Kategorie: Politik
„Für unsere gefallenen Jungs“ – Der vergessene Krieg, der das WM-Halbfinale überschattet
Keine andere Partie dieser Weltmeisterschaft ist politisch so aufgeladen wie das Duell Argentinien gegen England. Der Krieg um die Falklandinseln ist bei den Fans noch…
„Wenn sie nicht plötzlich wieder Herr Liebig wird …“
Der verurteilte Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich wurde nach Deutschland ausgeliefert und ist auf dem Weg zum Frauengefängnis Chemnitz. Die Justiz prüft nun, ob Liebig weiter als…
Hape Kerkeling spricht im Thüringer Landtag zu AfD-Verbot – auch Lawrow soll sich äußern
Erstmals soll sich der Justizausschuss des Thüringer Landtags mit einem AfD-Verbot befassen. Geladen sind mehrere Experten – darunter auch der Komiker Hape Kerkeling. Quelle: DIE…
Peking macht Druck: Wie sich China vor Taiwans Küste breitmacht
Zwischen China und Taiwan patrouilliert Pekings Küstenwache schon lange. Aber jetzt zeigt sie sich auch auf der anderen Seite der Insel. Probt China schon mal,…
„Man merkt, wie wenig historisches Wissen die Leute über die DDR haben“
AfD-Co-Chef Chrupalla und Sachsen-Anhalts Spitzenkandidat Siegmund haben bei einer Parteiveranstaltung die DDR-Hymne gesungen. Die ehemalige Grünen-Politikerin Antje Hermenau, die dabei war, spricht von einer „kleinen…
Marla-Svenja Liebich nach Deutschland ausgeliefert
Der verurteilte Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich ist aus Tschechien nach Deutschland ausgeliefert worden. Liebich soll in eine Justizvollzugsanstalt in Chemnitz gebracht werden. Ein tschechisches Gericht wies…
CDU-Kandidat Evers will nach Berlin-Wahl über Volksentscheid hinwegsetzen
Es ist einer der Streitpunkte der Berliner Landespolitik: Sollen Wohnungen auf oder am Rand des Tempelhofer Feldes gebaut werden? Der Spitzenkandidat der CDU legt sich…
„Für Merz geht es darum, die schlechte Stimmung zu drehen“
Kanzler Merz stellt sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtmedien. „Bei Merz ist immer eine Gefahr, dass er einen raushaut. Er hat allerdings…
Neues Gesetz in Israel: Die Knesset schützt ultraorthodoxe Verweigerer
Netanjahus Koalition verabschiedet ein Gesetz, das ultraorthodoxe Wehrdienstverweigerer vor der Verhaftung schützt. Nicht nur die Armee lehnt die Regelung ab. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mehr als die Hälfte der Deutschen für vollständige Grenzschließung für Flüchtlinge
Mehr als zwei Drittel befürworten in einer Umfrage das Recht auf Schutz vor Verfolgung. Zugleich vermutet eine deutliche Mehrheit rein wirtschaftliche Motive oder das Streben…
DDR-Hymne bei AfD-Treffen? – „Finde das extrem befremdlich“
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla und der sachsen-anhaltische Spitzenkandidat Ulrich Siegmund haben bei einer Parteiveranstaltung gemeinsam die DDR-Hymne gesungen. Kanzleramtschef Thorsten Frei zeigt sich bei „WELT –…
Repression in Russland: Plötzlich ein „ausländischer Agent“
Das Vorgehen gegen den Antikriegspolitiker Boris Nadjeschdin zeigt, dass der Kreml keinerlei Kritik toleriert. Und bisweilen aus eigenen Fehlern lernt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Unterhaltsvorschuss: Was ist hier die Schweinerei?
Die Grünen-Ko-Chefin nennt die geplante Kürzung des Unterhaltsvorschusses eine „Schweinerei“. Was ist mit den Vätern, die den Vorschuss nicht zurückzahlen? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Trump droht Iran mit Angriffen „bis ich sage, dass es genug ist“
US-Präsident kündigt abermals mögliche Angriffe auf zivile Infrastruktur an +++ Kuwait wieder unter Beschuss – Sirenengeheul in Bahrain +++ US-Militär: Seeblockade gegen iranische Häfen gestartet…
Deutschland-Liveblog: Schnieder bittet nach Ahrtal-Flut um Entschuldigung für staatliches Versagen
Ministerpräsident: Staat hat Versprechen nicht eingehalten, Bürger zu schützen +++ Steinmeier: Flutkatastrophe 2021 war „unmissverständliche“ Warnung +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es wird keiner von euch übrig bleiben“ – Trump stellt Ultimatum an den Iran
US-Präsident Donald Trump hat neue Militärschläge gegen den Iran ankündigt und das Mullah-Regime in martialischem Tonfall zu einem Deal gedrängt. Quelle: DIE WELT
„Sind dankbar für Trumps Unterstützung“ – US-Senat plant gewaltige Russland-Sanktionen
Der republikanische Senator Lindsey Graham war Trumps Mann für Russland-Sanktionen. Kurz vor seinem Tod erklärte er, sich mit dem Präsidenten auf ein scharfes Paket geeinigt…
„Ende der Tortur“ – Spanien und Gibraltar feiern „historisches“ Ereignis
Seit Mitternacht gibt es zwischen Spanien und Gibraltar keine Grenzkontrollen mehr. Der Abbau des symbolträchtigen Metallzauns soll schon in dieser Woche beginnen. Ausgerechnet der Brexit…
Italien: Meloni verliert Abstimmung zu neuem Wahlrecht
Italiens rechte Ministerpräsidentin regiert in Rom bald so lange am Stück wie kein anderer Regierungschef. Aber jetzt muss sie im Parlament eine Niederlage hinnehmen. Die…
SPD-Generalsekretär sieht in Vorschlag der CDU-Ministerin einen „Offenbarungseid“
Der Unterhaltsvorschuss bei getrennten Familien soll nach Plänen von Familienministerin Prien nur noch bis zum 16. Geburtstag gezahlt werden. Neue scharfe Kritik an dem Vorhaben…
ICE setzt Großteil von Fahrzeugkontrollen nach tödlichen Einsätzen aus
Nach zwei tödlichen Zwischenfällen bei Einsätzen der US‑Migrationsbehörde setzt ICE laut Medien nicht zwingend nötige Fahrzeugkontrollen aus. Eine republikanische Senatorin hatte offenbar zu diesem Schritt…
„Gezielte Attacken auf Ölraffinerien bereiten Russland große Probleme“
Kriegsreporter Paul Ronzheimer begleitete einen nächtlichen ukrainischen Drohnenangriff auf russische Ziele. „Es ist wie ein kleines Flugzeug, das startet“, erklärt Ronzheimer. Quelle: DIE WELT
„Er wird liefern müssen“ – Chrupalla setzt Siegmund unter Druck
AfD-Co-Chef Tino Chrupalla erhöht vor der Wahl in Sachsen-Anhalt den Druck auf Spitzenkandidat Ulrich Siegmund. Dieser werde liefern müssen, sagte Chrupalla auf einer Podiumsdiskussion. Quelle:…
Flughafen München erlaubt Bau von Abschiebeterminal
Der Aufsichtsrat des Flughafens München hat den Bau eines eigenen Abschiebeterminals beschlossen. Trotz Widerstands aus Stadt und Gewerkschaften setzten sich Bund und Freistaat durch –…
„Der Staat hat in dieser Nacht versagt“ – Schnieder entschuldigt sich zum Jahrestag
Beim Gedenken an die Ahrflut hat der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Gordon Schnieder (CDU) staatliches Versagen eingeräumt und die Betroffenen um Entschuldigung gebeten. Quelle: DIE WELT
Streit in der AfD: Weidel und Chrupalla ermahnen den NRW-Landesverband
Nach der einstweilen im Chaos versunkenen Listenwahlversammlung ihres NRW-Landesverbands verlangt die AfD-Bundesspitze eine Erklärung. Weidel und Chrupalla setzen dabei auf Mediation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ungarns neue Regierung: Magyars gefährlicher Zug
Der neue ungarische Ministerpräsident inszeniert Politik als Theater. Wie er seine Gegner aus dem Weg räumt, ist hochproblematisch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir werden ein Wegbrechen der Brandmauer erleben“
Friedrich Merz gibt in Berlin seine Sommerpressekonferenz. Im Fokus stehen Reformen, Erfolge und Herausforderungen der Bundesregierung. „Im Großen und Ganzen hat die Regierung doch jetzt…
„Katar spielt auch im Nahost-Konflikt eine besondere Rolle“
Weil Katar als Großaktionär von Volkswagen einen israelischen Rüstungsauftrag blockiert, will Israel Komponenten für das Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ nun in Indien fertigen lassen. „Diese Einflussnahme…
EU-Erweiterung: Hoffnung gibt es nur für Montenegro
Das kleine Montenegro ist nah dran am Beitritt zur EU. Gegen Albanien, Moldau und die Ukraine gibt es noch Vorbehalte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Machtpoker im Eis – und die Zeit spielt gegen Europa
Auch China versucht, seinen Einfluss in der Arktis massiv auszubauen. Dabei geht es um mehr als wirtschaftliche Interessen. Experten sehen darin Vorbereitungen auf ein bestimmtes…
London plant Gesetzesänderung für Abschiebung von Grooming‑Gang-Anführer
Im Juli wurde einer der Haupttäter der „Grooming Gangs“ aus Nordengland aus dem Gefängnis entlassen. Seine Abschiebung nach Pakistan verhindert ein Gesetz aus den 1970ern….
Darline Graham Nordone: Große kleine Schwester
Darline Graham Nordone übernimmt übergangsweise den Senatssitz ihres überraschend verstorbenen Bruders Lindsey Graham. Die beiden hatten ein besonderes Verhältnis. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Hammerbande“-Prozess: Mutmaßliche Linksextremisten brechen ihr Schweigen
Die Angeklagten sollen in Budapest und Erfurt Rechtsextremisten attackiert haben. Nun haben sie eine Tatbeteiligung eingeräumt. Töten wollten sie nach eigenen Aussagen nicht. Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Irankrieg: Trump will geplante Hormus-Gebühr durch Handelsabkommen ersetzen
Nach „sehr produktiven Gesprächen“ mit Führungen im Nahen Osten +++ US-Präsident droht mit „großem, fettem Angriff“ auf Atomanlage +++ Iran greift offenbar Tanker an +++…
Deutschland-Liveblog: Steinmeier zu Gedenkveranstaltungen im Ahrtal eingetroffen
Hinweise auf extremistisches Motiv nach Amoklauf in Schongau +++ Schwesig: Prien soll nicht bei Alleinerziehenden sparen +++ Widerstand gegen Kürzung beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende +++…
Liveblog Ukrainekrieg: Parlament stimmt Rücktritt von Swyrydenko zu
Bulgarien verlässt „Koalition der Willigen“ +++ Europäische Schutztruppe soll im Herbst in Polen üben +++ Selenskyj und Merz besuchen Parade in Paris +++ alle Neuigkeiten…
USA unter Trump: Reflecting Pool in Washington wieder abgelassen
Schäden sollen behoben werden +++ Trump stutzt Naturschutzgebiete in Utah um 90 Prozent +++ Richterin kippt Trumps umstrittenen Vergleich mit Steuerbehörde +++ alle Neuigkeiten im…
