Kategorie: Politik
Fraktur: Da muss jeder Hundefreund aufjaulen
Doch wie können wir Trump, Putin und Xi überzeugen, dass wir keine Weicheier sind? Nur mit Käfigkämpfen vor dem Kanzleramt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie groß darf der 1. FC Köln werden?
Seit über einem Jahrzehnt kämpft der 1. FC Köln darum, sein Trainingsgelände auszubauen. Naturschützer und ein langer Rechtsstreit verhindern dies. Demnächst wird ein weiteres Urteil…
„Wir haben zwei Ertrinkende, die an unterschiedlichen Fronten ertrinken“
Militärexperte Ralph Thiele sieht den Iran nach den jüngsten US-Angriffen konventionell stark geschwächt. Eine Einigung zwischen Washington und Teheran hält er zwar für möglich, rechnet…
„Es braucht eine Bratwurst und ein Busticket, sonst reicht es für Faschismusbekämpfung nicht“
Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel äußert Kritik an der Unterstützung von Protesten gegen den AfD-Parteitag durch Verdi. Im Interview hinterfragt er sowohl die politische Signalwirkung als auch…
AfD fordert Entlassung von Arbeitsministerin Bas ab – Bundestag lehnt Antrag ab
Die AfD-Fraktion hat Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas scharf kritisiert. Die SPD-Politikerin sei das „Gesicht einer Politik, die Deutschland abschaffen will“. Die übrigen Fraktionen warfen der AfD…
Regierung von Oberbayern leitet Disziplinarverfahren gegen Münchens Ex-OB ein
Sitze im Verwaltungsbeirat sowie im Aufsichtsrat des FC Bayern, mit Vergütung und ohne vorherige Genehmigung – wegen dieser Aktivitäten läuft nun ein Disziplinarverfahren gegen Münchens früheren…
„Sonst wäre GEAS gescheitert“ – Throm fordert Sanktionen gegen Asylsystem-Verweigerer
Mit GEAS tritt heute die Neuregelung der europäischen Asylregeln in Kraft. CDU-Politiker Alexander Throm sieht ein Gelingen nur, wenn alle Mitgliedstaaten mitziehen. Andernfalls sollte es…
Medizinethische Debatten: Wo das Konzept Brandmauer an seine Grenzen stößt
Der Bundestag stimmt bald ohne Fraktionszwang über ethische Fragen ab. Mehrheiten mit der AfD sollte man da nicht verteufeln, rät der Vorsitzende des Ethikrates. Quelle:…
2,7 Millionen Flüchtlinge in Deutschland – nur Kolumbien nimmt mehr auf
Laut UN-Flüchtlingshilfswerk leben 2,7 Millionen Flüchtlinge in Deutschland – nur Kolumbien nimmt mehr auf. Trotz verschärfter Asylpolitik kehren nur wenige zurück. Quelle: DIE WELT
Mit Blick auf seinen früheren Asylkurs fühlt Seehofer heute „ein wenig Genugtuung“
Horst Seehofer hatte als Innenminister für Binnengrenzkontrollen gekämpft. Mit den neuen EU-Asylregeln fühlt er sich spät bestätigt. „Die richtige Idee muss sich erst durchsetzen“, sagt…
Turbo-Verfahren und Rückführungszentren – Was der neue EU-Asylpakt für Deutschland bedeutet
An diesem Wochenende geht es los: Deutschland erhofft sich von der Neuregelung der europäischen Asylregeln viele Vorteile: schnellere Abschiebungen, weniger Asyl-Hopping. Dazu müssten aber alle…
„Dann müssen wir noch einmal erhöhen“ – Warken stellt weitere Einsparungen in Aussicht
Nina Warken zeigt kurz vor der ersten Bundestagsdebatte über ihre Pflegereform eine Mischung aus Verteidigungshaltung und Änderungswillen. In der gesetzlichen Krankenversicherung deutet sie neue Einsparungen…
Großer Anti-Trump-Slogan mitten in Washington aufgetaucht – Polizei entnimmt Grasproben
Auf dem Rasen der National Mall in Washington taucht eine riesige Zahl auf. Sie gilt als Drohung gegen US-Präsident Donald Trump. Die Polizei nimmt den…
Trump verkündet „großartige Vereinbarung“ mit dem Iran – Teheran widerspricht
US-Präsident stellt wieder einmal ein zeitnahes Abkommen mit dem Iran in Aussicht – vielleicht sogar schon für das Wochenende. Diesmal habe sogar das iranische Staatsoberhaupt…
Fachkräftemangel? Da bringt AfD-Mann Siegmund deutsche Auswanderer auf den Kanaren ins Spiel
Wirtschaftsverbände in Sachsen-Anhalt laden die Spitzenkandidaten der Koalition und AfD zur Diskussion. Ministerpräsident Schulze (CDU) lässt sich vertreten. Als Mittel gegen Fachkräfte-Mangel setzt Siegmund auf…
Britische Regierung: Dan Jarvis zum britischen Verteidigungsminister ernannt
Premierminister Keir Starmer hat nur Stunden nach dem Rücktritt von John Healey einen Nachfolger gefunden. Der bisherige Staatsminister Dan Jarvis hat selbst im Militär gedient….
Als Weidel von den „Migrantenbanden“ in Nürnberg spricht, entfährt der Linken-Politikerin ein Lachen
Als Alice Weidel im Bundestag einen Fall aus Nürnberg schildert, bei dem Migranten Minderjährige zur Prostitution zwangen, kommt es im Plenum zu lauten Zwischenrufen. Eine…
„Sparmaßnahmen der Regierung konterkarieren Rentenpaket“, warnt die Rentenversicherung
Neue Sparpläne des Bundes bringen die Rentenkasse unter Druck. Laut DRV‑Chef Gunkel gefährden gekürzte Zuschüsse die Beitragsstabilität und zentrale Reformziele. Ohne Ausgleich müsste der Beitragssatz…
Social Media: Ein pauschales Verbot wäre der falsche Weg
Der Ethikrat plädiert für ein gestuftes Schutzkonzept bei Social Media, das für ungeeignete Inhalte das Alter beschränkt. Zu Recht. Komplexe Situationen brauchen differenzierte Entscheidungen. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Trump sagt geplante Angriffe ab
US-Präsident: Vereinbarung von Iran gebilligt – Iranische Nachrichtenagentur verbreitet Dementi +++ Ghalibaf warnt USA vor „endlosem Sumpf“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Liveblog: Grüne: Reiche schickt Millionen Menschen in die Heizkostenfalle
Parlament berät Heizungsgesetz +++ Bundestagspräsidentin Klöckner ermahnt Kanzleramt wegen verspäteter Antworten +++ Merz lobt gute Atmosphäre bei Reformgesprächen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Ukrainekrieg: Ukrainischer Botschafter dankt deutschen Steuerzahlern
Makeiev: Mit Unterstützung können russische Raketen abgefangen werden +++ Bundeswehrübung in Litauen +++ Russland meldet Feuer in Raffinerie in Krasnodar +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
USA unter Trump: Trump nominiert Jay Clayton als neuen US-Geheimdienstchef
Clayton war bisher Oberstaatsanwalt in New York +++ US-Regierung darf Ausländer nicht mehr anlasslos überwachen lassen +++ Hegseth: Guantánamo-Häftlinge hätten längst hingerichtet werden sollen +++…
Regierungserklärung: Ouvertüren eines Unerschütterlichen
Merz steht immer noch am Anfang seiner Bemühungen. Die Last wird nicht kleiner: Der Weltanschauungskrieg hat das Parlament im Griff. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Angriff auf Orte des kritischen Diskurses“ – TU Berlin streicht Anti-AfD-Veranstaltungen
Ein Anwalt soll die Universität zuvor unter Druck gesetzt haben. Der Sozialistisch-Demokratischen Studierendenverband vermutet Druck von Rechtsaußen gegen die Universitätsleitung. Die TU Berlin reagiert ausweichend….
Trump bläst angekündigte Iran-Angriffe überraschend ab – und deutet Erfolg bei Verhandlungen an
Der US-Präsident begründet die abgesagten Angriffe mit den laufenden Gesprächen, die die höchste Ebene der iranischen Führung erreicht hätten. Die endgültigen Punkte seien von allen…
Nach Vorwurf des „Völkermords“ an Kurden – Erdogan vergleicht Netanjahu mit Hitler
Benjamin Netanjahu hatte Erdogan einen „antisemitischen Diktator“ genannt. Der wirft dem israelischen Ministerpräsidenten wiederum Nazi-Methoden in Syrien und im Libanon vor. Quelle: DIE WELT
Leo XIV. auf den Kanaren: Der Papst verneigt sich vor „der Würde der Migranten“
Bei seinem Besuch auf den Kanaren wollte Papst Leo den Migranten und ihren Helfern nahe sein. Er mahnte die europäischen Regierungen, sie würdig zu behandeln…
„Die Verhinderung des AfD-Parteitages wird dazu führen, dass es zu Gewalt kommt“
Die AfD hält Anfang Juli ihren Parteitag in Erfurt ab. 60.000 Demonstranten wollen das verhindern. Im MDR-Talk diskutierten Vertreter des Bündnisses „Widersetzen“ mit Staatsrechtler und…
Linke will Anti-Diskriminierungsgesetz um Körpergewicht erweitern – AfD fordert Komplett-Abschaffung
Seit 20 Jahren schützt das Gleichbehandlungsgesetz Menschen vor Benachteiligung im Alltag. Während Schwarz-Rot die Regeln feinjustieren will, fordert die Links eine deutliche Ausweitung. Die AfD…
„Es ist wie ein Sabotage-Franchise“
Nach dem Brandanschlag auf ein Umspannwerk in Reutlingen prüfen Ermittler ein Schreiben auf der linksextremen Seite „Switch off“. Die Vorgehensweise ähnelt früheren Taten. „Das ist…
„Vielleicht muss man manchmal die Latte hochlegen, um auch Aufmerksamkeit zu generieren“
Steffen Hebestreit, ehemaliger Regierungssprecher, spricht über die Aufgaben im Kanzleramt, den Umgang mit Medien und die Bedeutung vertraulicher Kommunikation bei politischen Verhandlungen. Quelle: DIE WELT
Sprengstoffanschlag auf Militär: Wieder explodierte nahe Moskau ein Auto
Ein weiterer ranghoher Militär stirbt durch eine Explosion. Die Liste solcher Anschläge ist lang. Putin will derartige „Ausrutscher“ eigentlich verhindern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Russland sieht sich im Krieg mit uns“
Roderich Kiesewetter (CDU) warnt vor direkten Verhandlungen mit Russland ohne klare Ziele. Er fordert, die Ukraine zu stärken und russische Einflussversuche abzuwehren: „Unsere Freiheit ist…
Windrad-Schrott illegal entsorgt – Schon vor der Beweisaufnahme gelingt der Anwältin ein Deal
Unternehmer Michael Roth muss sich vor Gericht verantworten, weil er Hunderte Tonnen Windrad-Schrott in Tschechien entsorgte. Seine Anwältin schafft etwas Bemerkenswertes, bevor die Beweisaufnahme überhaupt…
„Es ist kein Entweder-oder, sondern ein Sowohl-als-auch“
Im Interview erläutert Thorsten Frei (CDU), Chef des Bundeskanzleramtes, die Fortschritte bei Reformen in Rente, Gesundheit und Steuern. Entlastungen für Bürger und Unternehmen seien geplant….
„Revolutionäres Projekt“ – Wo die Rüstungskooperation mit Deutschland als Goldstandard gilt
Das deutsch-französische Kampfjetprojekt ist gescheitert. Mit einem anderen Land funktioniert die Zusammenarbeit besser: Norwegen und Deutschland bauen bereits gemeinsam ein neues U-Boot. Und das Land…
„Da wird jetzt ein Umschwung sein, die Leute haben genug“
Nach den Ausschreitungen in Belfast spricht Journalist Henry Donovan über die Stimmung im Vereinigten Königreich. Seiner Einschätzung nach wächst die Unzufriedenheit vieler Bürger mit der…
