Schlagwort: CDU
Deutschland-Liveblog: Merz laut Umfrage unbeliebt wie nie
ARD-Umfrage sieht AfD vor CDU +++ AfD verliert Millionen-Verfahren +++ Linnemann: CDU droht Verlust Zehntausender Mitglieder +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir haben in Deutschland einen vielschichtigen Antisemitismus“
Der hessische Justizminister Christian Heinz (CDU) fordert ein Verbot der Leugnung des Existenzrechts Israels und bringt dazu einen Gesetzentwurf in den Bundesrat ein. Er sieht…
„Wenn diese Umfragen Wahlergebnisse wären, dann wäre dieses Land nicht regierbar“
Wenige Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt kommt die AfD in einer Umfrage auf 41 Prozent. „Die Mehrheit sagt bei der Umfrage auch, sie wollen…
Vor Landtagswahl: AfD erreicht Umfragerekord in Sachsen-Anhalt
Vier Monate vor der Landtagswahl bekommt die rechtsextreme AfD so viel Zustimmung wie noch nie. Die Stimmung im Land ist düster, der CDU bleibt nur…
„Es fehlt nur noch ein kleines bisschen zur absoluten Mehrheit“, sagt AfD-Kandidat Siegmund
Vier Monate vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt im September steht die AfD in einer Umfrage bei 41 Prozent. AfD-Spitzenkandidat Siegmund jubelt. Die CDU gibt sich…
Ein Jahr Schwarz-Rot: Wie die Basis von CDU und SPD auf die Koalition schaut
Die Stimmung im Berliner Regierungsviertel ist das eine, doch wie ist es eigentlich an der Parteibasis nach einem Jahr Schwarz-Rot? Ein Ortsbesuch bei CDU und…
„Wir müssen bis zum letzten Tag kämpfen“
Sepp Müller (CDU), stellvertretender Unionsfraktionsvorsitzender, spricht über die aktuelle Steuerschätzung, Entlastungen für Mittelstand und Bürger sowie die Herausforderungen im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Quelle: DIE WELT
„Es wandert niemand in unsere Sozialsysteme ein“, sagt Bas – Kritik von SPD und CDU
Arbeitsministerin Bas stößt mit einer Aussage über den Zusammenhang von Migration und dem Sozialsystem auf Kritik aus Union und SPD. In einer Regierungsbefragung sagte sie…
CDU Niedersachsen: Ein KI-Video, das eine Fraktionskollegin im Bikini zeigt
Auf der niedersächsischen CDU lastet eine Affäre um ein Deepfake-Video. Landeschef Lechner gibt zu, die Fraktion sei „durchgeschüttelt“ worden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sachsen-Anhalt-Trend vor Landtagswahl: AfD baut Vorsprung zur CDU weiter aus
Vier Monate vor der Landtagswahl bleibt die AfD in Sachsen-Anhalt stärkste Kraft: Im Sachsen-AnhaltTrend kommt sie auf 41 Prozent. Der Abstand zur CDU von Ministerpräsident…
Linnemann fürchtet offenbar Verlust von bis zu 50.000 CDU-Mitgliedern
Noch vor einem Jahr feierte die CDU Tausende Neueintritte – nun wächst intern die Nervosität. Generalsekretär Carsten Linnemann soll laut einem Medienbericht von einem Verlust…
CDU-Politiker will Gesundheitsleistungen für Bürgergeldempfänger einschränken
Der CDU-Finanzexperte Yannick Bury bringt Kürzungen bei Gesundheitsleistungen für bestimmte Bürgergeldbezieher ins Gespräch. Hintergrund ist die Debatte über die milliardenschweren Krankenkassenkosten. Quelle: DIE WELT
Merz nennt Umfragewerte der CDU „völlig inakzeptabel“ – und spricht über Dissens mit der SPD
Friedrich Merz nennt die Umfragewerte der Union „völlig inakzeptabel“ – und bekennt, dass die Koalition hinter den eigenen Ansprüchen zurückgeblieben sei. Beim Streit um die…
„Es ist die SPD, die leider nicht imstande ist, diese Reformen mitzutragen“
Ein Jahr nach Start der schwarz‑roten Bundesregierung wächst in Mecklenburg‑Vorpommern der Frust – die AfD liegt in Umfragen vorn, während die CDU wegen stockender Reformen…
Schwarz-Grün im Südwesten: Auch Özdemir muss mal verlieren können
Die Grünen haben in Baden-Württemberg geschickt nach der Macht gegriffen. Sie werden es der CDU gönnen müssen, bei den Inhalten zu punkten. Quelle: FAZ.NET Dein…
Schutz von Unterseekabeln: „Immer noch ist nicht allen die enorme Bedeutung bewusst“
Unterseekabel werden zunehmend zum Ziel hybrider Angriffe. Union und SPD bringen am Mittwoch einen Antrag zur „Kabeldiplomatie“ in den Bundestag ein. Nicolas Zippelius (CDU) erklärt, was…
„Man hätte ihnen eine Nähe zur AfD nicht zugetraut. Das sind Menschen, die man seit Jahren kennt“
In Biebesheim am Rhein legen CDU-Vertreter bei der Wahl des Gemeindevorstands eine gemeinsame Liste mit der AfD vor. Bürgermeister Marcus Rahner erklärt, welche Lehren die…
Koalitionsvertrag steht: So wollen Grüne und CDU Baden-Württemberg in die Zukunft führen
Knapp zwei Monate nach der Wahl steht der Koalitionsvertrag im Südwesten. Die Grünen sichern ihre starke Position darin langfristig mit einer Ministerpräsidenten-Klausel ab. Quelle: FAZ.NET…
„Die Fraktion hat aber auch signalisiert – da ist noch viel Luft nach oben“
Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet die Wiederwahl von Jens Spahn zum Fraktionsvorsitzenden und spricht über die Stimmung in der Union. Quelle: DIE WELT
„Ein Schiff ohne Steuermann“ – Bundestag zieht ernüchternde Bilanz für Schwarz-Rot
Zwölf Monate nach der Vereidigung zieht der Bundestag Bilanz. Die fällt je nach Partei ernüchternd bis vernichtend aus. CDU und SPD reden von Streit und…
„Der Finanzminister muss wissen, dass sein Amt verlangt, dass man auch sparen kann“
Jens Spahn bleibt mit 86,5 Prozent Fraktionschef der Union im Bundestag. Trotz Kritik an seiner Führung sieht Günter Krings (CDU) die Wiederwahl als Zeichen für…
Jens Spahn als Fraktionschef von CDU und CSU wiedergewählt
Zwischenzeitlich galt sein Job als gefährdet, doch nun ist Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender bestätigt worden. Sein Wahlergebnis in der Unionsfraktion im Bundestag verschlechterte sich allerdings.[mehr]…
Südwest-CDU: Vom Autohändler zum Fraktionschef
Tobias Vogt ist ein Aufsteiger im doppelten Sinne. Bis zu seinem Wechsel in die Politik führte er ein Autohaus. Jetzt führt er die Fraktion der CDU…
„Dann haben Sie mit Zitronen gehandelt“ – Tosender Applaus für Linnemanns SPD-Abrechnung
Carsten Linnemann dringt auf härtere Sparvorgaben für die Ministerien und lehnt Steuererhöhungen für mittlere Einkommen strikt ab. Für seine Rede erntet der CDU-Generalsekretär viel Applaus….
Bundespolitik: Spahn stellt sich zur Wiederwahl als Fraktionschef
Am Nachmittag stimmen die CDU-Bundestagsabgeordneten über ihren Fraktionschef ab. Spahn, seit einem Jahr im Amt, kann mit seiner Wiederwahl rechnen – Gegenkandidaten gibt es wohl…
„Staat muss nicht überall Nanny sein“ – Verkehrsminister lehnt Tempolimit ab
Seit Anfang Mai ist Tanken steuerlich günstiger, die Einnahmeausfälle für den Staat sind hoch. Verkehrsminister Schnieder (CDU) verteidigt den Tankrabatt – und weist Forderungen nach…
„Die SPD ist unrettbar verloren“
Die Koalition ist in einer tiefen Krise. Die CDU fällt in den Umfragen drastisch, und auch die SPD verliert Substanz. „Eine Partei, die ihre Wähler…
Ein Jahr schwarz-rote Koalition: Keine Feierlaune in Sicht
Zu Jahrestag ihres Bündnisses betonen CDU/CSU und SPD ihre Erfolge. Aber zum Feiern ist niemandem zumute. Kanzler Merz fordert von der SPD mehr Kompromissbereitschaft. Die…
Landesregierung: Kai Wegner steckt in Berlin fest
Er macht alles anders als Friedrich Merz, aber spätestens seit seinem unglücklichen Tennisspiel leidet der Regierende Bürgermeister unter ähnlichem Beliebtheitsmangel. Ein halbes Jahr vor der…
„Es kommt gut an, wenn man den starken Mann gegenüber den Europäern präsentiert“
Die Diskussion um weitere US‑Truppenverlegungen sorgen in Berlin für Druck, auch weil unklar bleibt, welche Standorte neben Vilseck noch betroffen wären. CDU-Politiker Jürgen Hardt sieht…
Bundespolitik: Miersch und Söder fordern Nachbesserungen bei Kassen-Sparpaket
SPD-Fraktionschef Miersch fordert Nachbesserungen bei der beitragsfreien Mitversicherung, CDU-Chef Söder sieht Diskussionsbedarf beim Thema Finanzierung von Bürgergeldempfängern. Quelle: SZ.de
Kritik an US-Militärplänen: „Wir schwächen uns damit“
Der US-Truppenabzug und der Verzicht auf die Stationierung von „Tomahawk“-Marschflugkörpern stoßen in Deutschland weiter auf Kritik. Der CDU-Politiker Kiesewetter fordert die Entwicklung einer Alternative –…
„Wir dürfen nicht verkaufen und verscherbeln, was die CDU ausmacht“
Nach einem Jahr Schwarz-Rot zieht Kanzleramtschef Thorsten Frei im Interview mit WELT TV eine positive Regierungsbilanz. Mit der SPD gebe es mehr Gemeinsamkeiten, „als es…
TV-Kritik Caren Miosga: „Ich habe kein Mandat, die CDU umzubringen“
Bundeskanzler Merz ist zu Gast bei Miosga. Er warnt die SPD, meinte aber, dass man sich in der Koalition vertraue. Er spielt Trumps Attacken herunter…
„Ich habe keine Vollmacht, die CDU umzubringen“, sagt Merz, dann gerät er kurz ins Stocken
Bei Miosga setzt der Kanzler auf eine Politik der „kleinen Schritte“. Weil er dabei aber auch von der SPD abhängig ist, ermahnt er sie: „Es…
Die fünf entscheidenden Schritte, damit Integration gelingt
Kanzler Merz (CDU) erklärt die Migrationsfrage für weitgehend gelöst. Aber die Herausforderungen bei der Integration von Zuwanderern sind es längst nicht. Es geht um Sprache,…
„Kommunikations-Fails. Merz lebt in einer alten Welt“
Knapp ein Jahr ist Friedrich Merz im Kanzleramt – und kaum ein politisches Thema ohne Kommunikationskrise. „Es scheint auch, dass man in der CDU-Parteizentrale bei…
76 Prozent unzufrieden – Mehrheit zweifelt an Haltbarkeit der Regierung bis 2029
Eine neue Insa-Umfrage zeigt massive Unzufriedenheit mit der Bundesregierung aus CDU, CSU und SPD. 76 Prozent bewerten ihre Arbeit negativ, nur 16 Prozent positiv. Gleichzeitig…
