Kategorie: Politik
Friedensinitiative: Ein neues Helsinki für den Nahen Osten
Eine europäische Idee aus der Zeit des Kalten Kriegs kann Vorbild für einen Dialog zwischen den Konfliktparteien im Nahen Osten sein. Eine Initiative der Präsidenten…
AfD und Gewaltphantasien: Witz und Wahrheit am 20. Juli
Humor kennt keine Grenzen. Wenn aber eine Partei durchblicken lässt, wie sie zu Unrechtsregimen und zum heutigen Deutschland steht, wird es ernst. Quelle: FAZ.NET Dein…
20. Juli: Nachfahre von Bonhoeffer entfernt Kranz der AfD
Vor der Gedenkstunde zum Jahrestag des Stauffenberg-Attentats kommt es zu einem Zwischenfall. Ein Großneffe Bonhoeffers rennt mit dem Kranz der AfD davon. Quelle: FAZ.NET Dein…
Steuerverschwendung: Ein riesiger Fuhrpark und ein Videostudio für „digitale Weihnachtsgrüße“
Die Mitarbeiter des Landesmedienzentrums in Baden-Württemberg verschwendeten offenbar Steuergeld. Nun soll die Einrichtung aufgelöst werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Beschließt was, macht was!“ – Kanzler Merz ruft Familie des getöteten Studenten an
Der Fall eines Afghanen, der einen Studenten in Trier erstochen hat, erschütterte das Land. Nun meldet sich Kanzler Merz bei der Familie des Opfers –…
„Anstalten bestimmen letztlich ihren Finanzbedarf. Darin liegt der eigentliche Haken des Systems“
Was ist von der Verfassungsbeschwerde von ARD und ZDF gegen die ausgesetzte Erhöhung des Rundfunkbeitrags zu halten? Staatsrechtler Degenhart seziert die besonderen Bedingungen des öffentlich-rechtlichen…
Von Starmer zu Burnham: Erstes Vorhaben: die Obdachlosigkeit beenden
Andrew Burnham ist neuer britischer Premierminister. Er will, dass die „richtigen Werte“ in die Politik zurückkehren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Tomatenwurf auf CSU-Chef Söder – jetzt werden neue Informationen bekannt
Schrecksekunde am Chiemsee: Bei einem Auftritt von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder am Sonntag wurde eine Tomate nach ihm geworfen. Die Polizei nahm eine Person in…
„Wir müssen mehr und schneller abschieben“
Hessens Innenminister Roman Poseck (CDU) fordert schärfere Maßnahmen gegen Messerkriminalität, darunter Waffenverbotszonen, konsequente Abschiebungen und ein höheres Mindeststrafmaß. Quelle: DIE WELT
Taiwans Drohnenstrategie: Operation Hornissennest
Taiwan will mit Schwärmen von Drohnen Peking abschrecken. Gleichzeitig entsteht eine Alternative zu Chinas Drohnenexporten: Taiwans Ausfuhren steigen rasant. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die AfD missbraucht meinen Großvater für ihre Zwecke“
Bei der Kranzniederlegung der AfD anlässlich des 82. Jahrestages des Stauffenberg-Attentats von 1944 kam es zu einem Handgemenge. Der Enkel des Widerstandskämpfers, Karl Schenk Graf…
„Kein Vorwurf der Doppelmoral“ – Regierung sieht nach Spahn-Rücktritt keine Folgen für Streeck
CDU-Politiker Hendrik Streeck ist Drogenbeauftragter der Bundesregierung – und mithilfe einer Leihmutter in den USA Vater geworden. Für die Bundesregierung ist der Fall anders zu bewerten…
Regierungswechsel: Burnham verspricht „die größten Veränderungen in 40 Jahren“
Jetzt hat König Charles ihn ernannt: Andy Burnham ist der siebte Premierminister in zehn Jahren. Das sei ein Wendepunkt für Britannien, sagt der Labour-Politiker. Quelle:…
Tödlicher Polizeieinsatz: Er rief noch: „Hilfe! Genug, genug!“
Bei einem Polizeieinsatz in Bologna wird ein Marokkaner minutenlang am Boden fixiert und stirbt. Der Vorfall löst Proteste aus – und eine landesweite Debatte. Quelle:…
Eklat bei Stauffenberg-Gedenken – Bonhoeffer-Großneffe will AfD-Kranz entfernen
Ein Kranz der AfD sorgt beim Gedenken an das gescheiterte Hitler-Attentat für Aufsehen. Ein Verwandter des Widerstandskämpfers Dietrich Bonhoeffer nimmt das Gebinde an sich. Es…
„Burnham möchte vor allem die wichtigen Wähler aus der Arbeiterklasse gewinnen“
Andy Burnham muss als neuer britischer Regierungschef seinen Fokus auf Lebenshaltungskosten, die Wirtschaft, die Außenpolitik setzen und steht unter Druck. „Alles, was er jetzt tut,…
Labour-Regierungswechsel: König Charles ernennt Burnham zum neuen Premierminister
Andy Burnham ist der siebte Premierminister in zehn Jahren. Er verspricht eine Abkehr von der Politik der „vergangenen 40 Jahre“. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Zusammenstöße in Indien: Polizei geht gegen Protest der „Kakerlaken-Bewegung“ vor
Mit einem Marsch auf das Parlament demonstriert die Generation Z Stärke. Die Behörden reagieren mit Stöcken und Tränengas. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wer Frauen als ‚Brutkästen‘ bezeichnet, will nicht diskutieren“ – Brosius-Gersdorf attackiert Union
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn schaltet sich die Verfassungsrechtlerin Frauke Brosius-Gersdorf in die Debatte um Leihmutterschaften ein. Der Union wirft sie vor, einen „paternalistischen…
„Haben genug von den Seilschaften“ – Warum Kiew die Korruptionsdebatte nicht loswird
Die überraschende jüngste Regierungsrochade in Kiew sorgt für heftige Proteste im Land. Auch alte Korruptionsvorwürfe kommen wieder auf. Dass die Ukraine das schlechte Image trotz…
Termin steht fest – Unionsfraktion entscheidet in wenigen Tagen über Spahn-Nachfolge
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn will die CDU/CSU-Bundestagsfraktion Ende Juli über ihre künftige Führung entscheiden. Die Wahl soll in einer eigens einberufenen Sondersitzung stattfinden….
„Musterbeispiel für Abgehobenheit“ – Experte wirft Spahn gravierende Fehler vor
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn übt der Politikwissenschaftler Heinrich Oberreuter scharfe Kritik. Er wirft dem CDU-Politiker Rechts- und Ethikverstöße sowie eine zunehmende Entfremdung von…
„Burnham muss zeigen, dass er einen Plan und eine Vision hat“
Andy Burnham übernimmt die Führung der britischen Labour-Partei und wird neuer Premierminister. Axel Springer Global Reporterin Anne McElvoy ordnet die politische Lage ein. Quelle: DIE…
„Merz ist erst durch die Reaktion in der Parteibasis aufgewacht“
Axel Springer Global Reporter Paul Ronzheimer geht davon aus, dass sich die Union nach dem Rücktritt von Jens Spahn schnell auf einen neuen Fraktionschef einigen…
Wahlkampf in Italien: Ein verurteilter Doppelmörder soll Kandidat der Lega werden
Ein Juwelier erschießt nach einem Überfall zwei der drei Räuber. Er wird rechtskräftig wegen Mordes verurteilt. Und für Italiens Rechte zum Held der Notwehr. Quelle:…
Hat Merz wirklich ein Gespür für die Stimmung in seiner Partei?
Nach dem Rücktritt von Jens Spahn als Unions-Fraktionschef analysiert WELT-Politik-Korrespondent Thorsten Jungholt die Folgen für das Machtgefüge und mögliche Nachfolger. „Ich glaube, dass Merz schon…
Beamte sollen sieben Milliarden mehr bekommen – Regierung muss neuen Anlauf nehmen
Der Bund muss nach einem Urteil des Verfassungsgerichts mehr Geld für seine Beamten ausgeben. Ein erster Entwurf aus dem Innenministerium stieß auf großen Widerstand. Nun…
„Natürlich bin ich erleichtert. Letztlich ging es um die Frage der politischen Glaubwürdigkeit“
Daniel Peters, CDU-Spitzenkandidat für die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, ist erleichtert über den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionschef: „Er kann sich nicht über geltendes Recht…
Afghanistan-Abschiebungen: Die Regierung sollte ehrlich sagen, was sie tut
Die Koalition will Abschiebungen nach Afghanistan ausweiten. Der Innenminister sollte ehrlich sagen, dass es ihm nicht nur um Straftäter geht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Trump: Angriffe „zu Ehren“ getöteter Soldaten
Neue Angriffswelle auf Iran +++ Revolutionsgarden: Öltanker in der Straße von Hormus gesprengt +++ Konflikt bremst Schiffsverkehr +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
„Moskau wird untergehen“ – Russland muss Einheiten angeblich von der Front abziehen
Die Ukraine meldet Treffer von russischen Schiffen im Schwarzen Meer. Seit Wochen soll demnach eine regelrechte „Flottenjagd“ stattfinden. Nach Angaben Kiews verlegt Moskau deshalb Einheiten…
„Druck auf Israel erhöhen“ – Der hohe Preis für die Nahost-Wende des neuen britischen Premiers
Andy Burnham will die Israel- und Gaza-Politik grundlegend verändern. Er hat eine Wählergruppe im Blick, die in vielen Wahlkreisen den Ausschlag geben kann. Mit seinem…
Verfassungsschutz und BND: Starke Dienste brauchen starke Kontrolle
Agenten sollen nicht mehr nur Informationen sammeln, sondern selbst gegen Gefahren vorgehen dürfen. Das ist nötig. Aber Union und SPD sollten mehr dafür tun, dass…
„Es könnte eine Gelegenheit sein“ – Merz schließt nach Spahn-Rücktritt Kabinettsumbau nicht aus
Nach dem Rücktritt von Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) hat Bundeskanzler Friedrich Merz einen Personalumbau in der Bundesregierung nicht ausgeschlossen. Quelle: DIE WELT
Widerstand gegen Hitler: Andenken heißt, Haltung zu zeigen
Extremisten vergiften das politische Klima. Gerade dann ist eine Gesellschaft gefragt, die sich den Frauen und Männern des Widerstands verpflichtet weiß. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: USA verlegen offenbar weitere Kampfflugzeuge nach Nahost
Nahost-Konflikt bremst erneut Schiffsverkehr in der Straße von Hormus +++ US-Armee meldet neue Angriffe auf Iran – Trump: „Zu Ehren“ getöteter Soldaten +++ Drohnen über…
„Zeitnah zu Entscheidungen kommen“ – CDU-Politiker Peters dringt auf schnelle Spahn-Nachfolge
Mecklenburg-Vorpommerns CDU-Spitzenkandidat Daniel Peters fordert eine schnelle Nachfolgereglung für Jens Spahn. Eine längere Debatte würde der Union schaden. Der Zeitpunkt für eine Kabinettsumbildung sei günstig….
Professorin hält Vortrag über „Trans-Identitäten“ – Studenten fordern Rauswurf und Campus-Verbot
Eine Professorin der HHU Düsseldorf will in einer Vorlesung Trans-Identitäten kritisch hinterfragen. Studentenverbände rufen zur Demo auf – und fordern den Rauswurf der Professorin. Zudem…




















































































































