Schlagwort: AfD
„Rein politische Entscheidung“, sagt der AfD-Vize – Mehrere Politiker für Parteiverbot
Politiker von SPD, FDP und Grünen begrüßen die Entscheidung des Verfassungsschutzes zur AfD. Parlamentarier fordern nun sofortige Folgen und ein Verbot. Doch es gibt auch…
ARD-Experte zur AfD: “Brandmauer-Debatte wird neue Nahrung bekommen”
Der Verfassungsschutz begründet die Hochstufung der AfD laut ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg mit dem Umgang der AfD mit Migranten und Geflüchteten. Die Entscheidung setze andere Parteien…
Einstufung der AfD: Eine Bombe im politischen Berlin
„Passdeutsche“, „Großer Austausch“, „Umvolkung“, „Messermigranten“ – unter anderem mit diesen Wörtern und Chiffren begründet der Verfassungsschutz nach Informationen der F.A.Z. die Einstufung der AfD als…
ARD-Experte zur AfD: “Es geht insbesondere um den Umgang mit Geflüchteten”
Der Verfassungsschutz begründet die Hochstufung der AfD laut ARD-Sicherheitsexperte Michael Götschenberg mit dem Umgang der AfD mit Migranten und Geflüchteten. Die Entscheidung setze andere Parteien…
Liveblog zur AfD: ++ Faeser: “Kein politischer Einfluss” ++
Nach der Einstufung der AfD als “gesichert rechtsextrem” hat die geschäftsführende Bundesinnenministerin Faeser betont, dass die Politik keinen Einfluss auf die Neubewertung hatte. Die Einstufung…
Gesamte AfD gesichert rechtsextremistisch – „Die Partei hat wenig dagegen unternommen“
Das Bundesamt für Verfassungsschutz stuft die gesamte AfD als gesichert rechtsextremistisch ein. „Die Partei hat wenig dagegen unternommen, dass dieser Eindruck nicht entsteht“, sagt der…
Verfassungsschutz: AfD ist gesichert rechtsextremistisch
Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die Partei Alternative für Deutschland (AfD) laut Verfassungsschutz kontinuierlich nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Bundespartei ist…
Rechtsextremismus: Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein
Die Partei verfolge gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen – dieser Verdacht habe sich bestätigt, teilt der Inlandsgeheimdienst mit. Quelle: SZ.de
Verfassungsschutz stuft AfD als gesichert rechtsextremistisch ein
Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD laut Verfassungsschutz gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz hat eine Neubewertung der AfD auf Bundesebene vorgenommen. Demnach bestehen keine Zweifel mehr, dass die Partei insgesamt rechtsextremistisch ist. Von Michael…
Ausschreitungen in Gelsenkirchen bei Aufmarsch von Rechtsextremen
In NRW sind linke und rechte Gruppen aneinander geraten. Die Polizei trennte die Lager. In Gelsenkirchen griffen Linke eine Neonazi-Demo an, in Dortmund wollten Personen…
Reiner Haseloff im Interview: „Unser Gegner ist die AfD“
Kann die AfD bald erstmals ein Bundesland regieren? Die Entscheidung falle im September, sagt Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) im Interview. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Angriffe auf CSDs: “Verstecken bringt nichts mehr”
Queeres Leben hat immer häufiger mit rechten Drohgebärden zu kämpfen. Vor allem in Ostdeutschland, wo die in Teilen gesichert rechtsextreme AfD vielerorts stärkste Kraft ist….
Deutschlandflaggen nun auch an Schulen im Landkreis Mansfeld-Südharz
Der erfolgreiche Vorstoß der AfD im Jerichower Land hatte große Kritik ausgelöst. Doch nun wird auch in einem weiteren Landkreis in Sachsen-Anhalt an Schulen das…
„Notwehr“? Die Klagewut der AfD und ihre Folgen
Nie hat eine Partei die Justiz mit Klagen derart überhäuft wie die AfD. Ihr geht es auch darum, politische Ziele durchzusetzen. Sie begründet das mit…
Wie Lars Klingbeil sich unsterblich machen kann
Keine Partei hat in den Arbeitervierteln mehr Stimmen an die AfD verloren als die SPD. Regiert Lars Klingbeil als Clown der Parteilinken, ist der Niedergang…
AfD baut Vorsprung auf Union leicht aus und kommt auf 26 Prozent
Die AfD hat in einer bundesweiten Umfrage ihren Vorsprung auf die Union leicht ausgebaut. In einer aktuellen Forsa-Umfrage kommt die AfD auf 26 Prozent und…
„Die Frage ist, wollen die Wähler eine Aggro-AfD oder einen gemäßigteren Umgang?“
Die AfD-Abgeordneten im Bundestag sollen nach Worten von Fraktionschef Tino Chrupalla ihren Ton im Plenum entschärfen. „Überraschenderweise will Chrupalla sich mäßigen“, sagt Kolumnistin Nena Brockhaus…
„Er soll Informationen beschafft haben für den chinesischen Geheimdienst“
Gegen einen ehemaligen Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhebt die Bundesanwaltschaft Anklage wegen Spionage-Verdachts. „Er war nicht irgendein Mitarbeiter in seinem Büro, er war ein…
AfD-Politiker: Früherer Mitarbeiter Krahs wegen Spionage angeklagt
Die Bundesanwaltschaft hat Anklage gegen einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah erhoben. Der Mann soll für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben. Quelle: FAZ.NET Dein…
CDU und SPD verlieren – AfD jetzt mit zwei Punkten Vorsprung
Die künftige Bundesregierung startet mit schlechten Umfragewerten. Eine Mehrheit glaubt laut einer Forsa-Befragung, dass sich die Lage im Land nicht verbessern wird. In der Sonntagsfrage…
Ex-Mitarbeiter von AfD-Politiker Krah wegen Spionageverdachts angeklagt
Ein früherer Mitarbeiter des AfD-Politikers Maximilian Krah soll jahrelang für einen chinesischen Geheimdienst spioniert haben. Im Visier: das EU-Parlament, Oppositionelle und deutsche Rüstungsdaten. Jetzt erfolgt…
Bundesanwaltschaft: Ex-Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah wegen Spionage angeklagt
Der Mann soll für den chinesischen Geheimdienst gearbeitet haben. Er war im Brüsseler Büro des EU-Abgeordneten angestellt. Quelle: SZ.de
Ex-Mitarbeiter von AfD-Mann Krah wegen Spionage angeklagt
Die Bundesanwaltschaft hat einen früheren Mitarbeiter des AfD-Politikers Krah und eine mutmaßliche Komplizin wegen Spionage für einen chinesischen Geheimdienst angeklagt. [mehr] Zur Quelle wechseln Eingebunden…
AfD will Berlin sauberer machen – Bürger sollen „Müll-Ecken“ melden
Berlin hat ein Müll-Problem – und die AfD will sich dem Problem in der Hauptstadt mit einer Kampagne annehmen. Alexander Bertram (AfD), umweltpolitischer, Sprecher fordert,…
AfD droht Rauswurf aus Parteizentrale – Vermieter reicht Räumungsklage ein
Der AfD wurde der Mietvertrag für ihre Zentrale in Berlin-Reinickendorf gekündigt, das Schreiben ignorierte die Partei jedoch. Der Vermieter strengt nun eine Räumungsklage an –…
Vermieter der AfD-Parteizentrale hält an Räumungsklage fest
Der Vermieter der AfD-Parteizentrale in Berlin hält an seiner Räumungsklage fest. Stein des Anstoßes war offenbar, dass die Partei die Fassade mit dem AfD-Logo angestrahlt…
Liveblog: Vier Männer, drei Frauen: Merz beruft Minister der CDU
Personalien bei kleinem Parteitag bekanntgegeben: Media-Markt-Manager wird Digitalminister +++ CDU-Politiker Frei überzeugt von breiter Zustimmung für Koalitionsvertrag +++ Söder gegen Ausschussvorsitz für AfD-Politiker +++ alle…
Söder gegen AfD-Ausschussvorsitzende im neuen Bundestag
CSU-Chef Markus Söder hat sich in der ARD ablehnend zu möglichen AfD-Ausschussvorsitzenden im neuen Bundestag geäußert. Es sei klar, dass die Partei das Ziel habe,…
