Schlagwort: Politik
Glosse: Das Streiflicht: Mal den Kopf frei kriegen: Eine Tennisrunde in dunkler Stunde
In der Politik gibt es Momente, da man sich entspannen muss. Welcher Zeitpunkt nicht ganz der richtige ist, muss gerade Berlins Regierender Bürgermeister erfahren. Quelle:…
Schüsse auf fliehende Frau – Trump sieht Notwehr bei ICE-Einsatz
Eine Frau wird in Minneapolis von einem ICE-Beamten erschossen, nachdem sie mit ihrem Auto fliehen wollte. US-Präsident Trump spricht von Notwehr, lokale Politiker widersprechen deutlich….
„Brandgefährlich“ – Völkerrechtler kritisiert Bundesregierung für „Appeasement“ gegenüber USA
Völkerrechtler Claus Kreß wirft der Bundesregierung vor, mit ihrer Haltung Donald Trump zu ermutigen, „mit der imperialen Geste fortzufahren“. Nun sei die Glaubwürdigkeit Europas auch…
Merz und Führungsstärke: Mehr Kanzlerdemokratie wagen
Führungsstärke wird von allen Seiten gelobt und gefordert. Aber die so loben, haben verlernt, worauf es ankommt – und was seit Adenauer verloren gegangen ist….
Nach Terroranschlag: Ausschuss soll Antisemitismus in Australien untersuchen
Australiens Regierungschef Albanese hat seinen Widerstand gegen eine „Royal Commission“ aufgegeben. Der Druck nach dem Terroranschlag auf ein jüdisches Fest am Bondi Beach wuchs. Quelle:…
Deutschland-Blog: CDU-Fraktion in Berlin stellt sich hinter Wegner
SPD-Spitzenpolitiker Wiese beklagt falsche Aussagen +++ Regierender Bürgermeister hat während Stromausfall Tennis gespielt +++ Verbliebene BSW-Minister in Brandenburg verlassen Partei +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Zwei verbliebene BSW-Minister in Brandenburg verlassen Partei
Nach dem Ende der SPD-BSW-Koalition in Brandenburg kehren nun zwei weitere Landesminister dem BSW den Rücken: Gesundheitsministerin Müller und Verkehrsminister Tabbert erklären ihren Parteiaustritt. Quelle:…
„Das wird er nicht überleben können“ – Kubicki zur Causa Wegner
Wolfgang Kubicki (FDP) kritisiert das Verhalten von Berlins Bürgermeister Kai Wegner nach dem Stromausfall scharf und sieht ihn als dem Amt nicht gewachsen. „Das ist…
„Das Mullah-Regime ist hochkorrupt“
Im Iran eskalieren die Proteste gegen das Regime. Die Bevölkerung leidet unter wirtschaftlicher Not, Korruption und politischer Unfreiheit. „Das Land steht kurz vor einer Explosion“,…
„Gründungen auf Rekordniveau“ – Connemann sieht Standort-Wende
Zum Besuch von Kanzler Friedrich Merz in Kloster Seeon setzt Gitta Connemann, Staatssekretärin im Wirtschaftsministerium, klare Prioritäten. Sie fordert eine Entfesselung des Mittelstands und meldet…
Deutschland schiebt weiteren Straftäter nach Syrien ab
Er saß in Sachsen-Anhalt wegen Drogenhandels und Körperverletzung jahrelang in Haft. Nun ist der Mann aus Syrien in sein Heimatland abgeschoben worden. Sachsen-Anhalts Innenministerin dankt…
SPD weist Forderung der Union nach schneller Steuersenkung für Unternehmen zurück
Steuersenkungen für Unternehmen? Nein, sagt die SPD. Wer der Wirtschaft wirklich helfen wolle, müsse für eine gute Infrastruktur und niedrige Energiepreise sorgen. Über die Erbschaftssteuer…
Website zum 5. Jahrestag: Das Weiße Haus schreibt die Geschichte des 6. Januar 2021 um
Zum fünften Jahrestag des Sturms auf das Kapitol veröffentlicht das Weiße Haus eine eigene Website. Dort heißt es, die Demokraten hätten die Realität der Geschehnisse…
Deutschland-Blog: Berliner CDU-Fraktion berät über Wegner und Stromausfall
Regierender Bürgermeister hat während Stromausfall Tennis gespielt +++ Röttgen: Truppen auf NATO-Gebiet zur glaubhaften Abschreckung +++ Crumbach: „Das BSW taugt zu gar nichts mehr“ +++…
„Kai Wegner ist nicht zu halten“, sagt FDP-Chef Christian Dürr
Christian Dürr (FDP) fordert den Rücktritt von Berlins Bürgermeister Kai Wegner nach dessen widersprüchlichen Aussagen zum Krisenmanagement beim Stromausfall. „Er ist nicht in der Lage,…
„Ohne Dialog gibt es Krieg“ – Kolumbiens Staatschef ruft Trump an
Nach der Militäraktion in Venezuela und Drohungen gegen Kolumbien habe der kolumbianische Staatschef Petro ihn angerufen, berichtet US-Präsident Trump. Bald soll es ein Treffen im…
Neue Regelung seit 1. Januar: Post von der Bundeswehr: Haben Sie Interesse, Soldat zu werden?
Seit 1. Januar müssen junge Männer einen Fragebogen zum Wehrdienst beantworten. Frauen sind ebenfalls „eingeladen“. So soll die Bundeswehr wachsen, zunächst auf freiwilliger Basis. Quelle:…
„Raketenmäßig dumm“ – Republikaner wehren sich gegen Trumps Grönland-Pläne
Mehrere republikanische Abgeordnete lehne eine US-Intervention auf Grönland ab. Die Urteile reichen von „nicht angemessen“ bis zu Vergleichen mit „mäßig intelligenten Neuntklässlern“. Ein Senator hat…
30.000 freiwillige Ausreisen im vergangenen Jahr – jeder Zweite geht mit Förderung
In mehr als 30.000 Fällen haben die Behörden eine Bestätigung, dass abgelehnte Asylbewerber und andere Ausreisepflichtige tatsächlich ausgereist sind – etwa so viele wie im…
EU-Innenkommissar fordert baldiges Ende deutscher Grenzkontrollen
Grenzkontrollen in der EU dürfe es nur zeitlich befristet geben, mahnt der EU-Kommissar für Inneres. Die Außengrenzen müssten besser geschützt werden, „damit Binnengrenzkontrollen nicht mehr…
Schüsse auf SUV-Fahrerin – was über den Tathergang bekannt ist
Kurz nach den Schüssen auf eine 37-jährige Frau in Minneapolis zeigen Videos im Internet das Geschehen aus verschiedenen Perspektiven. Augenzeugen schildern, die Frau stellte „absolut…
„America first“: USA ziehen sich aus 66 internationalen Organisationen zurück
Die US-Regierung von Donald Trump findet, dass sich die Vereinigten Staaten über Gebühr in internationalen Organisationen engagieren. Er kündigt einen Rückzug an. Quelle: FAZ.NET Dein…
US-Einwanderungsbehörde: Frau stirbt nach Schüssen bei ICE-Einsatz in Minneapolis
Bei einem Einsatz der US-Einwanderungsbehörde ICE in Minneapolis fallen Schüsse, eine Frau wird getötet. Trump spricht von Selbstverteidigung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump will Verteidigungsausgaben erhöhen und Venezuela zum Kauf von US-Produkten verpflichten
Donald Trump wünscht sich eine deutliche Erhöhung der Verteidigungsausgaben. Doch es gibt eine entscheidende Hürde. Venezuelas Öleinnahmen sollen in US-Produkte investiert werden, sagte der US-Präsident….
Die Lösung für das deutsche Renten-Desaster liegt auf dem Tisch – greift endlich zu
Der Dax übertrifft erstmals in seiner Geschichte die 25.000 Punkte. Einerseits ist es ein trügerischer Rekord, weil er wenig über die Lage Deutschlands aussagt. Auf…
USA steigen aus Dutzenden internationalen Organisationen aus
Donald Trump setzt die Amerika-First-Politik fort: Die USA ziehen sich auf seine Anordnung aus weiteren internationalen Organisationen zurück. Quelle: DIE WELT
Frau stirbt nach Schüssen von ICE-Beamten – Bürgermeister erhebt schwere Vorwürfe
Ein Vorfall im US-Bundesstaat Minnesota sorgt für Entsetzen: Bei einem ICE-Einsatz wird eine Frau durch Schüsse von einem Beamten getötet. Das Heimatschutzministerium erklärt sich, der…
Trump will Grönland: Der Kampf um die Arktis
Großmächte ringen im Polargebiet um Einfluss. Schon vor Trumps Forderung nach Grönland haben sich dort auch Russland und China in Stellung gebracht. Quelle: FAZ.NET Dein…
Trump will Grönland: Der Kampf um die Arktis
Großmächte ringen im Polargebiet um Einfluss. Schon vor Trumps Forderung nach Grönland haben sich dort auch Russland und China in Stellung gebracht. Quelle: FAZ.NET Dein…
Selenskyj schlägt nach Maduro-Gefangennahme ähnliches Vorgehen gegen Kadyrow vor
Der ukrainische Präsident Selenskyj regt einen US-Einsatz gegen den tschetschenischen Präsidenten an, ähnlich dem Vorgehen gegen den venezolanischen Machthaber Maduro. Gleichzeitig sorgt Putin mit einem…
Demonstrationen in Iran: Iranischer Präsident ermahnt Sicherheitskräfte: Trotzdem weitere Tote
Präsident Massud Peseschkian fordert von Irans Polizei Zurückhaltung gegenüber Demonstranten. Dennoch kommt es zu weiteren Toten. Unklar ist, ob es sich dabei um Sicherheitskräfte oder…
Berliner Anschlag: Mit Angst, ohne Führung
Aus dem gefährlichen Anschlag auf das öffentliche Leben müssen jetzt endlich Konsequenzen gezogen werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: Wegner spielte am ersten Tag des Stromausfalls Tennis
Regierender Bürgermeister: „Ich war die ganze Zeit erreichbar“ +++ Röttgen: Truppen auf NATO-Gebiet zur glaubhaften Abschreckung +++ Crumbach: „Das BSW taugt zu gar nichts mehr“…
„Hier wurden auf höchster Ebene Signale ausgesandt“
Der maritime Sicherheitsexperte Moritz Brake analysiert die Inspektion russischer Schiffe durch die US-Küstenwache und betont die Bedeutung robuster Maßnahmen Europas gegen die Schattenflotte: „Wir müssen…
„Wenn man komplett auf Zucker verzichtet, ist es auch schlecht“
Ärztekammer-Chef Klaus Reinhardt wirbt für eine neue Abgabe auf Alkohol, Tabak sowie Zucker, und auch die WHO empfiehlt maximal 25 Gramm Zucker pro Tag. „50…
Erst 33 Stunden nach dem Anschlag – Berlins zögerliches Ausrufen der „Großschadenslage“
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner betont nach dem Linksterror-Anschlag, die Krisenbewältigung habe „sehr gut, sehr schnell funktioniert“. Tatsächlich aber hätte die Hauptstadt Hilfe von Bund und…
US-Regierung hebt „selektiv“ Sanktionen gegen Venezuela auf
Um den Verkauf von venezolanischem Öl auf dem Weltmarkt zu ermöglichen, heben die USA einige ihrer Sanktionen gegen das Land auf. Doch einige Fragen bleiben…
„Dann habe ich von 13 bis 14 Uhr Tennis gespielt, weil ich einfach den Kopf freikriegen wollte“
Kai Wegner hat zugegeben, am ersten Tag des Stromausfalls in Berlin Tennis gespielt zu haben. Damit gerät der Regierende Bürgermeister der Haupstadt weiter unter Druck….
