Kategorie: Politik
Ukraine meldet Verlust von wertvollem F-16-Kampfjet – Pilot rettet sich per Schleudersitz
Bei der Verteidigung des ukrainischen Luftraums stürzt ein F-16-Kampfjet ab, der Pilot rettet sich per Schleudersitz. Für die Ukraine wiegt der Verlust schwer. Quelle: DIE…
„Mal gucken, wie die neue Dynamik nach den Landtagswahlen aussehen wird“
Nach der teils chaotischen Personalrochade steht Kanzler Merz auch parteiintern stark unter Druck. „Das Bittere für ihn ist: Es hat sich niemand, aber auch niemand…
Objekt dringt in polnischen Luftraum ein – Berichte über große Explosion, Kampfjets steigen auf
Bis tief in den Westen des Landes wurde die Ukraine mit Dutzenden Raketen und Hunderten Drohnen attackiert. Im polnischen Luftraum wird ein unbekanntes Objekt gemeldet…
Neuer Ärger für Merz – ostdeutsche CDU-Ministerpräsidenten schreiben Renten-Brief
Kaum ist der Personalumbau der Union weitgehend abgeschlossen, gerät Kanzler Friedrich Merz erneut unter Druck. Die ostdeutschen CDU-Ministerpräsidenten lehnen geplante Reformen bei Rente und Pflege…
Hohe Kosten befürchtet: Alle Länder lehnen neues Kita-Qualitätsgesetz ab
Die Länder stellen sich geschlossen gegen Priens Kita-Qualitätsgesetz. Die Ministerin hält dagegen und sagt: Es gehe um das „wichtigste bildungspolitische Vorhaben dieser Koalition“. Quelle: FAZ.NET…
„Wie aus einem Star-Wars-Film“ – Trump lässt Hauptstadt-Flughafen umbauen
Zu den Neuerungen gehört ein neues Hauptgebäude. Die laut dem Weißen Haus „ineffizienten“ Bus-Shuttles werden zudem durch ein Zugsystem ersetzt. Bereits im Frühjahr 2027 soll…
Mindestens acht Tote bei heftigen russischen Angriffen – Polen lässt Kampfjets aufsteigen
Nach einer Warnung von Präsident Selenskyj vor massiven russischen Angriffen hat es in Kiew und anderen Landesteilen Explosionen gegeben. Mindestens ein Mensch wurde getötet. Polen…
Nach Schockanrufen bei Senioren – Mann darf abgeschoben werden, obwohl er in Deutschland geboren ist
Nach Angaben der Ausländerbehörde ist der Herkunftsstaat des in Deutschland geborenen Mannes Mazedonien. Der Kläger hatte sich einer ausländischen Bande angeschlossen, die Senioren mit Schockanrufen…
„Aufnahmezentren zusammengebrochen“ – Spanische Exklave erlebt ungewöhnlichen Migranten-Ansturm
Mehr als 1500 Migranten haben die EU-Außengrenze in den vergangenen Tagen auf dem Meerweg überquert. Hunderte Migranten schlafen vor einem überfüllten Aufnahmezentrum. Vor allem die…
„Kraftvolle“ Antwort – USA melden neue Angriffe auf den Iran
Zuvor hatte US-Präsident Donald Trump mit „harten“ Vergeltungsangriffen und „Prügeln“ auf den Iran gedroht. Die den Revolutionsgarden nahestehende Nachrichtenagentur Fars berichtet über Angriffe auf der…
„Ganz deutliches Störgefühl“ – Brosius-Gersdorf sieht Verfassungsverstoß in AfD-Programm
Im AfD-Wahlprogramm in Sachsen-Anhalt ist festgehalten, dass es für Babys mit mindestens einem deutschen Elternteil ein Begrüßungsgeld geben soll. Laut Juristin Brosius-Gersdorf ist diese Differenzierung…
Deutschland bei antisemitischen Angriffen weltweit Spitzenreiter – Video zeigt Vorfall aus Berlin
Trotz aller Lippenbekenntnisse hat es in Deutschland laut eines neuen Berichts im Vorjahr fast 70 Vorfälle pro 1000 jüdische Einwohner gegeben. Eine Gemeinde in Berlin…
Wenige Stunden nach Selenskyjs eindringlicher Warnung sind Explosionen in Kiew zu hören
In der ukrainischen Hauptstadt ist Luftalarm „wegen der Gefahr des Einsatzes ballistischer Waffen“ ausgelöst worden. Präsident Selenskyj hatte zuvor vor einem massiven russischen Luftangriff gewarnt….
Und dann entschuldigt sich der CDU-Mann beim Publikum, dass er das Thema Migration anspricht
Im Berliner Südwesten diskutieren die Spitzenkandidaten für die Berlin-Wahl über ein AfD-Verbot. SPD-Politiker Krach attackiert die Linke-Kandidatin, ein CDU-Direktkandidat gerät in die Defensive. Doch das…
„Respektlose Rhetorik der Franzosen“ – USA erwägen Blockade von Macrons Wunschbotschafter
Frankreichs UN-Vertretung stellte die USA neben Russland und Nordkorea. Nun erwägt Washington einem Bericht zufolge, Macrons Kandidaten für den Botschafterposten zu blockieren. Ein solcher Schritt…
Pass, Asyl, Abschiebungen – Polizei schreibt Brief an Merz und nimmt drei Gesetze ins Visier
Nach dem Anschlag auf den Berliner CSD verlangt die Deutsche Polizeigewerkschaft in einem Brief an Kanzler Merz Änderungen in drei Gesetzen. Der von Merz erwogene…
Unterstützung für Vorschlag zur 3-Prozent-Hürde wächst
Die Debatte um die Absenkung der 5-Prozent-Hürde für Landtags- und Bundestagswahlen gewinnt an Fahrt. SPD-Politiker Armin Willingmann unterstützt den Vorschlag von Hans-Jürgen Papier. Auch von…
„Das hat man eben über Jahre abgetan als antimuslimischen Rassismus“
Nach dem Anschlag auf den CSD analysiert Constantin Schreiber die politischen Reaktionen und warnt vor wachsendem Islamismus in ganz Europa. Jetzt haben wir den Salat….
Nach 5 Monaten: Der Präsident der Bundeszentrale für politische Bildung geht schon wieder
Sönke Rix tritt nach kurzer Zeit an der Spitze der Bundeszentrale für politische Bildung zurück. Ein echter Neustart ist unwahrscheinlich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sophie Brocas: Waldbrände bekämpfen und Romane schreiben
Sie war Unternehmerin, bevor sie in den Staatsdienst ging, und schreibt gern Geschichten über Frauen. Wer ist die Präfektin, die den Kriseneinsatz in Bordeaux leitet?…
Dann spricht Merz davon, dass „Verletzungen geheilt“ werden müssten
Bundeskanzler Merz sieht dank der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs Frei neuen Rückenwind für Schwarz-Rot – doch in der CDU brodelt es. Bemerkenswert ist die Rolle der…
„Das, was hier passiert, ist Schutzgelderpressung“
Die Spannungen in der Straße von Hormus nehmen weiter zu. Moritz Brake warnt vor einer „Schutzgelderpressung“ durch den Iran und sieht die freie Seeschifffahrt in…
CDU: Ende einer Rochade. Und jetzt Urlaub.
Der Mittwoch soll eine unruhige Phase in der CDU abschließen. Zumindest die Wahl von Thorsten Frei verläuft wie geplant. Und Friedrich Merz hat jetzt Zeit…
„Dass das in der Lage wäre, den Kanzler zu stürzen, glaube ich nicht“
Nach dem holprigen Kabinettsumbau und der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionschef analysiert Merz-Biograf Volker Resing die Lage des Kanzlers. Trotz der Kritik aus…
„Der Bundeskanzler hat eigene Fehler eingeräumt im Umgang miteinander“
Nach der CDU-Fraktionssitzung spricht Matthias Mittelberg über die Diskussionen mit Kanzler Friedrich Merz, personelle Veränderungen und die angespannte Stimmung in der Partei. „Es war eine…
Attentat auf Berliner CSD: Erst Wut, dann Wahlkampf
In Berlin streiten die Parteien darüber, wie es zum Anschlag auf den CSD kommen konnte. Kurz vor der Wahl dort wird die Debatte hitzig. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Wütender Trump kündigt Iran harte Vergeltung an
Nach Angriff auf US-Stellungen in Jordanien +++ USA verhängen neue Iran-Sanktionen +++ Iran meldet US-Angriff an der Grenze zum Irak +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Merz lobt „faire“ Aussprache mit der CDU/CSU-Fraktion
Knapp 92 Prozent: Thorsten Frei ist neuer Unionsfraktionschef +++ Lange Rednerliste für Aussprache der Fraktion mit Merz +++ Bundespräsident ernennt neue Minister +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Frankreich weist russische Propagandistin aus
Xenija Fjodorowa gilt als Sprachrohr des Kremls +++ Russland erlässt Haftbefehl gegen Telegram-Gründer +++ Selenskyj: Trump hat uns Patriot-Lizenzen zugesagt +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
USA unter Trump: Florida führt erste Doppelhinrichtung seit mehr als 60 Jahren aus
Debatte über das Alter von Verurteilten bei der Exekution +++ USA beginnen Überprüfung ihrer Truppenpräsenz in Europa +++ Umfrage in USA: Weniger Zustimmung zu Irankrieg…
Corona-Anhörung: Die „wahnwitzige Besessenheit“ der Republikaner mit Fauci
Der frühere Chefimmunologe soll indirekt zur Corona-Pandemie beigetragen haben, sagen die Republikaner. Sie veröffentlichen seine Tagebücher als angeblichen Beweis. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Warum der AfD-Landesvize von der Landratswahl ausgeschlossen wird
Der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg schließt den niedersächsischen AfD-Vize Stephan Bothe von der Landratswahl aus. Ein Fall von vielen, die Deutschlands Justiz absehbar noch lange…
„Eineinhalb Dutzend Fragen, die durchweg kritisch waren“
Nach einer langen Sitzung der Unionsfraktion spricht CDU-Politiker Günter Krings von kritischen Fragen an Kanzler Friedrich Merz. Im Zentrum standen Personalentscheidungen und die Kommunikation der…
Telegram-Gründer: Der „digitale Nomade“ soll sich nicht mehr sicher fühlen
Russland gibt vor, mit dem internationalen Haftbefehl gegen Pawel Durow „Terrorismus“ zu bekämpfen. In Wirklichkeit geht es um etwas anderes. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dauerbaustelle“ – Linnemann erhält bizarres Geschenk von Vorgängerin Warken
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei ist nun zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Carsten Linnemann bekommt ein Präsent als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben….
Die Kabinettsumbildung macht den Merz-Frust noch größer
Die Personalrochade im Merz-Kabinett sollte Aufbruchstimmung auslösen – doch dann kam alles anders als gedacht. Brisante Umfragewerte offenbaren, wie die Bevölkerung über die Wechsel denkt….
Schutz queerer Menschen: SPD, Linke und Grüne sehen eine Lücke im Grundgesetz
Die SPD will den Schutz queerer Menschen in der Verfassung verankern. Neu ist das nicht, bereits im Herbst diskutierten die Abgeordneten über eine Änderung des…
US-Saudische Angriffe: Weitet sich der Irankrieg auf den Irak aus?
Während die Angriffe auf Iran pausieren, attackieren Amerika und Saudi-Arabien Ziele im Irak. Teheran schießt Raketen in Richtung Jordanien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
