Schlagwort: AfD
Weidel im ARD-Sommerinterview: Vorwürfe gegen Merz, Kritik an Bürgergeld
Im ARD-Sommerinterview hat AfD-Chefin Weidel ihre Kritik an Kanzler Merz bekräftigt. Eine gesellschaftliche Polarisierung durch die AfD sieht sie nicht. Das Interview wurde von lautstarken…
Das ARD-Sommerinterview mit AfD-Vorsitzender Weidel im Faktencheck
Im ARD-Sommerinterview war die AfD-Vorsitzende Weidel zu Gast. Nicht alle ihre Behauptungen halten einer Überprüfung stand, zum Beispiel gibt es deutlich weniger ausreisepflichtige Syrer als…
Weidel im ARD-Sommerinterview: Vorwürfe an Merz, Kritik an Bürgergeld
Im ARD-Sommerinterview hat AfD-Chefin Weidel ihre Kritik an Kanzler Merz bekräftigt. Eine gesellschaftliche Polarisierung durch die AfD sieht sie nicht. Das Interview wurde von lautstarken…
„Es ist extrem laut“ – Demonstranten-Lärm stört ARD-Sommerinterview mit Alice Weidel
Mehrfach musste Alice Weidel den Moderator bitten, seine Frage zu wiederholen: Das ARD-Sommerinterview mit der AfD-Chefin wurde von lauten Protesten begleiten. Demonstranten störten das Gespräch…
Pläne der EU: Mit Regionalförderung gegen Rechtspopulismus
Die AfD profitiert zumeist von Ängsten in Regionen die im Umbruch sind. Angesichts der Pläne der EU-Kommission mahnen Ökonomen, die Politik müsse proaktiv handeln –…
Jetzt live: AfD-Chefin Weidel im ARD-Sommerinterview
Die schwarz-rote Koalition arbeitet nicht geräuschlos – nutzt das der AfD als größter Oppositionspartei? AfD-Chefin Weidel ist jetzt live im ARD-Sommerinterview.[mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
CDU/CSU verlieren einen Punkt – AfD rückt näher
Nach dem Streit um die Richterwahl büßt die Union in einer aktuellen Insa-Umfrage einen Prozentpunkt ein. CDU/CSU liegen mit 27 Prozent nur noch knapp vor…
Liveblog Bundespolitik: Ex-SPD-Chef Platzeck verteidigt Reisen nach Moskau
Ministerpräsident Schweitzer für Prüfung von AfD-Verbot +++ Mehrheit der Deutschen gegen Verbotsverfahren +++ Seehofer: Hätte für Brosius-Gersdorf gestimmt +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Schweitzer für Prüfung von AfD-Verbot
In der Debatte um ein mögliches AfD-Verbot hat sich der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Schweitzer für die Vorbereitung eines Verfahrens ausgesprochen. Eine AfD-Strategie zur Spaltung von Schwarz-Rot…
Mehrheit der Bundesbürger lehnt AfD-Verbot ab
Zwei Drittel der Menschen im Osten sind gegen ein AfD-Verbot, aber auch im Westen sind es rund die Hälfte. Das ergab eine Allensbach-Umfrage. Besonders aus…
Allensbach-Umfrage: Mehrheit lehnt AfD-Verbot ab
Das Erstarken der AfD besorgt laut einer Allensbach-Umfrage eine Mehrheit der Deutschen – doch 52 Prozent sprechen sich gegen ein Verbot der Partei aus. Woran…
Beamtenbund gegen pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst
Der neue Chef des Beamtenbundes, Volker Geyer, warnt vor Extremisten im Staatsdienst, lehnt jedoch pauschale Ausschlüsse von AfD-Mitgliedern ab. Entscheidend sei der Einzelfall und eine…
AfD sagt Demo ab – Boris Palmer lädt Parteianhänger zu Veranstaltung ein
Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer kündigt eine öffentliche Diskussion mit AfD-Anhängern für September an. Zuvor war ihm die Partei bei der Debatte um eine geplante Demonstration…
„Es gibt eine gewisse Angstdämonisierung dem Rechtsradikalismus gegenüber“
Am Sonntag jährt sich das Hitler-Attentat zum 81. Mal. Auf der Gedenkfeier spricht der Sohn des früheren Kanzlers Willy Brandt, der seinerzeit vom Ausland aus…
„Das wäre der sichere Weg in den Bürgerkrieg“, warnt Historiker Rödder
Historiker und CDU-Mitglied Andreas Rödder hat vor den Folgen eines möglichen AfD-Verbots gewarnt. „Das wäre der sichere Weg in den Bürgerkrieg“, so Rödder gegenüber Euronews….
„Geschickt, nicht bei der CDU zu wildern, sondern die Klientel der FDP ins Auge zu nehmen“
Kürzlich kündigte die ehemalige AfD-Chefin Frauke Petry die Gründung einer eigenen Partei an. Nun zeichnet sich ab, dass Petry offenbar auch bei der FDP um…
„Sie werden belogen“ – Brandenburgs Innenminister wirft AfD Heuchelei vor
Mit scharfen Worten kritisiert Brandenburgs Innenminister Wilke in einer Landtagsdebatte die AfD. Hintergrund ist der Streit um die Veröffentlichung eines Verfassungsschutzvermerks zur Hochstufung der AfD…
„Finger weg von Staatsbürgern, egal ob sie uns nerven“, warnt Krah seine AfD
Eskalation wegen „Remigration“: Der rechtsextreme Vordenker Kubitschek wirft AfD-Politiker Krah aus seinem Verlag. Aus Sorge vor einem Parteiverbot mahnt der Abgeordnete bei dem Konzept zur…
Thüringens Ministerpräsident Voigt klagt gegen AfD-Fraktion wegen Falschaussagen
Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt (CDU) hat Klage gegen die AfD-Fraktion eingereicht. Hintergrund sind falsche Behauptungen über die Umsetzung des 100-Tage-Programms. „Politische Kritik gehört zu einer…
Maximilian Krah: Wirbt ein Rechtsextremist für Vielfalt
Früher klagte er über „Umvolkung“, jetzt gibt er sich Migranten gegenüber versöhnlich. In der AfD sehen viele die Wende ihres Parteifreundes mit Misstrauen – denn…
Alternativen zum Parteiverbot: AfD-Wählen erlaubt, Höcke-Wählen verboten
Ein AfD-Verbot wäre ein tiefer Eingriff in die politische Willensbildung. Gar nichts tun ist aber auch keine Option. Warum der Entzug des passiven Wahlrechts und…
Debatte um AfD-Mitglieder: Wenn Extremisten dem Staat dienen wollen
Rheinland-Pfalz will AfD-Mitglieder nicht ohne Weiteres verbeamten. CDU-Politiker kritisieren das Vorgehen von Innenminister Michael Ebling. Sie wollen im Einzelfall prüfen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kontroverse um Sommerempfang: AfD droht mit Klage gegen Landtagspräsidentin Aigner
Die Präsidentin des Bayerischen Landtags, Ilse Aigner, hat dem Begleiter eines AfD-Abgeordneten die Einladung zum Sommerfest verweigert. Die AfD erwägt nun, rechtliche Schritte einzuleiten. Quelle:…
Plus von zwei Punkten – AfD und Linke gewinnen in Umfrage hinzu, Union fällt leicht
In der aktuellen YouGov-Sonntagsfrage legt die AfD auf 25 Prozent zu und verringert damit den Abstand zur Union, die leicht verliert. Zugleich zeigt sich eine…
AfD-Mitglieder im Staatsdienst? Länder setzten auf Einzelfallprüfung
Doch kein pauschaler Ausschluss: Neben Rheinland-Pfalz wollen auch die übrigen Bundesländer bei der Einstellung von AfD-Mitgliedern in den Staatsdienst weiter im Einzelfall prüfen. Mancherorts könnte…
Union verliert leicht an Zustimmung – SPD weiter bei 13 Prozent
Laut aktueller Forsa-Umfrage verliert die Union leicht an Zustimmung und liegt aktuell bei 26 Prozent. Die SPD verharrt bei 13 Prozent. Die AfD kommt auf…
Union und SPD: Warum die Klimapolitiker nicht über Ziele reden wollen
Schwarz-Rot will in der Klimapolitik vorankommen. Die Koalition sieht sich aber vielen Herausforderungen gegenüber. Eine davon ist die AfD. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Mitglieder aus Staatsdienst ausschließen? Innenministerium zieht Darstellung zurück
Nach Kritik von Staatsrechtlern lenkt das Innenministerium in Rheinland-Pfalz ein: AfD-Mitglieder sollen nicht pauschal vom Staatsdienst ausgeschlossen werden. Entscheidend ist künftig eine Einzelfallprüfung. Quelle: DIE…
Die neue Macht des Verfassungsschutzes
Durch die Auseinandersetzung mit der AfD haben die Nachrichtendienste an Macht gewonnen – mit einer ignorierten gesellschaftlichen Tiefenwirkung. Besonders bei Regelanfragen besitzt der Verfassungsschutz ein…
Kommentar zur Richterwahl: Wenn sich die Koalition zerlegt
Söder fordert von der SPD, auf ihre Kandidatin zu verzichten. Den Preis dafür müsste die Union zahlen. Vom Vorschlag, die Verfassungsrichter mit einfacher Mehrheit zu…
Kolumne „Hanks Welt“: Millionen für die Demokratie
Immer mehr Geld fließt in Projekte, die das gesellschaftliche Miteinander stärken sollen. Dass trotzdem viele Menschen die AfD wählen, empfinden Demokratie-Aktivisten nicht als Scheitern. Im…
„Endgültige Verbannung von Bürgergeld-Beziehenden aus Innenstädten“, wettert Linke gegen Merz
Friedrich Merz (CDU) bringt ins Spiel, die vom Staat bezahlten Mieten von Bürgergeld-Empfängern zu begrenzen. Dafür bekommt er heftigen Widerspruch vom Koalitionspartner. Und die AfD…
Bundestag: Debattieren im Schatten der Rechten
Die Generalaussprache im Bundestag legte die Verkrampfungen in der Union und die Spannungen in der Koalition offen. Fast alle Spuren führen zur AfD. Quelle: FAZ.NET…
Gemäßigte Extremisten? Die AfD ist das doppelte Lottchen
Das Geschäftsmodell der AfD bestand immer darin, uneindeutig zu sein. Das macht niemand besser vor als Maximilian Krah. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir müssen die AfD wegregieren und nicht wegverbieten“
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat sich gegen ein AfD-Verbotsverfahren ausgesprochen. „Das ist ein grundfalscher Weg“, so Dobrindt beim „Politikergrillen“ mit Jan Philipp Burgard. Quelle: DIE…
Nach AfD-Entscheidung in Mainz – Innenministerium stellt Vorgehen bei Bundesbeamten klar
Nachdem das Land Rheinland-Pfalz angekündigt hat, keine AfD-Mitglieder mehr im öffentlichen Dienst einzustellen, klärt das Bundesinnenministerium darüber auf, wie man in dieser Frage auf Bundesebene…
Fraktur: Wie Trump zum Hühnchen wurde
Donald Trump wird nun als Taco-Man verspottet. Aber auch die AfD hat einen Ruf zu verlieren. Dabei ist die Mäßigung wahrscheinlich nur eine Masche. Quelle:…
AfD-Eklat im Bundestag bei Debatte über Srebrenica
Im Bundestag ist es bei der Debatte zum Gedenken an den Völkermord von Srebrenica zum Eklat gekommen. Reden von AfD-Politikern lösten bei den anderen Fraktionen…