Kategorie: Politik
Nach FCAS-Aus – Airbus schmiedet bereits Allianz für neuen Kampfjet
Nachdem Deutschland und Frankreich ihre FCAS-Pläne aufgegeben haben, hat sich offenbar eine neue Allianz gefunden. Unter der Führung von Airbus will diese demonstrieren, dass Deutschland…
AfD-Politikerin Beatrix von Storch schwenkt Deutschlandfahne – dann kommt die Bundestagspolizei
Während einer „Merz muss weg“-Demo in Berlin schwenken AfD-Abgeordnete auf dem Balkon ihrer Büros eine Deutschlandfahne. Die Bundestagspolizei sieht einen möglichen Verstoß gegen die Hausordnung….
„Stärksten Anstieg gab es bei linksextremen Straftaten“
Die Zahl politisch motivierter Straftaten in Deutschland hat einen neuen Höchststand erreicht. Besonders linksextreme Gewalttaten stiegen stark an, während weiterhin fast die Hälfte der Delikte…
Berliner Bezirk deckelt Zahl der Wahlplakate – AfD erhebt „Willkür“-Vorwurf
Im Berliner Bezirk Treptow-Köpenick sollen die Parteien nach Beschluss von CDU und linken Parteien nur eine bestimmte Zahl an Wahlplakaten aufhängen. Die AfD erklärt die…
Reformen: Auf diese sechs Verhandler kommt es jetzt an
Die Koalition startet in eine entscheidende Verhandlungswoche. Um ein Scheitern zu verhindern, haben Union und SPD die Runde der sogenannten Sherpas erweitert. Quelle: FAZ.NET Dein…
Geplantes Kampfflugzeug: Wie es zum Aus des FCAS kam
Das geplante deutsch-französische Kampfflugzeug soll nicht gebaut werden. In Paris ist man vom FCAS-Aus spürbar enttäuscht. Überraschend kam es aber nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Dieser ureigene grüne Drang zur Gestaltung anderer Menschen Leben
Auch wenn der Alkoholkonsum der Deutschen seit Jahren rückläufig ist, fordern die Grünen schärfere Maßnahmen gegen das Trinken. Eigentlich kaum der Erwähnung wert, wäre da…
Zahl der wehrfähigen Ukrainer in Deutschland steigt deutlich
Die Zahl wehrfähiger ukrainischer Männer in Deutschland steigt deutlich. CSU-Politiker Dobrindt fordert ein Ende des pauschalen EU-Schutzes für diese Gruppe. Quelle: DIE WELT
Mit 94 Jahren: Bayerns ehemaliger Kultusminister Hans Maier gestorben
Er war Kultusminister, Präsident des Zentralkomitees der deutschen Katholiken und engagierter Wissenschaftler. Nun ist der CSU-Politiker im Alter von 94 Jahren gestorben. Quelle: FAZ.NET Dein…
Geplantes Kampfflugzeug: Wie es zum Aus für FCAS kam
Das geplante deutsch-französische Kampfflugzeug soll nicht gebaut werden. In Paris ist man vom FCAS-Aus spürbar enttäuscht. Überraschend kam es aber nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Trump: „Bibi, du solltest besser vorsichtig sein“
US-Präsident warnt Netanjahu laut Axios vor Alleingang +++ US-Kampfhubschrauber nahe Straße von Hormus abgestürzt +++ Israel und Iran stellen Angriffe vorerst ein +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Liveblog: Klingbeil: Betriebsrente verpflichtend machen
SPD-Chef unterstützt DGB-Vorschlag +++ Langjähriger Neonazi Liebich wehrt sich gegen Auslieferung nach Deutschland +++ Greenpeace-Aktivisten bringen Tempo-100-Schilder an Autobahnen an +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Mindestens vier Tote nach russischen Angriffen
Wieder russische Angriffe auf die Ukraine +++ NATO-Kampfflugzeuge schießen erstmals Drohne über Lettland ab +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
USA unter Trump: Fans seines Lieblings-NBA-Vereins buhen Trump aus
Präsident besuchte Basketballspiel der New York Knicks +++ Konfrontiert mit Behauptungen zur Wahl 2020: Trump verlässt Interview +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
„Jeder Deal mit dem Iran stärkt das Regime“
Der israelische Politikwissenschaftler Daniel Schueftan kommentiert die Spannungen zwischen den USA und Israel im Umgang mit dem Iran. „Jeder Deal mit diesem Regime kann nur…
Kubicki steigt im Politiker-Ranking deutlich auf – größte Verliererin kommt von den Grünen
Wolfgang Kubicki legt nach seiner Wahl zum FDP-Chef im Insa-Politiker-Ranking deutlich zu. An der Spitze bleibt Boris Pistorius. Eine Grünen-Politikerin ist Absteigerin der Woche. Quelle:…
Gefahr aus Russland: Warum Finnland seine Verteidigungsausgaben verdoppeln will
Finnlands Regierung muss sparen. Trotzdem will das Parlament, dass die Verteidigungsausgaben verdoppelt werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Diese Regierung produziert am laufenden Band enttäuschte Erwartungen“
Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang kritisiert bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ die aktuelle Sozial- und Wirtschaftspolitik der Bundesregierung. „Der Respekt für die Lebenslage der Menschen…
Woran der deutsch-französische Kampfjet gescheitert ist
Das deutsch-französische Kampfjet-Projekt ist gescheitert. Für Kanzler Friedrich Merz bedeutet das einen Rückschlag in der europäischen Sicherheitspolitik: „In diesem Scheitern liegen aber auch Chancen für…
E3-Gruppe: Ein eingespieltes Format für die Ukraine
London, Paris und Berlin senden gemeinsam mit Kiew eine Botschaft nach Moskau. Das ist gut, denn irgendwann wird Putin wissen müssen, wem er antworten kann….
„Merz muss weg!“ – Friedensfahnen und „Lügenfritz“-Sprechchöre auf Demo in Berlin
Am Montag kamen in Berlin Tausende Menschen zu einer Kundgebung gegen die Politik der Bundesregierung zusammen. Quelle: DIE WELT
Neues Medikament für Millionen Schmerzpatienten bekommt Zulassung
Allein in Deutschland klagen Millionen Menschen über Schmerzen. Sie werden mit Opioiden behandelt. Nun hat ein neues Medikament die Zulassung erhalten – und verspricht eine…
„Nicht zu vermitteln“, urteilt der Arbeitgeberpräsident über die Erhöhung der Rente
In den kommenden beiden Jahren werden die Renten jeweils über vier Prozent steigen. Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger ist das zu viel. Die Erhöhung sei den Beitragszahlern…
Umgang mit Gaza-Aktivisten: Italiens Justiz ermittelt gegen israelischen Minister
Israels Polizeiminister ist wegen eines entwürdigenden Videos von festgenommenen Gaza-Aktivisten in Frankreich bereits Persona non grata. Nun ermitteln italienische Staatsanwälte wegen des Verdachts auf Folter…
SPD wirbt für Abbau der Grenzkontrollen – CDU hält Vorstoß für verfrüht
Mit den am Freitag in Kraft tretenden neuen Asylregeln fordert die SPD, dass die Grenzkontrollen in Deutschland zurückgefahren werden. Die CDU plädiert dafür, erst einmal…
„Ich habe schreckliche Angst“ – Pro Sekunde werden 3200 Euro in Atomwaffen investiert
Die neun Atommächte geben laut eines Ican-Berichts eine Rekordsumme für Atomwaffen aus. Besonders die USA stechen heraus. Die Organisation warnt vor einem „nuklearen Wettrüsten“. Quelle:…
„Du solltest besser vorsichtig sein“ – Trump warnt Netanyahu vor Alleingang
Die jüngste Runde der Angriffe zwischen Israel und dem Iran ist zwar beendet, Donald Trump spricht aber dennoch eine Warnung an Benjamin Netanyahu aus. Bei…
Verdacht auf sexuelle Übergriffe – Chefankläger vom Dienst suspendiert
Karim Khan, Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofes, sieht sich schweren Anschuldigungen ausgesetzt. Eine Mitarbeiterin wirft ihm sexuelle Übergriffe vor. Nun wurde Khan suspendiert. Quelle: DIE WELT
Mehrheit der Deutschen spricht sich für Politikerbeleidigung als Straftat aus
Die Geldstrafe gegen einen Facebook-Nutzer, der Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hatte, hat die Debatte um Politikerbeleidigung als Straftat neu entfacht. Nun zeigt eine Umfrage,…
„Da muss ich hart widersprechen“ – Klingbeil gerät bei Fragen des Publikums ins Schwitzen
Krieg, Migration, Bürgergeld – Lars Klingbeil stellt sich in der „ARD-Arena“ live kritischen Fragen aus dem Publikum. Nicht immer überzeugen die Antworten des Vizekanzlers. Und…
Wegen Kiews Angriffen – Moskau gibt „vorübergehende“ Kraftstoff-Probleme zu
Russland räumt ein, derzeit weniger Öl zu fördern als ursprünglich geplant. In Regionen wie der Krim wurde die Benzinabgabe eingeschränkt. Quelle: DIE WELT
„Fahrlässig“ und „mehr als bitter“ – Grüne werfen Bundesregierung „Versagen“ vor
Nach dem Scheitern des milliardenschweren Kampfjetprojekts FCAS beginnt der politische Schlagabtausch. Grüne sehen einen „schweren Rückschlag“ und werfen der Bundesregierung Führungsversagen vor. SPD-Außenpolitiker Michael Roth…
„Es ist keine Reform, die schnell Ausgaben senkt, sondern nur ein richtiger Weg“
Bernd Raffelhüschen, Professor für Finanzwirtschaft, sieht kaum Chancen für große Sozialreformen in dieser Legislatur. Die Abschaffung der Witwenrente hält er langfristig für sinnvoll, aber nur…
„Dann wurde sie wieder zur Ich-steh-auf-der-Bremse-Bärbel“
Arbeitsministerin Bärbel Bas gab bei Miosga zu, mit ihrem Motorrad auch gerne mal die Rettungsgasse zu nutzen. Das sorgt für viel Kritik. „Vielleicht haben Sie…
„Die EU kann es nicht lassen, solchen Unsinn zu produzieren“
Die EU will den Umstieg für Elektrofahrzeuge beschleunigen. Unternehmen müssen dann eine E-Auto-Quote erfüllen. „Natürlich müssen Lösungen kommen, aber es wird wieder mehr gegen das…
Sachverständigenrat prüft Abschaffung der Witwenrente
Der Sachverständigenrat der Bundesregierung empfiehlt, die Witwenrente abzuschaffen und durch ein verpflichtendes Rentensplitting zu ersetzen. Ziel ist mehr finanzielle Eigenständigkeit für Ehepartner. Quelle: DIE WELT
Aktivisten klingeln an tausenden Haustüren, um gegen AfD-Parteitag zu mobilisieren
Durch zivilen Ungehorsam will das Bündnis „Widersetzen“ Anfang Juli den AfD-Bundesparteitag in Erfurt verhindern. Um für ihre Aktion mobil zu machen, klingeln die Aktivisten an…
„Linke wird doch nicht zusehen, wie Schulze verliert und Siegmund das Rennen macht“
Falls es für eine AfD-Alleinregierung nicht reicht, will CDU-Ministerpräsident Schulze möglichst schnell wiedergewählt werden. Das Heikle: Das wird wohl nur mit der Linken gehen. Bröckelt…

























































































































