Schlagwort: CDU
EU-Asylreform: Was kommt auf Geflüchtete in Deutschland zu?
CDU/CSU und SPD haben sich auf die Umsetzung des EU-Asylsystems GEAS geeinigt. Das Ziel: irreguläre Migration begrenzen und Asylverfahren beschleunigen. Die wichtigsten Fragen und Antworten….
Merz trifft Wüst: Sie führen den nächsten Schulter-an-Schulter-Moment vor
Zum „Showdown“ zwischen Friedrich Merz und Hendrik Wüst kommt es im Sauerland nicht. Doch von Zufriedenheit kann in der NRW-CDU keine Rede sein. Quelle: FAZ.NET…
Merz und Wüst lächeln Gerüchte über Kanzlerwechsel weg
Wäre NRW-Ministerpräsident Wüst der bessere Kanzler? Das Gedankenspiel sorgte zuletzt für Spekulationen. Die CDU will den „Quatsch“ aus der Welt schaffen – beim Ortstermin im…
Deutschland-Liveblog: Verfassungsschutz in Niedersachsen darf AfD vorläufig hochstufen
Eilantrag des Landesverbands abgelehnt +++ Wüst sagt Merz „volle Unterstützung“ der CDU NRW zu +++ Juso-Chef: Bär wiederholt in Bafög-Debatte „saudumm Klischees“ +++ alle Entwicklungen…
„Das wäre die Wohlstandsvernichtung per Exzellenz“
Die CDU in Mecklenburg‑Vorpommern grenzt sich deutlich von der AfD ab. Spitzenkandidat Daniel Peters (CDU) erteilt jeder Form von Kooperation eine klare Absage und bezeichnet…
„Es ist wichtig, dass Henrik Wüst und Friedrich Merz ein gutes Verhältnis haben“
Bei der CDU-Klausur in Meschede treffen Friedrich Merz und NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst erstmals nach den Kanzlertausch-Gerüchten aufeinander. Im Fokus stehen parteiinterne Stabilität und stockende Reformen….
So denken die Deutschen über einen „Kanzlertausch“ bei der Union
Aus der Union sind Gedankenspiele bekannt geworden, ob Kanzler Merz durch einen anderen Politiker ersetzt werden könnte. Würde das die Zustimmung für CDU/CSU erhöhen? Eine…
„Absurde Vorschläge“ – scharfe Kritik an CDU-Überlegungen zu Pflegekosten
Erwachsene Kinder sollen früher für die Pflege ihrer Eltern zahlen, und auch das Eigenheim soll nicht geschont werden: CDU-Politiker Stegemann stößt mit seinen Vorschlägen zur…
Mehrheit erwartet laut Umfrage ersten AfD-Ministerpräsidenten – Zweifel an „Brandmauer“
Laut einer Insa-Umfrage erwarten fast 70 Prozent der Deutschen, dass die AfD bald in mindestens einem Bundesland den Regierungschef stellen wird. Doch eine relative Mehrheit…
Familienministerin Prien gegen Bildschirmzeit für kleine Kinder
Kein Kontakt zu Smartphones und Tablets für Kinder unter drei Jahren: Das fordert Familienministerin Prien. Um das zu erreichen, will die CDU-Politikerin auch über gesetzliche…
Unruhe in der Union: Kanzlertausch? Minderheitsregierung? Im Ernst?
In der CDU wachsen die Unzufriedenheit mit Merz und die Angst vor dem Machtverlust. Doch weder das Stürzen des Kanzlers noch die Flucht in eine…
Katherina Reiche – stützt oder bremst sie die Energiewende?
CDU-Wirtschaftsministerin Reiche will den Klimaschutz bezahlbar machen, sagt sie. Sie will Gaskraftwerke bauen und erlaubt bei neuen Heizungen in Deutschland wieder Öl und Gas. Zur…
„Müssen Eltern deutlicher sagen, welche Folgen ihr Verhalten für die Entwicklung ihrer Kinder hat“
Familienministerin Prien (CDU) will Eltern stärker in die Pflicht nehmen, die Kinder von Smartphones fernzuhalten – und erwägt gesetzliche Regelungen. Der Staat müsse Müttern und Vätern…
CDU-Politiker will mehr Kinder an Pflegekosten der Eltern beteiligen
Vor Kurzem hatte CDU-Fraktionsvize Albert Stegemann vorgeschlagen, das Eigenheim zur Finanzierung der Pflege heranzuziehen. Nun legt er nach: Künftig sollen deutlich mehr Kinder für die…
CDU-Landeschef fordert Aufklärung nach Wal-Rettungsaktion – und kritisiert Minister Backhaus scharf
Das Drama um den gestrandeten Wal in der Ostsee generierte wochenlang Schlagzeilen. Nun fordert die CDU in Mecklenburg-Vorpommern eine parlamentarische Aufklärung um die Rettungsaktion. Der…
Stillstand in Frankfurt: Die CDU im Bündnislabyrinth
Grüne und Volt bilden unverhofft einen festen Block im Frankfurter Stadtparlament. Ohne ihre Zustimmung findet die CDU keine tragfähige Mehrheit zur Führung der Metropole. Wenn…
Bündnispläne im Römer: Von „Stillstand“ bis „inhaltsleer“
Die Opposition im Frankfurter Römer übt scharfe Kritik an der angestrebten Zusammenarbeit von CDU mit Grünen, SPD und Volt als Kooperationspartner. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Humanitäre Kontingentlösung“ – Unions-Migrationsbeauftragter fordert Obergrenze
Kurz vor dem Start des neuen europäischen Asylsystems fordert ein CDU-Politiker deutlich schärfere Regeln. Sein Vorschlag würde die Zahl der Asylanträge in der EU drastisch…
„Halten wir uns fern“ – AfD-Politiker Höcke fordert Distanz zur CDU
Nach vergangenen Landtagswahlen hatte der Thüringer AfD-Landeschef Björn Höcke noch eine Zusammenarbeit mit der CDU in Aussicht gestellt. Dass es dazu nie kam, hält er…
Fraktur: Helmut Kohl und Enzo Ferrari müssen in den Gräbern rotieren
In Italien wird ein iPhone auf Rädern vorgestellt, in der CDU wird wüst gezündelt. Zum Glück ist wenigstens Timmy noch nicht explodiert. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Es wirkt wie so ein Kindergartenstreich – Habt ihr nicht genug mit euch selbst zu tun?“
Die CDU hat AfD‑Abgeordneten Austrittsschreiben samt Anti‑AfD‑Broschüre zugeschickt. Beatrice Achterberg von der Neuen Zürcher Zeitung kritisiert, die Aktion wirke orientierungslos und trage nicht dazu bei,…
Spekulationen um Hendrik Wüst: Sagen Sie jetzt nichts
Durch Berlin wabert ein Gerücht: In der CDU denke manch einer darüber nach, Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident als Kanzler einzutauschen. Aber wenn Hendrik Wüst eines hat, dann:…
Streit über AfD-Broschüre: Kampagnen für Deutschland
Zuerst machte die CDU mit ihrer Broschüre über und gegen die AfD alles richtig. Und dann alles falsch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Roland Koch: Merz ist der richtige Kanzler
Ehemaliger hessischer Ministerpräsident: Scheitern der Koalition wäre „extrem gefährlich“ +++ Rhein stellt sich hinter den Kanzler +++ CDU verschickt AfD-kritische Broschüre und Austrittsformular an alle…
Kanzlersturz in der CDU? Merz kämpft gegen die eigene Partei
Merz ist der unbeliebteste Regierungschef unter 24 Demokratien – und die eigene Partei tuschelt bereits. Doch ein Sturz ist kaum möglich. Leitartikel. Quelle: Telepolis Dein…
Deutschland-Liveblog: Rhein stärkt Merz: Kanzlertauschdebatte Unsinn
Hessischer Ministerpräsident springt dem Kanzler bei +++ CDU verschickt AfD-kritische Broschüre und Austrittsformular an alle AfD-Abgeordneten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Sind alle der Auffassung, dass die Position von Friedrich Merz da sehr gefährdet ist“
Ex-Regierungssprecher Bela Anda analysiert die aktuelle Kanzlertauschdebatte in der CDU und die Herausforderungen der Bundesregierung vor der Sommerpause. „Die Unruhe wird bleiben.“ Quelle: DIE WELT
„Die grundsätzliche Frage lautet – Kann Friedrich Merz wirklich Kanzler?
Im CDU-internen Machtkampf gibt es laut dem stellvetretendem „Bild“-Chefredakteur Paul Ronzheimer anhaltende Debatten über einen möglichen Kanzlertausch. „Ich denke, dass Merz jetzt versuchen wird, diese…
Nils Kößler: Der Mann der Stunde im Römer
Der CDU-Politiker Nils Kößler vertritt seit der Kommunalwahl in Frankfurt die größte Fraktion im Rathaus. Ihm fällt damit die führende Rolle beim Schmieden einer Koalition…
Deutschland-Liveblog: CDU verschickt AfD-kritische Broschüre an alle AfD-Abgeordneten
Broschüre „Abstieg für Deutschland“ plus Austrittsformular verschickt +++ Yad Vashem eröffnet Bildungszentrum in München und Leipzig +++ Merz unterstreicht Reformambitionen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
„Was soll sie noch veranstalten, um aus dem Kabinett entlassen zu werden“
Die umstrittene Wortwahl von Arbeitsministerin Bärbel Bas sorgt in der Union für deutliche Irritation. Wolfgang Bosbach (CDU), ehemaliger Innenpolitiker, sieht darin eine pauschale Diskreditierung großer…
„Bas hat weite Teile der Bevölkerung unter latentem Faschismusverdacht gestellt“, rügt Bosbach
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert eine Rede von Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas zum Aktionstag „Zusammenhalt in Vielfalt“ scharf. Dem Bundeskanzler legt er nahe, die SPD-Politikerin zu entlassen….
CDU-Fraktionsvize will Eigenheim für Pflege heranziehen
Im Streit um die Zukunft der Pflegeversicherung bringt die Union nun auch selbstgenutzte Immobilien ins Spiel. Wer Vermögen habe, solle im Pflegefall zuerst selbst zahlen,…
„Die Spezialisten, die da am Werk waren, haben der Union keinen Gefallen getan“
Die Spekulationen über einen möglichen Kanzlertausch setzen die CDU unter Druck. Wolfgang Bosbach (CDU), ehemaliger Innenpolitiker, betont, dass solche Debatten der Partei schaden und Friedrich…
„Etwas läuft schief im Land“ – Connemann kritisiert Rekord bei Teilzeitarbeit scharf
Fast jeder Dritte arbeitet in Teilzeit – ein Rekordwert. Gitta Connemann von der Mittelstandsunion fordert: Wer mehr arbeiten könne, müsse dies auch tun. Ein Problem…
„Wenn die in Sachsen-Anhalt alleine regieren, schlägt bei Merz der Blitz ein“
in der CDU gibt es laut Kolumnist Hans-Ulrich Jörges konkrete Überlegungen, Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten durch Hendrik Wüst zu ersetzen, um eine drohende Wahlniederlage in…
„Ob Hendrik Wüst die Lösung ist, ist mal die Frage“
Gerüchte um einen möglichen Machtwechsel in der CDU sorgen für Unruhe. „Wenn ich jetzt Bundeskanzler wäre, dann würde ich sie schon allein deshalb ernst nehmen,…
Regierung Merz: Was, wenn die Koalition zerbricht?
In der CDU plant niemand das Ende der Koalition. Aber über Szenarien wird in erstaunlicher Offenheit gesprochen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
