Kategorie: Politik
Höne bei Jungen Liberalen: Der Seitenhieb gegen Kubicki sitzt
Kubicki ist nicht zum Treffen der Jungen Liberalen gekommen. Aber sein Gegenkandidat Höne. Der will die FDP von allem befreien, „was alt, abgestorben und moosig…
Einige SPD-Politiker offen für Schröder als Vermittler – Roth warnt vor „Putins Buddy“ als Moderator
Altkanzler Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg? Die SPD ist gespalten. Einige Spitzenpolitiker sehen die positiven Seiten der Idee. Michael Roth hingegen hält es für ein…
Europol hilft Ukraine bei Suche nach 20.000 verschleppten Kindern
Mehr als 20.000 ukrainische Kinder wurden seit 2014 nach Russland verschleppt. Europol unterstützt nun die Ukraine bei der Suche und Identifizierung der Kinder, um eine…
Fraktur: Alles Gute zum Geburtstag?
Die Bundesregierung feiert Jahrestag. Doch statt Champagner gibt es nichts als Ärger. Höchste Zeit für neue Strategien, zum Beispiel aus Polen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundesregierung: Reform ist nie gerecht
Auch wenn es niemand offen sagen will: Zu wirksamen Veränderungen gehören Verlierer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Frachter vor Qatar von Projektil getroffen
Britische Seeschifffahrtsbehörde: Kleines Feuer ausgebrochen +++ London entsendet Zerstörer in die Straße von Hormus +++ Israel meldet 85 Angriffe auf Hizbullah-Ziele in Libanon +++ alle…
Die heikle Frage, wie lange Dobrindt damit noch durchkommt
Der Innenminister baut auf Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzuschränken – mit Erfolg. In Ostdeutschland werben Union und SPD im Wahlkampf für die Maßnahmen. Doch rechtlich…
„Gefechtsfeld-Lyrik würde ich das nennen“
Der Iran warnt Golf-Anrainerstaaten vor einer Unterstützung des von den USA getragenen UN-Entwurfs zur Sicherung der Straße von Hormus. Unterdessen ist vor der Küste von…
Im kleinen Büchlein steht in roter Schrift: „4.45 Uhr, Suizidversuch“
Vor einem Jahr wollte sich Unternehmer Wolfgang Grupp das Leben nehmen. Jetzt denkt er an die Zukunft. Was hat sich verändert? Besuch bei einem, der…
Schifffahrtsbehörde informiert – Frachter vor Katars Küste von Geschoss getroffen
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Ein neuer US-Vorschlag sieht Einschränkungen bei der Urananreicherung und mögliche Lockerungen von Sanktionen vor. Die…
Bericht der Financial Times: Deutschland soll sich um Kauf von Tomahawk-Raketen bemühen
Weil Trump die US-Raketen nicht mehr in Deutschland stationieren will, plant die Bundesregierung sie zu kaufen – das will eine Zeitung erfahren haben. Verteidigungsminister Pistorius…
„Putin würde gerne Schröder als Verhandlungsführer sehen“
Russlands Präsident Putin signalisiert Gesprächsbereitschaft im Ukraine-Krieg und nennt Bedingungen für ein mögliches Ende des Konflikts. „Ob sich der Krieg wirklich dem Ende nähert, bleibt…
Teheran droht bei UN-Plan mit dauerhafter Schließung der Straße von Hormus
Der Iran warnt Golf-Anrainerstaaten vor einer Unterstützung des von den USA getragenen UN-Entwurfs zur Sicherung der Straße von Hormus. Im Extremfall droht Teheran mit einer…
Ich will nicht „unsere Demokratie“, ich möchte das Original aus meinen alten Schulbüchern
Ende Mai sollte ich in Osnabrück mit Daniel Günther zum Thema „Meinungsfreiheit“ diskutieren, er hatte bereits zugesagt. Dann sagte der Ministerpräsident plötzlich ab. Ich habe…
Handwerkspräsident warnt vor höheren Belastungen für den Mittelstand
Mehrarbeit und unternehmerisches Risiko lohnten sich in Deutschland immer weniger, beklagt Handwerkspräsident Jörg Dittrich. Er warnt davor, ausgerechnet leistungsstarke Mittelständler durch die geplante Steuerreform zusätzlich…
„Sind nicht in Europa, um Europäer zu schützen“ – Die unbekannten Folgen eines Truppenabzugs
Donald Trump droht Deutschland, Spanien und Italien mit Truppenabzug. Die geopolitischen, militärischen und wirtschaftlichen Schäden wären groß. Aber die Folgen für Amerika in der Debatte…
Justizministerin will Strafrecht bei Femiziden verschärfen
Tödliche Gewalt gegen Frauen wird häufig nur als Totschlag gewertet. Bundesjustizministerin Hubig will den Mordparagrafen einem Medienbericht zufolge nun anpassen. Für Täter könnte das deutlich…
Putin will Uran aus dem Iran in Russland einlagern
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Ein neuer US-Vorschlag sieht Einschränkungen bei der Urananreicherung und mögliche Lockerungen von Sanktionen vor. Der…
Fico will keinen „Eisernen Vorhang zwischen EU und Russland“ und ruft zu Zusammenarbeit auf
Der slowakische Staatschef Fico ist trotz Kritik in Moskau mit Wladimir Putin zusammengetroffen. Nach dem Treffen ruft er zur Zusammenarbeit Europas mit Russland auf. Er…
Putin sieht Ukraine-Krieg dem Ende zugehen – und bringt plötzlich Gerhard Schröder ins Spiel
Der russische Machthaber Putin geht offenbar von einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs aus. Vor Reportern schildert er seine Bedingungen für Verhandlungen – und lässt den…
Klingbeil wirbt in Kanada für deutsche U-Boote – und stellt bei Konferenz Sondervermögen vor
In Kanada trifft der deutsche Vizekanzler Lars Klingbeil auf Premierminister Mark Carney. Dort habe er für die Qualität deutscher U-Boote geworben – und bei einer Konferenz…
„Wir wollen das Powerhouse der Sozialdemokratie in Deutschland werden“
Die Berliner SPD zieht mit einer neuen Geschlossenheit in den Wahlkampf. Spitzenkandidat Krach will Mieten regulieren und mehr bauen – doch schlechte Umfragen und offene…
Ministerpräsident Magyar: „Zusammen werden wir Ungarn wieder aufbauen“
In Ungarn ist Péter Magyar als Ministerpräsident vereidigt worden. In seiner ersten Rede als Regierungschef richtet er deutliche Worte an sein Volk. Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland als „sweet Spot“: Für Putin eröffnen sich Gelegenheiten
Amerika droht mit Abzug, Russland mit Krieg: Donald Trump will Friedrich Merz bestrafen – deshalb wird ein Raketenbataillon zur Abschreckung Russlands wohl nie in Deutschland…
Sicherheitspolitiker warnen vor möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Als Regierungspartei könnte die AfD in Sachsen-Anhalt Zugang zu sensiblen Informationen erhalten, etwa vom Verfassungsschutz. Nun melden sich warnende Stimmen aus CDU und SPD zu…
AfD liegt in Umfrage fünf Prozentpunkte vor der Union
Die AfD baut ihren Abstand zur Union weiter aus. CDU/CSU fallen auf den niedrigsten Wert seit mehr als vier Jahren, während Schwarz-Rot zusammen nur noch…
Putins Parade, die statt Macht bloß seine Schwäche demonstriert
Deutlich kleiner als sonst fällt die diesjährige Parade zum Sieg Russlands über Hitler-Deutschland auf dem Roten Platz in Moskau aus – wohl auch aus Sorge, ein…
Schwiegervater von Hendrik Wüst gewinnt eine Million Euro
Beinahe hätte er die Einladung zur Finalshow weggeworfen: Der Schwiegervater von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat eine Million Euro gewonnen. Der 71-Jährige plant damit eine Kreuzfahrt…
Büros für Bundestag: Klöckner und Nouripour wollen millionenschweres Bauprojekt stoppen
Seit dem Regierungs- und Parlamentsumzug nach Berlin wurden viele neue Gebäude gebaut. Die Arbeiten laufen bis heute. Nun soll eines der Projekte gestoppt werden. Quelle:…
„Die Iraner haben sehr viel Zeit“
Nach den jüngsten militärischen Konfrontationen in der Straße von Hormus scheinen die USA und der Iran wieder stärker auf Diplomatie zu setzen. US-Außenminister Rubio erklärte…
Deutschland, Frankreich und Großbritannien planen eigene Initiative für Ukraine-Verhandlungen
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen angesichts der anscheinend erfolglosen US-Bemühungen um eine Beendigung des Ukraine-Krieges eine eigene Verhandlungsinitiative starten. Quelle: DIE WELT
Putin nimmt Militärparade ohne Panzer und Raketen ab – Empörung über Selenskyjs „Genehmigung“
Auf dem Roten Platz in Moskau hat die große Militärparade zum Tag des Sieges der Sowjetunion über Nazi-Deutschland mit Tausenden Soldaten begonnen. Kremlchef Wladimir Putin…
Ukrainische Seedrohne mit Zündern an griechischer Küste entdeckt – Ermittlungen laufen
An der Westküste der griechischen Insel Lefkada wurde eine ukrainische Seedrohne mit laufendem Motor entdeckt. Ermittler fanden Zünder, aber keinen Sprengstoff. Die Herkunft und der…
Nach Wahlniederlage: Starmer will „weder nach rechts noch nach links“ schwenken
Erst jetzt ist das Ausmaß der verheerenden Niederlage der Labour-Partei offensichtlich. Der Premierminister gibt sich unbeirrt, gesteht aber Fehler ein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
AfD plant Änderungen im Schulwesen – was bedeutet das für Abiturienten?
Vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt warnen Politiker vor möglichen Folgen einer AfD-Regierung für Abiturienten. Experten halten eine generelle Aberkennung der Abschlüsse jedoch für unwahrscheinlich. Quelle:…
Satellitenbilder zeigen großen Ölteppich vor iranischer Insel Charg
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Ein neuer US-Vorschlag sieht Einschränkungen bei der Urananreicherung und mögliche Lockerungen von Sanktionen vor. Satellitenbilder…
Überfall auf Geldtransporter in Sinzig – Polizei sucht flüchtigen Täter
Nach einem Überfall auf einen Geldtransport-Mitarbeiter in einer Sinziger Bank fahndet die Polizei nach mindestens einem flüchtigen Täter. Zwei Geiseln wurden befreit, von den Tätern…
Jetzt äußert sich auch Donald Trump zum Hantavirus-Ausbruch
Nach dem Ausbruch des Hantavirus auf dem Kreuzfahrtschiff „Hondius“ wächst auf Teneriffa die Sorge. Fünf Infizierte, drei Tote und Proteste begleiten die Ankunft. Nun äußerte…
