Schlagwort: Politik
Im Gazastreifen: Israel findet die letzte tote Geisel
Israels Armee hat lange nach den sterblichen Überresten von Ran Gvili gesucht, der am 7. Oktober getötet worden war. Nun könnte der Rafah-Übergang wiedereröffnet werden. Quelle:…
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt Bürgermeisterwahl in Sachsen
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Brandbrief aus NRW: Neubaur fordert engere Einbindung der Bundesländer bei Zeitenwende +++ Wadephul sagt…
Liveblog USA unter Trump: Trump entsendet Grenzschutzbeauftragten Homan nach Minnesota
US-Präsident will Vorgehen der Beamten in Minneapolis nicht bewerten +++ Clinton wirft Verantwortlichen Lügen vor, Obama ruft Amerikaner zu friedlichem Protest auf +++ alle Neuigkeiten…
Krieg in der Ukraine: EU-Staaten beschließen endgültigen Verzicht auf russisches Gas
Vollständiger Importstopp ab spätestens Ende 2027 +++ Kritik an Schröder-Gastbeitrag zu Russland +++ Kreml-Sprecher Peskow: Gebietsfrage bleibt zentraler Punkt der Verhandlungen +++ alle Neuigkeiten im…
Bund setzt Millionen-Belohnung zur Aufklärung des Berliner Stromausfalls aus
Für Hinweise zu den Tätern beim vermutlich linksextremen Brandanschlag auf die Berliner Stromversorgung ist nach Angaben von Innensenatorin Iris Spranger eine Million Euro Belohnung ausgesetzt…
„Schwerpunkt ist die sogenannte ‚Remigration‘“
Die AfD in Sachsen-Anhalt plant für die kommende Landtagswahl eine drastische Radikalisierung ihres Programms. Der WELT exklusiv vorliegende Entwurf enthält völkisch-nationalistische Forderungen zur „Remigration“, erklärt…
Fast ein Drittel der jungen Deutschen sehnt sich nach „früher“ mit traditionellen Geschlechterrollen
Klimaschutz, Bildung, Mitbestimmung – junge Menschen wollen einen neuen Wohlstandsbegriff. Doch zugleich blickt fast ein Drittel nostalgisch zurück und wünscht sich weniger Zuwanderung, traditionelle Rollenbilder…
„Das kann auch in der Nordsee passieren“
Bei Gipfel in Hamburg haben sich die Nordsee-Anrainerstaaten auf den grenzüberschreitenden Ausbau von Offshore-Windkraft verständigt. WELT-Redakteur Daniel Wetzel warnt vor russischer Sabotage. Quelle: DIE WELT
„Nicht Aufgabe von Politik, den Menschen Ansagen zu machen, wie lange sie arbeiten sollen“
Der Wirtschaftsflügel der CDU will den Rechtsanspruch auf Teilzeit massiv einschränken. „Die eine Arbeitszeit als Norm installieren zu wollen und allen aufzudrücken, das ist mittlerweile…
Zahl der linksextremen Gewalttaten in Berlin verdoppelt sich
Die Zahl linksextremistisch motivierter Gewalttaten ist in Berlin im vergangenen Jahr stark gestiegen. Die Polizei registrierte 220 Delikte – mehr als doppelt so viele wie…
Der Plan fürs komplette Umsteuern
Die AfD will Sachsen-Anhalt in allen relevanten Politikfeldern umkrempeln, das zeigt ein bislang unveröffentlichter Entwurf des Wahlprogramms. In mehreren Forderungen geht der Landesverband über die…
„Mit Vollverschleierung will man Frauen unsichtbar machen“
Die Frauen-Union fordert ein Vollverschleierungsverbot in der Öffentlichkeit. Es soll ein klares Zeichen für die Selbstbestimmung der Frauen setzen. „Man muss vorsichtig sein, inwieweit das…
„Seitdem gehen die Terroristen noch brutaler vor“ – Trumps Nigeria-Problem
Islamisten haben in Nigeria offenbar erneut Christen in ihrer Kirche überfallen und verschleppt. Für Donald Trumps evangelikale Basis sind die Vorfälle zu einem zentralen Bezugspunkt…
„Man nennt sie die Eisernen, weil sie keine Angst haben“
Russland verstärkt Angriffe auf die ukrainische Energie- und Bahninfrastruktur. Millionen Menschen sind ohne Strom. Steffen Schwarzkopf sprach mit dem ukrainischen Bahnchef. Er lobt die Mitarbeiter,…
„Einmaliger Vorgang“ – Bund setzt Millionen-Belohnung zur Aufklärung des Berliner Stromausfalls aus
Drei Wochen nach dem mutmaßlich linksextremistischen Brandanschlag auf das Berliner Stromnetz soll eine hoch dotierte Belohnung die Aufklärung vorantreiben. Das sei ein einmaliger Vorgang, sagt…
„Die Ukrainer wollen sich nicht erpressen lassen – und sie kämpfen weiter“
Paul Ronsheimer, Axel Springer Global Reporter, analysiert die aktuellen Verhandlungen zur Ukraine und die Rolle von Sicherheitsgarantien, Waffenruhe und territorialen Forderungen Russlands. Quelle: DIE WELT
„Hier sind Leute auf den Straßen, die kein adäquates Training erhielten“
Nach tödlichen Schüssen durch ICE-Beamte in Minneapolis wächst die Kritik an Präsident Trump. Proteste und politische Forderungen nach Aufklärung nehmen zu. „Selbst die National Rifle…
F.A.Z. exklusiv: Der Zoll beschlagnahmt immer mehr Cannabis aus Nordamerika
Allein am Flughafen Köln/Bonn wurden 2025 über zehn Tonnen Cannabis aus den USA gefunden. Auch die EU-Drogenbehörde warnt vor einem Anstieg. Was steckt dahinter? Quelle:…
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt OB-Wahl in Sachsen
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Wadephul sagt Reise nach Riga und Stockholm wegen Winterwetters ab +++ Frauen-Union fordert laut…
Elitenbildung: Das außenpolitische Berlin ist am Ende
In Deutschland wird Außenpolitik ohne strategisches und historisches Wissen gemacht. Es wird auch nicht an den Universitäten gelehrt. Deshalb sind uns die USA weit voraus….
Deutschland-Blog: AfD-Politiker André Barth gewinnt OB-Wahl in Altenberg
Sieg im ersten Wahlgang mit fast 62 Prozent der Stimmen +++ Wadephul sagt Reise nach Riga und Stockholm wegen Winterwetters ab +++ Frauen-Union fordert laut…
CDU setzt sich gegen AfD bei der Landratswahl in Oberspreewald-Lausitz durch
Im Brandenburger Landkreis Oberspreewald-Lausitz hatte die AfD erstmals realistische Chancen, einen Landrat zu stellen. Jetzt hat sich aber der CDU-Kandidat Alexander Ebert durchgesetzt. Quelle: DIE…
„Die Videos sind im Internet rauf- und runtergelaufen, das ganze Wochenende“
Nach tödlichen Schüssen von ICE-Beamten in Minnesota wächst der Protest in den USA. Die Videoaufnahmen erschüttern die Bevölkerung und setzen Präsident Trump unter Druck. US-Journalist…
„Der Chef des russischen Militärgeheimdienstes ist jetzt Verhandlungsführer“
US-Sicherheitsgarantien für die Ukraine sind laut Präsident Selenskyj unterschriftsreif. Konkrete Pläne für eine Waffenruhe gibt es jedoch nicht. Sicherheitsexperte Nico Lange fasst die aktuellen Entwicklungen…
Streit über Wehrpflicht: Bringen die Ultraorthodoxen Israels Regierung zu Fall?
Der Streit über die Wehrpflicht für ultraorthodoxe Juden in Israel spitzt sich zu – und bringt sogar Netanjahus Regierung in Bedrängnis. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Teherans nächstes Ziel sind Europas Exil-Iraner
Das Blutbad im Iran könnte auch für Europa Folgen haben. Deutsche Sicherheitsbehörden erwarten eine neue Welle von Repression gegen Ausland lebende Exil-Iraner. Quelle: DIE WELT
AfD stellt 185.000 Euro für neue „Arbeitsgruppe Regierungsbeteiligung“ bereit
Die AfD will für den Fall einer Regierungsbeteiligung auf Länderebene vorbereitet sein. Eigens eingestellte Kräfte sollen laut einem Medienbericht fiktive Szenarien analysieren, auch Protestszenarien und…
Länderfinanzausgleich: „Hier stimmt etwas sehr grundlegend nicht“
Freiguthaben für Jugendliche in Bremen, Bäumepflanzen in Berlin: Hessen nimmt Schulden auf, um in den Finanzausgleich zu zahlen. Ministerpräsident Rhein will eine Reform. Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Blog: Wadephul muss seine Reise wegen des Winterwetters umplanen
Der Außenminister will in Riga und Stockholm über Sicherheit im Ostseeraum sprechen +++ Frauen-Union fordert laut Bericht ein Vollverschleierungsverbot in der Öffentlichkeit +++ alle Entwicklungen im…
Fast 1000 Asylbewerber aus Unterkünften verschwunden
In Deutschland gelten laut Angaben der Bundesländer 7.624 Asylbewerber als verschwunden. In Rheinland-Pfalz wurden innerhalb von anderthalb Jahren 923 Menschen aus Erstaufnahmeeinrichtungen als abgängig gemeldet….
„In reglose Körper geschossen, kann man als Exekution bezeichnen“
ach den tödlichen Schüssen auf einen Demonstranten in der US-Stadt Minneapolis machen wieder rasch Videoaufnahmen des Vorfalls in den sozialen Medien die Runde. US-Korrespondent Michael…
Wenn Amerika ausfällt: Deutschland muss Stärke zeigen
Das Land hat das Potential. Es fehlt noch die überzeugende Botschaft: Urvertrauen, demonstriert durch Wort und Tat. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jugendliche dürfen in Baden-Württemberg erstmals wählen – knappe Mehrheit lehnt das ab
Erstmals dürfen bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg auch 16- und 17-Jährige ihre Stimme abgeben. Doch eine Mehrheit der Bürger lehnt die grün-schwarze Absenkung des Wahlalters…
Laut NGO: Wieder mehr als 100 Häftlinge aus Venezuelas Gefängnissen entlassen
Venezuelas Regierung lässt erneut politische Gefangene frei. Präsidentin Rodríguez zeigt Gesprächsbereitschaft mit der Opposition – verbittet sich aber ständige Einmischung der USA. Quelle: FAZ.NET Dein…
Grenzübergang zu Ägypten: Israel kündigt „eingeschränkte Wiedereröffnung“ von Rafah an
Die wichtige Verbindung vom Gazastreifen nach Ägypten hätte eigentlich bereits geöffnet werden sollen. Israel verlangt die Rückführung einer noch vermissten Leiche und startet eine große…
Israel will Grenzübergang Rafah wieder für Personenverkehr öffnen – unter einer Bedingung
In Rafah befindet sich der wichtigste Grenzübergang zum Gaza-Streifen. Israel kündigte eine Öffnung für den Personenverkehr an. Derzeit läuft aber noch ein Einsatz im Gaza-Streifen,…
„Unanständig und respektlos“ – Pistorius erwartet Entschuldigung von Trump
Boris Pistorius wünscht sich eine Entschuldigung Donald Trumps bei den Angehörigen in Afghanistan gefallener Soldaten. Der Verteidigungsminister betont, dass die Erkundungsmission in Grönland nicht zur…
„Haben gar nichts zur Eskalation beigetragen“ – Pistorius verteidigt Erkundungsmission in Grönland
Verteidigungsminister Pistorius betont, dass die Erkundungsmission in Grönland nicht zur Eskalation beigetragen hat. Das Missverständnis habe vielmehr in Washington gelegen. Wie Deutschland und Partner die…
