Kategorie: Politik
Nach KI-Einbruch: Wie Australien „Big Tech“ die Stirn bieten will
Schon Canberras Social-Media-Bann für Jugendliche war wegweisend. Nun will das Land die Gesetze weiter ausbauen – und auch die KI ins Visier nehmen. Quelle: FAZ.NET…
Johannes Winkel: Jung, erfolgreich, konservativ
Generationenfrage: Johannes Winkel, 34, organisierte den Widerstand gegen die Rentenreform. Jetzt wird er gebraucht, um für die Union die Zukunft wiederzugewinnen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Wadephul in Ottawa: Ahornbaum und Eiche
Außenminister Wadephul besucht seine kanadische Kollegin Anand: Angesichts von Trumps Abkehr vom Westen rücken Europa und Kanada zusammen. Für Ottawa steht dabei Berlin im Zentrum….
EU-Asylpolitik: Grenzschutz darf nicht Glückssache sein
Die brenzlige Lage in der Exklave Ceuta ist die Folge spanischer Nachlässigkeit. Die Europäische Union sollte daraus Konsequenzen ziehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: UN verurteilt Angriffe der Huthi-Miliz auf Saudi-Arabien
Sicherheitsrat ruft zu „konkreter Zusammenarbeit“ mit der Regierung im Jemen auf +++ Dubai stellt Flugverkehr nach Iran ein +++ Kolumbien bricht diplomatische Beziehungen zu Iran ab +++…
Berliner Linke beschließt Sondierungsgespräche mit Grünen und SPD
Ein Sonderparteitag der Berliner Linken hat für Sondierungsgespräche mit SPD und Grünen gestimmt. Spitzenkandidatin Elif Eralp hat Kritik an ihrer Partei zurückgewiesen und den Schutz…
„Wenn es um die AfD geht, wird die Demokratie soweit gebogen, bis sie irgendwann bricht“
Bei „Meine Welt – Meine Meinung“ kritisiert WELT-Redakteur Dennis Sand die Debatte um den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz: „Wenn die Wahlergebnisse nicht so sind, wie man…
Xi Jinping bei Trump: Es geht nur noch darum, wie der Konflikt geführt wird
Xi Jinping hat Trumps Schmeicheleien bei seinem Besuch in Washington lächelnd hingenommen. Der Systemkonflikt ist dadurch aber nicht beseitigt. Im Gegenteil. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Als Linke gilt unsere Empathie allen Menschen“ – Eralp betont Schutz jüdischen Lebens
Antisemitismus-Vorwürfe und eine Clan-Affäre setzen die Linkspartei unter Druck. Auf einem Sonderparteitag berät die Partei nun über mögliche Koalitionsgespräche. Sehen Sie hier die Rede von…
„Das kann man eigentlich nur ertragen, wenn man Teile des Hirns ausschaltet“
„Da werden keine Brücken gebaut, die letzten werden abgerissen“, sagt der freieste WELT-Mitarbeiter Ulf Poschardt über eine mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin. „Die Linke wird…
Vorwurf Terrorunterstützung – Warum Netanjahu versucht, Parteien von der Wahl auszuschließen
Israel betont oft, dass es die einzige Demokratie im Nahen Osten ist. Nun versucht die amtierende Koalition, Parteien von den Wahlen auszuschließen. Rund eine Million…
„Es gibt keine Änderung in der Taiwan-Politik“, verspricht der US-Botschafter in China
US-Botschafter David Perdue bekräftigt die Taiwan-Politik Washingtons. Die USA wollen ihre Haltung trotz Pekings Druck nicht ändern. Zugleich stellt er klar: „Wir unterstützen keine Unabhängigkeit.“…
BESuch von Leo XIV.: „Papamania“ in Frankreich
Papst Leo XIV. weckt im Land der Laizität große Hoffnungen. Er kommt mit Lob für den Wiederaufbau von Notre-Dame – und mit scharfer Kritik. Quelle: FAZ.NET…
„Vergesellschaftung wäre ohne Kürzungen im Berliner Landeshaushalt finanzierbar“
Die Hans-Böckler-Stiftung hält die Vergesellschaftung großer Wohnungsbestände in Berlin für wirtschaftlich tragbar. Sie soll Mietanstiege dämpfen, löst den Wohnungsmangel aber nicht. Quelle: DIE WELT
So sollen Ceter und Ramazan O. den Bankmitarbeiter zum Komplizen beim Millionenraub gemacht haben
Bei einem Einbruch in eine Sparkasse bei Heilbronn erbeuten Kriminelle fast drei Millionen Euro – offenbar mithilfe eines Bankangestellten. Im Prozess wirft der Anwalt des…
Xis Ehefrau Peng Liyuan: Chinas Sopran und First Lady
Die Frau von Xi entstammt nicht dem „roten Adel“, sondern der Kulturszene. Immer wieder wird darüber spekuliert, wie viel politischen Einfluss Peng Liyuan auf Xi hat….
Klaus Holetschek: Wir müssen uns auf die Eigenverantwortung besinnen
Die Forderung Helmut Kohls ist heute erschreckend aktuell: Unsere Gesellschaft braucht eine Neubesinnung im Denken und Handeln. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Zu schade für eine Clan-Bürgermeisterin“ – CDU-Minister bietet Berliner Polizisten Wechsel an
Baden-Württembergs Innenminister Manuel Hagel wirbt um Polizisten aus Berlin. In seinem Bundesland schätze man ihre Arbeit. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
„Ich als jüdischer Mensch saß vor diesem Wahlergebnis und war sprachlos. Was sollen wir tun?“
Axel-Springer-Volontärin Sarah Maria Sander blickt als Jüdin in Berlin „in eine absolut unsichere Zukunft“. Das Wahlergebnis der Linken sei eine Katastrophe. „Ich habe nie darüber…
Putins Hybrider Krieg: Die russischen Anschläge zielen auf die deutsche Kampfmoral
Die Wahlerfolge der AfD dürften Putin darin bestärken, seinen „hybriden“ Krieg gegen Deutschland fortzusetzen. Er liefert seinen nützlichen Idioten damit Munition. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Dubai stellt Flugverkehr nach Iran ein
Luftfahrtbehörde verweist auf US-Sanktionen +++ Kolumbien bricht diplomatische Beziehungen zu Iran ab +++ Iran wohl zur Herausgabe hochangereicherten Urans bereit +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Schwesig fordert Merz zu Gespräch über Reformen auf
Ministerpräsidentin: Rentenkommission hat auch gute Vorschläge gemacht +++ Sachsens Innenminister will Asylrecht verschärfen +++ CDU lehnt Einladung der SPD in Sachsen-Anhalt ab +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Russland stellt Treffen mit USA und Ukraine in Aussicht
Noch keine Details über mögliche Gespräche genannt +++ CIA warnt Mittelmeeranrainer laut Bericht vor russischen Angriffen +++ Polen: Feuer in Starlink-Station war „Sabotage“ +++ alle…
Italien: Burkaverbot und Ausländerquote für Schulen beschlossen
Italiens Ministerpräsidentin Meloni spricht von Maßnahmen zum Kampf gegen die Spaltung der Gesellschaft. Oppositionsführerin wirft ihr Symbolpolitik vor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Linkspartei im Fokus: Ermittlungen wegen Verdachts auf Wahlbetrug in Schweden
Wurde ein Linkspartei-Politiker dank gekaufter Stimmen ins Parlament gewählt? Die Vorwürfe überschatten die Regierungsbildung in Stockholm. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ermittler vermuten Russland hinter Brandanschlag in der Nähe eines Rüstungskonzerns
Wurde ein Brandsatz in unmittelbarer Nähe eines Rüstungskonzerns von zwei „Low-Level“-Agenten im Auftrag Russlands durchgeführt? Deutsche Sicherheitskräfte haben laut einem Medienbericht offenbar genug Belege für…
„Dass manche jetzt in kurzsichtigen Sozialpopulismus verfallen, werden Wähler nicht honorieren“
Die SPD rüttelt an der geplanten schwarz-roten Rentenreform. CDU-Abgeordneter Reddig hat diese mit ausgearbeitet. Jetzt sagt er, wie er die Chancen für einen Kompromiss sieht…
Übung in Hamburg: Wappnen für den Sturm – damit er nicht losbricht
Das Szenario der militärisch-zivilen Übung in Hamburg klingt romanhaft, ist aber allzu realistisch. Nicht nur die Bundeswehr muss widerstandskräftig werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kolumbiens Kurswechsel: Bogotá bricht mit Teheran
Kolumbiens neue Regierung richtet die Außenpolitik neu aus. Der Bruch mit Iran passt zur Annäherung an Israel und die Vereinigten Staaten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Die Steuerlast auf Benzin ist schlicht und ergreifend zu hoch“
Peter Tiede, „Bild“-Chefautor Politik, lehnt einen Spritpreisdeckel ab und fordert die Politik zur Steuersenkung auf: „CO2-Abgabe, Energiesteuer, die anderen Steuern. Da hat der Staat genügend…
„Es wird immer zurückgeschlagen“ – So rüstet China heimlich mit Atomwaffen auf
Offiziell präsentiert sich China als Friedensstifter. Aber exklusive Recherchen zeigen, wie Peking überall im Land seine Anlagen zur Produktion von Nuklearwaffen ausbaut. Es zeichnet sich…
Stadtrat entscheidet: Gedenken lieber auf dem Friedhof
Im sächsischen Heidenau hat der Stadtrat auf Antrag von AfD und CDU beschlossen, keine Stolpersteine mehr zu verlegen. Die Steine erinnern an verfolgte Juden. Quelle:…
Straße von Hormus: Was hinter Irans Angebot für einen neuen Deal steckt
Ein neuer Vorschlag von Iran stellt eine Öffnung der Straße von Hormus innerhalb von sieben Tagen in Aussicht. Die kurze Frist soll ein Anreiz sein….
„Phase der Eskalation“ – Warum Milei auf einmal den Falkland-Konflikt für sich entdeckt
Früher zeigte Argentiniens Präsident Milei Verständnis, dass Großbritannien die Falkland-Inseln vor der argentinischen Küste nicht hergeben will. Doch nun eskaliert er den Konflikt. Das bringt…
„Es werden Logistikzentren, Lagerhallen, Rechenzentren attackiert“
Moskau intensiviert das Tempo der Attacken auf ukrainische Infrastruktur. „Ich habe den Eindruck, dass sie alles angreifen, womit die Ukrainer auch nur ansatzweise Geld verdienen…
Fraktur: Dann müsste Klopp Kanzler und Bundespräsident werden
Wenn die nächsten Spiele der Fußball-Nationalmannschaft besser ausgehen als gegen die Niederlande, wird eine schon schwelende Forderung wieder aufflammen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Aus Sicht der russischen Führung logisch“ – Warum Moskau eskaliert
Russland verschärft seine Provokationen gegen Nato-Länder und nimmt dabei immer größere Risiken in Kauf. Taktik und Art der hybriden Kriegsführung hätten sich verändert, sagen Experten….
SPD-Ministerpräsidentin Schwesig kritisiert Sparpläne beim Kinderkrankengeld
Wer wegen eines kranken Kindes im Job ausfällt, erhält als Ausgleich Kinderkrankengeld. Gesundheitsminister Linnemann will den Zeitraum nun von 15 auf 10 Tage im Jahr…
