Kategorie: Politik
Rückschlag für Schwarz-Rot – AfD baut Vorsprung auf Union wieder aus, Linke verliert
Nachdem der Abstand zwischen AfD und Union zuletzt auf sechs Prozentpunkte geschrumpft war, wächst er in der Insa-Sonntagsfrage wieder an. SPD und Grüne liefern sich…
„45 Prozent plus X“ – Die AfD in Sachsen-Anhalt feiert sich schon als Wahlsieger
Mit Selbstvertrauen eröffnet die AfD ihren Wahlkampf in Sachsen-Anhalt. Spitzenkandidat Ulrich Siegmund spricht bereits über seine erste Amtshandlung als Ministerpräsident. Alice Weidel attackiert die Bundesregierung…
Gazastreifen: Zehn Tote bei israelischen Angriffen
Bei Luftangriffen der israelischen Armee im Gazastreifen werden zehn Menschen getötet, darunter drei Kinder. Die israelische Armee verweist auf einen Hamas-Terroristen als Ziel. Quelle: FAZ.NET…
New Yorks Bürgermeister Mamdani droht Netanjahu mit Festnahme bei UN-Generaldebatte
New Yorks Bürgermeister Zohran Mamdani droht Benjamin Netanjahu mit einer Verhaftung, sollte der israelische Premierminister zur UN-Generalversammlung reisen. Fraglich ist allerdings, ob der Demokrat überhaupt…
„Kriegsverbrecher“: New Yorks Bürgermeister prüft Festnahme Netanjahus
Bürgermeister Mamdani will überprüfen, ob New Yorker Polizisten Israels Regierungschef bei der UN-Generaldebatte festnehmen dürfen. Gegen Netanjahu liegt ein Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs vor. Quelle:…
„Natürlich höre ich, was die Leute sagen“ – Selenskyj reagiert auf Straßenproteste
Der entlassene Verteidigungsminister Mychajlo Fedorow ist derart beliebt, dass Ukrainer für ihn auf die Straße gehen. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt an, eine Personalentscheidung zur Armeeführung…
Freiwillige Ausreise: Viele gehen aus Zermürbung und Perspektivlosigkeit
Abgelehnte Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge erhalten finanzielle Unterstützung, wenn sie freiwillig in ihre Heimat zurückkehren. Wie werden sie beraten? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ungarn: Präsident Sulyok macht Weg zu eigener Absetzung frei
Ungarns Präsident ermöglicht eine Verfassungsnovelle, die auch seine eigene Absetzung vorsieht. Nun übernimmt amtsweise Parlamentspräsidentin Agnes Forsthoffer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: US-Militär: Zwei weitere US-Soldaten im Irankrieg getötet
Iran meldet erfolgreichen Angriff auf US-Stützpunkt in Jordanien +++ Libanons Präsident unterwegs zu Trump +++ USA bombardieren Ziele in Iran +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Merz will Spahn-Nachfolge noch im Juli klären
Bundeskanzler nennt Spahns Rücktritt „richtig“ und „unvermeidlich“ +++ Konsequenz nach Kritik an Leihmutterschaft +++ Hoffmann übernimmt vorerst Amtsgeschäfte als Unionsfraktionschef +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Liveblog Ukrainekrieg: Zwei Tote nach russischen Bombenangriffen auf Kramatorsk
Militärgouverneur fordert die Einwohner zur Flucht auf +++ Ukraine attackiert russische Logistikzentren +++ Frachter bei russischem Raketenangriff auf Odessa beschädigt +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
„Spahn dachte, dass er damit durchkommt, weil er bisher mit allem durchgekommen ist“
CDU-Chef Jens Spahn tritt nach massiver Kritik und wachsendem Druck von seinem Amt zurück. Die Affäre um die Leihmutterschaft und der Vertrauensverlust an der Parteibasis…
Jetzt ist in der Union von einer großen Neuaufstellung die Rede
Der glücklose Fraktionschef Spahn gibt sein Amt auf – wer übernimmt den wichtigen Posten? In der Union kursieren mehrere Namen. Eine Variante bietet dem Kanzler…
„Glaube, er hat die politischen Risiken unterschätzt“
Wolfgang Bosbach (CDU) bewertet den Rücktritt von Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender und betont die Bedeutung von Glaubwürdigkeit und Authentizität in der Politik: „Die Menschen müssen…
Das Weiße Haus weiß nicht, wie der Iran-Krieg enden soll
Der Iran-Krieg eskaliert erneut – und im Weißen Haus wachsen die Spannungen. Während Donald Trump auf militärische Härte setzt, versucht J.D. Vance, sich als Friedensstifter…
Provinz im Trend – Wie Sie vom Run auf Ferienwohnungen hierzulande profitieren
Ferienwohnungen sind in Deutschland so gefragt wie nie. Dabei spielen ländliche Gegenden abseits der Massen eine entscheidende Rolle. Für Besitzer hat sich das Vermieten vereinfacht….
„Zunehmende Unerbittlichkeit in der öffentlichen Auseinandersetzung“, sagt Spahn
CDU-Chef Jens Spahn zieht sich aus politischen Ämtern zurück. Er begründet dies mit dem Wunsch, Vater zu werden, und verweist auf die wachsende Härte in…
„Spahns Ehrgeiz war Friedrich Merz schon immer ein Dorn im Auge“
Jens Spahn tritt als CDU/CSU-Fraktionschef zurück, nachdem der Druck wegen der Leihmutterschafts-Debatte zu groß wurde. Die Partei fürchtete Schaden vor den Landtagswahlen. WELT-Reporterin Leonie von…
Friedrich Merz nennt Spahns Rücktritt „richtig und unvermeidlich“
Jens Spahn hat seinen Rücktritt als Unionsfraktionschef bekannt gegeben. Seine Entscheidung, mithilfe einer Leihmutter eine Familie zu gründen, hatte eine kontroverse Debatte innerhalb der Union…
„Dann rechne ich mit einer Hängepartie à la Thüringen“, sagt Lembcke
Politikwissenschaftler Oliver Lembcke analysiert den Machtkampf in der AfD in Nordrhein-Westfalen und die Auswirkungen auf den Wahlkampf in Sachsen-Anhalt und das eventuelle Verfehlen der absoluten…
Unions-Fraktionschef Spahn tritt zurück
Jens Spahn hat seinen Rücktritt als CDU/CSU-Fraktionschef erklärt. Damit kam er Bundeskanzler Friedrich Merz zuvor, der ihm offenbar einen Rückzug nahegelegt hatte. Hintergrund ist die…
„Es wird ihr nicht helfen, aber auch nicht massiv schaden“
Im NRW-Landesverband der AfD eskaliert der Machtkampf zwischen dem bürgerlichen und völkisch-nationalistischen Lager. Politikwissenschaftler Christian Stecker sieht aber keine großen Umfrageverluste. „Die etablierten Parteien versorgen…
„Schwerer Schaden für die Glaubwürdigkeit“ – Merz’ Heimat-CDU fordert Spahns Rücktritt
Offener Brief aus Brilon: Die CDU aus Merz’ Heimatstadt fordert den Rücktritt von Union-Fraktionschef Jens Spahn. Dessen Entscheidung, mithilfe einer Leihmutter ein Kind zu bekommen,…
„Ungenügend“, „grenzwertig“ – Was die brisanten Papiere zur Litauen-Brigade offenbaren
Interne Unterlagen, die WELT AM SONNTAG vorliegen, zeigen gewaltige Defizite bei einem der wichtigsten Vorhaben des Verteidigungsministers. Die neuen Daten könnten Pistorius zu einer Kehrtwende…
Zwei Frauen, zwei Männer, Anarchomilieu – Durchbruch auf der Suche nach den Saboteuren
Die Fahnder haben mehrere mutmaßliche Täter im Visier. Eine Rolle spielt das linksextreme Berliner Szeneobjekt schlechthin: die Rigaer Straße 94. Zugreifen wollen die Ermittler erst,…
Piusbrüder: Ein Einspruch, der im Vatikan verhallt
Die Piusbrüder haben beim Vatikan Einspruch gegen die Exkommunikation ihrer Bischöfe eingelegt. Das gilt als aussichtslos. Aber es gibt einen anderen Weg zurück in die…
Liveblog Irankrieg: Iran greift Ziele in Bahrain und Kuweit an
Siebte Nacht gegenseitiger Angriffe +++ USA bombardieren Ziele in Iran +++ Revolutionsgarden halten Tanker in Straße von Hormus auf +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Deutschland-Liveblog: „Menschliches Leben darf nicht zur Ware gemacht werden“
Weitere Kritik an Spahn und Rücktrittsforderungen aus der Union +++ Volt fordert Spahn auf, zu bleiben +++ Dobrindt warnt vor hoher Anschlagsgefahr +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Frachter bei russischem Angriff auf Odessa beschädigt
Wadephul für Schuldenbremse-Ausnahme für Ukraine-Hilfen +++ Demonstranten fordern die Rückkehr vom Verteidigungsminister +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das war eine chaotische und peinliche Veranstaltung“
Auf dem AfD-Landesparteitag in NRW ließen sich gleich 100 Kandidaten für einen einzigen Listenplatz aufstellen. Der Machtkampf innerhalb der AfD in Nordrhein-Westfalen ist groß. „Radio…
„Die Seele der Partei ist wundgescheuert“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert im Interview das Verhalten von Jens Spahn und sieht darin ein Glaubwürdigkeitsproblem für die CDU. „Du kannst dich doch nicht selber…
Innenminister Dobrindt warnt vor Anschlagsgefahr
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt vor einer verschärften Sicherheitslage in Deutschland. Die Bedrohungslage sei hoch und Anschläge jederzeit möglich. Quelle: DIE WELT
Im „Reichsbürger“-Prozess stimmt etwas nicht
Seit mehr als zwei Jahren wird jedes Mosaiksteinchen hin- und hergewendet, ob sich vielleicht ein Hinweis auf böse Absichten der Angeklagten finden ließe. Ob die…
Mordwitze in Dessau: Warum AfD-Anhänger über Gewaltphantasien lachen
Bei der AfD gab es mal wieder Andeutungen zu politischer Gewalt. Die Anhängerschaft war begeistert, wie eigentlich immer, wenn das passiert. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Kurzes Zeitfenster von wenigen Monaten“ – Die letzte Chance der Koalition der Willigen
Macron und Starmer arbeiten mit Hochdruck daran, Europas Unterstützung für die Ukraine langfristig zu stärken. Doch bisher gelingt es ihnen nicht, die Reihen vollständig zu…
„Drohnen spielen eine extrem wichtige Rolle“
Erstmals setzt die Ukraine eine bewaffnete Bodendrohne per Seedrohne an russisch besetzter Küste ein. Die Innovation soll Russlands technologische Schwächen offenlegen. „Die Seedrohnen können Schlachten…
„Stark ungepflegt“ zum Vorstellungsgespräch? Arbeitsagentur darf Leistungen kürzen
Die bestehende interne Weisung wurde Anfang Juli ergänzt. Eine Pflichtverletzung liegt nun vor, wenn Leistungsbezieher durch negatives Verhalten ein Arbeitsverhältnis verhindern. Der Sozialverband VdK kritisiert…
Anschlagspläne gegen Deutschland „klar erkennbar“ – Dobrindts neue Sicherheitsrealität
Der Innenminister sieht Deutschland im Fadenkreuz fremder Mächte. Mit neuen Befugnissen sollen Geheimdienste gegen Anschläge und Spionage vorgehen. Einen Durchbruch gab es nach Recherchen von…
