Kategorie: Politik
EU-Hubschrauber stürzt in Bosnien-Herzegowina ab – mehrere Tote
Der Hubschrauber der EU-Mission stürzte bei einem „Routineeinsatz“ in der Region rund 180 Kilometer nordöstlich von Sarajevo ab. Bosnische Medien meldeten vier getötete und elf…
„Mit dieser Linken ist kein Staat zu machen – der Staat wird ruiniert“, sagt Wolfgang Kubicki
Für FDP-Chef Wolfgang Kubicki ist eine Koalition mit der Berliner Linken nicht mehr vertretbar. An SPD und Grüne richtet er einen klaren Appell: „Das Thema…
„Demokratische Diskussionen sind bei solchen Personen leider nicht möglich“
„Bild“-Multimedia-Producer Iman Sefati berichtet von einem Netzwerk aus Islamisten und Linksradikalen in Berlin. Die Angst vor solchen Gruppen könne er verstehen. Zugleich kritisiert er den…
„Schwerwiegendes Fehlverhalten“ – Hegseth feuert Topgeneral nach Lügendetektortests
Der Spitzengeneral soll geheime Informationen über den Iran-Krieg und den Krieg zwischen Russland und der Ukraine an Journalisten weitergegeben haben. Um Brett Sylvia zu überführen,…
AUf Abschiedsreise: Steinmeier und die eigentümliche Magie Chinas
Der Bundespräsident erinnert in der Volksrepublik an die guten Zeiten. Doch er warnt auch vor Regellosigkeit und erinnert an die Kraft des Dialogs. Quelle: FAZ.NET…
„Merz setzt das Erbe von Frau Merkel nicht nur fort, er übertrifft es“, sagt Christian Lindner
Der ehemalige FDP-Spitzenpolitiker Christian Lindner spricht im WELT Talk Spezial mit Chefredakteur Helge Fuhst über den aktuellen Zustand der deutschen Politik, die Zeit seit seinem…
Knesset-Wahl: Regiert bald eine jüdisch-arabische Koalition Israel?
In Israel gibt es für kein Lager eine klare Mehrheit. Für eine stabile Regierung müssen Wahlversprechen gebrochen werden. Die möglichen Szenarien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Gehört nicht in die Zeitung“ – Linke-Spitze stellt sich hinter Eralp und kritisiert Medien
Sie habe „Angst vor diesen Leuten“, zitiert der „Spiegel“ Berlins womöglich nächste Bürgermeisterin Elif Eralp mit Blick auf Terror-Unterstützer. Politiker von CDU, SPD und Grünen…
„Wer seine Lebensweise durchsetzen will, muss gehen“
Der französische Philosoph Renaud Camus prägte die Formel vom „Großen Austausch“ – und beklagt eine verhängnisvolle globale Entwicklung. Migration möchte er rückgängig machen. Doch mit…
Irankrieg: Vance wendet sich an Irans Hardliner
Der amerikanische Vizepräsident richtet ein Schreiben an Teheran. Er will ausloten, ob Verhandlungen eine Eskalation nach den Kongresswahlen verhindern können. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Gen Z regelt“-Mitorganisator zieht sich zurück – Sorge vor Krawallen wächst
Vor den bundesweit angekündigten Demonstrationen am 31. Oktober zieht sich der Sprecher der Initiative „Gen Z regelt“, Gianni Matheja, zurück. Er sieht einen friedlichen Ablauf…
„Verschafft der AfD die Gelegenheit“ – Grüne kritisieren Juli Zeh für Rücktritt
Die Brandenburger Grünen zeigen sich nach dem Rücktritt von Juli Zeh als Verfassungsrichterin des Landes „enttäuscht“. Damit verschaffe sie der AfD Gelegenheit, ihre Sperrminorität bei…
Nordische Staaten: Ein Anruf bei Putin entzweit die Nachbarn
Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden gehören zu den stärksten Unterstützern der Ukraine. Doch an einem Telefonat mit Wladimir Putin scheiden sich die Geister. Quelle: FAZ.NET…
Sullivan gegen Sullivan – Aufregung um „Geheimplan“ in Alaska
Der republikanische Amtsinhaber heißt Sullivan, doch nun taucht der Name gleich noch einmal auf dem Wahlzettel auf: Kurz vor den US-Kongresswahlen liegen im Bundesstaat Alaska…
„Diese Partei ist eine Sicherheitsbedrohung, auch für Berlin insgesamt“
Berlins CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers warnt vor einer Regierungsbeteiligung der Linkspartei: „Wenn diejenige, die die Partei anführt und die künftig Berlin anführen soll, selbst Angst vor…
Angst vor Hamas: Der Name, den Elif Eralp nicht nennen will
Die Berliner Bürgermeisterkandidatin hat Angst um ihre Familie und vermeidet deswegen die Nennung von dem Terrorsympathisanten Ibrahim. Was bedeutet das für Rot-Grün-Rot? Quelle: FAZ.NET Dein…
Spaniens Verkehrsminister: Sánchez’ Schutzschild
Eigentlich braucht Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez seinen scharfzüngigen Verkehrsminister Óscar Puente im Wahlkampf. Aber nach dem Zugunglück wird er zur Belastung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Plötzlich wird die Legitimität der Wahl selbst in Zweifel gezogen
Nicht einmal zwei Tage nach der Wahl debattiert Israel hitzig über Manipulationsvorwürfe. Premierminister Netanjahu wirft den arabischen Parteien vor, die Wahl „gestohlen zu haben“. Die…
„Das ist ein Alarmsignal“ – Güvercin über Eralps Aussage
Islamexperte Eren Güvercin wirft der Berliner Linken vor, antisemitische Milieus im Wahlkampf gezielt angesprochen und Probleme kleingeredet zu haben. „Das führt dann dazu, dass Eralp…
Rechtsextremes Vorfeld: AfD diskutiert über ihr Verhältnis zur Identitären Bewegung
Ist die Identitäre Bewegung eine Gefahr für die AfD? Wieder einmal streitet die Partei darüber. Das soll eine Falle für Weidel sein? Quelle: FAZ.NET Dein…
Eralp will rechtlich gegen „Spiegel“ vorgehen und Beschwerde beim Presserat einreichen
Berlins Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp plant rechtliche Schritte gegen den „Spiegel“ und eine Beschwerde beim Presserat. Das Magazin hatte aus internen Anmerkungen der Politikerin zu einem…
„Als würde man Netflix auf Schwarz-Weiß-Fernseher schauen“ – Wie es zum Zugunglück kommen konnte
Nach dem Zugunglück in Spanien sind sich viele Experten einig: Strukturelle Probleme haben die Katastrophe begünstigt. Ein Vergleich mit Deutschland spricht Bände. Doch das ist…
Social Media: Das triggert mich!
Triggerwarnungen waren als Schutz gedacht. Längst sind sie zum Wohlfühlversprechen verkommen. Doch um mündig zu sein, braucht es die Konfrontation. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Von Chinas 44 Militärführern sind nur zwei nicht verschwunden
Die Kommunistische Partei Chinas trifft sich zu ihrem jährlichen Plenum – doch viele Stühle dürften leer bleiben. Denn derzeit läuft die größte Säuberungswelle der Xi‑Ära….
„Müssen zehn Prozent einsparen“ – Linnemann schließt Kürzung von Pflegeleistungen nicht aus
Die Pflegeversicherung steht unter finanziellem Druck. Gesundheitsminister Carsten Linnemann hält Leistungskürzungen für möglich. Quelle: DIE WELT
„Elif Eralp ist doch eher eine Getriebene“
Die Berliner Linken-Politikerin hat laut „Spiegel“ Angst vor Terror-Unterstützern. „Sie ist getrieben von dem ganzen Milieu, dieser Landesarbeitsgemeinschaft Palästina-Solidarität“, sagt Extremismus-Experte Hendrik Hansen. Quelle: DIE…
„Jetzt rede ich!“ – Baerbock wehrt sich gegen Gaza-Protest bei Vorlesung
Annalena Baerbock musste sich bei einem Auftritt in Schweden heftige Vorwürfe zu ihrer Haltung im Nahost-Konflikt anhören. Gaza-Aktivisten unterbrachen ihre Vorlesung mit Zwischenrufen. Quelle: DIE…
„Korea und Deutschland verbindet die leidvolle Erfahrung der Teilung“, schrieb Merz
Friedrich Merz ist auf seiner Asien-Reise an seiner letzten Station Südkorea angekommen. Er besuchte die entmilitarisierte Zone und verewigte sich beim Treffen mit Präsident Lee…
Zahl der Geduldeten in Deutschland steigt deutlich an
Mehr als 250.000 Migranten sind in Deutschland ausreisepflichtig, rund 200.000 von ihnen werden geduldet. Die Bundesregierung verzeichnt einen deutlichen Anstieg. Quelle: DIE WELT
Vance schreibt Irans Sicherheitsratschef Resaei
Die US-Regierung hat neue Anstrengungen für eine diplomatische Lösung des Konflikts mit dem Iran unternommen. Dazu soll US-Vizepräsident JD Vance ein Schreiben an Mohsen Resaei,…
„Angst vor Clan-Kriminellen haben und die Sicherheitsorgane schwächen. Das ist ein Widerspruch“
Die Linken-Politikerin Elif Eralp hat einem „Spiegel“-Bericht zufolge Angst vor Hamas-Unterstützern. „Es steht im Widerspruch zu dem, was die Linkspartei will, nämlich die Beschneidung der…
„Die Hoffnung der meisten pragmatischen Israelis ist, dass es zu einer Einheitsregierung kommt“
Bei der Parlamentswahl in Israel konnte weder der Block von Ministerpräsident Netanjahu noch der seines Herausforderers Eisenkot eine Mehrheit erreichen. „Wir hoffen sehr, dass es…
„Eine sehr erschreckende Situation“ – Eralp fürchtet sich offenbar vor Hamas-Unterstützern
Einem „Spiegel“-Bericht zufolge hat die Berliner Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp Angst vor Hamas-Sympathisanten. „Furcht vor solchen Menschen ist in Spitzenämtern überhaupt kein guter Begleiter“, sagt Andreas…
Linken-Spitzenkandidatin Eralp spricht von Angst vor Terror-Unterstützern
In einem Dokument, das offenbar nur für den internen Gebrauch gedacht war, offenbart Linken-Politikerin Elif Eralp, dass sie sich vor Hamas-Sympathisanten fürchtet. Ein „Abgrund“ tue…
Waffenruhe in Oleschky – „Papst Leo XIV. und Melania Trump haben da die Federführung“
In der Frontstadt Oleschky hält erstmals seit dem russischen Einmarsch in die Ukraine eine örtlich begrenzte Waffenruhe. „Diese Feuerpause soll helfen, den Menschen eine Evakuierung…
Aus Angst vor Krawallen – Gen-Z-Mitorganisator schmeißt hin
Vor den für den 31. Oktober angekündigten „GenZ regelt“-Demonstrationen wächst die Sorge vor Krawallen und einer Einflussnahme durch Extremisten. Der Berliner Student Gianni Matheja ist…
Linnemann (CDU) bringt mögliche Leistungskürzungen bei der Pflege ins Spiel
Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann (CDU) hat angesichts der angespannten Finanzlage der Pflegeversicherung mögliche Leistungskürzungen ins Spiel gebracht. „Wir müssen rund zehn Prozent einsparen“, sagte Linnemann dem…
CDU in Sachsen-Anhalt: Die Wahl ist geheim – ist das so schwer?
Wir wissen nicht, wer wen in geheimer Wahl wählt. Das ist der Sinn. Im Übrigen ist das Mandat frei. Auch in Magdeburg. Man sollte den…
