Schlagwort: Politik
Italien und Afrika: In Addis Abeba ist Meloni Ehrengast
Giorgia Meloni will Italiens Rolle als Brücke zwischen Europa und Afrika stärken. Ihre Politik basiert auf einem milliardenschweren Plan. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Geschmäckle“ in Niedersachsen – Neuer Vorwurf der Vetternwirtschaft gegen AfD
Nun erreichen die Vorwürfe, die AfD betreibe Vetternwirtschaft, auch Niedersachsen. Der Landesvorsitzende Ansgar Schledde bestätigt, dass seine Frau in einem Büro eines AfD-Bundestagsabgeordneten arbeitet. Die…
„Vielleicht in Zukunft gar nicht mehr kontrollieren – wäre dann 99 Prozent Gewaltschutz“
Alexander Schweitzer (SPD) fordert, dass das Deutschlandticket einheitlich sein soll – inklusive Foto. Angeblich würde dies die Sicherheit erhöhen. „Es ist wiedermal nur Symptombekämpfung und…
Rubio in Budapest: Was Orbáns dicke Soße überdeckt
Orbán hat zu Trump gehalten, als andere ihn abgeschrieben hatten. So was merkt sich einer wie er. Das gegenseitige Lob verdeckt aber eine große Unstimmigkeit….
Erster Besuch seit 2022: Paris will die Eiszeit mit Algier beenden
Algerien blockiert derzeit alle Rückführungen aus Frankreich. Nun reist Innenminister Laurent Nuñez nach Algier, um das zu ändern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Innenminister Dobrindt will Grenzkontrollen in Deutschland verlängern
Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) plant, die Grenzkontrollen an deutschen Grenzen is mindestens September zu verlängern. Seit Einführung wurden 68.000 unerlaubte Einreisen registriert und über 46.000…
„Alles, was er angefasst hat, verwandelt sich in Müll“ – Trump warnt London vor Newsom
Der kalifornische Gouverneur Gavin Newsom tourt gerade durch Europa, um die Verbündeten zu beruhigen. In Großbritannien schließt er ein Abkommen über saubere Energie ab. Was…
Evangelische Kirche: Harte Kürzungsdebatte über kirchliche Medienarbeit
Der Spardruck in der evangelischen Kirche trifft inzwischen auch wohlhabende Kirchen. Nun greift die bayerische Kirchenleitung rigoros im Medienbereich durch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Polens Präsident will eigenes Atomwaffenprogramm für sein Land
Polens Präsident Karol Nawrocki plädiert für ein eigenes Atomwaffenprogramm – als Reaktion auf die Bedrohung durch Russland. Auf die Frage eines TV-Moderators, ob er keine…
Hamas soll Überfall auf Israel per Emojis koordiniert haben
Laut Berichten soll die Hamas den Beginn ihres Überfalls auf Israel am 7. Oktober 2023 per Emojis signalisiert haben. Die Eliteeinheit „Nuchba“ erhielt demnach Anweisungen…
Politischer Karneval in Rio: Lula-Hommage im Sambodrom
Der Auftritt einer Sambaschule beim Karneval in Rio sorgt für hitzige Diskussionen. Kritiker sehen darin Wahlkampf zugunsten Lula da Silvas. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Social-Media-Beiträge im Fokus – US-Regierung fordert Nutzerdaten von ICE-Kritikern an
Das US-Heimatschutzministerium versucht Kritiker der Einwanderungsbehörde ICE zu identifizieren. Ein Bericht der „New York Times“ legt dar, dass die US-Regierung Google, Meta und Co. zur…
Gefährliche Schwachstelle? So steht es wirklich um die Drohnenabwehr der Nato
Ein kleines Team aus ukrainischen Drohnenpiloten hat bei einer Übung die Abwehr der Nato überwältigt. Das Manöver enthält eine wichtige Lehre für die Nato. Auch…
SPD und CDU: Kein „Tauziehen“ bei Koalitionsverhandlungen in Brandenburg
In Brandenburg gehen die Koalitionsverhandlungen in eine neue Runde. SPD-Ministerpräsident Woidke und der CDU-Vorsitzende Redmann loben das gewachsene Vertrauen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die nächsten 15 Jahre werden richtig bitter für die Kassen“
Die Rentenkommission prüft Reformen wie die Einbeziehung von Selbstständigen und Beamten. Eine schnelle Entlastung ist nicht zu erwarten. Die Frührente bleibt ein Problem. „Die Altersversicherung…
„Von Polonium über Nowitschok bis hin zu exotischen Giften“ – wie Moskau gegen Kritiker vorgeht
Für Marina Litwinenko, die Witwe des 2006 in London mit Polonium vergifteten Putin-Feindes Alexander Litwinenko, kam die Nachricht vom Giftmord an dem Kreml-Kritiker Alexej Nawalny…
„In jeder Übung, an der ich beteiligt war, war die Munition nach zwei Tagen aufgebraucht“
Leere Munitionslager, verwundbare Infrastruktur und Schwachstellen an der Nordostflanke: Der frühere US-General Ben Hodges zieht aus dem WELT-Wargame ernüchternde Lehren für die Nato. Im Interview…
„Ungarn ist eines von Trumps Lieblingsländern in Europa“
US-Außenminister Marco Rubio besucht Ungarn nach der Münchner Sicherheitskonferenz. Im Fokus stehen die Energiepartnerschaft und die Rolle Ungarns in der EU. „Der Ton in Rubios…
Baden-Württemberg: Was eine neue Regierung in Stuttgart erwartet
Die grüne-schwarze Regierung von Winfried Kretschmann hinterlässt mehrere Baustellen. An erster Stelle steht die Schulpolitik. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: Regierung verlängert Grenzkontrollen um ein halbes Jahr
Dobrindt: Teil der Neuordnung der Migrationspolitik +++ Rentenkommission will offenbar über Rente mit 70 beraten +++ SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren +++…
Krieg in der Ukraine: UN befürchten neue Fluchtwelle in der Ukraine
Vereinte Nationen: Russische Angriffe auf Wärme-Infrastruktur machen Rückkehrer abermals zu Flüchtlingen +++ Selenskyj: Russland bereitet massiven Luftangriff vor +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog USA unter Trump: Rubio stellt sich vor Wahl in Ungarn hinter Orbán
US-Soldaten entern Öltanker im Indischen Ozean +++ Obama zu Trumps Affen-Video: US-Bürger empfinden Verhalten als „zutiefst verstörend“ +++ Gespräche mit Iran für diese Woche in…
Orbán wirft Selenskyj Einmischung mit „brutaler Offenheit“ vor – und erhält Rückendeckung der USA
Ungarns Regierungschef kritisiert Äußerungen des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj scharf. Kurz vor der Parlamentswahl stellt Viktor Orbán die Ukraine als Akteur im Inneren dar. Das…
Unbekannte attackieren nachts Auto von Polizeigewerkschaft
Die Deutsche Polizeigewerkschaft steht derzeit wegen Drohungen gegen ihren Vizechef Manuel Ostermann im Fokus. Nun haben Unbekannte in Berlin-Spandau die Heckscheibe eines Gewerkschafts-Fahrzeugs zerstört. Der…
„Wenn wir die Probleme der Welt lösen wollen, dann wird das nicht nur durch Aufrüstung gehen“
SPD-Außenpolitiker Ralf Stegner hält nichts von der Debatte um eine nukleare Aufrüstung Europas: „Die amerikanischen Nuklearwaffen sind hier. Es gibt diese Abschreckung nach wie vor.“…
„Vielleicht wäre ‚Wasser predigen, Wein saufen‘ passender als Wahlspruch“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. „Es scheint fast so, als habe die AfD sich zum Ziel gesetzt, den Begriff…
Wer hat aktuell wie viele Atomwaffen?
Europa diskutiert über einen eigenen atomaren Schutzschirm. Hintergrund sind Zweifel an der Verlässlichkeit der USA unter Donald Trump. Verschiedene Szenarien werden geprüft. WELT-Reporter Max Hermes…
„Die machen es über Kreuz – und so geht das quer durch die Republik“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. „Die Wechselwähler, die für die AfD extrem wichtig sind, könnten abgeschreckt werden“, so „Bild“-Chefreporter…
„Es ist ein wirklicher Verrat innerhalb der Allianz“
Joachim Krause, Experte für Sicherheitspolitik, schaut pessimistisch auf die anstehenden Ukraine-Gespräche in Genf: „Es ist ein wirklicher Verrat innerhalb der Allianz, dass Trump mit den…
„Das ist selbst verschuldet – man hat keine diplomatischen Kontakte nach Russland“
Armin Laschet (CDU) bedauert, dass die Europäer bei den anstehenden Gesprächen zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs nicht mit am Tisch sitzen. Allerdings sei es selbst…
Mission Machtausbau – Der Plan, mit dem Meloni Italien umkrempeln will
Im Ausland überzeugt Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni selbst ihre schärfsten Kritiker. Und auch im eigenen Land ist die Politikerin beliebt, selbst wenn sich die Probleme…
Vorwürfe der Vetternwirtschaft „berühren Kernnarrativ der AfD“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Der Skandal berühre das Kernnarrativ der Partei, so Parteienforscher Benjamin Höhne: „Die große Erzählung…
„Dann setzen sie sich an den Verhandlungstisch und drehen sich im Kreis“
In Genf sollen unter amerikanischer Vermittlung erneut Gespräche zwischen Russland und der Ukraine über eine Beendigung des Krieges geführt werden. „Es gibt wenig Anlass zu…
„Niemand hat sie auf diese Hölle vorbereitet. Der Tod ist die letzte Gnade“
Mit allen Mitteln versucht Kiew, weitere russische Eroberungen zu verhindern. Die brutale Kriegsführung des Kremls macht selbst vor den eigenen Soldaten keinen Halt. Während Trump…
„Remigration“: Wer für die AfD zum Volk gehört
Viele in der AfD fordern „Remigration“ – und wollen damit nur die Rückführung von Ausreisepflichtigen meinen. Was steckt wirklich hinter dem Begriff? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Integrationskurse: Nicht im Sinne des Stadtbilds
Dass die freiwillige Teilnahme an Integrationskursen nicht mehr unterstützt wird, widerspricht allem, was die Städte über die Folgen der Einwanderung sagen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Bekommen es im Elternhaus nicht reguliert“ – SPD fordert Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
Mit einem Impulspapier erhöht die SPD den Druck auf Plattformbetreiber. Kinder unter 14 Jahren sollen keinen Zugang mehr erhalten. Für 14- bis 16-Jährige sind Jugendversionen…
Linnemanns Steuerplan stößt auf heftigen Widerstand
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, den Spitzensteuersatz erst ab einem Jahreseinkommen von 80.000 Euro statt wie bisher 68.000 Euro greifen zu lassen. Kritik kommt von…
