Schlagwort: Gericht
Prozessauftakt in Landshut: Krankenpfleger wegen versuchten Mordes in 15 Fällen angeklagt
Der Mitarbeiter einer Landshuter Klinik soll Schmerzmittel durch Adrenalin-Ampullen ersetzt haben. Für Patienten hätte das tödlich enden können. Dem Gericht geht es auch um das…
Prozessbeginn: Plante Bolsonaro den Angriff auf Brasiliens Demokratie?
Die Vorwürfe gegen Bolsonaro wiegen schwer: Erstmals steht ein brasilianischer Ex-Präsident wegen des Vorwurfs vor Gericht, einen Putsch geplant zu haben. Heute beginnt der Prozess…
Ruhegehalt für verurteilten Familienmörder – Gericht prüft Aberkennung nach Auslandsurteil
Ein deutscher Ex-Beamter sitzt in Spanien wegen Doppelmordes an Frau und Kind in Haft – und bezieht weiter monatlich Ruhegehalt. Die Bundesagentur für Arbeit will…
Marktbericht: DAX schließt über 24.000 Punkten
Der DAX ist bei ruhigem Handel mit moderaten Gewinnen in den saisonal schwierigen Monat September gestartet. Dabei wurde die runde Marke des wichtigsten deutschen Börsenbarometers…
Ortskräfte: Regierung darf Verfahren für Afghanen aussetzen
An dem Tag, an dem knapp 50 ehemalige Ortskräfte aus Afghanistan in Deutschland landen, entscheidet ein Gericht: Die Regierung darf die Verfahren aussetzen. Quelle: FAZ.NET…
Marktbericht: Kann der DAX die 24.000 Punkte behaupten?
Zum Start des saisonal schwierigen Börsenmonats September ringt der DAX mit der Marke von 24.000 Punkten. Wegen eines US-Feiertages heute droht ein impulsarmer Nachmittag. [mehr]…
Marktbericht: Müssen Anleger den September fürchten?
Dem September eilt an der Börse ein schlechter Ruf voraus. Im historischen Schnitt müssen Anleger für diesen Monat hohe Abschläge einkalkulieren. Doch nach dem guten…
Verbraucherschützer ziehen wegen Milka vor Gericht
Die Verbraucherzentrale Hamburg klagt gegen Mondelez. Die Verbraucherschützer werfen dem Milka-Hersteller unlauteren Wettbewerb vor. Die neue Schokoladentafel sei eine “Mogelpackung”. [mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Marktbericht: DAX startet mit Gewinnen in den September
Positive Impulse aus China geben dem DAX zum Start in den neuen Monat Rückenwind. Doch die Unsicherheit bleibt hoch – sowohl mit Blick auf die…
Iraker soll 16-Jährige vor Zug gestoßen haben – Gericht wirft Ausländerbehörde Fehler vor
Ein 31-jähriger Iraker soll ein 16-jähriges Mädchen in Niedersachsen getötet haben. Die Behörden wollten den abgelehnten Asylbewerber im Sommer in Abschiebehaft nehmen, scheiterten jedoch. Das…
Marktbericht: Nervosität an den Börsen – nicht nur wegen Trump
Der DAX dürfte verhalten in den neuen Monat starten. Für Unsicherheit an den Börsen sorgt dabei ein neues Gerichtsurteil zu Trumps-Zollpolitik – aber auch ein…
US-Richterin blockiert Abschiebungen von Kindern nach Guatemala
Die US-Regierung will hunderte unbegleitete Minderjährige nach Guatemala abschieben, nach Angaben ihrer Anwälte rechtswidrig. Teils sitzen die Kinder und Jugendlichen schon im Flugzeug. Doch eine…
Gericht stoppt Trumps Zölle: „Unsere Handelspartner müssen wie benommen und verwirrt sein“
Ein Bundesberufungsgericht erklärt die meisten Trump-Zölle für illegal. Die US-Regierung fürchtet nun um Milliardeneinnahmen. Und was bedeutet die Entscheidung für Amerikas Handelspartner? Quelle: FAZ.NET Dein…
FAQ: Wie es mit den US-Zöllen nach dem Gerichtsentscheid weitergeht
Der US-Präsident sei nicht befugt gewesen: Ein Gericht in den USA hat etliche der von Trump verhängten Zölle kassiert. Was zieht der Entscheid nun nach…
News kompakt: US-Gericht erklärt viele Zölle für unzulässig
Trumps Berufung auf einen Notstand ist bei der Verhängung von Zöllen nicht zulässig, urteilt ein US-Berufungsgericht. Palästinenserpräsident Abbas kann nicht zur UN-Vollversammlung erscheinen. Das Wichtigste…
Dämpfer vor Gericht: Was wird nun aus Trumps Zöllen?
Abermals kassiert der US-Präsident eine Niederlage vor Gericht. Was folgt daraus für seine Zollpolitik? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Gericht versetzt Trumps Strafzöllen einen juristischen Dämpfer
Ein Berufungsgericht hat viele der US-Zölle für rechtswidrig erklärt. Präsident Trump habe mit deren Verhängung seine Befugnisse überschritten. Die Zölle bleiben jedoch vorerst in Kraft. Trump…
US-Gericht erklärt Trumps Zölle für rechtswidrig
Ein US-Berufungsgericht hat den Großteil von Trumps Zöllen für rechtswidrig erklärt. Der US-Präsident hat auf seiner Plattform Truth Social verkündet, die Zölle gelten weiterhin. Bis…
Viele Zölle sind rechtswidrig, urteilt US-Gericht – Trump will Entscheidung anfechten
Trumps Zollpolitik gerät unter Druck: Ein US-Berufungsgericht urteilte, dass der Präsident seine weitreichenden Importzölle nicht per Notstandsgesetz verhängen darf. Trump will nun vor den Obersten…
US-Gericht erklärt zahlreiche US-Zölle für unzulässig
Zahlreiche US-Zölle sind illegal. Das hat ein Berufungsgericht in den USA entschieden. US-Präsident Trump habe mit der Verhängung der Zölle seine Befugnisse überschritten. Trump reagierte…
Immer mehr Klagen für mehr Klimaschutz vor hohen Gerichten
Junge Menschen, die für mehr Klimaschutz kämpfen, ziehen immer öfter vor Gericht. Als Einzelpersonen haben sie es aber schwer – Vereine können dabei eher Erfolge…
Leute: Heirate doch auf Schalke!
Taylor Swift bekommt Hochzeitsangebote, Matthias Schweighöfer zieht ungern blank, und Cardi Bs Haare sorgen vor Gericht für Verwirrung. Quelle: SZ.de
Habecks tiefsten Seufzer erntet die Frage nach seiner Verantwortung für den AfD-Höhenflug
Der Ex-Viekanzler geht bei „Markus Lanz“ hart mit Deutschlands Parteiensystem ins Gericht, klagt über ideologisch „eingenordete“ Minister und verbohrte Parteitagsredner bei den Grünen. Für die…
Prozess in München um Darlehensverträge: Liebe, Lügen und eine Strafanzeige: Lilly Becker geht wieder vor Gericht
Die Ex-Frau von Tennis-Star Boris Becker streitet mit einem Ex-Partner um Geld und Wahrheit. Vor dem Oberlandesgericht in München will sie nun Beweise vorlegen, dass…
Finanzskandal: Wirecard-Aktionärin scheitert mit Klage gegen Bafin
Viele Wirecard-Anleger interpretierten das umstrittene Leerverkaufsverbot der Finanzaufsicht als Beruhigungspille und kauften zu. Doch das Gericht sieht keine Pflichtverletzung der Bafin. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Trumps Angriffe auf Notenbank: Landet der Fed-Streit vor Gericht?
Nach der Entlassung der Fed-Gouverneurin Cook durch Präsident Trump bleiben viele Fragen offen. Cook will dagegen klagen. Die US-Notenbank selbst teilte mit, man werde sich…
Richter lässt Bolsonaro wegen Fluchtgefahr rund um die Uhr überwachen
Der frühere Präsident Brasiliens steht wegen eines mutmaßlichen Putschversuchs vor Gericht. Die Justiz befürchtet, Bolsonaro könnte sich ins Ausland absetzen. Nun ordnete ein Richter 24-Stunden-Patrouillen…
Prozess in Hamburg: Welche Fragen dürfen Christina Block gestellt werden?
Normalerweise geht es vor Gericht darum, Antworten zu finden. Im Prozess um die Entführungsvorwürfe gegen Christina Block streiten deren Anwalt und ein Vertreter der Nebenklage…
Apple Watch: Frankfurter Gericht stoppt Apple-Werbung wegen Greenwashing
Der Digitalkonzern hat seine Smartwatch in einer Werbung als klimaneutral bezeichnet. Das ist laut einem Gerichtsurteil irreführend. Doch kann Apple in Berufung gehen. Quelle: FAZ.NET…
„Keine vorzeitige Entlassung, gar nichts“ – Trump droht bei Verbrennen von Flagge mit Gefängnis
1989 entschied das Oberste Gericht der USA, dass das Verbrennen der Nationalflagge durch das Recht auf freie Meinungsäußerung gedeckt ist. Donald Trump lässt die Schändung…
Gericht: Mohrenstraße in Berlin kann doch umbenannt werden
Seit Jahren gibt es Streit über die Umbenennung der “Mohrenstraße” in Berlin. Nun hat ein Gericht die Klage eines Anwohners abgewiesen – und gab dem…
Verbrennerverbote: USA ziehen gegen Kalifornien vor Gericht
Sind Kaliforniens Verbrennerverbote rechtswirksam? Daimler, Paccar, Volvo und VW kämpfen dagegen vor Gericht. Jetzt steigt die US-Regierung ein. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Freund als Mittäter: Vater soll eigene Kinder jahrelang missbraucht und die Taten gefilmt haben
Etwa 15 Jahre lang soll ein Vater gemeinsam mit einem Freund seine eigenen Kinder sexuell missbraucht haben. Manchmal zahlten sie ihnen als „Gegenleistung“ einige Euro,…
Prozess gegen Jimi Blue Ochsenknecht: „Er hat ihn verarscht“
Wegen Zechprellerei muss sich B-Promi Jimi Blue Ochsenknecht in Innsbruck vor Gericht verantworten. Der Prozess zeigt: Das ist vor allem guter Stoff fürs Trash-TV. Quelle:…
Flugstreit: Wie sich Condor gegen Lufthansa stemmt
Seit langem streitet Deutschlands zweitgrößte Airline mit dem Konzern. Obwohl ein Gericht die Lufthansa-Position stärkt, will der Condor-Chef nicht klein beigeben. Er sieht sich als…
Gericht verurteilt Jimi Blue Ochsenknecht zu Geldstrafe
Der Schauspieler Jimi Blue Ochsenknecht muss im Streit um eine jahrelang offene Hotelrechnung eine Geldbuße zahlen. Der Frage nach einem Schuldeingeständnis wich er jedoch aus….
„Ich glaube, solche Menschen denken Dinge nicht zu Ende“
Jimi Blue Ochsenknecht steht in Österreich wegen Betrugs vor Gericht. Laut ICON-Gründerin Inga Griese könnte der Skandal seiner Karriere sogar nützen, wenn er sich danach…
New Yorker Gericht kippt Millionenstrafe gegen Trump
Noch vor seiner zweiten Amtszeit war US-Präsident Trump wegen Betrugs zu einer Geldstrafe von mehreren Hundert Millionen Dollar verurteilt worden. Nun hob ein Berufungsgericht die…