Schlagwort: Politik
Wer hat aktuell wie viele Atomwaffen?
Europa diskutiert über einen eigenen atomaren Schutzschirm. Hintergrund sind Zweifel an der Verlässlichkeit der USA unter Donald Trump. Verschiedene Szenarien werden geprüft. WELT-Reporter Max Hermes…
„Die machen es über Kreuz – und so geht das quer durch die Republik“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. „Die Wechselwähler, die für die AfD extrem wichtig sind, könnten abgeschreckt werden“, so „Bild“-Chefreporter…
„Es ist ein wirklicher Verrat innerhalb der Allianz“
Joachim Krause, Experte für Sicherheitspolitik, schaut pessimistisch auf die anstehenden Ukraine-Gespräche in Genf: „Es ist ein wirklicher Verrat innerhalb der Allianz, dass Trump mit den…
„Das ist selbst verschuldet – man hat keine diplomatischen Kontakte nach Russland“
Armin Laschet (CDU) bedauert, dass die Europäer bei den anstehenden Gesprächen zu einer Beendigung des Ukraine-Kriegs nicht mit am Tisch sitzen. Allerdings sei es selbst…
Mission Machtausbau – Der Plan, mit dem Meloni Italien umkrempeln will
Im Ausland überzeugt Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni selbst ihre schärfsten Kritiker. Und auch im eigenen Land ist die Politikerin beliebt, selbst wenn sich die Probleme…
Vorwürfe der Vetternwirtschaft „berühren Kernnarrativ der AfD“
Die AfD sieht sich derzeit bundesweit mit Vorwürfen der Vetternwirtschaft konfrontiert. Der Skandal berühre das Kernnarrativ der Partei, so Parteienforscher Benjamin Höhne: „Die große Erzählung…
„Dann setzen sie sich an den Verhandlungstisch und drehen sich im Kreis“
In Genf sollen unter amerikanischer Vermittlung erneut Gespräche zwischen Russland und der Ukraine über eine Beendigung des Krieges geführt werden. „Es gibt wenig Anlass zu…
„Niemand hat sie auf diese Hölle vorbereitet. Der Tod ist die letzte Gnade“
Mit allen Mitteln versucht Kiew, weitere russische Eroberungen zu verhindern. Die brutale Kriegsführung des Kremls macht selbst vor den eigenen Soldaten keinen Halt. Während Trump…
„Remigration“: Wer für die AfD zum Volk gehört
Viele in der AfD fordern „Remigration“ – und wollen damit nur die Rückführung von Ausreisepflichtigen meinen. Was steckt wirklich hinter dem Begriff? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Integrationskurse: Nicht im Sinne des Stadtbilds
Dass die freiwillige Teilnahme an Integrationskursen nicht mehr unterstützt wird, widerspricht allem, was die Städte über die Folgen der Einwanderung sagen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Bekommen es im Elternhaus nicht reguliert“ – SPD fordert Social-Media-Verbot für unter 14-Jährige
Mit einem Impulspapier erhöht die SPD den Druck auf Plattformbetreiber. Kinder unter 14 Jahren sollen keinen Zugang mehr erhalten. Für 14- bis 16-Jährige sind Jugendversionen…
Linnemanns Steuerplan stößt auf heftigen Widerstand
CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann hat vorgeschlagen, den Spitzensteuersatz erst ab einem Jahreseinkommen von 80.000 Euro statt wie bisher 68.000 Euro greifen zu lassen. Kritik kommt von…
Jacques Tilly: Er verteidigt die Narrenfreiheit gegen Putin
Weil die von ihm gestalteten Wagen beim Düsseldorfer Rosenmontagszug Russlands Präsidenten verspotten, ist Jacques Tilly in Moskau angeklagt. Einschüchtern lässt er sich davon nicht. Quelle:…
Gewalt an Bahnhöfen nimmt zu – Bahn verstärkt Sicherheitspersonal und KI-gestützte Videotechnik
Die Zahl der Gewaltdelikte an deutschen Bahnhöfen steigt, Spitzenreiter ist Leipzig. Die Bahn setzt mehr Sicherheitspersonal und Videotechnik ein. Quelle: DIE WELT
Vorbild Österreich – Linke will Arbeitgeberanteil zur Rentenversicherung erhöhen
Bisher teilen Arbeitnehmer und Arbeitgeber Sozialbeiträge zu gleichen Teilen auf. Die Linke will das Prinzip ändern und die Arbeitgeber stärker belasten. Ein Gutachten des Wissenschaftlichen…
SPD-Spitzenkandidat fordert mehr Geld vom Bund für Berlin
Im September dürfen die Berliner erneut ein neues Landesparlament wählen. Der SPD-Spitzenkandidat fordert für die notorisch klamme Hauptstadt mehr Geld vom Bund – für Sicherheit,…
„Tod der Islamischen Republik“ – Pro-Schah-Sprechchöre hallen durch Teheran
Nachdem in München am Samstag 250.000 Demonstranten ein Zeichen gegen das Mullah-Regime im Iran gesetzt haben, sind Berichten zufolge am Sonntag auch in Teheran erneut…
3500 Menschen demonstrieren gegen Höcke-Auftritt im Allgäu
Die Stadt Lindenberg wollte eine Rede von Björn Höcke juristisch unterbinden. Richter entschieden anders. Gegen den Höcke-Auftritt im Allgäu formierte sich breiter Protest. Quelle: DIE…
Westjordanland: Jetzt kommen die Siedler von allen Seiten
Radikale Siedler gehen immer brutaler gegen Palästinenser im Westjordanland vor. Befeuert werden sie dabei auch von der israelischen Regierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14 Jahren
Sozialdemokraten schlagen in Impulspapier ein abgestuftes Verfahren vor +++ Datum von AfD-Parteitag am 04. und 05. Juli stößt auf Kritik +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Wir sind am Arsch“ – Zehn Ukrainer besiegen bei Drohnen-Übung zwei Nato-Bataillone
Moskau will die Ukraine mit einem neuen Vorschlag als nicht handlungsfähig darstellen. Laut einem Bericht schaltete im vergangenen Jahr bei einer Nato-Bündnisübung ein ukrainisches Team…
Ministerpräsident Schweitzer fordert Deutschlandticket nur noch mit Passfoto
Nach der tödlichen Attacke auf einen Zugbegleiter sucht die Politik nach Lösungen, um die Sicherheit zu erhöhen. Verkehrsminister Schnieder sieht in den Identitätskontrollen häufig Auslöser…
„Zugang technisch wirksam unterbinden“ – SPD fordert Social-Media-Verbot für Kinder unter 14
Die SPD fordert die Einführung eines Social-Media-Verbots für Kinder unter 14 Jahren. Helfen soll dabei eine App der EU. Anbieter sollen verpflichtet werden, den Zugang…
SiedlerPolitik: Israel billigt Entscheidung zum Westjordanland
Israels Regierung will Siedlern den Landerwerb im Westjordanland erleichtern. Berlin warnt vor einem Bruch des Völkerrechts. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump verspricht 5 Milliarden Dollar für Wiederaufbau von Gaza – unter einer Bedingung
In wenigen Tagen soll sich der von Donald Trump gegründete „Friedensrat“ zum Gazastreifen treffen. Mitglieder des Gremiums sollen schon fünf Milliarden Dollar für den Wiederaufbau…
Trump-Vertrauter bezeichnet Treffen mit Newson als „wohl größte Merz-Entgleisung bis heute“
Bundeskanzler Merz (CDU) traf sich auf der Münchner Sicherheitskonferenz auch zu einem persönlichen Gespräch mit Kaliforniens Gouverneur – einem scharfen Trump-Gegner. Die Kritik lässt nicht…
Münchner Sicherheitskonferenz: Nach der Erleichterung kommt die Rechnung
Auf der Sicherheitskonferenz drehte sich um das große Ganze: Wie steht es um die transatlantischen Beziehungen? Wie kann Europa unabhängiger werden? Und was folgt aus…
Zahl rechter Gewalttaten erneut gestiegen – „Die Bundesregierung schaut weg“, kritisiert die Linke
Das Bundeskriminalamt stellte im vergangenen Jahr 1521 Fälle von rechter Gewalt fest. Damit ist die Zahl zum wiederholten Mal gestiegen. Die Linkspartei spricht von einer…
Iranischer Außenminister reist zu Atomgesprächen mit den USA in die Schweiz
Können die USA und der Iran ihre Konflikte lösen? In der neutralen Schweiz wollen Regierungsvertreter beider Länder ihre Gespräche fortsetzen. Wieder vermittelt ein arabischer Staat….
„Palestine Action“: Für London sind sie Terroristen
Die Aktivistengruppe „Palestine Action“ ist laut einem Urteil des High Courts keine Terrororganisation. Die britische Regierung sieht das anders. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: 100 Jahre nach NSDAP-Reichsparteitag: Kritik an Datum für AfD-Parteitag
Geplant ist die Veranstaltung für das Wochenende vom 4. und 5. Juli. +++ Kritik an Höckes Teilnahme an AfD-Weißwurstfrühstück +++ Hubig gegen Strafmündigkeit von Kindern…
Krieg in der Ukraine: Früherer ukrainischer Energieminister festgenommen
Haluschtschenko wollte das Land verlassen – Verwicklung in Korruptionsskandal +++ Hillary Clinton nennt Trumps Haltung zur Ukraine „schändlich“ +++ Ukraine fordert längere Sicherheitsgarantien von den…
Nach Verfolgungsjagd – US-Militär entert Tanker im Indischen Ozean
US-Streitkräfte haben einen Tanker von der Karibik bis in den Indischen Ozean verfolgt und geentert. Die unter panamaischer Flagge fahrende „Veronica III“ soll laut US-Finanzministerium…
„Faites l’amour!“ – So will Frankreich die Geburtenrate ankurbeln
Im vergangenen Jahr starben in Frankreich mehr Menschen als geboren wurden. Präsident Macron fordert deshalb eine „demografische Wiederaufrüstung“. Aber die Aufforderung zu mehr Sex reicht…
PRotest in München: Pahlavis großer Auftritt
In München protestieren 250.000 Demonstranten gegen das iranische Regime. Kundgebungen in dieser Größenordnung sind in Deutschland selten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sicherheit ohne Amerika: Die Bundeswehr steht bereit
Die Bundeswehr und ihre Verbündeten müssen die Zeit des Übergangs nutzen: Bis die Amerikaner nicht mehr helfen können und solange Russland nicht angreift. Quelle: FAZ.NET…
Wer Deutschlands neuer Soldat Nummer eins werden könnte
Deutschlands oberster Soldat Carsten Breuer, in der Bundeswehr nicht unumstritten, steht vor einem Wechsel zur Nato. Die Nachfolgersuche hat begonnen, es gibt mehrere Kandidaten. Einer…
„Es werden Scheidungsanwälte angeheuert“ – Der unübersehbare Bruch zwischen Europa und den USA
Das Auftreten der Amerikaner in München kann über eines nicht hinwegtäuschen: Der Vertrauensverlust der Verbündeten in die Trump-Regierung ist dramatisch. Längst hat der Ablösungsprozess begonnen…
