärke und Verlässlichkeit“ zeigen. Sehen Sie…
Israel meldet Bruch der Waffenruhe durch den Iran – und ordnet „heftige Angriffe“ an
US-Präsident Donald Trump hat eine Waffenruhe im Krieg zwischen Israel und dem Iran ankündigt. Beide Länder bestätigten die Vereinbarung – aber Israel meldet einen weiteren…
Terrorverdächtige laut Europol immer jünger – jeder Dritte ist unter 20
Die europäische Polizeiorganisation legt ihre Bilanz zu Terrorismus in der EU vor. Vor allem in Online-Gruppen wird demnach versucht, gezielt Jugendliche zu radikalisieren. Quelle: DIE…
Iran beschießt Qatar: Erst die Raketen, dann die Diplomatie
Qatar hat gute Beziehungen zu Iran und den USA. Vor Teherans Vergeltungsschlag wurde es gewarnt. Doha könnte helfen, einen Ausweg aus der Gewaltspirale zu finden….
Europa muss sich selbst verteidigen können
Fünf Prozent für Verteidigung: Der amerikanische Präsident bekommt, was er will. Und die NATO steht vor ihrem größten Umbruch seit dem Kalten Krieg. Quelle: FAZ.NET…
Bezos’ pompöse Hochzeit in Venedig stößt auf Kritik und Vorfreude
Amazon-Milliardär Bezos hat für seine Hochzeit geradezu halb Venedig gemietet. Die Politik freut sich auf das Promi-Event – manche Bürger aber ärgern sich. Und die…
Bundestag soll prüfen, warum Spahn „seinen Freunden völlig überhöhte Aufträge zugeschanzt hat“
Ein bislang geheimer Bericht des Gesundheitsministeriums, der WELT vorliegt, zeichnet detailliert nach, warum der Bund zu Beginn der Coronapandemie Masken weit über den Bedarf hinaus…
„Russland müsse aufpassen, nicht von der Nato angegriffen zu werden“
Die Ukraine fordert beim Nato-Gipfel in Den Haag mehr Unterstützung, rechnet aber nicht mit einer baldigen Nato-Mitgliedschaft. Russland will den Druck auf die Nato indes…
NATO-Kritik in Italien: Geld für Waffen oder Sozialleistungen
Italiens linke Opposition mobilisiert gegen die von der NATO geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Sie hat dabei einen Verbündeten in der Regierungskoalition. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Israels letzte Gelegenheit – oder nur eine besonders gute?
Lassen sich die Luftschläge gegen Irans Atomprogramm als Selbstverteidigung rechtfertigen? Der Krieg hat eine alte völkerrechtliche Debatte in Bewegung gebracht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ermittlerin prangert „Drama in Milliarden-Höhe“ im Masken-Geheimbericht an
Seit Wochen wird über einen Bericht zur Beschaffung von Corona-Masken durch den Bund diskutiert. Die Regierung hielt die Veröffentlichung des Papiers bislang zurück. Nun liegt…
„Israel hat alle Ziele erreicht“ – Netanjahu bestätigt Waffenruhe
Nach der Ankündigung von US-Präsident Trump akzeptiert Israels Regierungschef die Waffenruhe mit dem Iran. Zuvor hatte es noch einmal Tote auf beiden Seiten gegeben. Mehr…
Ralf Stegner soll Sitz im Parlamentarischen Kontrollgremium verlieren
So sperrig der Name, so wichtig die Funktion: Das Parlamentarische Kontrollgremium ist die Schnittstelle zwischen Geheimdiensten und Bundestag. Bislang saß dort für die SPD auch…
Lehrbuchbeispiel für die Doktrin des Donald Trump
Sollte der plötzliche Waffenstillstand zwischen Israel und dem Iran halten, wäre er ein Lehrbuchbeispiel für Trumps Politik eines „Friedens durch Stärke“. Es wäre sein erster…
Mindestens ein Dutzend Tote bei russischen Angriffen auf ukrainische Städte
Bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine sind nach ukrainischen Angaben mehrere Menschen getötet worden. WELT-Korrespondent Christoph Wanner fasst die aktuellen Entwicklungen zusammen. Quelle: DIE…
Trump kündigt Waffenruhe an – und Israel meldet neuen Raketenbeschuss
Laut dem US-Präsidenten haben sich Iran und Israel auf eine Feuerpause verständigt. Anschließend werde der „Zwölf-Tage-Krieg“ beendet sein. Unterdessen meldet Israel neuen Raketenbeschuss. Quelle: DIE…
Grüne werfen Merz und Klingbeil Haushaltstricks für Wahlgeschenke vor
Die Grünen werfen Bundeskanzler Merz und Finanzminister Klingbeil vor, dutzende Milliarden Euro für Konsumausgaben und Wahlgeschenke zweckzuentfremden. Vize-Fraktionschef Audretsch kritisiert unter anderem die Absicht, die…
Drei Tote bei russischen Drohnenangriffen im Nordosten der Ukraine
Russland setzt seine Angriffe auf die Ukraine fort. Bei einem erneuten Drohnenangriff auf Sumy im Nordosten des Landes werden nach ukrainischen Angaben drei Menschen getötet,…
Israel und Iran stimmen laut Trump stufenweiser Waffenruhe zu
Wenige Stunden nach dem Vergeltungsschlag des Iran verkündet US-Präsident Donald Trump, dass sich Israel und der Iran auf einen „vollständigen und totalen Waffenstillstand“ geeinigt hätten….
Oberstes Gericht erlaubt Trump schnelle Abschiebungen in Drittländer
Die US-Einwanderungsbehörden flog im Mai acht wegen schwerer Verbrechen verurteilte Migranten in den Südsudan aus – eine Maßnahme, die nach Ansicht eines US-Bezirksrichters rechtswidrig war….
Für Donald Trump ist das bestmögliche Ergebnis eingetreten
Der Vergeltungsschlag des Iran fällt zurückhaltend aus. Teheran will offenkundig vorerst eine Eskalation vermeiden. Für Donald Trump ist das günstig. Sein Luftangriff gegen das Atomprogramm…
„Gefährliche Eskalation“ – Arabische Länder verurteilen Irans Angriff in Katar
Der Iran hat in einem Vergeltungsschlag Raketen auf einen US-Militärstützpunkt in Katar abgefeuert. Mehrere arabische Länder verurteilen den Angriff scharf – es handele sich um…