Schlagwort: Antisemitismus
„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“
„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der Kampf gegen Antisemitismus nicht.“ Quelle:…
Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“
In internen Chatgruppen der Linken wird das rot-grün-rote Antisemitismus-Papier heftig kritisiert. „Die Bezirksvorsitzende der Berliner Linken in Mitte schreibt, dass man sich unterworfen habe“, so…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus
„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne“, heißt es in einer Stellungnahme. Eine Menschenkette hat AfD-Rechtsaußen Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier…
„Eigentlich ist dieses Papier von gestern heute schon zu Staub zerfallen“
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, kritisiert die Berliner Einigung von SPD, Grünen und Linken zum Umgang mit Antisemitismus als unzureichend: „Bei der Linken brennt…
„Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen
Eine WELT-Recherche deckt Nachrichten aus einer Chatgruppe der Berliner Linkspartei auf: Darin wird gegen die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus gepoltert. Die linken Verhandler hätten „richtig…
„Wo immer das Selbstverständliche mit dieser Klarheit ausgesprochen wird, stimmt etwas nicht“
„Es ist der Sieg des Absurden über jede Normalität“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder über das rot-grün-rote Papier gegen Antisemitismus und Clan-Kriminalität in Berlin. Quelle:…
Berliner über die Linke: „Bin ich jetzt auch schon radikal?“
Antisemitismus, Clanverbindungen, utopische Ideen: Nicht alle Linken-Wähler in Berlin wussten, worauf sie sich einlassen. Andere irritiert der Umgang mit dem Wahlsieger. Drei Stimmungsbilder. Quelle: FAZ.NET…
„Es wird Konsequenzen geben bei der Konstituierung der Linken-Fraktion“
Andreas Audretsch verteidigt die Berliner Sondierungsvereinbarung von Linken, SPD und Grünen gegen Antisemitismus. Bei Verstößen müssten Fraktionsausschlüsse folgen, so der stellvertretende Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende. Quelle: DIE WELT
„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen
Steffen Krach droht der Linken mit dem Scheitern der Koalition, sollte sie Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht bekämpfen. Bei WELT TV verlangt er klare…
Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Antisemitismus verständigt und starten Sondierungsgespräche. Doch aus der Linkspartei kommt…
„Die Linke in Deutschland hat eine lange Tradition des unaufgearbeiteten Antisemitismus“
Johannes Volkmann (CDU) findet es „enttäuschend“, dass sich SPD und Grüne in Berlin für Sondierungen mit der Linkspartei ausgesprochen haben: „Die Linke Berlin ist nicht…
„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“
Stephan-Andreas Casdorff, Editor-at-Large beim „Tagesspiegel“, vermisst in dem rot-grün-roten Papier gegen Antisemitismus einen klaren Sanktionsmechanismus bei Verstößen: „Das Existenzrecht Israels wird anerkannt, aber was ist,…
Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen
In Berlin haben die potentiellen Koalitionspartner am Donnerstag zwei Papiere zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität vorgelegt. Was wurde dabei ausgeblendet? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Berlin: Es gibt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot. Aber keine gute
Linke, Grüne und SPD wollen nun also Sondierungsgespräche über eine Koalition führen. Das Thema Antisemitismus birgt enorme Risiken für sie. Und doch ist es richtig,…
„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“
Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und Linken mit Antisemitismus bei den…
Nach Wahl in Berlin: Was bisher über die Einigung von Rot-Grün-Rot bekannt ist
Linkspartei, Grüne und SPD haben sich zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt. Auch zu einer umstrittenen Abgeordneten soll es eine Einigung geben. Quelle:…
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen laut Medienberichten Linke, Grüne und SPD vor einer Einigung auf Sondierungsgespräche. Auch über den Umgang mit…
Einigung auf Sondierungsgespräche – Linke, SPD und Grüne verabreden Antisemitismus-Regeln
Nach drei zähen Gesprächsrunden haben sich Linke, SPD und Grüne nach WELT-Informationen offenbar auf Sondierungsgespräche geeinigt. Grundlage ist ein Papier mit Antisemitismus-Regeln. Quelle: DIE WELT
Linke gegen Ministerin: Über Judenhass schweigen?
Die Linkspartei will Katherina Reiche verbieten, dass sie auf dem Instagram-Kanal ihres Ministeriums vor Enteignungsplänen, Antisemitismus und Clan-Kontakten warnt. Die Anwälte der Bundeswirtschaftsministerin entgegnen. Quelle:…
Berlin: Hunderte Menschen gedenken der Opfer des Hamas-Anschlags
In Berlin finden zum dritten Jahrestag des bewaffneten Terrorangriffs der Hamas auf Israel mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Innenminister Dobrindt sagte, die Bekämpfung des Antisemitismus gehöre zur…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Merz: SPD und Grüne müssen Linken-Bürgermeisterin Eralp in Berlin verhindern
Er appelliere an die Parteien, „eine Regierende Bürgermeisterin der Linken in unserer Hauptstadt zu verhindern“, sagt der Bundeskanzler – und argumentiert dabei auch mit Antisemitismus…
Klare Worte von Merz zum Jahrestag: „Stehen für die Existenz Israels ein“
Rund 1200 Menschen wurden beim Überfall der Hamas auf Israel vor drei Jahren getötet. Bundeskanzler Merz und Außenminister Wadephul gedenken der Opfer und warnen vor…
Bundeskanzler Merz sichert Israel Beistand zu
Drei Jahre nach dem Hamas-Überfall auf Israel verspricht Bundeskanzler Friedrich Merz dem jüdischen Staat festen Beistand. Auch werde Deutschland im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachlassen.[mehr]…
Jahrestag des Hamas-Überfalls: Merz sichert Israel Beistand zu und wirbt für Palästinenserstaat
Am Jahrestag des Hamas-Überfalls warnt der Kanzler vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland. Außenminister Wadephul nennt es beschämend, wie viel noch zu tun sei. Quelle: FAZ.NET…
TV-Kritik zu „Maischberger“: „Sie reden wie Tino Chrupalla über die Extremisten in der AfD“
Wer hat der AfD zu ihrem ersten Landtagspräsidenten verholfen? Gregor Gysi von der Linken hat bei „Maischberger“ die CDU im Verdacht. Christdemokrat Andreas Rödder wirft…
Jüdische Kulturvermittlung: Ein Bus gegen den Hass
Koschere Gummibärchen, hebräische Schriften: Die Exponate der mobilen Ausstellung des Jüdischen Museums Berlin sind bunt gemischt. Und bringen Kultur ins Klassenzimmer.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Die Rückkehr der Judenverfolgung
Was in den drei mächtigsten Ländern Europas passiert, stellt einen Zivilisationsbruch dar: Die Linke in Deutschland, Frankreich und Großbritannien umarmt den Antisemitismus. Quelle: DIE WELT
Israel gedenkt der Opfer des Hamas-Angriffs vor drei Jahren
Beim Gedenken an die Hamas-Terrorattacke von 2023 warnt Israels Präsident Herzog vor gesellschaftlichen Gräben. Gleichzeitig dokumentiert eine Studie die Folgen von Antisemitismus in Deutschland. Zur…
Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft verteidigt Berliner Linkspartei
Der Präsident der Deutsch-Palästinensischen Gesellschaft, Nazih Musharbash, warnt vor einer Instrumentalisierung von Antisemitismus-Vorwürfen. Außerdem beklagt er ein schiefes Verständnis von Staatsräson. Quelle: DIE WELT
Rot-Grün-Rot will Gespräche in Berlin kommende Woche „zu einem Ergebnis führen“
Nach einem zweiten Treffen haben sich die Berliner Landesverbände von Linken, Grünen und SPD „auf einen weiteren gemeinsamen Weg verständigt“. Themen waren unter anderem die…
Sächsisches Innenministerium löscht Post zu Berliner Linken
Die Berliner Linke geht gegen Politiker vor, die über Social Media der Partei Antisemitismus und Nähe zu kriminellen Clans vorgeworfen haben. Jetzt löschte das sächsische…
„Ich glaube nicht, dass Eralp ihren linksextremistischen Verband in Neukölln in den Griff bekommt“
Nach den Vorgesprächen von Linken, Grünen und SPD in Berlin halten sich die Parteien bedeckt, ob die Themen Antisemitismus und Clan-Kontakte besprochen worden sind. „Ich…
„Sind dann auf einmal alle Clan-Einladungen zu Wahlpartys, alle Kontakte weg?“
Nach den ersten Gesprächen zwischen SPD, Grünen und Linken sieht der politische Analyst Gordon Repinski große Hürden für ein Bündnis: „Das Thema Antisemitismus ist viel…
Berlin: SPD, Grüne und Linke nähern sich vorsichtig an
Bei einem ersten Vorgespräch über eine mögliche Koalition geht es wohl auch um Antisemitismus. Der Erfolg der Verhandlungen hängt stark von der Glaubwürdigkeit der Linken…
Abgeordnetenhauswahl in Berlin: Rot-Grün-Rot führt Vorgespräche
Spitzenvertreter von Linken, Grünen und SPD in Berlin treffen sich zu Vorgesprächen. Vor möglichen Sondierungen sollen dabei erstmal Positionen zu Antisemitismus und Organisierter Kriminalität abgeklopft…
„Der Verein könnte verboten werden“
Nach Berichten über Verbindungen von Politikern der Linken zur Roten Hilfe ordnet „Legal Tribune Online“-Chefredakteur Felix W. Zimmermann mögliche Verbotsverfahren ein. Unterlassungsklagen der Berliner Spitzenkandidatin…
