Kategorie: Politik
Fünftes Plenum: Xi Jinpings Säuberungen gehen ungebremst weiter
Die Kommunistische Partei Chinas hat 33 Funktionäre ausgeschlossen. Dagegen kommt ein wichtiger Korruptionsbekämpfer ins Politbüro. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ich gucke mit staunenden Augen auf das, was in Berlin möglich ist“
„Da muss man sich doch fragen, mit welchen Leuten sich Elif Eralp eingelassen hat?“, fragt Kolumnist Jan Fleischhauer. Man müsse die Politikerin“ jetzt bitten, zu…
„Die Politik gerät unter starken Einfluss von anti-israelischem und pro-palästinensischem Glanz“
Politikprofessor Werner Patzelt hält Berlins Spitzenkandidatin Elif Eralp nicht für eine Gefahr, sondern vielmehr für den „Standard“ in der Berliner Linken. Die mögliche Koalition hänge…
Eralp meldet sich in Video zu Wort – Ramelow beklagt „niederträchtigen Journalismus“
Bodo Ramelow wirft dem „Spiegel“ vor, Elif Eralp „niedermachen“ zu wollen. Die Linken-Fraktionschefin in Berlin reagiert auf die Berichterstattung mit einem Video auf Instagram. Quelle:…
So verteidigt der „Spiegel“ seine Enthüllung über Elif Eralp
Es sei „ein Abgrund“, wenn Elif Erlap, die mögliche nächste Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Angst vor Menschen habe, „mit denen sich ihre Parteifreunde abgeben“: So…
Mehrheit der Berliner sieht die Linken-Chefin als „ungeeignete Bürgermeisterin“
Nach der Veröffentlichung des „Spiegel“-Artikels um Berlins Linken-Chefin Eralp, in dem sie Bedenken über Clan-nahe Personen wie Ibrahim Ibrahim äußert, halten die Bürger der Hauptstadt…
Gelbwesten-Bewegung ruft zu lautstarkem Protest mit Töpfen und Pfannen auf
Frankreichs Gelbwesten wollen am Abend mit Töpfen und Pfannen vor der Nationalversammlung in Paris protestieren. Für Proteste am Samstag bereiten sich die französischen Behörden mit…
Juristenstreit: Ist Marine Le Pen doch unwählbar?
Marine Le Pen hat sich beim RN-Parteitag als Präsidentschaftskandidatin feiern lassen. Aber darf sie überhaupt antreten? Darüber ist unter Juristen ein Streit entbrannt. Quelle: FAZ.NET…
AfD gewinnt weiter an Zustimmung – Schwesig-SPD verliert an Boden
Kurz nach der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern legt die AfD einer Insa-Umfrage zufolge einen knappen Punkt auf 39 Prozent zu. Die SPD von Ministerpräsidentin Schwesig fällt…
„Wir sind vorbereitet“ – Putin droht Europa erneut
Der russische Präsident Putin erklärte, dass sein Land bereit sei für einen Krieg mit Europa. Am Rande des Russland-Afrika-Gipfels in Moskau reagierte er damit auf…
Elektronischer Kampf: Mit den Russen kann die Bundeswehr nicht mithalten
In einem Wald bei Vilnius wird geschraubt und verkabelt. Die Truppe überwacht Signale aus Russland. Von dessen Möglichkeiten kann der zuständige Vizeadmiral bis auf Weiteres…
Unionsfraktionschef Frei dringt auf Abbruch der Koalitionsverhandlungen mit Linken
Nach dem Bericht über Elif Eralps Angst vor Hamas-Sympathisanten erhöht die Union den Druck auf SPD und Grüne. „Mit dieser Berliner Linken darf es keine…
„Etwas Besseres kann den Parteien kaum passieren“ – Jugendforscher verteidigt Protest-Generation
Jugendforscher Klaus Hurrelmann sieht in den angekündigten Protesten keinen Angriff auf die Demokratie, sondern einen Weckruf an die Politik. Die Regierung jedoch habe einen „fatalen…
„Nachvollziehbar, dass Elif Eralp Angst hat“ – Grünen-Chefin Brantner zeigt Verständnis
Die Grünen-Chefin Franziska Brantner stellt sich hinter die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp und zeigt Verständnis für deren Angst vor Bedrohungen. Zugleich fordert sie ein konsequentes…
Oppositionsführerin Machado bedankt sich bei Trump für dessen „Weitsicht, Mut und Handeln“
Nach ihrer Rückkehr nach Venezuela dankt die Friedensnobelpreisträgerin María Corina Machado dem US-Präsidenten Donald Trump – und kündigt den nächsten Schritt im Machtkampf um die…
Selenskyj vermeldet Zerstörung russischer Kampfjets am Boden – Moskau reagiert mit Raketen
Nach Angaben der ukrainischen Marine gab es einen Angriff mit Neptun-Raketen auf den Militärflugplatz Marinowka im südrussischen Gebiet Wolgograd. Bei einem Drohnenangriff auf das ukrainische…
„Liebe Linke, salam aleikum, ich küss‘ dein Herz, Bruder!“
Er wollte Linke und Grüne grillen – doch dann kam Ricarda Lang. Wie Florian Schroeders große Satire-Offensive im ZDF zum politischen Schonwaschgang wurde. Quelle: DIE…
„Morgen werde ich abgeschoben“ – Frankreich verweigert Martin Sellner die Einreise
Eigentlich wollte der Österreicher sein Buch „Remigration“ in einer Pariser Buchhandlung vorstellen. Doch Sellners Aufenthalt in Frankreich endet offenbar bereits am Flughafen. Quelle: DIE WELT
EU-Friedenstruppe: Vier Tote bei Absturz eines EU-Militärhubschrauber in Bosnien
Ein Transporthubschrauber der EU-Friedenstruppe ist kurz nach dem Start abgestürzt. Vier der Insassen kamen ums Leben. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Merz setzt das Erbe von Merkel nicht nur fort, er übertrifft es“, sagt Lindner über CDU-Tradition
Christian Lindner will nicht in die Politik zurückkehren. Im Interview mit WELT TV spart der frühere FDP-Chef dennoch nicht mit Kritik – an der Regierung…
EU-Hubschrauber stürzt in Bosnien-Herzegowina ab – mehrere Tote
Der Hubschrauber der EU-Mission stürzte bei einem „Routineeinsatz“ in der Region rund 180 Kilometer nordöstlich von Sarajevo ab. Bosnische Medien meldeten vier getötete und elf…
„Mit dieser Linken ist kein Staat zu machen – der Staat wird ruiniert“, sagt Wolfgang Kubicki
Für FDP-Chef Wolfgang Kubicki ist eine Koalition mit der Berliner Linken nicht mehr vertretbar. An SPD und Grüne richtet er einen klaren Appell: „Das Thema…
„Demokratische Diskussionen sind bei solchen Personen leider nicht möglich“
„Bild“-Multimedia-Producer Iman Sefati berichtet von einem Netzwerk aus Islamisten und Linksradikalen in Berlin. Die Angst vor solchen Gruppen könne er verstehen. Zugleich kritisiert er den…
„Schwerwiegendes Fehlverhalten“ – Hegseth feuert Topgeneral nach Lügendetektortests
Der Spitzengeneral soll geheime Informationen über den Iran-Krieg und den Krieg zwischen Russland und der Ukraine an Journalisten weitergegeben haben. Um Brett Sylvia zu überführen,…
AUf Abschiedsreise: Steinmeier und die eigentümliche Magie Chinas
Der Bundespräsident erinnert in der Volksrepublik an die guten Zeiten. Doch er warnt auch vor Regellosigkeit und erinnert an die Kraft des Dialogs. Quelle: FAZ.NET…
„Merz setzt das Erbe von Frau Merkel nicht nur fort, er übertrifft es“, sagt Christian Lindner
Der ehemalige FDP-Spitzenpolitiker Christian Lindner spricht im WELT Talk Spezial mit Chefredakteur Helge Fuhst über den aktuellen Zustand der deutschen Politik, die Zeit seit seinem…
Knesset-Wahl: Regiert bald eine jüdisch-arabische Koalition Israel?
In Israel gibt es für kein Lager eine klare Mehrheit. Für eine stabile Regierung müssen Wahlversprechen gebrochen werden. Die möglichen Szenarien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Gehört nicht in die Zeitung“ – Linke-Spitze stellt sich hinter Eralp und kritisiert Medien
Sie habe „Angst vor diesen Leuten“, zitiert der „Spiegel“ Berlins womöglich nächste Bürgermeisterin Elif Eralp mit Blick auf Terror-Unterstützer. Politiker von CDU, SPD und Grünen…
„Wer seine Lebensweise durchsetzen will, muss gehen“
Der französische Philosoph Renaud Camus prägte die Formel vom „Großen Austausch“ – und beklagt eine verhängnisvolle globale Entwicklung. Migration möchte er rückgängig machen. Doch mit…
Irankrieg: Vance wendet sich an Irans Hardliner
Der amerikanische Vizepräsident richtet ein Schreiben an Teheran. Er will ausloten, ob Verhandlungen eine Eskalation nach den Kongresswahlen verhindern können. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Gen Z regelt“-Mitorganisator zieht sich zurück – Sorge vor Krawallen wächst
Vor den bundesweit angekündigten Demonstrationen am 31. Oktober zieht sich der Sprecher der Initiative „Gen Z regelt“, Gianni Matheja, zurück. Er sieht einen friedlichen Ablauf…
„Verschafft der AfD die Gelegenheit“ – Grüne kritisieren Juli Zeh für Rücktritt
Die Brandenburger Grünen zeigen sich nach dem Rücktritt von Juli Zeh als Verfassungsrichterin des Landes „enttäuscht“. Damit verschaffe sie der AfD Gelegenheit, ihre Sperrminorität bei…
Nordische Staaten: Ein Anruf bei Putin entzweit die Nachbarn
Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden gehören zu den stärksten Unterstützern der Ukraine. Doch an einem Telefonat mit Wladimir Putin scheiden sich die Geister. Quelle: FAZ.NET…
Sullivan gegen Sullivan – Aufregung um „Geheimplan“ in Alaska
Der republikanische Amtsinhaber heißt Sullivan, doch nun taucht der Name gleich noch einmal auf dem Wahlzettel auf: Kurz vor den US-Kongresswahlen liegen im Bundesstaat Alaska…
„Diese Partei ist eine Sicherheitsbedrohung, auch für Berlin insgesamt“
Berlins CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei: „Wenn diejenige, die die Partei anführt und die künftig Berlin anführen soll, selbst Angst vor…
Angst vor Hamas: Der Name, den Elif Eralp nicht nennen will
Die Berliner Bürgermeisterkandidatin hat Angst um ihre Familie und vermeidet deswegen die Nennung von dem Terrorsympathisanten Ibrahim. Was bedeutet das für Rot-Grün-Rot? Quelle: FAZ.NET Dein…
Spaniens Verkehrsminister: Sánchez’ Schutzschild
Eigentlich braucht Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez seinen scharfzüngigen Verkehrsminister Óscar Puente im Wahlkampf. Aber nach dem Zugunglück wird er zur Belastung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Plötzlich wird die Legitimität der Wahl selbst in Zweifel gezogen
Nicht einmal zwei Tage nach der Wahl debattiert Israel hitzig über Manipulationsvorwürfe. Premierminister Netanjahu wirft den arabischen Parteien vor, die Wahl „gestohlen zu haben“. Die…
