Schlagwort: Politik
Iran versetzt Armee in höchste Alarmbereitschaft
Irans Armeechef erklärt die Streitkräfte für voll einsatzbereit und warnt die USA vor einem „Fehler“. Zuvor hatte Donald Trump erneut mit Militärschlägen gedroht. Außerdem erschütterte…
Wie KI die Kindheit verändert
Künstliche Intelligenz durchdringt zunehmend den Alltag von Kindern, etwa durch programmiertes Spielzeug. Klug eingesetzt könnte KI Kinder fördern. Schwierig wird es, wenn der Unterschied zwischen…
Weiter Streit über Streusalz in der Hauptstadt – „CDU und SPD haben nur Chaos angerichtet“
Tagelang waren Berlins Gehwege gefährliche Eisbahnen, jeden Tag kamen Dutzende Menschen ins Krankenhaus. Jetzt wurde zwar das Streusalz freigegeben, doch die Kritik ist laut, warum…
800 Euro Pension für vier Jahre im Parlament – „Das finde ich skandalös“
Kevin Kühnert kritisiert das Versorgungssystem für ehemalige Politiker als „vollkommen ungerecht“ und nennt seine eigene Bundestagsrente von rund 800 Euro nach knapp vier Jahren Mandat…
„Haben drei Prozentpunkte aufgeholt in der letzten Umfrage – Das ist ein Riesensprung“
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, startet mit Boris Pistorius in Koblenz den Wahlkampf. Im Fokus stehen Bildung, Migration und Sicherheit. Quelle: DIE WELT
Die Hiobsbotschaft für Putins Kriegswirtschaft
Russlands Wirtschaft ächzt unter dem Krieg und den Sanktionen. 2025 musste Putin bereits Steuererhöhungen durchdrücken. Jetzt werden sogar Pläne für höhere Sozialabgaben diskutiert. Moskaus Finanznöte…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
Russland greift Munitionsdepots an – 85 Drohnen im Einsatz
Russland hat in der Nacht zu Samstag ukrainische Ziele angegriffen. Die Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen den beiden Parteien sollen gleichwohl am Sonntag fortgesetzt werden….
Russland greift Munitionsdepots an – 85 Drohnen im Einsatz
Russland hat in der Nacht zu Samstag ukrainische Ziele angegriffen. Die Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen den beiden Parteien sollen gleichwohl am Sonntag fortgesetzt werden….
„Keine russische Propaganda-Show“ – Lange über Friedensverhandlungen in Abu-Dhabi
Russland legt aktuell eine Feuerpause ein und bombadiert keine Energieanlagen. In Abu-Dhabi wird derweil über Friedenslösungen diskutiert. „Also Es ist ja keine Feuerpause. Russland greift…
Trump und Venezuela: Wahre Glückskinder
Den Geschwistern Rodríguez hat nicht nur Trump schon jetzt viel zu verdanken. Auch für die venezolanische Revolutionsnomenklatura könnte es kaum besser laufen. Quelle: FAZ.NET Dein…
1,20 Dollar für einen Euro: Der schwache Dollar belastet Europa
Der Dollar wird immer schwächer. Das ist ein Problem für Europa. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Was passiert, wenn sich niemand mehr um den Bürgermeisterposten bewirbt
In Baden-Württemberg greift eine heikle Entwicklung um sich: Es finden sich mancherorts keine Kandidaten mehr für den Bürgermeisterposten. Um die Gemeinden doch noch zu führen,…
„Die Menschen werden dort abgeschlachtet – wieso haben sie noch keine Waffen bekommen?“
Christoph Lemmer kritisiert im Interview den Umgang Deutschlands mit dem Iran und fordert ein Ende der diplomatischen Beziehungen. Er sieht die deutsche Iran-Politik als historisch…
Allensbach-Umfrage: Bürger sind verunsichert – und von der Politik enttäuscht
Die Politik könne viel tun, um den Bürgern in der aktuellen unsicheren Lage zu helfen. Dieser Anforderung werde sie aber nicht gerecht, sagt eine Mehrheit…
Venezuela plant Amnestiegesetz und Schließung von berüchtigtem Gefängnis
Nach der Festnahme von Präsident Nicolás Maduro durch die USA plant die Regierung ein Amnestiegesetz. Oppositionsvertreter sehen darin keine freiwillige Geste, sondern das Ergebnis internationalen…
Europa ist nicht verteidigungsfähig – Expertin warnt vor jahrelanger Abhängigkeit von den USA
Europa bleibt in strategischen Militärfragen stark von den USA abhängig – nach Einschätzung einer Sicherheitsexpertin könnte echte Unabhängigkeit noch ein Jahrzehnt dauern. Gerade in Schlüsselbereichen…
Historiker Timothy Snyder: „Trump spielt nicht in der gleichen Liga wie Musk und Putin“
Der amerikanische Historiker Timothy Snyder zieht Parallelen zwischen Trumps Führungsstil und dem Dritten Reich. Doch es gebe auch Verbindungslinien zu Putin. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Werden gewaltsam auf der Straße abgegriffen“
Russland nutzt Starlink-Technologie für Drohnenangriffe in der Ukraine und rückt bei Saporischschja vor. Präsident Selenskyj fordert ein Ende gewaltsamer Zwangsrekrutierungen. „Die Russen benutzen Starlink für…
F.A.Z. exklusiv: Justizministerin will „exekutiven Ungehorsam“ bekämpfen
Wirken Hoheitsträger nicht an der Vollstreckung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung mit, soll ihnen künftig ein höheres Zwangsgeld drohen. Bis zu 25.000 Euro sieht ein Gesetzentwurf vor….
Senat erlaubt Nutzung bis Mitte Februar
Berliner kämpfen seit Tagen mit glatten Wegen. Der Senat erlaubt Streusalz bis Mitte Februar und plant eine Gesetzesänderung. Am Montag droht durch den BVG-Streik ein…
Günstiger, schneller und mehr Online-Kurse sind im Gespräch
Der Führerscheinerwerb in Deutschland soll günstiger und schneller werden. Verkehrsminister Schnieder plant mehr Online-Unterricht und Simulatoren, Sachsen drängt auf Tempo. Quelle: DIE WELT
Wo bleiben die Massenaufmärsche, die „Ami go home“-Parolen wie in den 70ern?
Die Proteste gegen den Trumpator toben nicht hier, sondern in Amerika. Die Zeiten, in denen junge Leute hierzulande auf die Straße gehen und „Ami go…
„Da fehlt nur noch der RAF-Stern“ – Warum ein Ex-Ermittler vor neuem Linksterror warnt
Ein Brandanschlag auf das Gartenhaus des Rheinmetall‑Chefs, ein ideologisch aufgeladenes Bekennerschreiben und auffällige Parallelen zu früheren militanten Strukturen: Was wie ein abgelegter Fall klingt, alarmiert…
Minneapolis: Springsteen tritt bei Demonstration gegen ICE-Einsätze auf
Tausende Menschen demonstrieren in Minneapolis erneut gegen den Einsatz von Bundesbeamten ihrer Stadt. Auch Rocklegende Bruce Springsteen nimmt teil – und singt erstmals seinen neuen…
Dieses Einsparpotenzial bei den Beamtenpensionen lässt die Politik einfach liegen
Fast 100 Milliarden Euro geben Bund und Länder pro Jahr für Beamtenpensionen aus. Renten-Ökonomen sehen Sparpotenzial bei der „Sonderzahlung“, dem ehemaligen Weihnachtsgeld für Staatsdiener im…
Politische Häftlinge: Venezuela kündigt Amnestie für Regimekritiker an
Hunderte politische Gefangene in Venezuela sollen freikommen. Auch das berüchtigte Gefängnis El Helicoide soll künftig anderweitig genutzt werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Iran plant Manöver mit scharfer Munition – „Erhöht das Risiko einer Eskalation“, warnen USA
Die Straße von Hormus ist eine der wichtigsten Schifffahrtsrouten. Dort wollen Irans Revolutionsgarden ein Manöver mit scharfer Munition abhalten. Die USA warnen Teheran vor einer…
US-Justizministerium leitet nach Tod von Alex Pretti Ermittlungen gegen Beamte ein
Nach zwei tödlichen Vorfällen im Zusammenhang mit Einsätzen von Heimatschutzministerium und ICE steigt der Druck auf die Behörden, die Fälle eingehender zu untersuchen. Zumindest der…
Nicht, dass es am Ende einen staatlichen Zwang zum Hobby gibt
Ist ein Hobby nur ein schöner Freizeitspaß? Ein internationales Forscherteam wollte wissen, ob es auch auf andere Lebensbereiche wirkt – und kam zu einem überraschenden…
„Rate jenen, die meinen, die AfD werde sich in Regierung entzaubern, zu etwas mehr Demut“, sagt Wüst
In Nordrhein-Westfalen wird im kommenden Jahr ein neuer Landtag gewählt. Der CDU-Ministerpräsident und Landesparteichef Hendrik Wüst erklärt, wer aus Sicht seiner Partei der politische Hauptgegner…
Pistorius sichert Männern „menschenwürdigem Umgang“ bei Musterung zu
Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius reagiert auf die Sorgen junger Männer vor dem „Eierkontrollgriff“ bei der Musterung. Es werde menschenwürdig ablaufen, verspricht er. Die USA erinnert er…
„Die Politik ist in Ohnmacht gefallen“
Der Sudanese, der an einem Hamburger U-Bahnof eine Frau mit in den Tod gerissen hat, soll zuvor schon strafrechtlich in Erscheinung getreten sein. „Diese Migrationskrise…
Niederlande: Ein linksliberaler Regierungschef auf Rechtskurs
Die Sozialausgaben sollen deutlich sinken, damit mehr Geld für die Verteidigung übrig ist. Auch eine verschärfte Asylpolitik sieht der Koalitionsvertrag vor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
US-Regierung lässt CNN-Journalisten festnehmen – und spottet auf X über ihn
Ein amerikanischer Reporter wird festgenommen, nachdem er bei einer Protestaktion gegen ICE vor Ort war. Kurz darauf postet das Weiße Haus ein Foto des Mannes,…
Kirchenreform: Was hat der Synodale Wege gebracht?
Zum Abschluss des deutschen Reformprojekts kommt es zu einer Grundsatzdebatte. Viel Redner machen ihrem Ärger Luft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
