Kategorie: Politik
Philipp Birkenmaier: Wer ist der neue Büroleiter des Kanzlers?
Der Kanzler und sein neuer Büroleiter kennen sich gut, auch wenn sie kein jahrzehntealtes Vertrauensverhältnis verbindet. Für Merz dürfte Birkenmaier aus wirtschaftspolitischen Gründen wichtig werden….
Weitere Proteste in Iran: Die Krankenhäuser sind überlastet – Berichte über Hunderte Tote
Wegen der landesweiten Internetsperre sind die genauen Ausmaße schwer einzuschätzen. Trump droht der iranischen Führung. Und der Schah-Sohn ruft zu weiterem Protest auf. Quelle: FAZ.NET…
„Fangt besser nicht an zu schießen”, sagt Trump – Staatsmedien spielen Massenproteste herunter
Im Iran weiten sich die Demonstrationen gegen die Regierung aus. Die Führung reagiert mit Internetsperren und spricht pauschal von „bewaffneten Terroristen“. Staatsmedien verharmlosen derweil die…
Ärzte und Politiker fordern höhere Alkoholsteuer – Einnahmen sollen Gesundheitssystem stärken
Ärzte und Politiker fordern höhere Steuern auf Alkohol, um Konsum und Krankheitskosten zu senken. Die Einnahmen sollen zweckgebunden ins Gesundheitssystem fließen. Quelle: DIE WELT
USA und Lateinamerika: Amerika und Amerika
Die USA haben in Lateinamerika schon Militärdiktaturen protegiert, aber auch Demokratien unterstützt. Mal zeigte Washington sich als hegemoniale Macht, dann wieder desinteressiert. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Das Regime versucht die Proteste als ausländischen Einfluss zu framen“
Im Iran dauern die Proteste gegen das Regime an. Ausschreitungen und Angriffe auf staatliche Einrichtungen nehmen zu. Die Führung reagiert mit Repressionen und Nachrichtensperren. Philip…
„Aus Israel verfolgt man das sehr, sehr genau“
Im Iran gibt es weiter heftige Proteste gegen das Mullah-Regime. Trotz des harten Vorgehens der Sicherheitskräfte und einer Internetblockade versammelten sich landesweit wieder tausende Menschen….
32 Afghanen aus Aufnahmeprogramm in Berlin gelandet
Für mehr als 30 Afghanen in Pakistan, die nach Deutschland ausreisen wollten, hat sich diese Hoffnung erfüllt. Quelle: DIE WELT
Jetzt in der Werteunion: Meuthen hofft auf den „Reichinnek-Effekt“
Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen hofft auf ein politisches Comeback im Stuttgarter Landtag – obwohl die Werteunion in Umfragen bislang keine Rolle spielt. Quelle: FAZ.NET…
Die Tagesschau hat es fertiggebracht, nicht mit einer einzigen Silbe zu berichten
Der Journalist Christoph Lemmer kritisiert die deutsche Berichterstattung über die Proteste im Iran und sieht ideologische Gründe für die Zurückhaltung. „Was im Iran passiert, ist…
Luftangriffe auf die Ukraine: Staatsterrorismus aus Moskau
Mit den neuerlichen Schlägen auf die zivile Infrastruktur der Ukraine zeigen die Moskauer Machthaber, wo sie stehen. Russland will keinen Frieden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Sie haben absolute Sicherheit“ – Trump fordert Öl-Konzerne zum Investment in Venezuela auf
US-Präsident Donald Trump hat bei einem Treffen mit Spitzenmanagern der Ölindustrie für Investitionen in Venezuela geworben. Quelle: DIE WELT
„Sie haben absolute Sicherheit“ – Trump fordert Öl-Konzerne zum Investment in Venezuela auf
Das hatte sich Trump offenbar anders vorgestellt, denn die Öl-Konzerne reagieren zögerlich auf die Veränderungen in Venezuela. Nun hat sich der US-Präsident mit den Unternehmen…
Weitere Proteste in Iran: „Die Gefahr eines massenhaften Tötens von Demonstranten ist sehr ernst“
Wegen der landesweiten Internetsperre sind die genauen Ausmaße schwer einzuschätzen. Trump droht der iranischen Führung. Und das Schah-Sohn ruft zu weiterem Protest auf. Quelle: FAZ.NET…
„Oreschnik-Angriff war Machtdemonstration Russlands, wegen der Nähe zur EU-Grenze“
In vielen ukrainischen Städten sind durch russische Angriffe Heizung, Strom und Wasser ausgefallen – und das bei bis zu minus 17 Grad. WELT-Reporter Christoph Wanner…
Die ukrainische Enttäuschung mit der deutschen „Wunderdrohne“
Die deutsche Firma Helsing inszeniert sich als europäischer Drohnen-Gigant und hat eine Milliardenbewertung erreicht. Seit 2025 sind ihre Fluggeräte in der Ukraine im Einsatz. Interne…
Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben
Der amerikanische Präsident setzt das atlantische Bündnis einer gewaltigen Belastungsprobe aus. Aber die NATO wird das überleben. Auch in Washington gibt es Korrektive. Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Blog: Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt mit AfD
Weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion +++ Marco Melle soll neuer CDU-Bundesgeschäftsführer werden +++ Union und SPD streiten über Steuern +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Trotz Grönland-Debatte: Die NATO wird Trump überleben
Der amerikanische Präsident setzt das atlantische Bündnis einer gewaltigen Belastungsprobe aus. Aber die NATO wird das überleben. Auch in Washington gibt es Korrektive. Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Blog: Brandenburger Landtag lehnt Neuwahl ab – BSW stimmt mit AfD
Weitere BSW-Abgeordnete verlassen Landtagsfraktion +++ Marco Melle soll neuer CDU-Bundesgeschäftsführer werden +++ Union und SPD streiten über Steuern +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Krieg in der Ukraine: Großbritannien plant 200 Millionen Pfund für mögliche Truppenentsendung
Kiew meldet russische Angriffe auf zwei Frachtschiffe im Schwarzen Meer +++ Bei russischem Angriff sei ein syrisches Besatzungsmitglied getötet worden +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Krieg in der Ukraine: Großbritannien plant 200 Millionen Pfund für mögliche Truppenentsendung
Kiew meldet russische Angriffe auf zwei Frachtschiffe im Schwarzen Meer +++ Bei russischem Angriff sei ein syrisches Besatzungsmitglied getötet worden +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Liveblog USA unter Trump: Trump drängt Ölkonzerne zu Milliarden-Investitionen in Venezuela
Trump besteht auf Grönland und warnt vor Russland und China +++ Proteste nach tödlichen Schüssen in Minneapolis halten an +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Liveblog USA unter Trump: Trump drängt Ölkonzerne zu Milliarden-Investitionen in Venezuela
Trump besteht auf Grönland und warnt vor Russland und China +++ Proteste nach tödlichen Schüssen in Minneapolis halten an +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Früherer NATO-Chef: „Unsere Werte müssen siegen“
Bis 2024 war der Norweger Jens Stoltenberg NATO-Generalsekretär. Jetzt blickt er selbstkritisch auf die außenpolitischen Leistungen seiner Generation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Die Asylbilanz der Europäischen Union – und wie Deutschland dasteht
Eine interne Analyse der Europäischen Kommission zeigt, wie sich die Migrationslage in der EU entwickelt. Dabei sind in einigen Mitgliedstaaten Auffälligkeiten zu beobachten – auch in…
Söder fordert Reformen wie unter Schröder – ohne Rücksicht auf Landtagswahlen
Markus Söder drängt innerhalb der Bundesregierung auf rasche Reformen. Ein Vorbild: Gerhard Schröder. Bayerns Ministerpräsident unterzog sich über die Feiertage einer Hüft-OP. Mit seinem Halbwissen…
Landesweite Proteste angekündigt – neues Video der Schüsse auf 37-Jährige veröffentlicht
Der US-Polizist, der eine 37-Jährige in Minneapolis erschossen hat, hat den Vorfall ebenfalls gefilmt. Eine US-Seite veröffentlichte das Video. Nach dem Tod vno Renee Nicole…
„Staat hat keinen direkten Eingriff mehr“ – Privatisierung laut Beamtenbund Blackout-Risikofaktor
Tagelang kein Strom und kalte Wohnungen – was viele Berlinerinnen und Berliner erlebten, kann laut dem Chef des Beamtenbunds dbb auch andere Orte treffen. Und…
Ausgerechnet in Berlin arbeiten die schnellsten Finanzbeamten
Durchschnittlich 46 Tage warten Bürger in der Hauptstadt auf ihren Steuerbescheid. Beim Schlusslicht Bremen dauert die Bearbeitung 74 Tage. Die Politik verspricht ein höheres Tempo…
„Werden etwas in Bezug auf Grönland unternehmen, ob es ihnen gefällt oder nicht“, sagt Trump
Trump spricht davon, sich Grönland im Zweifel auch auf die „harte Tour“ sichern zu wollen. Er beschwört eine Drohkulisse: Wenn nicht die USA, würden China…
„Es ist an der Zeit, dass Europa mit Russland spricht“, sagt Meloni
Die Bundesregierung verurteilt den Einsatz einer ballistischen Rakete gegen ukrainische Zivilisten scharf. Kiews Bürgermeister Klitschko rät Bürgern zum Verlassen der Stadt. Italiens Regierungschefin Meloni plädiert…
Merz, Macron und Starmer appellieren an iranische Führung – „Heuchlerisch“, heißt es in Reaktion
Im Iran gehen Tausende auf die Straße, international wächst die Sorge vor brutaler staatlicher Repression. Berlin, Paris und London schicken eine eindringliche Warnung – und…
„Es herrscht ein Gefühl medialer und politischer Ungleichbehandlung, die das Land erfährt“
Im Iran fanden die bisher größten Demonstrationen der aktuellen Protestwelle statt, insbesondere in Teheran. „Der Iran ist ein destabilisierender Faktor im Nahen Osten“, sagt Axel…
Mexikos Präsidentin Sheinbaum für engere Sicherheitszusammenarbeit mit den USA
Am Donnerstag hat US-Präsident Trump angekündigt, künftig auch an Land gegen mutmaßliche Drogenkartelle vorzugehen – und dabei explizit auf den Nachbarstaat Mexiko verwiesen. Dessen Präsidentin…
„Müssten die Hälfte der politischen Klasse austauschen“
FDP-Vize Wolfgang Kubicki kritisiert die Vorschläge von Daniel Günther zur Einschränkung der Pressefreiheit als rechtswidrig und warnt vor staatlicher Zensur. „Populisten haben ein Recht darauf,…
„Hilft nicht viel, wenn wir im Konjunktiv Debatten führen“
In Hamburg sind Schulen und Behörden durch das Winterchaos geschlossen und auch der Fernverkehr der Bahn ist im Norden lahmgelegt. Kritik über eine gewisse Übervorsichtigkeit…
Neues Programm angekündigt – So will von der Leyen Syrien unterstützen
Die EU will das kriegsgebeutelte Land Syrien stärker unterstützen – politisch, wirtschaftlich und auch finanziell. Damit verbunden ist auch die Hoffnung, dass Hunderttausende Syrer eines…






































































