Schlagwort: Justiz
Bar-Betreiber war französischer Justiz schon früher bekannt
Nach dem verheerenden Feuer ermittelt die Justiz gegen den Bar-Betreiber und seine Frau. Nun kommt heraus, dass der Franzose den Strafverfolgungsbehörden bereits von einer früheren…
Nach Brand in Crans-Montana: Ermittlungen gegen Betreiber von „Le Constellation“
Nach der Brandkatastrophe in der Schweiz hat die Justiz Ermittlungen gegen die Betreiber der Bar eingeleitet. Dem französischen Paar wird unter anderem fahrlässige Tötung vorgeworfen….
Crans-Montana: Ermittlungen gegen Barmanager nach Brandkatastrophe
Gegen die Betreiber der abgebrannten Bar im Schweizer Skiort Crans-Montana hat die Justiz Ermittlungen eingeleitet – unter anderem wegen fahrlässiger Tötung. Die Identifizierung der Toten…
Justiz leidet unter „dynamischer Kriminalitätsentwicklung“ – rund eine Million Verfahren offen
Immer mehr Ermittlungen müssen vorzeitig eingestellt werden. Denn der Justiz fehlt Personal. Darum hat die Zahl unerledigter Justizfälle laut dem Deutschen Richterbund auch einen neuen…
Sanktionen fördern Korruption im Iran
Medienwirksam inszeniert die Justiz im Iran ihre Anti-Korruptionskampagne. Der Unmut über gut vernetzte Geschäftsleute ist groß, die dank der US-Sanktionen gute Geschäfte auf Kosten der…
Liveblog Bundespolitik: Pistorius: Vorfälle bei Fallschirmjägern erschütternd
4300 Polizisten sichern Berlin an Silvester +++ Deutscher Richterbund fordert besseren Schutz der Justiz +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nachruf auf Hartmut Wächtler: Er verteidigte die Menschen gegen die Staatsmacht
Die 68er-Revolte prägte den Jurastudenten Hartmut Wächtler. Später setzte er sich als linker Bürgerrechtsanwalt für Menschen ein, die von der Justiz verfolgt wurden. Nun ist…
Noch eine Haftstrafe für Pakistans Ex-Premier Khan
Ein pakistanisches Gericht hat den früheren Ministerpräsidenten Imran Khan und seine Frau Bushra Bibi in einem weiteren Korruptionsfall zu jeweils siebzehn Jahren Haft verurteilt. Es…
AfD gegen die Justiz: Diskreditieren, wo es nur geht
Die AfD will mit den Mitteln des Rechtsstaats den Eindruck erwecken, dessen Vertreter förderten das Unrecht. Dafür greift sie die Verfassungsgerichte und deren Mitglieder persönlich…
Moskau leitet Strafverfahren gegen Bildhauer ein – wegen Karnevalswagen
Die russische Justiz geht gegen Darstellungen von Kremlchef Putin als „Kriegstreiber“ vor. Nun macht Moskau dem deutschen Bildhauer Tilly in Abwesenheit den Prozess. Dieser reagiert…
EuGH-Urteil über Polen: Den Pflock des Rechtsstaats fest einschlagen
Der Streit zwischen Warschau und Brüssel, um den es im aktuellen Straßburger Urteil geht, ist nicht mehr virulent. Das Urteil über die Unabhängigkeit der Justiz…
Jacques Tilly im Visier Moskaus: „Humor tut anscheinend doch weh“
Der Düsseldorfer Karnevalskünstler Jacques Tilly gerät wegen seiner satirischen Spitzen gegen Russlands Präsident Wladimir Putin und dessen Angriffskrieg ins Visier der russischen Justiz. Sie leitet…
EuGH-Urteil: Ein entscheidender Moment für Polens Justiz
Mit dem EuGH-Schiedsspruch gegen Polen sei der Staat zum Handeln gezwungen, sagt Justizminister Zurek. Die für die strittige Justizreform verantwortliche Ex-Regierungspartei PiS bleibt auf ihrem…
EuGH-entscheidung: Polens Justiz hat gegen EU-Recht verstoßen
Polens Verfassungsgericht wollte EuGH-Entscheidungen nicht anerkennen. Werte wie Rechtsstaatlichkeit, Rechtsschutz und richterliche Unabhängigkeit seien aber für alle EU-Mitgliedstaaten bindend, sagen die Richter nun. Quelle: FAZ.NET…
