Schlagwort: CDU
Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um
Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle: FAZ.NET…
Migrationsgipfel in München – „Ein neuer, ein wichtiger Schritt“
Wenige Tage vor dem EU-Innenministerrat in Brüssel lädt Alexander Dobrindt zu einem eigenen Migrationsgipfel nach München. Dobrindt wirbt dort für die Fortführung der harten Asylpolitik….
Reformen: Jetzt wird’s gerecht. Bloß wie?
Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle: FAZ.NET…
„SPD und CDU ziehen ganz gegenteilige Schlüsse aus den Landtagswahlen“
Die SPD blockiert das Pflegereform-Sparpaket von Gesundheitsminister Carsten Linnemann und fordert eine stärkere Beteiligung von Privatversicherten. Nun soll ein weiteres Krisentreffen zwischen Union und SPD…
Bei den UN: Wadephul trifft überraschend Lawrow in New York
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Am Rande der UN in New York: Wadephul trifft Lawrow
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Bei den UN in New York: Wadephul trifft Lawrow
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin
Die CSU drängt auf eine schnelle Einigung zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Sie sieht in Ilse Aigner die perfekte Kandidatin. Allerdings spielt die…
Nach Sardinien-Foto: CDU will Spahn aus mächtigem Haushaltsgremium drängen
Ein Flughafenfoto aus Olbia wird Spahn zum Verhängnis. Die Unions-Haushälter wollten ihn abziehen – Fraktionschef Frei rettete ihn vorerst bis Dezember. Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen „Stadtbild“-Debatte gefordert. Quelle: DIE WELT
Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent
Jetzt ist auch die Marke von 20 Prozent gefallen. CDU/CSU fallen laut einer Insa-Umfrage bundesweit auf 19 Prozent, das ist der niedrigste Wert in dieser…
Weiterer CDU-Ortsverband schreibt Brandbrief an Merz
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein weiterer CDU-Ortsverband wendet sich an den Bundeskanzler. Mehr…
Wadephul trifft Lawrow in New York
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Neuer Ärger für Jens Spahn – Sardinientrip löst Unions-Krach aus
Fotos vom Flughafen statt Ausschusssaal: Jens Spahn steht unter massivem Druck in der eigenen Fraktion. Nachdem der Ex-CDU-Fraktionschef bereits eine Sitzung wegen seines erkrankten Kindes…
BÜRGERgespräch der F.A.Z.: Özdemir: Grüne dürfen nicht der Linkspartei hinterherlaufen
Der baden-württembergische Ministerpräsident vergleicht den Umgang der Grünen mit der Linkspartei mit dem der CDU und der AfD. Er kritisiert die Forderung nach Enteignungen. Quelle:…
Alexander Schweitzer: „Die CDU muss klären, ob Merz auch in Zukunft der Kanzler sein soll“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer über die Empathielosigkeit des Regierungschefs, linken Antisemitismus – und rote Linien bei der Rentenreform. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach den Wahlen: Auch die Journalisten machen einfach „Weiter so“
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fragt der ARD-„Brennpunkt“ nach der Vertrauenskrise. Er besucht ein Autohaus, zeigt Umfragen und lässt CDU-Politiker zu Wort kommen. An den…
„Islam gehört zu Deutschland“? – Wulff bekräftigt umstrittene Aussage
Für den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff gehört der Islam immer noch zu Deutschland. Damit erneuert der CDU-Politiker jetzt seine viel diskutierte Aussage vor 16 Jahren….
Frei warnt Grüne und SPD vor Zusammenarbeit mit Linken
Auf „Lockangebote“ dürften die Landesverbände von SPD und Grünen nicht hereinfallen, betont Unionsfraktionschef Thorsten Frei (CDU). Die Hauptstadt will er nicht in den Händen der…
„Frau Merkel bekommt diesen Preis für das, wofür sie am meisten gehasst wird“, würdigt Sarah Bosetti
Der Elisabeth-Preis der Caritas ehrt Angela Merkel für Solidarität und Verantwortung. Eine Laudatorin schlug die Altkanzlerin als kommende CDU-Spitzenkandidatin vor. Quelle: DIE WELT Dein Kommentar:…
„Wir lassen Friedrich Merz nicht alleine damit“ – Günther pocht auf Verantwortung der Landeschefs
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther lobt Kanzler Merz für dessen Verantwortung nach den jüngsten CDU‑Niederlagen. In der schwarz-roten Bundesregierung sieht er Kommunikationsprobleme. Zugleich nimmt er die Landesvorsitzenden…
„Zu schade für eine Clan-Bürgermeisterin“ – CDU-Minister bietet Berliner Polizisten Wechsel an
Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel wirbt um Polizisten aus Berlin. In seinem Bundesland schätze man ihre Arbeit. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Liveblog: Schwesig fordert Merz zu Gespräch über Reformen auf
Ministerpräsidentin: Rentenkommission hat auch gute Vorschläge gemacht +++ Sachsens Innenminister will Asylrecht verschärfen +++ CDU lehnt Einladung der SPD in Sachsen-Anhalt ab +++ alle Entwicklungen…
„Dass manche jetzt in kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen, werden Wähler nicht honorieren“
Die SPD rüttelt an der geplanten schwarz-roten Rentenreform. CDU-Abgeordneter Reddig hat diese mit ausgearbeitet. Jetzt sagt er, wie er die Chancen für einen Kompromiss sieht…
Stadtrat entscheidet: Gedenken lieber auf dem Friedhof
Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat auf Antrag von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine mehr zu verlegen. Die Steine erinnern an verfolgte Juden. Quelle:…
Sachsen-Anhalt: Die CDU sollte es der AfD nicht zu leicht machen
Die CDU tut gut daran, sich bei der Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt nicht aufzudrängen. Jetzt ist die AfD am Zug. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Boris Rhein: Endlich auf Augenhöhe mit den Großen
Boris Rhein profiliert sich in der Krise der CDU, wird als möglicher Parteivorsitzender oder Bundespräsident gehandelt. Wonach strebt er wirklich? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach den Wahlen: Warum „Bezahlbarkeit“ das neue Lieblingswort der SPD ist
In der CDU reden sie fast wie Sozialdemokraten über die Reformen. Die wiederum haben nach ihrem erfolgreichen Kampf für den Tankrabatt ein Schlagwort für sich…
Heidenau: CDU und AfD beschließen Verbot neuer Stolpersteine
In Heidenau hat eine Mehrheit aus CDU, AfD und BOD neue Stolpersteine gestoppt. Die Stolperstein-Stiftung nennt den Vorgang einzigartig. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Markus Lanz: Ein lehrreicher Ausflug in die Todeszone
CDU-Vordenker Rödder will die Brandmauer zur AfD durch rote Linien ersetzen. Ein Weg aus der politischen Lähmung Deutschlands? Markus Lanz moderiert eine kluge Debatte. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: 150 Berliner Juden nehmen Linke in offenem Brief in Schutz
Anhaltende Debatte über antisemitische Tendenzen in der Linken +++ CDU lehnt Einladung der SPD in Sachsen-Anhalt ab +++ CSU will abschlagsfreie Frühverrentung nur bei Härtefällen…
Berliner CDU-Fraktion wählt Evers an ihre Spitze
Berlins Finanzsenator Evers wird künftig die CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus führen. Er sei offen für eine Koalition mit der SPD und den Grünen – zunächst wolle…
„Was hält dann eigentlich die CDU davon ab, mit der AfD zusammenzugehen?“
Auf einer Diskussionsveranstaltung über Moral warnt CDU-Ministerpräsident Daniel Günther scharf vor einer Koalition mit der Linken in Berlin. Seine Parteifreundin Annegret Kramp-Karrenbauer fürchtet Konsequenzen für…
Beschluss in Sachsen: CDU und AfD lassen Stolpersteine in Heidenau verbieten
Im sächsischen Heidenau sprechen sich CDU und AfD gegen Stolpersteine „im öffentlichen Straßen- und Gehwegbereich“ aus. Ihr Antrag wurde angenommen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„An eigenen Ansprüchen gescheitert“ – CDU-Ministerpräsident fordert radikalen Neustart seiner Partei
Thüringens Ministerpräsident fordert eine drastische Kursänderung der Bundes-CDU. Nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern verliert Ministerpräsidentin Manuela Schwesig drei Spitzenleute. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
Nach Antrag von AfD und CDU – Heidenau stoppt neue Stolpersteine im öffentlichen Straßenraum
CDU und AfD stellten einen gemeinsamen Antrag. Im sächsischen Heidenau werden künftig neue Stolpersteine abgelehnt. Ein AfD-Stadtrat führte an: „In Berlin wird auf Stolpersteine gespuckt.“…
Fördergelder: Die Berliner CDU hat ein Problem mit ihrer Antisemitismus-Bekämpfung
Berlin stellt 20 Millionen Euro zur Prävention von Antisemitismus bereit – doch die Mittel werden kaum abgerufen. Jetzt steht der Verdacht im Raum, dass ein CDU-Staatssekretär…
Steht die CDU vor ihrem Ende als Volkspartei?
Ob die CDU noch Volkspartei sei, wurde Friedrich Merz nach dem Wahldesaster gefragt: „Nur noch in Teilen“, antwortete der Kanzler. Was bedeutet das konkret? Und…
