Schlagwort: CDU
Berlins Bürgermeister: Ganz kleines Tennis
Berlins Regierender Bürgermeister hat sein Ansehen buchstäblich verspielt. Kai Wegners später Rückzug macht es der CDU nicht gerade leicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das ist eine Garantie dafür, dass es unruhig im Land wird“
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ruft die Politik auf, „Zumutungen“ für die Bürger klar zu benennen – vielen Deutschen sei bewusst, dass sich etwas verändern müsse. Alarmiert zeigt…
„Weicht jemand von eigener Meinung ab, wird er oft als Nazi oder Mauerschützer abgestempelt“
Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) ruft die Politik auf, „Zumutungen“ für die Bürger klar zu benennen – vielen Deutschen sei bewusst, dass sich etwas verändern müsse. Alarmiert zeigt…
Der Staat verschanzt sich – aber die Bürger zwingt er zur Transparenz
Journalisten und Bürger, die vom Staat Auskunft verlangen, stoßen in Zukunft auf juristischen Granit – so wollen es CDU und CSU. Zugleich gibt die Union…
Berlins Finanz- und Kultursenator Evers für Wegner-Nachfolge nominiert
Nachdem Berlin Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) seine Spitzenkandidatur bei der anstehenden Wahl zurückzog, zeichnet sich nun ein Nachfolger ab. Finanz- und Kultursenator Stefan Evers…
Deutschland-Liveblog: Finanzsenator Evers soll CDU-Spitzenkandidat in Berlin werden
Stettner: Wahlkampf wird keine leichte Aufgabe +++ Koalitionspartner und Opposition begrüßen Wegners Rückzug +++ Bundesrat lässt Krankenkassenreform passieren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
„Ja, das war Mist“ – Kai Wegner zieht Spitzenkandidatur für Berlin-Wahl im September zurück
Die Blackout-Lüge verfolgte Kai Wegner bis in den Wahlkampf. Nun erklärte der Regierende Bürgermeister von Berlin auf einer Pressekonferenz seinen Rückzug von der Spitzenkandidatur. Wer…
Nach wegners Rückzug: Wie geht es jetzt weiter in der Berliner CDU?
Berlins CDU sucht zehn Wochen vor der Abgeordnetenhauswahl einen neuen Spitzenkandidaten. Ein Favorit ist erkennbar. Es warten große Herausforderungen auf ihn. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Vielleicht kann man den absolut bodenlosen Fall noch aufhalten“
Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner hat seine Spitzenkandidatur für die Berlin-Wahl zurückgezogen. WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll rechnet trotzdem mit einem schlechten CDU-Ergebnis: „Vielleicht kann man den…
„Kai Wegner ist tatsächlich ein politisches One-Hit-Wonder“
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner zieht sich wegen der Lügen-Affäre als CDU-Spitzenkandidat für die Abgeordnetenhauswahl im September zurück. „Das war ein unfassbar schlechtes Kommunikationsmanagement“, so Lars…
Berlin: Wegners Irrweg ins politische Aus
Berlins Regierender Bürgermeister hat wiederholt darüber gelogen, was er am Tag des großen Stromausfalls unternommen hat. Nun trägt er die Konsequenzen und zieht sich als…
Berlin: Regierender Bürgermeister Kai Wegner zieht Spitzenkandidatur zurück
Zehn Wochen vor der Wahl des Abgeordnetenhauses muss sich die CDU einen neuen Spitzenkandidaten suchen. Wegner stand wochenlang in der Kritik wegen seines Krisenmanagements beim…
Nach Falschaussage: Zehn Wochen vor der Berlin-Wahl: Wegner zieht Kandidatur zurück
Wegen seines Krisenmanagements nach dem Stromanschlag in Berlin stand der Regierende Bürgermeister unter Druck. Zuletzt wurde die Kritik auch innerhalb der CDU lauter. Quelle: FAZ.NET…
„Das ist genau der richtige Weg“ – Bundestag beschließt Reform der gesetzlichen Krankenkassen
Der Bundestag hat das Gesundheits-Sparpaket der schwarz-roten Koalition beschlossen. Das Gesetz soll neue Beitragserhöhungen bei den gesetzlichen Krankenkassen verhindern. „Es ist wirklich gut austariert“, so…
Was hier vorliegt, ist der planvolle Versuch, uns alle für dumm zu verkaufen
Berlins Bürgermeister hat nicht nur einmal gelogen, sondern wieder und wieder. Jeder Tag, den Kai Wegner bleibt, kostet Vertrauen, das andere aufgebaut haben – sagt…
Regierung Merz: Hat wirklich jemand an die Halbierung der AfD geglaubt?
Friedrich Merz hatte versprochen, die AfD durch gutes Regieren kleinzuhalten. Nun ist erst einmal die CDU sehr klein. Dennoch bleibt die Idee richtig. Quelle: FAZ.NET…
AfD in Baden-Württemberg: Die Strategie der harten Abgrenzung
Die AfD auszugrenzen, hat auch in Baden-Württemberg nicht funktioniert. Jetzt versuchen Grüne, CDU und SPD es mit einer neuen Strategie: noch mehr Abgrenzung. Quelle: FAZ.NET…
„Es ist jetzt notwendig, dass Kai Wegner zurückzieht und den Weg freimacht“
CDU-Mitglied Christian Miele fordert vom Regierenden Bürgermeister Kai Wegner (CDU), wegen der Lügen-Affäre auf die Spitzenkandidatur für die Berlin-Wahl zu verzichten: „Es braucht jetzt einen…
Regierender Bürgermeister: Krisensitzung: Berliner CDU berät über Wegners Zukunft
Berlins Regierender Bürgermeister steht unter Druck. An diesem Freitag sprechen die Kreisvorsitzenden über dessen Falschaussage nach dem Brandanschlag im Januar. Tauscht die Partei ihren Spitzenkandidaten…
Deutschland-Liveblog: Absichtserklärung unterzeichnet: Deutschland kauft eigene Tomahawks
Genehmigung für Raketen aus den USA +++ CDU im Nordosten laut Umfrage bei neun Prozent +++ Kanzler lobt in Regierungserklärung Reformen der Koalition +++ alle…
„Es gibt offensichtlich einige, die persönliche Rechnungen mit Kai Wegner offen haben“
In der Diskussion um strittige Aussagen von Berlins Regierendem Bürgermeister Kai Wegner zum Stromausfall im Januar stärkt ihm Burkard Dregger (CDU) den Rücken: „Es stört…
„Wir sind Hochsteuerland, dürfen nicht immer die Spirale weiterdrehen“
Steffen Bilger (CDU) spricht bei WELT TV über die Steuerpolitik der Koalition, kritisiert Deutschlands hohe Steuerlast und betont die Notwendigkeit von Entlastungen. Quelle: DIE WELT
„Sie spalten unser Land und würden es in den Abgrund führen“ – Merz attackiert AfD und Linke
Nach seiner Rückkehr vom Nato-Gipfel gibt Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) im Bundestag eine Regierungserklärung zur aktuellen politischen Lage ab. Quelle: DIE WELT
„Wenn ich dann höre: ‚Faschisten mit Presseausweis sind immer noch Faschisten‘ …“
Der CDU-Politiker Marc Henrichmann ist zu Gast bei „WELT – Stimme am Morgen“. Heinrichmann verurteilt den Rechtfertigungsversuch des Aktivistenbündnisses „Widersetzen“ nach dem Angriff auf ein…
Umgang mit der AfD: CDU hält in Brandenburg an Brandmauer fest
Die Mittelstandsunion wollte den Unvereinbarkeitsbeschluss gegenüber der AfD aufheben. Der Landesvorstand schritt dagegen erfolgreich ein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Antiziganismus-Beauftragter: Eine Stimme für Sinti und Roma
Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand setzt sich seit langem für die Menschenrechte ein. Jetzt kämpft er auch gegen die Diskriminierung von Sinti und Roma. Quelle: FAZ.NET…
So hat der Brandenburger CDU-Wirtschaftsflügel über den „Brandmauer“-Antrag abgestimmt
Doch keine Aufhebung des Unvereinbarkeitsbeschlusses zur AfD – der CDU-Verband MIT Brandenburg bleibt auf Parteilinie. Bei einer Landesvorstandssitzung wurde über den umstrittenen „Brandmauer“-Antrag entschieden. WELT…
„Europa gestattet sich Flüchtlingsschutz, der weit über unser Grundgesetz hinausgeht“
Die Union fordert nach Inkrafttreten der EU-Asylreform eine weitere Verschärfung. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender Günter Krings (CDU) unterstützt den Vorschlag, subsidiären Schutz abzuschaffen und Zurückweisungen an sichere…
Frühere CDU-Chefs warnen Schulze vor Tolerierung durch Linke – Ministerpräsident antwortet bei Lanz
Nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt könnte eine Option eine CDU-geführte Minderheitsregierung sein, die punktuell mit den Linken zusammenarbeiten müsste. Zwei ehemalige Landeschefs lehnen das entschieden…
Umgang mit China: „Bestehen wir den Systemwettbewerb?“
Der CDU-Abgeordnete Johannes Volkmann und der Grüne Anton Hofreiter fordern eine härtere Linie gegenüber Peking. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
MIT-Chefin weist Vorstoß aus CDU-Landesverband zu Abkehr von „Brandmauer“ zurück
Die Mittelstandsvereinigung der CDU weist eine Forderung aus ihrem Brandenburger Verband zurück, die „Brandmauer“ zur AfD aufzugeben. Vorsitzende Connemann warnt vor einer Katastrophe für die…
„Merz leck Eier“ – CDU-Truck wird bei CSD in Köln ausgebuht
65.000 Menschen feierten beim Kölner CSD. Die Teilnahme der CDU sorgte dabei bei einigen für Aufsehen – und Empörung. Quelle: DIE WELT
„Frage mich, ob man dann nicht auch gegen die Politik der Bundesregierung demonstrieren müsste“
Nach Angriffen auf Journalisten bei Protesten gegen den AfD-Parteitag in Erfurt droht das linksradikale Bündnis „Widersetzen“ der CDU und dem BSW mit Störungen, sollten sie…
„Die Drohungen klingen nicht nach weißer Rose, sondern nach RAF“
Politiker Wolfgang Bosbach (CDU) warnt vor einer Radikalisierung der linken Szene und fordert ein entschlosseneres Vorgehen gegen Gewalt. „Wir gehen innenpolitisch ganz, ganz schweren Zeiten…
CDU-Politiker fordert radikalen Sparkurs bei Förderprogrammen – SPD spricht von „Dickicht“
Die Bundesregierung stellt zahlreiche staatliche Förderprogramme auf den Prüfstand. Vor dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2027 verteidigt die Union die geplanten Kürzungen – selbst aus der…
„Linksradikale vom Bündnis ‚Widersetzen‘ drohen CDU und BSW“
Nach dem AfD-Parteitag will das Bündnis „Widersetzen“ seinen Kurs fortsetzen. Die Aktivisten sprechen eine Warnung an CDU und BSW aus. WELT-Reporter Sergen Kaya kommentiert die…
„Spielt für Russlands Angriffskrieg erhebliche Rolle“ – CDU-Politiker fordert klare Ansage an China
CDU-Außenexperte Jürgen Hardt fordert vor dem Nato-Gipfel einen härteren Kurs gegenüber Russland. In diesem Zusammenhang nimmt er auch China ins Visier. Peking trage „Mitverantwortung für…
„Möglichkeiten sehr begrenzt“ – das „Brandmauer“-Dilemma der Berliner CDU
Auf Platz vier abgestürzt – und mit nur einer Machtoption: Die Berliner CDU um den Regierenden Bürgermeister Wegner schont im Wahlkampf SPD und Grüne. Doch die…
