Kategorie: Politik
Trumps „Friedensrat“: Berlin lehnt ab, aber nicht zu laut
Warum Berlin dem von Donald Trump angestrebten Friedensrat nicht beitritt – und wer stattdessen dabei sein will. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir haben ein überragendes Wachstum“, sagt der US-Präsident
Der amerikanische Präsident spricht nach seiner Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos mit BlackRock-CEO Larry Fink und dem interimistischen Vize-Geschäftsführer des WEF. Themen sind die wirtschaftliche…
US-Handelsminister ausgebuht, Lagarde bricht Abendessen ab
Neben US-Präsident Donald Trump sind beim Weltwirtschaftsforum in Davos auch Teile seines Kabinetts zu Gast. Handelsminister Howard Lutnick sorgte mit seinen Aussagen bei einer Veranstaltung…
Nach dem Blutbad: Wie Irans Justiz Angst verbreitet
Irans Justiz geht gegen Prominente vor, die sich mit den Demonstranten solidarisiert haben. Damit will sie die Gesellschaft weiter einschüchtern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Windmühlen für dumme Leute“ – Trump rechnet in Davos mit Europas Politik ab
In einer gewohnt provokanten Rede in Davos attackiert Donald Trump die Windenergie als „Zerstörung“. Der US-Präsident warnt vor wirtschaftlichem Stillstand in Europa und sieht die…
„Wie undankbar die Dänen sind“, schimpft Trump in Davos
US-Präsident Donald Trump betont in Davos die strategische Bedeutung Grönlands für die nationale Sicherheit der USA und kritisiert scharf Dänemarks Verteidigungsbemühungen. „Nur die USA können…
Niederlande: Rebellion gegen den Rechtspopulisten Geert Wilders
In der Partei für die Freiheit dreht sich alles um Geert Wilders. Am Dienstag rechneten interne Kritiker damit ab – und verließen die Fraktion. Damit…
Abgelehnte Afghanen: Eine Zusage gilt
Dass die Bundesregierung eine restriktive Migrationspolitik macht, ist legitim und richtig. Aber im Fall jener Afghanen, die während des Bundeswehreinsatzes auf unserer Seite standen, läge…
Deutschland-Blog: Deutsche und Ausländer einig: Wer hier lebt, soll Deutsch lernen
Studie der Adenauer-Stiftung: Erwartung an Zugewanderte wird von vielen Menschen geteilt +++ Berlin will Trumps Friedensrat wohl nicht beitreten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Krieg in der Ukraine: Mutmaßliche Russland-Spionin in Berlin festgenommen
Sie soll Informationen mit Bezug zum Ukrainekrieg beschafft haben +++ Putin trifft laut Kreml am Donnerstag US-Gesandten Witkoff +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
„Europa bewegt sich in die falsche Richtung. Und die Verantwortlichen verstehen nicht, was passiert“
Grönland, Zölle, Friedensrat: US-Präsident Donald Trump hat seine mit Spannung erwartete Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos gehalten. Er fand deutliche Worte. Quelle: DIE WELT
„Könnte sein, dass er schlecht gelaunt anreist“
Donald Trump reist mit kleinerem Flugzeug zum Weltwirtschaftsforum nach Davos. Im Fokus stehen seine Rede und die Vorstellung des „Board of Peace“ als Alternative zur…
„Wir brauchen Frieden“ – Putin und US-Sondergesandter Witkoff treffen sich in Moskau
Putin plant nach Angaben Moskaus für Donnerstag ein Treffen mit dem US-Sondergesandten Steve Witkoff. Die Bundesanwaltschaft lässt in Brandenburg zwei Russen festnehmen. Sie sollen pro-russische…
Defekt an Unterseekabel – Massiver Stromausfall auf dänischer Ostsee-Insel Bornholm
Die dänische Insel Bornholm wird von einem großflächigen Stromausfall heimgesucht. Ursache ist offenbar ein Defekt an einem Unterseekabel. Die Hälfte der Bewohner der Insel ist…
„Die Grenze ist überschritten – wir müssen uns jetzt wehren“
BDI-Präsident Peter Leibinger fordert im WELT-Gespräch eine harte Reaktion der EU auf die US-Zollandrohungen. Er stützt den Kurs von Kanzler Friedrich Merz (CDU) gegen Donald…
Trump in Zürich gelandet – wohl kein Treffen mit Merz in Davos
US-Präsident Donald Trump ist mit Verspätung in Zürich gelandet und wird nun mit dem Helikopter nach Davos gelfogen, wo er seine mit Spannug erwartet Rede…
Thüringens Innenminister: Gegen Georg Maier wird nicht ermittelt
Die Thüringer AfD und ihr Chef Höcke haben Innenminister Maier mehrfach angezeigt. Doch die Staatsanwaltschaft Erfurt sieht keine Anhaltspunkte für Ermittlungen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
SPD lehnt Abschaffung telefonischer Krankschreibung ab – DAK-Chef bringt neues Modell ins Spiel
Lädt die Krankschreibung per Telefon zum Missbrauch ein? Unsinn, sagen der Verband der Hausärzte und die SPD. Sie entlaste stattdessen die Arztpraxen und schütze Patienten…
„Dann sind wir auf der Speisekarte“ – Kanadas Premier hält denkwürdige Rede in Davos
Kanadas Premier Mark Carney hat auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos eine vielbeachtete Rede gehalten. Die alte Weltordnung sei tot. „Die Mittelmächte müssen zusammenarbeiten. Sitzen wir…
FEhler an Seekabel: Blackout auf Bornholm
Auf der dänischen Insel Bornholm gibt es einen Stromausfall, Grund ist ein Defekt an einem Seekabel. Das ist nicht der erste derartige Vorfall dort. Quelle:…
„Wir haben in Europa nichts zu entscheiden, wir haben nur eine Zuschauerrolle“
Entertainer Harald Schmidt kritisiert im Podcast mit Kabarettistin Monika Gruber die deutsche Debatte über Verteidigungsbereitschaft. Er spricht über den Zweiten Weltkrieg, Donald Trump – und…
„Die alte Weltordnung ist tot“ – Kanadas Premier hält denkwürdige Rede in Davos
Bemerkenswerte Worte von Kanadas Premier in Davos: Die „regelbasierte internationale Ordnung“ sei Vergangenheit, so Mark Carney. Der Druck aggressiver Supermächte schaffe nun neue Fakten, doch…
Abgeordnete verlassen Fraktion: Aufstand gegen Geert Wilders
Nach dem Austritt von sieben Abgeordneten stürzt die Fraktion des niederländischen Rechtspopulisten Geert Wilders ins Chaos. „Es ist ein schwarzer Tag für die PVV“, sagt…
„Wenn alte Partnerschaften schwach werden oder wegbrechen, brauchen wir neue“
Vor dem Hintergrund „epochaler Umbrüche“ fordert Wirtschaftsministerin Katherina Reiche Reformen auf europäischer Ebene. „Die EU muss wachstums- und wettbewerbsfähig werden“, so Reiche am Rande des…
Das Reformprojekt des Javier Milei unter der Lupe
Javier Milei treibt seinen wirtschaftsliberalen Reformkurs mit hohem Tempo voran und schafft neue Allianzen im Ausland. Doch damit die Strategie aufgeht, müssen auch die Menschen…
Südkorea: Ex-Ministerpräsident Han muss 23 Jahre in Haft
Er datierte Urkunden zurück, um seinen Präsidenten zu entlasten. Jetzt erging ein hartes Urteil gegen den früheren südkoreanischen Ministerpräsidenten Han Duck-soo. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Mexiko liefert erneut 37 Mitglieder von Drogenkartellen an die USA aus
Mexiko hat erneut 37 Mitglieder von Drogenkartellen an die USA ausgeliefert. Seit vergangenem Jahr wurden mehr als 90 Straftäter übergeben. Quelle: DIE WELT
USA beschlagnahmen erneut Tanker mit Verbindungen zu Venezuela
Das US-Militär hat in der Karibik erneut einen Tanker mit Verbindungen zu Venezuela beschlagnahmt. Es sei wichtig, dass nur noch Öl Venezuela verlasse, das ordnungsgemäß…
Warum der Sparkassen-Coup von Gelsenkirchen für die Bank gefährlich werden könnte
Der Anwalt Hans Reinhardt vertritt in seiner Kanzlei mit einem Mitarbeiterteam weit über 100 Geschädigte des Sparkassen-Raubs. Er erhebt schwere Vorwürfe gegen die Sicherheit der…
Dänischer Pensionsfonds verkauft US-Staatsanleihen im Wert von 100 Millionen Dollar
Ein dänischer Pensionsfonds hat US-Staatsanleihen im Wert von 100 Millionen Dollar verkauft. Der Verkauf sei allerdings kein politisches Statement, sondern hänge mit der angespannte Finanzlage…
„Nato wird damit sehr glücklich sein“ – Trump kündigt Lösung für Grönland an
Kurz vor dem Abflug nach Davos schlug US-Präsident Donald Trump versöhnlichere Töne an und erklärte, man werde eine Lösung finden, mit der die Nato und…
Trump durch Flugzeug-Schaden während Davos-Anreise zu Umkehr gezwungen
US-Präsident Donald Trump musste seine Reise zum Weltwirtschaftsforum in Davos unterbrechen: Die Air Force One hatte ein technisches Problem. Trump soll nach seiner Rückkehr in…
Air Force One fliegt nach technischem Problem nach Washington zurück
Quelle: DIE WELT
Baerbock weist Trump-Vorstoß zurück – „Schon rein aus Selbstschutz klipp und klar dagegen halten“
In Davos will US-Präsident Trump seinen „Friedensrat“ auf den Weg bringen. Die ehemalige Außenministerin Annelena Baerbock (Grüne) weist das in ihrer neuen Rolle als Präsidentin…
Delcy Rodríguez: Venezuela meldet Einnahmen von 300 Millionen Dollar durch US-Ölverkauf
Venezuela hat aus einem von den USA organisierten Ölverkauf im Wert von 500 Millionen Dollar nach Regierungsangaben 300 Millionen Dollar erhalten. Die Übergangspräsidentin will mit…
„Habe lange SPD gewählt und inzwischen Schwierigkeiten, das weiterhin zu tun“, sagt Peter Maffay
Bei „Maischberger“ geht es um Trump, Nato, Grönland und was Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg dazu sagt. Weniger tagespolitisch, aber nicht weniger politisch geht es dann in…
Garantie auf Behörden-Genehmigungen – Städte- und Gemeindebund stellt sich hinter CDU
Die CDU will, dass Behörden Genehmigungen automatisch nach Ablauf einer Frist erteilen sollen. „Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen“, sagt André…
Genehmigung nach drei Monaten garantiert erhalten – Städte- und Gemeindebund stellt sich hinter CDU
Die CDU will, dass Behörden Genehmigungen automatisch nach Ablauf einer Frist erteilen sollen. „Wir unterstützen die Idee, das Verwaltungshandeln in Deutschland zu beschleunigen“, sagt André…
