Kategorie: Politik
„Ungenügend“, „grenzwertig“ – Was die brisanten Papiere zur Litauen-Brigade offenbaren
Interne Unterlagen, die WELT AM SONNTAG vorliegen, zeigen gewaltige Defizite bei einem der wichtigsten Vorhaben des Verteidigungsministers. Die neuen Daten könnten Pistorius zu einer Kehrtwende…
Zwei Frauen, zwei Männer, Anarchomilieu – Durchbruch auf der Suche nach den Saboteuren
Die Fahnder haben mehrere mutmaßliche Täter im Visier. Eine Rolle spielt das linksextreme Berliner Szeneobjekt schlechthin: die Rigaer Straße 94. Zugreifen wollen die Ermittler erst,…
Piusbrüder: Ein Einspruch, der im Vatikan verhallt
Die Piusbrüder haben beim Vatikan Einspruch gegen die Exkommunikation ihrer Bischöfe eingelegt. Das gilt als aussichtslos. Aber es gibt einen anderen Weg zurück in die…
Liveblog Irankrieg: Iran greift Ziele in Bahrain und Kuweit an
Siebte Nacht gegenseitiger Angriffe +++ USA bombardieren Ziele in Iran +++ Revolutionsgarden halten Tanker in Straße von Hormus auf +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Deutschland-Liveblog: „Menschliches Leben darf nicht zur Ware gemacht werden“
Weitere Kritik an Spahn und Rücktrittsforderungen aus der Union +++ Volt fordert Spahn auf, zu bleiben +++ Dobrindt warnt vor hoher Anschlagsgefahr +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Frachter bei russischem Angriff auf Odessa beschädigt
Wadephul für Schuldenbremse-Ausnahme für Ukraine-Hilfen +++ Demonstranten fordern die Rückkehr vom Verteidigungsminister +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das war eine chaotische und peinliche Veranstaltung“
Auf dem AfD-Landesparteitag in NRW ließen sich gleich 100 Kandidaten für einen einzigen Listenplatz aufstellen. Der Machtkampf innerhalb der AfD in Nordrhein-Westfalen ist groß. „Radio…
„Die Seele der Partei ist wundgescheuert“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert im Interview das Verhalten von Jens Spahn und sieht darin ein Glaubwürdigkeitsproblem für die CDU. „Du kannst dich doch nicht selber…
Innenminister Dobrindt warnt vor Anschlagsgefahr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Sicherheitslage in Deutschland. Die Bedrohungslage sei hoch und Anschläge jederzeit möglich. Quelle: DIE WELT
Im „Reichsbürger“-Prozess stimmt etwas nicht
Seit mehr als zwei Jahren wird jedes Mosaiksteinchen hin- und hergewendet, ob sich vielleicht ein Hinweis auf böse Absichten der Angeklagten finden ließe. Ob die…
Mordwitze in Dessau: Warum AfD-Anhänger über Gewaltphantasien lachen
Bei der AfD gab es mal wieder Andeutungen zu politischer Gewalt. Die Anhängerschaft war begeistert, wie eigentlich immer, wenn das passiert. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Kurzes Zeitfenster von wenigen Monaten“ – Die letzte Chance der Koalition der Willigen
Macron und Starmer arbeiten mit Hochdruck daran, Europas Unterstützung für die Ukraine langfristig zu stärken. Doch bisher gelingt es ihnen nicht, die Reihen vollständig zu…
„Drohnen spielen eine extrem wichtige Rolle“
Erstmals setzt die Ukraine eine bewaffnete Bodendrohne per Seedrohne an russisch besetzter Küste ein. Die Innovation soll Russlands technologische Schwächen offenlegen. „Die Seedrohnen können Schlachten…
„Stark ungepflegt“ zum Vorstellungsgespräch? Arbeitsagentur darf Leistungen kürzen
Die bestehende interne Weisung wurde Anfang Juli ergänzt. Eine Pflichtverletzung liegt nun vor, wenn Leistungsbezieher durch negatives Verhalten ein Arbeitsverhältnis verhindern. Der Sozialverband VdK kritisiert…
Anschlagspläne gegen Deutschland „klar erkennbar“ – Dobrindts neue Sicherheitsrealität
Der Innenminister sieht Deutschland im Fadenkreuz fremder Mächte. Mit neuen Befugnissen sollen Geheimdienste gegen Anschläge und Spionage vorgehen. Einen Durchbruch gab es nach Recherchen von…
„Vorsätzliche Fahrlässigkeit“ – Trump droht Kanada wegen Waldbrandrauch mit Zöllen
Auswirkungen waren in großen Teilen des Nordostens der USA zu spüren. Der Rauch von Bränden im Nachbarland wird inzwischen „zu einem jährlichen Ereignis“, beklagt Trump….
„Menschen in der Mitte deutlich in der Überzahl“ – Weimer glaubt nicht an AfD-Erfolg im Osten
Viele blicken mit Sorge auf die kommenden Landtagswahlen im Osten und fürchten Ministerpräsidenten von der AfD. Kulturstaatsminister Wolfram Weimer glaubt das aber nicht – und…
„Kann uns immer wieder passieren“ – Schnieder hält Sperrungen maroder Brücken jederzeit für möglich
Langfristig müssten etwa 8000 Brücken saniert oder neu gebaut werden – die Hälfte davon bis 2032. Deutschlands Verkehrsminister rechnet deshalb mit weiteren unerwarteten Sperrungen und…
„Schlüsselthema“ für SPD – Klüssendorf kündigt Kampf um Vermögens- und Erbschaftssteuer an
Profite würden bei immer weniger Menschen landen. Ursächlich dafür ist laut dem SPD-Generalsekretär die fehlgeleitete Steuerpolitik der vergangenen Jahrzehnte. Seine Partei werde deshalb bei der…
„Wer die DDR-Hymne singen will, soll es tun“ – Wagenknecht kritisiert Skandalisierung
Das Singen der DDR-Hymne auf einer AfD-Veranstaltung sorgte für Empörung – nicht so bei Sahra Wagenknecht. Dass immer mehr Menschen angesichts des Medien- und Meinungsklimas…
USA greifen Iran erneut an – zwei Öltanker geraten in Straße von Hormus nach Explosionen in Brand
Erneut greift das US-Militär den Iran an. Man wolle dessen Fähigkeiten damit weiter schwächen. Teheran greift unterdessen Bahrain an. Zwei Tankschiffe in der Straße von…
USA greifen Iran siebte Nacht in Folge an
Erneut greift das US-Militär den Iran an. Das teilte das zuständige Kommando Centcom mit. Man wolle die Fähigkeiten des Iran damit weiter schwächen. Quelle: DIE…
Graham-Schwester Darline erwägt Kandidatur für Senatsposten
In South Carolina könnte die Schwester des verstorbenen Lindsey Graham Darline in den Senatswahlkampf einsteigen. Laut Insidern sondiert die Übergangssenatorin bereits mit dem Weißen Haus….
Straße von Hormus: „Das ganze Meer ist jetzt unsicher für Fischer“
Die USA bombardieren Ziele entlang der Straße von Hormus. Die Fischer treibt das in den Ruin. Manche essen nun Wildschweinfleisch, obwohl es im Islam als…
Liveblog Irankrieg: USA starten neue Angriffe gegen Iran
US-Militär greift siebte Nacht in Folge iranische Ziele an +++ UN-Generalsekretär Guterres: Angriffe auf zivile Infrastruktur „inakzeptabel“ +++ Soldaten entern Schiff im Golf von Oman…
Reiche entschärft Kürzungen bei Förderung erneuerbarer Energien
Katherina Reiche mildert ihre Kürzungspläne für erneuerbare Energien ab. Neue Entwürfe sehen längere Übergangsvergütungen für kleine Solardächer und abgeschwächte Vorgaben für Wind- und Freiflächenanlagen vor….
Aktive Gegenmaßnahmen: Deutschland muss hybride Angreifer abschrecken
Es ist nicht möglich, alle möglichen Ziele hybrider Kriegsführung zu schützen. Um den Bedrohungen zu begegnen, muss Deutschland unkonventionell zurückschlagen können. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Da ist von Nötigung die Rede, von Drohung, teilweise auch von körperlichen Übergriffen“
Beim Parteitag der NRW-AfD eskaliert der Machtkampf zwischen dem Lager um Landeschef Vincentz und den Anhängern von AfD-Chefin Weidel. „Es gibt ein massives Zerwürfnis –…
„Das ist sehr kleinlaut – so kennt man Spahn nicht“
Politikwissenschaftler Volker Kronenberg geht davon aus, dass Jens Spahn wegen der Diskussion um die Leihmutterschaft sein Amt als Unions-Fraktionsvorsitzender verlieren wird: „Klar wird Merz sauer…
Israel plant Gefängnis mit Krokodilen – Ministerin ebnet Weg für „Alligator Alcatraz“
Der israelische Minister Itamar Ben-Gvir will Krokodile einsetzen, um palästinensische Häftlinge bewachen zu lassen. Eine Kabinettskollegin hat nun einen dafür notwendigen Schritt getan. Die zuständige…
Rechtsstaatlichkeitsbericht: Serbien würde sitzen bleiben
Die EU-Kommission stellt ihren Bericht zur Rechtsstaatlichkeit vor. Serbien bekommt das schlechteste Zeugnis, aber auch an Deutschland gibt es Kritik. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Machtwechsel in London: Burnhams deutsche Vorbilder
Der nächste britische Premierminister kommt aus der Provinz – und will den Föderalismus in Großbritannien stärken. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Jens Spahn beschreibt in meinem Podcast die Zerrissenheit“, sagt Paul Ronzheimer
Axel Springer Global Reporter Paul Ronzheimer hat in seinem Podcast mit Jens Spahn über dessen Entscheidung gesprochen, mithilfe einer Leihmutter Vater zu werden: „Er sagt,…
Merz und Macron: „Wir haben nicht alles geschafft“
Beim letzten deutsch-französischen Ministerrat mit Präsident Macron beschwören die Partner ihre Freundschaft. Es ist aber auch Ernüchterung zu spüren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das Ringen um den richtigen Weg für die AfD geht in die nächste Runde“
Im Streit um die Kandidaten für die NRW-Landtagswahl 2027 hat AfD-Landeschef Vincentz die Forderung des Bundesvorstands, den Wahlparteitag abzubrechen, zurückgewiesen. Politologe Werner J. Patzelt analysiert,…
„Ich habe lange mit mir gerungen“ – Jens Spahn erklärt seine Entscheidung für Leihmutterschaft
Nach großer Kritik an seiner Entscheidung für eine Leihmutterschaft hat Jens Spahn im Podcast-Interview mit Axel-Springer-Global-Reporter Paul Ronzheimer serstmals über seine Entscheidung gesprochen. Er habe…
Rund 150.000 Menschen werden per Haftbefehl gesucht – darunter knapp 100 Gefährder
In Deutschland sind rund 150.000 Personen trotz Haftbefehl nicht in Gewahrsam. Die Zahl der offenen Fahndungen bleibt nahezu konstant, darunter dutzende Gefährder sowie Tausende Verdächtige…
Merz will Spahns Vaterschaft bei CDU-Sitzung ansprechen – Rücktrittsforderungen aus der Union
Die Art und Weise, wie Jens Spahn eine Familie gegründet hat, sorgt weiter für Empörung. Der CDU-Chef von Mecklenburg-Vorpommern fordert seinen Rücktritt. Jetzt äußert sich…
