Schlagwort: AfD
„Damit ist Alice Weidel auf Habeck-Niveau“, findet Sahra Wagenknecht
Sahra Wagenknecht attackiert Alice Weidel, weil die AfD-Vorsitzende Strafanzeigen wegen Politiker-Beleidigung gestellt habe – obwohl sie den Paragrafen eigentlich abschaffen will. Wagenknecht sieht den Paragraf…
AfD Baden-Württemberg: Die Partei zeigt ihr Gesicht
Mit der Nominierung von Markus Frohnmaier als Kandidat für das Ministerpräsidentenamt in Baden-Württemberg zeigt die AfD, dass sie außerhalb des demokratischen Spektrums steht. Quelle: FAZ.NET…
AfD und radikale Christen: Traum von anderer Gesellschaft
Die radikale Rechte in Deutschland, Europa und den USA gibt sich als Verteidiger eines vermeintlich christlichen Abendlandes. Ihr Kampf geht gegen den Islam. Religion spielt…
Die AfD in Deutschland und ihre Geschwister in Europa
Fast überall in Europa sind Parteien von extrem rechts auf dem Vormarsch. Doch während die AfD in Deutschland von anderen Parteien gemieden wird, hat man…
Politikerbeleidigungen – Alice Weidel nutzt umstrittenen Paragrafen 188
Der Paragraf 188 stellt ehrverletzende Beleidigungen gegen Politiker unter Strafe. Die AfD fordert öffentlich, ihn abzuschaffen. Einem Medienbericht zufolge stellen Parteimitglieder jedoch selbst zahlreiche Strafanträge…
Neue Bundesregierung: Merz trifft Trump am Donnerstag im Weißen Haus
Am Mittwochabend will der Bundeskanzler nach Washington reisen, um dort am nächsten Tag mit dem US-Präsidenten zu sprechen. Justizministerin Hubig zeigt sich offen für AfD-Verbot….
Neue Bundesregierung: Justizministerin Hubig zeigt sich offen für AfD-Verbot
Es müsse nachgewiesen werden, ob die Partei die freiheitliche demokratische Ordnung aktiv bekämpfe, betont die Ministerin. SPD und Grüne wollen Rauchen an öffentlichen Orten verbieten,…
Justizministerin Hubig will AfD-Verbotsverfahren „nicht vom Tisch nehmen“
In Umfragen kommt die AfD auf mehr als 20 Prozent. Für die neue Bundesjustizministerin ist das kein Grund, auf ein Verbotsverfahren zu verzichten. Trotzdem betont…
Kanzleramtschef Frei: „An der Verbundenheit zu Israel darf kein Zweifel bestehen“
Kanzleramtschef Thorsten Frei über berechtigte Kritik an Benjamin Netanjahu, die Zusammenarbeit mit Donald Trump und die Frage, ob ihm die Linke lieber ist als die…
„Vielen Dank, dass Sie unsere Partei früher nicht überwacht haben“, sagt Weidel zu Maaßen
AfD-Chefin Alice Weidel verbindet eine enge politische Freundschaft mit Ungarns Premier. Ihre Ansprache in Budapest erntet starken Applaus. An Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen richtet sie persönliche Worte….
Musks Auftritte: Hitlergruß, AfD-Unterstützung und Käse auf dem Kopf
Elon Musk verabschiedet sich aus Washington. Die kurze Zeit im politischen Rampenlicht reichte jedoch für einige denkwürdige Auftritte. Ein Rückblick. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Räumungsklage wegen „Unzumutbarkeit“ – AfD strebt Mediation mit Vermieterin an
Nach einer Wahlparty im Hof muss sich die Geschäftsstelle des AfD-Bundesverbandes vermutlich bald eine neue Bleibe suchen. Die Eigentümerin und Vermieterin der Immobilie hat der…
Umgang mit AfD: Günther nennt Merz „hoch glaubwürdig“
Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther gehört zu den liberalen Christdemokraten. Wie sieht er seinen Parteifreund Friedrich Merz und dessen erste Wochen im Kanzleramt? Quelle: FAZ.NET…
Räumungsklage gegen AfD-Bundesgeschäftsstelle in Berlin eingereicht
Die AfD soll ihre Bundesgeschäftsstelle in Berlin-Reinickendorf räumen. Die Vermieterin hat eine entsprechende Räumungsklage vor Gericht eingereicht. Auslöser ist eine Party nach der Bundestagswahl im…
„Wegen Unzumutbarkeit“ – Vermieterin reicht Räumungsklage für AfD-Parteizentrale ein
Nach einer Wahlparty im Hof muss sich die Geschäftsstelle des AfD-Bundesverbandes vermutlich bald eine neue Bleibe suchen. Die Eigentümerin und Vermieterin der Immobilie hat der…
Wie man Rechtspopulisten in Richtung politische Mitte führt
Für die AfD lohnt sich ein Blick nach Frankreich: Marine Le Pen zeigt mit dem Rassemblement National, wie man eine rechtspopulistische Partei Richtung Mitte führt…
Rechtsextremismus: Bundesländer wollen AfD-Mitgliedern Waffen abnehmen
Mitglieder und Unterstützer der rechtsextremen AfD besitzen Hunderte Gewehre und Pistolen. Erste Bundesländer versuchen nun, Waffenscheine gleich reihenweise einzuziehen. Doch das ist nicht so einfach. Quelle:…
Erfolg gegen AfD: Merz’ Erfolg gegen Rot-Grün-Links
Merz punktet mit Migrationspolitik. Union legt in Umfragen zu, AfD verliert. Doch kann der Kanzler den Trend verstetigen? (Leserdebatte) Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Drei AfD-Kandidaten scheitern in Stichwahlen um Landratsposten
In einer Stichwahl um das Landratsamt an der Mecklenburgischen Seenplatte hat sich der CDU-Politiker Thomas Müller gegen den Kandidaten der AfD durchgesetzt. In der vorherigen…
Klingbeil zeigt sich offen für AfD-Verbot
SPD-Chef Klingbeil will alle Optionen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren prüfen lassen. Er widerspricht damit CDU-Generalsekretär Linnemann, der ein Verbot ablehnt und auf inhaltliche Auseinandersetzung setzt….
Umgang mit Rechtsaußen: Gebt der AfD gleiche Rechte
Wer der AfD den Vorsitz von Bundestagsausschüssen verweigert, schweißt sie zusammen. Mehr parlamentarische Teilhabe könnte sie dagegen unter Spannung setzen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Auf den Spuren des „tiefen Staates“
Vor allem grün-rote Regierungen züchten sich gerne ein ihnen gewogenes Vorfeld, indem sie Nichtregierungsorganisationen mit Staatsgeld fördern – das vermutete bis vor Kurzem die Merz-CDU….
SPD-Chef Lars Klingbeil offen für AfD-Verbot
Beim Koalitionspartner CDU/CSU steht man einem AfD-Verbotsverfahren skeptisch gegenüber. SPD-Chef Lars Klingbeil ist nach der Neubewertung durch den Verfassungsschutz anderer Meinung – und drängt auf…
Gutachten des Verfassungsschutzes: Reicht das für ein AfD-Verbot?
Seit das Gutachten des Verfassungsschutzes zur AfD in der Welt ist, wird auch ein mögliches AfD-Verbot wieder intensiv diskutiert. Doch wie hängen Gutachten und mögliches…
„Eine Brandmauer hält nur 180 Minuten. Die sind lange vorbei“
Die AfD wittert den nächsten Triumph: In Deutschlands größtem Landkreis steht am Sonntag die Stichwahl an – CDU, SPD, Grüne und Linke wollen einen AfD-Landrat…
Klöckner will mehr Befugnisse für Bundestagspolizei
Die Bundestagspräsidentin fordert, dass bei Besuchern des Parlaments künftig geprüft werden kann, ob sie verfassungsgefährdend aufgefallen sind. Zudem verteidigt sie die Wahl der Ausschussvorsitzenden, bei…
E-Mails sollen AfD-Politiker Matthias Helferich belasten
Der „Spiegel“ zitiert aus E-Mails, die der AfD-Politiker Matthias Helferich in Burschenschaftsjahren geschrieben haben soll – mit Anspielungen auf den Nationalsozialismus. Helferich bestreitet, der Autor…
„SPD gibt die Steilvorlage, dass sich die AfD wieder als Opfer inszenieren kann“
Nena Brockhaus spricht über den Streit der SPD und AfD um den Otto-Wels-Fraktionssaal: „Wie kann es sein, dass 151 Abgeordnete sich wie in einen Hühnerstall…
Brandenburgs Verfassungsschutz setzt AfD-Hochstufung vorerst aus
Vor gut zwei Wochen wurde bekannt, dass der Verfassungsschutz in Brandenburg die AfD als rechtsextremistisch einstuft. Damit ist nun schon wieder Schluss – zumindest bis…
Trauen Sie Innenminister Dobrindt zu, die irreguläre Migration in Deutschland einzudämmen?
Kann die schwarz-rote Koalition die Zustimmungswerte für die AfD senken? Trauen Sie Innenminister Dobrindt zu, die irreguläre Migration einzudämmen? Antworten auf diese und weitere Fragen…
„Wasser auf die propagandistischen Mühlen der Rechtsaußen-Partei AfD“
Im Streit mit der SPD um den „Otto-Wels-Saal“ hat die AfD den Kürzeren gezogen. „Jede Umgangsstrategie, die auf Ausgrenzung angelegt ist, hat den Effekt, dass…
Warum der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak keinen AfD-Kandidaten gewählt hat
Bei den Wahlen für die Ausschüsse im Bundestag fielen alle AfD-Kandidaten durch. Der CDU-Abgeordnete Jan-Marco Luczak erklärt, warum. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gutachten des Verfassungsschutzes: Wie prägend sind die Extremisten in der AfD?
Die AfD hat nicht nur einen extremistischen Teil – Extremisten prägen die Partei insgesamt, sagt der Verfassungsschutz. Unsere Autorinnen erklären, wie er zu dieser Einschätzung…
Volksbegriff der AfD sorgt für Kontroverse im Bundestag
Die AfD will auch integrierten Migranten die deutsche Staatsangehörigkeit nur nach Ermessen zu geben. Grünen-Politikerin Filiz Polat kritisiert: „Wenn die AfD darüber schwadroniert, wer angeblich…
SPD gewinnt Streit mit AfD um größeren Fraktionssaal
Der Saalstreit zwischen den Fraktionen der SPD und AfD ist entschieden: Die Sozialdemokraten dürfen ihren bisherigen Fraktionssaal im Bundestag behalten, wie der der Ältestenrat entschied….
Stefanie Hubig über AfD-Verbot: „Wir haben nicht ewig Zeit“
Die neue Justizministerin Stefanie Hubig spricht in ihrem ersten Interview über ein mögliches AfD-Verbotsverfahren, die Lage an den Grenzen und die Zusammenarbeit mit Innenminister Dobrindt….
SPD darf „Otto-Wels-Saal“ behalten – „Der Rubikon wurde überschritten“
Im Streit um den „Otto-Wels-Saal“ zwischen AfD und SPD hat der Ältestenrat entschieden, dass die Sozialdemokraten den größeren Raum behalten dürfen. „Das ist eine Regierung,…
Horst Seehofer: „Merkels Migrationspolitik war ein großer Fehler“
Der frühere bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer macht die Altkanzlerin mitverantwortlich für das Erstarken der AfD. Aber auch an seinem Nachfolger Markus Söder übt er indirekt…
