Kategorie: Politik

Eine Kirche als Tarnung? Wo Schweden den hybriden Krieg fürchtet
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Eine Kirche als Tarnung? Wo Schweden den hybriden Krieg fürchtet

Für die Gläubigen ist es ein unschuldiges Gotteshaus. Kritiker aber sehen in der kürzlich erbauten russisch-orthodoxen Kirche in der schwedischen Stadt Västerås eine Bedrohung der…

„Voigt, Wolf, und Maier bildeten eine Art Schutzschirm gegen die Intervention aus Berlin“
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„Voigt, Wolf, und Maier bildeten eine Art Schutzschirm gegen die Intervention aus Berlin“

Zweieinhalb Monate nach der Thüringer Landtagswahl einigten sich SPD, BSW und CDU auf einen Koalitionsvertragsentwurf. Dass in Erfurt ein Konsens gefunden wurde, liegt vor allem…

Heim befürchtet Abschiebung von zehn Pflegekräften – Behörde spricht von „misslicher Lage“
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Heim befürchtet Abschiebung von zehn Pflegekräften – Behörde spricht von „misslicher Lage“

In einem Pflegeheim im Landkreis Rotenburg müssen zehn kolumbianische Pflegekräfte um ihren Aufenthalt in Deutschland fürchten. Das Heim lädt deshalb Vertreter der Landesregierung ein. Es…

„Pistorius ist emphatisch, er ist nahbar“
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„Pistorius ist emphatisch, er ist nahbar“

Bundeskanzler Olaf Scholz denkt offenbar nicht daran, auf die Kanzlerkandidatur der SPD zu verzichten. Viel Zuspruch erfährt Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Die Kürze des Wahlkampfes spricht…

„Putin selber weiß, dass Atomwaffen heute zur Kriegführung nicht mehr geeignet sind“
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„Putin selber weiß, dass Atomwaffen heute zur Kriegführung nicht mehr geeignet sind“

Über 1000 Tage dauert der Krieg Russland gegen die Ukraine nun schon an. Jetzt hat Wladimir Putin hat die neue Atomwaffendoktrin seines Landes in Kraft…

Wegen angeblicher Sabotage – Deutscher offenbar in Kaliningrad festgenommen
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Wegen angeblicher Sabotage – Deutscher offenbar in Kaliningrad festgenommen

Der russische Inlandsgeheimdienst FSB hat nach eigenen Angaben einen deutschen Staatsbürger aus Hamburg in Kaliningrad festgenommen. „Ihm wird vorgeworfen, im März 2024 an einem Sabotageakt…

Nach Beschädigung von Datenkabel – Chinesischer Frachter im Visier der Fahnder
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Nach Beschädigung von Datenkabel – Chinesischer Frachter im Visier der Fahnder

Im Fall der beschädigten Datenkabel in der Ostsee gehen jetzt auch schwedische und finnische Behörden von Sabotage aus und haben die Ermittlungen aufgenommen. Im Fokus…

Ringen um K-Frage – „Scholz wirkt noch gelassen“
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Ringen um K-Frage – „Scholz wirkt noch gelassen“

Die SPD ringt noch immer um die K-Frage. Die Parteiführung der Genossen steht nach außen hin geschlossen hinter Scholz, doch die Rufe nach Pistorius werden…

Russlands neues Feindbild: Kinderlosigkeit
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Russlands neues Feindbild: Kinderlosigkeit

Russland verbietet eine angeblich aus dem Westen kommende „Childfree-Ideologie“. Fachleute bestreiten, dass so der Bevölkerungsrückgang gestoppt wird. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Hongkonger Medienunternehmer plädiert im Demokratie-Prozess auf unschuldig
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Hongkonger Medienunternehmer plädiert im Demokratie-Prozess auf unschuldig

Der Hongkonger Medien-Gründer Jimmy Lai hat sich erstmals im Prozess gegen ihn geäußert. Er habe eine Unabhängigkeit der Stadt von China stets für eine Verschwörung…

„Ich bekomme unendlich viel Zuspruch“, behauptet Thomas Haldenwang
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„Ich bekomme unendlich viel Zuspruch“, behauptet Thomas Haldenwang

Mit seiner Ankündigung, für den Bundestag zu kandidieren, löste der scheidende Verfassungsschutzpräsident Haldenwang einen Sturm der Entrüstung aus. Im WELT-Interview rechtfertigt er sich – und…

K-Frage – Scholz kehrt vom G-20-Treffen in Brasilien nach Berlin zurück
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K-Frage – Scholz kehrt vom G-20-Treffen in Brasilien nach Berlin zurück

Am Mittwochmorgen kehrt Kanzler Olaf Scholz vom G-20-Treffen in Brasilien nach Berlin zurück. In seiner Partei ist angesichts der schlechten Umfragewerte ein Streit darüber ausgebrochen,…

Mehr als ein Viertel der Schüler erklärt eigene Lebensqualität für niedrig
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Mehr als ein Viertel der Schüler erklärt eigene Lebensqualität für niedrig

Auffällig viele Acht- bis 17-Jährige zeigen sich mit ihrem Leben unzufrieden, zeigt die Studie Schulbarometer. Die Kriegsangst ist ausgeprägt. Mehr als ein Fünftel beschreibt sich…

Selenskyj warnt – Dann verliert die Ukraine den Krieg
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Selenskyj warnt – Dann verliert die Ukraine den Krieg

Der ukrainische Präsident baut im konservativen US-Sender Fox News Druck auf Donald Trump aus. Würden die USA ihre Militärhilfen deutlich einschränken, werde die Ukraine den…

CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag – Wagenknecht zeigt sich zufrieden
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CDU, SPD und BSW einigen sich auf Koalitionsvertrag – Wagenknecht zeigt sich zufrieden

Die Regierungsbildung in Thüringen kommt voran. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben sich auf den Text eines Koalitionsvertrags verständigt. Für die BSW-Vorsitzende Sahra…

Schulz bezeichnet Ex-SPD-Chef Gabriel als „besserwisserischen Amtsvorgänger“
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Schulz bezeichnet Ex-SPD-Chef Gabriel als „besserwisserischen Amtsvorgänger“

Kanzler Scholz äußert sich zuvor im WELT-Interview zur K-Frage und dem Ukraine-Krieg. Der frühere Parteichef Gabriel weist auf den Widerstand an der Basis gegen Scholz…

Trump will seinen milliardenschweren Berater zum Handelsminister machen
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Trump will seinen milliardenschweren Berater zum Handelsminister machen

Er ist milliardenschwer und Chef eines Finanzdienstleisters: Donald Trump nominiert Howard Lutnick für den Posten des US-Handelsministers. Zudem gilt er als ein scharfer Kritiker Chinas…

Staatsanwalt will Schweigegeldprozess gegen Trump bis 2029 auf Eis legen
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Staatsanwalt will Schweigegeldprozess gegen Trump bis 2029 auf Eis legen

Die New Yorker Staatsanwaltschaft erwägt, das Schweigegeldverfahren gegen Donald Trump bis nach seiner zweiten Amtszeit zu pausieren. Trumps Anwälte haben die Aufhebung des Urteils beantragt….

„Herr Lawrow erzählt viel, wenn der Tag lang ist“, entgegnet der Kanzler Richtung Moskau
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„Herr Lawrow erzählt viel, wenn der Tag lang ist“, entgegnet der Kanzler Richtung Moskau

Heute Abend berät die SPD-Spitze über den Wahlkampf zur Bundestagswahl. Kanzler Scholz äußert sich zuvor im WELT-Interview zur K-Frage und dem Ukraine-Krieg. Der frühere Parteichef…

„Kann mich nicht darüber beklagen, dass ich nicht genügend Solidarität habe“
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„Kann mich nicht darüber beklagen, dass ich nicht genügend Solidarität habe“

Noch-Bundeskanzler Olaf Scholz stellt sich in Brasilien am Rande des G-20-Gipfels den Fragen von WELT TV-Chefredakteur Jan Philipp Burgard. Sehen Sie hier den WELT TALK…

„Die SPD und auch ich wollen die nächste Wahl gewinnen“, sagt Scholz zur K-Frage
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„Die SPD und auch ich wollen die nächste Wahl gewinnen“, sagt Scholz zur K-Frage

Bundeskanzler Olaf Scholz weilt beim G-20-Gipfel in Rio de Janeiro, während in Deutschland eine hitzige Debatte um seine Kanzlerkandidatur tobt. Innerhalb der SPD rumort es,…

„Pistorius als SPD-Rettungsanker entbehrt nicht einer gewissen Ironie“
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„Pistorius als SPD-Rettungsanker entbehrt nicht einer gewissen Ironie“

CDU-Politiker Thorsten Frei attestiert Boris Pistorius eine Amtszeit, die „mehr vom Schein als vom Sein geprägt“ gewesen sei. Seine Politik finde „kaum Rückhalt in der…

„Ein Test, was es braucht, um Deutschland lahmzulegen“
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„Ein Test, was es braucht, um Deutschland lahmzulegen“

Bei der Beschädigung des Unterseekabels zwischen Finnland und Deutschland deutet alles auf Sabotage hin – zwei Akteure stehen im Fokus und auch der Zeitpunkt ist…

Einberufungsbefehl ignoriert – Ultraorthodoxen Juden drohen Ausreiseverbot und Festnahme
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Einberufungsbefehl ignoriert – Ultraorthodoxen Juden drohen Ausreiseverbot und Festnahme

Jahrzehntelang waren ultraorthodoxe Männer in Israel von der Wehrpflicht befreit. Jetzt sollen auch sie Dienst an der Waffe tun, 3000 Männer wurden im Sommer einberufen….

„Im Grunde ist die Kandidatur von Scholz jetzt schon kaputt“
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„Im Grunde ist die Kandidatur von Scholz jetzt schon kaputt“

„Die Kanzlerkandidatur von Scholz wackelt gehörig, es bräuchte eine Schubumkehr“, meint der Politikwissenschaftler Volker Kronenberg. Die SPD stehe vor einem Dilemma, denn an Scholz festzuhalten…

Krisentelefonat mit SPD-Spitze – Scholz verschiebt Abflug aus Rio
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Krisentelefonat mit SPD-Spitze – Scholz verschiebt Abflug aus Rio

Heute Abend berät die SPD-Spitze über den Wahlkampf zur Bundestagswahl. An dieser Schalte möchte der Kanzler unbedingt teilnehmen – und verschiebt dafür sogar seinen Flug….

Fast ein Viertel weniger neue Wohnungen – „Ein ganzes schlechtes Signal“
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Fast ein Viertel weniger neue Wohnungen – „Ein ganzes schlechtes Signal“

In Deutschland sind im September erneut sehr wenige Wohnungen genehmigt worden. 15.300 Einheiten bedeuten einen Rückgang um 23,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Kai Warnecke von…

Europas Staaten wollen Verteidigung stärken
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Europas Staaten wollen Verteidigung stärken

Noch ist unklar, was auf Europa mit Trumps Präsidentschaft zukommt. Die großen europäischen Länder machen schon mal klar: Sie stehen weiter zur Ukraine. Sogar von…

Unterseekabel durchtrennt: Pistorius vermutet Sabotage
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Unterseekabel durchtrennt: Pistorius vermutet Sabotage

Zwischen Finnland und Deutschland ist ein Unterseekabel offenbar völlig durchtrennt worden. Die Bundesregierung ist alarmiert, in Schweden wird bereits wegen möglicher Sabotage ermittelt. Quelle: FAZ.NET…

„Die Verantwortung für die Sicherheit von Juden schiebt sie auf die Juden selbst“
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„Die Verantwortung für die Sicherheit von Juden schiebt sie auf die Juden selbst“

Die Polizeipräsidentin von Berlin, Barbara Slowik, rät Juden zur Vorsicht in Teilen der Hauptstadt. „Ich finde es traurig, vor allem für die Hauptstadt Berlin“, sagt…

Rückgang von über 20 Prozent – „Wer jetzt etwas sucht, findet kaum bezahlbare Wohnungen“
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Rückgang von über 20 Prozent – „Wer jetzt etwas sucht, findet kaum bezahlbare Wohnungen“

In Deutschland sind im September erneut sehr wenige Wohnungen genehmigt worden. 15.300 Einheiten bedeuten einen Rückgang um 23,1 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat. Lukas Siebenkotten, Präsident…

1000 Tage Ukrainekrieg: Selenskyj warnt vor noch mehr nordkoreanischen Soldaten
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1000 Tage Ukrainekrieg: Selenskyj warnt vor noch mehr nordkoreanischen Soldaten

Aus 11.000 könnten 100.000 werden, sagt der ukrainische Präsident bei einer Video-Ansprache im Europäischen Parlament. Man müsse Putin zu einem „gerechten Frieden drängen“. Auch der…

ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Gericht
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ARD und ZDF ziehen für höheren Rundfunkbeitrag vor Gericht

Quelle: DIE WELT

„Die Russen haben am Boden auf der gesamten Frontbreite die Oberhand“
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„Die Russen haben am Boden auf der gesamten Frontbreite die Oberhand“

Der russische Angriffskrieg auf die Ukraine läuft seit 1000 Tagen. „Die Lage ist mehr als schwierig“, konstatiert Ex-General Roland Kather und fordert, das Land zügig…

„Durchaus brisant“ – Putin unterschreibt neue Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen
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„Durchaus brisant“ – Putin unterschreibt neue Doktrin zum Einsatz von Atomwaffen

Russlands Präsident Putin hat die Atomwaffendoktrin seines Landes erneuert. Demnach droht Moskau mit nuklearer Vergeltung nicht nur für den Fall eines atomaren, sondern auch eines…

Gewalt gegen Frauen nimmt zu – „Die Zahlen sind erschreckend und beschämend“
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Gewalt gegen Frauen nimmt zu – „Die Zahlen sind erschreckend und beschämend“

Straftaten und Gewalt gegen Frauen haben im vergangenen Jahr zugenommen. So wurden 2023 mehr als 52.000 Frauen oder Mädchen Opfer von Sexualstraftaten wie Vergewaltigung, sexueller…