Schlagwort: Politik
Was Putins geplante Großoffensive für die Ukraine bedeutet
Russland bekommt Hilfe von Nordkoreas Armee, eine der größten der Welt. Tausende ihrer Soldaten kämpfen bereits in der Region Kursk – und Pjöngjang hat kein…
Frankreich gegen Israel: Drohungen vor dem Länderspiel in Paris
Israel warnt seine Bürger vor dem Besuch des Fußballspiels am Donnerstag in Paris. Frankreichs Regierung denkt nicht an einen Absage und kündigt ein „sehr außergewöhnliches…
Ruth Brand: Eine Wahlleiterin im Rampenlicht
Schon als Ruth Brand Bundeswahlleiterin wurde, ging es in Berlin holprig zu. Nun muss sie die Neuwahl organisieren und zieht mit einem Brief an Kanzler…
Geldprobleme und Mitgliederschwund – doch EKD warnt vor „Abschreckung und Abschiebung“
Trotz drängender Probleme konzentriert sich die Evangelische Kirche in Deutschland bei ihrer Synode auf altbekannte Forderungen. Dazu zählt eine großzügige Migrationspolitik, auch wenn es „lokale…
„Angeblich nicht genug Papier – klingt wie eine grandiose Posse“
Dass vorgezogene Neuwahlen an Papiermangel in Deutschland scheitern könnten, haben Vertreter der Papierindustrie dementiert. Zuvor hatte Bundeswahlleiterin Ruth Brand vor strukturellen Problemen bei einer Wahl…
Ukrainekrieg: Kims Elitetruppe kämpft für Putin
Aus Kursk kommen erste Berichte über gefallene Soldaten des Kim-Regimes. Das Gros der Truppen Pjöngjangs bilden Spezialkräfte aus dem Sturmkorps. Ein Überläufer berichtet der F.A.Z….
Keine Vertrauensfrage am Mittwoch – Regierungssprecher weist Forderung der Union zurück
Der Bundeskanzler hat der Union ein Entgegenkommen bei der Frage nach dem Zeitpunkt der Vertrauensfrage signalisiert. Doch der Regierungssprecher sagte, dass Scholz diese nicht am…
„Dieser Gipfel ist wie der vor ihm ein reiner Akt des Greenwashings“
Dass die Weltklimakonferenz in Baku und damit erneut in einem Land stattfindet, das von der Produktion von fossilen Brennstoffen lebt, hält Greta Thunberg für einen…
„Keine Hektik bei Vertrauensfrage, jetzt dürfen nicht die Putin-Parteien profitieren“
„Ich gehe davon aus, dass die Vertrauensfrage noch in diesem Jahr gestellt werden“, so der Unternehmer Harald Christ. Er ist FDP-Mitglied, war aber auch 30…
Wanderwitz macht Druck bei AfD-Verbot – „Muss jetzt schnell gehen“
Der Initiator des Antrags zum AfD-Verbotsverfahren, Marco Wanderwitz (CDU), drängt angesichts der anstehenden Neuwahl des Bundestags zur Eile. „Es muss jetzt schnell gehen“, sagte Wanderwitz…
Anklage gegen RAF-Terroristin Daniela Klette erhoben
Seit vielen Jahren ermittelt die Staatsanwaltschaft Verden auch gegen die frühere RAF-Terroristin Daniela Klette – nun ist es offiziell: Sie hat Anklage im Zusammenhang mit…
Was bringt Israels neuer Verteidigungsminister mit?
Viele Israelis sehen Israel Katz’ Ernennung zum Verteidigungsminister kritisch. Netanjahu dürfte weniger Widerworte von ihm zu erwarten haben als vom Vorgänger. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
800 Migranten beziehen ein Hotel – „Müssen jetzt kämpfen, dass hier nicht die Häuser brennen“
Ein ehemaliges Hotel wird im Berliner Bezirk Lichtenberg als Flüchtlingsunterkunft eröffnet – und sorgt bei Anwohnern für Unbehagen. „Die Leute haben dafür kein Verständnis“, sagt…
„Scholz sollte keine weiteren Nebelkerzen werfen“ – Union lehnt Angebot des Kanzlers ab
Der Bundeskanzler hat der Union ein Entgegenkommen bei der Frage nach dem Zeitpunkt der Vertrauensfrage signalisiert. Doch für den CDU-Abgeordneten Thorsten Frei reicht das nicht….
Trumps Wahlsieg: Das Ende der Illusionen
Trumps Sieg geht tiefer als seine Wahl 2016. Dieses Mal war es nicht nur Protest. Die Wähler nehmen sehenden Auges in Kauf, dass die Demokratie…
AfD-Verbotsverfahren – Initiator Wanderwitz macht Druck
CDU-Politiker Marco Wanderwitz setzt sich für ein möglichst schnelles AfD-Verbot ein. Nach dem Bruch der Ampel-Regierung hält der Bundestagsabgeordnete an seinem Ziel fest, noch in…
Trump warnt Putin in Telefonat – Russland zieht 50.000 Soldaten zusammen
Laut eines Medienberichts soll Donald Trump dem russischen Präsidenten in einem Telefonat empfohlen haben, den Angriffskrieg gegen die Ukraine nicht zu eskalieren. Für eine Gegenoffensive…
Trump telefoniert mit Putin – und warnt ihn offenbar vor einer Eskalation in der Ukraine
Die „Washington Post“ berichtet von einem Telefonat zwischen Donald Trump und Wladimir Putin. Trump habe dabei auch auf die US-Militärpräsenz in Europa verwiesen, heißt es….
Die größten Klimasünder – und wie sie beim Klimaschutz tricksen
Vertreter aus 197 Ländern kommen in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku zum 29. UN-Klimagipfel (COP29) zusammen. Wichtigstes Thema auf dem zwölftägigen Treffen ist das Geld. Quelle:…
Dialogveranstaltung in Mainz: Die SPD scheint für den Moment geeint
Tage nach dem Koalitionsbruch treffen sich 500 Genossen, um über Ideen für das SPD-Wahlprogramm zu diskutieren. Beim Kaffee geht es um Neuwahlen und die Sorge…
Union will Pistorius‘ Mini-Wehrpflicht nicht mehr umsetzen
Die Union will die vorliegende Wehrpflicht-Reform nicht mehr mit der Rot-Grünen Bundesregierung beschließen. Sie fordert weitreichendere Maßnahmen. Quelle: DIE WELT
Vertrauensfrage vor Weihnachten „überhaupt kein Problem“ – Welche Koalitionen jetzt möglich sind
Ein paar Tage ist es erst her, dass die Ampel zerbrochen ist. Nun trat Olaf Scholz zum 60-Minuten-Interview bei Caren Miosga an. Das Ergebnis: noch…
Worauf muss Kiew sich bei US-Präsident Donald Trump einstellen?
Seit letzter Woche steht fest: Der nächste US-Präsident heißt wieder Donald Trump. Im Wahlkampf hat er regelmäßig betont, dass er die massive Unterstützung der Ukraine…
Die neue Grundsteuer, Symbol für die Wurstigkeit der Politik
Erste Bescheide zur neugestalteten Grundsteuer weisen teils deutliche Anstiege aus. Dabei hatte der Bundeskanzler einst etwas anderes versprochen. Das Vorgehen zeigt nicht nur eine bemerkenswerte…
„Ich habe manchmal gute Miene zu einem ziemlich bösen Spiel gemacht“
Nach dem historischen Aus der Ampel-Regierung stellt sich Olaf Scholz den Fragen von Caren Miosga im Fernsehen. Der Bundeskanzler wirkt angespannt und verwickelt sich in…
Scholz hat mit Trump telefoniert – worum es dabei ging
Olaf Scholz hat am Sonntagabend mit Donald Trump telefoniert. In dem Gespräch ging es vor allem um die deutsch-amerikanischen Beziehungen. Bei einem der für Deutschland…
Scholz bereit zu Vertrauensfrage noch in diesem Jahr
Bundeskanzler Olaf Scholz äußert sich in der ARD zum Aus der Ampel und zur Frage, wie es nun weitergehen soll. Polen derweil bietet Deutschland spöttisch…
Trump hat nach Wahlsieg bereits mit Putin gesprochen
Wenn er Mitte Januar ins Amt kommt, will Donald Trump zahlreiche Wahlversprechen mittels Verfügungen umsetzen – darunter Massenabschiebungen. Mit Kreml-Herrscher Wladimir Putin hat er indes…
Gregorianischer Abschiedsgesang – Mit diesem Song sagt Buschmann der Ampel Tschüss
Marco Buschmann ist nicht nur Politiker, sondern auch Hobby-DJ. Bei Soundcloud veröffentlicht er seit Jahren eigene Tracks. Nach dem Platzen der Ampel legt er nun…
Netanjahu hat Pager-Angriffe auf Hisbollah-Mitglieder freigegeben
Die explodierenden Pager-Geräte zahlreicher Hisbollah-Mitglieder im Libanon hatten Mitte September für großes Aufsehen gesorgt. Nun bekannte sich die israelische Regierung auch offiziell zu dem Angriff….
Trump will in erster Amtswoche dutzende Verfügungen durchbringen
Wenn er Mitte Januar ins Amt kommt, will Donald Trump zahlreiche Wahlversprechen mittels Verfügungen umsetzen – darunter Massenabschiebungen. Derweil verspottet Elon Musk auf seiner Plattform…
„Lindner eine schwäbische Hausfrau zu nennen, hat die Hausfrau nicht verdient“, ätzt Esken
Selbstkritik wegen des Ampel-Endes bei Saskia Esken? Fehlanzeige. Die SPD-Chefin bemüht sich bei einem „Dialogforum“ für die Basis in Mainz, Wahlkampf-Stimmung zu wecken. Dem geschassten…
Ziemlich beste Freunde – das globale Netzwerk des Donald Trump
Der Republikaner kehrt ins Weiße Haus zurück– und rund um den Globus sehen seine Verbündeten die Chance, die Weltordnung mit seiner Rückendeckung neu zu gestalten….
„Schreihälse und Populisten“ – Debatte um Regulierung sozialer Netzwerke nimmt Fahrt auf
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und neuerdings Kanzlerkandidat warnt erneut vor der Macht der sozialen Netzwerke – und bringt den Sieg Donald Trumps mit „Algorithmen“ auf…
Kalition mit BSW in Thüringen: Pragmatismus statt Ideologie!
Wenn BSW, SPD und CDU in Thüringen koalieren sollen, brauchen wir mehr als die Schnittmenge von Wahlprogrammen. Daher stellen wir drei gemeinsame Schwerpunkte für eine…
„Warum kann man nicht ertragen, dass Tote langsam im Sarg verwesen?“
Hierzulande werden immer mehr Tote verbrannt und in Urnen beigesetzt statt in Särgen vergraben. Das macht viele Friedhofsflächen überflüssig – und verursacht Finanzprobleme. Der Bestattungsexperte…