Schlagwort: CDU
CDU/CSU: Thorsten Frei folgt auf Jens Spahn
Der Fraktionsvorsitz der Union aus CDU und CSU ist ein machtvoller Posten. Mit Thorsten Frei übernimmt ihn ein enger Vertrauter von Bundeskanzler Friedrich Merz. Zur…
Bundespolitik: Güntzler will nicht Verkehrsminister werden
Der offenbar als Nachfolger für Verkehrsminister Schnieder vorgesehene CDU-Politiker steht für den Posten nicht zur Verfügung. Kanzler Merz kündigt weitere Veränderungen im Kabinett an. Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Güntzler sagt Merz für Schnieder-Nachfolge erst zu – und dann doch ab
CDU-Abgeordneter sollte Verkehrsminister werden +++ Linnemann wird Gesundheitsminister +++ Karlsruhe: Pauschale Abkehr von Aufnahmezusagen nicht verfassungsgemäß +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Merz schnürt großes Personalpaket – Warken wechselt ins Kanzleramt, Linnemann wird Gesundheitsminister
Der geplante Wechsel von Kanzleramtschef Frei an die Spitze der Bundestagsfraktion löst eine Personalrochade aus: Nina Warken wird neue Kanzleramtschefin, CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann Gesundheitsminister. Quelle:…
Warken als Kanzleramtschefin, Linnemann als Gesundheitsminister bestätigt
Kanzler Merz hat bestätigt, dass Nina Warken auf den Posten der Kanzleramtsministerin wechselt. Der bisherige CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernimmt das Gesundheitsressort. Weitere Veränderungen sollen folgen.[mehr]…
„Nein, nein, Herr Lucassen“ – Aufgebracht unterbricht Laschet den AfD-Politiker
Kein Streit über Trump oder Putin – sondern über die AfD: Bei „Maybrit Illner“ liefern sich CDU-Mann Laschet und AfD-Verteidigungspolitiker Lucassen einen Schlagabtausch über Europa,…
Student auf Straße erstochen – CDU-Fraktionschef fordert Gefahrenhinweise bei psychisch Kranken
Die Sicherheitsbehörden müssten darüber informiert werden, wenn nach fachärztlicher Einschätzung von psychisch Erkrankten eine konkrete Gefahr für andere ausgehen könnte. Der Staat muss laut dem…
Linnemann: „Einfach mal machen“ im Gesundheitsministerium?
„Einfach mal machen“ ist das Credo von Carsten Linnemann. Ob das auch im Gesundheitsministerium klappt, das der CDU-Generalsekretär nun offenbar übernehmen soll? Die Herausforderungen sind…
Bundespolitik: Warken soll Kanzleramtschefin werden, Linnemann Gesundheitsminister
Die Bundesgesundheitsministerin soll Nachfolgerin von Thorsten Frei werden, der Jens Spahn als Unions-Fraktionschef nachfolgt. Ihr Amt soll laut Medienberichten CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann übernehmen. Quelle: SZ.de
„Derartige Seenotrettungsschiffe erleichtern die Arbeit der Schleuser“
Italien ermittelt gegen Sea-Watch wegen „Beihilfe zur illegalen Einreise“. Frontex-Aufnahmen sollen belegen, wie die NGO Migranten von Schleppern übernimmt. „Staatliche Stellen dürfen derartige Organisationen nicht…
Umfrage sieht in Berlin erstmals AfD vorn – SPD abgeschlagen auf Platz vier
59 Tage vor der Wahl zum Abgeordnetenhaus von Berlin kommt Bewegung in die Umfragen: Insa sieht nun erstmals die AfD auf Platz 1. Zuvor hatte…
„Thorsten Frei kann auch mal zupacken, wenn es wirklich um die Sache geht“
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei soll Nachfolger von Jens Spahn an der Spitze der Unionsfraktion im Bundestag werden. CDU-Politiker Steffen Bilger begrüßt die zügige Klärung…
Verfassungsklage wegen Beratungszeit für „Heizungsgesetz“ gescheitert
Der Zeitplan der damaligen Ampel-Koalition für das Gebäudeenergiegesetz im Sommer 2023 war nicht zu knapp. Das hat das Verfassungsgericht entschieden. Ein CDU-Abgeordneter hatte geklagt –…
Bundespolitik: Verfassungsklage wegen Beratungszeit für Heizungsgesetz gescheitert
Mit dem Urteil scheiterte eine Gruppe um den früheren CDU-Abgeordneten Heilmann im Hauptsacheverfahren, obwohl der im Sommer 2023 im Eilverfahren noch einen vorläufigen Stopp des…
„Mit der Politik der AfD werden wir dem Land schaden“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach spricht bei WELT TV über die Herausforderungen der Union im Umgang mit der AfD und die Bedeutung wirtschaftlicher Reformen: „Die Union befindet…
Merz und die Gründer: Plötzlich Start-up-Kanzler?
Friedrich Merz freut sich über den wachsenden deutschen Start-up-Sektor. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) spricht von einer „Gründungswelle“. Doch die Start-up-Strategie der Regierung muss den Realitätstest…
Wie sich jetzt das Machtgefüge in der CDU verschiebt
Es soll ein Befreiungsschlag für Friedrich Merz sein: Ausgerechnet Thorsten Frei (CDU), der als Kanzleramtschef heftig in der Kritik steht, soll die Unionsfraktion stabilisieren. Quelle:…
„Werden uns nicht zur AfD öffnen. Das ist breiter Konsens in der CDU“
Sachsens Regierungschef Kretschmer stellt die „Brandmauer“ seiner CDU gegen die AfD offen infrage – mitten in den ostdeutschen Landtagswahlkämpfen. Die Reaktionen auf den Vorstoß aus…
Unionsfraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef und Merz-Vertraute soll den Fraktionsvorsitz im Bundestag übernehmen. Quelle: SZ.de
Unions-Fraktionsvorsitz: Thorsten Frei soll Spahn-Nachfolger werden
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU sind sich einig: Der derzeitige Kanzleramtschef, der als Vertrauter von Friedrich Merz gilt und die Abgeordneten gut kennt, soll…
Nach Spahns Rücktritt: „Das ist wie Wasser predigen und Wein trinken“
Kam Jens Spahns Rücktritt zu spät? Wie sehr hat die Affäre den Landtagswahlkämpfern geschadet? Wir haben uns an der CDU-Basis umgehört. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundespolitik: Unionsfraktionsführung lädt zu Schalte mit Parteichefs um 15 Uhr
Ob bei diesem Termin ein Vorschlag für die Nachfolge des zurückgetretenen Spahn präsentiert wird, ist unklar. CDU-Chef Merz und CSU-Chef Söder hatten angekündigt, dass sie…
Bundespolitik: Kretschmer: „Wer noch über Brandmauern redet, hat die Zeichen der Zeit nicht erkannt“
Sachsens Ministerpräsident fordert von seiner Partei die Bereitschaft, mit allen Parteien zu reden. Bundeskanzler Merz hatte vergangene Woche bekräftigt, die CDU werde nicht mit AfD…
„Es werden viel zu viele gefällt“ – Umweltaktivist wirft Berliner CDU Täuschung vor
Der Initiator von „BaumEntscheid“ wirft der in Berlin regierenden CDU vor, die Öffentlichkeit hinters Licht geführt zu haben. Große Hoffnungen setzt der Umweltaktivist auf neue…
Nach Suizid von Verdächtigem – CDU sieht „Kontrollverlust“ und attackiert Behörden scharf
Nach dem Tod des mutmaßlichen Sechsfachmörders von Stade wird heftige Kritik am niedersächsischen Justizministerium laut. Laut CDU-Politikerin Carina Hermann hätte der Verdächtige rund um die…
Schulze nennt Siegmund „Marionette von Alice Weidel“ und warnt vor AfD-Unterstützung durch BSW
Sowohl der AfD-Bundesvorsitzenden als auch der BSW-Gründerin sei Sachsen-Anhalt egal, glaubt Schulze. Auf die Frage, ob er die Brandmauer der CDU zur AfD noch für…
Bundestag: Nur eine Minderheit will Leihmutterschaft erlauben
Eine Mehrheit im Bundestag ist für das Verbot der Leihmutterschaft. Vor allem CDU, CSU und AfD wollen es beibehalten – aber auch viele Grüne und…
Union fällt auf niedrigsten Wert seit 2021 – AfD in Umfrage so weit vorne wie nie zuvor
Der Abwärtstrend der regierenden CDU/CSU in den Umfragen hält an. Die AfD baut ihren Vorsprung in der Sonntagsfrage von Insa weiter aus. Der Koalitionspartner SPD…
„Im schlimmsten Fall können Studenten, die andere zusammenschlagen, am nächsten Tag in gleiche Uni“
Zwei Jahre nach dem schweren Angriff auf einen jüdischen Studenten können vier Berliner Hochschulen Gewalttäter immer noch nicht exmatrikulieren. Ein CDU-Abgeordneter äußert einen Verdacht, warum…
Leihmutterschaft: Die Debatte um Jens Spahn ist gnadenlos
Sie werfen ihm „Babykauf“ vor, bezeichnen seinen Sohn als „gekaufte Ware“. Die Kritik an dem CDU-Politiker hat jedes Maß verloren. Hätte es die gleiche Aufregung…
Suche nach Unionsfraktionsspitze: Einer wäre Frei
Bis nächste Woche die Unionsfraktion eine neue Spitze wählt, wird viel spekuliert. Ein Name, der immer wieder fällt: Thorsten Frei, derzeit Kanzleramtsminister. Für CDU-Chef und…
„Ich werde mich an dem messen lassen, was ich verspreche. Und das wird nicht zu viel sein“
Nach dem Rückzug von Kai Wegner führt Stefan Evers die Berliner CDU in den Wahlkampf. Im Interview mit WELT TV spricht der Spitzenkandidat über die…
Spahn-Rücktritt entfacht neue Debatte um Leihmutterschaft
Der Rücktritt von Unionsfraktionschef Spahn hat eine neue Debatte über die in Deutschland verbotene Leihmutterschaft ausgelöst. Die Grünen möchten sich erneut damit befassen, der Ethikrat…
Wahlkampf in Sachsen-Anhalt: Sie wollen, dass er verschwindet – er glaubt weiter an 30 plus X
Ein unverdrossener CDU-Politiker stellt sich seit Jahren dem generalisierten Frust in der Fußgängerzone. Fleiß zahle sich aus, glaubt er. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Eine Zusammenarbeit mit der Linken nach der Wahl wird es nicht geben“
Stefan Evers, CDU-Spitzenkandidat für das Amt des Regierenden Bürgermeisters in Berlin, spricht bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ über Wahlziele, Abgrenzung zur Linken, Leihmutterschaft…
Bundespolitik: Prien: CDU wird Haltung zur Leihmutterschaft nicht zeitnah ändern
Nach dem Rücktritt Spahns wird weiter über Leihmutterschaft diskutiert. Grünen-Fraktionschefin Haßelmann fordert eine neue Auseinandersetzung mit Themen der Reproduktionsmedizin. Quelle: SZ.de
„Ist natürlich der Kuss des Todes, wenn die SPD der CDU die richtige Fraktionschefin empfiehlt“
Kanzler Merz ist nach dem Rücktritt von Spahn auf der Suche nach einem neuen Unions-Fraktionschef. SPD-Frauen sprechen sich für Gesundheitsministerin Warken aus. „Dann weiß man,…
Es gibt nur einen, der Fraktionsvorsitz kann
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn darf es jetzt nicht um Landesverbandslogik und Proporz gehen. Realpolitik kennt nur ein Gesetz – dass der neue CDU/CSU-Fraktionschef…
