Schlagwort: CDU
„Ich sehe ein erhebliches sicherheitspolitisches Problem auf uns zukommen“
Der innenpolitische Sprecher der CDU in Berlin, Burkard Dregger, kritisiert mögliche Koalitionsgespräche mit der Berliner Linken: Die mutmaßliche Mitgliedschaft von Elif Eralp in der Roten…
CDU-Richtungsstreit: Was war Christdemokratie?
Die CDU sucht nach einer neuen Erzählung, um die Wählergunst zurückzugewinnen. Das intellektuelle Erbe, auf dem der Erfolg der Partei beruht, haben die Parteifunktionäre allerdings…
„Selbst der Kanzler hat Tränen in den Augen“ – Merz zeigt sich bei Schulpreis sichtlich gerührt
Er selbst hatte, so Bundeskanzler Friedrich Merz, als Kind „selten Lust“ auf Schule. Umso motivierender sei es, die Gewinner des Deutschen Schulpreises zu erleben, sagte der…
„Das Ganze ist eigentlich Quatsch“ – Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt steckt fest
Gut drei Wochen nach der Wahl in Sachsen-Anhalt zeichnet sich keine neue Regierung ab. Gespräche zwischen AfD und BSW kommen nicht voran – und „die…
Debatte über Zukunft: „Die CDU hat viele Köpfe an ihrer Spitze, die ihren Beitrag leisten können“
Die ehemalige Vorsitzende Kramp-Karrenbauer über den Anspruch der CDU, Volkspartei zu bleiben, und den Moment, in dem sie überlegen würde auszutreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Es gibt keinen Kredit mehr, es gibt auch keine Autorität mehr“
Nach dem Rückzug des CDU-Politikers aus dem Haushaltsausschuss sieht Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke die „Marke Spahn“ beschädigt: „Die Ansehensmacht ist futsch.“ Quelle: DIE WELT
Die Selbstdemontage der Union
Mitten in der existenziellen Krise der Union legen die CDU-Spitzenpolitiker Philipp Amthor und Jens Spahn eine Instinktlosigkeit an den Tag. Einer hat bereits Konsequenzen gezogen….
Integration ist keine deutsche Dienstleistung
Die Christdemokraten sprechen wieder über das Stadtbild. Dass dies wie politische Courage wirkt und in der Partei immer noch Widerspruch auslöst, verrät einiges über den…
„Die Eier musst du halt haben“
Nach der Kritik an seinem Strandkorb zieht Philipp Amthor Konsequenzen. Peter Tiede, BILD-Chefredakteur Politik, hält das für falsch: Der CDU-Politiker hätte das Möbelstück einfach stehen…
„Dann schmeiße ich die ganze Fraktion raus“ – Klöckner droht AfD
Zu häufig stünde Demontage statt Diskussion im Vordergrund, bemängelt Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU). Die größten Störenfriede kämen von der AfD. An die richtet sie eine…
Jens Spahn: Hat die CDU etwa ein Überangebot an Talenten?
Jens Spahn legt wegen Nichtigkeiten sein Amt im Haushaltsausschuss des Bundestags nieder. Die CDU findet offenbar, er habe noch nicht genug gebüßt. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach den Landtagswahlen: Forderungen nach Kurswechsel in der CDU werden lauter
Zu viele gesellschaftliche Gruppen kämen in der Union kaum noch vor, klagt der Arbeitnehmerflügel. Eine Volkspartei, die nur noch mit sich selbst spreche, höre auf,…
„Wir werden unserem Anspruch, Volkspartei zu sein, nicht mehr gerecht“
Affront aus den eigenen Reihen: Jetzt rechnet der CDU-Sozialflügel mit Parteichef und Kanzler Merz ab: Zu viele gesellschaftliche Gruppen kämen in der Union „kaum mehr…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn verzichtet nach Kritik auf Sitz im Haushaltsausschuss
CDU-Politiker: „Normales Arbeiten kaum möglich“ +++ Linke geht rechtlich gegen Instagram-Video von Reiche vor +++ Frühere Thüringer BSW-Chefin Wolf offen für AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen…
„Normales Arbeiten kaum möglich“ – Spahn gibt Posten im Haushaltsausschuss ab
Der CDU-Politiker Jens Spahn gibt seinen Sitz im Haushaltsausschuss des Bundestages auf. Quelle: DIE WELT
Brandmauer: „Das Programm der Linken ist ganz klar antisemitisch“
Die ehemalige Vorsitzende Kramp-Karrenbauer über den Anspruch der CDU, Volkspartei zu bleiben, und den Moment, in dem sie überlegen würde auszutreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Brandmauer: „Die Linke ist antisemitisch“
Die ehemalige Vorsitzende Kramp-Karrenbauer über den Anspruch der CDU, Volkspartei zu bleiben, und den Moment, in dem sie überlegen würde auszutreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Krach um Reformen – „SPD trägt nicht zur Lösung von Problemen bei“
Mittwoch soll das Bundeskabinett die Pflegereform beschließen. Die SPD wehrt sich dagegen und sieht vor allem Kürzungen für Betroffene. Die CDU wiederum formuliert scharfe Vorwürfe…
SPD-Sozialpolitik: Ein Angriff auf die Koalition
Die SPD verteilt das Geld, die CDU hingegen soll Beitrags- und Steuerzahlern die Mehrbelastung erklären. So stellt sich die Sozialdemokratie die weitere Regierungsarbeit vor. Es…
„AfD in Unterkomplexität und unsachlicher Zuspitzung imitiert“, wirft der Grüne der CDU vor
Die „Stadtbild“-Debatte fortführen und Lehren daraus ziehen? Hessens Ministerpräsident Rhein (CDU) erntet für seinen Vorstoß scharfe Attacken. Die Grünen sprechen von einer geringen „Lernkurve“. Quelle:…
Koalition: Warum die SPD die Pflegereform blockiert
In der Pflegeversicherung klafft ein Milliardenloch, das Gesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) mit Kürzungen schließen möchte. Doch die SPD kritisiert ein Gerechtigkeitsdefizit – der Koalition droht…
Reformkurs der Partei: Das Gespenst der Gerechtigkeit treibt die CDU um
Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle: FAZ.NET…
Migrationsgipfel in München – „Ein neuer, ein wichtiger Schritt“
Wenige Tage vor dem EU-Innenministerrat in Brüssel lädt Alexander Dobrindt zu einem eigenen Migrationsgipfel nach München. Dobrindt wirbt dort für die Fortführung der harten Asylpolitik….
Reformen: Jetzt wird’s gerecht. Bloß wie?
Nach ihren Wahlniederlagen hat die CDU ein neues Thema entdeckt: Mehr Gerechtigkeit soll die Partei jetzt retten. Da wird sich noch mancher wundern. Quelle: FAZ.NET…
„SPD und CDU ziehen ganz gegenteilige Schlüsse aus den Landtagswahlen“
Die SPD blockiert das Pflegereform-Sparpaket von Gesundheitsminister Carsten Linnemann und fordert eine stärkere Beteiligung von Privatversicherten. Nun soll ein weiteres Krisentreffen zwischen Union und SPD…
Bei den UN: Wadephul trifft überraschend Lawrow in New York
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Am Rande der UN in New York: Wadephul trifft Lawrow
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Bei den UN in New York: Wadephul trifft Lawrow
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
„Sie kann Gräben überwinden“ – EVP-Chef Weber sieht in Aigner die perfekte Bundespräsidentin
Die CSU drängt auf eine schnelle Einigung zur Nachfolge von Frank-Walter Steinmeier als Bundespräsident. Sie sieht in Ilse Aigner die perfekte Kandidatin. Allerdings spielt die…
Nach Sardinien-Foto: CDU will Spahn aus mächtigem Haushaltsgremium drängen
Ein Flughafenfoto aus Olbia wird Spahn zum Verhängnis. Die Unions-Haushälter wollten ihn abziehen – Fraktionschef Frei rettete ihn vorerst bis Dezember. Quelle: Telepolis Dein Kommentar:…
„Kriminalität von zugewanderten Menschen“ – Rhein stößt Stadtbild-Debatte neu an
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein (CDU) hat nach den jüngsten Wahlerfolgen der AfD eine Fortsetzung der von Bundeskanzler Friedrich Merz angestoßenen „Stadtbild“-Debatte gefordert. Quelle: DIE WELT
Union im Sonntagstrend bundesweit nur noch bei 19 Prozent
Jetzt ist auch die Marke von 20 Prozent gefallen. CDU/CSU fallen laut einer Insa-Umfrage bundesweit auf 19 Prozent, das ist der niedrigste Wert in dieser…
Weiterer CDU-Ortsverband schreibt Brandbrief an Merz
Die SPD stoppt die Pflegereform, die eigentlich bereits am Mittwoch von der Koalition beschlossen werden sollte. Ein weiterer CDU-Ortsverband wendet sich an den Bundeskanzler. Mehr…
Wadephul trifft Lawrow in New York
Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) trifft in New York City seinen russischen Kollegen Sergej Lawrow. Es ist das höchstrangigste Treffen beider Länder seit Jahren Zur Quelle…
Neuer Ärger für Jens Spahn – Sardinientrip löst Unions-Krach aus
Fotos vom Flughafen statt Ausschusssaal: Jens Spahn steht unter massivem Druck in der eigenen Fraktion. Nachdem der Ex-CDU-Fraktionschef bereits eine Sitzung wegen seines erkrankten Kindes…
BÜRGERgespräch der F.A.Z.: Özdemir: Grüne dürfen nicht der Linkspartei hinterherlaufen
Der baden-württembergische Ministerpräsident vergleicht den Umgang der Grünen mit der Linkspartei mit dem der CDU und der AfD. Er kritisiert die Forderung nach Enteignungen. Quelle:…
Alexander Schweitzer: „Die CDU muss klären, ob Merz auch in Zukunft der Kanzler sein soll“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Alexander Schweitzer über die Empathielosigkeit des Regierungschefs, linken Antisemitismus – und rote Linien bei der Rentenreform. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach den Wahlen: Auch die Journalisten machen einfach „Weiter so“
Nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt fragt der ARD-„Brennpunkt“ nach der Vertrauenskrise. Er besucht ein Autohaus, zeigt Umfragen und lässt CDU-Politiker zu Wort kommen. An den…
