Schlagwort: Gericht
Patentstreit: Münchner Gericht untersagt Renault Verkauf von Clio und Mégane
Der Autobauer verletze ein Patent von Broadcom. Renault hat bereits angekündigt, gegen das Urteil vorgehen zu wollen. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Fall Marius – „Wann ist es endlich genug?“, ärgert sich Prinzessin Ingrid Alexandra im Internet
Kronprinz Haakon hält zu Ziehsohn Marius Borg Høiby, der wegen Vergewaltigung vor Gericht steht. Nun äußert sich auch die Halbschwester des Angeklagten. Ingrid Alexandra scheint…
Mit zwölf vor Gericht – wie die CSU die Kinderkriminalität bekämpfen will
Minderjährige unter 14 Jahren können bislang strafrechtlich nicht belangt werden: Ein Absenken der Strafmündigkeitsalter gilt als politisch nicht mehrheitsfähig. Die CSU bringt nun einen neuen…
Warum Nius vor Gericht gegen Daniel Günther verloren hat
Ein Gericht in Schleswig-Holstein hat einen Eilantrag des Portals Nius gegen Ministerpräsident Günther abgelehnt, es ging um Äußerungen bei Markus Lanz. Ein Hintergrund zu den…
Høiby-Prozess in Oslo: Schliefen die mutmaßlichen Opfer Høibys?
Marius Borg Høiby soll mehrere Frauen im Schlaf vergewaltigt haben. Videos scheinen das zu belegen. Ein Schlafexperte soll vor Gericht die Frage beantworten: Wurde eines…
Gericht in Polen ordnet Untersuchungshaft für Ex-Minister an
Polens ehemaligem Justizminister Ziobro werden 26 Straftaten vorgeworfen. Das Bezirksgericht Warschau ordnete jetzt Untersuchungshaft für ihn an. Ziobro, der nach Ungarn geflohen ist, reagierte mit…
Abtreibungsverbot: „Ich bin Arzt und kein Mörder. Und meine Arbeit ist keine Sünde“
Der kirchliche Träger des Klinikums Lippstadt untersagt seinem Chefarzt Abtreibungen. Doch der Gynäkologe wehrt sich vor Gericht – und bekommt jetzt in zweiter Instanz recht….
Klage gegen DHL zur Paketabstellung bei Nachbarn scheitert
Verbraucherschützer fordern strengere Regeln für die Paketabgabe bei Nachbarn und zogen gegen die Deutsche Post vor Gericht. Das Oberlandesgericht Hamm wies die Klage als unbegründet…
Norwegen: Høiby soll „Vergewaltigung“ gegoogelt haben
Am dritten Prozesstag sagt Marius Borg Høiby weiter zum Vorwurf der Vergewaltigung vor Gericht aus. Frauen hätten eingewilligt, dass er „weitermachen dürfe“, auch wenn sie…
AfD-Fraktion scheitert mit Klage auf Zuteilung von Otto-Wels-Saal
Die AfD-Fraktion erhob als zweitstärkste Kraft im Bundestag Anspruch auf den zweitgrößten Sitzungssaal – und ging vor Gericht. Das Bundesverfassungsgericht wies die Klage ab. Der…
Behörden-Mitarbeiterin verweigert Gendern und wird dafür gekündigt – Fall landet heute vor Gericht
In Hamburg ist eine Mitarbeiterin des Schifffahrtsamtes gekündigt worden, weil sie beim Verfassen von Dokumenten auf das Gendern verzichtet hatte. Jetzt landet der Fall vor…
Deutsche Gerichte veröffentlichen kaum Urteile
Deutsche Gerichte stellen Entscheidungen nur sehr selten in öffentliche Datenbanken ein. Das zeigt eine SWR-Recherche. Dabei könnten Bürger und Anwälte sonst Urteile vergleichen – und…
„Umweltschützern sind Bäume wichtiger als Menschen“
Der private Einsatz von Streusalz ist in Berlin wieder verboten. Das setzte der Naturschutzbund Nabu vor Gericht durch. „Die leben in einer anderen Welt“, so…
Gericht verurteilt Trump-Attentäter zu lebenslanger Haft
Ein US-Gericht in Florida hat den Angeklagten Ryan Routh im Prozess um den versuchten Anschlag auf Donald Trump zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Staatsanwaltschaft hatte…
Erneuter Prozess in Landshut: Mordversuch mit Mäusegift – Vater wieder vor Gericht
Der 28-Jährige soll versucht haben, seine dreijährige Tochter zu vergiften – um sich die Unterhaltszahlungen zu sparen. Für die Verteidigung ist die Anklage nicht schlüssig….
Norwegen: Der König hat’s gerade nicht leicht
Die Kronprinzessin pflegte regen Kontakt zum Sexualstraftäter Epstein, und der Stiefenkel steht gerade vor Gericht: Harald V. ist der Skandalfreie in der von Skandalen erschütterten…
Prozess in Norwegen: Marius Borg Høiby sagt unter Tränen aus
Der Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit ist in vier Fällen der Vergewaltigung angeklagt. Jetzt hat er sich vor Gericht erstmals zur Sache geäußert. Quelle: SZ.de
NABU gewinnt Klage: Berliner Gericht stoppt privaten Einsatz von Streusalz
Angesichts der anhaltenden Glätte auf Berliner Gehwegen hatte der Berliner Senat den Einsatz von Streusalz für Privatpersonen freigegeben. Gegen die Allgemeinverfügung klagte der Nabu –…
Glatteis in Berlin – Gericht verbietet Einsatz von Streusalz für Privatpersonen
Der Nabu Berlin hat eine Klage gegen die Allgemeinverfügung des Berliner Senats zum Einsatz von Streusalz gewonnen. Der Einsatz von Streusalz für Privatpersonen ist demnach…
Budapester Gericht will Urteil im Fall Maja T. verkünden
Vor eineinhalb Jahren ist Maja T. nach Vorwürfen von Gewalt gegen Mitglieder der rechten Szene rechtswidrig nach Ungarn ausgeliefert worden. Heute will das Budapester Gericht…
Prozess gegen Christina Block: „Ich hatte gehofft, dass Christina die Wahrheit sagen wird“
Der mutmaßliche Entführer der Block-Kinder, David B. belastet die Steakhaus-Erbin vor Gericht schwer. Er erzählt, er sei nicht ausreichend bezahlt worden – und hätte am…
„Das erschüttert die Leute natürlich zu Recht“
Das norwegische Königshaus steht doppelt unter Druck. Kronprinzessin Mette-Marit taucht in den Epstein-Akten auf, ihr Sohn Marius steht wegen Vergewaltigungsvorwürfen vor Gericht. „Die kommen ja…
Staatsanwaltschaft fordert Kandidaturverbot für Le Pen
Für die Rechtsnationale Le Pen schwinden in Frankreich die Aussichten auf eine weitere Präsidentschaftskandidatur. Die Staatsanwaltschaft forderte im Berufungsprozess vier Jahre Haft und ein fünfjähriges…
Norwegens Königshaus in der Krise: Vor Gericht hält er einen Rosenkranz in den Händen
Vergewaltigung, Drogen, Körperverletzung: Der Sohn der norwegischen Kronprinzessin ist in 38 Punkten angeklagt. Und seine Mutter soll eine innige Beziehung zum Sexualstraftäter Epstein gepflegt haben….
Norwegens Kronprinz Haakon: Ihm bleibt nur Schadensbegrenzung
Über viele Jahre waren die Norweger stolz auf die Patchworkfamilie im Königshaus. Doch nun steht der Stiefsohn des künftigen Königs vor Gericht – und seine…
Prozess gegen Mette-Marits Sohn: Norwegens Monarchie in der Krise
Der Sohn von Norwegens Kronprinzessin muss sich unter anderem wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten. Doch das Königshaus hat noch mehr Probleme: Auch der Epstein-Skandal belastet…
Norwegen: Ein Königshaus, drei Krisen
Von heute an muss sich Marius Borg Høiby in Norwegen vor Gericht verantworten. Doch nicht nur wegen der drohenden Haftstrafe steht die Monarchie unter Druck….
Einreiseverbot für Ex-Guantánamo-Häftling aufgehoben – „Sollte Warnung für die Politik sein“
Das Oberverwaltungsgericht NRW hat das Einreiseverbot für einen Ex-Guantánamo-Häftling aufgehoben. Ob von Mohamedou Ould Slahi eine Terrorgefahr ausgehe, spielte für das Gericht keine Rolle. Polizeigewerkschafter…
Norwegischer Prinzessinnen-Sohn kurz vor Prozessbeginn festgenommen
Der Sohn der norwegischen Kronprinzessin Mette-Marit steht ab Dienstag unter anderem wegen des Vorwurfs der Vergewaltigung vor Gericht. Am Wochenende wurde Marius Borg Høiby offenbar…
Norwegische Kronprinzessin: Mette-Marits Sohn kurz vor Prozessbeginn festgenommen
Ab Dienstag muss sich Marius Borg Høiby wegen Vergewaltigung vor Gericht verantworten. Weitere Gewaltvorwürfe führten nun zu seiner erneuten Festnahme – er muss für mindestens…
11KM-Podcast: Die AfD und der Fall Halemba
Für die AfD in den Landtag – und wegen mutmaßlicher Volksverhetzung vor Gericht: Der bayerische AfD-Politiker Halemba sorgt für Probleme bei seiner Partei. 11KM klärt,…
Diesel-Strafprozess: Zwei Audi-Manager vor Gericht
Im Dieselskandal gilt der Autohersteller aus Ingolstadt als Keimzelle. Ab Montag müssen sich zwei ehemalige Vorstände in einem Betrugsprozess verantworten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Diesel-Strafprozess: Zwei Audi-Manager vor Gericht
Im Dieselskandal gilt der Autohersteller aus Ingolstadt als Keimzelle. Ab Montag müssen sich zwei ehemalige Vorstände in einem Betrugsprozess verantworten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
US-Gericht: Fünfjähriger muss aus ICE-Gewahrsam freigelassen werden
Der Fall sorgte USA-weit für Empörung: Ein Fünfjähriger und sein Vater wurden von der Einwanderungsbehörde ICE in Gewahrsam genommen und in eine Haftanstalt gebracht. Nun…
Der Mythos Großglockner und die Berg-Tragödie
Der Gipfel von Österreichs höchstem Berg ist ein Sehnsuchtsort, es gibt bis zu 9000 Besteigungen pro Jahr. Seit 2005 wurden 29 Tote verzeichnet: Ein Todesfall…
Sehr hohe Dunkelziffer: „Serientäter können nirgendwo so leicht morden wie in Pflege und Medizin“
In Berlin steht ein Palliativarzt vor Gericht, in Aachen wird ein Pfleger verdächtigt, weit mehr als hundert Menschen getötet zu haben. Wieso es Serienmörder in…
USA: Minneapolis scheitert vor Gericht mit Antrag gegen Razzien
Eine Bundesrichterin weist einen Antrag auf eine einstweilige Verfügung zurück. Der Fall an sich geht vor Gericht aber weiter. Quelle: SZ.de
Kronprinzen-Sohn vor Gericht – Prozess wegen Vergewaltigung und Misshandlungen beginnt
In Oslo beginnt der Prozess gegen Marius Borg Hoiby. Dem Sohn von Kronprinzessin Mette-Marit werden unter anderem Vergewaltigung, Körperverletzung und Drogenvergehen vorgeworfen. Quelle: DIE WELT…
