Kategorie: Politik
Eskalation in Libanon: Gibt die Hizbullah dem Druck nach?
Nach der tödlichsten israelischen Angriffswelle in Libanon seit Oktober ist offen, wie sich die Eskalation weiterentwickelt. Dass die Hizbullah kapitulieren könnte, scheint unwahrscheinlich. Quelle: FAZ.NET…
Israel beschließt landesweiten Ausnahmezustand – aus Angst vor Vergeltung
Nach den schweren Angriffen auf Libanon mit 500 Toten und 1600 Verletzten setzen die israelischen Streitkräfte ihre Angriffe in der Nacht fort. Netanjahu wendete sich…
Königsmacher BSW – Wie koalitionsfähig sind die außenpolitischen Positionen von Sahra Wagenknecht?
Das BSW ist neben der AfD der große Gewinner der Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Aus dem Stand fuhr die Partei zweistellige Ergebnisse ein….
Das Ampel-Desaster wird immer schlimmer
Die Zukunft der Ampel steht auf wackeligen Füßen. Bei der FDP ist der Katzenjammer nach den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, sowie dem bundesweiten…
Rehlingers Halbzeitbilanz: Konkrete Erfolge im Saarland fehlen
Mit einem Wahlkampf, der Aufbruch symbolisierte, gelang es Anke Rehlinger, für die SPD die absolute Mehrheit im Saarland zu erringen. Nach zwei Jahren ist einiges…
„Giorgia Meloni ist innen noch schöner als außen“, sagt Elon Musk
Der „Weltbürger“-Award, der am Montagabend in New York verliehen wurde, ist für gewöhnlich ein Stelldichein des internationalen Gutmenschentums. Dieses Jahr sollte es freilich anders kommen,…
„Historische Umbruchphase“ – SPD-Chef Lars Klingbeil fordert „massive“ staatliche Investitionen
Der Chef der SPD, Lars Klingbeil, sieht den Wirtschaftsstandort Deutschland in Gefahr. Es brauche Investitionen, die über die beschlossene Wachstumsinitiative hinausgehen. Offene Türen rennt Klingbeil…
„Sumpf aus gefährlicher Weltanschauung“ – Lehrerverbände fordern bessere Medienbildung für Schüler
Bei jungen Wählern schnitt die AfD in Brandenburg besonders gut ab. Mehrere Lehrerverbände sehen den Grund dafür in den sozialen Medien – und fordern deshalb…
„Ob uns das gefällt oder nicht, ist unerheblich“, sagt Kevin Kühnert zu Sondierungen mit dem BSW
Bei „Hart aber fair“ gab sich am Montagabend eine besonders streitbare Runde die Ehre. Die anwesenden Politiker gingen sich wie erwartet gegenseitig an. Zum heimlichen…
Im Renaissance-Theater outet sich Habeck als Merkel-Sympathisant
In Berlin stellt Vizekanzler Robert Habeck ein Buch zu Angela Merkel vor, das ein Journalist über Angela Merkel geschrieben hat. Auf die Frage, was er…
„Ich biete 150.000 Dollar“ – Mutmaßlicher Trump-Attentäter hinterließ Brief
Ryan Wesley Routh wurde festgenommen, als er sich mit einer Waffe auf einem Golfplatz von Ex-Präsident Donald Trump versteckte. Jetzt haben die Ermittler einen Brief…
„Es lohnt sich zu kämpfen“, sagt Scholz nach der Brandenburg-Wahl
Brandenburg hat gewählt: Die SPD ist stärkste Kraft. Ministerpräsident Woidke will nun mit der CDU und dem BSW sprechen. Bundeskanzler Scholz setzt nach dem Erfolg…
Libanon: Fast 500 Tote bei israelischen Angriffen
Nach israelischen Angriffen auf Libanon soll es Hunderte Tote und Verletzte geben. Im Süden herrscht offenbar Panik. Israel verhängt einen landesweiten Ausnahmezustand. Quelle: FAZ.NET Dein…
AfD gewinnt mehr als die Hälfte der Direktmandate – Grüne stürzen ab
„Einmal Gold, zweimal Silber“: Die AfD feiert die Ergebnisse der Wahlen im Osten. Der Vergleich mit dem Medaillenspiegel ist durchaus zutreffend. Amtsinhaber von CDU und…
…dann könnte dieser New-York-Trip also schon Scholz letzte Dienstreise gewesen sein
Bei der UN in New York fühlte sich der Kanzler sichtlich wohl. Aber wenn er nicht aufpasst, ist bald Schluss mit Weltpolitik. Denn seine Ampelkoalition…
Libanon: Mindestens 350 Tote bei israelischen Angriffen
Nach israelischen Angriffen auf Libanon soll es Hunderte Tote und Verletzte geben. Im Süden herrscht offenbar Panik. Israels Regierungschef Netanjahu wendet sich unterdessen an die…
„Das Wahlergebnis von gestern mit Merz in Zusammenhang zu bringen, ist Quatsch“
Nach der Landtagswahl in Brandenburg geht die CDU in Thüringen einen wichtigen Schritt hin zu einer Regierungsbildung. Die Partei will mit BSW und SPD in…
Thüringer CDU beschließt Sondierungsgespräche mit SPD und BSW
Der Thüringer CDU-Landeschef Mario Voigt will Ministerpräsident werden. Über eine mögliche Regierungsbildung möchte er nun mit SPD und BSW sprechen. Doch die drei Parteien haben…
„Nicht der Kreml hat das Heizungsgesetz geschrieben“
Die Grünen erreichen bei der Landtagswahl in Brandenburg nur 4,1 Prozent. Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ wundert sich Chefreporterin Anna Schneider darüber, „dass die…
Die Sorge, dass illegale Zuwanderer „in den Parks und unter den Brücken“ landen
Im Bundestag üben Fachleute Kritik an dem „Sicherheitspaket“, mit dem die Ampel auf den Terroranschlag eines Asylbewerbers in Solingen reagiert. So werden Zweifel an der…
„Wir bestimmen die Politik ja schon. Die CDU hat unsere Kernforderung übernommen“
Nach der Landtagswahl in Brandenburg kündigte die AfD an, sie wolle mit ihrer Sperrminorität die künftigen Regierungsfraktionen im Landtag unter Druck setzen. Bernd Baumann, Erster…
AfD spricht von Manipulationen bei der Briefwahl
Parteichef Chrupalla erklärt auf WELT-Nachfrage am Montagmorgen: „Wir haben es auch bei dieser Wahl gesehen, dass es doch sehr große Unterschiede teilweise in einer empirischen…
Libanon: Mindestens 270 Tote bei israelischen Angriffen
Nach israelischen Angriffen auf Libanon soll es Hunderte Tote und Verletzte geben. Etliche Menschen fliehen aus dem Süden. Israels Armee kündigt weitere „großangelegte“ Angriffe im…
Gehaltsaffäre in Niedersachsen: Staatskanzleichef weist Vorwürfe zurück
Ministerpräsident Weils Vertrauter Jörg Mielke bestreitet im Untersuchungsausschuss die Vermischung von Partei- und Regierungsarbeit. Dabei zeigen Mails, dass er vorher selbst dazu riet, entsprechende Praktiken…
Kritik von EU-Staaten: Zwei Oppositionsführer in Tansania festgenommen
Als Tansania vor zwei Jahren eine Präsidentin bekam, hatten viele Hoffnung auf Reformen. Doch Samia Suluhu Hassan regiert mit harter Hand. Nun hat die Polizei…
Brandenburger BSW-Chef Crumbach: „Eine Regierung ist kein Wert an sich“
Für Dietmar Woidke führt kein Weg am BSW vorbei. Der brandenburgische Landeschef Robert Crumbach hält zwar vieles für möglich – schließt aber eine bestimmte Koalition…
Verurteilung des iranischen Musikers Hajipour aufgehoben
Der Musiker Hajipour schrieb einen der Protestsongs 2022. Die iranische Justiz verurteilte ihn im Winter zu mehreren Monaten Haft. Nun wurde die Strafe aufgehoben. Quelle:…
Beirut meldet 274 Tote und 1024 Verletzte – Netanjahu will „Kräfteverhältnis verändern“
Die israelischen Streitkräfte haben ihrer Luftangriffe auf den Libanon ausgeweitet. Es würden weitere Teile des Landes ins Visier genommen, teilte das Militär mit. Israels Regierungschef…
„Kein Regierungsauftrag“ – CDU sieht keinen Grund für Gespräche mit dem Wahlsieger
Brandenburg hat gewählt: Die SPD liegt an Platz eins. SPD-Ministerpräsident Woidke will nun mit der CDU und dem BSW sprechen – die Christdemokraten unter Gordon…
Farbanschlag auf Haus von Berliner Kultursenator
Das Wohnhaus des Berliner CDU-Kultursenators Joe Chialo wurde großflächlich mit Schriftzügen beschmiert. Unbekannte forderten „Genocide Joe Chialo“, die Polizei ermittelt. Bereits vor wenigen Wochen war…
„Selenskyj wird seinen Siegesplan auch im Gespräch mit dem Kanzler präzisieren“
Der ukrainische Präsident Selenskyj ist zu Gesprächen in den USA eingetroffen. Auch Bundeskanzler Scholz befindet sich in den Vereinigten Staaten bei der UN-Generalversammlung. Beide werden…
„Junge Leute legen sich kurzfristig und viel radikaler fest“
Bei der Landtagswahl in Brandenburg zeigt sich, dass vor allem jüngere Wähler für die AfD stimmten. „Die Jüngeren bekommen mit, wie ihr Sicherheitsgefühl sich verändert“,…
Farbanschlag auf Haus von Berliner Kultursenator – „Ein völlig inakzeptabler Vorgang“
Unbekannte haben die Fassade des Wohnhauses von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU) mit roter Farbe beschmiert und den Schriftzug „Genocide Joe Chialo“ hinterlassen. Der Staatsschutz…
Libanon: Mindestens 100 Tote bei israelischen Angriffen
Israel erhöht den Druck auf die Hizbullah immer weiter. Nach Angriffen auf Libanon meldet das dortige Gesundheitsministerium viele Tote und Verletzte. Der israelische Verteidigungsminister kündigte…
Landtagswahl Brandenburg: Wie die Grünen sich ihre Niederlage erklären
Die Grünen fühlen sich von der SPD polarisiert und vom Wähler falsch verstanden. Selbstkritik klingt anders. Was wollen sie nun anders machen? Quelle: FAZ.NET Dein…
Libanon meldet 100 Tote bei IDF-Luftschlägen gegen Hisbollah im Süden
Bei IDF-Angriffen auf die Hisbollah-Miliz im Libanon sind nach neuen Angaben der Regierung in Beirut hundert Menschen getötet worden. Zudem gebe es mehr als 400…
