Schlagwort: Debatte
Der brasilianische Fehler
Weil Europas Eliten den Rechtspopulisten Bolsonaro nicht mochten, ließen sie Brasilien fallen. Das rächt sich nun: Linkspopulist Lula posiert beim BRICS-Gipfel mit China, Russland und…
Debatte über Misstrauensantrag gegen EU-Kommission legt Bruchstellen offen
Die Debatte über einen Misstrauensantrag gegen die EU-Kommission hat die Bruchstellen im Europäischen Parlament offengelegt. Trotzdem muss sich von der Leyen keine Sorgen um ihre…
Friedrich Merz ist nicht Javier Milei
Im Wahlkampf hat Friedrich Merz noch angekündigt, dass sich im Bürgergeld zweistellige Milliardenbeträge einsparen lassen. Jetzt sollen die Ausgaben stattdessen auf eine Rekordsumme steigen. So…
Ein Skandal, größer als Watergate
Setzte Barack Obama die amerikanischen Geheimdienste auf Donald Trump an, um dessen Präsidentschaft zu verhindern? Vor zwei Wochen erschien, von den Medien kaum beachtet, ein…
Wehe dem, der beim bunten Treiben nicht mitzieht
Vor vielen Behörden weht die Regenbogenflagge übers Jahr. Schwarz-Rot-Gold wird nur zu Fest- und Feiertagen gehisst: Man will niemanden unnötig provozieren. Wer nicht fröhlich mitfeiert…
EU-Parlament debattiert über Misstrauensantrag: Heikle Fragen an von der Leyen
Es geht um zurückgehaltene Textnachrichten und um angebliches Missmanagement: Das EU-Parlament debattiert heute über einen Misstrauensantrag gegen Kommissionspräsidentin von der Leyen. Wie sind die Erfolgsaussichten?…
Tote nach Sturzflut: Sind Kürzungen Schuld am Ausmaß der Katastrophe in Texas?
Nach der schweren Sturzflut in Texas steigt die Zahl der Todesopfer weiter. Die Suche nach Vermissten ist noch nicht abgeschlossen. Doch die Debatte darüber, wer…
Die AfD-Fraktion braucht Kreide und Süßholz
Stattdessen will man zurückhaltender mit dem Einsatz von Senf sein. Quelle: DIE WELT
Diese Asylzahlen markieren eine historische Wende
23 Prozent weniger Asylbewerber: Die härtere Migrationspolitik der EU zeigt erste Erfolge. Kritiker behaupten, dass sie nationalem oder europäischem Recht widerspreche. Wenn das stimmte, wäre…
Bei diesem Haushalt muss einem bange werden
Der Finanzminister bringt seinen ersten Haushalt in den Bundestag ein. Die gigantische Neuverschuldung wird vor allem zur Ausweitung des Sozialetats genutzt. Dieser wächst stärker als…
Debatte um Obergrenze: Wenn zu viele Schüler zu wenig Deutsch können
Bildungsministerin Prien denkt laut über Obergrenzen für Migranten an Schulen nach. Kritiker halten die Idee für unmöglich und unsinnig. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wir brauchen ein Sondertribunal für die Ukraine
Die Ukraine ist entschlossen, Friedensbrecher auf Grundlage des Völkerrechts zur Rechenschaft zu ziehen. Richtig so, denn das würde einen Präzedenzfall schaffen – schreibt unser Gastautor,…
Die Kirche gießt Öl ins Feuer des Antisemitismus
Der Weltkirchenrat wirft Israel vor, ein „Apartheids-System“ zu betreiben. Die skandalöse Erklärung müsste für die EKD ein Anlass sein, dieses Gremium zu verlassen – schreibt…
Sodom kritisieren, aber gemütlich in Gomorrha leben
AfD-Fraktionschefin Alice Weidel und ihr Mitvorsitzender Tino Chrupalla haben sich eine Verdopplung ihrer Zulage genehmigen lassen. Die Höhe der monatlichen Bezüge dürfte manchen Wähler der…
„Keine Gespräche mit AfD auf Bundesebene“ – Wagenknecht bei WELT TV
Sahra Wagenknecht, Parteivorsitzende des nach ihr benannten Bündnisses BSW, weist bei WELT TV Berichte über Gespräche mit der AfD auf Bundesebene entschieden zurück. Aber sie…
Das Ende der Heuchelei
Bildungsministerin Karin Prien denkt über eine Obergrenze für Schüler mit Migrationshintergrund nach – und löst damit die üblichen Abwehrreflexe aus. Doch wer nach Lösungen für…
Das Problem mit der Melonisierung
Die AfD gibt sich staatstragend. Sie will sich einen Verhaltenskodex auferlegen, Gepöbel und Gebrüll unterlassen – und sich Machtoptionen verschaffen. Doch steuert die Partei wirklich…
Wie die Niederlande ihre Asylwende planen
Den Haag will die niederländischen Asylgesetze verschärfen. Denn in Zeiten enormer Migrationsströme ist das europäische Asylrecht nicht mehr zeitgemäß. Unser Gastautor, ein niederländischer Jurist, fordert…
Günther unzufrieden mit Koalitions-Linie bei Stromsteuer
Dass die Mütterrente ausgeweitet wird, die Stromsteuer aber nicht für alle sinkt, sorgt weiter für Kritik – auch in den Reihen der Regierungsparteien. CDU-Ministerpräsident Günther…
Kinder wissen nicht mehr, wie man Seepferdchen buchstabiert
Deshalb sollte die Regierung alle Freibäder schließen. Quelle: DIE WELT
Der nächste Wortbruch
Finanzminister Klingbeil und seine SPD haben sich durchgesetzt: Es gibt keine Stromsteuersenkung für alle, auch weite Teile der Wirtschaft bleiben außen vor. Dass Bundeskanzler Merz…
Wo die Grünen auf 41 Prozent kommen – und niemand AfD wählt
Welche Parteien präferieren Journalisten? Laut einer Studie der TU Dortmund herrscht in den deutschen Medien eine erschreckende politische Monokultur. Sie führt in der Praxis zu…
Jetzt leitet Donald Trump endgültig sein „Goldenes Zeitalter“ ein
Nach fast 24 Stunden Debatte setzen die Republikaner im US-Kongress das riesige Gesetzespaket des US-Präsidenten durch. Für Trump ist das ein historischer Gewinn. Aus Sicht…
Frau begrapscht Jungen mit dunkler Hautfarbe – Schwimmbad irritiert mit Plakataktion
Eine Freibad-Kampagne im nordrhein-westfälischen Büren soll Kinder mit einem Codewort vor sexuellen Übergriffen schützen. Ein Plakatmotiv mit weiblicher Täterfigur sorgt jedoch für scharfe Kritik –…
Die Tat, die den Ton kippen lässt
In Gelnhausen sollen vier syrische Männer in einem Freibad acht minderjährige Mädchen belästigt haben. Die Debatte um die Übergriffe hat eine Vorgeschichte. Zwei Zeilen aus…
Wir brauchen ein Vorbehaltsministerium
Die gesamte schwarzrote Koalition steht unter Regierungsvorbehalt. Quelle: DIE WELT
Wer gegen Juden und Migranten hetzt, hat im Staatsdienst nichts verloren
Nach einem Urteil des höchsten bayerischen Verwaltungsgerichts darf ein Polizist in den Dienst zurückkehren, obwohl er in Privatchats vom „Fahrziel Dachau“ und der Teilnahme an…
Das wahre Infrastruktur-Problem
Im Sondervermögen werden viele Milliarden bereitgestellt. Aber das Geld allein reicht nicht: Damit Infrastrukturprojekte in Deutschland schneller vorankommen, muss das Bauen dringend dereguliert werden. Sonst…
Schwarz-Rot plant zunächst keine weiteren Stromsteuer-Senkungen
Nach tagelanger Debatte sind weitere Stromsteuer-Senkungen in Deutschland zunächst vom Tisch. Der schwarz-rote Koalitionsausschuss brachte keinen Durchbruch. Bis neues Geld da sei, könne es keine…
Dalai Lama stellt Nachfolge in Aussicht
Wird es auch in Zukunft einen Dalai Lama geben? Die Debatte darum hatte das geistliche Oberhaupt der Tibeter teils selbst befeuert. Kurz vor seinem 90….
„Das ist alles sehr, sehr ungewöhnlich“ – Kanzleramtschef Frei fehlt bei Spitzentreffen
Die Debatte über die Stromsteuer wird zur ersten Belastungsprobe der Koalition. Im Kanzleramt kommen die Spitzen der schwarz-roten Bundesregierung zusammen. Doch einer ist nicht dabei….
Wer „Haaretz“ glaubt, ist überzeugt, dass Juden zu allem fähig sind
In der Zeitung „Haaretz“ finden Anti-Zionisten und Antisemiten genau das, was sie selbst gerne sagen würden, sich aber nicht trauen. Es überrascht also nicht, dass…
Mit Schutzmasken kennt sich Jens Spahn aus
Erst war es Corona, jetzt will er die Deutschen vor Putin schützen. Quelle: DIE WELT
Das Ende der „Willkommenskultur“
Quälend langsam setzt sich die Erkenntnis durch, dass der Politologe Samuel P. Huntington mit seinem Buch „Kampf der Kulturen“ recht gehabt haben könnte. Das zeigen…
Bundespolitik: Merz bremst Spahn in Atomwaffen-Debatte
In der Diskussion über einen europäischen nuklearen Schutzschirm spricht der Bundeskanzler von einer Aufgabe, „die sich allenfalls in der sehr, sehr langen Perspektive“ stelle. Quelle:…
Man sollte nie Hunde und Kinder gleichzeitig im Auto vergessen
Im Vergleich zu glühender Lava sind die 39 Grad in Braunschweig lachhaft. Quelle: DIE WELT
Bitte besser regieren, anstatt auf Verbote zu setzen
Die SPD glaubt offenbar, ein Verbotsverfahren würde die vielfältigen Probleme lösen, welche die AfD so stark machen. Welch Fehlschluss! Die 10,3 Millionen Bundesbürger, die im…
Geschlechtertrennung? Die Charité hat ein politisches Problem
Bei einer Veranstaltung der Gruppe „Medislam Collective“ kam es zu einer Geschlechtertrennung im Publikum – und das in den Räumen der Berliner Charité. Der Mediziner…