Kategorie: Politik
Hybride Kriegsführung: Putins Drohnenspiel
Die hybride Kriegsführung Putins macht längst auch vor der Bundesrepublik nicht halt. Aber die Politik ist mittlerweile aufgewacht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Bundespolitik: Prominente bitten Bundesregierung um Aufnahme von Afghanen
141 Afghanen in Hannover gelandet +++ CSU-Landesgruppenchef für Gespräche der Europäer mit Putin +++ Landwirtschaftsminister plant verpflichtende Videoüberwachung in Schlachthöfen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Krieg in der Ukraine: Selenskyj: Russische Truppen verschleppen Dorfbewohner an der Grenze
Trump: Gespräche über Ukraine-Krieg verlaufen „in Ordnung“ +++ Autobombe in Moskau explodiert – Generalleutnant tot +++ Selenskyj erwartet massive Angriffe an Weihnachten +++ alle Neuigkeiten im…
Kurz vor der Wahl eskaliert der Machtkampf in der AfD
Kurz vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt eskaliert der Machtkampf in der AfD. Der Landesvorstand will Ex-Generalsekretär Jan Wenzel Schmidt ausschließen. Dieser kontert mit schweren Vorwürfen…
„Mal sehen, wie groß diese Debatte zwischen CDU und SPD noch werden wird“
Die CDU fordert strengere Abschieberegeln für ausländische Straftäter und eine Überprüfung der europäischen Menschenrechtskonvention. Die SPD zeigt sich jedoch skeptisch, berichtet Dorothea Schupelius. Quelle: DIE…
Die große GKV-Übersicht – So teuer wird Ihre Krankenkasse im neuen Jahr
Zum Jahresbeginn erhöhen viele gesetzliche Krankenkassen ihre Beiträge. Trotz des Sparpakets von Gesundheitsministerin Nina Warken steigen die Kosten für Versicherte spürbar. Lesen Sie hier, ob…
„Gemobbt wird von Kindern aus dem politischen Islam“
Religiöses Mobbing an Berliner Schulen nimmt zu, besonders durch fundamentalistische Muslime. Eine große Schülerbefragung soll Klarheit schaffen. „Das Ergebnis steht schon fest“, sagt Wolfgang Büscher,…
„Sollten wir angegriffen werden von Russland, bräuchten wir die Fähigkeit, Minen zu verlegen“
Militärexperte Ralph D. Thiele spricht über das Landminenverbot, Europas Rolle im Ukraine-Krieg, das Wettrüsten auf den Weltmeeren und die strategische Bedeutung Grönlands. Quelle: DIE WELT
Israels Tourismus nach Ungarn boomt – Juden zeigen religiöse Symbole offen
In Budapest fühlen sich Juden sicher und zeigen offen religiöse Symbole. Israels Tourismus nach Ungarn boomt. Regierungschef Orban sieht darin eine Bestätigung seiner Migrationspolitik. Quelle:…
„So wie sie angelegt ist, ist sie unfair“ – Steuerzahler-Bund kündigt Klage gegen Aktivrente an
Zum 1. Januar 2026 tritt mit der Aktivrente eine Regelung in Kraft, mit der sich Rentner steuerfrei Geld dazuverdienen können. Die Vorteile gelten jedoch nicht…
Macron will plötzlich mit Putin allein sprechen – Bundesregierung nimmt Kurs „zur Kenntnis“
US-Vizepräsident J.D. Vance hält es für möglich, dass die Friedensgespräche zwischen den USA, der Ukraine und Russland scheitern. Unterdessen regt Macron ein direktes Gespräch mit…
Laut Schaustellerverband: Weniger Besucher auf Weihnachtsmärkten als im Vorjahr
Vor allem Familien sind den Märkten laut Schaustellerbund zu Beginn der Saison zunächst ferngeblieben. Er sieht Angst vor Terroranschlägen als möglichen Grund. Quelle: FAZ.NET Dein…
Sachsen-Anhalt verlängert Corona-Notlage – Kritik an Umgehung der Schuldenbremse
In Sachsen-Anhalt wird die Corona-Notlage bereits zum siebten Mal verlängert, obwohl die Pandemie längst vorbei ist. Das Land kann so auch 2026 weiter Milliarden aus…
„Falls meine Partei meint, man müsse da umdenken, dann bin ich weg“ – Reul droht mit CDU-Austritt
Nordrhein-Westfalens Innenminister Reul will persönliche Konsequenzen ziehen, sollte sich die CDU auf eine koalitionsähnliche Zusammenarbeit mit der AfD einlassen. Kritik übte er zudem an der…
Migration im Mittelmeer: Ein Rekordjahr für Mallorca
Von den Kanaren weichen immer mehr Migranten auf Booten auf die Balearen aus. Dort wurde bereits der Migrationsnotstand ausgerufen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir müssen es haben“ – Trump will Grönland unbedingt übernehmen
US-Präsident Donald Trump hat einmal mehr sein Interesse an Grönland bekräftigt. „Wir brauchen Grönland für die nationale Sicherheit“, sagte Trump am Montag in Mar-a-Lago. Quelle:…
„Kann nicht sein, dass Abschiebung selbst schwerster Straftäter verboten wird“
In der schwarz-roten Koalition bahnt sich ein Konflikt über den Umgang mit der Europäischen Menschenrechtskonvention an. Quelle: DIE WELT
„Gut möglich, dass wir keine kriegen“, sagt Vance über eine Friedensvereinbarung
US-Vizepräsident J.D. Vance hält es für möglich, dass die Friedensgespräche zwischen den USA, der Ukraine und Russland scheitern. Ukrainische Soldaten sind an der Front auf…
„Sicherheit in Europa nur als Sicherheit vor Russland“, sagt Wadephul
Außenminister Johann Wadephul hält es für denkbar, dass Wladimir Putin nach einer Waffenruhe in der Ukraine die Nato angreift. Er stellt die Bürger auf lange…
US-Präsident stellt Pläne und Name für neue Kriegsschiffe vor
Lasersysteme, Hyperschallwaffen und atomare Marschflugkörper: Die USA planen den Bau einer neuen Klasse von Schlachtschiffen der Superlative. Präsident Donald Trump präsentierte erste Simulationen. Der Name…
„Wäre klug“ – Trump rät Maduro zum Rücktritt
Die USA setzen in Venezuela auf einen Machtwechsel: Donald Trump erklärt, wenn Nicolás Maduro sich weiter hart zeige, werde es das letzte Mal sein, dass…
Video veröffentlicht – Ukrainische Armee trifft auf berittene russische Soldaten
Ukrainische Soldaten sind an der Front auf russische Soldaten auf Pferden gestoßen. Die Ukraine bekam von der EU indes weitere Finanzhilfen in Höhe von 2,3…
US-Sender stoppt Trump-kritischen Bericht kurz vor Ausstrahlung
Die Trump-Regierung schiebt Migranten in das Gefängnis CECOT in El Salvador ab. Einen geplanten Bericht darüber zog der US-Sender CBS zurück. Die verantwortliche Reporterin spricht…
„Konsumenten werden in kriminelle Milieus verbannt“
Die Debatte um die deutsche Drogenpolitik verschärft sich. Ajeet Ahmad, Landesvorsitzender der Jungen Liberalen Hessen, plädiert im Interview für eine Entkriminalisierung von Kokain, um den…
„Der eigentliche Skandal ist, dass die Hälfte keinen deutschen Pass hat“
Für Kolumnist Jan Fleischhauer liegt der eigentliche Skandal der aktuellen Migrationspolitik darin: Die Hälfte der Empfänger von staatlicher Grundsicherung besitze keinen deutschen Pass. Quelle: DIE…
„Das könnte das Ende der linken Verrücktheiten sein“
Medienexperte Norbert Bolz sieht in Jakob Augsteins radikaler Kritik an der „Wokeness“ des „Spiegel“ eine Zäsur. Wenn intelligente Linke selbst die Reißleine zögen, könnte dies…
„Das könnte das Ende der linken Verrücktheiten sein“
Medienexperte Norbert Bolz sieht in Jakob Augsteins radikaler Kritik an der „Wokeness“ des „Spiegel“ eine Zäsur. Wenn intelligente Linke selbst die Reißleine zögen, könnte dies…
„Das könnte das Ende der linken Verrücktheiten sein“
Medienexperte Norbert Bolz sieht in Jakob Augsteins radikaler Kritik an der „Wokeness“ des „Spiegel“ eine Zäsur. Wenn intelligente Linke selbst die Reißleine zögen, könnte dies…
„Özdemir hat vergessen, in welcher Partei er ist“
Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, findet den Vorstoß zu KI-Überwachung von Cem Özdemir (Grüne) unglaubwürdig. Als einen der Gründe nennt Ostermann den Wahlkampf in…
„Özdemir hat vergessen, in welcher Partei er ist“
Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, findet den Vorstoß zu KI-Überwachung von Cem Özdemir (Grüne) unglaubwürdig. Als einen der Gründe nennt Ostermann den Wahlkampf in…
„Özdemir hat vergessen, in welcher Partei er ist“
Manuel Ostermann, stellvertretender Bundesvorsitzender der DPolG, findet den Vorstoß zu KI-Überwachung von Cem Özdemir (Grüne) unglaubwürdig. Als einen der Gründe nennt Ostermann den Wahlkampf in…
„Das könnte das Ende der linken Verrücktheiten sein“
Medienexperte Norbert Bolz sieht in Jakob Augsteins radikaler Kritik an der „Wokeness“ des „Spiegel“ eine Zäsur. Wenn intelligente Linke selbst die Reißleine zögen, könnte dies…
Russischer General getötet: Und dann explodiert der weiße Kia
In Moskau wird ein ranghoher Militär von einer Autobombe getötet. Die Ermittler untersuchen auch, ob die Ukraine dahintersteckt. Es wäre nicht das erste Mal. Quelle:…
Weiteres Flugzeug mit Afghanen in Deutschland gelandet
Trotz Kurswechsels in der Migrationspolitik sind weitere Afghanen nach Deutschland eingereist. 141 Menschen kamen per Flugzeug in Hannover an. Innenminister Dobrindt hat Aufnahmen auf bestimmte…
„Das ist wahrer Unfug“ – Trumps neuer Grönland-Vorstoß
US-Präsident Donald Trump überrascht erneut mit Gebietsansprüchen auf Grönland. US-Experte Tom Goeller analysiert die Hintergründe der Provokation gegen Dänemark und sieht darin ein gezieltes Ablenkungsmanöver….
Westjordanland: Israels Siedlungsbau auf einem Höchststand
Israels Regierung hat 19 weitere Siedlungen und Außenposten im besetzten Westjordanland genehmigt. Ihre rechtsextremen Minister triumphieren. Kritik aus dem Ausland dürfte Netanjahu hingegen wenig beeindrucken….
Liveblog Bundespolitik: AfD beschließt Parteiausschlussverfahren gegen Schmidt
Schmidt hatte Betrugsvorwürfe gegen mehrere AfD-Politiker erhoben +++ Haftbefehl gegen ehemaligen CDU-Abgeordneten erlassen +++ Landwirtschaftsminister Rainer kontert Günther: Brauchen keine Zuckersteuer +++ alle Entwicklungen im…
„Gefühl für Größe des Problems bekommen“ – Schülerbefragung zu religiösem Mobbing geplant
Der Berliner Senat plant für 2026 eine große Schülerbefragung zu religiösem Mobbing. Ziel ist, das Ausmaß des Problems zu erfassen und daraus Maßnahmen abzuleiten. Marco…
