Schlagwort: CDU
Söder verteidigt Merz‘ Kabinettsumbau nach Kritik an Hängepartie
Die Hängepartie um Verkehrsminister Schnieder und seine Nachfolge sorgte auch in der CDU für Unmut. CSU-Chef Söder verteidigt das Vorgehen von Kanzler Merz. In dem…
CDU: Wut und Unverständnis über Umgang mit Patrick Schnieder
Seit klar ist, dass Friedrich Merz den Verkehrsminister rauswerfen will, wird der Kanzler in der CDU heftig kritisiert. Schnieder hat nun selbst um seine Entlassung…
Steffen Bilger soll neuer Verkehrsminister werden
Bundeskanzler Merz hat einen Nachfolger für Verkehrsminister Schnieder gefunden: den CDU-Politiker Bilger. Schnieder selbst hatte kurz zuvor um seine Entlassung geben – um den „unwürdigen…
Bundesregierung: Merz wagt einen richtigen Schritt – der die Zweifel an ihm vergrößert
Die Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder ist wohl nicht so willkürlich, wie sie von vielen gesehen wird. Aber mit ihr setzt sich in der CDU…
Kabinettsumbau: In der CDU schimpfen sie über Merz‘ Personalpolitik
Bundesverkehrsminister Schnieder bittet um seine Entlassung. In der Union wächst der Unmut über die Personalpolitik des Kanzlers. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verkehrsminister Schnieder will um Entlassung bitten
Am Umgang von Kanzler Merz mit Verkehrsminister Schnieder hatte es innerhalb der CDU massive Kritik gegeben. Nun zieht Schnieder selbst Konsequenzen und bittet um seine…
„Bald wird der Ruf kommen, man dürfe auf keinen Fall irgendetwas ändern an der Migrationspolitik“
Wolfgang Bosbach kritisiert nach dem Anschlag am Rande des Berliner CSD die mangelnde gesellschaftliche Geschlossenheit im Kampf gegen gewaltbereiten Islamismus. „Ich stelle eher eine Blauäugigkeit…
Volksparteien im Osten: Die Geschichte einer Entfremdung?
In Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin werden bald neue Landesparlamente gewählt. Für CDU und SPD zeichnen sich schwierige Wahlkämpfe ab. Eine Doku geht der Frage nach,…
„Kann gar nicht gelingen, dass jeder Gefährder 24/7 von Observationskräften überwacht wird“
Der 21 Jahre alten Abdul B. wird verdächtigt für den Anschlag auf den CSD in Berlin verantwortlich zu sein. Die Polizei fahndet öffentlich nach ihm….
Linnemann will als Gesundheitsminister Zahl der Krankenkassen reduzieren
CDU-Politiker Linnemann fordert seit Längerem eine radikale Reform des deutschen Gesundheitssystems. Als Minister möchte er das Vorhaben vorantreiben. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
Bundespolitik: Weiterer CDU-Politiker wirft Merz Willkür im Umgang mit Schnieder vor
Die Vorgehensweise des Bundeskanzlers beschädige das Vertrauen der Menschen in die Demokratie, sagt CDA-Vize Christian Bäumler. Der als Schnieders Nachfolger vorgesehene CDU-Finanzexperte Fritz Güntzler steht…
Nach dem Rücktritt: Spahns langer Weg ins Irgendwo
Jens Spahn war einst Hoffnungsträger für alle, die von der Merkel-CDU genug hatten. Die sind weiterhin zahlreich. Aber vermissen sie den gestürzten Fraktionschef? Quelle: FAZ.NET…
Nach dem Rücktritt: Wem wird Jens Spahn fehlen?
Jens Spahn war einst Hoffnungsträger für alle, die von der Merkel-CDU genug hatten. Die sind weiterhin zahlreich. Aber vermissen sie den gestürzten Fraktionschef? Quelle: FAZ.NET…
Bundesverkehrsminister Schnieder muss offenbar gehen
Im Rahmen der aktuellen Kabinettsumbildung muss Bundesverkehrsminister Schnieder seinen Posten aufgeben. Ihm könnte der CDU-Politiker Fritz Güntzler folgen. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Offene Bankrotterklärung“ – Spott für Fischbrötchen-Kampagne der CDU
Ein Stockfoto für 73 Euro sorgt für Spott im Wahlkampf. Gegner sehen im Fischbrötchen „ein Symbol für inhaltliche Leere“, Unterstützer preisen die Tradition. Die CDU…
„Ich mache mir bei der Linkspartei Sorgen um die Regierungsfähigkeit, aber auch bei der CDU“
Die Berliner SPD liegt in einer Umfrage wenige Wochen vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus nur auf dem fünften Platz. „Ich sage selbstkritisch, dass wir Fehler…
Darum lehnte CDU-Politiker Güntzler das Job-Angebot von Merz ab
Der Personalumbau von Merz wird zur dramatischen Hängepartie. Die politische Zukunft des Verkehrsministers ist offen. CDU-Politiker Güntzler sagte erst zu – und dann ab. Was ist…
CDU/CSU: Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn
Der Fraktionsvorsitz der Union aus CDU und CSU ist ein machtvoller Posten. Mit Thorsten Frei übernimmt ihn ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Friedrich Merz. Zur…
Bundespolitik: Güntzler will nicht Verkehrsminister werden
Der offenbar als Nachfolger für Verkehrsminister Schnieder vorgesehene CDU-Politiker steht für den Posten nicht zur Verfügung. Kanzler Merz kündigt weitere Veränderungen im Kabinett an. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Güntzler sagt Merz für Schnieder-Nachfolge erst zu – und dann doch ab
CDU-Abgeordneter sollte Verkehrsminister werden +++ Linnemann wird Gesundheitsminister +++ Karlsruhe: Pauschale Abkehr von Aufnahmezusagen nicht verfassungsgemäß +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Merz schnürt großes Personalpaket – Warken wechselt ins Kanzleramt, Linnemann wird Gesundheitsminister
Der geplante Wechsel von Kanzleramtschef Frei an die Spitze der Bundestagsfraktion löst eine Personalrochade aus: Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister. Quelle:…
Warken als Kanzleramtschefin, Linnemann als Gesundheitsminister bestätigt
Kanzler Merz hat bestätigt, dass Nina Warken auf den Posten der Kanzleramtsministerin wechselt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Weitere Veränderungen sollen folgen.[mehr]…
„Nein, nein, Herr Lucassen“ – Aufgebracht unterbricht Laschet den AfD-Politiker
Kein Streit über Trump oder Putin – sondern über die AfD: Bei „Maybrit Illner“ liefern sich CDU-Mann Laschet und AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen einen Schlagabtausch über Europa,…
Student auf Straße erstochen – CDU-Fraktionschef fordert Gefahrenhinweise bei psychisch Kranken
Die Sicherheitsbehörden müssten darüber informiert werden, wenn nach fachärztlicher Einschätzung von psychisch Erkrankten eine konkrete Gefahr für andere ausgehen könnte. Der Staat muss laut dem…
Linnemann: „Einfach mal machen“ im Gesundheitsministerium?
„Einfach mal machen“ ist das Credo von Carsten Linnemann. Ob das auch im Gesundheitsministerium klappt, das der CDU-Generalsekretär nun offenbar übernehmen soll? Die Herausforderungen sind…
Bundespolitik: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann Gesundheitsminister
Die Bundesgesundheitsministerin soll Nachfolgerin von Thorsten Frei werden, der Jens Spahn als Unions-Fraktionschef nachfolgt. Ihr Amt soll laut Medienberichten CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Quelle: SZ.de
„Derartige Seenotrettungsschiffe erleichtern die Arbeit der Schleuser“
Italien ermittelt gegen Sea-Watch wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Frontex-Aufnahmen sollen belegen, wie die NGO Migranten von Schleppern übernimmt. „Staatliche Stellen dürfen derartige Organisationen nicht…
Umfrage sieht in Berlin erstmals AfD vorn – SPD abgeschlagen auf Platz vier
59 Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin kommt Bewegung in die Umfragen: Insa sieht nun erstmals die AfD auf Platz 1. Zuvor hatte…
„Thorsten Frei kann auch mal zupacken, wenn es wirklich um die Sache geht“
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll Nachfolger von Jens Spahn an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag werden. CDU-Politiker Steffen Bilger begrüßt die zügige Klärung…
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ gescheitert
Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt –…
Bundespolitik: Verfassungsklage wegen Beratungszeit für Heizungsgesetz gescheitert
Mit dem Urteil scheiterte eine Gruppe um den früheren CDU-Abgeordneten Heilmann im Hauptsacheverfahren, obwohl der im Sommer 2023 im Eilverfahren noch einen vorläufigen Stopp des…
„Mit der Politik der AfD werden wir dem Land schaden“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht bei WELT TV über die Herausforderungen der Union im Umgang mit der AfD und die Bedeutung wirtschaftlicher Reformen: „Die Union befindet…
Merz und die Gründer: Plötzlich Start-up-Kanzler?
Friedrich Merz freut sich über den wachsenden deutschen Start-up-Sektor. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) spricht von einer „Gründungswelle“. Doch die Start-up-Strategie der Regierung muss den Realitätstest…
Wie sich jetzt das Machtgefüge in der CDU verschiebt
Es soll ein Befreiungsschlag für Friedrich Merz sein: Ausgerechnet Thorsten Frei (CDU), der als Kanzleramtschef heftig in der Kritik steht, soll die Unionsfraktion stabilisieren. Quelle:…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
Unionsfraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef und Merz-Vertraute soll den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen. Quelle: SZ.de
Unions-Fraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef, der als Vertrauter von Friedrich Merz gilt und die Abgeordneten gut kennt, soll…
Nach Spahns Rücktritt: „Das ist wie Wasser predigen und Wein trinken“
Kam Jens Spahns Rücktritt zu spät? Wie sehr hat die Affäre den Landtagswahlkämpfern geschadet? Wir haben uns an der CDU-Basis umgehört. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
