Kategorie: Politik
Dann wird auch politische Legitimation brüchig, mit der AfD von der Macht ferngehalten werden soll
Die AfD mobilisiert die Unzufriedenen – der Liberalismus ringt hierzulande ums Überleben. Im Superwahljahr steht mehr zur Disposition als nur Koalitionen: die Frage, was die…
Brand neben Clubanlage in Berlin – Hakenkreuze an der Wand
In den Morgenstunden hat es neben einem Club in Berlin gebrannt. An der Hauswand wurden zudem nationalsozialistische Symbole wie Hakenkreuze entdeckt. Die Polizei hält Brandstiftung…
„Als ob Özdemir mit ‚Rehaugen‘-Video nichts zu tun gehabt hätte“
CDU-Politiker Wolfgang Bosbach kritisiert den „Schmutzwahlkampf“ der Grünen in Baden-Württemberg. „Kein Mensch glaubt ernsthaft, dass das ‚Rehaugen‚-Video ohne Wissen von Özdemir veröffentlicht wurde“, so Bosbach….
Union weiter vorn, AfD dicht dahinter
Einer neuen Sonntagsfrage zufolge liefern sich Union und AfD im Bund weiter ein Kopf-an-Kopf-Rennen. Die SPD verliert an Zuspruch, während sich die Linkspartei leicht verbessert….
Parlamentswahlen in Kolumbien: Das Ende der Partei, die mit dem Frieden kam
Fast zehn Jahre nach dem Friedensabkommen mit den FARC sind viele Kämpfer weiter an den Waffen. In der bevorstehenden Wahl droht ihrer Partei aber das…
B-52 „Stratofortress“ – Der Saurier unter den Bombern
Der B-52-Bomber ist seit über 70 Jahren im Einsatz und wurde mehrfach modernisiert. Seine hohe Reichweite, große Waffenlast und Flexibilität machen ihn weiterhin zu einem…
„Darin steht, dass die Russen den Iran mit Satellitenaufklärung unterstützen“
Die „Washington Post“ hat Informationen, wonach die Russen den Iran mit Satellitenaufklärung unterstützen, also konkret mitteilen, wo amerikanische Schiffe und Flugzeuge stehen. WELT-Reporter Christoph Wanner…
Neuordnung in Nahost: Das Brüllen des Löwen
Lange führte Israel einen Schattenkrieg gegen Iran und dessen Verbündete. Jetzt setzt es auf volle Konfrontation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Trump kündigt harte Angriffe für heute an
US-Präsident spricht von „völliger Zerstörung und sicherem Tod“ +++ Iran bittet Nachbarländer um Entschuldigung +++ Putin fordert Rückkehr zu Diplomatie +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Die Oppositionsparteien wachsen
Linke, AfD und Grüne verzeichnen Mitgliederzuwachs +++ Mehr rechtsextreme Vorfälle an Schulen +++ Merz motiviert CDU in Baden-Württemberg vor der Landtagswahl +++ alle Entwicklungen im…
Liveblog UkraineKrieg: Ungarn lässt Ukrainer frei – behält Gold und Geld
Budapest hat ukrainischen Geldtransport beschlagnahmt +++ USA erwägen Lockerung der Sanktionen gegen russisches Öl +++ Selenskyj warnt vor russischer Frühlingsoffensive +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Liveblog USA unter Trump: Bericht: Chinesische Hacker dringen in FBI-Netzwerk ein
FBI bezeichnet die Techniken der Hacker als „ausgefeilt +++ Obama: Jeden Tag neue Angriffe auf Demokratie in USA +++ US-Zollbehörde: System für Rückzahlung von Trump-Zöllen…
„Absicht der Mullahs war klar: Israel ausradieren“
Israels Botschafter in Deutschland, Ron Prosor, spricht über die militärischen Erfolge gegen Iran, die Zusammenarbeit mit den USA und die Rolle Russlands. „Je mehr wir…
Lehrer manipulierte Pressefoto mit „FUCK AFD“-Schriftzug – Schulaufsicht schaltet sich ein
Eine Schule in Thüringen hatte eine bemerkenswerte Pressemitteilung veröffentlicht: Auf einer Schultafel war plötzlich der Antifa-Schriftzug „Fuck AFD“ zu sehen. Die Schulaufsicht prüft nun mögliche…
Plus 110 Prozent – Mitgliederboom bei Linken, auch die AfD legt deutlich zu
Linke, AfD und Grüne sind teils deutlich gewachsen, eine Gruppierung kann ihre Mitgliederzahl sogar verdoppeln. Von den Regierungsparteien CDU und SPD verbucht nur eine ein…
Russische Rakete trifft Haus in Charkiw – Viele Tote und Verletzte, Selenskyj drängt auf neue Waffen
Eine russische Rakete tötet in Charkiw sieben Menschen. Präsident Selenskyj fordert mehr Waffen-Hilfe aus dem Ausland. In Finnland wird diskutiert, den Transport von Atomwaffen durch…
Gegen Putins Schattenflotte: Was Staaten auf See dürfen – und was nicht
Die USA, Frankreich oder Belgien gehen härter gegen die russische Schattenflotte vor als Deutschland. Was sagt das Seerecht? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Waffen der Mullahs – „Keine Streubomben im klassischen Sinne“
In den vergangenen Tagen gab es immer wieder Bilder, worauf zu sehen war, dass das Mullah-Regime offenbar Streubomben eingesetzt hat bei seinen Attacken auf Israel….
„60 Prozent der Abschiebungen misslingen, weil Betroffene nicht auffindbar sind“
Die Rückführungsoffensive der Bundesregierung scheitert laut dem Journalisten Christoph Lemmer an bürokratischen Hürden und widersprüchlichen Regularien. „Das ist ernüchternd, katastrophal“, sagt Lemmer. Quelle: DIE WELT
„Sie kommen für eine Atempause vom Krieg in die Türkei“
Der Iran-Krieg führt zu Binnenflucht, doch an der türkisch-iranischen Grenze wächst die Sorge vor einer größeren Flüchtlingsbewegung. WELT-Reporterin Carolina Drüten berichtet. Quelle: DIE WELT
Ungarn und die Ukraine: Selenskyj hat einen Fehler begangen
Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán spielt in der EU das Spiel Russlands. Aber die Ukraine sollte sich ihm gegenüber nicht von Ärger leiten lassen. Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Irankrieg: Israel: Mehr als 80 Kampfflugzeuge greifen Iran an
Iranische Agentur meldet Angriff auf Flughafen in Teheran +++ Bessent: „Schwerstes Bombardement“ Irans heute Nacht +++ Emirates setzt Dubai-Flüge aus +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Bundesregierung und Airlines starten Rückholaktion für gestrandete deutsche Touristen
Die Bundesregierung und mehrere internationale Fluggesellschaften bündeln Anstrengungen, um gestrandete deutsche Touristen wieder nach Hause zu holen. Quelle: DIE WELT
US-Minister stellt „schwerstes Bombardement“ in Aussicht – Iran warnt EU vor Einmischung
Der US-Finanzminister äußert sich zum Krieg im Iran. Demnach steht das schwerste Bombardement seit Kriegsbeginn bevor. Der Iran warnt die EU davor, sich den Luftangriffen…
Die ernüchternde Bilanz der schwarz-roten „Rückführungsoffensive“
Zahlen der Bundespolizei offenbaren, wie viele Abschiebungen schiefgehen – auch solche, bei denen die Migranten bereits im Flieger sind. Nun wird ein neuer Plan dagegen…
„Kein halbwegs verlässlicher Plan“ – Ischinger kritisiert US-Vorgehen im Iran
Ex-Diplomat Ischinger sieht die US-Regierung im Iran-Krieg ohne klaren Kurs. Washington habe die Begründung für den Einsatz inzwischen so häufig gewechselt, wie manche das Hemd….
„Haben Möglichkeiten, Einfluss auf die Spritpreise zu nehmen“
Mit den stark gestiegenen Benzinpreisen beschäftigt sich jetzt eine schwarz-rote Taskforce. Für Co-Leiter Sepp Müller (CDU) ist die Preisgestaltung trotz des Iran-Kriegs „so nicht erklärbar“…
Mehrheit will, dass Deutschland erst 2050 klimaneutral wird
Unter Angela Merkel wurde 2045 als Zieljahr für Klimaneutralität festgelegt. Mehr als die Hälfte der Deutschen ist gegen die Frist: 53 Prozent wollen die Klimaziele…
„Mindestens 45 Jahre“ – Klingbeil-Berater will Rente an Beitragsjahre koppeln
Akademiker zahlen kürzer in die Rente ein und leben länger: Ökonom Jens Südekum schlägt daher vor, die Rente an die Beitragsjahre zu koppeln. Wer die…
US-Minister stellt „schwerstes Bombardement“ in Aussicht
Der US-Finanzminister äußert sich zum Krieg im Iran. Demnach steht das schwerste Bombardement seit Kriegsbeginn bevor. Der Iran hat nach kurdischen Angaben erneut Stellungen der…
„Es kann sein, es wird von weniger als tausend Stimmen entschieden“
Die Landtagswahl in Baden-Württemberg entwickelt eine unerwartete Dramatik: CDU und Grüne liegen in Umfragen gleichauf. Beim Wahlkampfschluss in Ravensburg versuchen CDU-Spitzenkandidat Hagel und Bundeskanzler Merz…
Irankrieg: Die Schwächen in Amerikas Drohnenabwehr
Die USA haben Probleme mit der Abwehr iranischer Drohnen, sechs Soldaten wurden in Kuwait getötet. Wie die Ukraine nun helfen will. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Krieg in Nahost: Warum das Mullah-Regime nicht stürzt
Iran hat sich seit Jahrzehnten auf den Kriegsfall vorbereitet. Die Strukturen des Systems sind dafür geschaffen worden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Taktik im Irankrieg: Die Bewaffnung kurdischer Milizen wäre gefährlich
Israel und die USA wollen womöglich kurdische Milizen in Iran einsetzen. Damit nähmen sie die Gefahr eines Bürgerkriegs willentlich in Kauf. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Das ist schon eine Obsession mit dem Anti-Habeck-Hype“
Kolumnist und Podcaster Robin Alexander kritisiert die Änderungen am Gebäude-Energie-Gesetz und die politische Debatte um Robert Habeck. „Klimaziele erreichen wollen und weiter mit Öl oder…
Justizreform in Italien: Melonis wichtigster Kampf
Italiens Ministerpräsidentin Georgia Meloni will die Rechtsprechung reformieren. Weil ihr die Urteile der Justiz nicht passen? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kurdische Kämpfer im Irak melden Angriffe des Irans auf ihre Stellungen
Der Iran hat nach kurdischen Angaben erneut Stellungen der iranisch-kurdischen Opposition im Nordirak angegriffen. US-Präsident Trump schließt Verhandungen mit der iranischen Führung in Teheran weitgehend…
Rot steht für lebensbedrohlich, Gelb für dringend behandlungsbedürftig
Es ist die größte und komplexeste Übung des Bundeswehr-Sanitätsdienstes seit Beginn des russischen Angriffskriegs: In Berlin wird die Versorgung vieler verwundeter Soldaten nach einer Evakuierung…
