Kategorie: Politik
Nachwahl: Manchester bleibt in Labour-Hand
Andy Burnhams Nachfolgerin im Bürgermeisteramt ist eine Parteifreundin. Bev Craig konnte sich gegen die rechtspopulistische Kandidatin durchsetzen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
War Was?: Allzu viele Spahns hat die CDU nicht
So viel Lob war Jens Spahn gar nicht mehr gewohnt. Erst musste er gehen, jetzt kann er wiederkommen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Trump erwägt neue Angriffe – Iran droht mit Gegenschlägen
US-Präsident: Iran fast besiegt +++ Saudi-Arabien gründet Allianz zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer +++ Iran warnt Bulgarien und Zypern vor US-Stationierungen +++ alle…
Deutschland-Liveblog: Umfrage: Jeder Vierte fühlt sich nach CSD-Anschlag weniger sicher
SPD-Fraktionschef wünscht sich Besuch des Kanzlers beim CSD +++ Klüssendorf: „Rente mit 63“ haben sich Betroffene verdient +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog Ukrainekrieg: Heftige russische Angriff auf Kiew – Neun Tote
Heftige Explosionen: Russland beschießt Kiew mit ballistischen Raketen +++ Moskau: Haftbefehl gegen Tochter von getötetem Kremlkritiker Nemzow +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
USA unter Trump: Justizministerium: Bauunternehmen verursachte Schaden am „Reflecting Pool“
Angeblich hohe Nachfrage: Noch mehr US-Reisepässe mit Trumps Abbild +++ Für Trump sind die Bilder aus Ceuta eine Warnung für die USA +++ alle Neuigkeiten…
Italien führt Grenzkontrollen zu Spanien ein – Schengen-Abkommen vorübergehend ausgesetzt
Nach der Ankunft Zehntausender Migranten in der spanischen Exklave Ceuta in Nordafrika führt das Schengen-Land Italien vorübergehend wieder Kontrollen an den See- und Luftgrenzen ein….
„Der reinste Terror“ – Mehrere Tote bei russischen Angriffen auf Kiew
Bei russischen Luftangriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind in der Nacht mehrere Menschen getötet worden. Die Ukrainer sprechen von „reinstem Terror“, berichtet Korrespondent Christoph…
„Situation halbwegs unter Kontrolle“ – Nahezu alle Migranten zurückgekehrt
In Ceuta hat der große Andrang von Migranten nachgelassen, fast alle sind mittlerweile nach Marokko zurückgekehrt. Die EU-Mitgliedstaaten wollen sich in einer Krisensitzung über die…
USA offenbar kurz vor großer Angriffswelle auf Iran – Israel könnte wieder in Krieg einsteigen
Die Angriffe könnten laut Medienberichten schon am Wochenende starten und auch iranische Infrastruktur oder Energieanlagen zum Ziel haben. Iran drohte umgehend mit Gegenschlägen. In der…
„Darf nicht Eindruck entstehen, über solche Verfahren ,kleines Parteiverbot‘ durch Hintertür zu schaffen“
Ex-Verfassungsschutzpräsident Papier spricht mit Blick auf den Ausschluss von AfD-Politikern von Kommunalwahlen eine Warnung aus. Und wie schätzt er aktuell die Chancen für ein Verbot…
„Spanien verschenkt Eintrittstickets in die EU“ – scharfe Kritik aus Österreich
Angesichts der Lage in Ceuta findet Österreich deutliche Worte in Richtung Spanien. Integrationsministerin Bauer spricht bezogen auf die Migrationspolitik des südeuropäischen Landes von einem „Alleingang,…
Vier Tote bei heftigen russischen Angriffen auf Kiew – Menschen in Wohnhaus eingeschlossen
Die ukrainische Hauptstadt wird erneut mit ballistischen Raketen angegriffen. Es waren mehr als zehn Explosionen hintereinander zu hören. Mindestens vier Menschen starben, 15 weitere wurden…
„Explosionen in der Stadt“ – Drei Tote bei heftigen russischen Angriffen auf Kiew
Die ukrainische Hauptstadt wird erneut mit ballistischen Raketen angegriffen. Es waren mehr als zehn Explosionen hintereinander zu hören. Bürgermeister Klitschko forderte die Einwohner auf, in…
„Explosionen in der Stadt“ – Kiew erneut heftigen russischen Angriffen ausgesetzt
Die ukrainische Hauptstadt wird erneut mit ballistischen Raketen angegriffen. Es waren mehr als zehn Explosionen hintereinander zu hören. Bürgermeister Klitschko forderte die Einwohner auf, in…
Hälfte der Bürger hält Deutschland nicht für sicher – SPD-Politiker fordert Merz zu CSD-Besuch auf
Das Sicherheitsgefühl der Deutschen ist nach dem Anschlag während des CSD in Berlin deutlich gesunken. Das zeigt eine neue Umfrage. Die Aussage, dass Deutschland ein…
„Die Situation hat mich einfach überfordert“, sagt Güntzler über seine kurzfristige Absage an Merz
Fritz Güntzler sollte Verkehrsminister werden, sagte erst zu und dann wieder ab. Jetzt äußert er sich zu seiner Kehrtwende. Güntzler räumt Fehler ein – und…
„Grenzen Europas verteidigen“ – Italien führt vorübergehend Kontrollen ein
Nach der Migrationskrise in Ceuta hat Italien das Schengen-Abkommen gegenüber Spanien ausgesetzt. Es werden Kontrollen an den See- und Luftgrenzen eingeführt. Kanzler Merz meldet sich…
Spanische Exklave Ceuta: Fast alle Migranten kehren freiwillig zurück
Richtungswechsel am Grenzzaun von Ceuta. Fast alle Migranten, die am Donnerstag gekommen waren, machten sich auf den Rückweg. Für sie gab es dort nicht einmal…
Liveblog Irankrieg: Trump kündigt weitere Angriffe an
US-Präsident: Iran fast besiegt +++ Saudi-Arabien gründet Allianz zum Schutz der Schifffahrt im Roten Meer +++ Iran warnt Bulgarien und Zypern vor US-Stationierungen +++ alle…
Deutschland-Liveblog: 250.000 Menschen bei CSD in Hamburg erwartet
Verschärfte Sicherheitsbedingungen nach Anschlag in Berlin +++ Hallervorden singt auf CDU-Veranstaltung gegen Merz und dessen „Kriegsminister“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Jeder vernünftige Analyst hat noch nie an den mündigen Bürger geglaubt“, erklärt Juli Zeh
Juli Zeh spricht bei „Lanz & Precht“ über Demokratieverdrossenheit, einen neuen Gerechtigkeitsbegriff und die „Teufelskreis-Systematik“, die dazu führe, dass es in Sachsen-Anhalt zu Neuwahlen kommen…
„Er kann es nicht“, heißt es von Spitzenleuten der Union
In der Union wird bereits über das Ende der Ära Merz spekuliert. Prominente Parteifreunde setzen sich von zentralen Reformplänen des Kanzlers ab. Sein politisches Schicksal…
Merz nimmt weiteren Personalwechsel im Kanzleramt vor
Der Umbau an der Spitze der Regierungszentrale nimmt weiter Form an: Christina Ramb steigt von der Führung der Arbeitgeberverbände ins Kanzleramt auf. Der Bundeskanzler macht…
„Das ist schrecklich“ – Trump über Massenansturm auf Ceuta
US-Präsident Donald Trump warnt angesichts der Ereignisse in Ceuta vor einer „Invasion“ durch Migranten und zieht Parallelen zur US-Migrationspolitik. Quelle: DIE WELT
60.000 Migranten erreichen Ceuta – Italien setzt Schengen-Abkommen mit Spanien aus
Die Lage in der spanischen Exklave Ceuta ist nach dem Migrantenansturm angespannt. Der spanische Regierungschef Sánchez ist in der Stadt im Ausnahmezustand angekommen. Laut Medienberichten…
Der Fall Spahn: Es gibt auch eine andere Option, Eltern zu sein
Es wird heftig darüber gestritten, was erlaubt ist, um sich einen Kinderwunsch zu erfüllen. Übersehen werden die Kinder, die schon da sind und Fürsorge brauchen….
Zurück in Marokko: Fast 50.000 Migranten sollen Ceuta schon wieder verlassen haben
Zehntausende Menschen sind in die spanische Exklave Ceuta geschwommen. Fast alle sollen schon wieder nach Marokko zurückgekehrt sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Aufnahme von Migranten aus Ceuta? „Die Überlegungen der Linken sind komplett irre“
FDP-Chef Wolfgang Kubicki sieht keine unmittelbare Auswirkung der Grenzstürme in Spanien auf Deutschland. Allerdings sei „die Tatsache, dass so viele Menschen an einem Tag die…
„CDU tritt als AfDlight mit Hallervorden an – pfui!“ – Scharfe Kritik an Anti-Merz-Wahlkampf der CDU
Ein Friedenslied von Dieter Hallervorden auf einer CDU-Veranstaltung in Sachsen-Anhalt greift den Bundeskanzler und Parteichef Friedrich Merz frontal an. Parteiübergreifend regnet es Kritik. „Wahlkampf gegen…
„Heißt nicht, dass die Menschen binnen 48 Stunden in Paris, Mailand oder Dortmund aufschlagen“
Daniel Thym, Europa- und Völkerrechtler, analysiert bei WELT TV die Hintergründe des Flüchtlingsansturms auf Ceuta, die Rolle Marokkos und die Herausforderungen bei Abschiebungen. Quelle: DIE…
„System ist am Ende seiner Kräfte“ – Frankreich ringt um Antworten auf eine beispiellose Krise
Die seit Tagen wütenden Waldbrände in Frankreich werfen Fragen über das Krisenmanagement der Regierung auf. Es fehlt an Ausrüstung und Personal, Feuerwehrleute kämpfen in 16-Stunden-Schichten…
„In Ceuta zeigt sich, wie dysfunktional das Asylsystem ist“
Werden Migranten in Ceuta auch nach Deutschland gelangen? In der deutschen Politik macht sich die Sorge breit, dass die spanische Regierung eine Weiterwanderung nicht verhindere….
„Marokko nutzt das Thema Migration als Waffe“
Es ist der größte Andrang von Migranten nach Ceuta seit 2021. Zehntausende Menschen strömen von Marokko in die spanische Exklave. „Mit Flucht hat es überhaupt…
Mehrere EU-Länder bringen Schengen-Ausschluss Spaniens ins Spiel – Merz äußert sich
Nach der Migrationskrise in Ceuta haben mehrere Regierungen gefordert, Spanien notfalls aus dem Schengen-Raum auszuschließen. Kanzler Merz meldet sich mit Forderungen an Spanien und Marokko…
Trump verkündet Einigung: Wird die Hamas wirklich ihre Waffen abgeben?
Der amerikanische Präsident behauptet, die Hamas habe ihrer Entwaffnung zugestimmt, und feiert einen „Meilenstein“. Entscheidende Probleme bleiben ungeklärt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Trump verkündet „monumentalen Schritt“ – Hamas knüpft „vollständige Entwaffnung“ an Bedingung
Kommt Bewegung in die Gaza-Verhandlungen? US-Präsident Trump spricht von einer Einigung zur Entwaffnung der Hamas. Doch die Palästinenserorganisation macht die Umsetzung von ersten Schritten Israels…
Massenmigration aus Marokko – In Ceuta wankt Europas Grenze
Nach einem Ansturm von Migranten auf die spanische Nordafrika-Enklave Ceuta hat die Regierung in Madrid zur Unterstützung der örtlichen Polizei das Militär geschickt. Sehen Sie…
