Schlagwort: AfD
Trennt euch! Euer Schattenboxen wird den Niedergang unseres Landes beschleunigen
Schaulaufen, Imponiergehabe, politisches Fratzen schneiden: Zu mehr sind Olaf Scholz, Christian Lindner und Robert Habeck nicht mehr in der Lage – das beweist diese Woche…
SPD spricht von „Wagenknecht-Lüge“, für AfD deutet sich „Bruch von Wahlversprechen“ an
Die in Brandenburg zwischen SPD und BSW gefundene „Friedensformel“ stößt auf scharfe Kritik in der Bundes-SPD. So sagt SPD-Politiker Michael Roth, das Papier stelle „in…
Wie die AfD versucht, ohne Chance auf Macht ihre Wähler zu halten
Bei der Regierungsbildung in Thüringen, Sachsen und Brandenburg spielt die AfD keine Rolle. Wieder einmal. Jetzt geht es für die Partei darum, ihre Wähler zu…
Warum die Thüringer AfD einen Höcke-Gegner aus der Partei ausschließen will
Der Bundestagsabgeordnete Klaus Stöber hat vor der Thüringer Landtagswahl schwere Vorwürfe gegen die AfD-Landeschefs Björn Höcke und Stefan Möller erhoben. Nun leitet der Vorstand ein…
Gefahr Populismus – was schützt die Demokratie?
Populistische Parteien wie die AfD in Deutschland erleben weltweit immer größeren Zuspruch. Offenen, pluralistischen Gesellschaften sagen sie den Kampf an. Wie kann die Demokratie geschützt…
Die AfD verbieten? Neuer Anlauf von 37 Abgeordneten
Abgeordnete des Bundestages wollen die in Teilen rechtsextreme “Alternative für Deutschland” (AfD) verbieten lassen. Die Erfolgsaussichten dafür sind eher gering. Die DW hat Experten befragt….
„Das Deutsche Reich ist da, es gehört uns“
Uwe Detert, führender AfD-Politiker in Nordrhein-Westfalen, streitet die Staatlichkeit der Bundesrepublik ab und verbreitet im Netz antisemitische Verschwörungsmythen sowie einen gefälschten SS-Befehl. Die Partei verteidigt…
SPD unterbricht Sondierungen mit dem BSW in Sachsen – Gespräche in Thüringen stocken
In Sachsen und Thüringen verhandeln CDU, SPD und BSW über eine Regierungsbildung. Doch es hakt. Nach einer gemeinsamen Abstimmung von BSW und AfD im sächsischen…
SPD unterbricht Sondierungsgespräche mit BSW in Sachsen
In Sachsen wird sich ein Untersuchungsausschuss mit der Corona-Pandemie beschäftigen. Einem entsprechenden Antrag der AfD stimmte im Landtag auch das BSW zu. Nun hat die…
Von Pädophilie, „Astro-Hilde“ und Untergrundbasen – Die Richterin auf der Anklagebank
Die Ex-Abgeordnete Malsack-Winkemann (AfD) sagt als Angeklagte im Frankfurter „Reichsbürger“-Prozess aus – und spricht über ein angebliches Untergrundnetzwerk pädokrimineller Politiker. WELT hat Kenntnis von Chats,…
„Es geht hier auch um Respekt“ – BSW will Antrag der AfD zustimmen
Das Bündnis Sahra Wagenknecht unterstützt den AfD-Antrag für einen Corona-Untersuchungsausschuss im sächsischen Landtag. CDU und SPD wollen zur Aufarbeitung der Pandemie einen anderen Weg gehen….
„Keine andere Wahl“ – Grünen-Stadträtin verlässt aus Protest ihre Partei
Alicia Böhm, ehemalige Sprecherin der Grünen Jugend und Gemeinderätin in Stuttgart, verlässt die Partei und gibt ihr Mandat ab. Sie kritisiert den politischen Kurs der…
Putins Helfer: Wie AfD und BSW russische Propaganda verbreiten
Die CIA unterhält Biolabore in der Ukraine? Die USA hatten Truppen dort stationiert? Wahlen in Russland sind frei? Politiker von AfD und BSW verbreiten immer…
„Glaubt bitte nicht den Populisten, sie haben keine Vorstellung vom Frieden“
Der ukrainische Botschafter Aleksii Maleiev übt harsche Kritik an der AfD und dem BSW. Die beiden Parteien betrieben in ihren Aussagen Täter-Opfer-Umkehr. Zum Krieg gegen…
Ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist derzeit nicht sinnvoll
Abgeordnete verschiedener Parteien wollen mit einem Gruppenantrag ein Verbot der AfD vorantreiben. Doch so einfach ist die Sache nicht. Im Umgang mit dieser Partei ist…
Verbotsverfahren: „Die AfD verachtet die Demokratie“
Dutzende Bundestagsabgeordnete treiben einen AfD-Verbotsantrag nun auch öffentlich voran – und die Zahl der Unterstützer wächst. Überwindet der Druck die Skepsis von Fraktionsspitzen und Behörden?…
Landespolitik: Kein zweites Thüringen
In Brandenburg verläuft die konstituierende Sitzung des Landtags geradezu harmonisch. Die Parlamentspräsidentin von der SPD bekommt sogar einige Stimmen von der AfD. Quelle: SZ.de
Wagenknecht zu Höcke-Vorwurf – „Ja, habe an der Stelle falsch zitiert“
Beim EU-Gipfel in Brüssel ist Hauptthema die irreguläre Migration. BSW-Chefin Sahra Wagenknecht findet es richtig, Asylverfahren an den Außengrenzen durchzuführen. Und sie reagiert auf die…
Wie läuft ein Parteiverbotsverfahren ab?
Kommt es zu einem Verbotsverfahren gegen die AfD? Der Bundestag wird sich mit dieser Frage auseinandersetzen müssen. Doch der Weg nach Karlsruhe wäre noch lang….
Wie die AfD auf die Verbotsdebatte reagiert
Befürworter eines AfD-Verbotsverfahrens wollen Mitte November einen Antrag in den Bundestag einbringen. Die AfD reagiert auf die Debatte bisher gelassen. Nervös ist man eher wegen…
Doku über die AfD: Von rechts nach ganz rechts
Die Doku „Aufstieg rechts“ zeichnet den Weg der AfD seit ihrer Gründung bis heute nach. Sie verdeutlicht: Die Unterwanderung begann direkt am Anfang. Quelle: FAZ.NET…
Hitlers SS als Vorbild: Undercover-Videos enthüllen Pläne von AfD-nahem Influencer
Erik Ahrens versucht, pseudowissenschaftliche Rassentheorien massentauglich zu machen. Sein Netzwerk reicht bis nach Österreich und zur FPÖ Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Neubrandenburgs Bürgermeister: „Die stellen meine Lebensweise infrage“
Neubrandenburgs parteiloser Oberbürgermeister Silvio Witt hat seinen Rückzug angekündigt. Im Interview berichtet er von den Demütigungen, die ihn zum Rückzug zwangen – und ruft zum…
Neubrandenburgs Bürgermeister: „Man nannte mich das Männchen – im höchsten Gremium der Stadt“
Neubrandenburgs Oberbürgermeister Silvio Witt hat seinen Rückzug angekündigt. Im Interview berichtet er von den Demütigungen, die ihn zum Rückzug zwangen – und ruft zum Kampf…
AfD-Politiker tritt aus Partei aus – und Weidel ist einen ihrer schärfsten Kritiker los
Der AfD–Bundestagsabgeordnete Dirk Spaniel tritt aus Fraktion und Partei aus. Er habe nicht gewollt, dass die AfD im Südwesten wie ein Gutshof geführt werde, kritisiert…
Gruppenvergewaltigungen in NRW – Zahl der Tatverdächtigen unter 14 Jahren steigt deutlich an
Es ist die mittlerweile dritte Anfrage der AfD: In NRW kam es im vergangenen Jahr zu knapp 3000 Vergewaltigungen. Auf Seiten der Tatverdächtigen zeigt die…
Dirk Spaniel verlässt die AfD: Austritt mit schweren Vorwürfen
Der Verkehrspolitiker Dirk Spaniel will die AfD verlassen. Seine Austrittserklärung liegt dem ARD-Hauptstadtstudio vor. Als Begründung führt er unter anderem an, sein Landesverband habe Unwahrheiten…
Anklage wegen Volksverhetzung: Sprecher der AfD-Landtagsfraktion freigesprochen
Das Amtsgericht Leonberg sieht keine ausreichenden Beweise für den Vorwurf der Volksverhetzung gegen Thomas Hartung. Sein Facebook-Post zu schwarzen Menschen sei „eine grenzwertige Meinungsäußerung“. Quelle:…
„Diese Menschen haben ja nicht AfD gewählt, weil sie die größten Höcke-Fans sind“
Junge Menschen haben das Vertrauen in den Staat nicht verloren. So lautet eine der Botschaften aus der 19. Shell-Jugendstudie, die in Berlin vorgestellt wurde. Darüber…
Ex-AfD-Chef Meuthen wird wieder Hochschullehrer
Jörg Meuthen, Ex-Bundeschef der AfD, will nach seiner Zeit im Europaparlament wieder an der baden-württembergischen Hochschule Kehl unterrichten. Die Pläne für seine Rückkehr sind bereits…
Und übrigens… „Der AfD-Sneaker ist ab jetzt bei Nike verboten“
Der Nike-Sneaker „Air Force 1“ ermöglicht die Wahl eigener Farben und eines speziellen Kürzels unter dem Swoosh an der Ferse. Das Kürzel „AfD“ ist mittlerweile…
Höcke schaltet nach WELT-TV-Duell Anwalt gegen Wagenknecht ein
Der Thüringer AfD-Chef Björn Höcke droht Sahra Wagenknecht mit juristischen Schritten. Er wirft der Politikerin vor, im WELT-TV-Duell mit Alice Weidel „dreiste Falschbehauptungen“ über ihn…
CDU und AfD: Risse in der Brandmauer
Die CDU hat einen Schutzwall zur AfD errichtet. Aber in den Kommunen werden AfD-Kandidaten in wichtige Posten gewählt und gemeinsam Beschlüsse gefasst. Wie passt das…
100 Karten über Rechtsextremismus: Quietschbunt gegen AfD-Blau
Das Investigativmedium Correctiv legt nach der Potsdam-Enthüllung 100 Karten und Grafiken über Rechtsextremismus vor. Sie helfen, das dunkle Deutschland hell auszuleuchten. Quelle: SZ.de
Was für ein Armutszeugnis aus Sicht der Gebührenzahler
Die öffentlich-rechtlichen Sender haben eigentlich den Auftrag zu informieren. Es sollte darum gehen, wer oder was wichtig ist. Doch wenn über die AfD gesprochen wird,…
Corona-Aufarbeitung abgesagt: Das Wahlkampfgeschenk an AfD und BSW
Nicht einmal ein Bürgerrat zur Aufarbeitung der Corona-Politik kam zustande. Er hätte auch zur Mitmachfalle werden können. Wer von den Altlasten profitiert. Ein Kommentar. Quelle:…
