Kategorie: Politik
„Lieber altes Schlachtross als lahmes Steckenpferd“, verteidigt Kubicki seine Bewerbung
FDP-Politiker Kubicki wehrt sich gegen parteiinterne Kritiker wie Strack-Zimmermann. Er möge nicht die Zukunft der Liberalen sein, werde aber alles dafür tun, dass diese überhaupt…
Atomenergiebehörde warnt vor „sehr realer Bedrohung“
Die Internationale Atomenergiebehörde sieht durch die anhaltenden Angriffe im Umfeld von Atomkraftanlagen eine ernsthafte Bedrohung. Eine vollständige Öffnung der Straße von Hormus schließt der Iran…
US-Rettungsaktion in Iran: Zwei Tage in einem Felsspalt
Die Rettungsoperation des in Iran nach dem Abschuss eines Kampfflugzeugs vermissten Soldaten könnte aus einem Actionfilm stammen. Trump brüstet sich damit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ostertraditionen in Rom: Papst Leo setzt sich von seinem Amtsvorgänger ab
Leo XIV. ruft zu Frieden auf und bekennt sich zu alten Traditionen. Ein Pontifikat zwischen Neuausrichtung und Rückbesinnung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das sind nicht alle irgendwelche links-grün versifften Träger“
Die Grünen attackieren Bildungsministerin Prien wegen ihrer Umbaupläne für „Demokratie leben“. Fraktionsvize Khan erklärt, warum das Förderprogramm in seiner bisherigen Form sinnvoll sei – und weist…
„Wir werden herausfinden, ob das US-Militär bereit ist ‚Nein‘ zu Trump zu sagen“
Im Streit um US-Drohungen gegen den Iran wird die Kritik an Donald Trump lauter. EU-Ratspräsident António Costa teilt mit, Angriffe auf zivile Infrastruktur seien illegal….
Mehrwertsteuer: Was ohnehin kommen muss
Der Irankrieg wirkt wie eine vorgezogene CO2-Preiserhöhung. Der Verzicht auf die Mehrwertsteuer ist eine Kompensation, die ohnehin kommen muss. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutsche Vertriebene: Ein Neuer im verminten Gelände der Vertreibung
Roland Borchers soll die „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ leiten. Der Posten ist politisch so heikel wie ehedem. Was hat der Historiker vor? Quelle: FAZ.NET Dein…
„Schräge Diskussion“ – Zweifel in SPD, dass es Genehmigungspflicht für Auslandsaufenthalte gibt
Für den SPD-Geschäftsführer im Bundestag steht fest: Es gibt aktuell keine Pflicht für Männer zwischen 17 und 45, sich Auslandsaufenthalte über drei Monate hinaus genehmigen…
Iran vermeldet Tod seines Geheimdienstchefs – und schließt Öffnung der Straße von Hormus aus
Der Iran hat bekannt gegeben, dass sein Geheimdienstchef bei einem Angriff getötet worden sei. Unterdessen prüft der Staat ebenso wie die USA den Plan einer…
Landeschef Rülke bringt Umbenennung der FDP ins Spiel
Nach der Serie schwerer Wahlniederlagen gerät die FDP unter massiven Reformdruck: Der baden-württembergische Landeschef Hans-Ulrich Rülke fordert nun eine Debatte über einen radikalen Neuanfang. Quelle:…
„Lässt die Sinnhaftigkeit vermissen“ – Haßelmann fordert Korrektur an neuer Bundeswehrregel
„Blamiert“ stünden die Bundeswehr, aber auch Verteidigungsminister Pistorius nun da – so urteilt Grünen-Fraktionschefin Britta Haßelmann über die heiß diskutierte Urlaubsregel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes. Der Verband…
„Die Revolutionsgarde muss sich jetzt neu organisieren – das wird dauern“
Der iranische Geheimdienstchef der Revolutionsgarde, Chademi, wurde bei einem gezielten Angriff Israels getötet. General a.D. Roland Kather erklärt die Folgen für den Iran. „Wenn der…
Schutz für Igel – Städtetag will Nachtfahrverbot für Mähroboter
Ein nächtlicher Einsatz von Mährobotern kann für Igel und andere Kleintiere tödlich enden. Der Städtetag fordert deshalb strengere Regeln: Geräte sollen nachts stillstehen, Hersteller nachbessern…
Nach Nordkorea eingedrungen: Südkoreas Präsident äußert Bedauern wegen Drohnenflügen
Drei Südkoreaner sollen mehrfach unbemannte Drohnen nach Nordkorea entsandt haben – offenbar ohne Zustimmung der Regierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es sieht nicht gut aus für den Westen“
Der Militärexperte und Oberst a.D. Ralph D. Thiele bewertet die möglichen Gespräche über eine Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran. „Trump ist ja doch…
Versenkt vor Norwegen: Die Angst vor dem deutschen U-Boot
Seit Jahren sucht Norwegen nach einer Lösung für ein U-Boot-Wrack voller Quecksilber aus dem Zweiten Weltkrieg. Jetzt wird eine Bergung geprüft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Grüne: Bundeswehr soll Pflichten für Männer bis 45 aufklären
Nanni: „Ich erwarte eine zügige Klarstellung des Ministeriums“ +++ Höne will weiter FDP-Vorsitzender werden +++ FDP-Chef Dürr verzichtet zugunsten Kubickis auf abermalige Kandidatur +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Irankrieg: Revolutionsgarde meldet Tod ihres Geheimdienstchefs
Bei einem Luftangriff getötet +++ Iran plant eine Art Mautsystem für die Straße von Hormus +++ Ölpreis steigt auf mehr als 110 Dollar +++ alle…
Liveblog Ukrainekrieg: Mindestens drei Tote bei russischen Angriffen auf Odessa
Russland meldet Abschuss von 148 Drohnen +++ Nach Feuer in zwei Objekten des Ölkonzerns Lukoil: Ölverladung im russischen Ostseehafen Ust-Luga läuft wieder +++ Selenskyj trifft…
Liveblog USA unter TrumP: Weißes Haus will Ausgaben für Militär massiv erhöhen
Im Haushalt für 2027 sollen die Mittel auf 1,5 Billionen Dollar steigen +++ Hegseth drängt Stabschef des Heeres zum Rücktritt +++ Trump ruft zu Boykott…
Kassenärzte-Chef warnt vor langen Wartezeiten für Facharzttermine
Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung warnt vor deutlich längeren Wartezeiten auf Facharzttermine durch geplante Kürzungen. Wartezeiten von bis zu 50 Tagen und mehr seien möglich….
Friedensgesellschaft sieht in Genehmigungspflicht Vorbereitung für volle Wehrpflicht
„Schärfste Kritik“ an der bekannt gewordenen Regel des Wehrdienstmodernisierungsgesetzes übt nun auch der Verband der Kriegsdienstgegner. Die nötige Genehmigung für Auslandsreisen ist für sie ein…
Kirchenreform: In den Ortsgemeinden formiert sich Widerstand
Sie bilden das Rückgrat der Kirche. Doch sollen die Ortsgemeinden zugunsten von Großgemeinden an Bedeutung und Mitteln verlieren – dagegen wehren sie sich. Quelle: FAZ.NET…
CDU-Arbeitnehmerflügel kritisiert Reiches Entlastungsvorschlag
Die Kritik an Wirtschaftsministerin Katherina Reiche wächst – Auch aus der CDU kommt Widerstand gegen ihre Vorschläge zur Entlastung bei hohen Spritpreisen. Quelle: DIE WELT
Trump droht mit Angriff auf Energieinfrastruktur
Im Iran-Krieg gibt es zwischen Iran, USA und Israel keinerlei Vorankommen – außer wüste Beschimpfungen. Gespräche über eine 45-tägige Waffenruhe sollen laufen. Quelle: DIE WELT
Die unangenehme Wahrheit über die Männerverdammung
Im Zeitalter feministischen Furors fällt eine unbequeme Wahrheit unter den Tisch, stellt unsere Gastautorin fest: Männer sind Opfer einer wirkmächtigen Herabsetzung – wirtschaftlich, politisch, kulturell. Diese…
„Wahnsinn mit Luxusflügen der Konzernbosse“ – die sonnigen Ziele der VW-Privatjetflotte
Nizza, Ibiza, Mallorca: Privatflieger von Volkswagen landen an sonnigen Zielen in Südeuropa, zeigt eine Auswertung der Linken. Der Konzern erklärt die Flugreisen mit einer besonderen…
„Europa wird zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht infrage
EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung kommt aus dem Auswärtigen Amt….
„Inakzeptabel, dass die Hauptlast auf die Mehrheit abgeladen wird“ – Klüssendorf will Steuerreform
Die SPD drängt auf eine Steuerreform, die Reiche stärker belastet, während die breite Mehrheit entlastet wird. Generalsekretär Tim Klüssendorf kritisiert Blockaden der Union und fordert…
„Zum Spielball von Trump, Putin und Xi“ – EVP-Chef Weber stellt Vetorecht in der EU infrage
EVP-Chef Manfred Weber drängt auf ein Ende des Einstimmigkeitsprinzips in der EU-Außenpolitik. Einzelne Staaten dürften Entscheidungen nicht länger blockieren. Unterstützung kommt aus dem Auswärtigen Amt….
Armee befreit Geiseln nach Angriff auf Ostermesse – mehrere Tote
Nach einem brutalen Angriff bewaffneter Gruppen auf Kirchen im nigerianischen Bundesstaat Kaduna hat die Armee 31 entführte Zivilisten befreit. Mehrere Menschen wurden getötet. Die Gewalt…
„Gelobt sei Allah“, schreibt Trump zu seinem Ultimatum – Iran droht mit Schließung weiterer Meerenge
Donald Trump geht die iranische Führung in einem mit Kraftausdrücken gespickten Online-Posting an. Teheran droht mit weiteren Aktionen, die den Welthandel empfindlich treffen könnten. Mehr…
Kurz vor der Wahl: Orbán verdächtigt Ukraine nach Sprengstofffund an Pipeline
Kurz vor der Wahl in Ungarn meldet Serbien Sprengstofffunde an der Balkan-Stream-Pipeline. Ministerpräsident Orbán spricht von Sabotage – die Opposition hingegen von „wahlkampftaktischer Panikmache“. Quelle:…
Was über die Rettung des US-Piloten bekannt ist – und was nicht
Nach dem Abschuss eines amerikanischen F15-Kampfjets über dem Iran konnte der Pilot schnell gerettet werden. Die Suche nach dem zweiten Besatzungsmitglied hingegen dauerte viele Stunden….
Trump setzt „verrückten Mistkerlen“ im Iran Deadline – und verschiebt sie dann
Nach dem Abschuss eines US-Kampfjets im Iran haben Spezialkräfte auch das zweite vermisste Crewmitglied geborgen. Donald Trump geht die iranische Führung derweil in einem mit…
Die Strategie, mit der Trump Lateinamerika von China zurückerobern will
In Lateinamerika drängen die USA China aus wichtigen strategischen Projekten. Die Trump-Regierung will in der Region Macht ausüben und gewinnt dafür immer mehr Unterstützer. Doch…
Andere Haltung als Spanien: Wie Marokko und Algerien vom Irankrieg profitieren könnten
Anders als Spanien verurteilen Marokko und Algerien die Angriffe auf Iran nicht. Stattdessen solidarisieren sie sich mit den Golfstaaten. Das könnte sich für sie auszahlen….
