Schlagwort: Politik
Liveblog Irankrieg: Iran meldet Warnschüsse auf US-Kriegsschiffe
Teheran: Zwei Zerstörer aus dem Arabischen Meer zurückgedrängt +++ Kleine Fortschritte bei Verhandlungen mit Israel +++ Hizbullah-Chef bezeichnet Gespräche als „schamlos“ +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Liveblog: Hubig strebt „Ja heißt Ja“-Regelung an
Konsens in der Bundesregierung zu Änderung im Sexualstrafrecht +++ Grünen-Vorsitzender Banaszak gibt Fehler bei Steuermeldung zu +++ Bundesregierung kritisiert AfD-Reise nach Russland +++ alle Entwicklungen…
Ebola in Ostkongo: „Sie sehen aus wie Aliens!“
Misstrauen gegenüber Helfern und Mythen um die Krankheit erschweren den Kampf gegen Ebola in Afrika. Vielerorts ist die Skepsis größer als die Panik. Quelle: FAZ.NET…
„Baerbock hat es verbockt“ – Union fordert Befragung der Grünen-Politikerin nach UN-Niederlage
CSU-Außenpolitiker Stephan Mayer verlangt eine Aufarbeitung des Scheiterns Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat. Die frühere Außenministerin Annalena Baerbock müsse dem Auswärtigen Ausschuss Rede und…
„Man hatte das Gefühl, der ist komplett in einem Paralleluniversum unterwegs“
Russlands Präsident Putin zeigt bislang wenig Interesse an Selenskyjs Gesprächsangebot. „Putin hat ein Interesse daran, dass die russlandfreundliche Trump-Regierung weiterhin die Verhandlungen moderiert“, sagt Clemens…
Und dann fand Brigitte Macron die Nachricht einer Schauspielerin auf dem Handy ihres Mannes
Ein neues Buch über das Ehepaar Macron beschäftigt Frankreich. Der Autor zeigt, welchen Einfluss Ehefrau Brigitte auf die Politik ihres Mannes hat, wann es zum…
Vater von Brokstedt-Opfer übt scharfe Kritik – jetzt lenkt der Verfassungsschutz ein
Michael Kyraths Tochter wurde von einem Migranten ermordet. Eine Passage im Verfassungsschutzbericht von Sachsen-Anhalt zu solchen Gewalttaten veranlasst ihn zu einem viel beachteten Wut-Beitrag auf…
Erste Reise seit Jahren: Warum Xi nach Nordkorea reist
Seine erste Auslandsreise 2026 führt Chinas Staatschef am Montag nach Nordkorea. Er trifft auf einen gestärkten Machthaber in Pjöngjang. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Seedrohne explodiert im Hafen von rumänischer Stadt am Schwarzen Meer
Das rumänische Verteidigungsministerium meldet eine Explosion in der rumänischen Schwarzmeerstadt Konstanza. Zugleich wurden im Asowschen Meer zwei Frachtschiffe angegriffen, wobei nach Angaben aus Baku fünf…
„Der falsche Weg für unser Land“ – Söder stellt sich gegen Bundeswehr-Pläne von Pistorius
Markus Söder geht auf Konfrontationskurs mit Verteidigungsminister Boris Pistorius. Der bayerische Ministerpräsident warnt vor einer Schwächung der Landeskommandos der Bundeswehr und sieht die Krisen- und…
Offener Brief: Selenskyj schlägt Putin persönliches Treffen vor
Der ukrainische Präsident möchte einem Ende des Krieges näherkommen. In einem offenen Brief betont er die aktuelle Verwundbarkeit Russlands. Begegnen könne er Putin auf neutralem…
Machtkampf bei Labour: Starmers größter Rivale kommt näher
Andy Burnahm will gegen den britischen Premierminister antreten. Beliebt ist er bei Labour-Mitgliedern, mit denen Starmer zu kämpfen hat. Es geht auch um die Rückkehr…
Die „Flamingo-Bewegung“ – Was sich gegen Donald Trumps Schwiegersohn zusammenbraut
Der Schwiegersohn und Chefunterhändler des US-Präsidenten, Jared Kushner, plant in Albanien ein riesiges Ferienressort. Eine Bewegung mobilisiert gegen das Vorhaben, die Korruptionsbehörde ist eingeschaltet. Experten…
Streit um AfD-Verbot – Union stellt sich gegen SPD-Vorstoß
Die Debatte um ein mögliches AfD-Verbot nimmt erneut Fahrt auf. Während die SPD eine Prüfung des Verfahrens fordert, warnt die Union vor einem politischen Fehler….
Dollar, Trump und KI-Aktien: Werden die USA zum Risiko im Depot?
US-Aktien waren für deutsche Anleger lange ein Erfolgsfaktor. Doch der schwache Dollar, Trumps Politik und KI-Abhängigkeit werfen die Frage auf: Wie viel USA im Depot…
Ein irritierender Versuch, mit Harald Schmidt ins Gespräch zu kommen
Late-Night-Legende Harald Schmidt engagiert sich für die Depressionshilfe. Aber mit ihm darüber ernsthaft zu reden, ist unmöglich. Begegnung mit einem großen deutschen Zyniker. Quelle: DIE…
„Beide Seiten sind schuld“ – 9-Minuten-Interview mit Dohnanyi sorgt für Empörung
SPD-Urgestein Klaus von Dohnanyi hat bei Maybrit Illner mit seinen Aussagen zum Ukraine-Krieg heftigen Widerspruch ausgelöst. Im Nachgang distanzieren sich die Studiogäste. Quelle: DIE WELT
Streit um Stiftung: „Schuld und Leid gleichzeitig aushalten“
Dobrindt will die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung neu ausrichten. Historiker warnen vor einem „erinnerungspolitischen Paradigmenwechsel“. Der Bund der Vertriebenen springt dem Innenminister bei. Quelle: FAZ.NET…
Mehr „Partnerschaftlichkeit“ – Prien bringt Ausweitung der Väter-Monate ins Spiel
Die Familienministerin nimmt Väter in die Pflicht: Sie sollen künftig mehr als zwei Monate in Elternzeit gehen, um vollständig vom Elterngeld zu profitieren. Zudem ist…
Scharfe Kritik aus Koalitionsparteien an Entwurf für Pflegereform
Auch aus der Koalition kommt Kritik an der Pflegereform von CDU-Ministerin Warken – und die ist deutlich: Das sei „keine Reform, sondern ein Belastungspaket“, heißt…
„Diese ganzen Gesetze machen unsere Rückführungs-Migrationspolitik unmöglich“
Der AfD-Politiker Bernd Baumann spricht bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ über die Russland-Reise seiner Partei, Personaldebatten, Migrationspolitik und Koalitionsoptionen. „Nach Umfragen sind wir…
Wadephul in Mexiko: Nach der Schlappe sucht Wadephul den Segen
Ein Priestersegen ersetzt keinen Sitz im Sicherheitsrat. Nach der Blamage in New York findet Johann Wadephul in Mexiko Trost im bilateralen Alltag. Quelle: FAZ.NET Dein…
Interview mit Martin Herrenknecht: „Unser Land ist auf dem Weg zu einer Bananenrepublik“
Der Unternehmer Martin Herrenknecht ist unzufrieden mit der Politik. Ein Interview über die Lage der Nation, das Manko von Friedrich Merz und darüber, warum er…
Magyar geht auf Konfrontationskurs mit EU-Migrationspolitik – und kritisiert „Brandmauern“
Péter Magyar verspricht einen politischen Neuanfang in Ungarn – hält in wichtigen Fragen aber an Positionen seines Vorgängers Viktor Orbán fest. Er spricht sich außerdem…
Ärger im Berliner Senat: Quereinsteiger machen Wegner zu schaffen
Matthias Hundt war zwei Monate Digitalstaatssekretär – und bekommt nun ein Übergangsgeld von 50.000 Euro. Auch eine andere Personalentscheidung Kai Wegners ging nach hinten los….
„Er könne nach Moskau kommen, wenn er reden möchte“, lässt Putin an Selenskyj ausrichten
Wladimir Putin reagiert nur indirekt auf den Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj: Kreml-Sprecher Dmitri Peskow zufolge sei Putin über die Botschaft informiert, habe jedoch…
„Schlag ins Gesicht“ – Heftige Kritik an Warkens Pflege-Plänen
Nach der Vorstellung ihrer Pläne für eine Pflegereform sieht sich Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) mit Kritik von allen Seiten konfrontiert. Quelle: DIE WELT
Hessens Innenminister Poseck will untergetauchte Ausreisepflichtige über deren Handys orten lassen
Der hessische Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert, abschiebepflichtige Migranten künftig über ihr Handy zu orten. Ein entsprechender Antrag wurde eingereicht. Quelle: DIE WELT
Sorge vor Moskaus Reaktion beeinflusst Pentagon-Entscheidung über Raketen-Deal mit Berlin
Die Bundesregierung sieht Bedarf an Mittelstreckenraketen, um eine zentrale Lücke in der Abschreckungsfähigkeit zu schließen. Die USA gelten dabei als erster Ansprechpartner. Doch Washington zeigt…
US-Repräsentantenhaus stellt sich hinter Ukraine-Hilfen und bekräftigt Nato-Beistandspflicht
Mit einem neuen Gesetz zu Ukraine-Hilfen und Russland-Sanktionen hat das US-Repräsentantenhaus zugleich ein klares Bekenntnis zur Nato abgegeben. Der Beschluss erhöht den politischen Druck auf…
Hisbollah tötet israelischen Soldaten – Israel bombadiert Infrastruktur
Trotz einer Waffenruhe zwischen Israel und dem Libanon gehen die Kämpfe mit der Hisbollah weiter. Die Miliz hatte eine Auslegung der Waffenruhe zuvor als „Kapitulation“…
USA und Europa: Keine Einigung auf Nachfolge des deutschen Bosnien-Beauftragten
Christian Schmidt wird nicht mehr lange Hoher Repräsentant für Bosnien-Hercegovina sein. Nun sind Verhandlungen über seine Nachfolge fürs Erste gescheitert. Bei beiden Entwicklungen spielen die…
Auf die Provokation aus der eigenen Partei angesprochen, spricht Wadephul ein kleines Machtwort
Nach der Schmach der gescheiterten Wahl in den UN-Sicherheitsrat betreibt Außenminister Wadephul in Mexiko Krisenmanagement. Die Frage, ob Deutschland „weiterhin so viel Geld in die…
Ein Regierungsstreit um 200 Millionen zeigt, warum Österreich kaum zu reformieren ist
Beim Konflikt um die Wartefrist aufs AMS-Geld wird deutlich: Das Problem ist nicht der Unwille der Politik, Reformen anzugehen. Bei der Bevölkerung lässt sich aber…
Washington soll „Trump-Promenade“ bekommen – Kennedy Center entfernt seinen Namen
US-Präsident Trump treibt den Umbau der Hauptstadt Washington voran. Nun soll eine neue Promenade entstehen, die seinen Namen trägt. Am Kennedy Center wird der Name…
Putin über Selenskyjs Botschaft informiert – „Er könne nach Moskau kommen, wenn er reden möchte“
Wladimir Putin reagiert nur indirekt auf den Brief des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj. Gleichzeitig zeigt sich Russlands Machthaber offen für andere Friedensvorschläge. Einen möglichen Angriff…
„Welthauptstadt des radikalen linken Terrorismus“ – US-Sanktionen gegen Kubas Präsidenten
Donald Trump hatte immer wieder eine möglichen „Übernahme“ Kubas ins Spiel gebracht. Nun erhöhen die USA den Druck. Präsident Miguel Díaz-Canel wird auf eine Sanktionsliste…
Die Drohnen waren der erste Streich, der zweite folgt sogleich
Ukrainische Drohnenangriffe auf den Hafen von St. Petersburg stellen Wladimir Putin bloß. Dann bekommt er einen Brief, in dem Wolodymyr Selenskyj ihn zum Frieden aufruft….
