Kategorie: Politik
Wagenknecht zeigt sich bereit, „mit jedem“ Politik für Veränderung zu machen
Obwohl Sahra Wagenknecht nicht alle Positionen der AfD teilt, kann sie sich eine Zusammenarbeit „mit jedem“ vorstellen, „der bereit ist, Veränderungen durchzusetzen, die sich die…
Nach AfD-Sieg: Verfassungsschützer legt „klassisches Risikomanagement“ nahe
Nach dem AfD-Wahlsieg in Sachsen-Anhalt wächst die Sorge in den Innenbehörden. Thüringens Verfassungsschutzpräsident empfiehlt abgestufte Informationsrechte und ein sogenanntes Need-to-know-Prinzip. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Thüringens Verfassungsschutzchef legt „klassisches Risikomanagement“ nahe
Thüringens Innenminister erklärt „die absehbare Machtübernahme der AfD in Sachsen-Anhalt“ zur „realen Gefahr für die nationale Sicherheit“. Thüringens Verfassungsschutzpräsident Stephan Kramer meint, dass der Verfassungsschutzverbund…
„Anlass zu großer Sorge“ – Sozialverband will Kurskorrektur bei Reformen
Das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt ist für Michaela Engelmeier vom Sozialverband Deutschland „Anlass zu großer Sorge“. Die Bundesregierung fordert sie zu einer Kurskorrektur auf. Es brauche…
„Das hat öffentlich bisher kein CDU-Mensch gesagt“ – Wüst prescht vor beim AfD-Verbotsverfahren
Hendrik Wüst hat sich nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt auf einer Berliner Bühne ausführlich zu den Fehlern der CDU und dem Umgang mit der AfD…
„AfD + BSW Demokratie adé“ – Tausende protestieren nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt
Der klare Wahlsieg der AfD in Sachsen-Anhalt löst bundesweit Proteste aus. In Berlin versammeln sich nach Polizeiangaben etwa 5000 Menschen. Quelle: DIE WELT
Trump will New Mexico in „New America“ umbenennen – und kokettiert mit der Übernahme anderer Staaten
US-Präsident Donald Trump will New Mexico in „New America“ umbenennen. Gouverneurin Michelle Lujan Grisham weist den Vorstoß zurück – und setzt zum Rundumschlag an. Quelle: DIE…
„Das ist der deutsche Brexit-Moment“, sagt Stadelmann – und prognostiziert „wilde politische Dekade“
Satiriker Ingmar Stadelmann vergleicht den AfD-Erfolg in Sachsen-Anhalt mit den Bewegungen Brexit und Maga. Er erwartet politische Ernüchterung erst nach Jahren der Regierungsverantwortung. Quelle: DIE…
„Die Wähler erwarten etwas anderes von der Politik“
Der ehemalige Regierungssprecher und Kommunikationsexperte Bela Anda analysiert die Folgen und Ursachen des Wahldebakels der CDU in Sachsen-Anhalt. Quelle: DIE WELT
Trump will New Mexico in „New America“ umbenennen – „Steht nicht zur Debatte“, kontert Gouverneurin
US-Präsident Donald Trump will New Mexico in „New America“ umbenennen. Gouverneurin Michelle Lujan Grisham weist den Vorstoß zurück – und setzt zum Rundumschlag an. Quelle: DIE…
Hackerangriff in Berlin: Die Schadensanalyse wird noch „einige Wochen“ dauern
Aus zwei Berliner Senatsverwaltungen haben Hacker 5,7 Terrabyte Daten erbeutet. Sie sind seit Freitag im Darknet zu finden. Die Schadensanalyse ist aufwendig. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach der Sachsen-Anhalt-Wahl: Beben und Befindlichkeiten
Merz schafft es vorerst, seine Position abzusichern. Das muss er auch, um die Koalition zusammenzuhalten und auf Reformkurs bleiben zu können. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Das BSW ist ja unzuverlässig wie sonst was“
Ex-Grünen-Politikerin Antje Hermenau sieht die Brandmauer zwischen CDU und AfD nach der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt als überwunden. Hermenau fordert einen politischen Neuanfang und kritisiert die…
Finnland errichtet 200 Kilometer langen Zaun an Grenze zu Russland
Finnland hat für mehr als 350 Millionen Euro einen Grenzzaun zu Russland gebaut. Helsinki wirft Moskau vor, Migranten gezielt als Mittel der Kriegsführung an die…
Vor der Wahl: Ein Bankier bringt Brasiliens Richter in Bedrängnis
Nachrichten auf dem Handy des inhaftierten Bankiers Daniel Vorcaro legen enge Kontakte zu Politik und Justiz offen. Die Enthüllungen beinhalten politischen Sprengstoff – vier Wochen…
Grüne nach Sachsen-Anhalt: Werte und Kompass entscheiden
Der Erfolg der Grünen ist nicht ohne Weiteres übertragbar. Jedenfalls muss man jetzt nicht, anders als Cem Özdemir meint, alles infrage stellen. Quelle: FAZ.NET Dein…
Auf Konfrontationskurs mit dem Kanzler
„Weiter-so geht nicht“: Die SPD-Chefs stellen nach dem AfD-Sieg in Sachsen-Anhalt die geplante Rentenreform infrage – und knöpfen sich den Kanzler vor. Mit ihm wollen sie…
„Die Brandmauer-Strategie hat die Union an den Rand ihres kompletten Desasters geführt“
Nach dem Wahlerfolg der AfD sieht WELT-Autor Ulf Poschardt die etablierten Parteien in einer Krise. Poschardt kritisiert die fehlende Lernbereitschaft und warnt vor einer weiteren…
Grönland: Europas Tor in die Arktis
Während Trump droht, investiert Brüssel weitere 200 Millionen Euro in Grönland. Was erhofft sich die EU-Kommission davon? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Internationale Reaktionen: „Nur Idioten freuen sich über den Triumph der AfD“
Französische Politiker warnen vor Geschichtsrevisionismus und deutscher Aufrüstung. In Polen gilt die Sorge vor allem einem möglichen Rückzug Deutschlands aus der EU, dem Euro und…
„Die Freude überwiegt hier an diesem Tag“
Was früher oft hinter vorgehaltener Hand gesagt wurde, wird nun offen ausgesprochen. Aus Bitterfeld berichtet Reporter Daniel Koop: „Fast jeder, den wir hier angesprochen haben,…
Warum der Kreml im Ergebnis von Sachsen-Anhalt etwas viel Größeres sieht
Der Kreml feiert den Sieg der AfD in Sachsen-Anhalt. Mit gezielter Desinformation hatte Russland im Wahlkampf die etablierten Parteien angegriffen. Dahinter verbirgt sich ein viel…
Sachsen-Anhalt-Wahl 2026: Auf diese fünf Köpfe beim BSW kommt es jetzt an
Das BSW zieht mit fünf Abgeordneten in den Landtag in Magdeburg ein – von denen jetzt viel abhängen könnte. Wer sind die Politiker? Quelle: FAZ.NET…
„Gefährlichste Tasse Deutschlands“ – AfD-Politiker versteigert umstrittenes Stück aus Russland
Eine Devotionalie der russischen Armee brachte Hans-Thomas Tillschneider in die Kritik. Nun macht der AfD-Mann daraus ein Geschäft: Er bewirbt eine Ebay-Auktion. Quelle: DIE WELT
Russland schließt als Vergeltungsmaßnahme deutsches Generalkonsulat in St. Petersburg
Nach dem mutmaßlich russischen Drohnen-Angriff am Flughafen Leipzig/Halle schließen beide Staaten Vertretungen. Russland beendet nun die Arbeit des deutschen Generalkonsulats in St. Petersburg. Quelle: DIE…
Drohnenvorfall in Leipzig: Russland schließt deutsches Generalkonsulat in St. Petersburg
Russland verschärft im Streit mit Deutschland die Gangart: Moskau lässt nun auch das deutsche Generalkonsulat in St. Petersburg schließen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Sabotage an Umspannwerken: Daniel V. soll auch Anschläge in den Niederlanden geplant haben
Der mutmaßliche Stromsaboteur Daniel V. ist noch immer auf der Flucht. Ausgewertete Beweismittel deuten auf weitere Ziele im In- und Ausland. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Wolf gegen Wagenknecht: Thüringens Gerechte trennen sich von Wagenknecht
In Thüringen wollen die ehemaligen BSW-Abgeordneten um Katja Wolf nach einer neuen Partei auch eine Fraktion gründen. Für die verbliebenen „Sahra-Jünger“ gibt es nur Häme….
„Der Baum in der CDU brennt lichterloh“
Nach den Wahlergebnissen in Sachsen-Anhalt steht Friedrich Merz massiv unter Druck. In der CDU wächst die Kritik, während SPD ihre Positionen schärft. „WAMS“-Chefredakteur Jacques Schuster…
„Wir werden darum kämpfen, euch zurückzugewinnen“
Nach dem ernüchternden Wahlergebnis der CDU in Sachsen-Anhalt werben die Christdemokraten in Berlin für Stabilität und warnen vor extremen Strömungen. „Deutschland verdient jetzt Nachdenklichkeit, Ernsthaftigkeit“,…
Grüne, Linke, SPD: Im linken Lager verschiebt sich etwas
Grüne, Linke und SPD warben in Sachsen-Anhalt mit großem Aufwand um Stimmen, zwei von ihnen aber verlieren oder stagnieren. Gewinner ist die Partei, die es…
Fristen, Quoren, Kabinett: Wie es in Sachsen-Anhalt jetzt weitergeht
Nach der Wahl in Sachsen-Anhalt kommt es nun auch auf juristische Feinheiten an – bis hin zur Gestaltung des Stimmzettels im Magdeburger Landtag. Quelle: FAZ.NET…
„Die ganze Welt schaut auf diese Wahl“
Die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt sorgt weltweit für Aufsehen: Internationale Medien berichten über die hohen Wahlergebnisse der AfD und diskutieren mögliche Folgen für Deutschland. WELT-Reporterin Mariella…
„Diese Frau ist einfach nur ätzend“ – SPD-Abgeordneter beleidigt Journalistin
Der SPD-Abgeordnete Frank Henning macht sich im WhatsApp-Status über die Frisur einer Journalistin lustig. Später spricht er von einem „indiskutablen“ Ausfall und bittet um Entschuldigung….
Ulrich Siegmund: Der Strahlemann der AfD
Ulrich Siegmund begann in der CDU. Dort schaffte er es nicht, in den Ortsvorstand gewählt zu werden. In der AfD machte er dann eine steile…
Neues Abkommen: Die EU setzt auf Grönland – und seine Rohstoffe
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen bringt viel Geld mit nach Grönland. Sie will der Insel helfen und die Abhängigkeit der EU von China vermindern. Quelle:…
Die geheimen Lieferungen aus China, die Russlands Kriegswirtschaft am Leben halten
Schon lange wird vermutet, dass China die russische Rüstungsindustrie durch Lieferung wichtiger Komponenten unterstützt. Nun legt eine Recherche erstmals Beweise offen – und den Trick,…
„So in den Rücken gefallen …“ – Merz kritisiert Parteikollegen
Bundeskanzler Friedrich Merz beschwert sich über einen Parteikollegen, der den Wahlkämpfern in Sachsen-Anhalt in den Rücken gefallen sei. Sven Schulze sieht die CDU in der…
