Schlagwort: Debatte
Deutsche Rekruten sollen sich den Feind selbst aussuchen können
Die Bundeswehr will auch auf eine gute Mord-Life-Balance achten. Quelle: DIE WELT
Deutschlands verheimlichte Schuldenlast ist katastrophal
In den deutschen Staatsfinanzen klafft eine Nachhaltigkeitslücke von fast 20 Billionen Euro. Die aktuelle Generationenbilanz muss die Koalition aufrütteln. Denn wir rasen auf eine Katastrophe…
Kolumne „Hanks Welt“: Das UNESCO-Weltkulturerbe kann weg
Das Gütesiegel der Kulturorganisation der Vereinten Nationen stiftet mehr Schaden als Nutzen. Das zeigt sich etwa an der Debatte über die Kunst im Dom von…
Pistorius zum Wehrdienst: “Das effektivste Mittel, um Kriege zu verhindern”
Bundeskanzler Merz ist optimistisch, dass der neue Wehrdienst genug Freiwillige in die Bundeswehr bringen wird. Verteidigungsminister Pistorius mahnt mit Blick auf Russland zu einer Debatte…
Debatte um Wehrdienst – „Das Prinzip Freiwilligkeit wird so nicht funktionieren“
CDU-Verteidigungspolitiker Roderich Kiesewetter häölt es für einen großen Fehler, dass das neue Wehrdienstmodell keine Wehrpflicht enthalten soll „Wir sind nicht mehr im Frieden. Aber um…
Bundespolitik: Geflüchtete in Deutschland fühlen sich immer weniger willkommen
Das zeigt eine DIW-Langzeitstudie. Die Autoren sehen einen Zusammenhang mit der öffentlichen Debatte über Migration. Quelle: SZ.de
Der stille Exodus der Christen aus dem Nahen Osten
Um 1900 stellten Christen rund ein Viertel der Bevölkerung in Nahost, heute liegt ihr Anteil bei etwa vier Prozent. Dabei sind sie dort wichtige Akteure…
Kappt endlich die Geldflüsse der Hamas!
Die Hamas nutzt ein globales Netzwerk zur Finanzierung des Terrorismus. Die internationale Gemeinschaft muss mehr tun, um dieses Netzwerk zu zerschlagen. Ein Gastbeitrag von Ruby…
Anspruchsvolle Rhetorik, erbärmliche Umsetzung
Nach einer Serie von Skandalen beendete die neue Bundesregierung im Mai das Aufnahmeprogramm für gefährdete Afghanen. Doch damit kommt sie nicht durch: Erteilte Zusagen sind…
Beim Bürgergeld sollten wir die Beweislast umkehren
Bisher muss das Jobcenter nachweisen, dass sich Leistungsempfänger nicht genug bemühen. Andersherum wäre es richtig: Empfänger sollten nachweisen, dass sie sich ausreichend bemühen, fordert Wolfgang…
Hoch über den Sorgen der Bürger
Ohne Pathos konnte er nicht: Jetzt kündigt Robert Habeck an, sein Bundestagsmandat zurückzugeben. Es ist gut, dass diese Generation abtritt und aus der Politik verschwindet….
Einfach einen Doppelgänger zur Führerschein-Prüfung schicken
Eine Fahrerlaubnis sollte es künftig zum Festpreis geben. Quelle: DIE WELT
Statt Altersprüfung für alle: Bluesky sperrt User aus Mississippi komplett aus
Weil der US-Bundesstaat verlangt, dass soziale Netzwerke das Alter aller User prüft, zieht sich Bluesky von dort zurück. Die Debatte darüber ist interessant. Quelle: heise…
Auch Wadephul stellt sich gegen Pistorius’ Pläne zum neuen Wehrdienst
Verteidigungsminister Pistorius will die Bundeswehr mit einem freiwilligen Wehrdienst personell stärken. Doch was passiert, wenn das nicht ausreicht? Die Union drängt auf einen Automatismus zur…
Robert Habeck: Seine Verdienste werden von vielen unterschätzt
Es ist verständlich, dass sich der frühere Wirtschaftsminister nun aus der Politik zurückzieht. Sein größter Fehler war nicht das Heizungsgesetz, sondern dass er in der…
SPD-Politiker warnen Kanzler Merz vor Schlechtreden des Sozialstaats
Bundeskanzler Merz hat das Sozialsystem als nicht mehr finanzierbar bezeichnet. Das kommt bei der SPD nicht gut an. Generalsekretär Klüssendorf betonte aber auch, Deutschland brauche…
Die Ukraine-Verhandlungen werden per Telefon-Abstimmung entschieden
Da wäre Kiew endlich einmal im Vorteil. Quelle: DIE WELT
Und deshalb werde ich von einem jüdischen Festival ausgeladen?
Im Rahmen des Jüdischen Kulturfestivals Osnabrück sollte ich einen Vortrag über meine Vorfahren halten. Doch jetzt hat mich die dortige jüdische Gemeinde ausgeladen – wegen…
Merz braucht eine Antwort auf die toxische soziale Frage
Strukturwandel durch KI-Fortschritt, überlastete Sozialsysteme: Der Reformdruck für den Kanzler und seine Partei könnte nicht größer sein. Hat die Union die Kraft eine neue Ordnung…
Debatte über Reformen: Merz berät mit Unions-Spitzen
SPD und Union sind sich einig: Dieser Herbst soll im Zeichen von Reformen stehen. Doch wie werden die aussehen? Darüber herrscht Uneinigkeit. Laut Kanzler Merz…
„Friedrich Merz sollte dringend kleinere Brötchen backen“, rät der Juso-Chef
Mit der Debatte um die Sozialpolitik bahnt sich der nächste Koalitionskrach an: Bundeskanzler Friedrich Merz hatte eine „Neuausrichtung“ gefordert – er wolle es der SPD…
ARD-Sommerinterview: Söder will Erbschaftssteuer zur Ländersache machen
In der Steuer-Debatte hat sich CSU-Chef Söder dafür ausgesprochen, die Länder über die Höhe der Erbschaftssteuer entscheiden zu lassen. Im ARD-Sommerinterview betonte er zudem, die…
SPD-Ministerpräsidentin: Rehlinger für „ehrliche Debatte“ über schärfere Erbschaftsteuer
Es geht nicht um Neiddebatten, sagt Anke Rehlinger, und Leistung solle sich auch lohnen. Aber die saarländische Regierungschefin will keine Denkverbote bei unangemessenen „Gestaltungsspielräumen“ Vermögender….
Merz hat seine Rolle in Trumps Soap-Opera gefunden
Der US-Präsident hat Diplomatie und Außenpolitik in etwas Neues verwandelt: eine Soap-Opera nach seinem Skript. Doch der Bundeskanzler gibt sich nicht mit der Statistenrolle zufrieden,…
Berliner Mohrenstraße nach langem Streit umbenannt
Nach jahrelangem Streit ist die Berliner Mohrenstraße umbenannt worden. Bei einem Festakt wurden die Straßenschilder symbolisch enthüllt. Am Tag zuvor drohte eine Gerichtsentscheidung die Debatte erneut…
Merz will harte Debatte über Reform des Sozialstaats führen
Umfangreiche Reformen des Sozialstaats – das hat sich die schwarz-rote Koalition vorgenommen. Doch über das Wie bahnt sich ein Streit an. Kanzler Merz kündigte eine…
Neue Debatte über Wahlrecht: „Es muss gelten, dass die Mehrheit wieder zählt“
Der CDU-Politiker Leopold Born gewann seinen Frankfurter Wahlkreis. Im Bundestag sitzt er aber nicht. Nun fordert er eine neue Überarbeitung des Wahlrechts. Ein Kompromiss dürfte…
Wohin mit all den Beamten, die überfordert sind?
Eine Lehrerin im Ruhrgebiet ist seit 15 Jahren krankgeschrieben und muss jetzt erstmalig zum Amtsarzt. Der Fall ist zwar nicht typisch, folgt aber einer bestimmten…
Schulen in Rheinland-Pfalz verabschieden sich vom Leistungsgedanken
An Schulen in Rheinland-Pfalz soll es künftig keine unangekündigten Tests mehr geben. Was gut gemeint sein mag, ist in Wahrheit ein Schritt in Richtung einer…
Der Merz-Aufschwung ist bislang ausgeblieben – jetzt muss reagiert werden
Deutschlands Wirtschaftskraft ist im zweiten Quartal 2025 um 0,3 Prozent gesunken. Dabei hatte Bundeskanzler Friedrich Merz einen raschen Aufschwung angekündigt. Nach der Sommerpause müssen Reformen…