Kategorie: Politik
„Slowjansk wird Schritt für Schritt dem Erdboden gleichgemacht“
WELT-Reporter Christoph Wanner berichtet aus einer Region im Donbass, in der sich „im Prinzip Zivilisten überhaupt nicht mehr aufhalten“ sollten. Die Fronten seien verhärtet: „Militärisch…
„Russen schmeißen Gleitbomben von ihren Kampfjets ab – bis zu 3000 Kilo schwer“
Im umkämpften Slownjansk verschärft sich die Lage: Russische Truppen setzen Gleitbomben und Drohnen ein, die Zivilbevölkerung leidet unter täglichen Angriffen. „Die Situation ist in meinen…
„Die Linkspartei ist für mich eine populistische Partei, eine antisemitische Partei“
„Arche“-Sprecher Wolfgang Büscher beobachtet gerade bei jungen Menschen eine Faszination für die Linkspartei, die er für gefährlich hält. Quelle: DIE WELT
Lulas Rede vor der UN: Beeinflussen die USA den Wahlkampf in Brasilien?
Brasiliens Nachrichtendienst warnt vor einer Wahleinmischung Washingtons. Das gibt der Souveränitätsrhetorik von Präsident Lula neuen Auftrieb. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„So dreist wie Merz hat noch nie ein Kanzler die Menschen im Stich gelassen“
Kanzler Merz will nach dem Wahlsieg der Linken ein Gesetz für ein Enteignungsverbot voranbringen. Nach Meinung der Linken falle der Kanzler allen Mietern damit „eiskalt“…
Amthor rückt in Mecklenburg-Vorpommern an CDU-Spitze
Nach dem Debakel bei der Landtagswahl ist der CDU-Spitzenkandidat Peters als Landesvorsitzender zurückgetreten. Philipp Amthor übernimmt vorerst den CDU-Landesvorsitz in Mecklenburg-Vorpommern. Quelle: DIE WELT
CDU-Verluste: Für die französischen Republikaner ist es ein Déjà-vu
Erstarkte Ränder, Verluste für die Regierungsparteien: In Frankreich blicken die Republikaner mit Sorge auf die Wahlergebnisse der CDU – auch wegen der eigenen Parteihistorie. Quelle:…
„Dann gibt es gar keinen Grund mehr, dass die CDU nicht Gespräche mit der AfD aufnimmt“
Die Grünen fordern von den Berliner Linken für eine Zusammenarbeit ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus. „Ist das dann auch die Messlatte für die AfD? Dieses…
Antisemitismusvorwürfe und Clan-Kontakte belasten mögliche Koalitionen in Berlin
Jeder Vierte hier hat in Berlin die Linkspartei gewählt. Nun steht die Hauptstadt vor einer komplizierten Regierungsbildung. Der Umgang mit der Linken war auch Thema…
Unwetter: Kalifornien verhängt wegen El Niño Notstand
Noch bevor das Klimaphänomen El Niño seinen Höhepunkt erreicht, startet Kalifornien Notmaßnahmen. Die Behörden fürchten schwere Stürme und Überschwemmungen an der Westküste. Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog Irankrieg: Huthis melden mehrere Tote bei saudiarabischem Angriff
In der Stadt Mocha sind offenbar mindestens sechs Menschen getötet worden +++ USA wollen Irans Fluggesellschaften isolieren +++ Türkei prüft militärische Unterstützung für Saudi-Arabien +++…
„Unmittelbare Existenzgefahr“ für jüdisches Leben in Berlin – Israels Botschafter beunruhigt
Der israelische Botschafter warnt vor dem „völlig enthemmten Antisemitismus“ der Linkspartei. Ein Journalist setzt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in der Kanzler-Frage die Pistole auf die Brust….
Wahlsieg der Linken in Berlin: Israels Botschafter sieht „unmittelbare Existenzgefahr“ für jüdische Gemeinschaft
Der Wahlsieg der Linken in Berlin müsse „jeden beunruhigen, dem das Fortbestehen jüdischen Lebens in dieser Stadt am Herzen liegt“, warnt Israels Botschafter Ron Prosor….
„Potenzial zum großartigen Bürgermeister“, lobt Trump Mamdani
Ihre politischen Ansichten könnten unterschiedlicher kaum sein. Trotzdem begegneten sich der US-Präsident Donald Trump und der New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani herzlich – und sprachen…
„Horrende Kosten“ – CSU fordert schnelles Verbot von Immobilien-Enteignungen
„Schnellstmöglich“ will die CSU Enteignungen von Immobilien per Bundesgesetz verbieten. Nach dem Wahlsieg der Linken in Berlin und Warnungen aus der Immobilienbranche will Merz die…
„Im Zuge dessen hat sich auch Herr Remmo gemeldet“ – Koçak erklärt sich für Chat mit Clanmitglied
Veröffentlichte Chatnachrichten legen eine Nähe zwischen dem Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak und dem Remmo-Clan nahe. Nun äußert er sich in einem Statement. Quelle: DIE WELT
„Wollen Sie Bundeskanzler werden?“, wird Wüst auf der Bühne gefragt
Ein Journalist setzt NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst in der Kanzler-Frage die Pistole auf die Brust. Um eine Aussage des Kanzlers zur Krankenversicherung gibt es Verwirrung. Mehr…
Trumps Zustimmungswerte fallen in Umfrage auf den tiefsten Stand seiner politischen Karriere
Kurz vor den wichtigen Midterms zeigen sich nur noch 32 Prozent der US-Amerikaner mit Trumps Arbeit zufrieden. Damit unterbietet der Präsident den tiefsten Wert, den…
„Dann haben sie in dieser Hinsicht tatsächlich die Schlacht gewonnen“ – Stubb warnt vor Panikmache
Russlands hybride Angriffe versetzen Europa in Unruhe, doch der finnische Präsident Alexander Stubb hält nichts von Panikmache. Im Interview bezeichnet er das Handeln einiger Geheimdienste…
Rhein soll Merz „empathielose Sprache der Neunzigerjahre“ vorgeworfen haben
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein soll Medienberichten zufolge intern das Statement von Friedrich Merz nach den Wahlen scharf kritisiert haben. Um eine Aussage des Kanzlers zur…
„Wir haben ein massives Sicherheitsrisiko, wenn die Linken hier in führende Positionen kommen“
Kriminalitätsexperte Klaus Nachtigall warnt vor einem massiven Sicherheitsrisiko, sollte die Linke in Berlin in Regierungsverantwortung kommen. Die Unterwanderung der Polizei durch Clans etwa sei bereits…
Deutschland und 21 weitere Länder wollen KI „unter menschlicher Kontrolle“ halten
Die rasante Entwicklung von KI bringe „erhebliche Risiken für die Sicherheit“ mit sich, warnt eine Gruppe von Staaten. In einer Erklärung, die der WELT-Partnerpublikation „Politico“…
„Die Bürgerlichen haben es sich selbst eingebrockt. Sie waren opportunistisch, sie waren feige“
„Was mich bei der Linkspartei wirklich schockiert, ist, dass sie nirgendwo Grenzen zieht“, sagt WELT-Autor Ulf Poschardt über den Wahlsieger in Berlin. „Was ist antibürgerlicher…
Umstrittenes Projekt: Plötzlich soll Trumps Triumphbogen ein Militärkomplex werden
Kläger wollen Donald Trumps geplanten Triumphbogen in Washington verhindern. Nun sagt der Präsident, der Bau sei wichtig für die nationale Sicherheit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Merz ist der Richtige in dieser Zeit“, sagt Roland Koch
„Personalwechsel bringen hier gar nichts“, sagt Roland Koch (CDU) zu den Diskussionen um die Zukunft von Kanzler Merz. Die CDU müsse in der Koalition vielmehr…
Grünes Ringen mit Antisemitismus in der Linken – und der Ruf nach einer „No Bullshit“-Strategie
Die Grünen wollen in Berlin mit der Linkspartei regieren – doch der offene Israel-Hass in deren Reihen löst bereits Alarmstimmung aus. Jetzt wird eine konkrete…
„Wir haben unsere Bindungskraft in die Gesellschaft hinein in Teilen eingebüßt“
Nach den für die CDU enttäuschenden Landtagswahlen in MV und Berlin fordert Wolfgang Bosbach (CDU) von seiner Partei, für Maß und Mitte zu stehen: „Allein…
„Gerechtigkeitsproblem“ – Merz-Sprecher stellt Kanzler-Äußerungen zur Krankenversicherung klar
Kanzler Merz kündigt radikale Maßnahmen an – etwa bei der privaten Krankenversicherung. Kurz darauf stellt sein Sprecher etwas klar. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
Russland: Eine Scheinwahl für Putins Krieg
„Einiges Russland“ stellt nach Moskaus Angaben so viele Duma-Abgeordnete wie nie zuvor. Mit der Rekordmehrheit könne die Partei im Alleingang die Verfassung ändern. Quelle: FAZ.NET…
Nach Hausverboten – Große US-Sender stoppen Berichterstattung über Trump-Auftritte
CNN sowie MS NOW und „Politico“ sollen künftig von Presse-Veranstaltungen im Weißen Haus ausgeschlossen bleiben. Nun ziehen große Sender Konsequenzen. Quelle: DIE WELT
Schwesig, die Linke-Warnung vor einem „Weiter-so“ und der neue starke Mann der AfD
Die SPD in Mecklenburg-Vorpommern will zügig Rot-Rot-Grün auf den Weg bringen, doch die Linke stellt harte Bedingungen. Die AfD wiederum fügt sich in die Oppositionsrolle…
Landtagswahl in MV: Schwesig hat SPD und Grüne verärgert – und braucht sie jetzt als Partner
Die CDU im Nordosten muss ihre Landtagsfraktion abwickeln, die AfD strotzt vor Selbstbewusstsein – und SPD, Linken und Grünen bleibt nur eine schwierige Option. Quelle:…
Markus Söder: An der CSU soll Merz nicht scheitern
Söder versichert, dass er zum Kanzler steht. Auch nach dem „Totalschaden“ bei den Landtagswahlen, dürfe sich die Union nicht zu einem „Hühnerhaufen“ entwickeln. Quelle: FAZ.NET…
„Ich finde, wir sollten uns beweisen“, sagt Gysi
Während „Die Linke“-Politiker Gregor Gysi in Berlin für ein Bündnis unter linker Führung wirbt, werfen Antisemitismus- und Clan-Affären einen Schatten auf anstehende Koalitionsverhandlungen. Quelle: DIE…
Jetzt brechen bei der SPD die Dämme
Bas und Klingbeil stellen die mühsam beschlossenen Reformen von Schwarz-Rot infrage, Schwesig attackiert unverhohlen den Kanzler: Die SPD stellt sich quer. Für die schwarz-rote Koalition…
Mecklenburg-Vorpommern: Was ist aus dem Land geworden?
Im Nordosten steht nicht nur die verzwergte CDU vor einem Rätsel. Mit Reförmchen ist es nicht getan. Viele Wähler fühlen sich gar nicht mehr angesprochen….
Deutsche Bischöfe: Die Rente mit 75 wird zur Ausnahme
Die Altersgrenze für katholische Bischöfe liegt bei 75 Jahren. In Deutschland traten die meisten zuletzt früher zurück. Ist die Altersgrenze zu hoch? Quelle: FAZ.NET Dein…
