Kategorie: Politik
„Frau Eralp kann all ihre Pläne in die Tonne treten“
Bei „Meine WELT – Meine Meinung“ spricht BILD-Politikchef Jan W. Schäfer von einem „Katastrophentag für Elif Eralp“. Die Wahlsiegerin der Berliner Linken gerät gleich von…
Trump verlangt Selbstregulierung von KI-Unternehmen
US-Präsident Trump will trotz Warnungen vor existenziellen Risiken der KI die Aufsicht über die Technologie ihren Entwicklern überlassen. Die Unternehmen würden sich selbst kontrollieren, so…
parteiVerbotsDebatte: Wenn Kerkeling und Maaßen im Landtag über die AfD streiten
Am Mittwoch wird der Thüringer Landtag zur Bühne im Streit um ein AfD-Verbot. Neben Fachleuten treten in der Anhörung auch Prominente auf. Warum? Quelle: FAZ.NET…
Preis für Anwälte: „Georgien ist kein hoffnungsloser Fall“
Unter autokratischem Druck verteidigt die Anwältevereinigung GYLA Versammlungsfreiheit und dokumentiert Repression in Georgien. Dafür erhält sie nun den „Alternativen Nobelpreis“. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kurioser Terroranschlag – Festgenommener hatte selbst die Polizei gerufen
Nahe einer US-Luftwaffenbasis in Großbritannien wurden am Sonntag fünf Männer unter Terrorverdacht festgenommenen. Nun stellte sich heraus: Einer von ihnen hatte selbst den Notruf gewählt….
Neues System zur Drohnenerkennung am Flughafen BER in Betrieb genommen
Am Berliner Flughafen BER können Drohnen im An- und Abflugbereich ab sofort frühzeitig entdeckt und die zuständigen Stellen über mögliche Gefährdungen für den Luftverkehr informiert…
„Er mag mich“ – Trump sagt, Nordkoreas Kim Jong Un sei sein Freund
Beim Thema Atomwaffen und Iran bleibt Donald Trump hart. Warum er das nicht auch bei Kim Jong Un tue, will eine Journalistin wissen, und die…
Prien droht AfD mit Klagen und Rückforderung von Bundesgeldern
Sollte es zu einer Regierungsbildung durch die AfD in Sachsen-Anhalt kommen, werde Karin Prien bei Änderungen im Bildungswesen reagieren. Die Bildungsministerin kündigt ein drastisches Vorgehen…
Klöckners Ordnung: Eine ganze Fraktion rausschmeißen?
Im Bundestag ging es schon immer heftig zu. Der Bundestagspräsidentin kommt eine wichtige Rolle zu. Muskelspiele sind aber unangemessen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: USA verhängen Sanktionen gegen Unterstützer Irans
Die Personen und Organisationen sollen Waffenteile für das iranische Verteidigungsministerium beschafft haben +++ Teheran warnt eigene Bevölkerung vor Energieengpässen +++ Trump dementiert Bericht über Sanktionserleichterungen für…
Deutschland-Liveblog: Wüst verleiht Gündogan Mevlüde-Genç-Medaille
SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots +++ Bundeswehr will weitere 16 Transportflugzeuge kaufen +++ Merz sieht Klimawandel als „Bedrohung für Leib und Leben“ +++ alle Entwicklungen…
„Geht’s noch? Habt ihr sie noch alle?“ – Politiker von SPD und Grünen nehmen Amthor in Schutz
SPD-Politiker Michael Roth und Grünen-Politikerin Ricarda Lang nehmen CDU-Staatsminister Philipp Amthor in Schutz. Sie kritisieren die Aufregung über seinen selbst bezahlten Strandkorb. Quelle: DIE WELT
Anstieg der Ausgaben: Putins Krieg wird für die Russen immer teurer
Moskau will den Verteidigungsetat im Haushaltsentwurf kräftig ausweiten. Russlands Bewohner müssen sich auf weitere Belastungen einstellen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Hier einen Ausgleich zu schaffen, ist eigentlich eine Frage der Gerechtigkeit“
Der Streit über die Finanzierung der Pflege geht weiter. Der von der SPD geforderte Ausgleich zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung sei „keineswegs ein neuer Vorschlag“,…
Russland droht Nato mit Atomwaffen – Bündnis weist Warnungen als unverantwortlich zurück
Russland wirft der Nato eine „beispiellose Eskalation“ wegen Kaliningrad vor und droht mit dem gesamten Arsenal. Das Bündnis weist die Warnung als „unverantwortliche Atomwaffen-Rhetorik“ zurück….
Elif Eralp: Mit Roter Hilfe an die Macht
Elif Eralp steht für eine Partei, die in Teilen linksextremistisch ist. Mit der Roten Hilfe hat sie keine Probleme. SPD und Grüne stört das nicht….
„Ich sehe ein erhebliches sicherheitspolitisches Problem auf uns zukommen“
Der innenpolitische Sprecher der CDU in Berlin, Burkard Dregger, kritisiert mögliche Koalitionsgespräche mit der Berliner Linken: Die mutmaßliche Mitgliedschaft von Elif Eralp in der Roten…
Vorwürfe gegen Berliner Linke belasten Gespräche mit SPD und Grünen
Bevor es zu Sondierungsgesprächen kommt, verlangen SPD und Grüne von der Linkspartei eine Klärung über Vorwürfe zu Antisemitismus und Clan-Kontakten. Zudem soll Linke-Spitzenkandidatin Elif Eralp…
Was Wüst vorhat, offenbart sich in versteckten Botschaften
Machtdemonstration in der Kanzlerkrise: NRW-Ministerpräsident Wüst, der in der Union für einen „Kanzlertausch“ gehandelt wird, lässt die Muskeln spielen – ausgerechnet auf einem Terrain, auf…
„Das finde ich eine interessante Machtverschiebung“
Nicht die Parteispitze, sondern die Basis der Fraktion habe Jens Spahns Rücktritt erzwungen, sagt WELT-Ressortleiterin Politik Claudia Kade: „Die einfachen Abgeordneten haben sich tatsächlich durchgesetzt.“…
Umgang mit Nordkorea: Südkorea sucht das Gespräch mit Pjöngjang – Explosionen erschweren diese Politik
Gerade erst brachte der südkoreanische Präsident einen Tauschhandel zu Sanktionen ins Spiel. Nun muss die Regierung auf eine Verletzung des Waffenstillstands reagieren. Quelle: FAZ.NET Dein…
AfD-Zentrale wird geräumt – Mitarbeiter weichen ins Homeoffice aus
Die AfD muss große Teile ihrer Bundesgeschäftsstelle räumen. Ein Gerichtsurteil beendet den Mietvertrag vorzeitig, Mitarbeiter arbeiten nun von zu Hause aus. Quelle: DIE WELT
„Eine richtige Herausforderung“ – Bremerhaven wird Nato-Drehscheibe
Bremerhaven soll zur Nato-Drehscheibe ausgebaut werden. Um den dortigen Hafen und den Flughafen Bremen für militärische Zwecke nutzbar zu machen, investiert der Bund 1,35 Milliarden…
Ferner Osten: Tote bei Absturz eines russischen Bombers
Das Flugzeug sei auf einem Übungsflug in Russlands fernem Osten gewesen, heißt es. Über die Ursache herrscht offiziell noch Unklarheit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Labour-Parteitag: Burnham kündigt „harte Beschlüsse“ an – irgendwann
Der britische Premierminister beteuert den Mut zu einschneidenden Reformen – will aber erst die Unterhauswahl abwarten. Seine Partei will er nicht verärgern. Quelle: FAZ.NET Dein…
Wie lange er ins Gefängnis müsse – das interessiert den Jemeniten schon vor der Enthauptungstat
In Bayern steht ein Migrant aus dem Jemen vor Gericht, weil er seine Frau bei lebendigem Leib enthauptet haben soll – und das vor den…
„Natürlich darf man Frau Eralp als Antisemitin bezeichnen und das ist sie auch“
Die Linken-Politikerin Elif Eralp geht juristisch gegen Alexander Dobrindt vor. Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel hält die Anzeige für aussichtslos: „Dass Dobrindt sich strafbar gemacht hat, ist…
Möglicher Anschlag: Offenbar kein Sprengstoff in Fahrzeugen bei britischem Fliegerhorst
Wegen eines mutmaßlichen Anschlagsplans waren fünf Fahrzeuge festgesetzt worden. Die Hintergründe bleiben aber immer noch unklar. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Das wäre endlich mal ein Gerechtigkeitssignal an die Bevölkerung“
Die SPD pocht auf einen Risikoausgleich zwischen privater und gesetzlicher Pflegeversicherung. NRW-SPD-Fraktionschef Jochen Ott kritisiert die Pläne der Union: „Es ist einfach zu wenig, einfach…
Weitere Clan-Mitglieder auf Wahlparty
Bei der Wahlparty der Berliner Linken feierten offenbar auch Mitglieder des palästinensischen Barbakh-Clans mit. Zuvor war bereits die Anwesenheit von Clan-Chef Issa Remmo und des…
Wohnungsdekrete: Spanische Regierung gibt nach und entlastet Mieter
Madrid hat dem Druck der Bevölkerung und des eigenen Koalitionspartners nachgegeben. Zehntausende Demonstranten hatten zuvor für das Wohnrecht einer Rentnerin protestiert. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Rote Hilfe: Elif Eralp war bis 2025 Mitglied in einem linksextremen Verein
Der Verfassungsschutz stuft die Rote Hilfe als linksextrem ein. Die Berliner Bürgermeisterkandidatin Elif Eralp gehörte dem Verein jahrelang an. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ankündigung: Siegmund will sich im Dezember zur Wahl stellen
Nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt will der AfD-Politiker Ulrich Siegmund nun auch Ministerpräsident werden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Teheran warnt eigene Bevölkerung vor Energieengpässen
Erhebliche Produktionskapazitäten durch Angriffe verloren gegangen +++ Trump dementiert Bericht über Sanktionserleichterungen für Iran +++ Emiratischer Vizepräsident reist zu Besuch nach Saudi-Arabien +++ alle Entwicklungen im…
Deutschland-Liveblog: SPD-Fraktionsvorsitzende fordern Prüfung eines AfD-Verbots
Beschluss nach einer gemeinsamen Konferenz +++ Klöckner droht bei Störungen mit Rauswurf ganzer Fraktionen +++ Amthors Strandkorb muss zurück +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
„Selbst der Kanzler hat Tränen in den Augen“ – Merz zeigt sich bei Schulpreis sichtlich gerührt
Er selbst hatte, so Bundeskanzler Friedrich Merz, als Kind „selten Lust“ auf Schule. Umso motivierender sei es, die Gewinner des Deutschen Schulpreises zu erleben, sagte der…
„Andernfalls fällt das gesamte Konzept zusammen“ – 46 Top-Ökonomen sprechen Renten-Warnung aus
Dutzende Ökonomen fordern die Bundesregierung auf, die Rentenreform vollständig umzusetzen. Sie warnen: Ausnahmen bei der Rente mit 63 belasteten vor allem jüngere Beitragszahler. Quelle: DIE…
