Kategorie: Politik
76 Meter hoch, größer als in Paris – Trumps Vision für einen Triumphbogen
Erst ein Ballsall, nun auch noch ein Triumphbogen: Donald Trump gestaltet Washington um. Das Bauwerk soll den Arc de Triomphe in Paris und weitere Triumphbögen…
Teheran: Iran warnt USA vor Krieg
Ein Krieg würde weder Iran noch den USA nutzen, sagt Irans Präsident. Ranghohe Sicherheitsbeamte bereiten Verhandlungen vor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Republikanischer Senator blockiert Trumps Kandidat für die Notenbank – seine Stimme entscheidet
Mit Kevin Warsh hat Donald Trump einen Nachfolger für den scheidenden Notenbankchef Jerome Powell ausgesucht. Doch der US-Präsident erhält überraschend Widerspruch aus den eigenen Reihen….
Öffentlich-Rechtliche: Klöckner fordert mehr Selbstreflexion von ARD und ZDF
Die Bundestagspräsidentin äußert Zweifel an der Neutralität und Effizienz der öffentlich-rechtlichen Sender und fordert Konsequenzen. „Es muss eine selbstreflektierende Korrektur geben.“ Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
SPD in NRW erreicht erstmals seit Jahren 20-Prozent-Marke – AfD überholt Grüne
Die SPD lässt ihr Rekordtief in Nordrhein-Westfalen hinter sich, während die Regierungsparteien leicht verlieren. Die AfD überholt die Grünen, die Linke schwächelt. Das Thema Migration…
In NRW erreicht die SPD erstmals seit Jahren die 20-Prozent-Marke – AfD überholt Grüne
Die SPD lässt ihr Rekordtief in Nordrhein-Westfalen hinter sich, während die Landesregierungs-Parteien CDU und Grüne leicht verlieren. Die AfD zieht somit vor die Grünen. Auch…
Debatte in der CDU: „Die Deutschen sind nicht faul“
Im Streit um Teilzeitarbeit kritisiert der stellvertretende CDU-Chef Karl-Josef Laumann den Wirtschaftsflügel seiner Partei. Den Plan, den Rechtsanspruch auf Teilzeitarbeit zu kippen, lehnt er ab….
Grenze zu Afghanistan: Mindestens 125 Tote bei Kämpfen in Pakistan
Aufständische haben in Pakistan nach Regierungsangaben eine Reihe koordinierter Anschläge verübt. Premierminister Shehbaz Sharif wirft Indien vor, die Angreifer unterstützt zu haben. Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland-Blog: Kühnert für kleine Altersbezüge für Abgeordnete
Ehemaliger SPD-Generalsekretär: Versorgungsansprüche „skandalös“ +++ Ostbeauftragte Kaiser: Söder legt Axt an föderale Solidarität +++ Grüne und SPD für strengere Zugangskontrollen für Abgeordnete im Bundestag +++ …
Krieg in der Ukraine: Russland greift ukrainische Ziele vor neuen Verhandlungen an
Angeblich keine Angriffe auf Kiew bis Sonntag +++ Pistorius: „Keine Anzeichen dafür, dass Russland ernsthaft Frieden will“ +++ Trump spricht von Zusage Putins wegen „außergewöhnlicher…
Liveblog USA unter Trump: Minnesota scheitert mit Antrag gegen ICE-Razzien
Epstein bot Prinz Andrew Treffen mit „schöner“ Russin an +++ Slowakischer Regierungsberater tritt nach Veröffentlichung von Epstein-Akten zurück +++ US-Haushaltssperre tritt in Kraft +++ alle…
„Die Deutschen sind nicht faul“ – Karl-Josef Laumann weist „Lifestyle-Teilzeit“-Vorstoß zurück
Das personifizierte „soziale Gewissen“ der CD, ihr langjähriger oberster Arbeitnehmer-Vertreter Karl-Josef Laumann aus NRW, hat der „Lifestyle-Teilzeit“-Debatte vonseiten des CDU-Wirtschaftsflügels eine scharfe Absage erteilt. „Die…
ÖRR müsse sich Fragen nach „Effizienz, Neutralität, Ausgewogenheit“ stellen lassen, sagt Klöckner
Bundestagspräsidentin Klöckner äußert Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Es werde schwierig, „wenn die veröffentlichte Meinung sich immer mehr von der öffentlichen Meinung verabschiedet“. Die CDU-Politikerin kritisierte…
Von ICE festgesetzter Fünfjähriger und Vater müssen freigelassen werden
Das Festsetzen eines fünfjährigen Jungen und seines Vaters hatte der Einwanderungsbehörde ICE viel Kritik eingebracht. Ein Bundesrichter in Texas, wo Vater und Sohn in Haft…
„Islamisten kannst du niemals vertrauen“ – Kurden warnen vor falschen Hoffnungen in Syrien
Mehre Zehntausend Menschen demonstrieren auch an diesem Wochenende wieder für Rojava, das kurdisch kontrollierte Gebiet im Nordosten Syriens. Während internationale Vermittler ein Waffenstillstandsabkommen zwischen Kurden…
Iran versetzt Armee in höchste Alarmbereitschaft
Irans Armeechef erklärt die Streitkräfte für voll einsatzbereit und warnt die USA vor einem „Fehler“. Zuvor hatte Donald Trump erneut mit Militärschlägen gedroht. Außerdem erschütterte…
Wie KI die Kindheit verändert
Künstliche Intelligenz durchdringt zunehmend den Alltag von Kindern, etwa durch programmiertes Spielzeug. Klug eingesetzt könnte KI Kinder fördern. Schwierig wird es, wenn der Unterschied zwischen…
Weiter Streit über Streusalz in der Hauptstadt – „CDU und SPD haben nur Chaos angerichtet“
Tagelang waren Berlins Gehwege gefährliche Eisbahnen, jeden Tag kamen Dutzende Menschen ins Krankenhaus. Jetzt wurde zwar das Streusalz freigegeben, doch die Kritik ist laut, warum…
800 Euro Pension für vier Jahre im Parlament – „Das finde ich skandalös“
Kevin Kühnert kritisiert das Versorgungssystem für ehemalige Politiker als „vollkommen ungerecht“ und nennt seine eigene Bundestagsrente von rund 800 Euro nach knapp vier Jahren Mandat…
„Haben drei Prozentpunkte aufgeholt in der letzten Umfrage – Das ist ein Riesensprung“
Alexander Schweitzer (SPD), Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, startet mit Boris Pistorius in Koblenz den Wahlkampf. Im Fokus stehen Bildung, Migration und Sicherheit. Quelle: DIE WELT
Die Hiobsbotschaft für Putins Kriegswirtschaft
Russlands Wirtschaft ächzt unter dem Krieg und den Sanktionen. 2025 musste Putin bereits Steuererhöhungen durchdrücken. Jetzt werden sogar Pläne für höhere Sozialabgaben diskutiert. Moskaus Finanznöte…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
„Fehlt nur noch der RAF-Stern auf dem Bekennerschreiben“
Nach dem Brandanschlag auf das Gartenhaus von Rheinmetall-Chef Pappenberger sind dem BKA neue Parallelen zur RAF aufgefallen. „Der Fall ist massiv von der Politik unterschätzt…
Russland greift Munitionsdepots an – 85 Drohnen im Einsatz
Russland hat in der Nacht zu Samstag ukrainische Ziele angegriffen. Die Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen den beiden Parteien sollen gleichwohl am Sonntag fortgesetzt werden….
Russland greift Munitionsdepots an – 85 Drohnen im Einsatz
Russland hat in der Nacht zu Samstag ukrainische Ziele angegriffen. Die Verhandlungen in Abu Dhabi zwischen den beiden Parteien sollen gleichwohl am Sonntag fortgesetzt werden….
„Keine russische Propaganda-Show“ – Lange über Friedensverhandlungen in Abu-Dhabi
Russland legt aktuell eine Feuerpause ein und bombadiert keine Energieanlagen. In Abu-Dhabi wird derweil über Friedenslösungen diskutiert. „Also Es ist ja keine Feuerpause. Russland greift…
Trump und Venezuela: Wahre Glückskinder
Den Geschwistern Rodríguez hat nicht nur Trump schon jetzt viel zu verdanken. Auch für die venezolanische Revolutionsnomenklatura könnte es kaum besser laufen. Quelle: FAZ.NET Dein…
1,20 Dollar für einen Euro: Der schwache Dollar belastet Europa
Der Dollar wird immer schwächer. Das ist ein Problem für Europa. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Was passiert, wenn sich niemand mehr um den Bürgermeisterposten bewirbt
In Baden-Württemberg greift eine heikle Entwicklung um sich: Es finden sich mancherorts keine Kandidaten mehr für den Bürgermeisterposten. Um die Gemeinden doch noch zu führen,…
„Die Menschen werden dort abgeschlachtet – wieso haben sie noch keine Waffen bekommen?“
Christoph Lemmer kritisiert im Interview den Umgang Deutschlands mit dem Iran und fordert ein Ende der diplomatischen Beziehungen. Er sieht die deutsche Iran-Politik als historisch…
Allensbach-Umfrage: Bürger sind verunsichert – und von der Politik enttäuscht
Die Politik könne viel tun, um den Bürgern in der aktuellen unsicheren Lage zu helfen. Dieser Anforderung werde sie aber nicht gerecht, sagt eine Mehrheit…
Venezuela plant Amnestiegesetz und Schließung von berüchtigtem Gefängnis
Nach der Festnahme von Präsident Nicolás Maduro durch die USA plant die Regierung ein Amnestiegesetz. Oppositionsvertreter sehen darin keine freiwillige Geste, sondern das Ergebnis internationalen…
Europa ist nicht verteidigungsfähig – Expertin warnt vor jahrelanger Abhängigkeit von den USA
Europa bleibt in strategischen Militärfragen stark von den USA abhängig – nach Einschätzung einer Sicherheitsexpertin könnte echte Unabhängigkeit noch ein Jahrzehnt dauern. Gerade in Schlüsselbereichen…
Historiker Timothy Snyder: „Trump spielt nicht in der gleichen Liga wie Musk und Putin“
Der amerikanische Historiker Timothy Snyder zieht Parallelen zwischen Trumps Führungsstil und dem Dritten Reich. Doch es gebe auch Verbindungslinien zu Putin. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Werden gewaltsam auf der Straße abgegriffen“
Russland nutzt Starlink-Technologie für Drohnenangriffe in der Ukraine und rückt bei Saporischschja vor. Präsident Selenskyj fordert ein Ende gewaltsamer Zwangsrekrutierungen. „Die Russen benutzen Starlink für…
F.A.Z. exklusiv: Justizministerin will „exekutiven Ungehorsam“ bekämpfen
Wirken Hoheitsträger nicht an der Vollstreckung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung mit, soll ihnen künftig ein höheres Zwangsgeld drohen. Bis zu 25.000 Euro sieht ein Gesetzentwurf vor….
Senat erlaubt Nutzung bis Mitte Februar
Berliner kämpfen seit Tagen mit glatten Wegen. Der Senat erlaubt Streusalz bis Mitte Februar und plant eine Gesetzesänderung. Am Montag droht durch den BVG-Streik ein…
