Ukraine-Gespräche: Keine Schritte in Richtung Frieden
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Ukraine-Gespräche: Keine Schritte in Richtung Frieden

Wenn Russen wie Ukrainer nach den Verhandlungen in Genf von „sachlichen“ Gesprächen reden, geht es nicht um Inhalte. Sie zielen dabei auf einen Adressaten, um…

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Alice Schwarzer sieht mögliche AfD-Kanzlerin Weidel als „ermutigend für Frauen“
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Alice Schwarzer sieht mögliche AfD-Kanzlerin Weidel als „ermutigend für Frauen“

Alice Schwarzer sieht bei einer möglichen AfD-Kanzlerin Alice Weidel einen Effekt, der trotz politischer Differenzen für Frauen „ermutigend“ sein könnte. Scharf kritisiert sie Grünen-Politikerin Annalena…

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„Es ist schwierig, allumfassend abzusichern“
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„Es ist schwierig, allumfassend abzusichern“

Ein DDoS-Angriff hat die Deutsche Bahn getroffen. Florian Neukart, CTO der TerraQuantum AG, erklärt die Herausforderungen bei der Aufklärung und Abwehr solcher Attacken: „Cyber Security…

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„Erfolgt zeitnah die Einreiseplanung“ – Rund 280 Afghanen warten noch auf Aufnahme
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„Erfolgt zeitnah die Einreiseplanung“ – Rund 280 Afghanen warten noch auf Aufnahme

Das Aufnahmeprogramm für Afghanen endet. Noch warten in Islamabad mehr als 200 Menschen auf ihre Ausreise. Alle, die überprüft wurden, sollen jetzt zeitnah nach Deutschland…

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Immer donnerstags und freitags beten – Proteste gegen Moschee-Schließung weiter erlaubt
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Immer donnerstags und freitags beten – Proteste gegen Moschee-Schließung weiter erlaubt

Die Treffen vor der Imam Ali Moschee in Frankfurt/Main sind rechtlich als Versammlungen geschützt. Das entschied der hessische Verwaltungsgerichtshof. Damit dürfen die Teilnehmer weiter beten…

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Dann verpasst Fischer „verrückten Ideen und Nachwuchspolitikern“ seiner Grünen einen Seitenhieb
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Dann verpasst Fischer „verrückten Ideen und Nachwuchspolitikern“ seiner Grünen einen Seitenhieb

Die Wahl in Baden-Württemberg entscheidet über die künftigen Erfolgsaussichten der Grünen bundesweit. In Biberach spricht Altstar Joschka Fischer eindringliche Warnungen aus – und gibt seiner „nicht…

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„Weil er nur darüber nachdenkt, wer zu faul ist“, sagt Lang über Merz
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„Weil er nur darüber nachdenkt, wer zu faul ist“, sagt Lang über Merz

Grünen-Politikerin Ricarda Lang hat ihren Auftritt beim politischen Aschermittwoch in Biberach für eine Breitseite gegen Kanzler Merz genutzt: „Das Problem ist nicht, dass er sagt,…

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Lawrow kritisiert US-Politik gegenüber Kuba bei Treffen in Moskau
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Lawrow kritisiert US-Politik gegenüber Kuba bei Treffen in Moskau

Russland kritisiert eine mögliche Seeblockade des Karibikstaates. Außenminister Lawrow sichert Havanna Unterstützung zu, während die Insel mit Treibstoffmangel und Stromausfällen zu kämpfen hat. Quelle: DIE…

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Staatssekretär deutet heikles Detail zu US-Kampfjets an
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Staatssekretär deutet heikles Detail zu US-Kampfjets an

Die Bundeswehr ersetzt ihre alten Tornados durch US-amerikanische F-35-Kampfjets. Ein niederländischer Staatssekretär für Verteidigung behauptet nun, dass diese notfalls gehackt werden könnten. Quelle: DIE WELT

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Ukrainischer Ex-Militärchef wirft Selenskyj Einschüchterung vor
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Ukrainischer Ex-Militärchef wirft Selenskyj Einschüchterung vor

Der ehemalige Oberbefehlshaber des ukrainischen Militärs berichtet über ein Zerwürfnis mit Präsident Selenskyj. Die Verhandlungen in Genf zwischen der Ukraine, den USA und Russland enden…

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„Rechtsextreme haben an Schulen nichts verloren“ – Bündnis fordert AfD-Boykott
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„Rechtsextreme haben an Schulen nichts verloren“ – Bündnis fordert AfD-Boykott

Ein Bündnis aus zivilgesellschaftlichen Organisationen fordert im Berliner Wahlkampf, Auftritte von AfD-Politikern an Schulen zu verbieten. In einem offenen Brief warnen sie vor einer Gefährdung…

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Reform UK: Nigel Farage teilt und herrscht
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Reform UK: Nigel Farage teilt und herrscht

Der britische Rechtspopulist will seine Partei seriöser und vielfältiger machen. Er präsentiert neue Gesichter – und muss dafür einige alte Positionen glätten. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Deutschland-Blog: Klingbeil: „Wir brauchen mehr Stammtisch“
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Deutschland-Blog: Klingbeil: „Wir brauchen mehr Stammtisch“

Grünen-Spitzenkandidat Özdemir wirbt um liberale Wähler +++ Söder: „Der schlimmste Gegner sind diese NGOs“ +++ Boris Rhein unterstützt CDU-Wahlkämpfer Hagel +++  alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…

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„Viele sind wie gläubige Religionspolizisten – Sie urteilen und belehren andere“
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„Viele sind wie gläubige Religionspolizisten – Sie urteilen und belehren andere“

Liberale Muslime warnen vor einer ideologischen Instrumentalisierung des Ramadan. Besonders im schulischen Umfeld nehmen religiöse Belehrungen und Ausgrenzungen zu. „Wir brauchen viel mehr Aufklärungsarbeit“, sagt…

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Burka-Verbot: Spaniens Rechte mobilisiert gemeinsam
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Burka-Verbot: Spaniens Rechte mobilisiert gemeinsam

Zwei Rivalen kämpfen in Madrid für eine gemeinsame Sache: ein Burka-Verbot. Das ist weder Anfang noch Ende der Zusammenarbeit zwischen Rechtspopulisten und Konservativen. Quelle: FAZ.NET…

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Gewalt in Frankreich: „Die extreme Linke hat Blut an den Händen”
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Gewalt in Frankreich: „Die extreme Linke hat Blut an den Händen”

Nach dem Tod eines Rechtsextremen bei Straßenschlachten in Frankreich und einer Schweigeminute im Parlament entbrennt eine heftige Debatte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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AfD-Spitzenkandidat Holm distanziert sich von seinem Parteikollegen Siegmund
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AfD-Spitzenkandidat Holm distanziert sich von seinem Parteikollegen Siegmund

Der eine AfD-Spitzenkandidat rückt vom anderen ab: Leif-Erik Holm aus Mecklenburg-Vorpommern blickt kritisch auf die Verwandtenaffäre um Ulrich Siegmund aus Sachsen-Anhalt. Auch das Skandieren von…

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Neue Fälle von Verwandten-Anstellung – AfD-Vizechef fordert anderen Umgang mit Affäre
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Neue Fälle von Verwandten-Anstellung – AfD-Vizechef fordert anderen Umgang mit Affäre

Eine Recherche eines Politico-Podcasts deckt weitere Fälle von Verwandtschaftsanstellungen auf. Vizeparteichef Gottschalk fordert mehr Transparenz und klare Regeln. Er begrüßt die Einsetzung einer Kommission. Quelle:…

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Aschermittwoch in Passau: Selbst Söder gehen die Gegner aus
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Aschermittwoch in Passau: Selbst Söder gehen die Gegner aus

Der CSU-Chef teilt gegen Links und Rechtsaußen aus, doch die Gegnerschaften scheinen blass. Dass der Applaus stimmt, hat Söder wohl seinem Generalsekretär zu verdanken. Quelle:…

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Deutschland-Blog: Özdemir will Altersgrenze für soziale Medien
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Deutschland-Blog: Özdemir will Altersgrenze für soziale Medien

Grünen-Spitzenkandidat wirbt am politischen Aschermittwoch um liberale Wähler +++ Söder: „Der schlimmste Gegner sind diese NGOs“ +++ Boris Rhein unterstützt CDU-Wahlkämpfer Hagel +++  alle Entwicklungen im…

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Krieg in der Ukraine: Ungarn liefert der Ukraine keinen Diesel mehr
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Krieg in der Ukraine: Ungarn liefert der Ukraine keinen Diesel mehr

Streit nach Stopp von Öllieferungen über die Druschba-Pipeline +++ Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine in Genf beendet +++ Weitere Gespräche geplant +++ alle Neuigkeiten im…

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Liveblog USA unter Trump: J.D. Vance will von Konkurrenz mit Marco Rubio nichts wissen
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Liveblog USA unter Trump: J.D. Vance will von Konkurrenz mit Marco Rubio nichts wissen

USA werfen China heimlichen Atomwaffentest im Jahr 2020 vor +++ Halbe Billion Dollar für Verteidigung: Kanada will unabhängiger von USA werden +++ Elf Tote bei…

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Heimliche Ölexporte: Er macht Jagd auf die Geisterschiffe
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Heimliche Ölexporte: Er macht Jagd auf die Geisterschiffe

Remy Osman hat ein besonderes Hobby: Er fotografiert vor Singapurs Küste die Tanker, mit denen Iran und Russland heimlich ihr Öl in die Welt bringen….

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„Ein Doppelsignal in Richtung Russland und nach Washington“
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„Ein Doppelsignal in Richtung Russland und nach Washington“

Beim Nato-Manöver „Steadfast Dart“ in der Ostsee üben Tausende Soldaten aus elf Nationen eine schnelle Truppenverlegung ohne direkte US-Beteiligung. „Deutschland ist ein wichtiges Drehkreuz für die…

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„Müssen kurzfristig mit höheren Preisen rechnen“
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„Müssen kurzfristig mit höheren Preisen rechnen“

Professor Fritz Vahrenholt kritisiert das Missmanagement bei der Gasspeicherung und warnt vor steigenden Preisen sowie möglichen Engpässen. „Wer auf Gas setzt, muss auch dafür sorgen,…

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Korrupte Justiz in Rumänien: Verschleppen, bis die Tat verjährt ist
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Korrupte Justiz in Rumänien: Verschleppen, bis die Tat verjährt ist

Teile der rumänischen Justiz sind korrupt. Das Muster: Die Richter in Verfahren gegen mächtige Angeklagte werden so lange ausgetauscht, bis die Verjährungfrist eintritt. Quelle: FAZ.NET…

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„Bundesregierung kriminalisiert Meinungsäußerungen, die eigentlich nicht strafbar sind“
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„Bundesregierung kriminalisiert Meinungsäußerungen, die eigentlich nicht strafbar sind“

Immer wieder verhängt die EU Sanktionen gegen Publizisten wegen prorussischer Meinungsäußerungen. In der Bundespressekonferenz gab dazu eine Einordnung. „Die Bundesregierung umgeht deutsches Recht“, sagt WELT-Chefkommentator…

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Hausärzteverband nennt elektronische Patientenakte „nicht praxistauglich“
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Hausärzteverband nennt elektronische Patientenakte „nicht praxistauglich“

Die elektronische Patientenakte sollte Arztbesuche vereinfachen. Doch das ist offenbar nicht gelungen. Der Hausärzteverband zieht ein kritisches Fazit. Gegenüber der Funke Mediengruppe erklärt der Vorsitzende…

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Leipziger Buchmesse sagt Romanvorstellung von AfD-Politiker Krah ab
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Leipziger Buchmesse sagt Romanvorstellung von AfD-Politiker Krah ab

Die Leipziger Buchmesse hat die ursprünglich geplante Romanvorstellung des AfD-Politikers Maximilian Krah abgesagt. Die Veranstaltung sei „nach sorgfältiger Prüfung aus Sicherheitsgründen“ gestrichen worden, teilte die…

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Plötzlich steht in der EU ein zentrales Klima-Instrument zur Debatte
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Plötzlich steht in der EU ein zentrales Klima-Instrument zur Debatte

Als US-Präsident Trump kürzlich Treibhausgase als nicht gesundheitsschädlich einstufte, sorgte das für Empörung. Nun attackieren in Europa gewichtige Stimmen den Green Deal. Quelle: DIE WELT

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vor Verfassungsgericht: BSW klagt in Karlsruhe gegen Wahlergebnis
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vor Verfassungsgericht: BSW klagt in Karlsruhe gegen Wahlergebnis

Das BSW gibt nicht auf: Die Partei hat eine Wahlprüfungsbeschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt. Es ist die letzte Chance für die junge Partei, noch in den…

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Deutschland-Blog: Söder in Passau: „Die Linken lieben den ländlichen Raum nicht“
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Deutschland-Blog: Söder in Passau: „Die Linken lieben den ländlichen Raum nicht“

Politischer Aschermittwoch der CSU +++ CDU-Politiker Hagel und Rhein treten in Baden-Württemberg auf +++ Merz offen für Social-Media-Verbot für Kinder  +++ alle Entwicklungen im Liveblog…

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„Steadfast Dart“ übt den Ernstfall – Das größte Nato-Manöver des Jahres
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„Steadfast Dart“ übt den Ernstfall – Das größte Nato-Manöver des Jahres

Tausende Soldaten aus elf verschiedenen europäischen Ländern nehmen am Nato-Manöver „Steadfast Dart“ in der Ostsee teil. „Man will zeigen, dass die NATO auf alles vorbereitet…

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Dieses europäische Land schafft den Wirtschaftsboom – doch ein Faktor gefährdet alles
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Dieses europäische Land schafft den Wirtschaftsboom – doch ein Faktor gefährdet alles

Deutschland kann nur staunen: In Polen boomt die Wirtschaft, der Wohlstand wächst. Aber diese Entwicklung dürfte sich bald stark abschwächen. Gegen eine unangenehme Wahrheit unternimmt…

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„Sollte ich eigentlich nie sagen“ – Staatssekretär deutet heikles Detail zu US-Kampfjets an
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„Sollte ich eigentlich nie sagen“ – Staatssekretär deutet heikles Detail zu US-Kampfjets an

Deutschland investiert Milliarden in F-35-Kampfjets aus den USA – und macht sich bei Wartung und Software von Washington abhängig. Der niederländische Verteidigungs-Staatssekretär Gijs Tuinman stellt…

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Nukleare Abschreckung: Merz schließt atomare Bewaffnung Deutschlands aus
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Nukleare Abschreckung: Merz schließt atomare Bewaffnung Deutschlands aus

Bundeskanzler Friedrich Merz schließt eine Beschaffung oder Entwicklung deutscher Atomwaffen aus. Auch am deutsch-französischen Rüstungsprojekt FCAS äußert er Zweifel. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Zivilschutz: Was wir von den Ukrainern lernen können
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Zivilschutz: Was wir von den Ukrainern lernen können

Ukrainer sollen deutsche Polizisten und Zivilschützer in Resilienz schulen. Jetzt kommt es darauf an, die Lehren anzunehmen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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J.D. Vance wirft Iran vor, „rote Linien“ der US-Regierung nicht anerkennen zu wollen
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J.D. Vance wirft Iran vor, „rote Linien“ der US-Regierung nicht anerkennen zu wollen

Die Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran in Genf sind festgefahren. US-Vizepräsident J.D. Vance warf der Regierung in Teheran vor, die von Präsident Trump…

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