Schlagwort: Politik
„Die Zeiten der moralischen Siege sind vorbei“ – Politisches Erdbeben in New York
Polit-Sensation in New York: Der 33-jährige Sozialist Zohran Mamdani geht bei den Vorwahlen der Demokraten zum Bürgermeisteramt überraschend in Führung – der erfahrene Andrew Cuomo…
„Zur Wehrhaftigkeit einer Gesellschaft gehört eine starke Industrie“
Thomas Erndl, Vorsitzender der Arbeitsgruppe Verteidigung der CDU/CSU, hält die geplanten höheren Verteidigungsausgaben für realistisch und notwendig. „Wir schaffen die Voraussetzungen, damit schneller und kräftiger…
Trump vergleicht Iran-Angriff mit Hiroshima-Bombe
Trump, ein Mann des Friedens und der Stärke: Nato-Generalsekretär Mark Rutte umschmeichelt weiter den US-Präsidenten. Der brüstet sich mit dem Angriff der USA auf das…
Trumps fatale Naivität gegenüber dem Todeskult des iranischen Regimes
Die Angriffe Israels und der USA auf Irans Atomwaffenprogramm waren notwendig – aber nicht ausreichend: Die Mullahs bleiben an der Macht. Weil Trump sich als…
„Das war eine perfekte Operation“ – Trump widerspricht Geheimdienst-Bericht
Der US-Geheimdienst kommt laut Insidern zu dem vorläufigen Ergebnis, dass Amerikas Militärschläge das iranische Atomprogramm nur um einige Monate zurückgeworfen haben. Trump hingegen spricht von…
„Ich bin aus der Hölle zurückgekommen. Ich bin zurückgekehrt, um meine Geschichte zu erzählen“
491 Tage wurde Eli Sharabi von der Hamas als Geisel gehalten, zuvor wurde seine Familie ausgelöscht. Nun hat der 53-Jährige ein Buch über die Zeit…
Trump bekennt sich zu Artikel 5 der Nato – Rutte lobt ihn als „Mann des Friedens“
Trump, ein Mann des Friedens und der Stärke: Nato-Generalsekretär Mark Rutte umschmeichelt weiter den US-Präsidenten. Der gibt sich bescheiden und beteuert die Treue der USA…
Waffenruhe in Israel – Keine Raketen, aber die Angst bleibt
Nach dem Nato-Gipfel mit US-Präsident Donald Trump hält die Waffenruhe zwischen Israel und Iran zunächst. In Tel Aviv kehrt vorsichtig Normalität ein, doch die Angst…
„Bewusst und nicht nur fahrlässig – Schreit nach strafrechtlicher Verfolgung“
Ex-Gesundheitsminister Jens Spahn will im Bundestag Stellung nehmen zum Sonderbericht zur Maskenbeschaffung. Ihm wird vorgeworfen, während der Corona-Pandemie zu viele und zu teure FFP2-Masken eingekauft…
Medien: US-Angriff hat Irans Atomprogramm nicht zerstört
Neuen geheimdienstlichen Erkentnissen nach sind die iranischen Nuklearanlagen nicht komplett zerstört worden, wie von US-Präsident Trump behauptet, berichten CNN und New York Times. Das Atomprogramm…
„Das Verhalten der spanischen Regierung ist indiskutabel“
Beim Nato-Gipfel in Den Haag geht es um milliardenschwere Investitionen. Aber während Großbritannien den Kauf von atomwaffenfähigen F-35-Kampfjets ankündigt, stellt sich Spanien quer. EVP-Chef Weber…
Sieben israelische Soldaten bei Gefechten im Gaza-Streifen getötet
Seit Beginn des Krieges im Oktober 2023 starben mehr als 430 israelische Soldaten bei Einsätzen im Gaza-Streifen. Bei Kämpfen sind laut israelischer Armee nun sieben…
Warnung des BKA – Rechtsextremistische Jugendgruppen wachsen rasant
Seit Mitte 2024 entstehen in Deutschland laut BKA in der rechten Szene Jugendgruppen mit Hunderten Anhängern. Zunehmend fallen sie durch Gewalt und Störaktionen auf. Die…
Ostdeutschland: Wie mit Schwarz-Rot-Gold Politik gemacht wird
Dauerhafte Beflaggung vor öffentlichen Gebäuden: In Ostdeutschland wird neuerdings mit der Bundesfahne Politik gemacht. Vorreiter ist die AfD, die nebenbei versucht, Diversitätssymbole zu verbieten. Von…
Krieg in Nahost: Die AfD im Israel-Iran-Dilemma
Die Partei streitet darüber, wie sie sich positionieren soll: an der Seite Trumps und Israels oder als Friedenspartei. Das Vorfeld erhöht den Druck. Quelle: FAZ.NET…
Klingbeil distanziert sich von Merz’ „Drecksarbeit“-Aussage
Kanzler Merz sorgte mit der Aussage, Israel mache „die Drecksarbeit“ im Kampf gegen den Iran, für heftige Kritik. SPD-Chef Lars Klingbeil betont: „Nein, das ist…
Briten kündigen Kauf von atomwaffenfähigen F-35A-Jets an
Erstmals seit Ende des Kalten Krieges plant London die atomare Abschreckung hochzufahren. 138 F-35-Jets werden bestellt – davon mehrere atomwaffenfähig. Beim Nato-Gipfel in Den Haag…
Mehr als 170 Einsätze bundesweit – Polizei geht gegen „digitale Brandstifter“ vor
Unter Federführung des Bundeskriminalamts vernehmen Polizisten bei einem Aktionstag Verfasser von mutmaßlich strafbaren Beiträgen im Internet. In den meisten Fällen geht es um rechtsradikale Äußerungen,…
„Nationale Sicherheit“ – Großbritannien will atomwaffenfähige US-Kampfflugzeuge kaufen
Die britische Regierung hat den Kauf atomwaffenfähiger F-35A-Kampfjets angekündigt. Premierminister Starmer nennt die Anschaffung eine Reaktion auf eine Zeit „radikaler Ungewissheit“. Nato-Generalsekretär Rutte lobt den…
UNRWA-Chef kritisiert US-Stiftung GHF als „Abscheulichkeit“ und „Todesfalle“
Die Hamas beschuldigt Israel erneut, im Gazastreifen auf Palästinenser nahe zwei Verteilzentren der US-Privatstiftung GHF gefeuert zu haben. UNRWA-Chef Lazzarini geht daraufhin auf die Stiftung…
US-Angriff soll Irans Atomprogramm nur um Monate zurückgeworfen haben
Der US-Geheimdienst kommt laut Insidern zu dem vorläufigen Ergebnis, dass Amerikas Militärschläge das iranische Atomprogramm nur um einige Monate zurückgeworfen haben. Der US-Sender CNN berichtet…
Wie Trump sich beim Nato-Gipfel als globaler Dealmaker inszeniert
Schon vor dem Treffen kann Trump einen Erfolg verbuchen, die Nato stockt finanziell massiv auf. Ein für Europa wichtiger Termin in Den Haag wird jedoch…
Regulierungsmüdigkeit bremst nachhaltige Investitionen in Europa
Die Dynamik im Markt für ökologische Anlagen hat nachgelassen: Aus Rücken- wird Seitenwind. Das liegt an ungeschickten Weichenstellungen der Politik. Werden nun die falschen Schlüsse…
Netanjahu verkündet „historischen Sieg“ – Israel tritt laut Militärchef in „neue Phase“ ein
Die von Donald Trump verkündete Waffenruhe erweist sich als wackelig. Nach Angriffen aus dem Iran reagiert Israel mit einer Attacke. Netanjahu wendet sich in einer…
„Es liegt in der Natur von Trump, dass er ein Deal-Maker ist“
Nach der überraschenden Verkündung der Waffenruhe zwischen Israel und Iran analysiert Nahostexperte Tom Goeller die Rolle von Trump und die Hintergründe der Einigung. „Trump ist…
„Die europäische Außenpolitik ist völlig irrelevant auf den großen Kriegsschauplätzen der Welt“
Irans Staatschef Peseschkian wendet sich wenige Stunden nach Beginn der Waffenruhe mit Israel an das Volk und verspricht den sofortigen Beginn des Wiederaufbaus. Dr. Norbert…
„Ein guter Tag für die Pressefreiheit. Ein schlechter Tag für die alte Bundesregierung“
Das rechtsextreme Magazin „Compact“ kann weiter erscheinen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot aufgehoben, das die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser im Sommer 2024 erlassen…
„Europa wird in GROSSEM Stil zahlen“ – Trump veröffentlicht Nachricht von Generalsekretär Rutte
Kurz vor dem Nato-Gipfel veröffentlicht der US-Präsident eine Privatnachricht des Nato-Generalsekretärs Mark Rutte. Darin bedankt Rutte sich für Trumps Vorgehen im Iran – und stellt…
„Wollen nicht so viel Chaos sehen“ – Trump will plötzlich keinen „Regime Change“ mehr
Die von Donald Trump verkündete Waffenruhe erweist sich als wackelig. Nach Angriffen aus dem Iran reagiert Israel mit einer Attacke. Der US-Präsident spricht sich auf…
Merz im Bundestag – Zwischenstopp Regierungserklärung
Angesichts der Weltlage gibt es für Friedrich Merz genügend Gründe, seine Politik zu erklären. Auch im Bundestag zeigte sich nun: Der Kanzler ist aktuell vor…
Droht Eklat auf Nato-Gipfel? – „Die großen Konflikte sind abgeräumt“
Vor Beginn des Nato-Gipfels in Den Haag hat US-Präsident Donald Trump die ablehnende Haltung Spaniens bei der geplanten Erhöhung der Verteidigungsausgaben kritisiert. Darüber und über…
Merz im Bundestag: Lob der Diplomatie in Kriegszeiten
Im Bundestag erklärt Friedrich Merz seine Sicht auf die Großkrisen in der Welt – und auf die großen Summen, die er ausgeben will. Quelle: FAZ.NET…
Netanjahu will Angriffe einstellen – Details von Telefonat mit Trump werden bekannt
Die von Donald Trump verkündete Waffenruhe erweist sich als wackelig. Nach Angriffen aus dem Iran reagiert Israel mit einer Attacke. Der US-Präsident spricht mit dem…
„Sie wissen einen Scheiß“ – Der Moment, als Trumps Wut sich Bahn bricht
Kurz nachdem Trump einen Waffenstillstand in Nahost verkündet hat, fliegen wieder Raketen. Der US-Präsident ist empört – und seine Wut richtet sich auch gegen Israel….
Nichtverbreitungsvertrag: Steigt Iran aus der IAEA aus?
Teheran droht mit einem Ende für die IAEA-Inspektionen. Aber noch hat sich das Regime Spielraum gelassen. Es wäre nach Nordkorea erst das zweite Land, das…
Ukrainischer Geheimdienst will Anschläge auf Selenskyj vereitelt haben
Polnische und ukrainische Dienste haben eigenen Angaben zufolge zwei Anschläge auf Wolodymyr Selenskyj verhindert. Ein Tatverdächtiger steht seit Ende Mai in Warschau vor Gericht. Quelle:…
Florida will Migranten in „Alligator Alcatraz“ mitten in den Everglades unterbringen
Um die Abschiebepläne von US-Präsident Donald Trump logistisch umzusetzen, plant Florida die Errichtung eine Art Zeltlagers mitten in den Sümpfen. Wer daraus flieht, muss mit…
„Der Iran bedroht nicht nur Israel. Er ist eine islamistische Krake in der ganzen Region“
Reinhard Mohr, Journalist und Kolumnist, spricht bei „Meine Meinung am Mittag“ unter anderem über den naiven Moralismus in der Israel-Berichterstattung Quelle: DIE WELT
