Kategorie: Politik
Klimastreik: Fridays for Future warnt auf Weltklimakonferenz vor „Hitzehölle“
In Antalya tagt die Klimakonferenz, in Deutschland geht Fridays for Future auf die Straße. Auch wenn die einstige Ikone der Bewegung darüber nur noch lachen…
„Die SPD tut alles dafür, dass dieses Land für junge Menschen perspektivlos bleibt“
Immer mehr junge und gut qualifizierte Deutsche zieht es ins Ausland. Der Vertreter katholischer Unternehmer, David Dekorsi, macht hohe Abgaben, wirtschaftliche Unsicherheit und die Politik…
AfD will Fußballweltmeister als Kandidat für Bundespräsidenten-Wahl aufstellen
Für die Wahl eines neuen Bundespräsidenten im Januar will die AfD einen eigenen Kandidaten benennen. Die Wahl fällt auf einen früheren Spitzensportler. Quelle: DIE WELT
Berichtspflichten: Wie Baden-Württemberg Bürokratie abbauen will
Vom Januar 2028 an sollen im Südwesten fast alle Dokumentations- und Berichtspflichten wegfallen. Eine bundesweit einmalige Regelung – aber mit wie vielen Hintertüren? Quelle: FAZ.NET…
Forza Italia: Berlusconis Kinder nehmen lieber im Hintergrund Einfluss
Marina und Pier Silvio Berlusconi führen das Unternehmensimperium ihres Vaters weiter. Parteiämter wollen sie nicht übernehmen – mächtig sind sie trotzdem. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Wir halten jedenfalls an dem Ziel fest, dass wir die Stromsteuer senken wollen“
Daniel Kölbl (CDU), Mitglied der Jungen Gruppe im Bundestag, hofft weiterhin auf die Senkung der Stromsteuer: „Ich bin der Überzeugung, dass das Haushaltsvolumen groß genug…
Früher Gewalt, Drogen, Polizeieinsätze – heute „die beste Schule Deutschlands“
86 Prozent der Schüler aus schwierigen Verhältnissen – doch an dieser Schule gelingt, woran viele andere scheitern: Bildungsaufstieg. Wie gelingt der Erfolg unter widrigen Umständen? Quelle:…
Indonesien: Ein Rücktritt und ein Berg anderer Probleme
Indonesiens Vizepräsident tritt zurück. Gerichte fanden keine überzeugenden Belege für seine Bildungsabschlüsse. Kippt das Zweckbündnis mit Präsident Prabowo? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Der Abschwung in der Ukraine – und die gefährlichen Folgen für Europa
Mit verheerenden Angriffen versucht Russland, die Kosten des Krieges in die Höhe zu treiben – für Kiew und für Europa. Putin will, dass sich in…
„Deutschland nimmt Kurs auf eine Schuldenfalle“
Politikwissenschaftler Oliver Lembcke kritisiert den Haushaltsentwurf der Bundesregierung. Er sieht enttäuschte Wahlversprechen, wachsende Schulden und neue Konflikte zwischen Union und SPD. Quelle: DIE WELT
Lehren der Pandemie: Der Wert des Widerspruchs
Die Pandemie hat die Spaltung der Gesellschaft befeuert, Fehler und moralische Urteile wirken bis heute. Vier Aufgaben für die Politik, um diesen Schaden zu heilen….
Deutschland Liveblog: Petra Köpping geht für SPD in Koalitionsausschuss
Sächsische Ministerin begleitet Klingbeil anstelle von Bärbel Bas +++ Thüringen stärkt Geschichtsunterricht +++ Haßelmann wirft Merz Wortbruch vor +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Ukrainekrieg: Russland stellt Bedingungen für Gesprächsteilnahme Europas
Kreml: Müssen erst ihre wirklichen Absichten verstehen +++ Kallas warnt vor „Falle“ Russlands +++ Exil-Ukrainer bei Autoexplosion in Moskau verletzt +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
USA unter Trump: US-Regierung schiebt fast eine halbe Million Menschen in einem Jahr ab
Daten zeigen einen erheblichen Anstieg seit Trumps Amtsantritt +++ Trump will Machtwechsel auf Kuba vor Ende seiner Amtszeit „erledigen“ +++ US-Präsident weist Vizepräsident Vance zurecht…
Liveblog Nahost: Iran will vorerst keine Gespräche über Atominspektionen
Teheran verweist auf derzeitige Sicherheitslage +++ Tanker fährt in Straße von Hormus auf Mine +++ Israel: Einreiseverbot für Linkspolitiker Mélenchon +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Erst bei der Linken, jetzt im EU-Parlament – Clan-Chef Issa Remmo besucht Islamismus-Konferenz
Nach seinem Auftritt bei einer Wahlparty der Linken hat Clan-Chef Issa Remmo nun eine Konferenz gegen Islamismus im EU-Parlament besucht. Eingeladen wurde er offenbar von…
„Die Jungen zahlen für eine Party, zu der sie überhaupt nicht eingeladen wurden“
„NZZ“-Journalistin Beatrice Achterberg kritisiert die Haushaltspläne der Koalition. Steigende Zinslasten und mögliche höhere Abgaben träfen vor allem die junge Generation. Quelle: DIE WELT
„Wenn die Regierung von Sparen spricht, dann spart sie nicht bei sich selbst, sondern beim Bürger“
Michael Espendiller (AfD) übt scharfe Kritik am schwarz-roten Bundeshaushalt für 2027: „Es wird alles immer teurer, aber Stromsteuersenkung kommt jetzt nicht. Der Bürger hat nichts…
„Wir sehen, dass Russland überhaupt nicht an einem Frieden in der Ukraine interessiert ist“
Roderich Kiesewetter (CDU) fordert, Osteuropa an möglichen Friedensverhandlungen zu beteiligen und die Ukraine weiter zu unterstützen. Auch die deutsche Beteiligung am Atomkonzern Urenco hält der…
Fraktur: Vergelten wir nun Gleiches mit Gleichem auch im Bett?
Jensen Huang tappte in die Honigfalle wie ein liebestoller Bär in ein Tellereisen. Aber sind nicht auch wir Deutschen den Chinesen auf den Leim gegangen?…
Stolpersteine: Die Schoa hat nebenan begonnen
In Köln verlegte Gunter Demnig 1992 seinen ersten Stolperstein. Mittlerweile ist aus dem Projekt das größte dezentrale Mahnmal der Welt geworden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Trump weist Vance zurecht – und zieht ihn von Iran-Gesprächen ab
Eine diplomatische Einigung mit dem Iran hat für Donald Trump offenbar keine Priorität mehr. Der US-Präsident erklärt öffentlich, er habe seinen Vize J.D. Vance angewiesen,…
„Putin hat es geschafft, die Agenda zu setzen, obwohl er auch bei diesem Gipfel nicht dabei ist“
Beim Gipfel in Dublin beraten europäische Staats- und Regierungschefs über den Ukraine-Krieg. Das Treffen ähnele „einem Hühnerhaufen, der sich um eine Agenda kümmert, die Putin…
Hegseth verleiht Medaille an Wachsoldaten nach lautstarker Zurechtweisung am Veteranentag
Weil in der Gruppe um US-Kriegsminister Pete Hegseth am Grabmal des unbekannten Soldaten laut gelacht wurde, schritt ein Wachsoldat ein. Statt Konsequenzen folgt eine Auszeichnung….
Ausgaben für Kinderzuschlag sind seit 2015 um das Elffache gestiegen
Die Ausgaben für den Kinderzuschlag beliefen sich im vergangenen Jahr auf 3,28 Milliarden Euro. Mehr als die Hälfte davon entfiel auf Berechtigte mit ausländischer Staatsangehörigkeit….
„Kalte Progression, Stromsteuer, da ist schon noch was zu tun“
Klaus Holetschek (CSU) sieht auch nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses noch Klärungsbedarf zwischen Union und SPD: „Dazu gehört das Thema kalte Progression und natürlich auch…
„Kontaktschuld“-Vorwurf gegen Aigner – „Zeugt von der Ärmlichkeit der politischen Szene“
„Weil sie nicht den Reinheitsvorschriften der Tugendwächter entspricht.“ Henryk M. Broder kritisiert den „Kontaktschuld“-Vorwurf im Zusammenhang mit der Freundschaft zwischen Ilse Aigner und der Kabarettistin…
Papst in Peru: Für die Menschen in Chiclayo bleibt er Monseñor Roberto
In der nordperuanischen Stadt Chiclayo ist Leo XIV. noch immer der nahbare Bischof, der einst mit den Menschen aß und den Armen half. Nun kehrt er…
Neues Gesetz: Eine halbe Stelle pro Kita entfaltet kaum Wirkung
Der Bundestag kürzt das Kita-Startchancengesetz: Gestaffelte Personalressourcen fallen weg, übrig bleibt nur eine halbe Stelle pro Kita. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Plötzlich sitzt Clan-Chef Remmo im EU-Parlament
Clan-Chef Issa Remmo machte nach der Berlin-Wahl mit seinem Auftritt bei der Wahlparty der Linken und seiner Verbindung zum Neuköllner Bundestagsabgeordneten Ferat Koçak von sich…
„Wir sind weiter von einem Frieden entfernt als vor dieser Gipfelwoche“
US-Unterhändler Witkoff spricht nach dem Treffen mit Putin von Fortschritten. Der frühere Ukraine-Sondergesandte Kurt Volker widerspricht – und wirft Trumps Team vor, die russische Darstellung…
Trump-Regierung feiert sich für Rekord-Abschiebungen
In Joe Bidens letztem Amtsjahr mussten 271.000 Menschen die USA verlassen. Donald Trump feiert sich nun für Rekord-Abschiebungen. Mehr als 483.000 Menschen wurden ausgewiesen. Noch…
„Ich will Kuba erledigt haben, bevor ich gehe“ – Trump plant nächsten Militäreinsatz
Noch ist der Iran-Krieg nicht beendet, da plant Donald Trump den nächsten militärischen Schlag. Er möchte noch in seiner Amtszeit einen Machtwechsel auf Kuba, sagte…
Putin bereit für Europäer am Verhandlungstisch – Selenskyj sieht das als Fortschritt
Wladimir Putin soll zugestimmt haben, dass die Europäer künftig mit einer Stimme mit am Tisch sitzen, wenn es um Verhandlungen über ein Ende des Ukraine-Krieges…
Deutscher Drohnenhersteller meldet Hackerangriff durch „feindliche Akteure“
Der Cyberangriff auf Quantum Systems betrifft einen wichtigen Lieferanten für die Ukraine. Die Bundeswehr zog laut „Financial Times“ Drohnen des Unternehmens vorsorglich aus dem Verkehr….
In einer Frage sieht Merz jetzt Putin am Zug – Kreml vergleicht Europäer mit „Spinnen in einem Glas“
Nach seinem Treffen mit Putin spricht US-Gesandter Witkoff von Fortschritten und einem neuen Termin. Innerhalb Europas entfacht sich ein Streit um einen gemeinsamen Ukraine-Unterhändler. Quelle:…
Streit über Ukraine: Mit Fäkalsprache gegen Merz
Der Kanzler fordert Unterstützung für Kiew. Der slowakische Ministerpräsident wettert dagegen. Prag und Budapest dagegen punkten mit diskreter Diplomatie. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Vor Monaten bereits gewarnt“ – Skandal um Jensen Huang erreicht ein neues Level
Transatlantik-Expertin Sandra Navidi sieht bei Nvidia nach dem Rücktritt von Jensen Huang neben möglichen Folgen für den Wachstumskurs vor allem juristische und sicherheitspolitische Risiken. „Die…
