Kategorie: Politik
Sophie Brocas: Waldbrände bekämpfen und Romane schreiben
Sie war Unternehmerin, bevor sie in den Staatsdienst ging, und schreibt gern Geschichten über Frauen. Wer ist die Präfektin, die den Kriseneinsatz in Bordeaux leitet?…
Dann spricht Merz davon, dass „Verletzungen geheilt“ werden müssten
Bundeskanzler Merz sieht dank der Wahl des neuen Unionsfraktionschefs Frei neuen Rückenwind für Schwarz-Rot – doch in der CDU brodelt es. Bemerkenswert ist die Rolle der…
„Das, was hier passiert, ist Schutzgelderpressung“
Die Spannungen in der Straße von Hormus nehmen weiter zu. Moritz Brake warnt vor einer „Schutzgelderpressung“ durch den Iran und sieht die freie Seeschifffahrt in…
CDU: Ende einer Rochade. Und jetzt Urlaub.
Der Mittwoch soll eine unruhige Phase in der CDU abschließen. Zumindest die Wahl von Thorsten Frei verläuft wie geplant. Und Friedrich Merz hat jetzt Zeit…
„Dass das in der Lage wäre, den Kanzler zu stürzen, glaube ich nicht“
Nach dem holprigen Kabinettsumbau und der Wahl von Thorsten Frei zum neuen Fraktionschef analysiert Merz-Biograf Volker Resing die Lage des Kanzlers. Trotz der Kritik aus…
„Der Bundeskanzler hat eigene Fehler eingeräumt im Umgang miteinander“
Nach der CDU-Fraktionssitzung spricht Matthias Mittelberg über die Diskussionen mit Kanzler Friedrich Merz, personelle Veränderungen und die angespannte Stimmung in der Partei. „Es war eine…
Attentat auf Berliner CSD: Erst Wut, dann Wahlkampf
In Berlin streiten die Parteien darüber, wie es zum Anschlag auf den CSD kommen konnte. Kurz vor der Wahl dort wird die Debatte hitzig. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Wütender Trump kündigt Iran harte Vergeltung an
Nach Angriff auf US-Stellungen in Jordanien +++ USA verhängen neue Iran-Sanktionen +++ Iran meldet US-Angriff an der Grenze zum Irak +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Merz lobt „faire“ Aussprache mit der CDU/CSU-Fraktion
Knapp 92 Prozent: Thorsten Frei ist neuer Unionsfraktionschef +++ Lange Rednerliste für Aussprache der Fraktion mit Merz +++ Bundespräsident ernennt neue Minister +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Frankreich weist russische Propagandistin aus
Xenija Fjodorowa gilt als Sprachrohr des Kremls +++ Russland erlässt Haftbefehl gegen Telegram-Gründer +++ Selenskyj: Trump hat uns Patriot-Lizenzen zugesagt +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
USA unter Trump: Florida führt erste Doppelhinrichtung seit mehr als 60 Jahren aus
Debatte über das Alter von Verurteilten bei der Exekution +++ USA beginnen Überprüfung ihrer Truppenpräsenz in Europa +++ Umfrage in USA: Weniger Zustimmung zu Irankrieg…
Corona-Anhörung: Die „wahnwitzige Besessenheit“ der Republikaner mit Fauci
Der frühere Chefimmunologe soll indirekt zur Corona-Pandemie beigetragen haben, sagen die Republikaner. Sie veröffentlichen seine Tagebücher als angeblichen Beweis. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Warum der AfD-Landesvize von der Landratswahl ausgeschlossen wird
Der Wahlausschuss des Landkreises Lüneburg schließt den niedersächsischen AfD-Vize Stephan Bothe von der Landratswahl aus. Ein Fall von vielen, die Deutschlands Justiz absehbar noch lange…
„Eineinhalb Dutzend Fragen, die durchweg kritisch waren“
Nach einer langen Sitzung der Unionsfraktion spricht CDU-Politiker Günter Krings von kritischen Fragen an Kanzler Friedrich Merz. Im Zentrum standen Personalentscheidungen und die Kommunikation der…
Telegram-Gründer: Der „digitale Nomade“ soll sich nicht mehr sicher fühlen
Russland gibt vor, mit dem internationalen Haftbefehl gegen Pawel Durow „Terrorismus“ zu bekämpfen. In Wirklichkeit geht es um etwas anderes. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Dauerbaustelle“ – Linnemann erhält bizarres Geschenk von Vorgängerin Warken
Der bisherige Kanzleramtschef Thorsten Frei ist nun zum Chef der Unionsfraktion gewählt worden. Carsten Linnemann bekommt ein Präsent als Hinweis auf viele weitere anstehende Aufgaben….
Die Kabinettsumbildung macht den Merz-Frust noch größer
Die Personalrochade im Merz-Kabinett sollte Aufbruchstimmung auslösen – doch dann kam alles anders als gedacht. Brisante Umfragewerte offenbaren, wie die Bevölkerung über die Wechsel denkt….
Schutz queerer Menschen: SPD, Linke und Grüne sehen eine Lücke im Grundgesetz
Die SPD will den Schutz queerer Menschen in der Verfassung verankern. Neu ist das nicht, bereits im Herbst diskutierten die Abgeordneten über eine Änderung des…
US-Saudische Angriffe: Weitet sich der Irankrieg auf den Irak aus?
Während die Angriffe auf Iran pausieren, attackieren Amerika und Saudi-Arabien Ziele im Irak. Teheran schießt Raketen in Richtung Jordanien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„We are going to beat the fucking shit out of them“ – Trump will massiv zurückschlagen
Nach dem Ende der Waffenruhe zwischen den USA und Iran eskaliert die Lage erneut. US-Präsident Trump kündigt harte Vergeltung an und schließt eine Bodenoffensive nicht…
„Demokratischem Prinzip entsprach die Fünf-Prozent-Hürde nie“, sagt die Linke
Drei statt fünf Prozent der Stimmen als Voraussetzung für den Bundestagseinzug? Der Vorstoß von Verfassungsrechtler Papier wird kontrovers aufgenommen. AfD und BSW vermuten andere Motive…
Anschlag auf CSD: Gerichtsurteile sind nicht über Kritik erhaben
In einer gemeinsamen Erklärung rügt die Berliner Justiz die mediale CSD-Berichterstattung als Angriff auf ihre eigene Unabhängigkeit. Das ist unangemessen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Ein schwerer Nachteil“ – Wird Frei wegen Merz‘ Unbeliebtheit abgestraft?
Die CDU steht nach der Entlassung von Verkehrsminister Patrick Schnieder und der Wahl von Thorsten Frei zum Fraktionschef vor einer Zerreißprobe. „Das Endspiel von Friedrich…
Schnieder meldet sich ab – ohne Kritik an Merz
Bundespräsident Steinmeier hat die neuen Minister ernannt. Ex-Verkehrsminister Schnieder übergibt sein Amt an CDU-Politiker Bilger. Mehr im Liveticker. Quelle: DIE WELT
„Banditen und Hooligans“: Tusk verurteilt Gewalt gegen Ukrainer
In Polen gibt es immer mehr Hassverbrechen gegen Ukrainer. Auch manche Politiker befördern die feindselige Stimmung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Spaltung der PiS in Polen: Jetzt hat Morawiecki genug
Der einstige Regierungschef Mateusz Morawiecki will sich von seiner alten Partei nicht aufhalten lassen. Gegen ein Manöver des PiS-Vorstandes gründet er eine neue Fraktion im…
Liveblog Irankrieg: Iran meldet US-Angriff an der Grenze zum Irak
Medien: Einschlag in unbewohntem Gebiet +++ USA und Saudi-Arabien greifen „Terroristen“ im Irak an +++ EU verurteilt „Aggression“ gegen französische Diplomaten in Iran +++ +++…
„Die Russen haben wohl schwere Verluste hinnehmen müssen“
Russland hat bei einem eigenen Angriff wohl schwere Verluste hinnehmen müssen. Die Ukraine habe „zu einem Gegenschlag ausgeholt und diese mechanisierten Verbände der Russen wohl…
Wie Künstliche Intelligenz jetzt Asyl- und Visaverfahren beschleunigen soll
Die Bundesregierung will Visa- und Asylverfahren effizienter gestalten. Dafür sollen Behörden künftig Künstliche Intelligenz einsetzen. Quelle: DIE WELT
Mehr als 1000 KI-Experten schlagen Alarm – und warnen vor Kontrollverlust
Mehr als 1000 KI‑Fachleute fordern die US‑Regierung auf, die Veröffentlichung der fortschrittlichsten KI-Modelle zu bremsen. Sie warnen vor einer Entwicklung, die schneller voranschreiten könnte, als…
Steinmeier ernennt drei neue CDU-Minister
Bundespräsident Steinmeier hat die neuen Minister in den Ressorts Verkehr und Gesundheit sowie im Kanzleramt ernannt. Er überreichte in Berlin die entsprechenden Urkunden an die…
Kanzlerdämmerung – wie Friedrich Merz seine Partei gegen sich aufbrachte
Der Kanzler wackelt. In der CDU denken inzwischen viele darüber nach, wann und wie man ihn auswechseln könnte. Nach den drei Landtagswahlen im September könnte…
RKI registriert bereits zwei Todesfälle wegen Vibrionen in diesem Jahr
Nach dem am Dienstag bekannt gewordenen Vibrionen‑Todesfall ist ein weiterer Fall bestätigt worden. Insgesamt registrierte das RKI in diesem Jahr bereits 17 Infektionen – deutlich…
Universität Hamburg sieht Plagiatsvorwürfe gegen Frauke Brosius-Gersdorf „nicht bestätigt“
Die Universität Hamburg hat die Doktorarbeit der früheren Verfassungsrichter-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf untersucht und kein Plagiat festgestellt. Quelle: DIE WELT
Russland sucht Telegram-Gründer per Haftbefehl
Russland sucht Telegram‑Gründer Pawel Durow per internationalem Haftbefehl. Der FSB wirft ihm vor, Kanäle mit angeblich terroristischen Inhalten nicht zu löschen. Durow spricht von politisch…
Personalrochade: Wächst jetzt der Einfluss der Frauen in der CDU?
Kanzler Friedrich Merz hebt zwei Frauen auf zentrale Posten: eine im Kanzleramt und eine in der Partei. Macht das die Partei weiblicher? In der Partei…
USA und Island: Ein neues Unbehagen auf dem „unsinkbaren Flugzeugträger“
Island hat kein eigenes Militär. Es muss weiter auf den Schutz durch die USA vertrauen. Und dennoch: Man rüstet im zivilen Bereich auf und sucht die…
„Daran ist Merz im Endeffekt schon vor 20 Jahren an Merkel gescheitert“
Der Führungsstil von Kanzler Merz sorgt parteiintern für immer heftigere Kritik. „Das ist ein Vorspiel für die Krise, die Merz eigentlich noch blüht“, sagt „Politico“-Chefredakteur…

























































































































