Schlagwort: CDU
Newsblog zur Bundespolitik: CDU-Arbeitnehmerflügel: Merz führt die falschen Debatten
„Wenn der Bundeskanzler regelmäßig das halbe Land mit bestimmten Aussagen gegen sich aufbringt, ist das kontraproduktiv“, kritisiert Dennis Radtke, der Vorsitzende des CDU-Arbeitnehmerflügels, den Kanzler….
Personalie Stumpp: Schon wieder macht Merz aus einem kleinen Problem ein großes
Als ob das Fiasko in Sachsen-Anhalt für die CDU nicht arg genug wäre: Merz verhakt sich beim Versuch, die stellvertretende Generalsekretärin seiner Partei loszuwerden. Quelle:…
„Dass die AfD darauf jetzt juristisch reagiert, halte ich für eine Selbstverständlichkeit“
Die AfD stellt Strafanzeige gegen Bundeskanzler Merz wegen dessen Äußerung von einer „ethnischen Säuberung“ im Bundestag. WELT-Autor Ulf Poschardt analysiert die Folgen für die politische…
Trauen Sie Merz zu, die Zustimmungswerte für die CDU deutlich zu verbessern?
Kann Merz das Ruder noch herumreißen? Nur 15 Prozent der Deutschen trauen ihm das zu. „Das ist wirklich ein ganz, ganz niedriger Wert“, analysiert Janina…
Große Kritik am Kanzler – Bundesregierung sieht keinen „Aufstand“ gegen Merz
In der Union wächst der Unmut über die Pläne der Bundesregierung. Laut einem Bericht blockieren CDU-Haushaltspolitiker eine Milliarde Euro für einen Regenwald-Schutzfonds. Die Regierung beschwichtigt….
Merz und die CDU: Die Stumpp-Farce ist Ausdruck einer respektlosen Partei
Der Autoritätsverlust des Kanzlers wird auch aus der eigenen Partei befördert. Das ist eine politische Dummheit, die man der CDU nicht zugetraut hätte. Quelle: FAZ.NET…
„Herr Merz, erinnern Sie sich noch an Ihre eigenen Worte?“, sagt Maschmeyer vor dem Bundestag
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt hat Unternehmer Carsten Maschmeyer den Rücktritt von Bundeskanzler Friedrich Merz verlangt. Er misst den CDU-Chef an dessen ehemaliger Kritik an…
Deutschland-Liveblog: Prien will Einschränkungen bei Social Media schnell beschließen
Kommission übergibt Bericht an Bundesbildungsministerin +++ AfD in Umfragen im Nordosten vorn – Linke in Berlin knapp vor CDU +++ AfD zeigt Merz an +++ alle…
„Rechnerisch könnte die CDU aus dem Landtag fliegen“
Nach dem Debakel in Sachsen-Anhalt droht der CDU in Mecklenburg-Vorpommern der nächste Absturz, denn ob sie in den Landtag einzieht, ist ungewiss. Für Friedrich Merz…
Carsten Linnemann: „Wenn wir nicht schnell umsteuern, dann stellt sich für die Union die Existenzfrage“
Gesundheitsminister Carsten Linnemann will eine Kommission einsetzen, die grundlegende Änderungen im Pflegesystem erarbeiten soll. Seine CDU sieht er vor der Existenzfrage. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD in Mecklenburg-Vorpommern knapp vor SPD – CDU nähert sich in Umfrage Fünf-Prozent-Hürde
Bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich zehn Tage vor der Abstimmung ein enges Rennen ab. In einer Umfrage im Auftrag der NGO Campact erreicht…
Deutschland-Liveblog: AfD bleibt in Umfragen im Nordosten vorn – Linke knapp vor CDU in Berlin
Erste Erhebungen von Infratest dimap seit AfD-Sieg in Magdeburg +++ AfD erstattet Strafanzeige gegen Merz +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Stromsabotage +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Liveblog: Neue Umfragen: AfD baut Vorsprung im Nordosten aus – Linke knapp vor CDU in Berlin
Erste Erhebungen von Infratest dimap seit AfD-Sieg in Magdeburg +++ Bundesanwaltschaft übernimmt Ermittlungen zu Stromsabotage +++ Spahn bittet um Entschuldigung +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Kanzler war darüber sehr angefasst“ – Nur ein Ministerpräsident kam offenbar am Wahlabend zu Merz
Die CDU-Spitze hatte ihr Präsidium am Wahlabend ins Adenauer-Haus geladen – einem Bericht zufolge kam nur ein einziger Ministerpräsident. CDU-Mitglieder in Brandenburg fordern Konsequenzen nach…
Rechtspopulismus: Was von konservativ-liberalen Parteien bleibt
Freie Märkte, niedrige Steuern und Regierungsverantwortung – das waren die Schlagworte für liberalkonservative Parteien weltweit. Doch der rechte Populismus machte sie zu Juniorpartnern oder raubte…
„Der Kanzler darüber sehr angefasst“ – Nur ein Ministerpräsident kam offenbar am Wahlabend zu Merz
Die CDU-Spitze hatte ihr Präsidium am Wahlabend ins Adenauer-Haus geladen – einem Bericht zufolge kam nur ein einziger Ministerpräsident. CDU-Mitglieder in Brandenburg fordern Konsequenzen nach…
„Dieses Bashing muss aufhören!“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, erklärt, warum bestehende Sicherheitsüberprüfungen ausreichen und keine Sonderregelungen für AfD-Minister nötig sind. Quelle: DIE WELT
Linke überholt in Umfrage CDU – AfD klar vor Grünen und SPD
Die Berliner Linke gewinnt in einer ARD-Umfrage zwei Punkte hinzu und zieht an der CDU vorbei. Die AfD folgt mit 18 Prozent, die Grünen müssen…
Carsten Linnemann: „Wenn wir das Pflegesystem nicht umbauen, wird es kollabieren“
Gesundheitsminister Carsten Linnemann will eine Kommission einsetzen, die grundlegende Änderungen im Pflegesystem erarbeiten soll. Seine CDU sieht er vor der Existenzfrage. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
ARD-Vorwahlumfrage für Berlin: Linke liegt hauchdünn vor der CDU
Es könnte eng werden bei der Wahl in Berlin: Die Linke liegt der ARD-Umfrage zufolge knapp vor der CDU. Das BSW würde es nicht ins…
„Autorität des Kanzlers ist durch die eigene Partei massiv angegriffen“
„Weiterer Unruhefaktor“: Mit Sorge blickt SPD-Vize Schweitzer auf das Rumoren beim Koalitionspartner CDU über den Kanzler. Und: Auch ein Schwesig-Sieg über die AfD löse „die…
Merz will laut Bericht Vize-Generalsekretärin entlassen – aber die will nicht gehen
Eigentlich sollte Christina Stumpp ihren Posten räumen. Doch die stellvertretende CDU-Generalsekretärin verweigert offenbar den Rückzug und widerspricht öffentlich Berichten über ihr Aus. Quelle: DIE WELT
Deutschland-Liveblog: Spahn bittet um Entschuldigung: „Ich war zu feige“
Brief an die CDU-Mitglieder seines Wahlkreises +++ Dobrindt spricht im Bundestag +++ Berliner SPD: Spende von 9900 Euro zurücküberwiesen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Spahn entschuldigt sich bei CDU-Mitgliedern: „Ich war zu feige“
Ex-Unionsfraktionschef Spahn hat sich in einem Brief an die CDU-Mitglieder seines Wahlkreises für seinen Umgang mit einer Leihmutterschaft in den USA entschuldigt. Er sei zu…
„Ich war zu feige“ – Spahn entschuldigt sich bei CDU-Mitgliedern
Jens Spahn gibt Fehler im Umgang mit der Leihmutterschaft in den USA zu. In einem Brief an CDU-Mitglieder erklärt er seine Beweggründe. Quelle: DIE WELT
Nach Aussage über „ethnische Säuberung“ – Historiker kritisieren Wortwahl von Merz
Historiker widersprechen der scharfen Wortwahl von Friedrich Merz zur AfD. CDU-Vordenker Rödder und Wissenschaftler Wolffsohn sehen in den Remigrationsplänen der Partei keine „ethnische Säuberung“. Quelle:…
Newsblog zu den Landtagswahlen: BSW geht mit AfD in Gespräche
Die AfD hat alle Parteien zu Sondierungsgesprächen eingeladen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das ausgeschlagen. Das BSW kritisiert das und geht einen anderen Weg….
Der Beginn des Zerfalls der CDU
Droht der Union eine Kernschmelze? Die Selbstzerlegung der Partei, die Sven Schulze in Sachsen-Anhalt betreibt, wird auf die CDU im Rest des Landes übergreifen. Quelle:…
BSW geht in Sachsen-Anhalt in Gespräche mit AfD
Eingeladen hatte die AfD alle Parteien – CDU, SPD, Grüne und Linke lehnten das Gesprächsangebot zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt aber ab. Anders das BSW: Die…
„Völlig falsches Signal“ – Stahlknecht kritisiert Schulze
Die Wahl von Ministerpräsident Sven Schulze zum CDU-Fraktionsvorsitzenden wird jetzt auch von CDU-Politiker Holger Stahlknecht kritisiert. Er fürchtet „eine monatelange Hängepartie“. Quelle: DIE WELT
Neesblog zur Wahl in Sachsen-Anhalt: BSW geht mit der AfD in Gespräche
Die AfD hat alle Parteien zu Sondierungsgesprächen eingeladen. CDU, SPD, Grüne und Linke haben das ausgeschlagen. Das BSW kritisiert das und geht einen anderen Weg….
Sachsen-Anhalts CDU sucht ihren Kurs – und ihren Chef
Nach der Wahlniederlage ist die CDU in Sachsen-Anhalt gespalten, gemäßigte Stimmen kommen kaum zu Wort. Ein neuer Landesvorstand könnte die Lager einen. Doch nicht alle,…
Haushaltsdebatte: Und wieder gibt Merz ein mutiges Versprechen ab
Die Generalaussprache zum Haushalt verläuft nach der Wahl in Sachsen-Anhalt anders als in den Jahren zuvor. Es geht darum, wie sich die CDU gegen den…
Deutschland-Liveblog: BSW Sachsen-Anhalt nimmt Gesprächsangebot der AfD an
CDU schlägt Einladung aus +++ Bundesregierung kritisiert Trump-Äußerungen zu AfD-Wahlsieg +++ Reichinnek in Generaldebatte: Die Regierung hat keinen Plan +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Wahl in Sachsen-Anhalt: AfD kassiert vier Absagen für Gespräche – BSW will beraten
Man sei grundsätzlich bereit, mit allen Parteien zu sprechen, sagt BSW-Spitzenkandidat Schulze. CDU, SPD, Grüne und Linke lehnen eine Zusammenarbeit mit der AfD weiter ab….
Haushaltsdebatte: Weidel gegen Merz – der Showdown hat begonnen
Die Generalaussprache zum Haushalt verläuft nach der Wahl in Sachsen-Anhalt anders als in den Jahren zuvor. Es geht darum, wie sich die CDU gegen den…
Liveblog zur Generaldebatte: ++ Miersch fordert Demokraten auf, an einem Strang zu ziehen ++
Drei Tage nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt haben sich AfD-Chefin Weidel und CDU-Chef Merz im Bundestag einen Schlagabtausch geliefert. SPD-Fraktionschef Miersch appellierte in der Generaldebatte…
„Man kann nicht garantieren, dass man die Abläufe durchbringt“ – MPK-Chef reagiert auf Schulze-Brief
Der Streit um den künftigen Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz spitzt sich zu. CDU-Regierungschef Gordon Schnieder weist Vorwürfe zurück, ein möglicher AfD-Ministerpräsident solle ausgegrenzt werden. Quelle: DIE…
