Schlagwort: CDU
auf Google Maps: CDU-Geschäftsstellen in ganz Deutschland als „Eierhaus“ umbenannt
Auf Google Maps hat sich offenbar ein Nutzer Dutzende Geschäftsstellen als „Eierhaus“ umbenannt. Es ist nicht die erste Manipulation, die die CDU zum Ziel hat….
„Dass es unser Krieg ist, merken Sie beim Blick auf die Tankstellen“
Vor dem Treffen von Nato-Generalsekretär Mark Rutte und US-Präsident Donald Trump in Washington fordert CDU-Politiker Roderich Kiesewetter bei WELT TV mehr Verantwortung der europäischen Nato-Staaten….
Rheinland-Pfalz: Per Du in die Koalitionsverhandlungen
In Rheinland-Pfalz starten CDU und SPD in Gespräche über eine gemeinsame Regierung. Ein Ziel: Wähler von „extremen Kräften“ zurückgewinnen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Rheinland-Pfalz: „Da kommen noch ein paar dicke Bretter“
Koalitionsverhandlungen im Eiltempo: CDU und SPD in Mainz sind sich einig, gemeinsam regieren zu wollen. Noch-Ministerpräsident Schweitzer aber muss sich erst daran gewöhnen, nicht mehr…
Sondierungen abgeschlossen – CDU prüft Koalition mit SPD in Rheinland-Pfalz
Die Sondierungsgespräche zwischen CDU und SPD nach der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz sind beendet. Ob die Parteien Koalitionsverhandlungen aufnehmen, wird am Mittwoch von CDU-Chef Gordon Schnieder…
„Wir können uns keine Denkverbote mehr erlauben“
Gitta Connemann (CDU), Bundesvorsitzende der Mittelstands- und Wirtschaftsunion, fordert gezielte Entlastungen für den Mittelstand bei hohen Energie- und Spritpreisen. Zu den hohen Preisen kämen strukturelle…
Ehemaliger Postminister Schwarz-Schilling gestorben
Als Minister unter Helmut Kohl leitete er unter anderem die Privatisierung der Post ein: Nun ist der CDU-Politiker Christian Schwarz-Schilling im Alter von 95 Jahren…
Justizministerin Hubig will Schwarzfahren entkriminalisieren – CDU irritiert
Wer ohne Ticket fährt, riskiert bislang sogar Haft – doch das steht auf dem Prüfstand: Justizministerin Hubig (SPD) stellt die Strafbarkeit von Schwarzfahren infrage. Die…
CDU-Kritik an Reiches Vorschlag zur Pendlerpauschale
Angesichts hoher Spritpreise sucht die Bundesregierung nach Wegen, die Bevölkerung zu entlasten. Wirtschaftsministerin Reiche erwägt etwa eine höhere Pendlerpauschale. Doch selbst aus den eigenen Reihen…
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Reiches Entlastungsvorschlag
Die Kritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wächst – Auch aus der CDU kommt Widerstand gegen ihre Vorschläge zur Entlastung bei hohen Spritpreisen. Quelle: DIE WELT
Baden-Württemberg: Hagels CDU macht einen Denkfehler
Cem Özdemir hat Sympathie für konservative Haltungen, Manuel Hagel hat sich im Wahlkampf als Kandidat der bürgerlichen Mitte präsentiert. Warum wehrt er sich dann so…
GKV-Reformvorschläge: „So wie jetzt kann es nicht weitergehen“
Fachleute haben 66 Sparvorschläge für die gesetzlichen Krankenkassen unterbreitet. CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) heißt die Empfehlungen prinzipiell gut, will sie aber nur zum Teil umsetzen….
AfD wieder bundesweit stärkste Kraft – Union verliert leicht
An der Spitze der Umfragen liefert sich die Union weiterhin ein knappes Rennen mit der AfD. Im Sonntagstrend des Meinungsforschungsinstituts Insa verlieren CDU und CSU…
Den Geist Annalena Baerbocks unaufgeregt in die Flasche zurück verfrachtet
Bei den Anhängern der Disruption steht er zu Unrecht unter Weichei-Verdacht: Außenminister Wadephuls (CDU) Stil mag zurückhaltend sein – doch seine Entscheidungen sind es nicht….
Wie Özdemir darum ringt, die gedemütigte CDU zum „Partner auf Augenhöhe“ zu machen
„Rehaugen“ und die Folgen: Nach dem Wahlkampf in Baden-Württemberg nähern sich CDU und Grüne nur mühsam an. Entscheidend ist für Christdemokrat Hagel, neben dem künftigen…
„Ich finde da überhaupt nichts Schlimmes dran“, sagt der CDU-Politiker über seinen Wehrmacht-Post
Der CDU-Lokalpolitiker Frank Bommert steht wegen einer Instagram-Story in der Kritik. Weil er Fotos von Wehrmachtsfahrzeugen geteilt hatte, werden aus seinem Verband Rücktrittsforderungen laut. Gegenüber…
„Gerne hätten wir noch eindeutiger Stellung bezogen“ – So erklärt die CDU intern die Deepfake-Affäre
Die niedersächsische CDU wird von einem Deepfake-Skandal aufgewühlt. Landeschef Sebastian Lechner wendet sich in einem Brief an die Mitglieder. Er möchte „proaktiv kommunizieren“, doch aus…
Liveblog Irankrieg: Röttgen: Es wird einen „neuen Nahen Osten“ geben
CDU-Außenpolitiker lehnt Macrons Verhandlungsvorschlag ab +++ „Größte Brücke in Iran“ zerstört – Trump droht mit weiteren Angriffen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
GKV-Reformvorschläge: „Sparen hat immer so einen negativen Beigeschmack“
Fachleute haben 66 Sparvorschläge für die gesetzlichen Krankenkassen unterbreitet. CDU-Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) heißt die Empfehlungen prinzipiell gut, will sie aber nur zum Teil umsetzen….
CDU-Ministerin Prien fordert Anreize für Vollzeitarbeit von Frauen
Familienministerin Karin Prien sieht das Ehegattensplitting kritisch und begrüßt eine Steuerreform. Die CDU-Politikerin will wie auch Sozialdemokraten mehr Frauen, die sich für eine Teilzeitstelle entschieden…
So plant die Bundesregierung eine Revolution bei Arztterminen und Überweisungen
Das Gesundheitsministerium von Nina Warken (CDU) legt einen Plan dafür vor, wie Patienten schneller und einfacher zur Behandlung kommen sollen. Bei der Terminvergabe soll es…
ARD-Deutschlandtrend: So unbeliebt war Kanzler Merz noch nie
CDU/CSU und SPD haben den Wählern viel versprochen. Doch laut Umfragen sind die Bürger schwer enttäuscht und haben nur noch wenig Hoffnung auf Besserung. Zur…
„In drei Jahren 900 Prozent mehr Deepfakes“
Die CDU-Fraktion Hannover hat einen KI-Deepfake-Fall in den eigenen Reihen öffentlich gemacht. Es gehe um KI-Deepfakes mit sexualisiertem Inhalt. Peter Gentsch, Experte für Künstliche Intelligenz,…
„Obszöne Kriegsprofite“ – Grünen-Chef fordert sofortige Übergewinnsteuer
Grünen-Chef Banaszak wirft den Mineralölkonzernen „dreiste Abzocke mit Ansage“ vor – und Wirtschaftsministerin Reiche (CDU), dass sie diese Praxis decke. Sie fordern eine sofortige „Übergewinnsteuer“…
„Dann werden Beiträge nicht steigen“ – Finanzkommissionschef erhöht Spardruck auf Warken
Der Chef der Finanzkommission Gesundheit erklärt deutlich größere Sparanstrengungen für nötig, als Ministerin Warken (CDU) anpeilt. Er sieht „keinen Grund“, warum Beiträge für Versicherte steigen…
Niedersächsische CDU-Fraktion schaltet wegen Deepfake-Videos Staatsanwaltschaft ein
Die niedersächsische CDU-Fraktion hat nach einem Vorfall in einer privaten WhatsApp-Gruppe die Behörden eingeschaltet: Ein Deepfake-Video mit sexualisiertem Inhalt soll verbreitet worden sein. Fraktionschef Lechner…
Ziel Sondertribunal – wie Deutschland Strafverfolgung von Putins Verbrechen unterstützt
In Butscha, Schauplatz eines russischen Massakers an Zivilisten, sendet Außenminister Wadephul (CDU) ein klares Signal: Deutschland will eine Strafverfolgung von Russlands Kriegsverbrechen ermöglichen. Folgen andere…
„Das ist auch ein syrisches Interesse“ – Poseck zu Merz-Äußerung
Nach einer entsprechenden Äußerung von Kanzler Friedrich Merz, dass bis zu 80 Prozent der syrischen Flüchtlinge in ihre Heimat zurückkehren sollten, gab es Kritik. Roman…
„Die Grünen haben nicht wirklich verstanden, was Flüchtlingsschutz bedeutet“
Nach den Worten von Kanzler Merz sollen 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr Heimatland zurückkehren. Günter Krings (CDU) kann die…
„Syrer stellen größte Gruppe unter ausländischen Ärzten dar“ – Kliniken kritisieren Rückkehrpläne
Nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sollen in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr…
Merz strebt Ausreise von 80 Prozent der Syrer an
Nach den Worten von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) sollen in den nächsten drei Jahren 80 Prozent der mehr als 900.000 Syrer in Deutschland in ihr…
Reform der Krankenkassen: So klappt es im Gesundheitswesen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sollte schnell Spargesetze auf den Weg bringen. Wenn die SPD mauert, muss der Kanzler ein Machtwort sprechen. Sonst fliegt Deutschland das…
Keine Reform zu Lasten der Versicherten – Warken zu Krankenhausplänen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußert sich zu Empfehlungen zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Sehen Sie hier die Pressekonferenz. Quelle: DIE WELT
CDU führt in Berlin-Umfrage – SPD stürzt in Ostbezirken ab
Vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September liegt die CDU in einer Civey-Umfrage vorn. Vier Parteien kämpfen dahinter Kopf an Kopf um Platz zwei. Unterschiede zeigen…
Reiche will Pendlerpauschale schnell erhöhen – und erteilt Übergewinnsteuer eine Absage
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Autofahrer zeitnah entlasten. Forderungen von Finanzminister Klingbeil (SPD) nach einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne weist sie zurück. Das Instrument sei „verfassungskritisch“….
SPD in NRW unter Druck: Diese Partei ist willens und entschieden, bloß wozu?
Bei der Wahl im April 2027 wird Jochen Ott in Nordrhein-Westfalen den CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst herausfordern. Was erhofft sich der Spitzenkandidat der Genossen von Klingbeils…
„Donald Trumps Markenzeichen ist Unberechenbarkeit“
US-Präsident Trump verlängert das Ultimatum gegen den Iran um weitere zehn Tage und sorgt damit für Unruhe – auch in Europa. „Es ist wichtig, dass…
„Es wird immer schlimmer, und das merken die Leute“, warnt Boris Palmer
„Wir spielen ständig Geisterfahrer“, kritisiert Tübingens Oberbürgermeister Palmer die politischen Entscheidungen der vergangenen Jahre. CDU-Generalsekretär Linnemann wünscht sich mehr Typen wie den Ex-Grünen in der…
