Kategorie: Politik
Trumps Abkommen mit Iran: Nahe am Albtraumszenario
Israel ist der Verlierer von Trumps „Deal“ mit dem alt-neuen Regime in Iran. Auch am Golf werden die Folgen erheblich sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Berichte: Waffenruhe zwischen Israel und Hizbullah
Vereinbarung soll seit 15 Uhr deutscher Zeit gelten +++ Libanon: Mindestens 18 Tote bei israelischen Angriffen +++ Frankreich fordert Ende israelischer Angriffe in Libanon +++…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn war fünfmal auf Peter-Thiel-Treffen
Besuche auf Veranstaltungen in den vergangenen Jahren +++ Linke will Antrag gegen Stalinismus beschließen +++ Stromausfall in Reutlingen: Weitere Sabotageversuche geprüft +++ alle Entwicklungen im…
Alarm-Schreiben von Söder: Sollen die Landeskommandos beschnitten werden?
Söder warnt in einem Brief an Pistorius vor einem Rückschritt bei der Verteidigung Deutschlands. Das Verteidigungsministerium sieht das anders – und staunt über den CSU-Chef….
Deutschland sucht neue Marschflugkörper – und blickt nach Israel und in die Ukraine
Weil Lieferungen aus den USA ausbleiben, sucht Deutschland nach neuen Marschflugkörpern. Israelische und ukrainische Firmen gelten als mögliche Lieferanten. Langfristig sollen europäische Gemeinschaftsprojekte folgen. Dem…
Zeit, „die Pforten der Hölle zu öffnen“ – Israelische Minister fordern tausendfache Rache
Vier Angehörige des israelischen Militärs sind im Südlibanon ums Leben gekommen. Als Reaktion fordern zwei Regierungsvertreter: „Für jede Träne einer israelischen Mutter müssen tausend libanesische…
Machtkampf bei Labour: Burnhams Dolch
Andy Burnham kann besser reden als Keir Starmer. Die Labour-Partei hofft, dass er deswegen auch besser regieren wird. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Foto auf G-7-Gipfel: Trump sorgt mit Spott über Meloni für diplomatische Spannungen
US-Präsident Trump behauptet, Meloni habe ihn um ein Foto angebettelt. Italiens Regierungschefin bezeichnet dies als „erfunden“. Ihr Außenminister sagt sogar einen USA-Besuch ab. Quelle: FAZ.NET…
CDU-Mitglied löst mit Hass-Post Bestürzung aus – Staatsanwaltschaft prüft Video auf Volksverhetzung
„Jetzt vergasen wir die Muslime“, sagte ein CDU-Mitglied aus Krefeld in einem TikTok-Video. Die Landespartei zeigte sich geschockt und erstattete Strafanzeige bei der Polizei. Nun…
Spahn ging jahrelang zu Treffen von Peter Thiel – 2026 stand „Dritten Weltkrieg meistern“ auf Agenda
Jens Spahn ist zu „Dialog“-Veranstaltungen von Peter Thiel gereist – auch als Bundesgesundheitsminister. Der US-Milliardär ist umstritten, zuletzt kam es immer wieder zu Berichten über…
„Wir können nicht apathisch auf Untergang warten“ – Juso-Chef Türmer attackiert Klingbeil und Bas
Mit nur noch zwölf Prozent in den Umfragen wächst der Druck auf die SPD‑Führung. Juso‑Chef Türmer fordert „Veränderungen“ und warnt vor einer möglichen „Revolution“, sollte…
Wie die AfD den Sicherheitsapparat unter Stress setzt
Sicherheitspolitische Zäsur: Welche Folgen zieht es nach sich, wenn die AfD in einem Bundesland den Innenminister stellt? Ein Landesverband bekäme Zugriff auf jene Strukturen, die…
Indiens Ministerpräsident: Modis Rechenkunststück
Indien erklärt Narendra Modi zum am längsten amtierenden Ministerpräsidenten. Auch der Bundeskanzler gratuliert. Aber das ist eine sehr großzügige Interpretation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wenn sich die SPD nicht bewegt, wird sie zum Totengräber unserer Industrie“
WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll sieht die schwarz-rote Koalition vor dem Scheitern. Die Differenzen zwischen Union und SPD seien bei zentralen Reformen inzwischen kaum noch zu überbrücken….
„Es muss ein neuer Vorschlag auf den Tisch“ – Merz bezeichnet EU-Haushalt als „viel zu hoch“
Im Streit um den künftigen EU-Haushalt verschärft Bundeskanzler Friedrich Merz den Ton. Der aktuelle Vorschlag aus Brüssel ist für ihn nicht akzeptabel – und auch…
Fraktur: Jetzt macht Trump es wie Generaldirektor Haffenloher
Der amerikanische Präsident schiebt den Mullahs so viel vorne und hinten rein, dass man sich fragen muss: Hat auch er „Kir Royal“ gesehen? Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Irankrieg: Libanon: Mindestens 18 Tote bei israelischen Angriffen
Trotz Vereinbarung zwischen USA und Iran +++ Frankreich fordert Ende israelischer Angriffe in Libanon +++ Schweiz: Gespräche zwischen USA und Iran abgesagt +++ alle Entwicklungen…
Der Deal, der das Zeug hat, die amerikanische Regierung zu spalten
Donald Trump hat seinen Vize auserkoren, binnen zwei Monaten eine Einigung mit Teheran zu finden. Für den ehrgeizigen Republikaner, dem Ambitionen für das Weiße Haus…
Fast drei Viertel nicht bereit für persönliche Einschränkungen bei Reformen – AfD holt neuen Rekord
Die Reformagenda der Bundesregierung trifft auf breite Skepsis bei den Wahlberechtigten. Während nur wenige Einschränkungen akzeptieren, wächst der Zuspruch für die AfD im ZDF-Politbarometer auf…
Union wirft Bärbel Bas Vertragsbruch bei Arbeitszeitreform vor
Bei mehreren Reformvorhaben kommt die Bundesregierung nur langsam voran. Ex-Familienministerin Kristina Schröder sieht die Rentenreform durch fehlende Einigkeit erschwert, während neue Streitigkeiten um Arbeitszeit und…
„Wenn Israel nicht mitmacht, könnte dieses Abkommen doch zum Scheitern kommen“
Die Verhandlungen über ein mögliches Abkommen zwischen dem Iran und den USA stehen weiter vor Herausforderungen. US-Journalist Erik Kirschbaum bewertet die Gespräche als fragil und…
Vorstoß zum Mikrohandel: Rauschgiftpolitik am Ende
Auf das Problem steigenden Crackkonsums hat die Politik bisher keine Antwort. Auch der Vorschlag, Süchtigen den Handel untereinander zu erlauben, bestätigt das. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach Koalitionsbruch-Vorwurf von Linnemann – SPD zeigt sich jetzt bereit, „Blockaden zu überwinden“
Vor wichtigen Entscheidungen über Rente, Arbeitsmarkt und Steuern versucht die Koalition, ihre Reformpläne zusammenzuführen. Die SPD signalisiert Kompromissbereitschaft – zieht bei möglichen Sozialkürzungen aber eine…
Merkel wird mit Standing Ovations bei Eröffnung von Obama-Museum gefeiert – Trump nicht dabei
Bei der Eröffnung des Obama‑Centers in Chicago sind zahlreiche frühere US‑Präsidenten und internationale Gäste zusammengekommen. Trump wurde einem Medienbericht zufolge nicht eingeladen. Altkanzlerin Merkel bekam…
Kampf gegen Crack: „Die Bürger erwarten, dass ihre Stadt Probleme in den Griff bekommt“
Köln und Düsseldorf haben rasant wachsende Rauschgiftszenen. Die Süchtigen leiden, Anwohner halten es kaum noch aus. Die Oberbürgermeister wollen darum etwas Neues probieren: „Ameisenhandel“ zulassen….
„Talkshow-Auftritt härter als Iran-Verhandlungen“ – Vance sagt geplante Gespräche kurzfristig ab
US-Vizepräsident J.D. Vance gibt sich vor den geplanten Verhandlungen mit dem Iran locker. Gleichzeitig wurden die für Freitag angesetzten Gespräche zwischen Washington und Teheran kurzfristig…
„Man sieht Streit und Schwäche statt Geschlossenheit“
EU-Ratspräsident Costa hat mit einer unabgesprochenen Kontaktaufnahme zu Russland auf dem EU-Gipfel für Verärgerung gesorgt. „Wir müssen in der EU dazu kommen, dass wir in…
Kampflugzeug FCAS: Spanien, der vergessene dritte Partner
Spanische Rüstungsunternehmen wollen das europäische Kampfflugzeug mit Deutschland weiterbauen. Aber Madrid prüft auch Optionen in Schweden und der Türkei. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Reerdigung“: Am Ende sind wir alle Kompost
Schleswig-Holstein erlaubt als erstes Bundesland die „Reerdigung“ als neue Bestattungsform. Es ist gut, dass der Friedhofszwang bleibt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Schweiz: Gespräche zwischen USA und Iran abgesagt
Tanker passieren Straße von Hormus – USA heben Blockade iranischer Häfen auf +++ Gefechte zwischen Hizbullah und Israel +++ Netanjahu schließt Truppenabzug aus Südlibanon aus…
Verteidigungsministerium prüft den Kauf kostengünstiger Marschflugkörper
Das Verteidigungsministerium prüft „Politico“ zufolge den Kauf kostengünstiger Marschflugkörper aus Israel und der Ukraine. Dies sei notwendig, weil US-Präsident Trump die geplante Stationierung von Tomahawk-Marschflugkörpern…
Rentenkommission verständigt sich auf Liste mit 30 Empfehlungen
Die von der Bundesregierung eingesetzte Rentenkommission hat sich auf 30 Vorschläge für eine Reform verständigt. Das Gesamtpaket werde von allen 13 Politikern und Experten getragen,…
Kampf gegen Crack: Hilft der geduldete Mikrohandel gegen das Drogenproblem?
Köln und Düsseldorf haben rasant wachsende Rauschgiftszenen. Um sie in den Griff zu bekommen, wollen die Oberbürgermeister mit den bisherigen Grundsätzen brechen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Kommunen verzeichnen Rekorddefizit – Verschuldung auf Höchststand
Die wirtschaftliche Krise der deutschen Kommunen verschärft sich. Die Gesamtverschuldung liegt jetzt bei fast 200 Milliarden Euro. Auch wirtschaftsstarke Regionen sind erheblich betroffen. Quelle: DIE…
Grossbritannien: Premier Starmer in Not – Burnham gewinnt Nachwahl
Andy Burnham gewinnt die Nachwahl Makerfield und dürfte sehr bald Premierminister Starmer herausfordern. Der britischen Politik drohen lähmende Wochen andauernde Zerreißprobe. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Netanjahu schließt Truppenabzug aus Südlibanon aus
Rahmenabkommen verlangt israelischen Truppenabzug nicht explizit +++ US-Armee hebt Blockade iranischer Häfen auf +++ Vermittler Pakistan bestätigt: Abkommen zwischen USA und Iran in Kraft +++ alle…
Deutschland-Liveblog: Stromausfall in Reutlingen: Weitere Sabotageversuche geprüft
Hinweise auf Beschädigungen an ähnlichen Orten +++ Verabschiedung der Gesundheitsreform wird verschoben +++ Polizei ermittelt nach Angriff auf AfD-Landtagsabgeordneten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Premierminister Starmer droht das Aus – Rivale gewinnt richtungsweisende Nachwahl
Andy Burnham hat die wegweisende Nachwahl im Kreis Makerfield in Großbritannien gewonnen. Damit kann er nun eine Führungswahl erzwingen – und Premierminister Keir Starmer ablösen….






















































































































