Kategorie: Politik
Liveblog Irankrieg: USA und Iran sehen Fortschritte bei Verhandlungen
Iran spricht von Annäherung – Rubio hofft auf baldige „gute Nachrichten“ +++ Frankreich untersagt Israels Polizeiminister Einreise +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Lucie von Pückler-Muskau: Wie eine Frau sich ihren Spielraum erkämpfte
Eine Frau konnte auch vor 200 Jahren Einfluss nehmen und gestalten. Die Geschichte der Fürstin Lucie von Pückler-Muskau zeigt aber auch den Preis, den sie…
Deutschland-Liveblog: Jens Spahn sieht keinen Spielraum für Bafög-Erhöhung
Deutsches Studierendenwerk: Junge Generation kommt „unter die Räder“ +++ Scharfe SPD-Kritik an Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD +++ Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ alle…
Iran ruft zu „äußerster Vorsicht“ in Verhandlungen auf – Rubio zuversichtlich mit Blick auf Abkommen
Der iranische Präsident zeigt sich offen für eine diplomatische Lösung im Konflikt mit den USA – mahnt bei den Verhandlungen jedoch zu „äußerster Vorsicht“. US-Außenminister…
„Kurz vor dem Kollaps“ – Ein Blick in die schlechteste Armee der Welt
Die Soldaten fahren Taxi, die Panzer sind uralt, korrupte Clans bereichern sich. Trotzdem soll die libanesische Armee die Hisbollah entwaffnen. Eine Begegnung mit zwei Generälen….
Selenskyj weist Merz-Vorstoß zurück und pocht auf volle EU-Mitgliedschaft
Der ukrainische Präsident fordert von der EU rasche Fortschritte und eine vollwertige Mitgliedschaft – ohne Sonderstatus, wie es Friedrich Merz vorgeschlagen hatte. Alles andere sei…
„Schwerer politischer und psychologischer Schock“ – In Polen herrscht Fassungslosigkeit über die USA
Das Hin und Her der USA bei der Truppenstationierung in Polen hat das Land schwer erschüttert. Eine diplomatische Depesche gibt Einblick, wie groß Sorgen und…
Spahn stellt geplante Bafög‑Erhöhung infrage
Trotz frischer Einigung zur Bafög‑Reform stellt Jens Spahn die geplante Erhöhung wieder infrage. Angesichts der Haushaltslage sehe er keinen Spielraum – und erntet scharfe Kritik…
Putin und Trump bei Xi: Chinas Stärke sollte Europa zu denken geben
Peking ist sowohl für Trump als auch für Putin unverzichtbar geworden. Und es wird seine Macht weiter ausbauen. Das sollte ein Weckruf für Amerika sein….
Liveblog Irankrieg: Frankreich untersagt Israels Polizeiminister Einreise
Itamar Ben-Gvir hatte pro-palästinensische Aktivisten erniedrigend behandelt +++ Medienberichte: USA bereiten mögliche neue Angriffe auf Iran vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Scharfe SPD-Kritik an Albig-Vorstoß zur Zusammenarbeit mit AfD
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj lehnt Merz-Vorschlag für „assoziierte“ EU-Mitgliedschaft ab
Präsident: Ukraine verdient faire Behandlung und gleiche Rechte +++ Wadephul fordert weitere Unterstützung der Ukraine +++ Nawrocki dankt Trump +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Iran warnt USA vor „vernichtender“ Reaktion
Während in Teheran bis tief in die Nacht über mögliche Gespräche mit den USA verhandelt wird, verschärft der Iran zudem den Ton gegenüber Washington. Parlamentspräsident…
Proteste in Serbien: Im Konflikt mit der Wirklichkeit
In Belgrad formiert sich eine neue große Protestkundgebung gegen Präsident Vučić. Doch es gibt auch Kritik am Nationalismus der serbischen Studentenbewegung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Ich glaube nicht, dass das was mit gelungener Integration zu tun hat“
2025 sind in Deutschland so viele Menschen eingebürgert worden wie seit 25 Jahren nicht mehr. Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann sieht in den vielen Einbürgerungen „sicherheitsspezifische Risiken“:…
„Wer die Kirchen mit Geldstreichung gefügig machen will, hat den Rechtsstaat nicht verstanden“
Die AfD in Sachsen-Anhalt will im Fall einer Regierungsübernahme die staatlichen Leistungen an die Kirchen kürzen. Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt nennt das „kulturfeindlich“ – und…
„Die Nervosität im Amt ist groß“ – Warum Deutschland plötzlich um den UN-Sitz zittert
Als einer der größten Geldgeber konnte Deutschland bisher sicher sein, alle acht Jahre im UN-Sicherheitsrat vertreten zu sein. Doch dieses Mal läuft ein erbitterter Machtkampf…
„Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel“
Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler hält ein Verbot der AfD „ganz sicher nicht“ für richtig: „Ein Parteienverbot ist grundsätzlich ein undemokratisches Mittel. Das würde die Gesellschaft zerreißen…
„Nicht beliebt – aber notwendig“ – Arbeitgeberpräsident fordert späteren Renteneintritt
In der Rentendebatte erhöht Arbeitgeberpräsident Dulger den Druck: Er fordert ein höheres Eintrittsalter, weniger Frühverrentung und mehr Kapitalvorsorge – und drängt zugleich auf flexiblere Arbeitszeiten,…
„Erst Hinterbänkler, dann Linnemann – und am Ende sind sie umgefallen“
Die schwarz-rote Koalition setzt den Mechanismus zur automatischen Erhöhung der Abgeordnetendiäten für dieses Jahr aus. WELT-Kolumnist Robin Alexander erklärt, warum dies zunächst gar nicht geplant…
Frieden in Ukraine?: Fünf Dinge, die der Westen jetzt tun muss
Merz bietet der Ukraine Schutz durch die EU-Beistandsklausel an. Das könnte ein Baustein für einen künftigen Frieden werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Früherer Ministerpräsident empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD
Der ehemalige Ministerpräsident Torsten Albig fordert einen Kurswechsel der SPD – und hält dafür sogar eine von der AfD tolerierte Minderheitsregierung für denkbar. Ein striktes…
Nach Trumps Pekingreise: Wie Iran um China buhlt
Teherans neuer Sonderbeauftragte für China ist ein mächtiger Mann. Er dürfte versuchen, Xi gegen Trump auszuspielen. Es geht um Öl und Waffen. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Sehr viele nutzen Erleichterung der Ampel“ – Einbürgerungen steigen auf Rekordwert
2025 sind in Deutschland so viele Menschen eingebürgert worden wie seit 25 Jahren nicht mehr. In 14 Bundesländern erhielten 310.000 Menschen den deutschen Pass. „Sehr…
„Ein bisschen Big Bang wird es am Ende vielleicht schon werden“
Die Bundesregierung will bis Ende Juni ihre Reformvorhaben in den Bereichen Rente, Pflege und Steuern präsentieren. „Die Erwartungen sind groß und ich glaube, dass die…
Idee von Steinmeier: Warum wird heute zum ersten Mal der Ehrentag gefeiert?
Das Ehrenamt wird zum ersten Mal mit einem bundesweiten Aktionstag gewürdigt. Wer kann mitmachen? Und wie viele Ehrenamtliche gibt es derzeit? Die wichtigsten Antworten. Quelle:…
Grünen-Chefin Brantner: „Wir befinden uns in einem neuen nuklearen Zeitalter“
Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner war lange gegen Atomwaffen. Jetzt will sie einen britisch-französischen Nuklearschirm für Europa – und zitiert die großen alten Männer der CDU….
Trump verzichtet auf Hochzeit seines Sohnes – „Er wolle in diesem historischen Moment in Washington sein“
US-Präsident Trump hat angekündigt, auf die Hochzeit seines Sohnes zu verzichten und damit Spekulationen um einen erneuten Angriff auf den Iran angeheizt. Axel Springer Global…
„Brauchen Menschen, die zu uns kommen, auch für die Vielfalt“ – Diskussion um Bas-Satz
Arbeitsministerin Bärbel Bas hat auf einer Veranstaltung zum Thema „Vielfalt“ dafür geworben, über Zuwanderung nicht nur wirtschaftspolitisch zu reden, sondern „auch kulturell die Bereicherung“ anzunehmen….
Republikaner: Trump hat den Bogen überspannt
Kein Plan für Iran, aber Milliarden für Kapitolstürmer und Konsorten? Der Präsident macht es den Republikanern nicht leicht. Doch die haben mehr zu befürchten als…
Liveblog Irankrieg: USA bereiten offenbar mögliche neue Angriffe auf Iran vor
Medienberichte: Trump stimmt sich mit Beratern ab +++ Rubio: Brauchen „Plan B“ für die Öffnung der Straße von Hormus +++ Pakistans Armeechef reist nach Teheran…
Deutschland-Liveblog: Ex-Landeschef Albig empfiehlt SPD Zusammenarbeit mit AfD – bei bestimmten Themen
Bundesweite Kundgebungen für AfD-Verbot geplant +++ DIHK senkt Konjunkturprognose für 2026 auf 0,3 Prozent +++ Chemie macht Druck bei EU-Emissionshandel +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Wadephul fordert weitere Unterstützung der Ukraine
Außenminister: Hilfe muss auch unabhängig von USA erfolgen +++ Nawrocki dankt Trump +++ Ukraine verstärkt Grenzschutz im Norden +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
USA unter Trump: KI-Clip aus Weißem Haus: Trump wirft Comedian in Mülltonne
US-Geheimdienstchefin Tulsi Gabbard tritt zurück +++ US-Regierung setzt Hürden für Green Card höher +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
USA steigen als Vermittler aus – „Jetzt müssen es vielleicht die Europäer richten“
Die USA sind als Vermittler im Ukraine-Krieg ausgestiegen. Man habe kein Interesse, sich um Treffen zu bemühen, die zu nichts führen. „Deswegen müssen es vielleicht…
„Es rumort so laut wie noch nie in den eigenen Reihen“
US-Präsident Trump gerät wegen seines 1,8 Milliarden teuren Fonds zur Entschädigung angeblicher Justizopfer immer mehr unter Druck – auch in den eigenen Reihen steigt der…
Ex-Kanzler Scholz soll Nord-Süd-Kommission für Entwicklungspolitik führen
Laut einem Medienbericht soll Olaf Scholz die Leitung einer neuen, von der Bundesregierung geplanten Nord-Süd-Kommission übernehmen. Ziel des Gremiums ist eine engere Zusammenarbeit mit Ländern…
Einbürgerungen steigen auf neuen Rekordwert
Im vergangenen Jahr wurden in Deutschland so viele Menschen eingebürgert wie seit 25 Jahren nicht mehr. Neben Syrern und Türken wollen zunehmend Mitglieder einer Gruppe…
