Kategorie: Politik
Hellofresh: Scheitern mit Kochboxen
Die Aktie des Kochboxen-Anbieters Hellofresh notiert auf dem Tiefstand. Dem Unternehmen fehlt es an einem Geschäftsmodell für die Zukunft. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Proteste in Tschechien: Hunderttausende demonstrieren gegen die Regierung
Die Demonstranten werfen der Regierung Einflussnahme auf Medien und Institutionen vor. Sie warnen vor einem „russischen Gesetz“. Der Druck auf die rechtskonservative Regierung steigt. Quelle:…
Langjähriger Ex-FBI-Direktor Robert Mueller ist tot
Während seiner ersten Amtszeit prangerte US-Präsident Trump die Russland-Ermittlungen von Mueller als „Hexenjagd“ an. Nun ist der damalige Leiter der Untersuchung gestorben – und Trump…
Ex-Sprecher tritt aus Berliner SPD aus – „Bürgerlicher Debattierclub für soziologische Seminare“
Jonas Gebauer tritt aus der Berliner SPD aus – und rechnet gnadenlos mit ihr ab. Der frühere Pressesprecher attestiert seiner Ex-Partei eine „Arroganz der moralischen…
Letzte Umfrage sieht CDU knapp vorne – mehrere Parteien müssen zittern
Kurz vor der Landtagswahl am Sonntag sieht eine Umfrage die CDU knapp vor der derzeit regierenden SPD. In einem kleinen Ort haben bereits alle Einwohner…
Taliban-Mitglied laut Medienbericht zum Leiter der afghanischen Botschaft in Berlin ernannt
Laut einer Recherche der „Tagesschau“ soll ein Taliban-Mitglied zum Geschäftsträger der afghanischen Botschaft in Berlin ernannt worden sein. Damit wäre Deutschland der erste EU-Staat, in…
Übernahme-Pläne: Die Demokratie wird Trump nicht nach Kuba bringen
Nach Venezuela schielt der amerikanische Präsident auch auf Kuba. Profiteure eines Zusammenbruchs des Regimes könnten ausgerechnet die alten kubanischen Eliten sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Vereinte Nationen arbeiten nun doch „aktiv“ mit Trumps neuem Friedensrat zusammen
Erst wurde der Friedensrat von US-Präsident Trump komplett abgelehnt, nun kooperieren die Vereinten Nationen doch. Allerdings nur bis zu einem gewissen Punkt erklärt UN-Chef Guterres….
Rassistische Gesänge bei Kinder-Disco – Ministerpräsident Woidke „fassungslos“
Kinder und Jugendliche grölen bei einer Teenager-Party im brandenburgischen Falkenberg zu „L’Amour toujours“ ausländerfeindliche Gesänge – ein Instagram-Video sorgt für Empörung. Der Club distanziert sich….
„Deepfakes sind nur rudimentär strafbar“
Strafverteidiger Dr. Nils Winkler erklärt bei WELT TV, wie Betroffene digitaler Gewalt in Deutschland vorgehen können und welche rechtlichen Lücken bestehen. „Dass Lücken bestehen, ist…
Missmut über die Demokratie: Wählen ohne Folgen?
Was bringt es noch zu wählen, wenn kaum etwas passiert? Die Volksvertreter und die von ihnen gewählten Diener (Minister) müssen auch etwas machen. Quelle: FAZ.NET…
Vorgeburtliche Gentests: Bewegende Entscheidung
Vier Jahre nach der Etablierung eines nicht-invasiven Pränataltests auf drei Gendefekte will der Bundestag Klarheit über die ethischen und gesundheitspolitischen Folgeprobleme dieser Entscheidung. Viel Gutes…
Reichinnek wütet gegen Kürzungen bei NGO-Förderung – „Lässt kühnste Träume der AfD wahr werden“
Linken-Fraktionschefin Heidi Reichinnek kritisiert die geplanten Kürzungen für NGOs aus dem Bundesprogramm „Demokratie leben!“ scharf. Die Union würde gemeinsam mit rechtsextremen Kräften die Zivilgesellschaft „unter…
„Gegen die kriminelle Blockade“ – Gaza-Aktivisten mit Hilfsgütern auf dem Weg nach Kuba
Propalästinensische Aktivisten, die mit Greta Thunberg bereits auf Schiffen in Richtung Gaza unterwegs waren, wollen nun Hilfsgüter nach Kuba bringen. Auch Mexiko sucht derzeit nach…
„Man muss sehen, was Trump sagt, und dann, was Trump tut“
US-Präsident Trump kündigt an, die Angriffe auf den Iran zurückzufahren, verlegt aber weitere Soldaten in die Region. Jetzt warnt auch Israels Ex-Premier Olmert vor einem…
„Wir haben in Deutschland eine abstrakt hohe Gefärdungslage“
CDU-Politiker Alexander Throm spricht bei WELT TV über die Terrorgefahr in Deutschland nach Drohungen aus Teheran und betont die erhöhte Wachsamkeit der Sicherheitsbehörden. Quelle: DIE…
„Sollte das Regime überleben, dann wird die Straße von Hormus ein Dauerproblem“
Nahost-Experte Hans-Jakob Schindler analysiert bei WELT TV die US-Strategie im Iran-Krieg, die Auswirkungen auf Energiepreise und internationale Sicherheit. Quelle: DIE WELT
Bundesregierung will Taskforce auf Lebensmittelpreise ausweiten
Die Bundesregierung reagiert auf steigende Lebensmittelpreise infolge des Iran-Kriegs. Eine Taskforce von Union und SPD berät kommende Woche über Gegenmaßnahmen wie Steuererleichterungen und ein Sofortprogramm…
Deepfakes: Wer das schärfste Schwert zückt
Digitale Gewalt ist ein Fall für die Justiz. Die muss das Recht aber auch durchsetzen können. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Bericht: Luftangriff auf die Urananreicherungsanlage in Natans
USA setzen Sanktionen auf iranisches Öl auf Schiffen aus +++ United Airlines kürzt wegen hoher Spritpreise Flugplan +++ Iran greift britischen Stützpunkt an +++ Trump:…
„Wäre an der Zeit, dass SPD eine echte Regierungspause nehmen muss“
Christoph Lemmer analysiert bei WELT TV die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz und kritisiert dabei die SPD, „die in den letzten 35 Jahren einen umfassenden Parteistaat geschaffen…
„SPD will nun bei der zweiten Landtagswahl im Jahr unbedingt punkten“
In Rheinland-Pfalz steht die Landtagswahl bevor. CDU und SPD liefern sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen, ein Viertel der Wähler ist noch unentschlossen. Die Wahl gilt als richtungsweisend…
„Politik der tausend Nadelstiche. Erschöpfungskrieg, den Ukraine gegen Russland führt“
Russland soll den USA angeboten haben, den Iran nicht mehr mit Geheimdienstinformationen zu versorgen, falls die USA keine nachrichtendienstlichen Daten mehr an die Ukraine weitergebe….
„Trumps Ermunterungsversuch an die Partner, tätig zu werden“
US-Präsident Trump wirft Nato-Partnern Untätigkeit bei der Sicherung der Straße von Hormus vor und kündigt die Entsendung weiterer Soldaten an. „Es geht um eine begrenzte…
Berlin schaut nach Mainz: Dann aber wirklich Reformen?
Die Koalitionäre haben das Zeitfenster für große Reformen immer weiter nach hinten geschoben. Nach der Wahl in Rheinland-Pfalz wollen sie richtig loslegen. Klappt das? Quelle:…
„Lifestyle-Teilzeit“: Eine Debatte an der Sache vorbei
Nur wenige arbeiten in Teilzeit, um ihren Lifestyle zu pflegen. Und kaum ein Arbeitgeber hat ein Problem mit dem Recht auf Teilzeit. Die F.A.Z.-Allensbach-Umfrage Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Digitalminister Wildberger erwartet „dramatische Jobverluste“ durch KI
CDU-Spitze in Baden-Württemberg stimmt für Sondierungen mit Grünen +++ Hagel: Neue Landesregierung dürfe „keine Verlängerung“ der bisherigen grün-schwarzen Regierung sein +++ Umfrage sieht CDU knapp…
Liveblog Irankrieg: USA setzen Sanktionen auf iranisches Öl auf Schiffen aus
Lieferung und Verkauf von iranischem Öl wird vorübergehend erlaubt +++ United Airlines kürzt wegen hoher Spritpreise Flugplan +++ Iran greift britischen Stützpunkt an +++ Trump:…
Putins vergiftetes Angebot versetzt die Verbündeten in Unruhe
Russland bietet an, den Iran nicht mehr mit Geheimdienstinformationen zu versorgen, falls die USA keine nachrichtendienstlichen Daten mehr an die Ukraine weitergeben. Quelle: DIE WELT
Was hier entsteht, ist ein Massenscreening auf behindertes Leben
Auch immer mehr sehr junge Schwangere nutzen Tests, die Chromosomenabweichungen bei Embryos aufzeigen. Die Krankenkassen tragen die Kosten, die Politik hinkt hinterher. Dabei hat die…
„Im Iran selbst sagen immer mehr Leute: Hört auf damit“
Im Iran-Krieg verpassen die USA gerade den entscheidenden Moment, stellt Omid Nouripour fest. Der Grünen-Politiker mit iranischen Wurzeln sieht zwei Profiteure der verfahrenen Lage. Wie…
Mit jedem weiteren Tag schwindet die Chance auf ein Exit-Fenster
Bundeskanzler Merz setzt sich für eine Sicherung der Straße von Hormus ein – nach einer Waffenruhe. Aber die ist in weiter Ferne, obwohl die USA…
USA setzen Sanktionen für iranisches Öl auf Schiffen aus
Vor dem Hintergrund gestiegener Ölpreise will Trump die globalen Märkte beruhigen. Das US-Finanzministerium lockert nun Sanktionen. Der Iran lehnt derweil Verhandlungen über eine Freigabe der…
US-Richter blockiert restriktive Presseregeln des Pentagons
Mit neuen Richtlinien wollte das Pentagon die Berichterstattung auf offiziell freigegebene Informationen beschränken. Ein Bundesrichter hat nun entschieden, dass das nicht verfassungsgemäß ist. Quelle: DIE…
„Die MAGA-Bewegung ist nicht unsere Bewegung“
Zwei Tage vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz kommt der Bundeskanzler zur führenden CDU. Merz spricht kritischer denn je über die USA, will aber für die…
USA erwägen laut Trump Militäreinsatz im Nahen Osten „zurückzufahren“
Ist das die Ankündigung für den US-Rückzug auf dem Iran-Krieg? US-Präsident Donald Trump hat erklärt, er erwäge ein Auslaufen der militärischen Aktivitäten im Nahen Osten….
„Nicht so gut auf mich zu sprechen“ – Merz will Trump dennoch nach Deutschland einladen
Barack Obama sprach 2008 an der Siegessäule, für Donald Trump hält der Bundeskanzler allerdings ein Volksfest für passender: Friedrich Merz kündigt an, den US-Präsidenten im…
„Werden wir nicht hinnehmen“ – Hubig will Deepfakes und KI-Pornos unter Strafe stellen
Justizministerin Stefanie Hubig kündigt nach Bekanntwerden des Falls Ulmen/Fernandes an, die Verbreitung von gefälschten Nachtfotos und Pornos unter Strafe zu stellen. Auch Plattformbetreiber sollen neue…


























































































































