Schlagwort: Antisemitismus
Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei – Reiche muss Instagram-Video löschen
Ein Eilantrag der Linkspartei wegen eines Videos auf dem Kanal des Wirtschaftsministeriums hat Erfolg – es muss vorerst gelöscht werden. Reiche hatte dort über Antisemitismus…
Ministerin Reiche muss Instagram-Video mit Vorwurf gegen Linke löschen
Bundeswirtschaftsministerin Reiche muss ein Instagram-Video über die Linke entfernen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in einem Eilverfahren.[mehr] Zur Quelle…
Berlins Koalitions-Aus: SPD und Grüne können Kritik nicht von Hass trennen
Molotowcocktails auf Synagogen, Angriffe auf Studenten: Wer Antisemitismus bekämpfen will, darf den Begriff nicht an einer Lesart verschleißen. Ein Kommentar. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Erklärung zu Antisemitismus – Sondierungen in Berlin gehen weiter
Nachdem SPD und Grüne die Sondierungen mit der Linkspartei unterbrochen hatten, geht es nun weiter. Alle Parteien verständigten sich, ihre Antisemitismus-Vereinbarung in einen möglichen Koalitionsvertrag…
„Könnten jetzt auch sagen: Bis das nicht geklärt ist, darf Krach nicht mehr mitverhandeln“
Linken-Chefin Ines Schwerdtner verteidigt die Antisemitismus-Erklärung der Berliner Linken und kritisiert den Umgang mit der umstrittenen Politikerin Emde. Derweil bietet sich CDU-Spitzenkandidat Evers als Alternative…
Katharina von Schnurbein wird neue Antisemitismusbeauftragte
Bei der EU-Kommission war sie jahrelang für die Bekämpfung von Antisemitismus zuständig, nun holt die Bundesregierung Katharina von Schnurbein nach Berlin. Sie bekommt viel Lob,…
Grünen-Chefin Brantner befürwortet Stopp der Sondierungen in Berlin
Die unterbrochenen rot-grün-roten Sondierungsgespräche in Berlin sorgen für Diskussionen über das Rote Rathaus hinaus: Grünen-Chefin Brantner befürwortet den Stopp. Hintergrund ist eine gemeinsame Erklärung zum…
Margot-Friedländer-Preis für Münchner Professor Guy Katz und Kriegsgräber-AG einer Europaschule
Professor Guy Katz erhält für sein Engagement gegen Antisemitismus den Margot-Friedländer-Preis. Die Stiftung ehrt zudem die Kriegsgräber-AG der Europaschule Rövershagen und ein Jugendprojekt aus Paderborn….
Bartsch reagiert auf heftige Kritik an Antisemitismus-Vereinbarung in den eigenen Reihen
Rund 120 Linken-Politiker haben scharfe Kritik an einer Vereinbarung zum Thema Antisemitismus der Partei in Berlin geäußert. Dietmar Bartsch weist die Vorwürfe nun zurück. Quelle:…
„Diese Partei ist von A bis Z durchdrungen von Antisemiten, Terrorverherrlichern“
„Jüdische Allgemeine“-Chefredakteur Philipp Peyman Engel nennt die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus „eine Scheinlösung“: „Die Linkspartei ist sehr gut weggekommen, der Kampf gegen Antisemitismus nicht.“ Quelle:…
Linke streitet über Antisemitismus-Papier – „Die meisten haben diese Vereinbarung kritisiert“
In internen Chatgruppen der Linken wird das rot-grün-rote Antisemitismus-Papier heftig kritisiert. „Die Bezirksvorsitzende der Berliner Linken in Mitte schreibt, dass man sich unterworfen habe“, so…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Zahlreiche Linke-Politiker kritisieren Einigung zum Antisemitismus
„Die darin enthaltenen Formulierungen übernehmen Narrative einer medialen Hetzkampagne“, heißt es in einer Stellungnahme. Eine Menschenkette hat AfD-Rechtsaußen Tillschneider an der Teilnahme an einer Gedenkfeier…
„Eigentlich ist dieses Papier von gestern heute schon zu Staub zerfallen“
Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, kritisiert die Berliner Einigung von SPD, Grünen und Linken zum Umgang mit Antisemitismus als unzureichend: „Bei der Linken brennt…
„Erschüttert, dass wir uns so unterworfen haben“ – Linke wettern gegen Einigung mit SPD und Grünen
Eine WELT-Recherche deckt Nachrichten aus einer Chatgruppe der Berliner Linkspartei auf: Darin wird gegen die rot-rot-grüne Vereinbarung gegen Antisemitismus gepoltert. Die linken Verhandler hätten „richtig…
„Wo immer das Selbstverständliche mit dieser Klarheit ausgesprochen wird, stimmt etwas nicht“
„Es ist der Sieg des Absurden über jede Normalität“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder über das rot-grün-rote Papier gegen Antisemitismus und Clan-Kriminalität in Berlin. Quelle:…
Berliner über die Linke: „Bin ich jetzt auch schon radikal?“
Antisemitismus, Clanverbindungen, utopische Ideen: Nicht alle Linken-Wähler in Berlin wussten, worauf sie sich einlassen. Andere irritiert der Umgang mit dem Wahlsieger. Drei Stimmungsbilder. Quelle: FAZ.NET…
„Es wird Konsequenzen geben bei der Konstituierung der Linken-Fraktion“
Andreas Audretsch verteidigt die Berliner Sondierungsvereinbarung von Linken, SPD und Grünen gegen Antisemitismus. Bei Verstößen müssten Fraktionsausschlüsse folgen, so der stellvertretende Grünen-Bundestagsfraktionsvorsitzende. Quelle: DIE WELT
„Dann wird diese Koalition nicht zustande kommen“ – Krach stellt Linke klare Bedingungen
Steffen Krach droht der Linken mit dem Scheitern der Koalition, sollte sie Antisemitismus in den eigenen Reihen nicht bekämpfen. Bei WELT TV verlangt er klare…
Sondierungsgespräche in Berlin: Praxis-Test für die rot-grün-rote Theorie
Linke, Grüne und SPD in Berlin haben sich auf eine gemeinsame Linie im Umgang mit Antisemitismus verständigt und starten Sondierungsgespräche. Doch aus der Linkspartei kommt…
„Die Linke in Deutschland hat eine lange Tradition des unaufgearbeiteten Antisemitismus“
Johannes Volkmann (CDU) findet es „enttäuschend“, dass sich SPD und Grüne in Berlin für Sondierungen mit der Linkspartei ausgesprochen haben: „Die Linke Berlin ist nicht…
„Papier ist geduldig – Sanktionen wären ungeduldiger“
Stephan-Andreas Casdorff, Editor-at-Large beim „Tagesspiegel“, vermisst in dem rot-grün-roten Papier gegen Antisemitismus einen klaren Sanktionsmechanismus bei Verstößen: „Das Existenzrecht Israels wird anerkannt, aber was ist,…
Nach Wahl in Berlin: Rot-Grün-Rot lässt drei wesentliche Fragen offen
In Berlin haben die potentiellen Koalitionspartner am Donnerstag zwei Papiere zu Antisemitismus und organisierter Kriminalität vorgelegt. Was wurde dabei ausgeblendet? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Teile der Linken dürften diese Vereinbarung als Kampfansage verstehen
Rot-Grün-Rot nimmt die erste Hürde: In Berlin einigen sich die Parteispitzen auf Papiere gegen organisierte Kriminalität und Antisemitismus. Letzteres birgt Sprengkraft in der Linken. Wie…
Berlin: Rot-Grün-Rot macht Weg für Sondierungen frei
Nach großer Kritik verständigen sich Linke, Grüne und SPD auf ein Handlungspaket für den Umgang mit Antisemitismus in einer möglichen Koalition. Die Parteien setzen ihre…
Berlin: Es gibt eine Alternative zu Rot-Grün-Rot. Aber keine gute
Linke, Grüne und SPD wollen nun also Sondierungsgespräche über eine Koalition führen. Das Thema Antisemitismus birgt enorme Risiken für sie. Und doch ist es richtig,…
„Wir haben einen Rechtsstaat, der seine Zähne verloren hat“
Extremismusexperte Ahmad Mansour wirft der Politik mangelnde Rückendeckung für die Polizei bei Demonstrationen vor. Den Umgang von SPD, Grünen und Linken mit Antisemitismus bei den…
Nach Wahl in Berlin: Was bisher über die Einigung von Rot-Grün-Rot bekannt ist
Linkspartei, Grüne und SPD haben sich zum Umgang mit Antisemitismus und organisierter Kriminalität verständigt. Auch zu einer umstrittenen Abgeordneten soll es eine Einigung geben. Quelle:…
Nach Wahl in Berlin: Linke, Grüne und SPD vor Einigung auf Sondierungsgespräche
Zweieinhalb Wochen nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus stehen laut Medienberichten Linke, Grüne und SPD vor einer Einigung auf Sondierungsgespräche. Auch über den Umgang mit…
Einigung auf Sondierungsgespräche – Linke, SPD und Grüne verabreden Antisemitismus-Regeln
Nach drei zähen Gesprächsrunden haben sich Linke, SPD und Grüne nach WELT-Informationen offenbar auf Sondierungsgespräche geeinigt. Grundlage ist ein Papier mit Antisemitismus-Regeln. Quelle: DIE WELT
Linke gegen Ministerin: Über Judenhass schweigen?
Die Linkspartei will Katherina Reiche verbieten, dass sie auf dem Instagram-Kanal ihres Ministeriums vor Enteignungsplänen, Antisemitismus und Clan-Kontakten warnt. Die Anwälte der Bundeswirtschaftsministerin entgegnen. Quelle:…
Berlin: Hunderte Menschen gedenken der Opfer des Hamas-Anschlags
In Berlin finden zum dritten Jahrestag des bewaffneten Terrorangriffs der Hamas auf Israel mehrere Gedenkveranstaltungen statt. Innenminister Dobrindt sagte, die Bekämpfung des Antisemitismus gehöre zur…
Newsblog zu den Landtagswahlen: Merz: SPD und Grüne müssen Linken-Bürgermeisterin Eralp in Berlin verhindern
Er appelliere an die Parteien, „eine Regierende Bürgermeisterin der Linken in unserer Hauptstadt zu verhindern“, sagt der Bundeskanzler – und argumentiert dabei auch mit Antisemitismus…
Klare Worte von Merz zum Jahrestag: „Stehen für die Existenz Israels ein“
Rund 1200 Menschen wurden beim Überfall der Hamas auf Israel vor drei Jahren getötet. Bundeskanzler Merz und Außenminister Wadephul gedenken der Opfer und warnen vor…
Bundeskanzler Merz sichert Israel Beistand zu
Drei Jahre nach dem Hamas-Überfall auf Israel verspricht Bundeskanzler Friedrich Merz dem jüdischen Staat festen Beistand. Auch werde Deutschland im Kampf gegen Antisemitismus nicht nachlassen.[mehr]…
Jahrestag des Hamas-Überfalls: Merz sichert Israel Beistand zu und wirbt für Palästinenserstaat
Am Jahrestag des Hamas-Überfalls warnt der Kanzler vor wachsendem Antisemitismus in Deutschland. Außenminister Wadephul nennt es beschämend, wie viel noch zu tun sei. Quelle: FAZ.NET…
TV-Kritik zu „Maischberger“: „Sie reden wie Tino Chrupalla über die Extremisten in der AfD“
Wer hat der AfD zu ihrem ersten Landtagspräsidenten verholfen? Gregor Gysi von der Linken hat bei „Maischberger“ die CDU im Verdacht. Christdemokrat Andreas Rödder wirft…
Jüdische Kulturvermittlung: Ein Bus gegen den Hass
Koschere Gummibärchen, hebräische Schriften: Die Exponate der mobilen Ausstellung des Jüdischen Museums Berlin sind bunt gemischt. Und bringen Kultur ins Klassenzimmer.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
Die Rückkehr der Judenverfolgung
Was in den drei mächtigsten Ländern Europas passiert, stellt einen Zivilisationsbruch dar: Die Linke in Deutschland, Frankreich und Großbritannien umarmt den Antisemitismus. Quelle: DIE WELT
