Schlagwort: AfD
Lanz in der TV-Kritik: Weidel schließt Koalition mit Merz-CDU aus
Intellektueller Tiefflug: AfD-Chefin Alice Weidel fabuliert bei Markus Lanz über Neuwahlen in der Ukraine, den „weisen Mann“ J.D. Vance – und einen „finanzpolitischen Staatsstreich“. Quelle:…
Allianz der “ethnischen Säuberung”?
Israelische Tageszeitung blickt mit Bedenken auf Wahlerfolge von CDU/CSU und AfD. Warnung vor einer “fehlgeleiteten” Staatsräson, die völkerrechtswidrigen Expansionismus befördert. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD-Politiker fordern Atomwaffen für Deutschland
Frankreichs Präsident bringt einen Atomschirm für Europa ins Spiel. Kanzler Scholz lässt Macron daraufhin abblitzen. Mehrere AfD-Politiker fordern ebenfalls eine nukleare Aufrüstung Deutschlands. Auch eine…
„Diese Prinzipienlosigkeit von Merz kommt von seiner Arroganz“
Kolumnist Hans-Ulrich Jörges kürt Friedrich Merz trotz Kanzlerschaft zum Verlierer: Merz habe zum zweiten Mal eigene Grundsätze eingerissen. Erst die Abstimmung mit der AfD im…
AfD und BSW erzwingen Untersuchungsausschuss in Sachsen
In Sachsen beschäftigt sich der Landtag mit der Aufarbeitung der Corona-Pandemie. Zu Beginn wurde drei Stunden lang der Virologe Hendrik Streeck befragt. „Es geht heute…
Im Kampf gegen Judenhass sollte die Linke lieber vor der eigenen Haustür kehren
Nach einer Äußerung zur AfD instrumentalisiert die Bundesspitze der Linken eine jüdische Aktivistin. Dabei gibt es beim Thema Antisemitismus genügend Probleme in den eigenen Reihen…
Debatte um Finanzpaket: Scheitert Merz vor Verfassungsgericht?
Verfassungsexperten zweifeln an der Rechtmäßigkeit des Finanzpakets, das CDU und SPD beschlossen haben. AfD und Linke prüfen rechtliche Schritte gegen den alten Bundestag. Quelle: FAZ.NET…
Sind die Deutschen zu woke für einen Tesla?
Tesla verliert in Deutschland massiv an Boden – die Neuzulassungen brachen um 76 Prozent ein. Experten sehen dafür mehrere Gründe. Liegt es an Elon Musks…
Milliardenpaket von CDU und SPD: Grüne reagieren zurückhaltend, FDP und Linke sind dagegen
CDU und SPD brauchen die Grünen, wenn sie die Schuldenbremse schnell lockern wollen. Linke, FDP und AfD sehen das Finanzpaket kritisch. Wirtschaftsexperten fürchten eine hohe…
Thüringer Justiz: Richterernennungen trotz AfD-Blockade möglich
Thüringens Justizministerin Meißner präsentiert ein Gutachten zur AfD-Blockade bei Richterernennungen. Demnach sind Ernennungen von Richtern und Staatsanwäten weiter möglich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Milliardenpaket von CDU und SPD: Grüne reagieren zurückhaltend, FDP lehnt Vorschläge ab
CDU und SPD brauchen die Grünen, wenn sie die Schuldenbremse schnell lockern wollen. FDP und AfD sehen das Finanzpaket kritisch. Wirtschaftsexperten fürchten eine hohe Neuverschuldung….
Linke springt in Umfrage auf zwölf Prozent, auch AfD legt zu – Grüne nur noch Fünfte
In den ersten Umfragen nach der Bundestagswahl profitieren die politischen Ränder. Die Linke legt bei Forsa auf zwölf Prozent zu und steht vor den Grünen….
Wie Leipzig gewählt hat: Ein Riss geht durch die Stadt
In allen sächsischen Wahlkreisen wurde die AfD bei der Bundestagswahl stärkste Kraft – außer im Leipziger Süden, dort haben die Menschen links gewählt. Die Stadt…
Union, AfD und Linke legen zu, SPD und Grüne verlieren leicht
Die Union rückt in der ersten Umfrage nach der Bundestagswahl wieder an die 30-Prozent-Marke heran. Auch die politischen Ränder gewinnen weiter an Zuspruch. In der…
Politischer Aschermittwoch: Wie sich die Parteien wieder gegenseitig verbal vermöbeln
Anderthalb Wochen nach der Bundestagswahl steht der politische Aschermittwoch in Niederbayern an: Schont Markus Söder den künftigen Partner SPD? Wieso schicken die Sozialdemokraten jetzt doch…
Wohnung von AfD-Politiker mit Buttersäure attackiert
„Der linke Terror geht auch nach dem Wahlkampf weiter“, sagt der Hamburger AfD-Chef Dirk Nockemann. Denn in der Nacht zu Montag gab es in Billstedt…
„Nazi-Hexe“ Weidel mit Hakenkreuz – Wagenbauer spricht von „besonders harter Satire“
„Trumps Wahnsinn“ und die Bundestagswahl inspirierten die Karnevalisten zu sehr politischen Motto-Wagen. Der Düsseldorfer Karnevalswagenbauer Jacques Tilly hat sich zudem die AfD und deren Vorsitzende…
Die AfD am Scheideweg
Die AfD mag noch so laut auf ihre ausgestreckte Hand in Richtung Union hinweisen – wenn sie eines Tages mitregieren will, muss sie sich wandeln….
SPD gewinnt in Hamburg trotz Verlusten – CDU am Ende vor den Grünen
Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg trotz Verlusten gewonnen. Auch die Grünen schnitten schlechter ab als vor fünf Jahren und liegen hinter der CDU….
Schwarz-rote Gedankenspiele und die frühen Freudentränen einer Grünen-Chefin
Bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg wird die SPD mit Abstand stärkste Partei. Das freut nicht nur den Bundesvorsitzenden der Sozialdemokraten, sondern auch die CDU-Spitze. Bei…
Warum die SPD in Hamburg stark bleibt – und die AfD einstellig
Die meisten Hamburger sind mit ihrem rot-grünen Senat zufrieden. Warum verlieren SPD und Grüne trotzdem Stimmen? Von welcher Altersgruppe profitiert die CDU? Und warum bleibt…
Bürgerschaftswahl in Hamburg: So haben die verschiedenen Wählergruppen abgestimmt
Die SPD holt in Hamburg ein viel besseres Ergebnis als bei der Bundestagswahl. Das hat sie vor allem den Alten und den Frauen zu verdanken….
Starke Verluste für SPD und Grüne in Hamburg – CDU, Linke und AfD legen zu
Die SPD hat die Bürgerschaftswahl in Hamburg trotz Verlusten gewonnen. Auch die Grünen schnitten schlechter ab als vor fünf Jahren. Gewinner der Wahl sind CDU…
Starke Verluste für SPD und Grüne in Hamburg – CDU, AfD und Linke legen zu
SPD und Grüne verlieren bei der Hamburger Bürgerschaftswahl Stimmenanteile, könnten ihre Koalition aber wohl fortsetzen. Die CDU steigert sich deutlich, auch Linke und AfD legen…
Bürgerschaftswahl Hamburg 2025: Womit die AfD punkten konnte
Wie kam es zum Ergebnis der AfD bei der Bürgerschaftswahl? Womit konnte die Partei bei wem punkten? Welche Ansichten vertreten AfD-Wählende? Antworten geben die Grafiken…
Wahl in Hamburg: SPD mit Verlusten – und doch unangefochtener Wahlsieger
Der Erste Bürgermeister Tschentscher ist ein wesentlicher Grund dafür, dass die SPD trotz bundesweiten Gegenwinds in Hamburg an der Macht bleiben kann. CDU, Linke und…
Wahlen im Eichsfeld: Vom Glauben abgefallen
Das Eichsfeld galt lange als sichere CDU-Hochburg. Nun hat sich in der katholischen Exklave erstmals ein Kandidat der AfD durchgesetzt. Was ist da los? Quelle:…
ARD-Prognose zur Hamburg-Wahl: SPD gewinnt klar, CDU überholt Grüne, Linke stark
Die SPD bleibt mit Abstand stärkste Kraft in Hamburg. Die CDU legt zu und verdrängt laut ARD-Prognose bei der Bürgerschaftswahl die Grünen vom zweiten Platz….
Die neue Debatte um die europäische Bombe
Der Eklat im Weißen Haus hat gezeigt: Europa muss schleunigst sicherheitspolitisch erwachsen werden. Unionschef Merz möchte mit Frankreich über eine veränderte nukleare Teilhabe diskutieren. Besonders…
Strengstes AfD-Kontaktverbot für die Union! Sonst spielt Königsmacherin SPD nicht mit
Die Union gilt vielen Linken als faschistisch: Sie leidet an sogenannter Kontaktschuld in Sachen AfD. Dass sie sich von Antifa und Co. treiben lässt, ist…
„Dass alles ein bisschen strenger wird und nicht so larifari“, sagt die AfD-Wählerin
Quer durch die Republik ist die AfD auf der Erfolgsspur – weit über den Osten hinaus. Anhänger und Gegner der Partei liefern dafür stark unterschiedliche…
„Wenn der Eindruck entsteht, dass NGOs Parteipolitik machen, muss das hinterfragt werden“
Tobias Huch, Leiter einer Flüchtlingshilfe-NGO, spricht über die Anfrage der CDU zur NGO-Finanzierung. Eine Anfrage gehöre zum parlamentarischen Betrieb dazu: „Man sollte das Feld dieser…
Deutschland droht das gleiche Schicksal wie Frankreich – Ohnmacht
Präsident Macron und dem künftigen Bundeskanzler Merz bleibt nicht viel Zeit, das Modell der liberalen Demokratie zu retten, schreibt unser Gastautor. Sonst werde Deutschland sogar…
AfD im Bundestag – Höckes Männer
Die AfD feiert im Osten Deutschlands erdrutschartige Wahlerfolge. Damit zieht nun auch eine Gruppe engster Mitstreiter um Björn Höcke in den Bundestag. Welche Macht haben…
„Das ist eine dumme Politik, die da betrieben wird“
Medienwissenschaftler Prof. Dr. Norbert Bolz spricht bei WELT TV über die aktuelle Debatte um den richtigen Umgang mit der AfD. Die AfD habe sich zur…
„Größte Gefahr für unsere Demokratie“ – Initiatoren von AfD-Verbotsantrag wollen neuen Anlauf nehmen
Die Initiatoren des AfD-Verbotsantrags wollen nicht aufgeben. SPD-Abgeordnete Carmen Wegge sei überzeugt, dass die AfD „die Voraussetzungen für ein Parteiverbot erfüllt“. Katja Mast kritisiert die…
SPD und Grüne verlieren in Hamburg deutlich – CDU, AfD und Linke legen zu
Nach der Bundestagswahl ist vor der Bürgerschaftswahl in Hamburg: Am Sonntag wird in der Hansestadt ein neues Parlament gewählt. Im Sog des Bundestrends rutschen SPD…
Ausfälle der AfD im Landtag: Das Parlament als „Klub der Schwererziehbaren“
In der ersten Sitzung des Bayerischen Landtags nach der Bundestagswahl poltert die AfD bereits über angeblich gebrochene Wahlversprechen von Markus Söder und dessen CSU. Und…