Schlagwort: AfD
Björn Höcke verbreitet Leitsatz der Hitlerjugend
Der Thüringer Landeschef Höcke äußert sich zur Zukunft des AfD-Nachwuchsverbands – und verwendet einen Kernsatz der Hitlerjugend: die Parole „Jugend muss durch Jugend geführt werden“….
AfD-Politiker will gegen Ausschluss von Oberbürgermeister-Wahl klagen
Die Oberbürgermeister-Wahl in Ludwigshafen sorgt für Aufsehen: Der Wahlausschuss hat AfD-Kandidat Joachim Paul nicht zugelassen. „Wir werden jetzt Einspruch einlegen“, sagt der Politiker. Quelle: DIE…
AfD-Kandidat Paul darf nicht zur Oberbürgermeisterwahl in Ludwigshafen antreten
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat die Bewerbung von AfD-Kandidat Joachim Paul für das Amt des Oberbürgermeisters wegen Zweifeln an seiner Verfassungstreue abgelehnt. Quelle: DIE WELT
Der Ex-Krah-Mitarbeiter, die Widersprüche seiner früheren Geliebten – und das Netz der Chinesen
Zum Start des Prozesses gegen den Ex-Mitarbeiter von Maximilian Krah bringt der Richter den AfD-Politiker mehrmals ins Spiel. Die mitangeklagte mutmaßliche Komplizin von Jian G….
„Über Christian Lindner kann man viel Schlechtes sagen, aber eins muss man ihm lassen“
Politik-Redakteur Sebastian Vorbach analysiert die FDP-Krise, die Debatte um den Umgang mit AfD-Politikern, Netanjahus Gaza-Pläne und den Berliner Wohnungsmarkt. „Das Einzige, was hilft, ist Bauen,…
AfD in Umfrage gleichauf mit der Union – Klingbeil verliert deutlich, Reiche stürzt ab
Die Union fällt im Trendbarometer auf 25 Prozent zurück und liegt nun gleichauf mit der AfD. Im Politiker-Ranking müssen Katherina Reiche und Jens Spahn herbe…
Zweifel an Verfassungstreue – AfD-Kandidat darf nicht bei OB-Wahl antreten
Der Wahlausschuss in Ludwigshafen hat Zweifel, ob der AfD-Politiker Joachim Paul für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintritt. Deshalb darf er nicht als Oberbürgermeister kandidieren. Er…
Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah – „Der größte Schaden ist parteiintern entstanden“
Im Prozess gegen den früheren Mitarbeiter des damaligen AfD-Europaabgeordneten Maximilian Krah hat die Verteidigung die Vorwürfe einer mutmaßlichen Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst zurückgewiesen. Darüber…
Brennpunkt Gotha – Wie AfD und Grüne ins Visier geraten
Die Grünen im Thüringer Kreis Gotha schlagen Alarm wegen heftiger Angriffe auf Mitglieder. Doch auch die AfD dort beklagt, dass Attacken gegen sie Normalität seien….
Dresden: Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah hat begonnen
Am Oberlandesgericht Dresden muss sich seit heute ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah verantworten. Es geht um jahrelange Spionage für China. Zum Auftakt wies die…
„Alle Anzeichen sprechen dafür, dass er hier ganz gezielt als Agent aufgebaut wurde“
Jian G., Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah, muss sich wegen mutmaßlicher Spionage vor Gericht verantworten. „Alle Anzeichen sprechen dafür, dass er gezielt aufgebaut wurde als Agent…
Spionageprozess gegen früheren Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah startet
Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Kram muss sich wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für einen chinesischen Geheimdienst ab heute vor Gericht verantworten. Die Bundesanwaltschaft hatte Jian…
Jian G. vor Gericht: Auch zu Weidel und Chrupalla machte er sich Notizen
Maximilian Krahs ehemaliger Mitarbeiter Jian G. soll auch Wissen über die AfD-Spitze gesammelt haben. Jetzt steht der Deutsch-Chinese vor Gericht – und könnte für neue…
Spionage-Prozess gegen Ex-Mitarbeiter von Krah beginnt
Ein ehemaliger Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah steht unter Spionage-Verdacht für China. Mit seiner mutmaßlichen Komplizin muss er sich nun vor Gericht verantworten. China weist…
Saskia Ludwig: Eine CDU-Abgeordnete vernetzt sich rechts außen
Die CDU-Bundestagsabgeordnete Saskia Ludwig sorgt mit ihrer Annäherung an die AfD immer wieder für Aufsehen. Ihre Fraktion distanziert sich. Was steckt hinter der Personalie? Quelle:…
Nach Austausch mit AfD: Union distanziert sich von Abgeordneter Ludwig
Erneute Kritik an CDU-Politikerin Ludwig: Vor Kurzem besuchte sie das Festival einer rechten Denkfabrik in Ungarn – und kam dabei offenbar ins Gespräch mit AfD-Chefin…
Umgang mit der AfD: Die Union lässt sich jagen
Die AfD will Union und SPD auseinandertreiben. Ihr Plan ist nicht geheim und geht trotzdem auf. Vor allem Jens Spahn muss endlich handeln. Quelle: FAZ.NET…
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf knapp 47 Milliarden Euro
Deutschland hat 2024 knapp 47 Milliarden Euro für Bürgergeld-Zahlungen ausgegeben – mehr als im Jahr davor. Die AfD wertet das als “unkontrollierten” Anstieg. Ein Arbeitsmarkt-Experte…
Bürgergeld-Zahlungen steigen auf 47 Milliarden Euro
Die Ausgaben für die Grundsicherung für Erwerbsfähige haben im vergangenen Jahr erneut zugelegt. Die AfD übt Kritik. Doch es gibt auch Erklärungen. Quelle: DIE WELT
Der ÖRR ist nicht reformierbar
Der ÖRR prägt die politische Kultur des Landes mit linksrotgrünem Aktivismus – auch wenn er faktisch nur noch ein Drittel der Bevölkerung erreicht. Damit wird…
So isst Politik: Laugenstangen für Reporter
In der politischen Berichterstattung entstehen manchmal seltsame Momente: Während Brot für die Welt drastische Zahlen präsentiert, will die AfD jede Entwicklungshilfe streichen – und für…
AfD: Richtungsstreit über das Reizwort “Remigration”
Die in Teilen rechtsextremistische Partei AfD streitet über ihre politische Ausrichtung. Mit Maximilian Krah warnt einer der bekanntesten Vertreter vor einem Festhalten am Begriff “Remigration”….
AfD erreicht wieder Rekordwert – keine Mehrheit für Schwarz-Rot
Im Insa-Sonntagstrend legt die AfD leicht zu. Sie kommt wieder auf ihren höchsten Wert seit Mai. Schwarz-Rot würde eine Mehrheit im Bundestag verfehlen. Quelle: DIE…
„Seit Jahren kein echter Vermittlungskontakt zwischen Jobcenter und Leistungsbeziehern“
Die Koalition wird „bandenmäßige Abzocke beim Bürgergeld“ und systematischen Missbrauch abstellen, verspricht CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann. Er verrät, wie er die AfD „schrumpfen“ will. Und verteidigt…
Denken wie Gudrun Ensslin
Widerstand gegen die AfD, „vielleicht mit Waffen“? Dem zeithistorisch versierten Zuhörer stockt bei Jette Nietzards Worten der Atem. Denn diese geistige Eskalation hat es in…
Union gewinnt hinzu und schiebt sich wieder vor die AfD
In der vergangenen Woche war die AfD in einer Forsa-Umfrage gleichgezogen mit der Union. Jetzt legen CDU/CSU wieder zu. Doch eine große Mehrheit der Deutschland…
„Vielleicht mit Waffen?“ – Nietzard stellt Frage nach Widerstand gegen mögliche AfD-Regierung
Widerstand gegen Rechts – aber wie weit darf er gehen? Jette Nietzard stellt in einem RBB-Podcast öffentlich die Frage, ob im Falle einer AfD-Regierungsbeteiligung auch…
Aggressiver als die AfD
Die letzten israelsolidarischen Stimmen innerhalb der Linkspartei haben längst das Weite gesucht. Zurück bleibt ein Milieu, in dem sich antisemitisches Ressentiment Bahn bricht – und…
Staatsdienst: Unterwandert von Demokratieverächtern?
Mehrere Bundesländer planen Gesetze, um AfD-Parteimitglieder vom Staatsdienst fernzuhalten. Was bedeutet das für Lehrer, Polizisten und Richter? Quelle: SZ.de
„Die meisten AfD-Anhänger sind berufstätig und nicht abgehängt“
Die Politik müsste laut einer Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung stärker in die öffentliche Infrastruktur und Daseinsvorsorge investieren, um Stimmzuwächse für rechtsextreme Parteien zu vermeiden. Über die…
Liveblog Bundespolitik: SPD: Unions-Gutachten zur Abtreibung ohne „weitere Bedeutung“
Union holte Gutachten zu Kostenübernahme von Abbrüchen ein +++ Miersch will Heizungsförderung stärker staffeln +++ CSU-Landesgruppenchef Hoffmann gegen AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Wie umgehen mit der AfD?: Die vierte große Prüfung der Bundesrepublik
Die deutsche Politik hat Nazis, Linksradikale und SED-Nachfahren integriert. Und die AfD? Wegsehen oder Dämonisierung konnten das Problem jedenfalls nicht lösen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Nach Strategiewechsel: Krah ist immer noch gegen eine „Mischkultur“
Der AfD-Politiker Maximilian Krah hat in einigen Punkten umgedacht – aus strategischen Gründen. Dass ethnisch Deutsche unter sich bleiben, ist aber weiterhin sein Ziel. Quelle:…
Liveblog Bundespolitik: SPD: Unios-Gutachten zur Abtreibung ohne „weitere Bedeutung“
Union hatte Gutachten zu Kostenübernahme von Abbrüchen eingeholt +++ Miersch will Heizungsförderung stärker staffeln +++ CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann gegen AfD-Verbotsverfahren +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Grüne werfen Reiche „ideologische Phrasen“ vor – Linke wettert gegen „mehr Schufterei“
Wirtschaftsministerin Reiche (CDU) hält es für zwingend, dass die Deutschen länger arbeiten – und erntet scharfe Kritik, auch vom Koalitionspartner SPD. Die AfD spricht von einer…
Mit einem AfD-Verbot in die DDR-Werdung Ganzdeutschlands
Eine Art bundesweites DDR-Comeback bahnt sich an: Nicht-Linke werden als „Faschisten“ diffamiert, die Wirtschaft wird Enteignungsfantasien geopfert, über Meldestellen werden Bürger denunziert. Damit es mit…
Auf die Kraft der freien Meinungsäußerung zu setzen, ist eine kühne Wette
Im Streit über die Meinungsfreiheit prallen zwei Weltbilder aufeinander. Was als Verteidigung der Demokratie präsentiert wird, ist oft Ausgrenzung im Namen des Guten. Das zeigt…
„Für Ultrarechte gilt die Union als links-grünes Projekt“
Der größte Fehler im Umgang mit der AfD: Ihre Diagnose zu übernehmen, in diesem Land gehe alles den Bach herunter. Das sagt Soziologe Armin Nassehi…
