Schlagwort: AfD
BSW-Politiker tritt in AfD-Podcast auf – SPD ist „entsetzt“
Es ist ein ungewöhnlicher Auftritt: In einem Podcast der Thüringer AfD-Fraktion spricht BSW-Politiker Steffen Quasebarth. Es geht um Rassismus und Vorurteile in der Gesellschaft. Thüringens…
Kandidatin für hohes Amt: Kann Julia Klöckner die AfD bändigen?
Friedrich Merz will Julia Klöckner als Bundestagspräsidentin vorschlagen. Auch Armin Laschet soll sich Hoffnungen auf das Amt gemacht haben. Die Aufgabe ist groß. Quelle: FAZ.NET…
Bundestag: AfD, Linke und FDP kritisieren Finanzpaket – Lob aus der Wirtschaft
Die AfD ruft die Linke im Bundestag zu einem Schulterschluss auf, um die Sitzung des alten Parlaments zu verhindern. Quelle: SZ.de
Jetzt nimmt die AfD Kurs auf den ersten Oberbürgermeister-Posten tief im Westen
Die AfD rechnet sich hohe Chancen aus, bald den ersten Oberbürgermeister in Deutschland zu stellen – in einer westdeutschen Metropolregion. In der bisher SPD-dominierten Industriestadt…
Bundestagsverwaltung leitet Prüfverfahren wegen Millionenspende an AfD ein
Kurz vor der Bundestagswahl erhielt die AfD eine Spende von mehr als 2 Millionen Euro. Berichten zufolge soll der Spender jedoch lediglich als Strohmann fungiert…
Liveblog: ++ AfD reicht in Karlsruhe weitere Klage ein ++
Die AfD geht mit einer zweiten Klage vor dem Bundesverfassungsgericht gegen Sondersitzungen des alten Bundestags vor. Union und SPD werben weiter um die Zustimmung der…
Um nächste Sondersitzung zu verhindern – AfD reicht zweite Klage in Karlsruhe ein
Union und SPD bringen ihr Schuldenpaket in den Bundestag ein. Christian Lindner kritisiert, dieses Vorhaben wäre bei Umsetzung ein „Dammbruch“. Die AfD reicht eine zweite…
AfD, Trump und Co: Politik der Spaltung
Die Wahlerfolge der radikalen Rechten in Deutschland und weltweit erschweren die Lösung von gesellschaftlichen Problemen. Experten warnen: Die Kosten sind hoch, nicht nur für die…
Habeck will Schuldenpaket teilen – Söder warnt vor „Erfolg“ von AfD und Linken
Die Grünen lehnen eine Zustimmung zum Milliardenpaket von Union und SPD weiter ab. Robert Habeck schlägt vor, nur die Verteidigungsausgaben in den Bundestag einzubringen. Markus…
„Der neu gewählte Bundestag könnte auch jetzt schon zusammentreten“
AfD und Linke klagen in Karlsruhe gegen Sondersitzungen im Bundestag zu Ausnahmen der Schuldenbremse. Prof. Dr. Dietrich Murswiek, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, sagt bei…
FAQ: Stoppt das Bundesverfassungsgericht die Bundestag-Sondersitzungen?
Union und SPD wollen Hunderte Milliarden Euro an Schulden aufnehmen – mit Sondersitzungen des alten Bundestages. Linke und AfD wollen das verhindern – durch Eilanträge…
„Union und SPD tricksen den neuen Bundestag aus – und dessen Wähler“
AfD und Linke im Bundestag stellen vor dem Verfassungsgericht Eilanträge gegen die geplanten Sondersitzungen zur Verabschiedung der milliardenschweren Schuldenpakete von Union und SPD. Trifft Merz‘…
„Falls die nächste Regierung damit scheitert, scheitert die politische Mitte“
„Auf Zeit spielen ist keine Option“: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Haseloff (CDU) drängt Union, SPD und Grüne im Streit über den Milliarden-Schuldenplan zu einer schnellen Einigung –…
Klagen eingereicht: Wie Linke und AfD das Finanzpaket verhindern wollen
Beide Parteien sind gegen die Pläne von Union und SPD vor das Verfassungsgericht gezogen. Das wird schnell entscheiden müssen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
