Kategorie: Politik
Bundeswehr: Der Minister und die Geisterstudie
Seit neun Jahren soll sexualisiertes Fehlverhalten in der Bundeswehr untersucht werden. Außer „Projektskizzen“ liegt immer noch nichts vor. Wieso dauert das so lange? Quelle: FAZ.NET…
Russland steigert nach ukrainischer Einschätzung Produktion von Raketen und Drohnen
Der ukrainische Armeechef sieht eine Zunahme der Kampfhandlungen Russlands. Die ukrainischen Verluste seien rückläufig, lobt er. In Florida endeten die US-ukrainischen Gespräche ohne Ergebnis. Mehr…
Präsidentenwahl: Rechtspopulist Ventura in Portugal in der Stichwahl
Die Chega-Partei kommt unter den elf Kandidaten nach dem überraschend starken Sozialisten António José Seguro auf den zweiten Platz. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
EU plant Sondergipfel – Gegenzölle im Wert von 93 Milliarden Euro möglich
Im Streit um Grönland droht Donald Trump europäischen Ländern mit weiteren Zöllen. Die Staats- und Regierungschefs der EU beraten nächste Woche über eine Reaktion. Denkbar…
Demonstrationen in Leipzig: Applaus von den Falschen
Anders als befürchtet, kam es in Leipzig bei den Demos linker Gruppen nicht zu Ausschreitungen. Aber wer da mit wem auf die Straße ging, ließ…
Syrischer Präsident verschiebt kurzfristig Deutschland-Besuch
Anfang der Woche sollte der syrische Übergangspräsident nach Deutschland kommen. Doch kurz vor seiner Abreise hat Ahmed al-Scharaa den Termin verschoben. Grund ist der offenbar…
Proteste in Iran: Drei Tage Blutrausch
Als in Iran am 8. Januar das Internet abgestellt wurde, begann das Morden. Vielleicht gehen sie als Zäsur in die Geschichte des Landes ein, vergleichbar…
Deutschland-Blog: Syrischer Präsident sagt Besuch in Deutschland ab
Grund sind die heftigen Kämpfe in Syrien +++ Vorsitzender der Grünen Jugend beschimpft Markus Söder +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Vormarsch im Norden und Osten: Kurden und syrische Regierung schließen Waffenstillstand
Die kurdischen SDF und Regierungstruppen haben am Sonntag einen Waffenstillstand vereinbart. Er folgt einer Doppelstrategie aus Druck und Zugeständnissen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Proteste gegen ICE: Walz mobilisiert Nationalgarde von Minnesota
Präsident Donald Trump bezeichnet die Demonstranten in Minneapolis als Anarchisten und Verbrecher. Gouverneur Tim Walz habe die Kontrolle verloren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundeswehr zieht schon wieder aus Grönland ab – Jetzt liefert das Ministerium eine Erklärung
15 Männer und Frauen der Bundeswehr checkten erst am Freitag in Grönland ein. Nun ist die „Erkundungsmission“ schon wieder vorbei: Die Soldaten werden ausgeflogen, alles…
Fahrt durch Grosnyj: Kadyrows Sohn soll nach Unfall schwer verletzt sein
Ein Sohn des tschetschenischen Machthabers Kadyrow soll bei einer Fahrt durch die Hauptstadt schwer verletzt worden sein. Für den Clan kommt das politisch zur Unzeit….
DDR in der Schule: Der Mann, der erfolgreich protestierte
Niko Lamprecht leitet den Bundesverband der Geschichtslehrer. Er stellte sich gegen die Absicht in Berlin, die DDR-Geschichte aus dem Pflichtkanon der Oberstufe zu nehmen. Mit…
Gaza-Friedens-Gremium: „Friedensrat“ auf amerikanische Art
Israel kritisiert die Zusammensetzung des Gremiums für Phase zwei des Friedens in Gaza. Das Weiße Haus gibt sich unbeeindruckt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Sprachlos, wütend, angeekelt“ – Wie die Dauerkrise die Franzosen paralysiert
Frankreich galt lange als zuversichtliches Land, das spiegelte sich auch in den Geburtenraten wider. Doch der Stillstand lähmt den Optimismus. Um handlungsfähig zu werden, erwägt…
Von höheren Prämien bis Beugehaft – Wie mehr Ausreisepflichtige Deutschland verlassen sollen
Mehr als 200.000 Menschen leben ohne Bleiberecht in Deutschland, viele seit Jahren. Neben Abschiebungen setzt die Politik auf neue Anreize, um mehr Migranten zur freiwilligen…
„Man stellt sich auf, es ist noch eine Drohkulisse“
Die Proteste im Iran nehmen ab, doch die Lage bleibt angespannt. „Es ist noch keine Entscheidung für oder gegen einen Militärschlag gefallen“, sagt Axel Springer…
„Man stellt sich auf, es ist noch eine Drohkulisse“
Die Proteste im Iran nehmen ab, doch die Lage bleibt angespannt. „Es ist noch keine Entscheidung für oder gegen einen Militärschlag gefallen“, sagt Axel Springer…
„Grönländer sind sehr nervös“
Nach den Zollandrohungen von Donald Trump sucht die EU nach einer gemeinsamen Antwort. Grönland reagiert mit großer Sorge. „Die Nervosität ist wirklich groß, auch die…
Streit über Grönland: Europa scheitert kläglich
Die Entsendung europäischer Soldaten nach Grönland sollte eine Art Machtdemonstration sein. Nun vertieft sie nur die Selbstschwächung der NATO, die Trump so blind betreibt. Quelle:…
Deutschland-Blog: Proteste gegen Besuch des syrischen Präsidenten geplant
Kurden und Alawiten werfen al-Scharaa gewaltsame Unterdrückung von Minderheiten vor +++ Vorsitzender der Grünen Jugend beschimpft Markus Söder +++ Demonstrationen in Berlin gegen das Regime…
Umweltskandal vergiftet das Klima bei Grün-Schwarz – mitten im Wahlkampf
Forscher kommen in Baden-Württemberg überhöhten Mengen eines besonders klimaschädlichen Gases auf die Spur. Doch es dauert lange, bis die Behörden einem verdächtigen Unternehmen Druck machen….
„Für das Vermächtnis des Präsidenten katastrophal“ – Trumps riskante Grönland-Erpressung
Trump eskaliert in der Grönland-Frage weiter. Mit Zoll-Drohungen gegen Europa will er einen Verkauf erzwingen. Weder in seiner eigenen Partei noch in der Bevölkerung erntet…
Rechte Aktivisten hissen polnische Flaggen auf Oderbrücke
Weiße und rote Fahnen auf der Stadtbrücke zwischen Frankfurt (Oder) und Słubice sorgen für Ärger. Hinter der Aktion steckt eine polnische rechtsradikale Gruppe. Die Stadt…
„Ja, diese Zölle sind in der Tat eine Kriegserklärung wirtschaftlicher Art“
Nico Lange analysiert im Gespräch mit WELT die Eskalation zwischen Trump und Europa. Der Sicherheitsexperte rät zu Gegenzöllen. Die Eskalation um Grönland komme aber nicht…
Das zähe Ringen um einen Frieden, von dem im Nahen Osten viel abhängt
Seit Monaten verhandelt die Türkei mit der kurdischen Terrororganisation PKK um einen Frieden. Die hat sich in den Kandil-Bergen im Nordirak verschanzt. WELT hat sie…
„Haben Grundschulen, in denen 80 bis 95 Prozent der eingeschulten Kinder kein Deutsch sprechen“
Die Stadt Salzgitter will Asylbewerber zu gemeinnütziger Arbeit verpflichten. Nicht nur die Migrationspolitik trägt für Oberbürgermeister Klingebiel (CDU) zur Finanzmisere der Kommunen bei: Diese würden…
EU-Staaten beraten in Krisensitzung nach Trumps US-Zollandrohung
Eskalation im Streit über Grönland: Der US-Präsident kündigt Zölle auf Einfuhren aus mehreren EU-Staaten an. In Brüssel wird außerplanmäßig ein Treffen von Vertretern der Mitgliedsländer…
„Diese Zölle sind eine Kriegserklärung wirtschaftlicher Art, die die Amerikaner selbst treffen“
Sicherheitsexperte Nico Lange analysiert die angespannte Lage zwischen Trump und Europa rund um Grönland. Er betont die Bedeutung europäischer Einigkeit. „Man darf Dänemark jetzt nicht…
Schnee und eis: Militäreinsatz auf Grönland ist Grenzerfahrung
Eisige Nächte, gefährliche Fahrwasser, Minusgrade: Was wird Soldatinnen und Soldaten auf Grönland abverlangt? Auch die Bundeswehr lotet einen möglichen Trainingseinsatz aus. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundeswehr muss Soldatinnen vor Belästigung schützen, fordert Ataman
„Sexuelle Belästigung und Diskriminierung sind nicht nur dienstwidrig, sondern schaden auch dem Ansehen der gesamten Streitkräfte“, sagt Ferda Ataman. Die Bundeswehr müsse Soldatinnen vor Belästigung…
„Europa muss eine schnelle und harte Reaktion auf den Weg bringen“
Cicero-Kolumnist Matthias Brodkorb analysiert die geopolitische Lage Grönlands, die Abhängigkeit von Dänemark und die Herausforderungen Europas im Umgang mit den USA unter Trump. Quelle: DIE…
Marine Le Pen vor Gericht: Starker Rechtsstaat, schwache Politik
In Paris entscheidet ein Gericht darüber, ob Marine Le Pen bei den Präsidentschaftswahlen antreten darf. Das zeigt, wie gut die rechtsstaatlichen Abläufe trotz politischer Blockaden…
„Trump hat eigne Parteimitglieder im Kongress gegen sich. Trump darf das gar nicht“
US-Journalist Erik Kirschbaum analysiert Trumps Strafzölle gegen Europa und die Debatte um Grönland: „86 Prozent der Amerikaner sagen, sie wollen Grönland nicht mit Gewalt übernehmen“,…
„Die Ankündigung neuer US-Zölle ist grotesk“ – Deutsche Wirtschaft entsetzt über Trumps Zolldrohung
Die von US-Präsident Donald Trump angekündigten neuen Strafzölle stoßen in der deutschen Wirtschaft auf massive Kritik. Verbände warnen vor einer Eskalation des Handelsstreits und fordern…
Streit um Grönland: EU-Staaten beraten in Krisensitzung wegen Trumps Zollandrohung
Donald Trump kündigt im Konflikt um Grönland Zölle gegen acht europäische Staaten an. Heute berät die EU. Die US-Demokraten sprechen von törichten Zöllen und wollen…
Absperrungen und lautstarke Proteste – So liefen die Demos in Leipzig
In Leipzig haben sich mehr als 1000 Teilnehmer einer propalästinensischen Demonstration versammelt, um gegen proisraelische Haltungen in der linken Szene zu protestieren. Quelle: DIE WELT
Der bemerkenswerte Rollenwandel des einstigen Scharfmachers
Alexander Dobrindt (CSU) gilt heute nicht nur im eigenen Lager als durchsetzungsstärkster Minister der schwarz-roten Regierung – sondern auch als ihr wichtigster Stratege und Kompromissfinder….
