Kategorie: Politik
„Wie erbärmlich“ – US-Gouverneur wirft Europas Regierungen Kniefall vor Trump vor
„Alle verbeugen sich“: Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom attackiert Europas Umgang mit dem US-Präsidenten. Das sei keine Diplomatie, sondern Dummheit. Trump verstehe nur Stärke – und…
SMS veröffentlicht und Akzent imitiert – Wie Macron in Trumps Ungnade gefallen ist
Donald Trump und Emmanuel Macron hatten mal ein Kumpel-Verhältnis – mit netten Gesten und intimem Abendessen auf dem Eiffelturm. Seit einigen Wochen ist der Franzose aber…
„Höchst fragwürdig“ – Deutsche Außenpolitiker lehnen Trumps „Friedensrat“ ab
Donald Trump will ein Gremium gründen, das unter seiner Kontrolle stehen und internationale Konflikte lösen soll. In Deutschland wird die Idee als Versuch verstanden, die…
„Datenschutz und Bund hemmen uns mehr als förderale Struktur“
Tanja Schweiger, Landrätin des Landkreises Regensburg, kritisiert bei „MEINUNGSFREIHEIT“ die strengen Datenschutzregeln als Hemmnis für effiziente Verwaltung und fordert mehr Datenaustausch zwischen Behörden. Quelle: DIE…
Der Streit zwischen Trump und den Europäern übertrifft alle Erwartungen des Kreml
Trumps Außenpolitik, die Europa vor den Kopf stößt, ist für Putin ein Geschenk. Eine Schwächung der Nato kommt ihm nicht nur im Ukraine-Krieg zupass. Im…
„Welt um uns herum verändert sich drastisch“ – Merz rechnet mit härteren Bundeswehreinsätzen
Bundeskanzler Merz rechnet mit herausfordernderen Auslandseinsätzen für deutsche Soldaten. Zugleich betont er die Verantwortung der Regierung für die eingesetzten Kräfte und ihre Familien. Quelle: DIE…
Häusliche Gewalt in der Ukraine: Gefährliche Helden
Der Krieg hat das Leben vieler Frauen in der Ukraine verändert. Ihre Männer kommen von der Front nach Hause – und schlagen immer öfter zu….
Deutschland-Blog: Berlin will Trumps Friedensrat wohl nicht beitreten
SPD-Politiker Ahmetovic: „höchst fragwürdiges Unterfangen“ +++ Pistorius: Aktive Truppe so groß wie seit 12 Jahren nicht +++ Umfrage: Fast jeder Zweite lehnt neue Kaufprämie für E-Autos…
Vor der Wahl in Bulgarien: Gibt Radew Macht auf, um mächtiger zu werden?
Bulgariens Staatspräsident ist derzeit der beliebteste Politiker des Landes. Sein Rücktritt befeuert die Spekulationen darüber, dass er Regierungschef werden will. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„War klug, nicht gleich abzusagen“
Bundeskanzler Merz hält sich beim Friedensrat-Vorschlag diplomatisch zurück, um Strafzölle wie in Frankreich zu vermeiden. Deutschland setzt weiter auf die Vereinten Nationen. „Man will nicht…
„Schafft Abhängigkeit von den Vereinigten Staaten mit unabsehbaren Folgen“
Die amerikanische Polizei-Software Palantir kann große Datenmengen schnell auswerten, in einigen Bundesländern ist sie schon im Einsatz. Doch nun wächst angesichts der Konflikte mit der…
Gesetzentwurf: Brüssel will Staaten als Sicherheitsrisiko einstufen
Wenn Staaten in Cyberangriffe verwickelt sind, sollen sie von der EU-Kommission gelistet werden können. So können Unternehmen von Aufträgen ausgeschlossen werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Grundschulen in Niedersachsen: Was steckt hinter der Debatte ums schriftliche Dividieren?
Niedersachsen ändert die Vorgaben zum Dividieren an Grundschulen. Der Aufschrei ist groß. Dabei setzt das Land nur einen Bildungsstandard um. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: Pistorius: Aktive Truppe so groß wie seit 12 Jahren nicht
Anstieg um 3000 Soldatinnen und Soldaten zum Jahresende +++ Umfrage: Fast jeder Zweite lehnt neue Kaufprämie für E-Autos ab +++ Laschet will humanitäre Mittel erhöhen…
Dunkle Gläser, harte Fronten – Analyse von Macrons Davos-Show
Emmanuel Macron demonstriert in der Krise kühle Distanz. Mit einer verspiegelten Pilotenbrille sorgt er für Aufsehen. Die französische Journalistin Cécile Calla und WELT-Außenpolitikchef Klaus Geiger…
Nach Provokations-Feuerwerk von Trump – EU-Staatenlenker teilen gegen US-Präsidenten aus
Diplomatie, nein danke: US-Präsident Trump macht keinen Hehl aus seinen Besitzansprüchen auf Grönland. Mit Fotomontagen und provokanten Leaks untermauert er seine Annexionsfantasien weiter. Bei Treffen…
Kämpfe trotz Waffenruhe: IS-Terroristen aus Gefängnis in Nordsyrien ausgebrochen
In Syrien entkommen wegen Gefechten zwischen Regierungstruppen und Milizen der Autonomieregierung IS-Häftlinge. Der Waffenstillstand gerät immer mehr in Gefahr. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Selenskyj knüpft Davos-Besuch an Bedingungen – Lawrow erhebt neue Vorwürfe gegen die USA
Macron schlägt Trump ein G7-Treffen vor, an dem auch Russland teilnehmen könnte. Selenskyj macht einen Besuch beim Weltwirtschaftsforum von möglichen Vertragsunterzeichnungen oder Hilfszusagen abhängig. Russlands…
„Wird Trump auf deutsche oder französische Soldaten schießen?“
Während die USA Truppenbewegungen Richtung Arktis starten, hat Unions-Außenexperte Peter Beyer vor Ort in Grönland vor einem beispiellosen Bruch innerhalb der Nato-Allianz gewarnt. Bild-Chefautor Peter…
Deutschunterricht: Lehrer, die ihren Schülern nichts mehr zutrauen
Wer wenig erwartet, wird wenig bekommen. Das weiß man schon lange. Trotzdem setzen selbst Gymnasien auf Klassiker in einfacher Sprache – in der Oberstufe. Quelle:…
Ost-Jerusalem: Israel beginnt mit dem Abriss des UNRWA-Gebäudes
Israelische Kräfte dringen auf das Gelände des UN-Palästinenserhilfswerks vor. Die UN-Organisation sieht sich durch das Vorgehen in ihrer Immunität verletzt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Streit um Militärbasis auf Inselgruppe – Trump wirft London „Akt großer Dummheit“ vor
US-Präsident Donald Trump attackiert plötzlich nun auch die britische Regierung – wegen einer Vereinbarung, die er selbst noch vor einem Jahr für gut befand. Was…
„Wer zwischen den Zeilen liest, …“ – SPD-Politiker wirft Spahn Nähe zu Trumps Grönland-Kurs vor
Unionsfraktionschef Jens Spahn äußert Verständnis für US-Fragen zu Grönland. Die SPD kritisiert seine Haltung. Die Union müsse jetzt klären, wie sie mit diesem Kurs umgehen…
Krieg Gegen die Ukraine: Bei Eiseskälte ohne Strom und Wärme
Nach neuen russischen Angriffen sind wieder weite Teile Kiews ohne Strom und Wärme. Dabei wurden die Leitungen gerade erst notdürftig geflickt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Krieg Gegen die Ukraine: Bei Eiseskälte ohne Strom und Wärme
Nach neuen russischen Angriffen sind wieder weite Teile Kiews ohne Strom und Wärme. Dabei wurden die Leitungen gerade erst notdürftig geflickt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Einendes Element ist Leidenschaft für Gewaltverherrlichung, Pädophilie oder Töten von Tieren“
Einen Jungen zum Suizid vor der Kamera getrieben: Der „White Tiger“-Prozess in Hamburg wirft ein Schlaglicht auf die Online-Szene des nihilistischen Extremismus. Experte Felix Neumann…
„Unsere Antwort wird geschlossen sein“ – Von der Leyen bezeichnet Trumps neue Zölle als „Fehler“
Donald Trumps Vorgehen im Grönland-Konflikt sorgt in der EU für Empörung. Bei ihrer Rede auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos reagiert EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen mit…
Israel startet Zerstörung von UN-Palästinenserhilfswerk in Jerusalem
Israelische Polizisten sind mit schwerem Gerät in das UNRWA-Hauptquartier in Ost-Jerusalem eingedrungen. Gebäude werden demoliert. Die israelische Bodenbehörde hat mit dem Gelände künftig andere Pläne….
Vorsprung der AfD schmilzt – SPD-Spitzenpolitiker legen in Politiker-Ranking deutlich zu
In vielen Umfragen schwächelt die SPD, doch die persönlichen Werte einzelner Politiker sind gut: Mit Boris Pistorius, Lars Klingbeil und Bärbel Bas hat die Partei…
Wider die Selbstaufgabe: Noch ist Europa nicht verloren
Wenn Trump, Putin und Xi eines verbindet, dann Verachtung für Europa. Die EU sollte ihnen nicht auch noch den Gefallen tun, sich selbst aufzugeben. Es…
Deutschland-Blog: Umfrage: Fast jeder Zweite lehnt neue Kaufprämie für E-Autos ab
Insa-Umfrage sieht Kritik vor allem an sozialer Ausgewogenheit +++ Laschet will humanitäre Mittel erhöhen +++ Wirtschaftsweise empfiehlt harten Kurs im Zollstreit +++ alle Entwicklungen im…
Krieg in der Ukraine: Ukraine fasst mutmaßlichen russischen Kriegsverbrecher
Selenskyj: Mann tötete mutmaßlich neun ukrainische Soldaten bei Gefangennahme +++ Wieder Angriffe auf Energieanlagen in Kiew und Odessa +++ Moldau bereitet endgültigen GUS-Austritt vor +++…
Liveblog USA unter Trump: 200 Prozent Zölle auf Wein und Champagner angedroht
Trump will Macron zu Teilnahme an „Friedensrat“ bewegen +++ Dänemark schlägt NATO-Mission auf Grönland vor +++ US-Finanzminister warnt europäische Regierungen vor Vergeltungsmaßnahmen +++ alle Neuigkeiten…
„Das zeigt, dass die Amerikaner geistig aus der Nato draußen sind“
Sicherheitsexperte Gustav Gressel analysiert die Grönland-Pläne von US-Präsident Trump: „Eine direkte Kontrolle über Grönland durch die USA ist nur erforderlich, wenn die USA vorhaben aus…
Merz bekräftigt Kritik an Höhe des Krankenstandes
Kanzler Merz hat seine Kritik am hohen Krankenstand in Deutschland bekräftigt. Ursache sei auch die Möglichkeit der telefonischen Krankschreibung. Gesundheitsministerin Warken will diese nun auf…
Trump reist mit Rekord-Delegation nach Davos – und kündigt Treffen zu Grönland an
Zum Weltwirtschaftsforum in Davos reisen 3000 ranghohe Staatenlenker und Wirtschaftsvertreter aus 130 Ländern an. Die US-Delegation wird laut den Veranstaltern mit einer Delegation in Rekordgröße…
UN-Entwicklungsprogramm: UN verlegen 300 Stellen von New York nach Bonn
Ein Großteil des UN-Entwicklungsprogramms soll nach Bonn ziehen. Außenminister Wadephul spricht von einem wichtigen politischen Signal. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Berufungsverfahren: Wie Marine Le Pen um Strafmilderung kämpft
Von Marine Le Pens neuer Verteidigungsstrategie hängt ihre politische Zukunft ab. Wie sieht diese Strategie aus? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
