Kategorie: Politik
„Wollen mit ihren Genen eigene Elite schaffen“ – Renate Künast empört mit Leihmutter-These zu Spahn
In einem von der früheren Bundesministerin weiterverbreiteten Beitrag auf X heißt es, Jens Spahn und weitere Politiker würden mithilfe von Leihmutterschaften eine „eigene Elite“ schaffen…
Für VW gibt es noch einen Best Case – aber selbst der ist „mit immensen Kosten verbunden“
Peking setzt die deutsche Wirtschaft immer stärker unter Druck. Der China-Experte Mikko Huotari sieht vier Elemente einer Gegenstrategie – mahnt aber zur Eile. Den Kurs…
Viertes Kind: JD und Usha Vance sind wieder Eltern geworden
Drei Kinder hatte das Ehepaar Vance schon, nun begrüßt die Familie ihr jüngstes Mitglied und verkündete die Nachricht auf X. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Nur daran interessiert, von eigenen Fehltritten abzulenken“ – Netanjahu kontert Mamdani
New Yorks Bürgermeister bezeichnete Netanjahu zuvor als „Kriegsverbrecher“, der „nach Den Haag gehört“. Der Internationale Strafgerichtshof sei „ein Scheingericht, das keine Zuständigkeit für Amerikaner oder…
Nach Machtkampf mit der Parteispitze – AfD-Landeschef setzt sich bei Parteitag durch
Die meisten Plätze für ein Landtagsmandat in dem zerstrittenen Landesverband konnten mit Unterstützern von Martin Vincentz besetzt werden. Der Parteichef selbst kam auf Platz 1…
US-Soldat stirbt bei Sprengung iranischer Drohne – USA verlegen noch mehr Kampfjets in die Region
Die USA verzeichnen im Iran-Krieg einen weiteren toten US-Soldaten. Er stirbt bei der kontrollierten Sprengung einer iranischen Einwegdrohne. Unterdessen häufen sich die Zeichen auf eine…
Bei Jubiläumsfeier: Mann bewirft Söder mit Tomate — LKA schreitet ein
Bayerns Ministerpräsident wollte eigentlich nur das Jubiläum eines Ortes am Chiemsee feiern. Der Vorfall hielt ihn aber nicht von der Feier ab. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nukleare Abschreckung: Mélenchons Deutschlandschelte
Der Linkspopulist nutzt die nukleare Kooperation mit Berlin, um im Wahlkampf zu punkten. Er droht mit Abbruch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Festnahme-Drohung: Netanjahu attackiert New Yorks Bürgermeister Mamdani scharf
Mamdani hatte angekündigt, eine mögliche Festnahme des israelischen Ministerpräsidenten prüfen zu lassen. Dieser reagiert nun deutlich — und wirft ihm vor, von seinen eigenen Fehltritten…
Liveblog Irankrieg: Demokraten kritisieren Trump nach Tod von US-Soldaten scharf
Irans Außenminister Araghchi spricht über ersten Kriegstag und Sicherheitslücken +++ Trump fordert: Iran ins Russland-Sanktionspaket aufnehmen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Und dann zürnt der Kanzler über Schlechtredner und Medien in Deutschland
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn muss Friedrich Merz ins Sommerinterview. Es wird kein Befreiungsschlag. Das liegt auch daran, dass der Regierungs- und CDU-Parteichef…
„Jetzt Tabula rasa“, fordert Brantner in der Causa Spahn
Den Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn sieht Grünen-Chefin Franziska Brantner als Chance für den Kanzler: Merz müsse sich nun von denjenigen mit „handwerklichen Schwächen“ im…
Krieg gegen Iran: Eine Frage der Schmerztoleranz
Die USA und Iran wollen sich durch zunehmenden Druck gegenseitig in die Knie zwingen. Doch Teheran wird seinen Hebel so schnell nicht aus der Hand…
AfD in Sachsen-anhalt: Den Wahlkampf müssen die anderen machen
Die AfD in Sachsen-Anhalt braucht kaum noch Wahlkampf zu machen. Entscheidend ist der Wahlkampf der anderen Parteien, allen voran der CDU. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Manche sprechen schon vom Kabinettsumbau – und der Kanzler will das nicht ausschließen
Nach dem Rücktritt des Unionsfraktionschefs wollen Kanzler Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder in wenigen Tagen eine Lösung präsentieren. Dabei könnte ein Umbau in der…
Der Rückstand des Westens, der im Worst Case über Sieg und Niederlage entscheiden kann
Die Kriege im Iran und in der Ukraine zeigen, dass unterlegen scheinende Gegner nicht einfach zu besiegen sind. Militärs warnen: Passt sich der Westen nicht…
wolhynien-Massaker: Selenskyj deeskaliert im Streit mit Polen
Die Ukraine und Polen liegen im Streit um die Bewertung ihrer Vergangenheit. Jetzt macht der ukrainische Präsident bemerkenswerte Zugeständnisse. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Irans Außenminister spricht über Sicherheitslücken
Irans Außenminister Araghchi schildert ersten Kriegstag +++ Amerikanische Vergeltungsschläge nach Tod von Soldaten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Merz schließt Kabinettsumbau nach Spahn-Rücktritt nicht aus
Merz will Spahn-Nachfolge noch im Juli klären +++ CSU-Politiker Hoffmann: Unionsfraktion ist weiterhin handlungsfähig +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Ukrainekrieg: Mindestens ein Toter bei neuen Angriffen auf Kiew
Militär: Ballistische Raketen auf Kiew abgefeuert +++ Selenskyj verspricht Demonstranten Entscheidungen zur Armee +++ Zwei Tote nach russischen Bombenangriffen auf Kramatorsk +++ alle Neuigkeiten im…
Israels Armee meldet iranische Angriffe auf jordanische Küstenstadt Akaba
Der Iran hat nach israelischen Militärangaben die jordanische Hafenstadt Akaba am Roten Meer mit Raketen attackiert. In mehreren Landesteilen ertönten Warnsirenen. Akaba ist ein beliebtes…
Dobrindts Geheimdienstreform stößt auf Widerstand
Der Innenminister will Verfassungsschutz und BND in akuten Gefahrenlagen selbst eingreifen lassen. Die Grünen warnen vor einer Konkurrenz zur Polizei und werfen Dobrindt mangelnde Transparenz…
„Eine Minderheitsregierung könnte ziemlich wenig durchsetzen“
Die AfD startet ihren Wahlkampf für die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt. Alice Weidel sieht Ulrich Siegmund als möglichen ersten AfD-Ministerpräsidenten. Politikwissenschaftler Werner Patzelt vermutet ein Zusammenrotten…
Neues GEsetz: Portugiesisches Parlament will Burkas verbieten
Wenn Frauen in Portugal ihr Gesicht verschleiern, müssen sie mit Strafen bis zu 4000 Euro rechnen. Noch könnte der Präsident das Gesetz stoppen. Quelle: FAZ.NET…
„Hat sehr, sehr spät informiert“ – Merz kritisiert Spahn und deutet Kabinettsumbildung an
Friedrich Merz sucht nach einem neuen Fraktionsvorsitzenden – und heizt im ZDF-„Sommerinterview“ Spekulationen um einen Kabinettsumbau an. Von einer bestimmten „Top“-Personalie will er aber nichts wissen….
Prien über soziale Medien: „Große Plattformen müssen ihrer Verantwortung endlich gerecht werden“
Bildungsministerin Karin Prien wirbt in Brüssel für eine europäische Lösung zum Schutz von Kindern im Netz. Die Kommission will bald Vorschläge vorlegen. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Könnte eine Gelegenheit sein“ – Merz schließt nach Spahn-Rücktritt Kabinettsumbau nicht aus
Friedrich Merz sucht nach einem neuen Fraktionsvorsitzenden – und heizt im ZDF-„Sommerinterview“ Spekulationen um einen Kabinettsumbau an. Von einer bestimmten „Top“-Personalie will er aber nichts wissen….
„Es wurde Technik gefunden, die jeden Geheimdienst stolz machen würde“
Nach dem Sabotageakt auf die Berliner Stromversorgung stehen vier Verdächtige aus der linksextremen Szene im Fokus der Ermittler. Die Anwälte der Tatverdächtigen wehren sich gegen…
Ungarns Präsident will Verfassungsänderung für eigene Amtsenthebung unterzeichnen
Der ungarische Präsident Tamas Sulyok, ein Vertrauter Viktor Orbáns, will eine Verfassungsänderung unterzeichnen, die seine eigene Absetzung ermöglicht. Er sehe keine rechtliche Möglichkeit, sie zu…
„Haben die Situation, dass die AfD bis zu jedem zweiten Wähler für sich gewinnen kann“
Im aktuellen Insa-Sonntagstrend baut die AfD ihren Vorsprung zur Union weiter aus. In Sachsen-Anhalt liegt sie laut Umfragen bei über 40 Prozent. „Ohne Linkspartei oder…
„Das ist moralisch verwerflich“
FDP-Chef Wolfgang Kubicki kritisiert die CDU scharf und wirft Unionspolitikern Doppelmoral vor. Besonders Jens Spahn habe seine Haltung zur Leihmutterschaft nicht glaubwürdig geändert. „In der…
„Die Resilienz der Menschen ist bemerkenswert“
Bei russischen Angriffen auf Kiew und Cherson wurden erneut ukrainische Zivilisten getötet und verletzt. Trotz täglicher Bedrohung halten viele Menschen am Alltag fest. Kriegsreporter Jan…
„Das Wort Glaubwürdigkeit und der Kanzler – das ist eine schwierige Thematik“
Der Rücktritt von Spahn als CDU-Fraktionschef trifft die Partei heftig. Laut einer Insa-Umfrage war die Union auch vorher schon weit hinter der AfD abgeschlagen. „Der…
„Einer der schwersten Raketenangriffe auf Kiew seit Beginn“
Bei massiven russischen Raketenangriffen auf Kiew wurden laut Behörden ein Mensch getötet und sieben verletzt. Die Angriffe auf zivile Ziele nehmen zu. „Alleine im Juli…
AfD baut Vorsprung zur Union aus
Der aktuelle Sonntagstrend von Insa zeigt – Die AfD baut ihren Vorsprung zur Union aus und erreicht 29 Prozent. CDU/CSU kommen auf 21 Prozent, SPD…
Zurück-Canceln ist auch keine Lösung
Die Antwort auf kulturelle Intoleranz von Studenten sollte nicht staatliche Intoleranz sein, meint WELT-Autorin Hannah Bethke. Denn ob links oder rechts: Wer Intoleranz verbreitet, läutet…
Chamenei droht mit „unvergesslichen Lektionen“
Im Krieg zwischen den USA und dem Iran eskaliert die Gewalt – Nach Angriffen auf US-Truppen in Jordanien mit zwei Toten bombardiert das US-Militär Stellungen…
„Keinen Kaffee an Nazis“ – Gastronomin verweigert Bedienung von „AfD-Schmock“
Die Betreiberin eines Berliner Cafés weigert sich, einen Kunden zu bedienen, den sie als Anhänger der AfD ausgemacht hat. Über den Vorfall berichtet sie in…
