Kategorie: Politik
Heino verklagt die AfD und fordert 250.000 Euro Schmerzensgeld
Heino wehrt sich gegen eine AfD-Wahlkampfaktion, die ihn ungefragt als Unterstützer darstellt. Der 87-Jährige spricht von einer „Unverschämtheit“ – und geht nun juristisch gegen den…
Gekränkten Männern steht das Zauberwort „Sexismus“ nicht zur Verfügung
Weil er Bücher dreier Frauen verrissen hat, wird der Literaturkritiker Denis Scheck als „Sexist“ attackiert. Soll über die ach so verletzlichen Frauen künftig kuschelweich geschrieben…
Gewaltkriminalität offenbar leicht gesunken
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt stellt die neue Kriminalstatistik vor: Die Gewaltkriminalität ist leicht gesunken. Menschen ohne deutschen Pass sind bei Tatverdächtigen überrepräsentiert, besonders in Bayern, Berlin…
Colonia Dignidad: Lieber bayerisch feiern als deutsch gedenken
Folter im Idyll: Chiles rechte Regierung sagt, sie habe kein Geld für eine Gedenkstätte am Ort der Colonia Dignidad. Oder geht es um ideologische Nähe…
SPD-Chef Klingbeil sagt der „globalen Rechten“ den Kampf an
In Barcelona trafen sich linksgerichtete Staats- und Regierungschefs, um über ein gemeinsames Vorgehen gegen Rechtspopulisten zu sprechen. Brasiliens Präsident Lula warnte vor einen „neuen Hitler“,…
„Dobrindt ist der Turbo-Lieferando der Bundesregierung“
Rainer Wendt, Vorsitzender der Deutschen Polizeigewerkschaft, lobt bei WELT TV die Migrationspolitik der Bundesregierung, fordert aber mehr Tempo bei Abschiebungen und eine bessere Verzahnung von…
Ministerin Reiche lädt zu Krisensitzung – und warnt doch vor „Alarmismus“
Die Bundesregierung warnt vor möglicher Kerosinknappheit infolge des Iran-Kriegs. Wirtschaftsministerin Reiche lädt alle Beteiligten zum Krisengespräch ein. Quelle: DIE WELT
„Das wirkt sehr radikal. Viele Leute werden in Mitleidenschaft gezogen“
Die Gruppierung „Neue Generation“ hat neue Proteste angekündigt: Viele sehen die Protestform als kontraproduktiv, andere begrüßen die Aktionen. Quelle: DIE WELT
„Weit von einer Einigung entfernt“ – Iran sieht große Unterschiede bei Verhandlungen mit USA
Bei den Verhandlungen zwischen Iran und USA bestehen laut Teheran weiterhin erhebliche Differenzen. Zwar seien Fortschritte erzielt worden, eine Einigung sei jedoch noch weit entfernt,…
Darum ist die Zahl der Asylanträge in Deutschland so stark gesunken
Neue Zahlen der Europäischen Union für das erste Quartal zeigen einen deutlichen Rückgang: Deutschland ist nicht mehr Spitzenreiter in der Asylstatistik. Das liegt vor allem…
Medienbericht: Zahl der Asylanträge in Deutschland laut EU-Statistik auf Rekordtief
Laut einem Medienbericht liegt Deutschland erstmalig seit 2015 nur auf Platz vier der europäischen Asylstatistik. Zuvor was es jahrelang Spitzenreiter. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nordkorea feuert mehrere Raketen ab – Südkorea reagiert mit erhöhter Alarmbereitschaft
Mehrere ballistische Raketen wurden laut südkoreanischen Angaben aus Nordkorea abgefeuert. Die Geschosse gingen Richtung Ostmeer. Seoul reagiert mit verstärkter Überwachung und sieht die Sicherheitslage weiter…
Waffentest: Nordkorea feuert abermals ballistische Raketen ab
Nordkorea ist der Abschuss ballistischer Raketen laut Resolutionen des UN-Sicherheitsrats grundsätzlich untersagt. Doch nun feuert das Land wieder mehrere Geschosse ab. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Revolutionsgarden drohen mit Beschuss aller Schiffe an der Straße von Hormus
Jedes Schiff, das auf die Meerenge zufahre, werde „ins Visier genommen“ +++ Trump: Iran kann uns damit nicht erpressen +++ Bundesregierung verurteilt tödlichen Angriff auf Unifil-Truppe…
Deutschland-Liveblog: SPD sieht deutlichen Nachbesserungsbedarf bei Plänen für Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert „Unwuchten zulasten der Versicherten“ +++ NRW-Verband der FDP stärkt Höne im Wettbewerb mit Kubicki +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Ukrainekrieg: USA verlängern Lockerung von Sanktionen für russisches Öl
Teile von Tschernihiw ohne Strom +++ Slowakei droht mit Veto gegen neue Russland-Sanktionen +++ Selenskyj bezeichnet Putin als globale Bedrohung +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Liveblog USA unter Trump: Papst will keine „neue Debatte“ mit Trump
Klarstellung nach Schlagabtausch mit dem amerikanischen Präsidenten +++ Rutte glaubt nicht an NATO-Austritt der USA +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Umfrage zeigt tiefe Spaltung bei Energiewende – Mehrheit fühlt sich durch Kosten stark belastet
Die Energiewende bleibt in Deutschland umstritten: Zustimmung und Ablehnung halten sich laut Umfrage fast die Waage. Steigende Energiepreise sorgen bei vielen für Unmut, während gleichzeitig…
Deutsche Erinnerungskultur: Nazi-Keule
Die „Nazis“ waren am Jahrestag der Befreiung des KZ Buchenwald für manche wahlweise die Juden oder die Palästinenser. Der deutsche Nazi und seine Verbrechen –…
Panne auf Parteitag: Bayern-FDP erklärt zunächst falschen Kandidaten zum Sieger
Auf ihrem Parteitag in Ingolstadt wählen die bayrischen Liberalen einen neuen Vorsitzenden. Das Wahlergebnis wird nach der Bekanntgabe des vermeintlichen Siegers jedoch noch einmal korrigiert….
„Es sind harte Zeiten. Alle müssen den Gürtel enger schnallen“
Der Bundestag bringt Entlastungen für die Bürger auf den Weg. Aus der Opposition kommt Kritik an den Plänen. „Wenn die Bürger am Ende von der…
„Erneuerbare Energien verteidigen“ – Neubauer mobilisiert Tausende zu Demos gegen Reiche
Rund 80.000 Menschen demonstrieren in mehreren Städten für erneuerbare Energien. Das Bündnis aus Umweltverbänden sieht darin ein klares Signal an Bundeswirtschaftsministerin Reiche. Quelle: DIE WELT
„Wir werden schießen und euch zerstören“ – Iranische Revolutionsgarden bedrohen TUI-Kreuzfahrtschiff
In der Straße von Hormus ist es laut britischen Angaben zu einem iranischen Beschuss eines Tankers gekommen. Die Revolutionsgarden bedrohten zudem das TUI-Kreuzfahrtschiff „Mein Schiff…
FDP in Bayern verkündet falsches Ergebnis – unterlegener Kandidat hatte Wahl schon angenommen
Wahlpanne im bayerischen Ingolstadt: Auf dem FDP-Parteitag konnte sich Matthias Fischbach als neuer Landesvorsitzender der Liberalen durchsetzen. Doch als Sieger hatte die Leitung schon einen…
Ungarn als Vorbild?: Rechts schlägt rechts außen
In Ungarn hat sich ein Konservativer gegen einen Rechtspopulisten durchgesetzt. Dahinter steht eine Strategie, die auch in anderen Ländern zum Erfolg führen soll. Quelle: FAZ.NET…
Mann erschießt fünf Menschen in Kiew und verschanzt sich in Supermarkt
In Kiew hat ein Mann auf mehrere Menschen gefeuert. Es gibt Todesopfer. Der Täter verschanzte sich in einem Supermarkt und nahm Geiseln. Bei einem Festnahmeversuch…
„Der Image-Wechsel ist brutal“ – Eine Beziehung, die ganz Frankreich beschäftigt
Jordan Bardella, Chef des Rassemblement National, ist verliebt. Die Nachricht beschäftigt ganz Frankreich. Denn seine Partnerin ist eine Prinzessin aus dem Hause der Kapetinger-Könige. Was…
Die Prinzessin und der Populist – Eine Beziehung, die Frankreich elektrisiert
Jordan Bardella, Chef des Rassemblement National, ist verliebt. Die Nachricht beschäftigt ganz Frankreich. Denn seine Partnerin ist eine Prinzessin aus dem Hause der Kapetinger-Könige. Was…
Iran blockiert Straße von Hormus – „Damit können sie uns nicht erpressen“, kontert Trump
In der Straße von Hormus ist es laut britischen Angaben zu einem iranischen Beschuss eines Tankers gekommen. Unterdessen verkündet der Iran wegen der US-Blockade seiner…
„Juden und Muslime zusammen auf Augenhöhe“ – und ein Bezug zu den Grauen Wölfen
Gefördert von „Demokratie leben“: Ein Berliner Verein schickt Juden und Muslime als Aufklärer gegen Vorurteile in Schulen. Doch Schlagzeilen machte das Projekt auch durch einen…
Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig und beschießt laut Briten Tanker
In der Straße von Hormus ist es laut britischen Angaben zu einem iranischen Beschuss eines Tankers gekommen. Unterdessen verkündet der Iran wegen der US-Blockade seiner…
Klingbeil fordert Reiche wegen drohendem Kerosinmangel zum Handeln auf – Sie warnt vor „Alarmismus“
Bundesfinanzminister Klingbeil fordert Maßnahmen gegen einen möglichen Kerosinmangel. Im Blick hat er dabei auch die Bundeswirtschaftsministerin Reiche. Diese gibt sich auf Nachfrage hin demonstrativ gelassen….
Das nächste „Trojanische Pferd“ – Was jetzt für Europas Sicherheit und Energie auf dem Spiel steht
Vor der Wahl in Bulgarien führt der prorussische Politiker Rumen Radew die Umfragen an. Sollte er das strategisch wichtige Nato-Land regieren, fürchten viele, dass er…
Intern zweifelten Juristen des Ministeriums an der Rechtmäßigkeit von Meldestellen
Über Online-Portale können Bürger melden, wenn sie sich diskriminiert fühlen. Was zur Erhellung des Dunkelfeldes dienen soll, birgt grundrechtliche Probleme. Das zeigen Akten der NRW-Regierung….
„Das ist enttäuschend, das ist ärgerlich“ – Iran macht Straße von Hormus wieder dicht
Der Iran macht die am Vortag angekündigte Öffnung der Straße von Hormus rückgängig. „Einige Schiffe, die schon fast am Durchqueren waren, sind wieder zurückgekehrt. Es…
USA schieben Migranten aus Lateinamerika in den Kongo ab
Die USA haben 15 Migranten aus Lateinamerika in die Demokratische Republik Kongo abgeschoben. Das Land nimmt illegal Eingereiste zeitweise auf, damit sie in Kinshasa Einwanderungsverfahren…
Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig
Der Iran macht die am Vortag angekündigte Öffnung der Straße von Hormus rückgängig. Laut dem Hauptquartier der Streitkräfte bleibt die wichtige Seeverbindung wegen der fortgesetzten…
Iran macht Öffnung der Straße von Hormus rückgängig
Wegen der US-Blockade iranischer Häfen hat der Iran eine erneute Blockade der Schifffahrt im der Straße von Hormus verkündet. Die iranische Armeeführung gab am Samstag…
