Schlagwort: Politik
„Man ist nicht voller Freude, wenn die Zeit der Kanzlerschaft nach so kurzer Zeit vorüber ist“
Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt geht davon aus, dass die SPD mit Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den kommenden Bundestagswahlkampf zieht. „An ihm führt nichts…
Biden will friedliche Machtübergabe an Trump sicherstellen
Präsident Joe Biden hat seine erste Rede seit dem Wahlsieg von Donald Trump gehalten. In einer Demokratie setze sich immer der Wille des Volkes durch,…
„Olaf ist ein Narr“ – Elon Musk kommentiert auf Deutsch das Ampel-Aus
Die Ampel ist geplatzt: Die FDP-Minister sind offiziell entlassen, nur Volker Wissing bleibt im Amt. Aus Amerika kommentiert der Trump-Vertraute Elon Musk die Vorgänge –…
„Lindner ist in diesem Spiel der Einzige, der bei der Sache geblieben ist“
FDP-Chef Christian Lindner hat sich nach dem Zerfall der Ampel-Koalition öffentlich nachdenklich geäußert. Zugleich warf er Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) eine „Entlassungsinszenierung“ vor. Gunnar Schupelius…
Und dann hat Scholz noch gesagt: „So. Doof.“
Stundenlanges Ringen, dann wirft der Kanzler den Finanzminister raus. Am Tag danach planen die nun ehemaligen Ampelkoalitionäre schon den Wahlkampf. 24 politische Stunden, wie sie…
„Christian Lindner ist dieser Verantwortung nicht mehr nachgekommen“
Der Grünen-Politiker Felix Banaszak übt nach dem Ampel-Aus Kritik an FDP-Chef Christian Lindner. Dieser sei seiner Verantwortung nicht mehr nachgekommen. „Das heißt nicht, dass alle…
„Wenn es schwierig wird, dann verlässt Christian Lindner die Brücke“
SPD-Politiker Dirk Wiese stärkt Kanzler Scholz nach dem Ampel-Aus den Rücken: „Ich fand es eine sehr staatsmännische Ansprache.“ FDP-Chef Lindner kritisiert er hingegen scharf: „Wir…
„Deutschland und auch Europa, wir brauchen eine eigenständige Handelspolitik“
Im Bundestag äußert sich BSW-Chefin Sahra Wagenknecht in einer Aktuellen Stunde zu den Konsequenzen des amerikanischen Wahlergebnisses für Deutschland. „Trump ist nicht zurechnungsfähig“, so Wagenknecht….
„Offenkundig brauchen wir nun auch wieder grundlegende Reformen. Wie bei der Agenda 2010“
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP ist nach knapp drei Jahren im Amt gescheitert. Der Parlamentarische FDP-Geschäftsführer Johannes Vogel spricht bei WELT TV darüber,…
Zu Besuch bei Orbán: Ein europäisches Treffen im Zeichen Donald Trumps
Europas Staatenlenker beraten beim Treffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft über die Ukraine und Sicherheitsfragen. Doch vor allem kommen sie nicht um ein Thema herum: Donald…
Zum Ampel-Aus: Die Koalition, die an der Schuldenbremse scheiterte
Wenigstens in einem Punkt sind sich Scholz und Lindner einig: Die Schuldenbremse ist schuld. Damit steht Deutschland wieder da, wo das Land schon zu Schröders…
„Herr Scholz war emotional deutlich angefasster, als er das gerne darstellen möchte“
Der Bundeskanzler möchte am 15. Januar im Bundestag die Vertrauensfrage stellen. Zu spät, findet die Union. Auch der Grünen-Politiker Anton Hofreiter ist skeptisch: „Ob es…
„Inakzeptabel und selbstmörderisch“ – Selenskyj attackiert Gastgeber Orbán
Donald Trump wird zum zweiten Mal US-Präsident, in Deutschland ist die Ampel-Regierung auseinandergebrochen – die neue Lage hat auch Auswirkungen auf Kiew. Bei einem Gipfeltreffen…
Austritt aus der FDP: Der einsame Weg des Volker Wissing
Wissing hat als Generalsekretär den Weg der FDP in die Ampel geebnet. Jetzt hat er mit seiner Partei gebrochen und führt gleich zwei Ministerien im…
Politik in Bayern: Darum drängt Söder auf schnelle Neuwahlen
Vordergründig geht es dem bayerischen Ministerpräsidenten um Stabilität für Deutschland. Für seine Partei aber wäre der Zeitpunkt gerade günstig, Umfragen sehen die CSU derzeit in…
Europa-Gipfel in Budapest – „Scholz reist erheblich geschwächt nach Ungarn“
Zwei Tage nach der US-Wahl werden an diesem Donnerstag Staats- und Regierungschefs aus fast 50 Ländern zum Gipfeltreffen der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Budapest erwartet….
Bundespräsident Steinmeier überreicht Christian Lindner die Entlassungsurkunde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Schloss Bellevue die FDP-Minister Lindner, Buschmann und Stark-Watzinger entlassen. Dem bisherigen Scholz-Berater Jörg Kukies überreichte er die Ernennungsurkunde für das…
Fortschritt mit der Union?
Mit dem Ampel-Aus wird die Union früher als erwartet wieder Taktgeber der deutschen Politik. Aber noch sind viele Bürger auch von ihrem Angebot nicht überzeugt….
(Live 14h) Diskutieren Sie Trumps Wahlerfolg mit unseren US-Experten!
Sehen Sie hier den Video–Chat mit WELT US–Korrespondentin Stefanie Bolzen, Lara Jäkel und Clemens Wergin Quelle: DIE WELT
„Die Alltagsgeschäfte werden weiterlaufen, da bin ich zuversichtlich“
Finanzminister Christian Lindner (FDP) erhält seine Entlassungsurkunde und fordert sofortige Neuwahlen. Er habe den Bruch der Koalition erwartet, sagt der frühere Bürgermeister von Bremen, Henning…
„Katastrophal“ – Bernie Sanders rechnet nach Harris-Niederlage mit den Demokraten ab
Bernie Sanders zieht wieder in den US-Senat ein. Den Wahlkampf der Demokraten bezeichnet er als katastrophal. Der Partei-unabhängige Politiker äußert auch Verständnis für die Wähler…
„Es droht uns eine Zeit der Wölfe“, warnt Buschmann
Die Ampel-Koalition ist zerbrochen. Zwei FDP-Minister folgen ihrem geschassten Parteichef Christian Lindner und treten zurück – einer entscheidet sich zum Bleiben. Wie die Politiker ihre…
Warum wir an Szenarien und Prognosen glauben
In einer Welt voller Unsicherheiten formen Geschichten unsere Erwartungen und Entscheidungen. Narrative prägen die Wirtschaft und Politik in ihrem Handeln. Glaubwürdigkeit spielt dabei eine wesentliche…
Der Brief an den Bundestag, in dem die Union mit Baerbock abrechnet
Emilia Roig, Alena Jabarine, ein paar weitere Namen sickerten durch – doch die Bundesregierung weigert sich, Klarheit zu schaffen. Niemand soll erfahren, wer mit Außenministerin…
Scholz legt nach – Lindner „zündet das Land an“
Die Ampel ist geplatzt: Am Tag danach legt Olaf Scholz nach und wirft Christian Lindner gesellschaftliche Brandstiftung vor. Friedrich Merz erwartet, dass der Kanzler sofort…
Vertrauensfrage und Neuwahlen – diesen Fahrplan sieht das Grundgesetz vor
Nach dem Ende der Ampel-Koalition strebt Olaf Scholz bis Ende März Neuwahlen an. Der einzige verfassungsmäßige Weg, um das Parlament aufzulösen, läuft über die Vertrauensfrage….
Ampel-Aus – „Ein befremdliches Schauspiel. Zum Glück ist es bald vorbei“
Der Bruch der Ampel-Koalition schlägt auch im Ausland große Wellen. Internationale Beobachter erkennen das Land nicht wieder. „Deutschland scheint mit der Krise ein italienisches Schauspiel…
Volker Wissing tritt aus der FDP aus – und bleibt Minister
Der nächste politische Paukenschlag: Volker Wissing, bis zuletzt auch Landeschef seiner Partei in Rheinland-Pfalz, tritt aus der FDP aus. Er will weiter Verkehrsminister bleiben. „Ich…
Scholz-Berater Jörg Kukies wird neuer Finanzminister
Durch das Ausscheiden der FDP aus der Regierungskoalition werden einige Ministerposten frei. Verkehrsminister Volker Wissing erklärt, er bleibt Minister und tritt aus der FDP aus….
Koalitionsbruch: Und dann bricht Jubel aus für Scholz und Lindner
Die Ampel ist am Ende. Für die Abgeordneten könnte das dramatische Folgen haben. Doch der Kanzler und der FDP-Chef bekommen von den eigenen Leuten viel…
Scheitern der Ampel – „Die Union hat seit Monaten darauf hingearbeitet“
Die Ampel-Koalition ist nach knapp drei Jahren gescheitert. Nach der Entlassung von Finanzminister Christian Lindner haben die FDP-Minister geschlossen die Regierung verlassen. Paul Klinzing berichtet…
In den USA beginnen die Vorbereitungen für die Machtübergabe an Trump
Donald Trump hat eine Einladung Joe Bidens ins Weiße Haus vor seinem Amtsantritt angenommen – ein Brauch, den Trump selbst Biden verwehrt hatte. Eine Politologin…
Liveticker zum Ampel-Aus: Lindners Nachfolger soll heute ernannt werden
Scholz will Vertrauensfrage stellen +++ Neuwahl laut Kanzler bis Ende März möglich +++ Lindner wirft Scholz „kalkulierten Bruch der Koalition“ vor +++ Merz hat sich…
Nach dem Wahlsieg: Trumps Rückkehr ins Weiße Haus
Der gewählte Präsident will sich in Kürze mit Joe Biden im Weißen Haus treffen, das er vor vier Jahren nicht verlassen wollte. Vorerst sendet der…
Ampel-Aus – was bedeutet der Koalitionsbruch?
Die Ampel ist aus. Bundeskanzler Olaf Scholz hat Finanzminister Christian Lindner entlassen. Auch die anderen FDP-Minister ziehen sich aus der Regierung zurück. Wie es zum…
Richter erklärt Todesstrafen-Deal des 9/11-Cheforganisators für gültig
Chalid Scheich Mohammed soll die Anschläge vom 11. September 2001 maßgeblich mitgeplant haben. Ein Deal mit der Staatsanwaltschaft, durch den Mohammed der Todesstrafe entgeht, hatte…
