Kategorie: Politik
Eralp will rechtlich gegen „Spiegel“ vorgehen und Beschwerde beim Presserat einreichen
Berlins Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp plant rechtliche Schritte gegen den „Spiegel“ und eine Beschwerde beim Presserat. Das Magazin hatte aus internen Anmerkungen der Politikerin zu einem…
„Als würde man Netflix auf Schwarz-Weiß-Fernseher schauen“ – Wie es zum Zugunglück kommen konnte
Nach dem Zugunglück in Spanien sind sich viele Experten einig: Strukturelle Probleme haben die Katastrophe begünstigt. Ein Vergleich mit Deutschland spricht Bände. Doch das ist…
Social Media: Das triggert mich!
Triggerwarnungen waren als Schutz gedacht. Längst sind sie zum Wohlfühlversprechen verkommen. Doch um mündig zu sein, braucht es die Konfrontation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Von Chinas 44 Militärführern sind nur zwei nicht verschwunden
Die Kommunistische Partei Chinas trifft sich zu ihrem jährlichen Plenum – doch viele Stühle dürften leer bleiben. Denn derzeit läuft die größte Säuberungswelle der Xi‑Ära….
„Müssen zehn Prozent einsparen“ – Linnemann schließt Kürzung von Pflegeleistungen nicht aus
Die Pflegeversicherung steht unter finanziellem Druck. Gesundheitsminister Carsten Linnemann hält Leistungskürzungen für möglich. Quelle: DIE WELT
„Elif Eralp ist doch eher eine Getriebene“
Die Berliner Linken-Politikerin hat laut „Spiegel“ Angst vor Terror-Unterstützern. „Sie ist getrieben von dem ganzen Milieu, dieser Landesarbeitsgemeinschaft Palästina-Solidarität“, sagt Extremismus-Experte Hendrik Hansen. Quelle: DIE…
„Jetzt rede ich!“ – Baerbock wehrt sich gegen Gaza-Protest bei Vorlesung
Annalena Baerbock musste sich bei einem Auftritt in Schweden heftige Vorwürfe zu ihrer Haltung im Nahost-Konflikt anhören. Gaza-Aktivisten unterbrachen ihre Vorlesung mit Zwischenrufen. Quelle: DIE…
„Korea und Deutschland verbindet die leidvolle Erfahrung der Teilung“, schrieb Merz
Friedrich Merz ist auf seiner Asien-Reise an seiner letzten Station Südkorea angekommen. Er besuchte die entmilitarisierte Zone und verewigte sich beim Treffen mit Präsident Lee…
Zahl der Geduldeten in Deutschland steigt deutlich an
Mehr als 250.000 Migranten sind in Deutschland ausreisepflichtig, rund 200.000 von ihnen werden geduldet. Die Bundesregierung verzeichnt einen deutlichen Anstieg. Quelle: DIE WELT
Vance schreibt Irans Sicherheitsratschef Resaei
Die US-Regierung hat neue Anstrengungen für eine diplomatische Lösung des Konflikts mit dem Iran unternommen. Dazu soll US-Vizepräsident JD Vance ein Schreiben an Mohsen Resaei,…
„Angst vor Clan-Kriminellen haben und die Sicherheitsorgane schwächen. Das ist ein Widerspruch“
Die Linken-Politikerin Elif Eralp hat einem „Spiegel“-Bericht zufolge Angst vor Hamas-Unterstützern. „Es steht im Widerspruch zu dem, was die Linkspartei will, nämlich die Beschneidung der…
„Die Hoffnung der meisten pragmatischen Israelis ist, dass es zu einer Einheitsregierung kommt“
Bei der Parlamentswahl in Israel konnte weder der Block von Ministerpräsident Netanjahu noch der seines Herausforderers Eisenkot eine Mehrheit erreichen. „Wir hoffen sehr, dass es…
„Eine sehr erschreckende Situation“ – Eralp fürchtet sich offenbar vor Hamas-Unterstützern
Einem „Spiegel“-Bericht zufolge hat die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Hamas-Sympathisanten. „Furcht vor solchen Menschen ist in Spitzenämtern überhaupt kein guter Begleiter“, sagt Andreas…
Linken-Spitzenkandidatin Eralp spricht von Angst vor Terror-Unterstützern
In einem Dokument, das offenbar nur für den internen Gebrauch gedacht war, offenbart Linken-Politikerin Elif Eralp, dass sie sich vor Hamas-Sympathisanten fürchtet. Ein „Abgrund“ tue…
Waffenruhe in Oleschky – „Papst Leo XIV. und Melania Trump haben da die Federführung“
In der Frontstadt Oleschky hält erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine eine örtlich begrenzte Waffenruhe. „Diese Feuerpause soll helfen, den Menschen eine Evakuierung…
Aus Angst vor Krawallen – Gen-Z-Mitorganisator schmeißt hin
Vor den für den 31. Oktober angekündigten „GenZ regelt“-Demonstrationen wächst die Sorge vor Krawallen und einer Einflussnahme durch Extremisten. Der Berliner Student Gianni Matheja ist…
Linnemann (CDU) bringt mögliche Leistungskürzungen bei der Pflege ins Spiel
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat angesichts der angespannten Finanzlage der Pflegeversicherung mögliche Leistungskürzungen ins Spiel gebracht. „Wir müssen rund zehn Prozent einsparen“, sagte Linnemann dem…
CDU in Sachsen-Anhalt: Die Wahl ist geheim – ist das so schwer?
Wir wissen nicht, wer wen in geheimer Wahl wählt. Das ist der Sinn. Im Übrigen ist das Mandat frei. Auch in Magdeburg. Man sollte den…
Desinformation: Besonders häufig war Merz das Ziel russischer Kampagnen
Russische Einflussoperationen verunglimpfen deutsche Politiker und Parteien – AfD und BSW ausgenommen. Eine Studie erfasst das Ausmaß der Manipulation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
SPD fordert Reiche zu Tempo bei Spritpreisdeckel auf
Was macht der Spritpreisdeckel? Der Ball liege bei Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche, meint die SPD. Die müsse die Eckpunkte nun zügig vorlegen, damit Autofahrer entlastet würden….
Desinformation: Besonders häufig war Merz Ziel russischer Kampagnen
Russische Einflussoperationen verunglimpfen deutsche Politiker und Parteien – außer AfD und BSW. Eine Studie erfasst das Ausmaß der Manipulation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutsche bewerten USA ähnlich negativ wie China
Laut einer aktuellen Umfrage genießen die USA derzeit unter Deutschen kein gutes Ansehen. Nur 9 Prozent glauben, dass die Demokratie in den USA funktioniert. Quelle:…
Brief aus Washington: Vance soll Irans Sicherheitsratschef kontaktiert haben
Ob Präsident Trump den Brief angeregt hatte oder nicht, ist unklar. Laut einem Bericht gibt es außerdem Anzeichen für einen möglichen „kurzen, intensiven Militäreinsatz“ gegen…
Wer früher wissen will, was Trump sagt, muss dafür zahlen
Zum ersten Mal verkauft ein mit einem amtierenden US-Präsidenten verbundenes Unternehmen den Zugang zu dessen Äußerungen. Wer zahlt, kauft sich einen Zeitvorteil bei Trumps Beiträgen…
Frieden oder Angriff – Vance schreibt Irans Sicherheitsratschef Resaei
Ist es tatsächlich der Versuch, Frieden zu stiften oder nur der Beginn eines großangelegten Angriffs? US-Vize Vance hat Mohsen Resaei, Irans Chef des Obersten Nationalen…
Vor Gipfeltreffen: Kanada wird vorerst doch kein assoziiertes EU-Mitglied
Von der Leyens Konzept war ihnen zu vage: Kanzler Merz und andere EU-Regierungschefs bremsen die Kanada-Pläne. Zusagen für eine engere Anbindung des Landes werden abgeschwächt….
Flucht nach Florida: Bolsonaro erklärt sich zum gewählten Präsidenten – und rudert dann ein Stück zurück
Nach seiner Flucht aus Brasilien in die USA beansprucht Flávio Bolsonaro den Wahlsieg für sich. Zwei Unterstützern spricht er seinen Dank aus. Quelle: FAZ.NET Dein…
Frieden oder Drohung? – Vance schreibt Irans Sicherheitsratschef Resaei
Ist es tatsächlich der Versuch, Frieden zu stiften oder nur der Beginn eines großangelegten Angriffs? US-Vize Vance hat Mohsen Resaei, Irans Chef des Obersten Nationalen…
„Rechtswidriger Eingriff in Bewegungsfreiheit“ – Gericht kippt Ausgangssperre für Minderjährige
Neun Tage lang durften Minderjährige in Frankreich nach 23 Uhr nicht mehr alleine auf die Straße. Jetzt kippte ein Gericht diese Ausgangssperre und nennt sie…
Niederlage für von der Leyen – „Assoziierte EU-Mitgliedschaft“ Kanadas auf Eis gelegt
Mehrere Regierungschefs haben den Plan von EU-Präsidentin Ursula von der Leyen, Kanada zu einem „assoziierten EU-Mitglied“ zu machen, abgelehnt. Darunter auch Bundeskanzler Friedrich Merz. Quelle:…
Reporter belästigt? Britischem Rechtsextremisten drohen zehn Jahre Gefängnis
Journalisten der „Daily Mail“ warfen dem Rechtsextremisten vor, 2024 nach dem Mord an drei Mädchen in Southport die Unruhen in England angestachelt zu haben. Robinson…
Landung in Florida: Neuer Verdacht rund um Bolsonaros Flucht
Nach seiner Flucht aus Brasilien ist Flávio Bolsonaro in Miami angekommen. Am Donnerstag will er vor die Presse treten. Von wem bekam er Hilfe? Quelle:…
„Auch da wird gezündelt – eigentlich des Amtes des Bundespräsidenten nicht würdig“
Ilse Aigner, Ines Claus, Julia Klöckner oder Karin Prien: Die Debatte über mögliche Kandidatinnen der Union nimmt Fahrt auf. Der ehemalige Regierungssprecher Bela Anda sieht…
Namensvetter als Wahlkampftrick? Wirbel um US-Senatswahl in Alaska
In Alaska soll das Team der Demokratin Mary Peltola einen zweiten Dan Sullivan ins Rennen geschickt haben, um dem republikanischen Senator Stimmen abzujagen. Nun steht…
Die Waffenruhe soll sie retten. Doch die Evakuierung könnte zur Falle werden
Im ukrainischen Oleschky gilt erstmals eine mehrtägige Feuerpause. Hunderte Bewohner können darauf hoffen, die von Russland belagerte und völlig zerstörte Stadt zu verlassen. Doch es…
Finanzministerium will leichteren Zugang zu Konten und Daten der Bürger
Verdächtige Geldflüsse sollen künftig schneller gestoppt und Konten vorübergehend gesperrt werden können. Die Aufsichtsbehörden gegen Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung sollen dafür mehr Befugnisse bekommen. Quelle: DIE…
„Europäer könnten sich Tickets für die Friedenshandlung kaufen. Aber niemand hat vor, sie einzuladen“
Bald soll ein Dreiergipfel zwischen Donald Trump, Putin und Selensky stattfinden. Europa ist bei dem Treffen nicht eingeladen – das macht nun auch Putin-Berater Uschakow…
Frontex soll zentrale Rolle bei Abschiebungen übernehmen
Die EU-Kommission will Frontex zur zentralen Kraft bei Abschiebungen machen und eine schnelle Eingreiftruppe für Krisenfälle aufbauen. Grüne und Linke kritisieren die Pläne scharf. Quelle:…
