Kategorie: Politik
„Denkt immer daran, wie erbärmlich sie sind“, sagt Haßelmann auf einer Demo über die AfD
Eine Apothekerin in Bielefeld bezeichnete AfD‑Wähler als „Vollpfosten“. Die Partei errichtet vor dem Geschäft einen Infostand. Das wiederum ruft Hunderte Gegendemonstranten auf den Plan. Quelle:…
AfD-Vorsprung schmilzt in zwei Umfragen
Im neuen „ZDF-Politbarometer“ verliert die AfD zwei Prozentpunkte und kommt auf 26 Prozent. Die Union gewinnt zwei Punkte hinzu und erreicht 23 Prozent. Quelle: DIE…
„Wenn Merz über Zukunft spricht, dann klingt das immer wie ein Verlustprojekt“
Bei „Markus Lanz“ geht es um die Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. Ein Journalist blickt skeptisch auf die Zukunft Deutschlands – Niedersachsens Ministerpräsident Lies hält dagegen. Quelle:…
„Schwerdtner zeichnet ein Freund-Feind-Feld mit Polizei und Medien – das verwundert“
Während Frankreich heftige Ausschreitungen erlebt, blickt Linken-Chefin Ines Schwerdtner auf die Proteste mit „Hoffnung“, was in der politischen Debatte für Irritationen sorgt: „Die Linke sollte…
„Das sind Ausreden“ – Grüne attackieren Klingbeil im Streit um die Stromsteuer
Die Grünen fordern die im Wahlkampf versprochene Stromsteuersenkung. Diese sei sinnvoller als Tankrabatte, „mit denen die Mineralölkonzerne weiter die Gewinne steigern“. Quelle: DIE WELT
Und dann verschwanden alle kritischen Sätze aus dem Projektbericht der GIZ
Offiziell ist die deutsche Entwicklungshilfe für China beendet. Doch die Bundesregierung finanziert weiterhin Millionenprojekte. Interne GIZ-Dokumente zeigen nun, wie ein Vorhaben scheiterte – und die…
Kongo: „Wie kann es sein, dass ein Monat vergeht, bis ein Ebola-Fall erkannt wird?“
Helfer in Kongo klagen über ein dysfunktionales Gesundheitssystem. Auch deswegen müssen sie Vertrauen in der Bevölkerung erst aufbauen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Enorme Hebelwirkung“ – so könnte Europa der Ukraine umgehend helfen
Die Zweifel an der US-Unterstützung für Kiew wachsen. Schwedens Verteidigungsminister Pål Jonson drängt im Interview auf zwei Mechanismen, die der Ukraine unmittelbar helfen könnten –…
CSU-Generalsekretär verteidigt „Extremismusklausel“ – und kritisiert Länderfinanzausgleich
Die CSU kritisiert mögliche Regierungsbündnisse mit AfD oder Linken. Generalsekretär Martin Huber wehrt sich gegen Kritik an der Idee einer „Extremismusklausel“. Quelle: DIE WELT
Israel bereitet nach Anschlag „vollständige Abriegelung“ des Westjordanlands vor
Bei einem Anschlag nahe der Stadt Hebron sind fünf Israelis teils lebensgefährlich verletzt worden. „Wir werden Hamas-Terroristen und ihre Auftraggeber verfolgen“, sagt Israels Regierungschef Netanjahu….
„Mit dieser arroganten Haltung holt man keinen Wähler zurück“
„Gegen Populisten hilft auf Dauer nur, dass man nicht länger Elitenarroganz praktiziert“, meint Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt. Wie dringlich das ist, zeigt seine Analyse der…
Ungarns Aufstand: War die Abwahl Orbáns ein 56er-Moment?
Vor 70 Jahren eine blutig niedergeschlagene Revolution, dieses Jahr eine unblutig erfolgreiche: ein Essay über Bezüge, Unterschiede und Parallelen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Feuer in Kanada: Schießübung als Auslöser eines Brands auf Militärstützpunkt
Bei einem Buschbrand waren vier Menschen getötet worden. Auslöser sei eine Übung mit scharfer Munition gewesen, heißt es nun. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die CDU verharrt in ihrer Wagenburg und wartet auf das SPD-Ja zu den Reformen“
„Nach zwei Jahren bekennt man sich dann zur Regierung, toll“, kritisiert WELT-Chefreporterin Anna Schneider die Forderung von Lars Klingbeil, die SPD müsse sich endlich zur…
„Diese Leute sind absolute Dreckskerle“ – Fake-Umfrageinstitut fliegt auf
Ein Meinungsforschungsinstitut in den USA hat zugegeben, Wahldaten erfunden zu haben. Renommierte Medien verbreiteten die Zahlen. Betroffen sind vor allem US-Demokraten – und die Wut…
Fraktur: Los, ihr Paschas, gebt noch mal alles!
Das Ende von „Emma“ ist nahe. Letzte Chance, Pascha des Monats zu werden! Bovenschultes Bewerbung hat Aussichten, unser Geheimfavorit heißt aber anders. Quelle: FAZ.NET Dein…
Putin äußert sich nach Witkoff-Gespräch und nennt Donbass „historisch russisch“
Kremlchef Wladimir Putin will Gespräche mit den USA und der Ukraine wieder aufnehmen, lehnt eine Waffenruhe aber erneut ab. Er beansprucht Teile der Ostukraine für…
Nach Linken-Sieg in Berlin wollen 72 Polizisten Versetzung
Bei der Berliner Polizei hat sich die Zahl der Versetzungsanfragen gegenüber dem Vorjahr mehr als verdreifacht. Nach der Berlin-Wahl haben mindestens 72 Beamte Versetzungen angefragt…
Die AfD und Europa: Am Ende könnte der Untergang der EU stehen
Die AfD greift Probleme der EU auf, über die sich auch andere Parteien Gedanken machen müssten. Aber eine ihrer Grundideen ist riskant. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Kraftvoller Spot“ – Trump lobt Schmähvideo gegen Demokratin
Der Gouverneurskandidat Vivek Ramaswamy hat in einem Video die Mutter seiner demokratischen Konkurrentin Amy Acton zu Wort kommen lassen. Dafür wurde er viel kritisiert. US-Präsident…
Nordkorea verlegt fast eine Million Minen an Grenze zu Südkorea
Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un erklärt Südkorea zum „Hauptfeind“ und strich das Bestreben nach Wiedervereinigung aus der Verfassung. Nun ließ er fast eine Million Minen…
Laut Trump hat Musk Starlink-Drosselung aufgehoben – Kiew bestätigt das nicht
Donald Trump behauptet, Elon Musk habe das Satelliteninternet „Starlink“ wieder aufgehoben. Die Ukraine kann das bislang nicht bestätigen und fürchtet, dass Trump hinter allem steckt….
Vor Wahl in Serbien: Zehntausende bei Schlusskundgebung der Studenten in Belgrad
„Serbien oder die Mafia, Freiheit oder Sklaverei“: Die Studentenliste fordert bei der vorgezogenen Parlamentswahl am Sonntag den autokratischen Populisten Vucic heraus. Zur Abschlusskundgebung kommen Zehntausende….
„Lächerlich, dass Trump so etwas behauptet“ – Ex-US-General Hodges glaubt nicht an Friedenslösung
Donald Trump hält eine Einigung im Ukraine-Krieg für nähergerückt. Der frühere US-General Ben Hodges widerspricht deutlich – und warnt vor einem Gipfel, den Putin mit…
„Es ist nichts Persönliches zwischen mir und Trump“ – Selenskyj äußert sich zu Spannungen mit USA
Das Verhältnis zwischen Washington und Kiew ist so schlecht wie lange nicht. Der ukrainische Präsident Selenskyj versucht zu beruhigen – und schickt eine Warnung an…
Gadi Eisenkot: Reicht es für den Sieg, das Gegenteil Netanjahus zu sein?
Gadi Eisenkots Partei steht in den Umfragen vor der Wahl in Israel an der Spitze. Das liegt vor allem am unprätentiösen Charakter des ehemaligen Armeechefs….
„Ich bin als Steuerbürger abgefressen, angegessen, bedient“
„Keiner weiß, welche Steuer gilt“ – „Bild“-Politikchefautor Peter Tiede rechnet bei „Meine WELT – Meine Meinung“ mit Finanzminister Lars Klingbeil ab. Quelle: DIE WELT
Vor der Stichwahl: Manipulieren US-Techkonzerne den Wahlkampf in Brasilien?
Brasiliens amtierender Präsident Lula wirft Meta und X vor, seinem Kontrahenten Bolsonaro Vorteile zu verschaffen. Mit seinem Team zieht er vor das Oberste Wahlgericht. Quelle:…
„Niemand konnte sich den 7. Oktober vorstellen“
Die Hamas droht Israel laut Medienberichten mit einem weiteren Großangriff. Global Reporter Jan Philipp Burgard warnt: Die Terrororganisation sei geschwächt, aber keineswegs besiegt und werde…
Nach Ausschreitungen: Der Adrenalinkick beim Plündern
Die französischen Gerichte arbeiten die Gewalt im Eiltempo auf. Gegen einige Angeklagte verhängen sie Haftstrafen mit Fußfessel, andere kommen mit Verwarnungen davon. Quelle: FAZ.NET Dein…
Ex-Notenbankchef: Für Magyar ist die Festnahme Matolcsys ein symbolischer Erfolg
Ungarns Ministerpräsident weiß, dass die Ungarn Ergebnisse bei der Korruptionsverfolgung sehen wollen. Nun sitzt der frühere Nationalbankpräsident in Untersuchungshaft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wer führt die SPD künftig – und wohin? Das sind die drei Szenarien
Die SPD könnte auf einen Machtkampf zusteuern, der über die Richtung der Partei entscheidet. Erste Kandidaten laufen sich für das Rennen um den Vorsitz warm….
„Trump geht wahrlich über ukrainische Leichen“
„Der amerikanische Präsident frisst ihm aus der Hand“ – EU-Verteidigungsausschussvorsitzende Marie-Agnes Strack-Zimmermann wirft Donald Trump vor, sich zwei Wochen vor den Midterms auf ein gefährliches…
Jetzt geht in der Sachsen-Anhalt-CDU die Angst vor einer Kettenreaktion um
Unruhe in der CDU Sachsen-Anhalt: Abgeordneter Heuer widersetzt sich der Fraktionslinie, bei der Ministerpräsidenten-Wahl den Saal zu verlassen – womöglich ist er nur der Erste. AfD-Kandidat…
„Von einem Migrationshintergrund zu sprechen, ist typisch deutsch“
Sind gewalttätige Proteste wie in Frankreich auch in Deutschland denkbar? Politikwissenschaftler Jobard sortiert die Gemengelage. Er warnt davor, solche Ausschreitungen nur als Migrationsproblem zu verstehen….
Länder drängen auf Stromsteuersenkung für alle – Klingbeil zweifelt an Finanzierung
Der Streit um die im Koalitionsvertrag versprochene Entlastung bei den Stromkosten spitzt sich zu. Die Länder machen Druck, Finanzminister Lars Klingbeil zweifelt an einer dauerhaften…
„Da müssen wir drüber nachdenken, ob das Jugendstrafrecht so noch greifbar ist“
Jugendgruppen treten immer häufiger gewalttätig auf, warnt Polizeigewerkschafter Benjamin Jendro. Angesichts schwerer Straftaten durch immer jüngere Täter fordert er eine Diskussion über die Grenzen des…
Warum Putin gerade jetzt Bereitschaft zu Verhandlungen signalisiert
Vordergründig zeigt sich der Kreml-Chef erneut zu Verhandlungen bereit. Aber vieles deutet darauf hin, dass er ein anderes Ziel verfolgt als Frieden. Quelle: DIE WELT
