Kategorie: Politik
Vor siebzig Jahren: Als die Atombombe ins deutsche Kabinett kam
Am 5. Oktober 1956 äußerte Kanzler Adenauer im Kabinett das erste Mal den Wunsch, eigene Atomwaffen herzustellen. Dabei hatte er erst zwei Jahre zuvor den…
„Da sind schon potenzielle Abweichler dabei“
Nach den Wahlen in Sachsen-Anhalt hofft AfD-Kandidat Ulrich Siegmund auf Abweichler aus anderen Fraktionen. CDU-Politiker Sven Schulze kündigt Geschlossenheit an. Der politische Analyst Gordon Repinski…
Merz hatte „keinen Bock“ auf Schule – und hält Abi-Zeugnisnote unter Verschluss
Bundeskanzler Friedrich Merz kehrt an sein früheres Gymnasium zurück und erinnert sich an fehlende Motivation und die Prügelstrafe. Über seine Abiturnote möchte er nicht reden….
Nur vier Kommunen nutzen Coesfelder Abschiebehilfe
In NRW haben lediglich vier von 73 Kommunen ein Hilfsangebot der Ausländerbehörde Coesfeld zur Beschaffung von Ersatzpapieren für Ausreisepflichtige genutzt. Rund 80 Prozent der Betroffenen…
Neue Details zu „Coesfelder Liste“ – Nur vier von 73 Kommunen reagierten auf Abschiebehilfe
1245 Namen, aber nur 143 Amtshilfeersuchen: Insgesamt erhielten 73 Kommunen Listen aus Coesfeld für Hilfe bei Abschiebungsvorbereitungen. Zurückgeführt wurden lediglich 53 Personen. Quelle: DIE WELT
„Die deutsche Bedenkenträgerei muss auch irgendwann mal aufhören“
Marc Henrichmann, Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, fordert rasche Reformen im Sicherheitsbereich. Bei Bedrohungen müssten Kompetenzen mit Betreibern kritischer Infrastruktur geteilt werden. Quelle: DIE WELT
Spaniens Ministerpräsident Sánchez kündigt Neuwahlen an
Nach einer Niederlage bei Dekreten zur Wohnungskrise setzt Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez vorgezogene Neuwahlen an. Die katalanische Partei Junts hatte seiner Regierung die Unterstützung versagt….
Krise in Spanien: Pedro Sánchez kündigt Neuwahl an
Spanien wählt am 29. November ein neues Parlament. Das kündigte Ministerpräsident Sánchez an. Zuvor war seine Regierung mit wohnungspolitischen Maßnahmen am Widerstand der Opposition gescheitert….
Kurs auf Dunkelrot-Rot-Grün – „Dann sollten sich alle Bürger Sorgen machen“
Ist Berlin noch sicher für Juden, wenn die Linke regiert? Für die Partei ist schon die Frage eine Frechheit. Viele Betroffene sehen es anders –…
Habeck warnt vor Desinformation – und verbreitet sie selbst
Was passiert, wenn Spitzenpolitiker sich als Schriftsteller versuchen? Robert Habeck zitiert Donald Trump falsch, Omid Nouripour klingt wie ein VHS-Kurs – und ausgerechnet Bodo Ramelow…
AfD-Einfluss: Magdeburgs Uni-Rektor warnt vor wissenschaftlicher Isolierung Sachsen-Anhalts
Ulrich Siegmund will sich im Dezember zum Regierungschef von Sachsen-Anhalt wählen lassen. Eine AfD-Regierung könnte erheblichen Einfluss auf die Hochschulen dort nehmen. Quelle: FAZ.NET Dein…
USA ziehen alle B-1-Bomber von britischem Militärstützpunkt Fairford ab
Das US-Verteidigungsministerium zog alle B-1-Bomber vom britischen Stützpunkt Fairford ab. Eine Woche nach dem möglichen Anschlagversuch sind die dort stationierten Bomber wieder auf US-Stützpunkte zurückgekehrt….
Linke zieht gegen CDU-Ministerin Reiche vor Bundesverfassungsgericht
Wegen einer Instagram-Äußerung auf der offiziellen Seite des Ministeriums zieht die Linke jetzt gegen Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) vors Bundesverfassungsgericht. Das ist nicht die erste…
Notendurchschnitt 3,8?: Das Abi-Zeugnis des Kanzlers bleibt unter Verschluss
Friedrich Merz kehrt heute an das Gymnasium zurück, an dem er vor 51 Jahren Abitur gemacht hat. Seine Abschlussnote wird er den Schülern dort wohl…
Grünen-Spitze kritisiert patriarchales System mit Macht des Stärkeren
Man müsse sich anschauen, „was für eine Art Mensch dieses politische System hervorbringt“, mahnt die Co-Vorsitzende der rheinland-pfälzischen Grünen, Christin Sauer. Mit diesem System erklärt…
Täter sollen Mietkosten der Opfer von häuslicher Gewalt tragen
Laut einem neuen Gesetzesentwurf sollen sich Opfer von häuslicher Gewalt künftig leichter aus einem Mietvertrag mit dem Täter lösen können. Bundesjustizministerin Stefanie Hubig fordert klare…
Lula und Bolsonaro müssen in die Stichwahl
Nach Auszählung von 97 Prozent der Stimmen verfehlten der linke Amtsinhaber Lula und der rechte Senator Bolsonaro beide die absolute Mehrheit. Damit kommt es in…
Hardliner Dodik erklärt sich zum Wahlsieger und dankt Trump und Putin
Nach eigenen Angaben hat der abgesetzte bosnische Serbenführer Milorad Dodik die Wahl in der serbischen Teilrepublik gewonnen. In seiner Rede dankte er Trump und Putin,…
Brasilien: Lula tritt in Stichwahl gegen Bolsonaro-Sohn Flávio an
Die Präsidentenwahl in Brasilien geht in eine zweite Runde. Weder der amtierende Präsident Lula noch sein Herausforderer Flávio Bolsonaro konnten im ersten Wahlgang die absolute…
Sozialdemokratischer Vize-Kanzler Babler kündigt Rückzug an
Der österreichische Vize-Kanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler geriet zuletzt wegen schwacher Umfragewerte unter Druck. Aufgrund seiner betont linken Positionen war er von Anfang an umstritten….
Terrorangst: USA ziehen B-1-Bomber aus Sicherheitsgründen von britischem Stützpunkt ab
Eine Woche nach der Festnahme mehrerer Männer am britischen Luftwaffenstützpunkt RAF Fairford haben die USA ihre Bomber von der Basis abgezogen. Grund sind anhaltende Sicherheitsbedenken. Quelle:…
„Dann greifen andere zu“ – Innenminister Redmann lässt Deutschlandflaggen dauerhaft hissen
Jan Redmann will die Nationalfarben nicht länger politischen Rändern überlassen. Vor seinem Brandenburger Innenministerium und vier weiteren Behörden weht künftig unter anderem dauerhaft die Bundesflagge….
„Da braucht die AfD nicht drauf hoffen“ – Schulze schließt CDU-Stimmen für Siegmund kategorisch aus
Dies hätten alle CDU-Abgeordneten mehrfach mündlich und schriftlich bestätigt. Fraktionschef Sven Schulze sieht seine Partei in der Opposition. Absprachen mit AfD und BSW „bei Gesetzen…
Gewalt in Frankreich: Mit einem Appell an die Eltern ist es nicht getan
Sollten Politiker der Linkspartei Schüler aufgestachelt haben, wäre das eine neue Dimension ihrer destruktiven Politik. Aber der Gewaltausbruch zeigt auch das Versagen der Bildungspolitik. Quelle:…
Pilot aus Oman: Nach dem Flydubai-Angriff diskutiert Israel über Sicherheitslücken
Der Ko-Pilot des Flydubai-Flugs durfte in Oman nicht als Pilot arbeiten. Mehrere israelische Behörden weisen nun mit dem Finger aufeinander. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wegen seiner rechtsradikalen Regierung“ – Menschenrechtsbeauftragter irritiert mit Anti-Israel-Post
Nach dem gescheiterten Attentat auf ein israelisches Passagierflugzeug mit 182 geretteten Passagieren wundert sich Familienministerin Karin Prien über mangelndes Mitgefühl. Ausgerechnet der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung…
Exzellenzstrategie: Mehr Universitäten, aber nicht mehr Geld
Zwei neue Verbünde und die Universität Jena stoßen zur Exzellenzriege. Aber die finanzielle Förderung pro Standort schrumpft dadurch deutlich deutlich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Universitäten: Die Exzellenz-Strategie verfehlt ihren Anspruch
Zukunftsfähiger wäre ein fächerbezogener Wettbewerb. Davon hätten auch die Studenten was. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wir bringen nun Tempo in die Produktion“ – Merz sagt Ukraine weitere Milliarden-Hilfe zu
Das Hilfspaket umfasst Abstandswaffen, Satellitentechnik und Kampfdrohnen gegen Abschussrampen in Russland. Bundeskanzler Merz verteidigt die Zahlungen gegen zunehmende Kritik in Deutschland. Es gehe in der…
„Ultimaten bringen uns nicht weiter“ – SPD wehrt sich gegen Blockade-Vorwürfe der Union
Nach Vorwürfen aus der Union wegen stockender Reformen weist die SPD jede Blockade zurück. Fraktionsgeschäftsführer Dirk Wiese warnt vor öffentlichem Streit in der Koalition und…
ANtrag angenommen: Englands Grüne sind nun eine „antizionistische Partei“
Die englischen Grünen positionieren sich mit radikaler Kritik an Israel links von der Labour-Partei. Außerdem wollen sie KI-Unternehmen verstaatlichen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Jemens Regierung kündigt Großoffensive gegen Huthis an
Staatsoberhaupt al-Alimi: „Bis das Land aus dem Griff der Miliz befreit ist“ +++ Zwei Tanker in Straße von Hormus von Geschossen getroffen +++ Iran bestellt…
Deutschland-Liveblog: Dröge plädiert für Grün-Rot-Rot auf Bundesebene
Grünen-Fraktionschefin: „Die Mitte tickt eigentlich links“ +++ Boris Rhein: AfD sollte Ausschüssen vorsitzen können +++ Steinmeier warnt vor „unerträglicher politischer Demagogie“ +++ alle Entwicklungen im…
Selenskyj kündigt neue Gespräche mit Russland unter US-Vermittlung an
Nach Angaben von Wolodymyr Selenskyj wollen die USA noch im Oktober neue Verhandlungen zwischen Kiew und Moskau organisieren. Die Gespräche auf Expertenebene sollen einen neuen…
BSW-Politiker will mit Delegation nach Russland und Belarus reisen
Der BSW-Politiker Sven Hornauf plant neue Begegnungen mit Bürgern beider Länder. Mit den Delegationsreisen sollen eingefrorene Städtepartnerschaften wiederbelebt und Kontakte geknüpft werden. An der Reise…
„Das geht nicht um Almosen für die Ukraine, sondern um knallharte deutsche Sicherheitsinteressen“
Während Kanzler Friedrich Merz in Kiew Unterstützung zusichert, warnt Sicherheitsexperte Nico Lange vor den Folgen eines russischen Erfolgs. Putin wolle ein Europa, „in dem Russland…
Griechenland fordert weiter Milliarden von Deutschland
83 Jahre nach dem Massaker von Lyngiades erhöht Griechenland den Druck auf Deutschland. Staatspräsident Konstantinos Tasoulas bekräftigte die Forderung nach Kriegsreparationen in Milliardenhöhe. Quelle: DIE…
„Das ist die Voraussetzung dafür, dass Abschreckung funktioniert“
Der Inspekteur des Heeres erklärt, wie er die Bundeswehr für den unbemannten Kampf in der Landkriegsführung rüstet. Der Generalleutnant sieht einen entscheidenden Wendepunkt gekommen. Quelle:…
