Nach den US-Angriffen auf iranische Atomanlagen ist eine Debatte über deren Effektivität entbrannt. US-Generalstabschef Dan Caine betont: Alles lief nach Plan. Der Militärexperte Ralph D….

Der Bundestag wählt heute die Mitglieder des Ausschusses, der für die Kontrolle der Geheimdienst zuständig ist. Die Linksfraktion will ihre Vorsitzende Reichinnek in das Gremium…

Deutschland ist stolz auf sein Holocaust-Mahnmal. Dennoch versagen große Teile der Gesellschaft ihre Empathie – nicht den toten Juden, sondern den lebendigen Juden in Israel….

Angesichts des größten Staatsversagens in der Geschichte der Bundesrepublik einigt sich die Bundesregierung nur auf eine schonende Enquete-Kommission. Eine Aufarbeitung der Traumata der Corona-Politik ist…

Die Einigung aufs Fünf-Prozent-Ziel ist ein Erfolg. So halten die Europäer den unberechenbaren Donald Trump in der Allianz und kaufen sich Zeit. Die aber muss…

Am Donnerstag sollen die neuen Mitglieder des Parlamentarischen Kontrollgremiums gewählt werden. Zur Wahl steht auch Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek, deren Einzug die CSU verhindern will. Nun…

Die „Islamwoche“ an der Christian-Albrechts-Universität Kiel zieht eine politische Debatte nach sich. Nach Berichten über einen salafistischen Redner und Geschlechtertrennung soll der Bildungsausschuss des Landtags…

Sollen Saisonarbeiter vom Mindestlohn ausgenommen werden? Agrarminister Rainer hatte sich offen dafür gezeigt – nun gibt es deutlichen Widerspruch aus dem Arbeitsministerium. Ausnahmen seien eine…

Ist scharfe Regierungskritik schon verfassungsfeindlich? Unter Innenministerin Nancy Faeser (SPD) vertrat der Verfassungsschutz diese Auffassung. Nun hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des Magazins „Compact“ aufgehoben…

CDU und SPD passen das Berliner Neutralitätsgesetz an die Rechtsprechung des Verfassungsgerichts an. Im Sinne des Schulfriedens sollten sie die Neuregelung streng auslegen – und…

Die Bewaffnung mit elektrischen Zweirädern hat einen neuen Höchststand erreicht. Quelle: DIE WELT

Kurz vor den Gipfeltreffen der Nato und der EU gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Die schwarz-rote…

Kurz vor den Gipfeltreffen der Nato und der EU gibt der Kanzler eine Regierungserklärung im Bundestag ab. Verfolgen Sie die Debatte im Livestream. Die schwarz-rote…

Lassen sich die Luftschläge gegen Irans Atomprogramm als Selbstverteidigung rechtfertigen? Der Krieg hat eine alte völkerrechtliche Debatte in Bewegung gebracht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Woher hatte die Polizei den Hinweis auf das „Schwachkopf“-Meme? Im Prozess gegen den Rentner Stefan Niehoff kam die Rolle der Meldestelle „Hessen gegen Hetze“ ans…

Meta sperrt trotz neuer „Free Speech“-Initiative die Facebook-Seite des deutschen „Playboy“. Zu sehen sind dort neben journalistischen Texten auch Fotos von Frauen, die oft weniger…

In Deutschland ziehen sich die Abiturprüfungen bis in die erste Juniwoche. Was folgt, ist Leerlauf. Doch ein Bundesland schert aus – und verschafft seinen Schülern…

Nach der Verurteilung von Gérard Depardieu wegen sexueller Übergriffe musste der Schauspieler auch eine Strafe für das Verhalten seines Anwalts zahlen. In Frankreich ist seitdem…

Was Plastikflaschen und die Zeitumstellung gemeinsam haben. Quelle: DIE WELT

Der Versuch, eine iranische Atombombe mit den Mitteln des Völkerrechts zu verhindern, ist mehrfach gescheitert. Es ist gut, wenn diese Gefahr nach den Militärschlägen der…

Die aktuelle Hyperkritik am jüdischen Staat folgt einem bekannten Muster: Nichts entlastet die deutsche Seele so sehr, wie Israel zum Schurken zu erklären und des…

Union und SPD unterstützen die Forderung des Feuerwehrverbands, Gaffenden an Unfallorten den Führerschein abzunehmen. Das berichtet das Redaktionsnetzwerk Deutschland RND. [mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…