Kategorie: Politik
Britische Kampfjets fangen russisches Militärflugzeug vor Island ab
Ein russisches Militärflugzeug wirft vor Island Horchbojen nahe einem britischen Flugzeugträger ab. Britische F-35-Jets steigen auf und zwingen es zum Abzug. Quelle: DIE WELT
„Genau das Gleiche hat Russland vor dem Einmarsch in die Ukraine gesagt“, heißt es aus Polen
Polens Außenminister Radosław Sikorski hält es für möglich, dass Russland nach westlichen Warnungen von geplanten Provokationen an der Nato-Ostflanke Abstand genommen hat. Zuvor hatten Geheimdienste…
„Das ist ein Angriff auf die Pressefreiheit“
Am Rande des AfD-Bundesparteitags wurden mehrere Reporter des Online-Portals „Apollo News“ von Demonstranten angegriffen. „Die Kollegen haben einfach nur ihren Job gemacht als Journalisten“, sagt…
„Offensichtlich ist für die jeder ein Faschist, der nicht Ihrer Meinung ist“
Am Rande des AfD-Bundesparteitags wurden mehrere Reporter des Online-Portals „Apollo News“ von Demonstranten angegriffen. „Wer das Gewaltmonopol infrage stellt, der ist ein Problem für unsere…
„Werden das Ermittlungsverfahren gezielt gegen diese Personen betreiben“
Nach den Angriffen auf Reporter bei Anti-AfD-Protesten in Erfurt hat die Polizei die Ermittlungen aufgenommen. „Bei öffentlichen Versammlungen gilt uneingeschränkt die Pressefreiheit“, so Patrick Martin,…
CDU-Politiker fordert radikalen Sparkurs bei Förderprogrammen – SPD spricht von „Dickicht“
Die Bundesregierung stellt zahlreiche staatliche Förderprogramme auf den Prüfstand. Vor dem Kabinettsbeschluss zum Haushalt 2027 verteidigt die Union die geplanten Kürzungen – selbst aus der…
„Man will nicht wirklich sparen“
Reiner Holznagel, der Präsident vom Bund der Steuerzahler in Deutschland, kritisiert die Haushaltsführung der Bundesregierung. Trotz Einsparungen steigen Zinslasten, Sozialausgaben und Verteidigungsetat weiter. Quelle: DIE…
„Das sind in weiten Teilen auch extreme Maulhelden“
Nach Angriffen auf Reporter bei den Anti-AfD-Protesten in Erfurt hat das Bündnis „Widersetzen“ eine Verurteilung der Übergriffe abgelehnt. „Wird Zeit, dass jede staatliche Förderung von…
„Die Methode Daddy ist am Ende“
Sicherheitsexperte Nico Lange geht nicht davon aus, dass die USA den Nato-Gipfel in Ankara nutzen werden, um den Druck auf Russland im Ukraine-Krieg zu erhöhen:…
„Linksradikale vom Bündnis ‚Widersetzen‘ drohen CDU und BSW“
Nach dem AfD-Parteitag will das Bündnis „Widersetzen“ seinen Kurs fortsetzen. Die Aktivisten sprechen eine Warnung an CDU und BSW aus. WELT-Reporter Sergen Kaya kommentiert die…
„Jeder, der in irgendeiner Weise rechts von ihm steht, ist eigentlich ein Faschist“
Im Rahmen der Proteste gegen den AfD-Bundesparteitag stach ein Name besonders heraus: Noah Sander, einer der Sprecher des Bündnisses Widersetzen. „Das Grundgesetz interessiert diesen Mann…
„Einen großen Anteil dieses Geldes wird Deutschland liefern“
Auf dem Nato-Gipfel in Ankara wird die weitere Unterstützung der Ukraine im Fokus stehen. „Es geht um viel, viel Geld. Die Ukrainer brauchen noch mehr…
„Eigentlich müsste man gegen Trump jetzt einen Elfmeter verhängen“
Wolfgang Ischinger, Vorsitzender der Münchner Sicherheitskonferenz, sieht beim Nato-Gipfel in Ankara Chancen für neue Impulse im Ukraine-Krieg und hofft auf neue militärische und finanzielle Zusagen…
„Ich lebe etwas anderes“ – Weidel kritisiert Sachsen-Anhalter AfD-Programm zu Familienbild
„Da gehe ich nicht mit“: AfD-Chefin Alice Weidel distanziert sich von Passagen im Sachsen-Anhalter Wahlprogramm, die nicht-traditionelle Familien abwerten. Gleichgeschlechtliche Beziehungen sollten gleichwertig behandelt werden,…
Warken nimmt Änderungen in Milliardenumfang bei GKV-Reform vor
Änderungen bei der Krankenkassenreform: Die Zuzahlungen sollen nach dem Anstieg 2028 nicht weiter steigen. Auch die Belastungen für mitversicherte Lebenspartner werden stark abgemildert. Quelle: DIE…
„Man kann sich gegenüber Putin nicht mit der schwarzen Null verteidigen“
Finanzminister Klingbeil plant für 2027 mit einer Neuverschuldung in Höhe von 119 Milliarden Euro. Im ARD-Sommerinterview verteidigte er die Schuldenaufnahme mit der Modernisierung der Bundeswehr:…
Trump baut die Nato zur Geldmaschine um und Europa spielt mit – vorerst
Vor dem Nato-Gipfel machen die USA unter Trump mehr als deutlich, was sie von Europa erwarten: Aufträge für die amerikanische Rüstungsindustrie. Europäische Diplomaten sind nervös….
Britische Außenministerin sieht die Gefahr einer „KI-Version von Hiroshima“
Großbritanniens Außenministerin Cooper warnt eindringlich vor den unkalkulierbaren Risiken der Künstlichen Intelligenz. Sie sieht die Menschheit am Scheideweg – ähnlich wie zum Ende des Zweiten…
„Rechtswidrig vermint“ – Iran sollte laut Wadephul für Räumung der Straße von Hormus zahlen
Außenminister Wadephul findet eine finanzielle Beteiligung des Irans bei der Räumung der Straße von Hormus gerechtfertigt. Bei einem Einsatz europäischer Staaten will Deutschland vorerst keine…
„KI-Version von Hiroshima“: Britische Außenministerin warnt vor existenzieller Bedrohung durch KI
Die britische Außenministerin Yvette Cooper sieht wegen Künstlicher Intelligenz die Menschheit in Gefahr. Sie fühlt sich an die erste Atombombe erinnert – und fordert, der…
Steine fielen auf seinen Kopf – als er wieder zu sich kam, war alles dunkel
Hernán Gil wird über eine Woche nach dem Erdbeben in Venezuela lebend gerettet. Noch im Krankenhaus schildert er die dramatischen Tage. „Ich wurde wiedergeboren“, sagt…
„Spielt für Russlands Angriffskrieg erhebliche Rolle“ – CDU-Politiker fordert klare Ansage an China
CDU-Außenexperte Jürgen Hardt fordert vor dem Nato-Gipfel einen härteren Kurs gegenüber Russland. In diesem Zusammenhang nimmt er auch China ins Visier. Peking trage „Mitverantwortung für…
NATO-Gipfel: SPD fordert klare Worte von Merz zu Menschenrechten in der Türkei
Nach einer Reihe von Festnahmen in der Türkei beklagt die SPD „anhaltende Angriffe von Präsident Erdoğan auf Opposition und Rechtsstaatlichkeit“. Kanzler Merz müsse dazu beim…
Russische Hacker stehlen Passwörter britischer Regierungsbeamter – Daten zum Verkauf angeboten
Die Hacker verschafften sich Zugang zu den E-Mail-Konten der britischen Regierungsbeamten. Eine staatliche russische Beteiligung an dem Angriff konnte bislang nicht nachgewiesen werden. Quelle: DIE…
„Politik lebt von Kompromissen“ – Die eigentliche Botschaft von Klingbeils Sommerinterview
Das Reformpaket steht vorerst. Doch im ARD-Sommerinterview wird schnell deutlich: Für Lars Klingbeil beginnt die schwierigste Zeit erst jetzt. Quelle: DIE WELT
„Trump verspürt ein echtes Gefühl der Dringlichkeit, das zu einem Ende zu bringen“
Beim Nato-Gipfel in Ankara rückt der Ukraine-Krieg wieder ins Zentrum. US-Präsident Trump beabsichtigt, sich mit Wolodymyr Selenskyj zu treffen und sich mit Recep Tayyip Erdogan…
Straße von Hormus: So sieht Trumps „enormer Erfolg“ aus
Gegen den Willen Irans geht nicht mehr viel am Golf. Das Regime verspricht China schon Sonderkonditionen für die Durchfahrt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Präsidentenwahlen: Frankreich will wieder an sich glauben
In Frankreich werden die Weichen für den Wahlkampf gestellt. Édouard Philippe stellt sich als Alternative zu Rechts- und Linkspopulisten vor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Übernahme von Grönland ist derzeit die „einzige Lösung“, sagt ein US-Regierungsbeamter
Die US-Regierung beschreibt „rege Marineaktivitäten“ rund um Grönland und reklamiert den Kauf der Insel als „einzige Lösung“ für den Nato-Schutz. Dänemark und die Regierung Grönlands…
„Die USA haben keinerlei Recht, anderen ihren Willen aufzuzwingen“, insistiert Medwedew
Einst Hoffnungsträger für Reformen, heute Lautsprecher des Kreml: Dmitri Medwedew beschimpft die USA zum Unabhängigkeitsjubiläum als übergriffige Macht. „Sie sollen erst einmal das Chaos in…
Grünen-Chefin verurteilt Gewalt gegen Journalisten bei Protesten gegen AfD-Parteitag
Angriffe auf Reporter überschatten die Massenproteste gegen den AfD-Parteitag. Die Grünen-Vorsitzende Franziska Brantner spricht von einem „unverhandelbaren Grundrecht“ Pressefreiheit – und lobt zugleich zehntausende friedliche…
Mark Rutte im Porträt: „Andere kennen ihn in einer anderen Rolle“
Wie Mark Rutte wirklich ist, weiß kaum jemand. Aber wer ihn lange kennt, weiß: Um seine Ziele zu erreichen, ist sich der NATO-Generalsekretär für nichts…
Chinas Universitäten: Wer will „Politische Sicherheit“ studieren?
China baut das Studienangebot grundlegend um: Tausende Studiengänge verschwinden, Tausende neue entstehen. Mehr denn je sind die Fächer auf die Ziele der Partei zugeschnitten. Quelle:…
Ukrainischer UN-Botschafter Melnyk fordert „betonharte“ europäische Linie gegenüber Moskau
UN-Botschafter Melnyk verlangt von Europa eine mit der Ukraine abgestimmte „betonharte Verhandlungsposition“ gegenüber Moskau – und warnt vor einer „Kakophonie“ der Strategien. Europa soll im…
„Möglichkeiten sehr begrenzt“ – das „Brandmauer“-Dilemma der Berliner CDU
Auf Platz vier abgestürzt – und mit nur einer Machtoption: Die Berliner CDU um den Regierenden Bürgermeister Wegner schont im Wahlkampf SPD und Grüne. Doch die…
Trauerfeier für Khamenei: Ein Aufruf zur Ermordung Trumps
Auf der Trauerfeier für den getöteten Staatsführer Khamenei fordern die Regimeunterstützer Vergeltung. Andere Iraner kritisieren, dass viel Geld für die Massenschau ausgegeben werde. Quelle: FAZ.NET…
Unabhängigkeitstag der USA: Der Papst entscheidet sich für Lampedusa – und gegen Washington
Vance hatte dem Papst eine Einladung des Weißen Hauses übergeben. Doch Leo trifft lieber Migranten auf Sizilien – und geht so auf Distanz zu Trump….
Liveblog Irankrieg: Iran: China erhält Sonderbehandlung für Hormus-Passage
Botschafter verspricht „besondere Vergünstigungen“ bei Gebühren +++ Oberster Führer erscheint nicht bei Trauerfeier für Khamenei +++ Paris und London wollen Straße von Hormus mit Oman…
