Kategorie: Politik
Weidel in neuer Umfrage jetzt beliebter als Söder – CDU-Politiker auf den letzten drei Plätzen
Verteidigungsminister Pistorius bleibt im Insa-Ranking der beliebteste Politiker Deutschlands. Für die größte Bewegung sorgt dieses Mal jedoch AfD-Chefin Weidel, die bis auf Platz vier vorrückt….
„Alice Weidel lebt nicht mal in Deutschland, die zahlt hier keine Steuern“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. In „WELT – Die Stimme am Morgen“ fordert Ines Schwerdtner, Parteivorsitzende der Linken, eine…
Beförderungsstopp: Pistorius lässt einen Halt einlegen
Es geht nur um eine Beförderungspause in einer Laufbahngruppe. Aber die Unruhe reicht tief in die Bundeswehr hinein ‒ auch wegen einer seltsamen Kommunikation. Quelle: FAZ.NET…
Besuch bei Xi in China: Auf Trump folgt Putin
Kurz nach dem Besuch des US-Präsidenten reist auch der russische Präsident zu Xi. Er dürfte vor allem auf eine Zusage zu einer neuen Gaspipeline hoffen….
Trump will geplanten Angriff auf Iran gestoppt haben
US-Präsident Donald Trump hat nach eigenen Angaben einen angeblich für heute geplanten Angriff auf Iran abgesagt. Er habe das Militär der Vereinigten Staaten angewiesen, die…
USA lockern erneut Sanktionen auf russisches Öl
Die USA verlängern die Ausnahmeregelung für russisches Öl um 30 Tage. Laut US-Finanzminister Bessent soll dies den Rohölmarkt stabilisieren und besonders gefährdete Länder versorgen. Quelle:…
Drei Todesopfer: Angriff auf Moschee in San Diego – Polizei vermutet Hassverbrechen
Zwei Teenager sollen für die Bluttat in Kalifornien verantwortlich sein. Die Mutter eines der Verdächtigen hatte kurz vor den Schüssen die Polizei alarmiert. Ein Sicherheitsmann…
Erneut Vorwürfe des Insider-Handels – Die auffälligen Verschiebungen im „Trump-Depot“
3170 Transaktionen verzeichnete das Depot, das auf Donald Trump läuft, allein im ersten Quartal des Jahres. Trotz klarem Bezug zur Politik besteht laut Weißem Haus…
„Ich möchte Björn Höcke nicht bei uns in der Firma begrüßen“
Raoul Roßmann distanziert sich deutlich von der AfD und kritisiert zugleich, dass die Bundesregierung ihren politischen Handlungsspielraum nicht nutzt. Der Unternehmer warnt, wirtschaftlich profitierten viele…
um knapp 40 Prozent: Dramatischer Anstieg von Attacken auf Parteimitglieder
Immer mehr Menschen greifen Politiker und teils auch einfache Mitglieder von Parteien an – verbal wie körperlich. Im vergangenen Jahr traf es besonders oft Politiker…
Trump stoppt offenbar geplanten Angriff auf Iran – Militär bleibe aber „jederzeit“ bereit
Mehrere Golfstaaten haben Donald Trump zufolge um einen Aufschub möglicher Angriffe auf Iran gebeten. Hintergrund seien laufende Verhandlungen. Der US-Präsident betonte zugleich, dass eine militärische…
San Diego: US-Polizei: Mehrere Tote nach Angriff auf Moschee
Der Schusswaffenangriff ereignete sich in einem Islamischen Zentrum in San Diego. Die beiden Angreifer sollen tot sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Die Feldwebel sind definitiv das Rückgrat der Truppe“
Generalleutnant Christian Freuding bekommt die Auswirkungen eines Beförderungsstopps für Feldwebel zu spüren: Unter den betroffenen Soldaten herrscht massiver Ärger. Er verspricht eine schnelle Lösung, aber…
„Wird keine Ministerin der Linkspartei und keinen Minister der AfD geben“, sagt Schulze
In Sachsen-Anhalt steht Ministerpräsident Sven Schulze unter Druck. Dem CDU-Politiker steht eine Landtagswahl bevor und die AfD führt in den Umfragen eindeutig. Umfragen seien jedoch…
„Wir müssen auch an die zukünftigen Generationen denken“
Christina Stumpp (CDU) betont im Interview die Notwendigkeit gemeinsamer Reformen mit SPD und Sozialpartnern. Ziel sei es, Bürger zu entlasten, Arbeitsplätze zu sichern und das…
„Ich werde alles tun, was in meiner Macht noch steht, um das zu verhindern“, sagt Merkel
Auf der Digitalkonferenz „re:publica“ soll die Zeit zurückgedreht werden. Neben Luisa Neubauer und Heidi Reichinnek zählt auch Angela Merkel zu den Gästen. Besonders die Altkanzlerin…
Israel stoppt erneut Gaza-Flotte – dieses Mal mit der Schwester der irischen Präsidentin an Bord
Einmal mehr sind Schiffe einer Hilfsflotte von israelischen Streitkräften auf dem Weg nach Gaza abgefangen worden. Auf einem davon war ein prominenter Gast zugegen. Israel…
„Du brauchst ein Gesamtkonzept und nicht einfach ein paar Euro mehr“
Die AfD erreicht in aktuellen Umfragen ein Rekordpotenzial von bis zu 36 Prozent. INSA-Chef Hermann Binkert und WELT-Politikredakteur Nikolaus Doll analysieren die Gründe für den…
„Ehrenamtliches Engagement kann es nie genug geben“
Christian Reuter, Generalsekretär des Deutschen Roten Kreuzes, fordert mehr Unterstützung und Innovation im Bevölkerungsschutz. „Bevölkerungsschutz muss neu gedacht und Helfer besser honoriert werden.“ Quelle: DIE…
„Für mich ist das ein Paniksignal“
Der AfD-Zuwachs im Osten sorgt für Nervosität. Auch das Vorhaben eines erheblichen Personalwechsels in Sachsen-Anhalt bei Wahlsieg erzeugt Unruhe in der Koalition. „Diese ganzen Klagen…
„…dann ist das zunächst einmal kein Staatsstreich, sondern einfach Demokratie“
Ulrich Siegmund (AfD) hat gute Chancen, die absolute Mehrheit bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt zu erhalten. Das sorgt für politische Nervosität. „Eine Regierung, die nichts…
Lkw für eine Milliarde Euro – Bundeswehr will Großbestellung bei Rheinmetall aufgeben
Binnen weniger Monate soll der Rüstungskonzern Rheinmetall mehr als zweitausend Lastwagen an die Bundeswehr liefern. Das Volumen des Auftrags beträgt über eine Milliarde Euro, die…
„Schmerz für alle“ – Das Kalkül der Union hinter der abgesagten Diäten-Erhöhung
In der CDU/CSU-Fraktion ist der Widerstand gegen einen Verzicht auf die automatische Diäten-Erhöhung groß. Dass dieser nun dennoch kommen soll, hat mit einer besonderen Abwägung…
SPD dringt auf Mietendeckel – Länder sollen selbst über Eingriffe in Mieten entscheiden können
Die SPD erhöht den Druck im Kampf gegen steigende Mieten: Mit einem neuen Vorstoß will sie den Ländern die Möglichkeit geben, selbst Obergrenzen für Mieten…
„Er gebraucht das Gesetz so, wie der Gesetzgeber es beschlossen hat“
Das Landgericht im tschechischen Pilsen entscheidet über die Auslieferung von Svenja Liebich nach Deutschland. „Das kommt dabei raus, wenn man sagt, Geschlecht hat nichts mehr…
„In Zeiten von Krisen haben es Populisten einfach“
Die Umfragewerte der AfD im Osten sind alarmierend. Bei den Wahlen in Sachsen-Anhwalt könnte die Partei sogar die absolute Mehrheit erreichen. „Sie kommen mit vermeintlich…
„In der chinesischen Deutung ist Russland nur eine Regionalmacht“
China betont immer wieder die Freundschaft mit Russland. Aber das ist Fassade. Das Verhältnis beider Länder ist zutiefst asymmetrisch. Auf gleich mehreren Ebenen versucht Xi…
„Seltsame Dinge entdeckt“ – Magyar zeigt Dutzende Säcke mit geschredderten Akten in Ministerium
Mitarbeiter von Ungarns neuem Premier Péter Magyar haben Kellerräume eines Regierungsgebäudes durchsucht und dabei „seltsame Dinge“ gefunden. Nun sollen erste Strafanzeigen gegen das System Orbán…
Gordon Schnieder zum Ministerpräsidenten gewählt
Gordon Schnieder ist zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt worden. Er erhielt 63 von 103 gültigen Stimmen. Quelle: DIE WELT
„Kein einziges europäisches Land wird dagegen ankommen“, sagt Merkel
Angela Merkel besucht die Republica und spricht dort über die Zukunft Europas. In einem prall gefüllten Raum macht sie deutlich: Das Recht des Stärkeren werde…
Die bemerkenswerten Geheim-Pläne für einen Raketen-Deal mit Erdogan
Die Bundesregierung sucht nach dem Lieferstopp für die amerikanischen Tomahawk-Marschflugkörper dringend Ersatz. Den könnte sie in der Türkei finden, wo die Rüstungsindustrie erstaunliche Fortschritte gemacht…
Gordon Schnieder zum neuen Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz gewählt
Nach 35 Jahren ist die CDU in Rheinland-Pfalz wieder in der Regierung. CDU-Politiker Schnieder wurde im Landtag mit weniger Stimmen gewählt, als die Koalition aus…
USA schieben Mutter ohne ihr Kind ab – dann wird der Dreijährige zu Tode misshandelt
Die US-Behörden nehmen eine Migrantin fest und schieben sie ab. Der dreijährige Sohn der Frau bleibt bei einem Onkel zurück. Dort stirbt er nach schwersten…
Bayerns Angst vor der Gasförderung
In Bayern schlummern mehrere Gasvorkommen. Doch trotz Energiekrise verlaufen erste Bohrungen im Sande. Der Protest der Bürger gegen eine Förderung ist laut, und auch die…
„Ukraine hat sehr viel taktisch dazugelernt“
Nach massiven ukrainischen Angriffen auf Moskau betont Präsident Selenskyj die gestiegene Reichweite und Präzision ukrainischer Waffen. „Es zeigt, dass die Ukraine natürlich mehr Munition hat…
„Jugendlichen wird eingeredet, sie seien Opfer dieser Gesellschaft und müssten sich abgrenzen“
Der „böse“ Westen und die „unterdrückten“ Muslime: Der Religionspädagoge Mouhanad Khorchide beobachtet Spaltungsversuche von Islamisten im digitalen Raum. Sie verfingen vor allem bei jungem Publikum….
„Verstehe sehr gut, dass die Bürger erwarten, dass auch wir verzichten und uns beteiligen“
CDU-Fraktionschef Jens Spahn fordert Bürokratieabbau, Reformen bei Rente und Arbeitsmarkt und spricht sich nun auch für den Verzicht auf eine Diätenerhöhung im Bundestag aus: „Wir…
„Wohl schwerste Drohnenangriff auf Moskau seit Kriegsbeginn“
Die Ukraine hat einen der wohl heftigsten Angriffe seit Kriegsbeginn auf Russland gestartet: „Das hat bei der Bevölkerung in Moskau für große Aufregung gesorgt, weil…
