Kategorie: Politik
Tscheche Filip Turek: Der Motorist als Raser
Filip Turek ist das Aushängeschild der tschechischen Partei „Autofahrer unter sich“. Ein Unfall mit seinem Geländewagen könnte seine politische Karriere nun beenden. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Wir fordern deutliche Aufklärung“
Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Niedersachsen soll im Hafturlaub erneut Kinder missbraucht haben. CDU-Politiker Christian Calderone fordert Aufklärung und strengere Regeln: „Es kann auf alle Fälle…
„Er kann Menschen emotional nicht gut ansprechen“
Die ehemalige stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann die Sommerpressekonferenz von Friedrich Merz. Sie sieht Fortschritte in der Kommunikation, aber weiterhin Defizite bei der emotionalen Ansprache der…
„Frankreichs letzte Hoffnung“ – Elon Musk wirbt für Marine Le Pen
Elon Musk mischt sich erneut in europäische Politik ein: Mit einem Post auf X stellt sich der Tech-Milliardär hinter Marine Le Pen – und löst…
„Lässt mich fassungslos zurück“, sagt Teggatz
Ein verurteilter Sexualstraftäter aus Niedersachsen missbrauchte während des Hafturlaubs erneut Kinder. Trotz Warnzeichen wurden Lockerungen gewährt. „Das ist ein Justizskandal sondergleichen“, sagt Heiko Teggatz von…
US-Angriffe in Iran: „Trumps nächste Bombe ist die Inflation“
Der amerikanische Präsident droht mit Angriffen auf zivile Infrastruktur. Die hat es bereits gegeben. Zum Einlenken brachten sie Iran nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Mit Terroristen wird nicht verhandelt! Wir sind bereit für den Kampf“
Eine Blockade aus dem radikalen Lager lähmte den Parteitag der NRW-AfD. In Chatgruppen ist von „Atombomben“ und einer „Schattenarmee“ die Rede, wie eine WELT-Recherche offenbart….
„Haben erstmals seit zehn Jahren in Österreich eine Minuszuwanderung“
Österreichs Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) betont die enge Zusammenarbeit mit Deutschland bei der Eindämmung irregulärer Migration. „Nur wer Herr im eigenen Haus ist, kann für…
Sterbehilfe: Der Verfassungsrat hat das letzte Wort
Die aktive Sterbehilfe soll zur großen Gesellschaftsreform in Frankreich werden. Doch es gibt Kritik vom Senat, und der Premierminister bekommt Zweifel. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Ein Dossier, zwei Lobbyfirmen und der Kampf um Europas Daten
Europa will beim Thema Daten seine Abhängigkeit von den großen US-Tech-Konzernen verringern. Den Unternehmen droht ein Milliardenmarkt wegzubrechen. Mitten in der Situation gibt es eine…
Ökopartei will verhindern, dass Söder ein drittes Mal Ministerpräsident wird
Einst forderte Markus Söder selbst eine Amtszeitbegrenzung von zehn Jahren für Ministerpräsidenten. Doch 2028 will er zum dritten Mal antreten. Die ÖDP erinnert den CSU-Chef…
Bundesweite Razzia gegen Sozialbetrug – mehr als eine Million Euro Schaden
Der Zoll hat in mehreren Bundesländern 76 Objekte wegen mutmaßlichen Sozialbetrugs durchsucht. Sieben Männer aus der Baubranche sollen über Scheinfirmen Arbeiter schwarz bezahlt und Sozialabgaben…
„Der liebe Gott freut sich über jedes Kind“ – Jens Spahn und sein Ehemann sind Eltern geworden
Jens Spahn ist Vater geworden. Gemeinsam mit seinem Mann Daniel Funke nutzte der Unions-Fraktionsvorsitzende eine Leihmutter in den Vereinigten Staaten. Ein Verfahren, das in Deutschland…
Angriffe auf Ukrainer: Im Netz verteidigen sie den Mann, der die Mädchen anschrie
Angriffe auf Ukrainer häufen sich in Polen. Sie sind auch Folge eines politischen Wettstreits um die antiukrainischste Haltung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Nicht alles muss in einer bahnbrechenden Geschwindigkeit passieren“
Die Bundesregierung hat weitere Maßnahmen zum Abbau der Bürokratie beschlossen. WELT-Chefredakteur Helge Fuhst hakt nach bei Digitalminister Karsten Wildberger (CDU). Quelle: DIE WELT
Nach Wirbel um „Pfeifen“-Aussage – Strack-Zimmermann macht Tina Ruland ein „herzliches Angebot“
Nach der Politiker-Schelte von Caroline Beil, Tina Ruland und Simone Thomalla wirft die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann den Schauspielerinnen vor, das „Wörterbuch der AfD“ zu benutzen….
DDR-Verherrlichung: Das passt zur AfD
„Auferstanden aus Ruinen“ – da stimmt die AfD ein. Was sind da schon 40 Jahre Knechtschaft, Bespitzelung, Folter und Abknallen der eigenen Bürger? Quelle: FAZ.NET…
Mehr als ein Drittel der Deutschen hält direkte Kriegsbeteiligung binnen 5 Jahren für möglich
Misstrauen gegenüber den USA, Angst vor Cyberangriffen, Wunsch nach Aufrüstung: Laut einer aktuellen Umfrage empfinden die Deutschen die Bedrohungslage so ernst wie lange nicht. Quelle:…
„Wir werden Trump töten“ – Riesiges Propagandaplakat im Iran zeigt US-Präsident in Sarg
Die Machthaber im Iran provozieren den US-Präsidenten: Ein großes Propagandaplakat in Teheran zeigt Donald Trump im Sarg, dazu gibt es eine Todesdrohung – auf Persisch und…
Nach tödlichen Vorfällen: Weniger Verkehrskontrollen durch ICE
In Florida ist wieder ein Mann im Zusammenhang mit dem Vorgehen der Immigrationsbehörde ICE ums Leben gekommen. Die Behörde soll nun ihre Kontrollen einschränken. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: US-Militär: 90-minütige Angriffswelle gegen Iran abgeschlossen
Regionalkommando Centcom: Fähigkeiten der iranischen Streitkräfte schwächen +++ Trump kündigt abermals mögliche Angriffe auf zivile Infrastruktur an +++ Kuwait wieder unter Beschuss – Sirenengeheul in…
Unruhe im Rechten Lager: Melonis schwerste Krise
Etwa 30 Überläufer aus Melonis Mitte-rechts-Koalition verhelfen der Opposition zu einem Abstimmungserfolg. Wie schwer wiegt der Kontrollverlust der Regierungschefin? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: USA starten neue Angriffswelle gegen Iran
US-Militär: Fähigkeiten der iranischen Streitkräfte schwächen +++ Trump kündigt abermals mögliche Angriffe auf zivile Infrastruktur an +++ Kuwait wieder unter Beschuss – Sirenengeheul in Bahrain…
Deutschland-Liveblog: Bei einem Lieblingsprojekt der SPD ist Merz „nicht zuversichtlich“
Bundeskanzler: Reformen sollen weitergehen +++ Früherer Neonazi Liebich nach Deutschland überstellt +++ SPD-Generalsekretär übt Kritik an Plänen von Familienministerin Prien +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Bolivianer in Russlands Armee: Regierung kündigt Untersuchung an
Aufnahmen von Bolivianern in russischen Uniformen in sozialen Medien verbreitet +++ 20 russische Schiffe im Schwarzen Meer angegriffen +++ Bulgarien verlässt „Koalition der Willigen“ +++ …
USA unter Trump: US-Polizei: Neuer Todesfall in Zusammenhang mit ICE-Einsatz
Vorfall geschah im US-Bundesstaat Florida +++ Reflecting Pool in Washington wieder abgelassen um Schäden zu beheben +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Hauptstadtflughafen, Enteignungen, Nahost – Der Sprengstoff für Rot-Rot-Grün
Die SPD liegt in Berlin in Umfragen nur auf Platz fünf, könnte sich nach der Wahl aber an der Macht halten – an der Seite…
Merz über Ost-Wahlen, Reformen und AfD – „Wir hätten das schon vor 30 Jahren machen sollen“
Der Bundeskanzler stellt sich den Fragen der Hauptstadtpresse. Brandmauer, Reformen, Putin: Alles kann zur Sprache kommen. WELT gibt Ihnen den Überblick, was Friedrich Merz zu…
„‚Auferstanden aus Ruinen und dem Kloppo zugewandt‘ wäre mein Vorschlag“
Journalist Reinhard Mohr spricht über den Zusammenhang von DDR-Nostalgie und dem Stimmenzuwachs der AfD im Osten. „Die Motivation, AfD zu wählen, ist eher eine Frage…
„Für unsere gefallenen Jungs“ – Der vergessene Krieg, der das WM-Halbfinale überschattet
Keine andere Partie dieser Weltmeisterschaft ist politisch so aufgeladen wie das Duell Argentinien gegen England. Der Krieg um die Falklandinseln ist bei den Fans noch…
„Wenn sie nicht plötzlich wieder Herr Liebig wird …“
Der verurteilte Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich wurde nach Deutschland ausgeliefert und ist auf dem Weg zum Frauengefängnis Chemnitz. Die Justiz prüft nun, ob Liebig weiter als…
Hape Kerkeling spricht im Thüringer Landtag zu AfD-Verbot – auch Lawrow soll sich äußern
Erstmals soll sich der Justizausschuss des Thüringer Landtags mit einem AfD-Verbot befassen. Geladen sind mehrere Experten – darunter auch der Komiker Hape Kerkeling. Quelle: DIE…
Peking macht Druck: Wie sich China vor Taiwans Küste breitmacht
Zwischen China und Taiwan patrouilliert Pekings Küstenwache schon lange. Aber jetzt zeigt sie sich auch auf der anderen Seite der Insel. Probt China schon mal,…
„Man merkt, wie wenig historisches Wissen die Leute über die DDR haben“
AfD-Co-Chef Chrupalla und Sachsen-Anhalts Spitzenkandidat Siegmund haben bei einer Parteiveranstaltung die DDR-Hymne gesungen. Die ehemalige Grünen-Politikerin Antje Hermenau, die dabei war, spricht von einer „kleinen…
Marla-Svenja Liebich nach Deutschland ausgeliefert
Der verurteilte Rechtsextremist Marla-Svenja Liebich ist aus Tschechien nach Deutschland ausgeliefert worden. Liebich soll in eine Justizvollzugsanstalt in Chemnitz gebracht werden. Ein tschechisches Gericht wies…
CDU-Kandidat Evers will nach Berlin-Wahl über Volksentscheid hinwegsetzen
Es ist einer der Streitpunkte der Berliner Landespolitik: Sollen Wohnungen auf oder am Rand des Tempelhofer Feldes gebaut werden? Der Spitzenkandidat der CDU legt sich…
„Für Merz geht es darum, die schlechte Stimmung zu drehen“
Kanzler Merz stellt sich bei der traditionellen Sommerpressekonferenz den Fragen der Hauptstadtmedien. „Bei Merz ist immer eine Gefahr, dass er einen raushaut. Er hat allerdings…
Neues Gesetz in Israel: Die Knesset schützt ultraorthodoxe Verweigerer
Netanjahus Koalition verabschiedet ein Gesetz, das ultraorthodoxe Wehrdienstverweigerer vor der Verhaftung schützt. Nicht nur die Armee lehnt die Regelung ab. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
