Schlagwort: CDU
„Bei der Reisebuchung sollte man auch über Risiken nachdenken“
Jan Fleischhauer analysiert im Gespräch die Reaktionen auf den Iran-Krieg. Er kritisiert das Krisenmanagement von Außenminister Johann Wadephul (CDU), aber auch Urlauber, die sich über…
„Grüne Schmutzkampagne“ – CDU geht Özdemir wegen Hagel-Video direkt an
Die CDU verschärft im baden-württembergischen Wahlkampf den Ton gegen die Grünen: Generalsekretär Tobias Vogt wirft Cem Özdemir eine „Schmutzkampagne“ gegen CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel vor. Quelle:…
SPD und CDU: Koalitionsvertrag in Brandenburg steht
Knapp sieben Wochen wurde verhandelt – nun ist der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD und CDU fertig. Wie bei der gescheiterten Koalition mit dem BSW erhalten…
Wie die Kehrtwende bei der Schuldenbremse bis heute nachwirkt
Vor einem Jahr haben CDU, CSU und SPD einen historischen Beschluss gefasst: die Lockerung der Schuldenbremse. Besonders für die Union war das ein massiver Kurswechsel,…
„Iran hat über Jahre Schläferzellen aufgebaut. Die sind halt irgendwo“
Sicherheitsexperten warnen aktuell vor iranischen Schläferzellen: „Und das tun sie völlig zu Recht“, sagt Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, im Interview bei WELT…
Grüne holen weiter auf – sechs Parteien mit Chance auf Einzug in Landtag
Am Sonntag wird in Baden-Württemberg gewählt: Die Grünen legen in einer Umfrage zu und sind der CDU auf den Fersen. Die SPD rutscht ab. FDP…
Abgeordnetenhauswahl: Berliner FDP-Vize verlässt Partei und will Wahlkampf für die CDU machen
Sebastian Czaja führte die FDP in drei Berliner Abgeordnetenhauswahlen. Nun stellt er sich hinter den Regierenden Bürgermeister Kai Wegner von der CDU. Er nennt dafür…
Wadephul kündigt bei WELT TV an – Erster Rückholflug am Mittwoch
Die Bundesregierung beginnt am Mittwoch mit der Evakuierung von Kindern und Kranken aus Nahost. Das kündigte Außenminister Johann Wadephul (CDU) exklusiv bei WELT TV an….
Sachsen-Anhalt: Ganz große Koalition gegen die AfD
Parlament, Verfassungsgericht, Rundfunk: Eine Allianz von Linken bis CDU will verhindern, dass die AfD nach einem Wahlsieg Institutionen blockiert. Als abschreckendes Beispiel dient Thüringen. Quelle:…
Grüne zeigte altes Video von Hagel – „Kampagne aus unterster Schublade“, schimpft Strobl
Eva und ihre „rehbraunen Augen“: Kurz vor der Wahl in Baden-Württemberg steht CDU-Spitzenkandidat Manuel Hagel wegen alten Aussagen über eine Schülerin in der Kritik. Vize-Regierungschef…
„MEINUNGSFREIHEIT“ – mit Johannes Volkmann, Bijan Djir-Sarai, Filipp Piatov
Beim Talk „MEINUNGSFREIHEIT“ mit Nena Brockhaus sind Johannes Volkmann (CDU-Außenpolitiker), Bijan Djir-Sarai (früherer FDP-Generalsekretär und Deutsch-Iraner) und Filipp Piatov (Bild-Politik-Vize) zu Gast. Sehen Sie jetzt…
„In Zukunft die Reisewarnungen vielleicht ernst nehmen“
Roderich Kiesewetter (CDU) spricht über die Evakuierung deutscher Staatsbürger, die Sicherheitslage jüdischer Einrichtungen und die deutsche Zurückhaltung im Nahen Osten. 30.000 deutsche Urlauber befinden sich…
Was zur Wahl in Baden-Württemberg wichtig ist
Wer wird Ministerpräsident in Baden-Württemberg? Lange lag die CDU vorn, doch kurz vor der Wahl am 8. März haben die Grünen um Spitzenkandidat Özdemir aufgeholt….
Norbert Röttgen: “Völkerrechtliche Bewertung ist politisch ein Dilemma”
Der Angriff auf Iran ist völkerrechtswidrig, betont der CDU-Außenpolitiker Röttgen bei tagesschau24. Doch das könne nicht der einzige Maßstab sein – bei einem Regime, das…
Gesundheitsministerin will nicht, dass Leistungen vom Geldbeutel abhängen
Gesundheitsministerin Warken (CDU) kündigt harte Einschnitte an, um das System effizienter zu machen. Sie will dabei Doppelvergütungen und Fehlanreize abbauen. Beiträge auf Kapitalanlagen zu erheben,…
„Der Punkt wird kommen, an dem die militärischen Kräfte im Land die Seiten wechseln“
CDU-Außenpolitiker Jürgen Hardt hofft nach dem Tod von Chamenei auf einen Regimewechsel im Iran: „Ich setze darauf, dass die Polizisten und Soldaten irgendwann erkennen, dass…
Kiesewetter warnt vor erhöhter Anschlagsgefahr in Deutschland
Roderich Kiesewetter (CDU) warnt wegen der Eskalation in Nahost vor einer erhöhten Anschlagsgefahr durch Islamisten in Deutschland: „Unsere Verfassungsschutzbehörden und das Bundeskriminalamt werden sicherlich sehr…
„Das Mantra, hinter dem sich alle verschanzen, können sie nicht beibehalten“
WELT-Redakteurin Fatina Keilani analysiert die Folgen des AfD-Urteils für CDU und Verbotsdebatte. „Parteiverbote sind undemokratisch und erfordern stichhaltiges Material“, sagt Keilani. Quelle: DIE WELT
„Das hätte Herr Frohnmaier wohl gerne“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, bewertet das Urteil zum AfD-Status. Ein Parteienverbot sei „Ultima Ratio“. Die Brandmauer bleibe bestehen, sagt Henrichmann. Quelle: DIE…
„Das hätte Herr Fronmaier wohl gerne“
Marc Henrichmann (CDU), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, bewertet das Urteil zum AfD-Status. Ein Parteienverbot sei „Ultima Ratio“. Die Brandmauer bleibe bestehen, sagt Henrichmann. Quelle: DIE…
Deutschland-Blog: Bundestag billigt Asylverschärfungen
Umsetzung des EU-Asylpakets GEAS +++ Warken fordert Legalisierung von Eizellenspenden +++ Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Blog: Grüne: Asylreform trifft besonders Kinder
Opposition kündigt Ablehnung im Bundestag an +++ Warken fordert Legalisierung von Eizellenspenden +++ Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Kanzler Merz sieht sich Box-Roboter in Hangzhou an
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat seine China-Reise mit einem Abstecher in die Hightech-Metropole Hangzhou beendet. Zuvor stand noch eine Palastanlage im Zentrum Pekings auf dem…
Deutschland-Blog: Bundestag beschließt mehr Rechte für leibliche Väter
Väter haben künftig bessere Chancen, auch rechtlich als Vater anerkannt zu werden +++ Warken fordert Legalisierung von Eizellenspenden +++ Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt…
CDU-Mann fordert Länder-Tempo bei Abschiebezentren, „auch als Lehre aus dem Anschlag von Solingen“
Asylbewerber, für die andere europäische Länder zuständig wären, sollen künftig schneller in spezielle Zentren kommen. Unter anderem das soll der Bundestag nun beschließen. Der Innenpolitik-Sprecher…
Hagel und Özdemir geraten aneinander – „Dafür gibt es vielleicht Applaus auf dem Grünen-Parteitag“
TV-Showdown in Baden-Württemberg: Alle Spitzenkandidaten präsentieren sich wenige Tage vor der Landtagswahl in der „Wahlarena“. Cem Özdemir kritisiert ein CDU-Konzept, deren Kandidat Hagel kontert – und…
Heizungsgesetz der Ampel: Wie viel Druck darf die Regierung Abgeordneten machen?
Gesetzentwürfe zu bewerten, braucht Zeit – mit diesem Argument und einer Organklage in Karlsruhe bremste ein CDU-Politiker 2023 die Ampel aus. Nun wird der Fall…
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU
Bundeswehr darf künftig Drohnen abschießen +++ 20 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage ein Prozentpunkt hinter CDU
20 Straftäter mit Charterflug nach Kabul abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ Bundestag bestätigt Termin für Bundespräsidentenwahl am 30….
ARD-Vorwahlumfrage: Grüne rücken in Baden-Württemberg an CDU heran
Die CDU führt auch in der letzten ARD-Umfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Doch die Grünen sind deutlich an sie herangerückt – die beiden Parteien…
CDU-Abgeordnete kritisiert „Brandmauer“ – und zeigt sich offen für Zusammenarbeit mit AfD
CDU-Politikerin Saskia Ludwig stellt die „Brandmauer“ zur AfD infrage. Eine CDU-Minderheitsregierung in Sachsen-Anhalt könnte sich punktuell auch auf AfD-Stimmen stützen. Eine feste Koalition mit der…
CDU-Bundestagsabgeordneter Kiesewetter als Buchautor: „Für mein Land kämpfen? Ja sicher!“
In der Union nervt Roderich Kiesewetter nicht wenige. Nun hat der ehemalige Offizier die Sicherheitslage und den deutschen „Sofa-Pazifismus“ in einem Buch seziert. Er fordert…
„Wir müssen jetzt konsequent handeln“
Der Antisemitismus-Eklat auf der Berlinale hat personelle Konsequenzen – Filmfestival-Chefin Tricia Tuttle muss gehen. Ellen Demuth (CDU), Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien, kann…
„Relotius-System gehört abgeschafft“ – AfD greift nach KI-Eklat ZDF an
Nach den KI-Bildern im heute-journal ist im Bundestag ein Streit entbrannt. Die AfD wirft dem ZDF vorsätzlichen Betrug vor, während CDU und Grüne auf Entschuldigung,…
Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt
Auffällig partnerschaftliche Signale an den „systemischen Rivalen“ China: Bei seiner Visite in Peking ist Kanzler Merz (CDU) bemüht, gemeinsame Interessen zu betonen. Die unerwartete Zuwendung…
Wie sich der Kanzler von seiner eigenen China-Politik entfernt
Auffällig partnerschaftliche Signale an den „systemischen Rivalen“ China: Bei seiner Visite in Peking ist Kanzler Merz (CDU) bemüht, gemeinsame Interessen zu betonen. Die unerwartete Zuwendung…
Der Linke-Politiker bekräftigt prompt Solidarität mit gewaltorientierten Extremisten
Die CDU in Bremen pocht auf eine „Brandmauer“ zum Linksextremismus. Doch Rot-Grün-Rot in Bremen lehnt die Abwahl zweier linker Senatorinnen ab. Die stimmten für einen…
Deutschland-Blog: Merz: China will 120 Flugzeuge von Airbus bestellen
Merz rühmt in China „großes Potential“ für Wachstum +++ Grüne warnen vor „neuer Heizkostenfalle“ +++ CDU-Spitzenkandidat in Baden-Württemberg: Keine Kooperation mit der AfD +++ alle…
