Kategorie: Politik
Frankreich: Die Massen protestieren weiter
Frankreich kommt nicht zur Ruhe. Nachdem abermals Hunderttausende protestierten, will der Regierungschef mit Gewerkschaften und Arbeitgebern reden. Geld hat er keines. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Schmarotzertum“: Deutsch-rumänischer Politiker schießt gegen Weidel zurück
Die AfD-Chefin hatte Rumänen in Deutschland eine Plünderung des Sozialsystems vorgeworfen. Rumänen pflegten auch Weidels Wähler, antwortet der deutsch-rumänische Politiker Dominic Fritz. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ich wünsche der Berliner Republik noch weitere Figuren wie Aiwanger. Wir brauchen mehr von ihm“
„Er war so unopportunistisch, immer ganz bei sich selbst“, sagt der freieste WELT-Mitarbeiter Ulf Poschardt über Hubert Aiwanger: „Man kann in Berlin einen vom anderen…
„Es ist ein großer Verlust. Ich kann es bis jetzt noch nicht richtig fassen“
Florian Streibl, Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, würdigt Hubert Aiwanger als aufrichtigen Weggefährten: „Wir haben viele Erfolge gefeiert, haben auch schwere Stunden gehabt,…
Izchak Herzog: Wie Israels Präsident die Regierungsbildung beeinflusst
Israels Präsident warb in den vergangenen Jahren oft vergeblich für Verständigung und Kompromisse. Hilft er jetzt bei der Bildung einer breiten Koalition? Quelle: FAZ.NET Dein…
Das steckt hinter Pistorius’ Personaltausch an der Spitze der Bundeswehr
Der nächste ranghöchste Soldat der Bundeswehr: Christian Freuding folgt auf Carsten Breuer als Generalinspekteur. Damit beendet der Verteidigungsminister eine Hängepartie – und gibt dem Umbau…
Warum Söder die Lücke fürchten muss, die Aiwanger hinterlässt
Hubert Aiwanger garantierte als Freie-Wähler-Chef, dass Markus Söder seinen konservativen Kurs durchziehen und die AfD eindämmen konnte – ohne Zugeständnisse an linke Parteien. Jetzt droht…
„Auf den Bundestagsfluren gab es das Gerücht, dass sich der Bezirksverband Neukölln auflöst“
Mit „InsideLinks“ starten WELT und „Politico“ einen gemeinsamen Politik-Podcast. Im Mittelpunkt stehen Machtkämpfe und Richtungsfragen bei Linken, SPD und Grünen. „Es geht um den Blick…
Ermittler teilen Obduktionsergebnis mit – keine Anzeichen für Fremdverschulden bei Aiwangers Tod
Der bayerische Vize-Regierungschef Hubert Aiwanger ist nach dem vorläufigen Ergebnis der Obduktion ohne Fremdverschulden gestorben. Das teilte die Staatsanwaltschaft in Berlin nach der bisherigen rechtsmedizinischen…
Gespräche in Berlin: Rot-Grün-Rot mit Humboldts Segen
Warum nimmt die Rektorin der Humboldt-Universität an den Berliner Koalitionsverhandlungen teil? Sie missachtet damit das Neutralitätsgebot. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Steinmeier-Nachfolge: Der CDU-Fanklub für Ilse Aigner wächst
Vor zwei Wochen pochte Friedrich Merz auf eine CDU-Kandidatur für das Schloss Bellevue. Jetzt mehren sich Stimmen aus den eigenen Reihen, die sich für die…
„Die CDU kennt die Gesellschaft nicht mehr“, sagt Parteienforscher Franz Walter
Im ländlichen Raum, aber auch im Universitätsmilieu habe die CDU von Adenauer, Kohl und Merkel Wähler rekrutieren können. Die Zeiten seien vorbei, sagt Parteienforscher Franz…
„Trump könnte Rache suchen, weil er Iran als Hauptfaktor für seine Niederlage sieht“
US-Präsident Donald Trump verteidigt den Iran-Krieg trotz der herben Niederlage bei den Midterm-Wahlen. Iran-Experte Ali Fathollah-Nejad erklärt, warum Trump nun an seinen militärischen Plänen festhalten…
Staatsmodernisierung: War die Ampelregierung am Ende doch ein Erfolgsmodell?
Lagerübergreifende Koalitionen haben es schwerer denn je. Aber müssen sie deswegen scheitern? Drei Ampel-Veteranen finden: nein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gipfel in Madrid: Wenn sich zwei streiten, vermittelt der König
Spanien will die Iberoamerikanische Gemeinschaft wiederbeleben. Das größte Hindernis für den Sozialisten Sánchez? Die rechten Regierungschefs in Südamerika. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Aufarbeitung: Wie Zwickau sich der Geschichte des NSU stellt
Fünfzehn Jahre nach der Enttarnung des NSU gedenkt Zwickau der Opfer. Dabei sprechen auch Angehörige im Dom. Vor ein paar Jahren wäre das noch undenkbar…
Christian Freuding steigt zum Generalinspekteur der Bundeswehr auf
Wechsel an der Spitze der Bundeswehr: Der aktuelle Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Christian Freuding, wird Anfang Februar 2027 General Carsten Breuer als Generalinspekteur ablösen. Quelle:…
Die Ausschreitungen in Kiew werfen ein Schlaglicht auf das Rekrutierungsproblem der Ukraine
Die Mobilisierung von Soldaten für die Front mündet in der Ukraine immer häufiger in Gewalt. Eine Armee, die Rekruten braucht, steht Männern gegenüber, die eine…
Nach US-Midterms: Wer sind die Hoffnungsträger der Demokraten für 2028?
Die Demokraten haben die Zwischenwahlen klar gewonnen. Wer aus ihren Reihen könnte für das Präsidentenamt kandidieren? Ein Überblick über acht potentielle Bewerber. Quelle: FAZ.NET Dein…
Neue Initiative: Stiftungen treiben Reform für Wissenschaftssystem voran
Drei Stiftungen bündeln Kräfte für ein handlungsfähiges Wissenschaftssystem. Ihr Plan zielt auf klare Bund-Länder-Finanzierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sepp Müller bekommt Konkurrenz – neuer Bewerber für CDU‑Landesvorsitz
Nach dem schlechten Abschneiden der CDU bei der Wahl in Sachsen-Anhalt kündigte Sven Schulze seinen Rückzug als Parteichef an. Jetzt gibt es einen weiteren Kandidaten…
„Eine absolut toxische Debatte“ – Claudia Roth erhebt Vorwürfe gegen den Zentralrat der Juden
Ex-Kulturstaatsministerin Claudia Roth bereut ihre Reaktion auf den Antisemitismus-Skandal auf der Berlinale. Sie macht dafür in einem Interview „erheblichen Druck“ des Zentralrats der Juden verantwortlich….
In der AfD eskaliert der Streit um den Umgang mit Donald Trump
Die US-Midterms verschärfen in der AfD den Streit über den Kurs gegenüber den USA und Präsident Trump. Im Mittelpunkt steht der außenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion,…
„Einem Hubert Aiwanger konntest du einfach schreiben, wenn du irgendein Problem hattest“
WELT-Redakteur Ludwig Degmayr erinnert sich an Hubert Aiwangers direkten Umgang, seine Bodenständigkeit und die Zusammenarbeit mit Markus Söder. Aiwanger sei „eine ehrliche Haut“ gewesen, so…
Polizei räumt besetzten Hörsaal an der Uni Kassel – Spezialkräfte im Einsatz
Die Uni Kassel lockert die sogenannte Zivilklausel und öffnet sich so für eine Zusammenarbeit mit Rüstungsunternehmen. Nach einer Hörsaalbesetzung ermittelt die Polizei gegen 47 Personen….
„Was immer unter der Oberfläche waberte, das bricht jetzt völlig raus“
„Bei dem Ergebnis, da brechen jetzt alle Dämme“, sagt Armin Petschner-Multari über die Beziehung vieler Republikaner zu US-Präsident Trump. Der Geschäftsführer von The Republic sieht…
„Wissenschaft ein bisschen beiseite geschoben, um sich vielleicht auch beliebt zu machen“
Die geplante Pflegereform steht vor finanziellen Lücken und politischen Streitpunkten. Der „Politico“-Journalist Anton Dieckhoff erläutert, warum Nachbesserungen nötig sind und bis Weihnachten beschlossen werden müssen….
„Regierung hat ganz eindeutig Angst davor – man erwartet 700.000 bis 800.000 Demonstranten“
„Der Unterschied ist diesmal, dass die ganzen Gewerkschaften dazu aufrufen“, berichtet Martina Meister über die geplanten Proteste in Frankreich. Die Angst in der Regierung vor…
Commonwealth: Der lange Schatten der Sklaverei
Die britische Regierung will wirtschaftliche und politische Bindungen im Commonwealth stärken. Viele Mitgliedsnationen wollen zuerst über die Kolonialgeschichte reden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ilse Aigner hat den nächsten Fürsprecher für das Amt der Bundespräsidentin
Baden-Württembergs CDU-Chef Manuel Hagel unterstützt Ilse Aigner als gemeinsame Kandidatin der Union für das Amt der Bundespräsidentin. Gewählt wird das neue Staatsoberhaupt am 30. Januar…
„Horrorvorstellung für die Menschen – und wir sehen, es regt sich schon erster Protest“
Russische Angriffe auf die Energieversorgung führen in Kiew zu Strom- und Wasserausfällen. Reporter Christoph Wanner berichtet von Protesten in der Bevölkerung und warnt vor einer…
Hongkong: Demokratieaktivist Joshua Wong muss weitere zehn Jahre in Haft
2020 führte er die Proteste in Hongkong mit an. Kurz vor seiner Freilassung wird Wong abermals verurteilt – wegen Gefährdung der nationalen Sicherheit. Quelle: FAZ.NET…
Chef der Kriminalbeamten fordert nach Ausschreitungen ausländerrechtliche Prüfungen
Die Äußerungen von Innenminister Dobrindt zu den Frankfurter Krawallen sorgen für Diskussionen. Nun erhält er Rückendeckung vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. Dessen Vorsitzender fordert schnelle Strafverfahren….
„Man hat sich im Iran regelrecht lustig gemacht über den US-Präsidenten“
Der Iran reagiert mit Spott auf Trumps Niederlage bei den Midterms. „Da steht natürlich die Frage im Raum: Wird er sich das gefallen lassen oder…
Polens Justizstreit: Die Alternative wäre die Kapitulation gewesen
Das Vorgehen der polnischen Regierung im Streit um das Verfassungsgericht wird mit guten Gründen kritisiert. Dennoch ist es richtig. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Freie-Wähler-Chef: Hubert Aiwanger tot in Berliner Hotel entdeckt – Staatsanwaltschaft ermittelt
Der Freie-Wähler-Chef und bayerische Wirtschaftsminister wurde 55 Jahre alt. Die genauen Umstände seines Todes sind noch nicht bekannt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Proteste in Paraguay: Bankenkrise bringt Paraguays Präsidenten unter Druck
Nach dem Zusammenbruch der Digitalbank Ueno kommt es in Paraguay zu Protesten. Die Opposition fordert die Absetzung von Präsident Santiago Peña. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Rot-grün-rote Pläne: Jugendoffiziere sind nicht zum Rekrutieren da
Die Sondierer für eine Berliner Linkskoalition wollen die Kooperation von Bundeswehr und Schulen beenden. Das ist ein Symbol, aber für die Linkspartei ein wichtiges. Quelle:…
