Kategorie: Politik
Trump und Modi: Mehr Pazifik, weniger „Indo“
Eine Namensänderung signalisiert ein strategisches Umdenken in Washington unter Trump. Der Indische Ozean gerät aus dem Fokus. Ein neuer Schlag für Indien? Quelle: FAZ.NET Dein…
Ein grünes Loblied auf Hendrik Wüst – und der Vorwurf, die Linke serviere, „unser Land“ an Putin
Zehn Monate vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen loben die Grünen auf einem Parteitag die Koalition mit der CDU von Hendrik Wüst. Zugleich gibt es eine…
Frau von Premier Sánchez muss Pass abgeben und darf Spanien nicht verlassen
Die Frau von Spaniens Premier Pedro Sánchez steht unter Korruptionsverdacht. Sie darf Spanien nicht mehr verlassen. Es ist nicht der erste Skandal im Umfeld des…
Parteitag in Passau: Machtkampf in der bayerischen AfD vorerst entschieden
Stephan Protschka bleibt Vorsitzender der bayerischen AfD. Sein Konkurrent Reinhard Mixl musste die Aussichtslosigkeit seiner Kandidatur erkennen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Gesundheitsreform: Mehr Schreibtisch, weniger Patient?
Um Kosten zu senken, sollen die Abrechnungen der Krankenhäuser noch intensiver als bisher geprüft werden. Aus Sicht der Krankenhäuser würde das die Kosten weiter erhöhen….
„Eltern bringen ihren Kindern bei, wann es besser ist, zu schweigen“
Straßenmusikerin Naoko ist erst 18, als sie in Sankt Petersburg von einer Einheit zur Terrorbekämpfung verhaftet wird. Heute ist sie eine Symbolfigur der Opposition. WELT…
„Sie bat wieder und wieder um ein Foto mit mir“ – Trump will nicht mehr Melonis Freund sein
Meloni hätte immer wieder um ein Foto mit ihm gebettelt, schreibt Donald Trump über Italiens Regierungschefin nach dem G-7-Gipfel. Sie wolle jetzt wieder seine Freundin…
Linke soll „sozialistische Volkspartei“ werden – neuer Vorsitzender erhält desaströses Wahlergebnis
Die Linkspartei wird künftig neben Ines Schwerdtner von einem neuen Gesicht geführt. Bei den eigenen Leuten fiel Luigi Pantisano allerdings eher durch. Zwischen CDU und…
Wie Merz nun ausgerechnet von Merkel lernt
Der Kanzler steuert grundlegend um und richtet seinen Regierungsstil neu aus. In den kommenden Wochen der Reformverhandlungen muss sich zeigen, ob der Wandel Erfolg verspricht….
Tag der offenen Tür: Woher wissen F.A.Z.-Redakteure eigentlich, was sie schreiben?
Am Samstag öffnete das Berliner Büro der F.A.Z. seine Türen für Besucher. Hunderte kamen – und nutzten die Gelegenheit, Fragen zu Politik und Journalismus zu…
„Kein Unterschied zwischen der CDU und den Faschisten selbst“
Luigi Pantisano ist neuer Vorsitzender der Linken – und hatte schon vor seiner heutigen Wahl Friedrich Merz frontal angegriffen. Er nannte den Kanzler einen „Versager“,…
Iran gibt erneute Schließung der Straße von Hormus bekannt
Erneuter Rückschlag bei den Friedensbemühungen rund um den Iran: Teheran erklärte am Samstag überraschend, dass der Handelsweg durch die Meeresenge von Hormus wieder gesperrt ist….
Parteitag in Potsdam: Die Aktivisten zeigen den Pragmatikern in der Linken ihre Grenzen auf
Der Mitgliederboom hat die Machtverhältnisse in der Partei verändert. In der Frage, wie sie Israel und die CDU sieht, wird das auf dem Bundesparteitag deutlich….
Liveblog Irankrieg: Teheran schließt die Straße von Hormus wieder
USA verkünden Waffenruhe zwischen Israel und Hizbullah – Vereinbarung soll seit 15 Uhr deutscher Zeit gelten +++ Libanon: Mindestens 18 Tote bei israelischen Angriffen +++…
Deutschland-Liveblog: Linke wirft Israel Völkermord vor
Beschluss auf Parteitag erkennt Existenzrecht Israels und Palästinas an +++ Lauterbach für Organspende-Reform: Fall Mette-Marit kann helfen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Liveblog Ukrainekrieg: Nawrocki entzieht Selenskyj höchste Auszeichnung Polens
Polnisch-ukrainischer Geschichtsstreit eskaliert +++ Ärger um unabgesprochene Kontaktaufnahme zu Russland durch EU-Ratspräsident António Costa +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
USA unter Trump: „Fliegendes Weißes Haus“: Trump enthüllt von Qatar geschenkte neue Air Force One
Washington: Blauer Anstrich des von Trump renovierten Wasserbeckens blättert bereits +++ USA kritisieren Wirtschaftsreformen auf Kuba als „oberflächlich“ +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Wirtschaftsweise fordert Rücknahme der Gastrosteuer-Senkung – „Wir leben ganz viel auf Pump“
Die Bundesregierung will Subventionen abbauen – und Ökonomin Monika Schnitzer hat klare Vorschläge. Besonders die gesenkte Mehrwertsteuer für die Gastronomie hält die Wirtschaftsweise für fehlgeleitet….
„Wenn es ernst wird, spielt Linke im Team Merz“ – BSW kritisiert mögliche CDU-Kooperation gegen AfD
In Sachsen-Anhalt kann die AfD stärkste Kraft werden. Die Linke zeigt sich auf ihrem Bundesparteitag offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU, um das zu…
„Ein Abnutzungsszenario wie in der Ukraine können wir nicht lange durchhalten“
Für Russland sieht Militärhistoriker Neitzel eine erfolgversprechende Chance – und dabei spielt China eine Rolle. Die USA hätten im Iran ein Drittel ihrer Munition im Hochwertbereich…
Ringen um Entwaffnung: Flammt der Konflikt in Gaza bald wieder auf?
Im Gazastreifen sind seit Oktober mehr als tausend Menschen getötet worden. Die Umsetzung des Trump-Plans stockt – auch weil die Hamas die Entwaffnung ablehnt. Quelle: FAZ.NET…
„Wenn es ernst wird, spielt die Linke im Team Merz“ – BSW kritisiert mögliche Kooperation gegen AfD
In Sachsen-Anhalt kann die AfD stärkste Kraft werden. Die Linke zeigt sich auf ihrem Bundesparteitag offen für eine Zusammenarbeit mit der CDU, um das zu…
„Putin ist natürlich in der Lage, mit einigen Tausend Soldaten die Nato zu testen“
Militärhistoriker Neitzel sieht für Russland eine erfolgversprechende Chance – und dabei spielt China eine Rolle. Die USA hätten im Iran ein Drittel ihrer Munition im Hochwertbereich…
„Die Russen holen ihre Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg hervor“ – Wo Kiew die Initiative übernimmt
An der Südfront hat die Ukraine zuletzt Gelände zurückgewonnen. Auch wenn Beobachter skeptisch bleiben: Der Moral der Truppen tut das gut. Unterwegs in der Grauzone,…
„Er ist jemand, der sehr auf Krawall aus ist“ – Luigi Pantisano soll Co-Chef werden
Die Linke wählt auf ihrem Parteitag in Potsdam eine neue Parteispitze. Als Nachfolger von Jan van Aken soll Luigi Pantisano Co-Chef werden, der für einen…
Polen-Experte drängt auf schnelle Entschädigungszahlungen für polnische NS-Opfer
Die finanzielle Hilfe für polnische NS-Opfer wäre nicht nur symbolisch wichtig, mahnt der Direktor des Deutschen Polen-Instituts. Die aktuell debattierte Summe von 200 Millionen Euro…
CDU wie der FC Bayern – „Es müssen Titel geholt werden“, sagt Kramp-Karrenbauer
Die CDU duldet keine Verlierer – das gelte auch für die von ihr selbst gestellten Kanzler. Annegret Kramp-Karrenbauer analysiert den wachsenden Unmut über Friedrich Merz…
Israels Ministerpräsident: Die zwei Versionen des Benjamin Netanjahu
Nach Donald Trumps Einigung mit dem iranischen Regime steht Benjamin Netanjahu vor einem doppelten Scherbenhaufen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bayerische AfD: Jeder kann mit jedem – und gegen jeden
Vor ihrem Parteitag zeigt sich die bayerische AfD mal wieder gespalten. Zwei Kandidaten wollen gegeneinander antreten. Um verschiedene Inhalte geht es dabei eher nicht. Quelle:…
Polens Außenminister: „Wir fordern einen Platz am Verhandlungstisch“
Polen müsse an Ukraineverhandlungen beteiligt werden, fordert Außenminister Radosław Sikorski. Sorgen wegen eines zu mächtigen Deutschlands hat er nur bedingt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Im Donbass sind die Russen wohl wieder auf dem Vormarsch“
Selenskyj wirft Belarus vor, russische Drohnenangriffe mit Signalverstärkern zu unterstützen, und droht mit einem Eingreifen der Ukraine. WELT-Reporter Christoph Wanner sagt, dass ein solcher Schritt…
Rechenzentren geraten zunehmend ins Visier von Linksextremisten
„Unabsehbare Schäden“ für das Zusammenleben – Verfassungsschützer stufen Rechenzentren als bevorzugte Angriffsziele ein. Linksextreme Gruppen rufen offen zum Widerstand gegen KI-Standorte auf. Quelle: DIE WELT
US-Unterhändler Witkoff fliegt für Atomgespräche mit Teheran in die Schweiz
Auch Irans Außenminister Abbas Araghtschi plant laut Insidern, heute in die Schweiz zu reisen. Dies könne sich aber noch ändern, falls es zu neuen Angriffen…
„Es ist vorbei, Keir“ – Premierminister Starmer unter Rücktrittsdruck
Nachdem Starmers parteiinterner Rivale ins britische Parlament eingezogen ist, erwarten Beobachter jetzt Entscheidungen in der Regierungskrise. Für den früheren Innenminister Alan Johnson sind die Würfel…
Der „systematische bandenmäßige Betrug“ und das heikle Schweigen des GIZ-Vorstands
Im Jemen sollen Entwicklungshelfer Millionensummen veruntreut haben. Das Bundesunternehmen GIZ wusste früh vom möglichen Ausmaß, aber ließ den Aufsichtsrat im Ungefähren. Insider berichten von fragwürdigen…
Politiker von Bündnis Deutschland spendet für Schwimmunterricht – Schule überweist Geld zurück
In Bremerhaven fehlten einer Schule 150 Euro für den Schwimmunterricht. Ein Politiker von Bündnis Deutschland erfuhr davon und überwies den fehlenden Betrag. Dann erhielt er…
SPD-Landeschef bezichtigt Kanzler Merz der Lüge
Robin Mesarosch wird mit großer Mehrheit zum SPD-Chef in Baden-Württemberg gewählt. Zum Start ins neue Amt übt er heftige Kritik an Friedrich Merz. Der Kanzler…
„Notebook im Rucksack wehrte Stiche ab“ – AfD-Politiker nachts an Wohnort angegriffen
Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde nachts an seinem Wohnort von zwei Männern attackiert. Laut der Fraktion erlitt Meister eine Schnittverletzung am Arm. Politiker verurteilen den…
