Kategorie: Politik
Probleme an allen Fronten – Trump gerät an seine Grenzen
Israels Premier Netanjahu lehnt den Gaza-Plan ab, der Iran zeigt sich selbstbewusst – zu den außenpolitischen Problemen Trumps gesellen sich zunehmend auch innenpolitische. Ausgerechnet vor…
Im Catering-Container versteckt – Was Trumps Flucht aus Ankara über die iranische Bedrohung aussagt
In einer spektakulären Operation soll der US-Präsident für seine Abreise vom Nato-Gipfel aus der Türkei aus der Air Force One geschmuggelt worden sein. Wegen einer…
Liveblog Irankrieg: Trump: Haben in gesamter Straße von Hormus Minen geräumt
Die Meerenge sei für die Schifffahrt offen, so der US-Präsident +++ Iran kontert Trump: Haben uns als Schachspieler bewiesene +++ Iran stellt Trump Bedingungen +++…
Nach NATO-Gipfel: Trump offenbar heimlich im Catering-Container aus Air Force One geschleust
Vor laufenden Kameras steigt Trump nach dem NATO-Gipfel in der Türkei im Juli in seinen Regierungsflieger. Doch es war ein Täuschungsmanöver – das legen nun…
Deutschland-Liveblog: Nach heftiger Kritik: Klingbeil nimmt Steuerpläne für Vereine zurück
GdP: Trennung zwischen Polizei und Geheimdiensten unantastbar +++ DNA-Spur soll auf Drohne in Leipzig gesichert worden sein +++ Waffenverbot für AfD-Mitglieder in Sachsen-Anhalt gebilligt +++…
Liveblog Ukrainekrieg: Ukraine meldet fünf Tote bei Angriff auf Saporischschja
Selenskyj kündigt neue Angriffe im russischen Hinterland an +++ Russische Oppositionspartei Jabloko von Wahl ausgeschlossen ++++ Russland meldet 13 Tote bei ukrainischem Drohnenangriff +++ alle…
USA unter Trump: Trump: Entmachtung von Infantino wäre ein „schrecklicher Fehler“
Trump will weniger Kinderimpfungen empfehlen +++ 175.000 Visa in Trumps Amtszeit widerrufen +++ US-Luftwaffe fängt zwei Flugzeuge nahe Trumps Golfplatz ab +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Wahlkampf ohne „die Zwerge“? CDU und Linke werfen Schwesig vor, sie aus TV-Debatte gedrängt zu haben
Im Streit um eine geplatzte TV-Viererrunde mit SPD und AfD erheben CDU und Linke Vorwürfe gegen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin. Schwesigs Umfeld soll auf ein Duell mit…
„Schaden vom Land Sachsen-Anhalt abwenden“ – Ramelow fordert Zusammenarbeit von Linke und CDU
Um eine AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt zu verhindern, müssten Linke und CDU in der Lage sein, über Parteigrenzen hinweg miteinander zu reden. Die CDU eiere jedoch…
Milliarden Euro Bürgergeld an Ausländer? Ministerien widersprechen Siegmund, ohne Summe zu nennen
Der AfD-Spitzenkandidat in Sachsen-Anhalt behauptet, Deutschland überweise Milliarden Euro für Bürgergeld an ausländische Staatsbürger und in die Ukraine. Zwei Ministerien weisen Ulrich Siegmunds Darstellung zurück….
Schweden vereitelt russische Geheimdienst-Operation – und veröffentlicht Fotos
Russische Geheimdienstoffiziere sollen in Schweden einen Agenten in einer ausländischen diplomatischen Vertretung angeworben haben. Nun macht der schwedische Nachrichtendienst Details einer von Moskau gesteuerten Operation…
„Zum ersten Mal in der Geschichte Russlands …“ – Selenskyj lobt Angriffe auf Hinterland
Nach einem Angriff auf eine Ölanlage in Sibirien lobt Selenskyj die Reichweite der ukrainischen Streitkräfte. Weitere Schläge im russischen Hinterland sollen folgen. Quelle: DIE WELT
Türkei: Parlament beschließt Gesetz zur Auflösung der PKK
Das Gesetz sieht einen Mechanismus vor, der PKK-Kämpfern den Weg zurück ins zivile Leben in der Türkei ebnet. Die PKK-Führung kritisiert das Gesetz. Quelle: FAZ.NET…
„Es kann nicht sein, dass wir so ein Propagandahaus mitten in Berlin haben“
Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach will das Russische Haus in der Hauptstadt schließen. Er kritisiert die Enteignungspläne der Linkspartei – und macht eigene Vorschläge für den Wohnungsmarkt….
Vor Dumawahl in Russland: Ein Apfel als Symbol des Widerstands
Das Oberste Gericht in Moskau schließt die liberale Partei Jabloko von der Wahl aus. Fast alle namhaften Regimegegner hatten dazu aufgerufen, sie zu unterstützen. Quelle:…
Iran besetzt oberste Militärführung neu – und plant Gebühren für Straße von Hormus
Das Regime in Teheran stellt seine militärische Führung nach den schweren Verlusten im Iran-Krieg neu auf. Sechs Spitzenpositionen werden besetzt. Quelle: DIE WELT
Bilgers Reise mit der Deutschen Bahn gerät zur Pannen-Fahrt – „Er hat es ganz stoisch genommen“
Auf seiner ersten größeren Reise als Bundesverkehrsminister erlebte Steffen Bilger mit der Deutschen Bahn gleich mehrere Pannen. „Bilger hat es ganz stoisch genommen“, sagt „Politico“-Korrespondent…
„Ich muss alles selbst bezahlen“ – Ocasio-Cortez dokumentiert Einfrieren ihrer Eizellen
US-Demokratin Alexandria Ocasio-Cortez lässt ihre Eizellen einfrieren und dokumentiert die Fruchtbarkeitsbehandlung auf Instagram. Dabei übt sie deutliche Kritik am US-Gesundheitssystem. Quelle: DIE WELT
„Der Hauptstreitpunkt ist tatsächlich die Frage der Entwaffnung der Hamas“
Israel-Premier Netanjahu hat Trumps 15-Punkte-Plan für Gaza erneut abgelehnt. Er werde die Armee erst nach einer Entwaffnung der Hamas abziehen. „Aus israelischer Perspektive ist das…
Russlands Oberstes Gericht schließt Antikriegspartei von Parlamentswahl aus
Quelle: DIE WELT
Nichtsahnender Ex-Student landet plötzlich in Russlands Armee an der Front
Ein 22-Jähriger aus Äquatorialguinea wollte in Russland als Leibwächter arbeiten. Stattdessen wurde er an die Front in der Ukraine geschickt. Nun berichtet er, wie er…
„Sekten“ und „ins Kriminelle abgleitend“ – wie sich die NRW-AfD zerfleischt
AfD-Vizechef Tritschler legt NRW-Landeschef Vincentz schwere Versäumnisse zur Last: Die Rede ist von „Stalinismus“ und einem „Krebsgeschwür“. Vincentz’ Umfeld erkennt eine „neue Eskalationsstufe jenseits von…
DNA auf Sprengstoff-Drohne gefunden – Spur soll zu DHL-Anschlag führen
Bei den Ermittlungen zum mutmaßlichen Anschlagsversuch mit einer Drohne am Flughafen Leipzig gibt es der „Bild“ zufolge eine neue Spur. Ermittler hätten DNA sichern können,…
30.000 bis 50.000 Mann: Selenskyj hofft auf Südkorea – und warnt vor Nordkoreas Soldaten
Der ukrainische Präsident warnt vor einem Deal, den Moskau und Pjöngjang geschlossen haben sollen. Und er bittet Seoul um Hilfe: beim Nachschub mit Flugabwehrraketen. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Iran kontert Trump: Haben uns als Schachspieler bewiesen
US-Präsident verglich Verhandlungen mit Schachpartie +++ Iran stellt Trump Bedingungen +++ Baldige Öffnung der Straße von Hormus unwahrscheinlich +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
„Mehr russische Soldaten töten“ – „FAZ“ reagiert auf Kritik nach Frage an Selenskyj
Ein Reporter der „FAZ“ hat den ukrainischen Präsidenten Selenskyj gefragt, was die Europäer tun könnten, um der Ukraine zu helfen, mehr russische Soldaten zu töten….
„Jeder Arbeitnehmer in diesem Land hat guten Grund, sich verachtet zu fühlen“
Mit der Einführung der Grundsicherung sind bisherige Jobcenter-Versäumnisse von Leistungsbeziehern gestrichen worden. „Das ist einfach so eine Schlaffi-Politik, das setzt auch völlig falsche Anreize“, sagt…
Nach Angriff auf Schule: Thailands Regierung will Waffengesetze verschärfen
Ein 14 Jahre alter Schüler soll acht Menschen getötet haben. Solche Angriffe häufen sich in Thailand, das wird auch mit der vergleichsweise hohen Zahl an…
„Gleichzeitig wird diskutiert, dass Beiträge zur Arbeitslosenversicherung erhöht werden müssen“
Mit der Einführung der neuen Grundsicherung sind bisherige Jobcenter-Versäumnisse gestrichen worden. „Dieses politische Signal, das von dieser Nachricht ausgeht, ist aus meiner Sicht fatal“, sagt…
„Mit sehr langem Vorlauf“ – Wirtschaftsweiser fordert Abschaffung der Witwenrente
Im Zuge der geplanten Rentenreform fordert der Wirtschaftsweise Martin Werding, die Witwenrente perspektivisch abzuschaffen: „Es geht darum, langfristig zu überlegen, wie wir zu einer besseren…
Linken-Vorsitzender: Den Weg zur CDU lässt Pantisano offen
Linken-Chef Pantisano zieht für Sachsen-Anhalt keine roten Linien für eine Kooperation mit den Christdemokraten. Dabei hatte er diesen neulich noch eine „faschistische Politik“ vorgeworfen. Quelle:…
„Diese Regierung muss in die Umsetzung kommen“
Nach dem Drohnen-Vorfall in Leipzig fordert Rüdiger Lucassen (AfD) die Regierung dazu auf, beim Schutz der kritischen Infrastruktur „in die Umsetzung“ zu kommen: „Richtig ist…
„Wir müssen anders denken. Die preußische Pickelhaube ist von gestern“
CDU-Innenpolitiker Marc Henrichmann beklagt ein „Wirrwarr von Zuständigkeiten“ bei der Drohnenabwehr und fordert „die große Einheit, die forscht, die auf der Höhe der Zeit ist,…
„Hat sich keinerlei Einsicht eingestellt, dass diese Brandmauer-Strategie ein Irrweg war und ist“
In einer „Bild“-Umfrage zur Wahl in Sachsen-Anhalt erreicht die AfD 42 Prozent, die CDU nur 22 Prozent. Das BSW kommt auf fünf Prozent. Politikwissenschaftler Christian…
Weder „Fatahstan“, noch „Hamastan“ – Jetzt zieht Netanjahu eine rote Linie
Benjamin Netanjahu macht klar: Israel lehnt das 15-Punkte-Papier aus Washington für den Gaza-Streifen strikt ab. Für Trump, der es als „historischen Durchbruch“ gefeiert hatte, ein…
„Das ist eine Drohkulisse“ – Schwesig wirft Bundesregierung „faktische Rentenkürzung“ vor
Manuela Schwesig attackiert die Reformpolitik der Bundesregierung – und wirft ihr vor, die Falschen zu bestrafen. Im Streit um die sogenannte Rente mit 63 bezieht…
Sauber, sicher, wohlhabend – Warum Polen plötzlich so beliebt ist
Polens Wirtschaft boomt, Städte glänzen mit neuer Infrastruktur, sind sauber und sicher. Von Bürokratie genervt, verlagern deutsche Firmen ihre Geschäfte ins Nachbarland. Doch an einer…
„Weshalb sollte man sich darauf reduzieren lassen, ostdeutsch zu sein?“
FDP-Vize Linda Teuteberg kritisiert die politische Instrumentalisierung ostdeutscher Identität durch AfD und Linke. Sie fordert einen gesamtdeutschen Blick und betont: „Alle Ostdeutschen sind, genauso wie…
























































































































