Schlagwort: CDU
Merz und die Gründer: Plötzlich Start-up-Kanzler?
Friedrich Merz freut sich über den wachsenden deutschen Start-up-Sektor. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) spricht von einer „Gründungswelle“. Doch die Start-up-Strategie der Regierung muss den Realitätstest…
Wie sich jetzt das Machtgefüge in der CDU verschiebt
Es soll ein Befreiungsschlag für Friedrich Merz sein: Ausgerechnet Thorsten Frei (CDU), der als Kanzleramtschef heftig in der Kritik steht, soll die Unionsfraktion stabilisieren. Quelle:…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
Unionsfraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef und Merz-Vertraute soll den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen. Quelle: SZ.de
Unions-Fraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef, der als Vertrauter von Friedrich Merz gilt und die Abgeordneten gut kennt, soll…
Nach Spahns Rücktritt: „Das ist wie Wasser predigen und Wein trinken“
Kam Jens Spahns Rücktritt zu spät? Wie sehr hat die Affäre den Landtagswahlkämpfern geschadet? Wir haben uns an der CDU-Basis umgehört. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundespolitik: Unionsfraktionsführung lädt zu Schalte mit Parteichefs um 15 Uhr
Ob bei diesem Termin ein Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Spahn präsentiert wird, ist unklar. CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten angekündigt, dass sie…
Bundespolitik: Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Sachsens Ministerpräsident fordert von seiner Partei die Bereitschaft, mit allen Parteien zu reden. Bundeskanzler Merz hatte vergangene Woche bekräftigt, die CDU werde nicht mit AfD…
„Es werden viel zu viele gefällt“ – Umweltaktivist wirft Berliner CDU Täuschung vor
Der Initiator von „BaumEntscheid“ wirft der in Berlin regierenden CDU vor, die Öffentlichkeit hinters Licht geführt zu haben. Große Hoffnungen setzt der Umweltaktivist auf neue…
Nach Suizid von Verdächtigem – CDU sieht „Kontrollverlust“ und attackiert Behörden scharf
Nach dem Tod des mutmaßlichen Sechsfachmörders von Stade wird heftige Kritik am niedersächsischen Justizministerium laut. Laut CDU-Politikerin Carina Hermann hätte der Verdächtige rund um die…
Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW
Sowohl der AfD-Bundesvorsitzenden als auch der BSW-Gründerin sei Sachsen-Anhalt egal, glaubt Schulze. Auf die Frage, ob er die Brandmauer der CDU zur AfD noch für…
Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…
Union fällt auf niedrigsten Wert seit 2021 – AfD in Umfrage so weit vorne wie nie zuvor
Der Abwärtstrend der regierenden CDU/CSU in den Umfragen hält an. Die AfD baut ihren Vorsprung in der Sonntagsfrage von Insa weiter aus. Der Koalitionspartner SPD…
„Im schlimmsten Fall können Studenten, die andere zusammenschlagen, am nächsten Tag in gleiche Uni“
Zwei Jahre nach dem schweren Angriff auf einen jüdischen Studenten können vier Berliner Hochschulen Gewalttäter immer noch nicht exmatrikulieren. Ein CDU-Abgeordneter äußert einen Verdacht, warum…
Leihmutterschaft: Die Debatte um Jens Spahn ist gnadenlos
Sie werfen ihm „Babykauf“ vor, bezeichnen seinen Sohn als „gekaufte Ware“. Die Kritik an dem CDU-Politiker hat jedes Maß verloren. Hätte es die gleiche Aufregung…
Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei
Bis nächste Woche die Unionsfraktion eine neue Spitze wählt, wird viel spekuliert. Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei, derzeit Kanzleramtsminister. Für CDU-Chef und…
„Ich werde mich an dem messen lassen, was ich verspreche. Und das wird nicht zu viel sein“
Nach dem Rückzug von Kai Wegner führt Stefan Evers die Berliner CDU in den Wahlkampf. Im Interview mit WELT TV spricht der Spitzenkandidat über die…
Spahn-Rücktritt entfacht neue Debatte um Leihmutterschaft
Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn hat eine neue Debatte über die in Deutschland verbotene Leihmutterschaft ausgelöst. Die Grünen möchten sich erneut damit befassen, der Ethikrat…
Wahlkampf in Sachsen-Anhalt: Sie wollen, dass er verschwindet – er glaubt weiter an 30 plus X
Ein unverdrossener CDU-Politiker stellt sich seit Jahren dem generalisierten Frust in der Fußgängerzone. Fleiß zahle sich aus, glaubt er. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eine Zusammenarbeit mit der Linken nach der Wahl wird es nicht geben“
Stefan Evers, CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, spricht bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ über Wahlziele, Abgrenzung zur Linken, Leihmutterschaft…
Bundespolitik: Prien: CDU wird Haltung zur Leihmutterschaft nicht zeitnah ändern
Nach dem Rücktritt Spahns wird weiter über Leihmutterschaft diskutiert. Grünen-Fraktionschefin Haßelmann fordert eine neue Auseinandersetzung mit Themen der Reproduktionsmedizin. Quelle: SZ.de
„Ist natürlich der Kuss des Todes, wenn die SPD der CDU die richtige Fraktionschefin empfiehlt“
Kanzler Merz ist nach dem Rücktritt von Spahn auf der Suche nach einem neuen Unions-Fraktionschef. SPD-Frauen sprechen sich für Gesundheitsministerin Warken aus. „Dann weiß man,…
Es gibt nur einen, der Fraktionsvorsitz kann
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn darf es jetzt nicht um Landesverbandslogik und Proporz gehen. Realpolitik kennt nur ein Gesetz – dass der neue CDU/CSU-Fraktionschef…
Nachfolge Spahns: Wo sind jetzt die harten Typen in der CDU?
Egal, wie sehr Friedrich Merz jetzt das Kabinett umbildet: Er geht das Risiko ein, dass sich für die CDU nicht viel ändert. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Es gibt einen klaren Fahrplan“
Nach dem Rücktritt von Spahn als CDU-Fraktionschef spricht Peter Altmaier (CDU) über mögliche Nachfolger. „Man muss nicht Minister oder Staatssekretär gewesen sein, aber es ist…
„Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert schärfere Maßnahmen gegen Messerkriminalität, darunter Waffenverbotszonen, konsequente Abschiebungen und ein höheres Mindeststrafmaß. Quelle: DIE WELT
CDU/CSU-Fraktion: Spahn-Nachfolge: Jetzt steht der Fahrplan fest
Die Unionsabgeordneten müssen ihre Sommerpause unterbrechen: Am 29. Juli soll die Bundestagsfraktion in Berlin zusammenkommen und ihren neuen Vorsitzenden wählen. Quelle: SZ.de
CDU/CSU: Sogar über Dobrindt wird spekuliert
Nach Spahns Rücktritt sucht die Union einen neuen Fraktionsvorsitzenden. Kommt diesmal die kleinere der beiden Schwesterparteien zum Zug? Was dafür spricht – und was dagegen….
„Kein Vorwurf der Doppelmoral“ – Regierung sieht nach Spahn-Rücktritt keine Folgen für Streeck
CDU-Politiker Hendrik Streeck ist Drogenbeauftragter der Bundesregierung – und mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater geworden. Für die Bundesregierung ist der Fall anders zu bewerten…
Termin steht fest – Unionsfraktion entscheidet in wenigen Tagen über Spahn-Nachfolge
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ende Juli über ihre künftige Führung entscheiden. Die Wahl soll in einer eigens einberufenen Sondersitzung stattfinden….
„Musterbeispiel für Abgehobenheit“ – Experte wirft Spahn gravierende Fehler vor
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn übt der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter scharfe Kritik. Er wirft dem CDU-Politiker Rechts- und Ethikverstöße sowie eine zunehmende Entfremdung von…
Bundespolitik: Spahn-Nachfolge: Union will am 29. Juli entscheiden
CDU und CSU kommen zu einer Sondersitzung zusammen, um einen neuen Fraktionsvorsitzenden zu bestimmen. Quelle: SZ.de
„Natürlich bin ich erleichtert. Letztlich ging es um die Frage der politischen Glaubwürdigkeit“
Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, ist erleichtert über den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef: „Er kann sich nicht über geltendes Recht…
Union sucht nach Spahns Rücktritt neuen Fraktionschef
Die Union braucht nach Spahns Rücktritt einen neuen Fraktionschef. Heute beraten die Spitzen der CDU und die Bundestagsfraktion. Nicht nur Kanzler Merz will die Personalie…
„Es könnte eine Gelegenheit sein“ – Merz schließt nach Spahn-Rücktritt Kabinettsumbau nicht aus
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht ausgeschlossen. Quelle: DIE WELT
„Zeitnah zu Entscheidungen kommen“ – CDU-Politiker Peters dringt auf schnelle Spahn-Nachfolge
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters fordert eine schnelle Nachfolgereglung für Jens Spahn. Eine längere Debatte würde der Union schaden. Der Zeitpunkt für eine Kabinettsumbildung sei günstig….
Dissens in Koalition: Die rote Linie der CDU zum Thema Schuldenbremse
Die Kanzlerpartei will einer Reform nur zustimmen, wenn durch diese die Schuldenquote sinkt. Damit wächst die Kluft zu den Plänen der SPD. Quelle: FAZ.NET Dein…
Und dann zürnt der Kanzler über Schlechtredner und Medien in Deutschland
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn muss Friedrich Merz ins Sommerinterview. Es wird kein Befreiungsschlag. Das liegt auch daran, dass der Regierungs- und CDU-Parteichef…
