Schlagwort: Gericht
Prozess in München: „Love Island“-Star wegen mutmaßlicher Vergewaltigung seiner TV-Partnerin vor Gericht
Influencer Yasin Mohamed soll sich 2024 nach den Dreharbeiten zu der RTL2-Dating-Show an einer Schauspielerin vergangen haben. Nun steht er vor Gericht – und die…
Prozess in München: „Love Island“-Star wegen Vergewaltigung vor Gericht
Influencer Yasin Mohamed soll sich 2024 nach den Dreharbeiten zu der RTL2-Dating-Show an einer Schauspielerin vergangen haben. Nun steht er vor Gericht – und die…
Prozess um „Soester Horrorhaus“ am Landgericht Arnsberg begonnen
Monatelang soll eine Frau in Soest gefangen gehalten und misshandelt worden sein. Nun stehen vier Männer vor Gericht, zwei sind noch jugendlich. Zum Prozessauftakt gibt…
Beltracchis neuester Streich: Dreistigkeit siegt – vor Gericht hoffentlich nicht
Wolfgang Beltracchi fordert sein berüchtigtes „Rotes Bild mit Pferden“ zurück, das ihn als Kunstfälscher zu Fall brachte. Er sollte er der Letzte sein, der sich…
US-Sanktionen: Wie die EU den Strafgerichtshof vor Amerika schützen will
US-Außenminister Rubio will das Gericht in Den Haag zerlegen. Die EU bringt Abwehrmaßnahmen in Stellung. Zunächst aber setzt sie auf Diplomatie. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Jugend-Proteste: Indisches Gericht lässt „Kakerlaken“-Anführer frei
Abhijeet Dipke dürfe ein Jahr lang „nicht den Frieden brechen“, ordnet ein Gericht an. Trotzdem werden weitere Proteste erwartet. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ständig neue, unerfüllte Versprechen“ – Seehofer kritisiert Kanzler Merz scharf
Der ehemalige CSU-Chef und Ex-Innenminister Horst Seehofer geht hart mit Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) ins Gericht. Seine Kritik an dessen Rhetorik und Arbeitsweise gleicht einem…
Fall Fabian: Ging der Plan von Gina H. fatalerweise auf?
Es ist ein außergewöhnlicher Fall: Gina H. soll den acht Jahre alten Sohn ihres Ex-Partners ermordet haben. Vor Gericht tritt sie oft wie ein Schulmädchen…
Gericht entscheidet: Pornoseiten Youporn und Pornhub werden nicht gesperrt
Trotz fehlender Alterskontrolle bleiben die Pornoseiten in Deutschland zugänglich. Das Oberverwaltungsgericht in Münster meint, die EU und Zypern seien zuständig. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Völkerrecht: USA verhängen Sanktionen gegen Internationalen Strafgerichtshof
Außenminister Marco Rubio fordert die Beschäftigten auf, ihre Arbeit umgehend niederzulegen. Das Gericht reagiert empört – und kündigt an, seine Ermittlungen fortzuführen. Quelle: SZ.de
Deutsche Bahn muss Konkurrenten keine Trassen-Quote einräumen
Die Bundesnetzagentur wollte dafür sorgen, dass die Deutsche Bahn Platz für Wettbewerber auf den Schienen machen muss. Ein Gericht schiebt dem einen Riegel vor. Quelle:…
„Stabilicum“: Das sieht Melonis Wahlrechtsreform vor
Italiens Ministerpräsidentin bekommt ihre Wahlrechtsreform. Die Opposition will das neue Gesetz vor Gericht anfechten; auch im Regierungslager regt sich Unmut. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gericht: Fernverkehrsbeschluss der Netzagentur ist rechtswidrig
Die Bundesnetzagentur wollte die Deutsche Bahn verpflichten, ihrer Konkurrenz auf besonders lukrativen Strecken mehr Platz einzuräumen. Doch eine entsprechende Wettbewerbsklausel wurde nun für rechtswidrig erklärt.[mehr]…
Gleicher Strom, drei Preise: Gericht kippt Aufschläge an EWE-Go-Ladesäulen
Das LG München I sieht in den Aufschlägen für den Roaminganbieter DCS einen Verstoß gegen die EU-Verordnung über die Infrastruktur für alternative Kraftstoffe. Quelle: heise…
GESCHEITERTE Hinrichtung: Anwalt: Christa Pike ist „wütend und verstört“
Knapp eine Woche nach ihrer gescheiterten Hinrichtung wacht Christa Pike unerwartet auf. Nun sprechen ihre Anwälte über ihren Zustand. Ein Gericht ordnet die Sicherstellung von…
Kein zusätzliches Schmerzensgeld – Gericht weist in Germanwings-Prozess Klage Hinterbliebener ab
2015 lenkte ein Germanwings-Pilot eine Maschine mit mehr als 100 Menschen an Bord in den Tod. Nun entschied ein Gericht: Den Angehörigen steht kein zusätzliches…
Klage nach Germanwings-Absturz: „Es geht um sehr viel Grundsätzlicheres als eine Entschädigung“
Mehr als elf Jahre nach dem Flugzeugabsturz einer Germanwings-Maschine wurde in Braunschweig um zusätzliches Schmerzensgeld für Angehörige gestritten. Das Gericht hat die Klage abgewiesen. Quelle:…
Prozess in Braunschweig: Schmerzensgeld nach Germanwings-Absturz: Gericht weist Klage von Hinterbliebenen ab
Mehr als elf Jahre nach dem Flugzeugabsturz wurde in Braunschweig um zusätzliches Schmerzensgeld für Angehörige gestritten. Das Gericht hat die Klage abgewiesen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Gericht ordnet Insolvenzverfahren für Galeria an
Das Amtsgericht Düsseldorf hat das vorläufige Insolvenzverfahren für Galeria angeordnet. Die Zukunft der Kaufhauskette ungewiss. Es ist bereits der vierte Insolvenzantrag des Unternehmens.[mehr] Zur Quelle…
Leute: Andrew zieht vor Gericht
Der Bruder von König Charles zweifelt die Legalität einer Razzia an, Reinhard Mey wird auf seine älteren Tage doch noch zum Orpheus, und Kim Kardashian…
Linke zieht gegen Reiche vor Bundesverfassungsgericht
Die Linke wirft CDU-Politikerin Reiche vor, mit einem Video auf dem Account des Bundeswirtschaftsministeriums das Neutralitätsgebot verletzt zu haben. Nun will die Partei das höchste…
KI-Deepfakes: US-Gericht stoppt KI-Nacktbild-Verbot nach Klage von xAI
Ein US-Berufungsgericht setzt das erste Verbot von KI-Nacktbildern in den USA vorerst aus. Auslöser war eine Klage von Elon Musks KI-FIrma xAI. Das Unternehmen beruft…
Arabische Parteien dürfen nach Gerichtsentscheid bei Israels Wahl antreten
Israels Oberstes Gericht lässt arabische Parteien zur Wahl zu und hebt ihren Ausschluss auf. Sie können bei einem Patt am 27. Oktober für die Regierungsbildung…
Israels Oberstes Gericht lässt arabische Parteien bei Parlamentswahl zu
Ende Oktober steht in Israel eine wegweisende Parlamentswahl an. Das Zentrale Wahlkomitee wollte arabische Parteien davon ausschließen – diesen Beschluss hat das Oberste Gericht nun…
USA-Newsblog: „Sie stimmen oft gegen mich“: Trump bereut Nominierung von Supreme-Court-Richtern
„Ich habe ihnen die Stelle ihres Lebens verschafft“, sagt der US-Präsident und beschwert sich über die Urteile. Dabei hat das Gericht Trumps Macht ausgebaut. Quelle:…
Wahlen in Brasilien: Machtkampf um Brasiliens Oberstes Gericht
Flávio Bolsonaro will Richter des Obersten Gerichts absetzen. Die Senatswahl am Sonntag könnte die Voraussetzungen dafür schaffen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gericht verbietet Berlinerin, ihr Hausschwein im 4. Stock zu halten
Gassigehen mit einem Schwein, und das in der Berliner Innenstadt: Diese Videos gingen bei TikTok viral. Dann schritt das Bezirksamt ein, und verwies auf den…
Eilantrag abgelehnt: Oberstes US-Gericht genehmigt Hinrichtung von Frau in Tennessee
Erstmals seit mehr als 200 Jahren sollte in Tennessee eine Frau hingerichtet werden – doch die Vollstreckung wurde kurz vor knapp gerichtlich gestoppt. Nun hat…
Delling über Prozess: „Hoffe, dieser Albtraum endet bald“
Der Fernsehmoderator Gerhard Delling steht seit mehr als einem Jahr im Block-Prozess vor Gericht. Nun hat er abermals ausführlich gesprochen und seine Lebensgefährtin verteidigt. Quell:…
USA-Newsblog: Oberstes US-Gericht: Tennessee darf Hinrichtung vollstrecken
Menschenrechtsorganisationen forderten bis zuletzt den Stopp der Hinrichtung von Christa Pike. Zum Tatzeitpunkt war die Verurteilte erst 18 Jahre alt. Quelle: SZ.de
Berlin: Gericht verbietet Schweinehaltung im vierten Stock
Ein Schwein im Berliner Altbau? Das Berliner Verwaltungsgericht hält das für keine gute Idee – und untersagte einer Frau die entsprechende Haltung. Dem Tier fehle…
Aktuelles Lexikon: Was ist die Rote Hilfe?
Laut Verfassungsschutz ist dieser Verein „die größte Gruppierung im deutschen Linksextremismus“. Er unterstützt linke Straftäter und Aktivisten, die vor Gericht stehen oder im Gefängnis sind….
Budapest: Gericht verringert Strafe für Maja T. auf sieben Jahre
Das Berufungsgericht in Budapest senkt die Haftstrafe für Maja T. auf sieben Jahre. Welche Argumente führten zu der Entscheidung? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gericht verringert Strafe für Maja T. auf sieben Jahre
Ungarns Berufungsgericht senkt die Haftstrafe für Maja T. von acht auf sieben Jahre. Die Staatsanwaltschaft hatte ursprünglich mehr als 13 Jahre Haft verlangt. Quelle: DIE…
Westjordanland: Siedler verhindern Rückkehr vertriebener Palästinenser
Selbst Israels Premier schaltete sich in den Fall ein: Familie Tubassi wurde von jüdischen Siedlern aus ihrem Haus im Westjordanland vertrieben. Sie wehrte sich erfolgreich…
Wie lange er ins Gefängnis müsse – das interessiert den Jemeniten schon vor der Enthauptungstat
In Bayern steht ein Migrant aus dem Jemen vor Gericht, weil er seine Frau bei lebendigem Leib enthauptet haben soll – und das vor den…
Berlin: Anklage gegen Ex-rbb-Intendantin Schlesinger zugelassen
Die frühere rbb-Intendantin Patricia Schlesinger kommt vor Gericht. Das Landgericht Berlin hat eine Anklage der Generalstaatsanwaltschaft unter anderem wegen Untreue zugelassen. Schlesinger weist die Vorwürfe…
Streit um Sorgerecht: Leihmutter scheitert vor Gericht
Die biologischen Eltern wollten, dass sie abtreibt. Die Leihmutter weigerte sich. Nun ist um das Baby ein Sorgerechtsstreit entbrannt. Quell: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
