Kategorie: Politik
Grüne, Linke, SPD: Im linken Lager verschiebt sich etwas
Grüne, Linke und SPD warben in Sachsen-Anhalt mit großem Aufwand um Stimmen, zwei von ihnen aber verlieren oder stagnieren. Gewinner ist die Partei, die es…
Fristen, Quoren, Kabinett: Wie es in Sachsen-Anhalt jetzt weitergeht
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt kommt es nun auch auf juristische Feinheiten an – bis hin zur Gestaltung des Stimmzettels im Magdeburger Landtag. Quelle: FAZ.NET…
„Die ganze Welt schaut auf diese Wahl“
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt weltweit für Aufsehen: Internationale Medien berichten über die hohen Wahlergebnisse der AfD und diskutieren mögliche Folgen für Deutschland. WELT-Reporterin Mariella…
„Diese Frau ist einfach nur ätzend“ – SPD-Abgeordneter beleidigt Journalistin
Der SPD-Abgeordnete Frank Henning macht sich im WhatsApp-Status über die Frisur einer Journalistin lustig. Später spricht er von einem „indiskutablen“ Ausfall und bittet um Entschuldigung….
Ulrich Siegmund: Der Strahlemann der AfD
Ulrich Siegmund begann in der CDU. Dort schaffte er es nicht, in den Ortsvorstand gewählt zu werden. In der AfD machte er dann eine steile…
Neues Abkommen: Die EU setzt auf Grönland – und seine Rohstoffe
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bringt viel Geld mit nach Grönland. Sie will der Insel helfen und die Abhängigkeit der EU von China vermindern. Quelle:…
Die geheimen Lieferungen aus China, die Russlands Kriegswirtschaft am Leben halten
Schon lange wird vermutet, dass China die russische Rüstungsindustrie durch Lieferung wichtiger Komponenten unterstützt. Nun legt eine Recherche erstmals Beweise offen – und den Trick,…
„So in den Rücken gefallen …“ – Merz kritisiert Parteikollegen
Bundeskanzler Friedrich Merz beschwert sich über einen Parteikollegen, der den Wahlkämpfern in Sachsen-Anhalt in den Rücken gefallen sei. Sven Schulze sieht die CDU in der…
„Union wird nie mehr wieder eine Bundestagswahl gewinnen können“
Nach dem deutlichen Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will die AfD auch bei der nächsten Bundestagswahl stärkste Partei werden. AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund fordert eine stabile Mehrheit für…
„Wichtiger ist, welche Signale jetzt von dieser Wahl für die Bundespolitik ausgehen“
Ökonom Prof. Stefan Kooths analysiert die Folgen der AfD-Wahl in Sachsen-Anhalt für Wirtschaft und Reformpolitik: „Wenn das jetzt der Anlass ist, noch langsamer voranzuschreiten, dann…
Beisetzung von Mladić: Lange Schlange am Sarg des Kriegsverbrechers
In Belgrad haben die Feierlichkeiten zur Beisetzung von Ratko Mladić begonnen. EU-Erweiterungskommissarin Marta Kos sagte aus Protest einen Besuch in Serbien ab. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Eine Anti-Wahl – der größtmögliche Denkzettel, den es in den letzten 50 Jahren gegeben hat“
„Ich werde Bayern nicht der AfD überlassen“: CSU-Chef Markus Söder reagiert auf das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt mit einer Kampfansage. Die AfD habe einen klaren Auftrag…
„Wer so über sein Land redet, darf keine Macht bekommen“ – Söder attackiert AfD
Auf einem Volksfest erklärt Bayerns Ministerpräsident Söder, dass der Auftrag zur Regierungsbildung in Sachsen-Anhalt der AfD zukomme. Dann arbeitet er sich an einem AfD-Zitat ab….
Berliner Wahl: Und dann ist Christian Lindner plötzlich wieder da
Die FDP kämpft ums Überleben. Und auf einmal kämpft der frühere Parteichef wieder mit – in Berlin, mit dem dortigen Spitzenkandidaten. Bedeutet das was? Quelle:…
Polizei findet neue Sprengvorrichtungen an Stromtrassen nahe Umspannwerk
Während die Fahndung nach einem mutmaßlichen Strom-Saboteur weiterläuft, melden Ermittler neue Funde. In Sachsen hat die Polizei neun weitere Sprengvorrichtungen an Hochspannungstrassen entdeckt. Quelle: DIE…
„Siegmund wird natürlich versuchen, die Brandmauer-Debatte in der CDU neu zu entfachen“
„44 Prozent der Wähler hinter einer Brandmauer zu verstecken – das ist nicht länger haltbar“, sagt WELT-Korrespondent Thorsten Jungholt nach der Wahl in Sachsen-Anhalt. Die…
Internationaler Gerichtshof: Deutschland auf der Anklagebank
Nicaragua wirft Deutschland Beihilfe zum Völkermord in Gaza vor. Nun beginnt die mündliche Verhandlung in Den Haag. Der Prozess ist schon jetzt historisch. Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Irankrieg: Tote und Verletzte nach israelischen Luftangriffen in Südlibanon
Auch Kinder und Sanitäter unter den Opfern +++ US-Militär: Iranischer Öltanker versenkt +++ USA greifen drei iranische Öltanker an +++ Zivilschutz findet sterbliche Überreste von 55…
Ex-Innenminister Stahlknecht legt Schulze Rücktritt nahe – und sieht Ende der Brandmauer
Nach dem Wahl-Debakel werden die Rufe nach einem Rücktritt von Noch-Ministerpräsident Sven Schulze laut. Der frühere CDU-Landeschef Holger Stahlknecht meldet sich zu Wort. Quelle: DIE…
„Skandal der Sonderklasse, dass Merz es nicht fertiggebracht hat, in den Wahlkampf einzusteigen“
„Diese Wahl hat ein einziger Mann verloren, der heißt Friedrich Merz und sitzt in Berlin“, sagt Kolumnist Hans-Ulrich Jörges über das Debakel der CDU in…
Reformen im Bund: Jetzt stellt Klingbeil das wichtigste Projekt der Union infrage
Als Konsequenz aus dem bitteren Wahlabend in Magdeburg stellt die SPD in Berlin den Reformkurs infrage. Klingbeils Zurückrudern überrascht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Linke hier in Berlin will ich nicht im Roten Rathaus sehen“
Stefan Evers, CDU-Spitzenkandidat für die Berlin-Wahl, spricht nach dem Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt über die asntehenden Herausforderungen vor der Landtagswahl, die Abgrenzung gegen Extremismus…
Drei Szenarien für eine Regierungsbildung – und was die Parteien dazu sagen
AfD-Spitzenkandidat Ulrich Siegmund will erster Ministerpräsident seiner Partei werden. Eine Koalitionsoption bietet sich mit dem BSW – das inhaltliche Gemeinsamkeiten mit der AfD sieht. Quelle: DIE…
Nach Stromnetz-Angriff: Suche nach Tatverdächtigem wegen Strom-Sabotage läuft weiter
Die Polizei sucht weiterhin nach dem Mann, der Sabotage-Angriffe auf das Stromnetz gestartet haben soll. Ein Großeinsatz im Hambacher Forst blieb ergebnislos. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ich habe ganz komische Signale vom sozialdemokratischen Koalitionspartner gehört“
Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat in Mecklenburg-Vorpommern, fordert nach dem Wahldebakel der CDU in Sachsen-Anhalt bei „WELT – Die Stimme am Morgen“ klare Reformen und einen klaren…
CDU massiv überschätzt, BSW unterschätzt – so falsch lagen die Umfragen in Sachsen-Anhalt
Der Wahlabend in Sachsen-Anhalt bot Überraschungen. Die Demoskopen hatten vor der Stimmabgabe noch teils andere Werte erwartet. Die Ergebnisse zeigen deutlich, wie unsicher Wahlumfragen trotz…
AfD gewinnt klar, verpasst aber absolute Mehrheit – CDU erleidet desaströse Niederlage
Die AfD gewinnt die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt deutlich, verpasst aber die absolute Mehrheit. Die CDU erleidet eine desaströse Niederlage. Die Partei hat kein einziges Direktmandat…
AfD gewinnt klar, verpasst aber absolute Mehrheit – CDU stürzt auf unter 20 Prozent
Die AfD erzielt in Sachsen-Anhalt ein Rekordergebnis und wird stärkste Kraft. Die CDU stürzt ab, die bisherige Koalition ist Geschichte. Welche Konsequenzen hat das Ergebnis…
„Hätte gewaltige Auswirkungen bis in den Westen: Machen wir das, wird AfD auch dort erstarken“
Die AfD soll in Sachsen-Anhalt regieren, fordert der CDU-Abgeordnete Räuscher – und warnt eindringlich vor Schwarz-Rot-Grün mit Linke-Tolerierung. Sonst drohten desaströse Folgen. Quelle: DIE WELT
Siegmund triumphiert auch in eigenem Wahlkreis – CDU gewinnt kein einziges Direktmandat
In allen 41 Wahlkreisen müssen sich die CDU-Kandidaten nach vorläufigen Zahlen geschlagen geben, darunter auch Ministerpräsident Sven Schulze. In 38 Wahlkreisen setzen sich Kandidaten der…
„Gut gemacht!“ – Musk gratuliert AfD zu Wahlsieg, Siegmund reagiert mit Angebot
Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt triumphiert die AfD. Der amerikanische Tech-Unternehmer Elon Musk gratuliert der Partei. Auch US-Präsident Donald Trump teilt ein Foto der Hochrechnungen….
Ausgerechnet Wagenknechts Kleinstpartei kann Wahlgewinner Siegmund zur Macht verhelfen
Auch dank seiner Annäherung an die AfD schafft es das BSW knapp in den Landtag. Sogleich sendet die Partei kooperative Signale an den Wahlsieger. Allerdings…
„Ein solches Ergebnis kann man nur mit Demut annehmen“, erklärt Frei – und sieht doch die CDU am Zug
Die CDU muss nach ihrer Halbierung in Sachsen-Anhalt über neue Bündnisse entscheiden. Unionsfraktionschef Thorsten Frei hält bei „Maybrit Illner“ an der Abgrenzung zur AfD und…
„Zum jetzigen Zeitpunkt nicht der richtige Weg“ – EU bläst Verteidigungsinitiative ab
Eigentlich war für heute geplant, eine Expertengruppe zur Stärkung der europäischen Verteidigungspolitik unter der Schirmherrschaft von Kaja Kallas zu gründen. Doch unter anderem die deutsche…
Deutschland war dagegen: EU verzichtet auf Expertengruppe zur Verteidigungspolitik
Eigentlich wollte die EU-Außenbeauftragte eine hochrangige Gruppe für Verteidigungsfragen vorstellen. Doch nur wenige Stunden zuvor kommt die Absage. Ein Grund: Widerstand aus Berlin Quelle: FAZ.NET…
„Was in Sachsen-Anhalt seinen Höhepunkt erreicht hat, wird nicht in Sachsen-Anhalt enden“
Auch im Ausland macht die Landtagswahl Schlagzeilen. Was die Zeitungen von Brasilien über Ungarn bis in die Schweiz über das Ergebnis in Sachsen-Anhalt denken. Quelle:…
„Im Notfall wird es halt Neuwahlen geben“ – Siegmund bezeichnet BSW-Angebot als „Gewurschtel“
AfD-Chef Tino Chrupalla schließt eine Minderheitsregierung nicht aus, Alice Weidel bringt eine Koalition mit dem BSW ins Spiel. Doch Wahlsieger Siegmund beharrt darauf, keine Kompromisse…
„Wenn wir heute die Regierung in Berlin platzen lassen würden, gibt es drei mögliche Konsequenzen“
Auch nach dem AfD-Wahltriumph seien Diskussionen über den Sinn der „Brandmauer“ unnötig, stellt Ralf Stegner klar. Er widerspricht der Sicht, dass seine SPD eine „Sozialtransfer-Partei“…
