Kategorie: Politik
US-Präsidentenmaschine ändert überraschend Tankstopp in Alaska
Quelle: DIE WELT
Ministerium verbietet „Hells Angels“-Ableger
Die Gruppe „West Central“ in Mönchengladbach steht im Verdacht, schwere Straftaten verübt und eine kriminelle Vereinigung gebildet zu haben. Ein führendes Mitglied wurde verhaftet, die…
Zwei wichtige Brücken in Kiew bei russischen Angriffen getroffen
Russische Angriffe haben nach ukrainischen Angaben in Kiew zwei wichtige Dnipro-Brücken sowie kritische Infrastruktur getroffen. Zeitgleich meldet Moskau neue Drohnenangriffe auf die Krim-Brücke. Quelle: DIE…
Zwei russische Flugzeuge in japanischen Luftraum eingedrungen
Japan wirft Russland eine Verletzung seines Luftraums vor. Mutmaßlich russische Flugzeuge sollen nahe Okinoshima eingedrungen sein. Der japanische Regierungssprecher Minoru Kihara protestiert scharf. Quelle: DIE…
Tokio protestiert: Japan sichtet russische Flugzeuge in seinem Luftraum
Auch im Pazifikraum testet Russland die Grenzen seiner Nachbarn aus. Japans Luftwaffe wird durch russische Maschinen alarmiert und muss reagieren. Auch Südkorea meldet einen Vorfall….
Liveblog Ukrainekrieg: Bombenangriff auf Komyschuwacha – Zahl der Todesopfer steigt auf 72
Sucharbeiten nach Angriff auf Bunker unter Schule abgeschlossen +++ Berichte: Französische Soldaten in der Ukraine präsent +++ Brücke von Kertsch kurzzeitig für den Fahrzeugverkehr gesperrt…
Deutschland Liveblog: Franziska Giffey erwägt offenbar gemeinsame Kandidatur mit Heil
Berliner SPD-Politikerin: Schätze und unterstütze Hubertus Heil +++ Entwicklungsministerin sieht Abschiebezentren in Ruanda kritisch +++ Grüne rufen zu Teilnahme an Gen-Z-Protesten auf +++ alle Entwicklungen…
Staat soll Terrorabwehr auf Märkten finanzieren, fordern Veranstalter
Um die Abwehr terroristischer Gefahren soll sich laut einer Stellungname der Veranstaltungswirtschaft allein der Staat kümmern. Die Verbände beklagen eine uneinheitliche Finanzierung der Schutzmaßnahmen. Quelle:…
Trumps Zustimmung verharrt auf historischem Tiefstand – Schumer verliert an Rückhalt
Nur 32 Prozent der US-Bürger sind mit der Arbeit ihres Präsidenten Donald Trump zufrieden. Der historisch niedrige Wert hat sich in vier aufeinanderfolgenden Umfragen kaum…
Pistorius führt INSA-Ranking an – Wüst zieht an Söder vorbei, Merz bleibt Letzter
Im aktuellen INSA-Politikerranking liegt Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst erstmals vor Bayerns Regierungschef Markus Söder. Verteidigungsminister Boris Pistorius führt die Rangliste weiterhin an. Bundeskanzler Friedrich Merz…
„Zwei Flüge in einem“ – NRW-Fluchtministerium korrigiert Anzahl an Abgeschobenen nach oben
Das NRW-Fluchtministerium korrigiert Angaben zu einem Abschiebeflug: Nach Sofia flog ein Ausreisepflichtiger, anschließend wurden 34 Menschen nach Albanien gebracht. Quelle: DIE WELT
Trotz Vorwürfen: Boris Palmer leitet Gemeinderat
Boris Palmer hat trotz Vorwürfen der sexualisierten Belästigung gegen ihn den Tübinger Gemeinderat geleitet. Zuvor hatten sich mehr als die Hälfte der Räte dagegen ausgesprochen….
Eralp nannte Polizei „massives Sicherheitsrisiko“ – und forderte ihre „Demilitarisierung“
Eine fünf Jahre alte Videoaufzeichnung bringt die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp in die Kritik. Darin fordert sie grundlegende Veränderungen bei der Polizei. Der Berliner GdP-Chef…
Altes Eralp-Video sorgt für Wirbel
In einem fünf Jahre alten Video, das der „Bild-Zeitung“ vorliegt, bezeichnet die Berliner Linken-Politikerin Elif Eralp eine rassismusfreie Polizei als Illusion und meint, die Berliner…
Umgang mit der AfD: Das BSW will die Brandmauer, aber ohne Brandmauer
Das BSW muss sich entscheiden: Ist es nur eine Abspaltung der Linkspartei oder auch der Steigbügelhalter der AfD? Welch eine Alternative. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Streit in SpD Hessen: Wer ist hier der Boss?
Vizeministerpräsident Mansoori wird scharf von Kommunalpolitikern der SPD angegriffen. Damit bewirken sie letztlich, dass er gestärkt wird. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Return Hubs sind ein kleiner Baustein“
Fünf EU-Staaten, darunter Deutschland, planen für das kommende Jahr die Eröffnung des ersten Abschiebezentrums in Ruanda. Prof. Daniel Thym, Europa- und Völkerrechtler, ordnet die aktuelle…
„… und damit wäre die Regierung im Eimer“
WELT-Kolumnist Robin Alexander analysiert den Streit um den Bundeshaushalt. Er ordnet Nachforderungen nach der Bereinigungssitzung sowie die Einbindung der Zuckersteuer ein und bewertet den parteiinternen…
Rot-Rot-Grün verzögert Corona-Untersuchungsausschuss
Der Corona-Untersuchungsausschuss der AfD kommt in Mecklenburg-Vorpommern später. Die Regierungsmehrheit verweist den Antrag wegen seines Umfangs an den Rechtsausschuss. Quelle: DIE WELT
Debatte im BSW: Manchen stößt die Nähe zur AfD bitter auf
In Sachsen-Anhalt stimmen sich AfD und BSW immer wieder eng ab. Mehreren prominenten BSW-Mitgliedern gefällt das nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland Liveblog: Alabali Radovan sieht Abschiebezentren kritisch: „Völkerrechtliche Fragen im Raum“
Entwicklungsministerin kritisiert geplantes Abkommen mit Ruanda +++ Grüne rufen zu Teilnahme an Gen-Z-Protesten auf +++ Kanzler kündigt Absenkung der Stromsteuer an +++ alle Entwicklungen im…
Liveblog Ukrainekrieg: Berichte: Französische Soldaten in der Ukraine präsent
Mission dient der Ausbildung und der Wartung von Militärgerät +++ Brücke von Kertsch kurzzeitig für den Fahrzeugverkehr gesperrt +++ Russland meldet Angriff auf die Krimbrücke…
USA unter Trump: Trump will Berufung im Streit um Golfplatz-Umbau einlegen
Bundesrichterin hatte zuvor Beschwerde von Umweltschützern stattgegeben +++ USA sollen Status „masernfrei“ verlieren +++ Demokrat siegt bei Gouverneurswahl in Alaska +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Putin zur Hochzeit eingeladen – Österreich will Karin Kneissl die Staatsbürgerschaft entziehen
Karin Kneissl war Außenministerin Österreichs, lud Wladimir Putin zu ihrer Hochzeit ein und zog später nach Russland. Nun könnte sie ihre Staatsbürgerschaft verlieren. Die ehemalige…
Friedrich Merz muss beim Fliegen pausieren
Seit 2009 erfüllt sich Friedrich Merz mit dem Fliegen einen Jugendtraum. Sogar im Eurofighter saß er schon am Steuer. Doch selbst abheben kann der Kanzler…
„Drohkulisse aufgebaut“ – Neuer US-Flugzeugträger schürt Sorge vor Eskalation
Seit Monaten ist keine Lösung im Iran-Krieg in Sicht. Gleichzeitig verstärken die USA ihre militärische Präsenz. Korrespondent Michael Wüllenweber erklärt, welches Kalkül dahinterstecken könnte. Quelle:…
Deutschland beteiligt sich an Plänen für Abschiebezentrum in Ruanda ab 2027
Fünf EU-Staaten treiben die Pläne für ein Abschiebezentrum in Ruanda voran. Bereits 2027 sollen erste Menschen dorthin gebracht werden. Während Österreich von einem historischen Kurswechsel…
„Wer randaliert, muss ins Gefängnis“ – JU-Vize Körner fordert hartes Vorgehen
Friedlicher Protest oder neue Krawalle? Vor den Demonstrationen wächst die Sorge, dass Extremisten die Bewegung für sich nutzen. JU-Vize Konrad Körner verlangt Konsequenzen. Quelle: DIE…
NRW-SPD nominiert Frauke Brosius-Gersdorf für Bundesversammlung
Die verhinderte Verfassungsrichterin Frauke Brosius-Gersdorf soll im Januar das neue Staatsoberhaupt mitwählen. Von Favoritin Ilse Aigner erwartet sie Überparteilichkeit. Quelle: DIE WELT
Dann holt der Kanzler tief Luft und spricht ein Machtwort
Die Union tobt, die SPD sperrt sich: Im Streit über Entlastungen bei der Stromsteuer wählt der Kanzler jetzt einen neuen Ton. Doch eine entscheidende Frage…
„Fünf Cent wären nötig“: Unternehmer Brockhaus fordert deutlich niedrigere Strompreise
Die deutsche Stahlbranche steht unter enormem Kostendruck. Unternehmer Caspar Brockhaus sieht vor allem bei Energie und Arbeitskosten Handlungsbedarf und warnt zugleich. Quelle: DIE WELT
Merz verliert seine Flugberechtigung – und verkauft sein Flugzeug
Er gilt als der bekannteste Hobbypilot Deutschlands. Doch inzwischen darf Bundeskanzler Friedrich Merz nicht mehr ans Steuer eines Flugzeugs. Quelle: DIE WELT
Manuela Schwesig erneut zur Ministerpräsidentin gewählt – erstmals Rot-Rot-Grün im Landtag
Die SPD-Politikerin Manuela Schwesig behält ihren Posten als Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern. Die 52-Jährige erhielt 39 von insgesamt 68 abgegebenen Stimmen. Quelle: DIE WELT
Putin stirbt nächstes Jahr, Russland greift die Nato an – Denkfabrik entwirft Kriegsszenario 2030
Die Denkfabrik RAND spielt durch, wie Russland die Nato über Jahre mit Sabotage und Cyberangriffen zermürben könnte, bevor 2030 ein Einmarsch in Estland folgen würde….
„Wir wissen, dass wir liefern müssen“ – Merz kündigt Einigung bei Stromsteuersenkung an
Bundeskanzler Merz stellt eine Einigung auf die Senkung der Stromsteuer für alle in Aussicht. Er gehe davon aus, dass der Koalitionsausschuss beschließen werde, die Steuer…
„Ich erwarte vom Finanzminister, dass er eine Lösung vorschlägt“
Die Senkung der Stromsteuer steht auf der Kippe. Der Fraktionsvorsitzende in Niedersachsen, Sebastian Lechner, erwartet von Finanzminister Lars Klingbeil einen Vorschlag für die Finanzierung. Quelle:…
NDR geht wegen „Tagesschau“-Satire gegen Linke vor – Partei reagiert deutlich
Ein Video mit Linke-Chefin Ines Schwerdtner vor der Kamera persifliert die „Tagesschau“. Der zuständige NDR fordert die Partei auf, den Clip zu löschen, und droht…
Warum Le Pen trotz großen Umfragevorsprungs zittern muss
Rechtspopulistin Marine Le Pen führt die Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Frankreich deutlich an. Das ist historisch gesehen kein gutes Omen. Und plötzlich taucht ein neuer…

























































































































