Kategorie: Politik
„Immer besser, wenn man im Einklang mit dem lebt, was man in sein eigenes Programm schreibt“
Grünen-Chef Felix Banaszak ist zu Gast bei „WELT – Die Stimme am Morgen“. Banaszak warnt vor Donald Trumps Einfluss auf die US-Demokratie und die Weltordnung….
USA geben neue Begrenzung der Aufenthaltszeit für Studenten und Journalisten bekannt
Studenten und Journalisten müssen in den USA künftig neue Visa-Regeln beachten. Künftig wird der Aufenthalt im Land stärker reguliert. Die Trump-Regierung hatte dieses Vorhaben schon…
August Wolters: Teilverbot? Das gab es schon mal
Vor 66 Jahren löste ein CDU-Innenminister in Rheinland-Pfalz einen rechtsextremen Landesverband auf – ein Fall, der heute kaum noch bekannt ist. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Umfragetief: Günthers Linkskurs hat sich ausgesponnen
Bislang konnte sich Daniel Günther vom Bundestrend absetzen. Doch die Erfolgsgeschichte einer „linken CDU“ ist vorbei. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: US-Militär erklärt erneute Angriffswelle in Iran für beendet
Blockade iranischer Häfen: US-Soldaten entern Schiff im Golf von Oman +++ Golfstaaten geraten erneut unter Beschuss +++ Bericht: Iran bereitet Blockade am Roten Meer vor…
Trump wirft China „größten Diebstahl von Wahldaten“ vor und verspricht Sieg über Iran
Der US-Präsident kritisiert wenige Monate vor den US-Zwischenwahlen „schockierende Schwachstellen“ im US-Wahlsystem – und erhebt schwere Vorwürfe gegen China. Zudem kündigt Trump an, die „Früchte…
„Ausgezeichnete Nachricht“ – Rutte lobt deutschen Kauf von US-Raketen und beschwichtigt Moskau
Der Deal wurde auf dem Nato-Gipfel in Ankara bekannt. Die Tomahawk-Raketen haben eine Reichweite von etwa 2500 Kilometern. Der Nato-Generalsekretär betont, dass es bei der…
„Ist zivile Sicherheitspolitik“ – Radovan will Ukraine-Hilfen von Schuldenbremse ausnehmen
2025 betrug die Unterstützung für die Ukraine 324,4 Millionen Euro. Deutschland leistet laut Radovan damit einen zentralen Beitrag zur Resilienz der Ukraine. Darum sollten die…
„Dreiste Form der Korruption“ – Trump will Beiträge auf Truth Social zu Geld machen
Der neue Dienst soll es Wall-Street-Firmen und Institutionen ermöglichen, Beiträge einige Millisekunden früher zu erhalten. Darunter könnten auch Trumps Beiträge mit Auswirkungen auf die nationale…
„Längster Stromausfall seit Zweitem Weltkrieg“ – Rubio warnt mit Berlin vor linkem Terror
Bei dem Treffen mit Vertretern aus Nord- und Südamerika, Europa und Asien nennt der US-Außenminister den Berliner Stromausfall als Beispiel für linken Terrorismus. Rubio kündigt…
Sechste Nacht in Folge – USA greifen Brücken und Flughafen im Süden des Iran an
Das iranische Staatsfernsehen berichtet unter anderem von Explosionen in der Stadt Buschehr, wo sich das einzige aktive Atomkraftwerk des Landes befindet. Außerdem gab es eine…
Der Mann, der Trumps Teleprompter bediente, wettete auf Reden des US-Präsidenten
Trumps langjähriger Teleprompter-Bediener wettete auf einer Plattform Kalshi auf Wörter und Themen in Reden – darunter Trumps Davos-Auftritt. Offenbar hatte er insgesamt eine Summe im…
„Neue Ära des Krieges“ – Ukraine meldet weltweit ersten amphibischen Angriff unbemannter Bodendrohne
Die Ukraine hat nach eigenen Angaben erstmals eine bewaffnete Bodendrohne mit einem unbemannten Boot an einer russisch besetzten Küste abgesetzt. Der Roboter eröffnete auf der…
Treffen mit Merz: Macron spricht von „echter deutsch-französischer Annäherung“
Emmanuel Macron will neue Bewegung in die deutsch-französische Zusammenarbeit bringen. Beim Abendessen mit Kanzler Merz sieht Frankreichs Präsident eine Zeit, die vom „strategischen Aufbruch Europas“…
Liveblog Irankrieg: US-Regierungssprecherin: Weiterhin enger Austausch zwischen USA und Iran
Leavitt: Trump werde nicht tatenlos zusehen, wie Iran Schiffe angreife +++ US-Militär bestätigt weitere Angriffe auf Iran +++ Bericht: Iran bereitet Blockade am Roten Meer…
Deutschland-Liveblog: Berliner CDU legt nach Wegner-Rückzug zu
Berliner CDU gewinnt laut Umfrage drei Prozentpunkte hinzu +++ Spahn und sein Mann sind Eltern geworden – Debatte über Leihmutterschaft +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj nennt Nachfolger nach Absetzung des Verteidigungsministers
Chmara soll Aufgaben von Fedorow übernehmen +++ Nach Straßenprotesten: Budanow ruft zur Einigkeit auf +++ Rada stimmt für Ernennung von neuem Ministerpräsidenten +++ alle Neuigkeiten…
USA unter Trump: Mitarbeiter des Weißen Hauses wettete auf Trump-Reden – und verdiente wohl mehr als 100.000 Dollar
Mann soll Teleprompter bedient und Kenntnis von Inhalt der Reden gehabt haben +++ Netanjahu sagt Reise in die USA ab +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
„Wir sind dabei, Europa in eine Macht zu wandeln“ – Merz und Macron beschwören enge Beziehungen
Im Schloss Bensberg feiern Friedrich Merz und Emmanuel Macron die deutsch-französische „Wiederannäherung“. Beim letzten gemeinsamen Ministerrat geht es um das „strategische Erwachen Europas“. Quelle: DIE…
AfD-Chefs Weidel und Chrupalla fordern Abbruch der Listenwahl in Nordrhein-Westfalen
Die AfD-Bundesspitze fordert den Landesvorstand der NRW-AfD zu einer Neuwahl der Landesliste für die Landtagswahl 2027 auf. Weidel und Chrupalla begründen dies mit der Befürchtung…
„In vielerlei Hinsicht beispiellose Erfahrungen“ – Selenskyj schlägt neuen Verteidigungsminister vor
Selenskyj setzt auf Geheimdienst-Erfahrung an der Front. Drohnen-Experte Jewhenij Chmara soll neuer Verteidigungsminister werden – nach nur wenigen Monaten endet die Amtszeit des als Reformer…
„Das hat Marie-Antoinette-Vibes – eine totale Zweiklassengesellschaft“
„NZZ“-Redakteurin Beatrice Achterberg kritisiert, dass Jens Spahn für seinen Kinderwunsch die Praxis der Leihmutterschaft genutzt hat: „Es ist hier wirklich auch eine bewusste Trennung von…
Verteidigungsminister abgesetzt: Hat Selenskyj sein Gespür verloren?
Die Absetzung des beliebtesten Ministers ruft in der Ukraine einen Aufschrei hervor. Selenskyj hat ausgerechnet einen Hoffnungsträger geschasst. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Einmal ist er sachlich, einmal ist er satirisch – dann entstehen solche Missverständnisse“
Der Kabarettist Uwe Steimle sorgt mit seinen umstrittenen Äußerungen auf einer AfD-Veranstaltung weiter für Empörung. „Die AfD hat sich keinen Gefallen damit getan, einen Komiker…
„Da sind wir bei Klassenarbeiten auf Arabisch“ – FDP löst Eklat um Sprache in der Schule aus
Ein Antrag zur Mehrsprachigkeit an Schulen endet im politischen Schlagabtausch. Die FDP warnt vor „Klassenarbeiten auf Arabisch“, die CDU spricht von einer „Lügenkampagne“ und dem…
„Glückwunsch zum Babykauf“ – Spahns Kind löst heftige Kritik aus, CDU-Kollegin fordert Rücktritt
Jens Spahn ist im Vaterglück. Doch die Umstände seiner Elternschaft lösen riesigen Wirbel aus. Selbst aus den eigenen Reihen werden Konsequenzen gefordert. Das Familienministerium äußert…
Berlin fördert „Muslimisches Seelsorge Telefon“ mit 135.000 Euro im Jahr
Der Berliner Senat fördert das „Muslimische Seelsorge Telefon“ des Islamic Relief mit 135.000 Euro im Jahr. Dem Verein wurden in der Vergangenheit immer wieder Verbindungen…
Außenminister in Finnland: Wadephul will nicht den deutschen Oberlehrer spielen
Wadephul sieht bei seinem Besuch, wie gründlich sich die Finnen auf den Ernstfall vorbereiten – und zeigt Verständnis für den Austritt aus der Ottawa-Konvention. Quelle:…
„Es wird viel spekuliert“ – Trump bereitet Bevölkerung auf „wirklich große News“ vor
US-Präsident Trump hat für Donnerstagabend eine Rede an die Nation angekündigt und „wirklich große Neuigkeiten“ in Aussicht gestellt. „Es wird viel spekuliert“, berichtet Korrespondent Michael…
„Man hat noch nicht begriffen, wie in den sozialen Netzwerken kommuniziert wird“
Ex-Regierungssprecher Bela Anda analysiert die Kommunikationsprobleme der Bundesregierung. Sie schaffe es nicht, „mit den Menschen zu kommunizieren“. Das Bundespresseamt suche gerade Social-Media-Experten. „Man kann nur…
SchengenRaum: Grenzkontrollen sind noch nicht überflüssig
Bevor nicht klar ist, ob das neue EU-Asylsystem funktioniert, kann Deutschland nicht auf die Sicherung seiner Grenzen verzichten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
RüstungsPartnerschaft: Wie die EU von Kiews Drohnenfähigkeiten profitieren will
Die EU investiert Milliarden in eine Verteidigungskooperation mit der Ukraine. Allerdings profitiert davon ein Nicht-EU-Land besonders. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jetzt entpuppt sich Trumps „America First“-Strategie als politischer Bumerang
Seit der Entführung von Staatschef Maduro haben die USA de facto die Kontrolle in Venezuela übernommen. Das wird jetzt zum Problem: Investoren für den Wiederaufbau…
Mehr als 700.000 Euro Steuergeld für eine Studie zum Nutzen der Homöopathie
Auf Betreiben der CSU wird an einer Münchner Uni über Jahre untersucht, ob Globuli messbare Behandlungserfolge erzielen. Hunderttausende Euro aus Steuergeld werden gezahlt, nicht mal…
Testosteron: Alle müssen sich testen lassen. Alle!
US-Soldaten, die älter als 30 Jahre alt sind, müssen ihren Testosteronwert künftig jährlich messen lassen. Was steckt dahinter – und wie macht sich ein Mangel…
US-Justizminister: Blanche will kein Ja-Sager sein
Todd Blanche will vom Senat als Justizminister bestätigt werden. Dass er früher Trumps Anwalt war, sehen viele kritisch. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Bericht: Iran bereitet Blockade am Roten Meer vor
Iran soll Huthi in Jemen aufgefordert haben, eine Sperrung für Öltransporte vorzubereiten +++ Iran droht mit Zerstörung der Infrastruktur in der Region bei Ausweitung von…
Deutschland-Liveblog: Spahn und sein Mann sind Eltern geworden – CDU weiter gegen Leihmutterschaft
CDU-Sprecherin verweist auf Parteitagsbeschluss +++ Stauffenberg-Enkel kritisiert Aussage von Kabarettist auf AfD-Veranstaltung +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
