Kategorie: Politik
Trump nach Schussgeräuschen in Sicherheit gebracht – Verdächtiger festgenommen
US-Präsident Trump ist am Samstag beim Dinner der White-House-Korrespondenten nach Knallgeräuschen von seinen Sicherheitsleuten evakuiert worden. Ein Verdächtiger wurde festgenommen. Quelle: DIE WELT
Trump nach Zwischenfall beim Korrespondentendinner in Sicherheit gebracht
US-Präsident Donald Trump ist am Samstag beim Dinner der White-House-Korrespondenten nach Knallgeräuschen von seinen Sicherheitsleuten in Sicherheit gebracht worden. Quelle: DIE WELT
Trump lässt historisches Becken am Lincoln Memorial mit Schwimmbadbodenbelag sanieren
Zu teuer, zu langsam, zu aufwendig: Donald Trump verwirft die Denkmalsanierung des Reflecting Pool vor dem Lincoln Memorial, der als Symbol amerikanischer Geschichte gilt. Stattdessen…
Warken schließt sinkende Krankenkassenbeiträge nicht aus
Milliarden sparen, Beiträge stabilisieren – und womöglich sogar senken: Gesundheitsministerin Warken weckt Erwartungen an die geplante Kassenreform. Ob Versicherte am Ende wirklich entlastet werden, hängt…
Orbán will nicht länger im ungarischen Parlament sitzen – und gibt andere Pläne bekannt
Viktor Orbán will nach seiner Wahlniederlage in Ungarn auf seinen Platz im Parlament verzichten. An der Parteispitze der Fidesz wolle er dagegen bleiben, sofern sich…
„Zeitverschwendung“ – Trump sagt Reise der US-Verhandler ab und macht seinem Ärger Luft
Bei den Verhandlungen im Iran-Krieg in Islamabad kommt es zu unerwarteten Wendungen: Der iranische Außenminister reist ohne ein Treffen mit US-Vertretern ab. Die US-Unterhändler reisen…
AfD erreicht in Umfrage neuen Rekordwert und baut Abstand zur Union aus
In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa erreicht die AfD einen neuen Höchstwert und liegt nun vier Prozentpunkte vor der Union. Die Grünen büßen leicht ein,…
Trump sagt Reise der US-Verhandler ab – Iranischer Außenminister verlässt Islamabad
Bei den Verhandlungen im Iran-Krieg in Islamabad kommt es zu unerwarteten Wendungen: Der iranische Außenminister reist ohne ein Treffen mit US-Vertretern ab. Einem Bericht zufolge…
„Wir werden die Millionäre belasten, um Millionen von Menschen zu entlasten“
Verspätete Bahn, vermüllte Kieze, hohe Mieten: Elif Eralp hofft, als neue Bürgermeisterin die Berliner Zustände zu verbessern. Ihre Linke zieht mit einer „Luxusvillensteuer“ in den…
Siedler im Westjordanland: Sie attackieren mit Reizgas und Pfefferspray
Im Westjordanland greifen radikale Siedler zu immer drastischeren Methoden. Selbst jüdische Aktivisten, die Palästinenser schützen wollen, werden mittlerweile gezielt angegriffen. Die Polizei tut nichts. Quelle:…
Wo „Kaufhausdirektor“ Friedrich Merz die Hoffnung auf „CDU pur“ vollständig abräumt
Beim Jahrestreffen des CDU-Arbeitnehmerflügels in Marburg räumt Friedrich Merz seine Aussagen zur Rente als Basisabsicherung ab und wirbt um Verständnis für Kompromisse mit der SPD…
Bayerisches Katholikenkomitee wirft AfD Kirchenfeindlichkeit vor
Scharfe Kritik an der AfD kommt aus der katholischen Kirche in Bayern. Die Partei nutze christliche Begriffe, vertrete zugleich aber zunehmend kirchenfeindliche Positionen, warnt das…
US-Justiz will Todesstrafen zügiger vollstrecken – auch mit selten angewandten Methoden
In den USA gibt es nach wie vor die Todesstrafe, meist in Form einer Giftspritze. Nun soll sie deutlich ausgeweitet werden – auch mittels Hinrichtung…
„Dimensionen der Verwerfungen offenbar nicht bewusst“ – Miersch kritisiert Spahn im Schulden-Streit
Steigende Spritpreise, bedrohte Lieferketten, neue Entlastungen: Die Iran-Krise rückt näher an den deutschen Alltag. SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert, auch eine Ausnahme von der Schuldenbremse zu…
Zukunft der Bundeswehr: Pistorius hebt ab
Das Verteidigungsministerium hält es nicht für nötig, den Reservistenverband für seine Strategie anzuhören. Das ist ein Muster. Und kein gutes. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Rede im Hitler-Stil – AfD schließt Eichwald aus der Partei aus
Eine Rede im Stil von Adolf Hitler irritierte bei einer Veranstaltung der AfD-Jugend in Gießen. Ernst gemeint oder Satire? Auf jeden Fall parteischädigend, meinte die…
Aussagen zur Rente: Merz stellt klar: Rentenkürzungen stehen nicht an
Für seine Äußerung zur gesetzlichen Rente als Basis für den Lebensstandard erzielt der Bundeskanzler viel Kritik. Gegenüber dem Sozialflügel der Partei rückte er seinen Satz…
„Unbekannte Terroristen“: Angriffe in Bamako und anderen Städten Malis
In etlichen Städten Malis haben „unbekannte bewaffnete Terroristen“ das Militär angegriffen. Am Flughafen der Hauptstadt Bamako waren Explosionen zu hören. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Schändliche Forderung“ – Italien empört über Schweizer Rechnung nach Brandkatastrophe
Nach dem tödlichen Brand in Crans-Montana sorgt jetzt eine Rechnung für politischen Streit. Die Schweiz verlangt von Italien die Übernahme von Behandlungskosten verletzter Landsleute. Rom…
Jetzt beginnt der Herbst der Regierung Merz – und der politischen Mitte
Schon jetzt läuft Kanzler Merz Gefahr, sich politisch zu verbrauchen – bevor er wirklich wirken konnte. Dabei steht Grundsätzliches auf dem Spiel. Quelle: DIE WELT
„Unterstützung kommt erst dann in Frage, wenn ein Waffenstillstand belastbar ausgehandelt ist“
Roderich Kiesewetter (CDU) sieht einen möglichen Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus nach einem Waffenstillstand zwischen den USA und dem Iran kritisch: „Wir sollten uns…
„Merz hat recht: die Rente wird sich zu einer Basisabsicherung entwickeln“
„NZZ“-Journalistin Beatrice Achterberg analysiert die Rede von Kanzler Merz auf der Tagung der CDU-Arbeitnehmerschaft: „Merz wollte den Arbeitnehmerflügel natürlich nicht verärgern – da kam das…
„Harter Schlag“ – DGB-Chefin kritisiert Warken für Gesundheitspläne
DGB-Chefin Yasmin Fahimi geht auf Konfrontationskurs mit der Bundesregierung: Sie warnt vor massiven Belastungen für gesetzlich Versicherte und nennt die geplanten Einschnitte im Gesundheitssystem sozial…
Buckelwal-Aktivisten: Lasst den Wal sterben
Der Zustand der Ostsee ist eine Tragödie. Darum gilt es sich zu kümmern – nicht um einen Wal, der nicht mehr zu retten ist. Quelle:…
Bewaffneter Mann im Münchner Rathaus – designierter OB zeitgleich im Haus
Nächtlicher Großeinsatz im Münchner Rathaus: Sicherheitskräfte entdecken einen bewaffneten Eindringling im Gebäude. Brisant dabei: Der frisch gewählte Oberbürgermeister war zeitgleich vor Ort. Die Polizei ermittelt…
„Die Vision ist, dass normale Arbeitnehmer gar keine Steuererklärung mehr machen müssen“
In Hessen läuft ein Pilotprojekt der Finanzämter mit vorausgefüllten Steuererklärungen. WELT-Wirtschaftsredakteur Karsten Seibel lobt den Vorstoß: „Die Vision ist, dass normale Arbeitnehmer gar keine Steuererklärung…
„Ukrainische Soldaten ausgezehrt“ – Kiew entlässt Kommandeure wegen verfälschter Lageberichte
Der ukrainische Generalstab hat zwei hochrangige Offiziere wegen verfälschter Lageberichte aus dem Frontgebiet in der Region Charkiw ihres Postens enthoben. Korrespondent Christoph Wanner berichtet. Quelle:…
Endlich einfacher – Deutschland auf dem Weg zum funktionierenden Steuerstaat
Deutschland hat ein Steuerproblem: zu komplex, zu teuer, zu ungerecht. Die wichtigste Erkenntnis: Der Steuerstaat muss einfacher, leistungsfreundlicher und digitaler werden. Tatsächlich tut sich endlich…
Lockerung der Sanktionen?: Ein Anreiz für Iran
Die Bundesregierung will im Irankonflikt wieder ins Spiel kommen. Aber für die alt-neue Führung in Teheran bleibt Trump entscheidend. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Armageddon versus Goldenes Land – das sind die Dimensionen“
Im Ringen um ein Ende des Iran-Kriegs zeichnen sich schwierige diplomatische Gespräche in Pakistan ab. „Das Wichtigste ist das Uran. Denn daran hängt eine dramatische…
„Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben“ – Kretschmer sieht Polen als Vorbild
Deutschland fahre sich gerade runter, urteilt Sachsens Ministerpräsident. Kretschmer fehlt ein positiver Ruck und findet, dass Deutschland sich ein Beispiel am polnischen Nachbarn nehmen sollte….
Michael Kretschmer: „Das ist schon eine Enttäuschung“
Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fürchtet ein Desaster für Deutschland, wenn die Bundesregierung nicht bald für Wachstum sorgt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir haben einen Schwebezustand, in dem keine wirkliche Diplomatie mehr stattfindet“
Im Ringen um ein Ende des Iran-Kriegs zeichnen sich schwierige diplomatische Gespräche in Pakistan ab. Neben dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi werden in Islamabad der…
Hessens fragwürdiger Deal mit der Weimer Media Group
Ein Deal mit der Weimer Media Group bringt die hessische Regierung in Erklärungsnot. Der Fall erhellt den Umgang mit Steuergeld – und das Verhältnis von…
Gespräche in Pakistan: Unklare Lage bei Verhandlungen um Irankrieg
Irans Außenminister Araghtschi ist in Islamabad eingetroffen, die US-Gesandten Witkoff und Kushner wollen am Samstag folgen. Ob es zu direkten Gesprächen kommen wird, bleibt ungewiss….
EU-Asylpolitik: Zahl der Abschiebungen in der EU deutlich gestiegen
Mehr Druck auf Drittstatten, schärfere Regeln: EU-Migrationskommissar Brunner dringt auf eine härtere europäische Abschiebepraxis – der bisherige Anstieg der Rückführungen reiche nicht aus. Quelle: FAZ.NET…
Pistorius will Marine vorab verlegen – Vorbereitung auf möglichen Einsatz in Straße von Hormus
Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, deutsche Marineeinheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen. Damit soll ein möglicher Einsatz in der Straße von Hormus nach dem Iran-Krieg vorbereitet…
„Alle Optionen auf dem Tisch“ – Miersch schließt neue Schulden wegen Iran-Krieg nicht aus
SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält angesichts des Iran-Kriegs auch neue Staatsschulden für möglich. Die wirtschaftlichen Risiken seien enorm, sagt er. Im Ernstfall müsse eine Haushaltsnotlage geprüft…
