Kategorie: Politik
„Brauchen eine E-Mobilitäts-Prämie auch für Gebrauchtwagen“
Elektroautos „breit“ in die Gesellschaft bringen: Niedersachsens Ministerpräsident Lies (SPD) fordert, die geplante Prämie auf gebrauchte E-Fahrzeuge auszuweiten. Die Regierungen in Bund und Ländern ruft…
Putin laut Zeitung zu Gebietsaustausch bereit – Beharren auf Übernahme des gesamten Donbass
Auch über die Weihnachtstage gehen die Gespräche über ein Kriegsende weiter. Putin soll gegenüber Unternehmern Bereitschaft zu einem Gebietstausch mit der Ukraine erklärt haben. Mehr…
„Das merkt man sofort an der Grenze“ – Wo die Angst vor einer Eskalation mit den USA steigt
An der Grenze zwischen Kolumbien und Venezuela ist der Andrang in diesen Tagen groß und die Nervosität hoch. Gleich mehrere internationale Entwicklungen kommen hier zusammen….
Social-Media-Verbot unter 16? – „Besser spät als nie, der Zeitpunkt ist gut“
Digitalminister Karsten Wildberger hat sich offen für ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche gezeigt. Klaus Zierer, Ordinarius für Schulpädagogik, unterstützt den Vorschlag: „Wir müssen hier…
Flucht und Vertreibung: Wie an die einstigen deutschen Ostgebiete erinnern?
Die Erlebnisgeneration stirbt, doch nicht zuletzt Bucherfolge aus jüngster Zeit zeigen: Es gibt in Deutschland ein breites Bedürfnis nach Orientierung zum Thema Flucht und Vertreibung…
Israel veröffentlicht Videos von zerstörten Hamas-Tunneln
Die israelische Armee hat Videos veröffentlicht, die die Zerstörung von Tunneln der Hamas-Terroristen im Gaza-Streifen zeigen sollen. Nach Schätzungen von Experten gibt es rund 1000…
NATO-Chef: Rutte hält autonome EU-Verteidigung für unnötig
Sollte sich Europa in Verteidigungsfragen unabhängig von den USA machen? Trotz der Politik von Donald Trump sieht NATO-Generalsekretär Mark Rutte dafür keine Notwendigkeit. Quelle: FAZ.NET…
Jimmy Kimmel warnt vor „Tyrannei“ unter Donald Trump
Der US-Satiriker Jimmy Kimmel hat in einer im britischen Fernsehen übertragenen Weihnachtsbotschaft von „Tyrannei“ in den USA unter US-Präsident Trump gesprochen. Dabei ging er auch auf…
„Frei sprechen ja – unsichtbar hetzen nein“ – Debatte um Klarnamenpflicht im Internet
Bayern spricht sich für die Einführung einer sogenannten Klarnamenpflicht in den sozialen Medien aus. Es geht um die Ahndung strafbarer Aussagen. Und einen „wehrhaften Rechtsstaat“….
Wadephul sagt deutsche Beteiligung an Gaza-Stabilisierungstruppe ab
Seit rund zweieinhalb Monaten herrscht eine fragile Waffenruhe im Gazastreifen. Der deutsche Außenminister fordert den raschen Start der zweiten Phase des Friedensplans. Er hat konkrete…
„Klimawirkung muss erhalten bleiben“ –Umweltminister dämpft Erwartungen an Heizungsgesetz-Reform
Bis Ende Januar will die Bundesregierung Grundzüge für die Reform des Heizungsgesetzes vorlegen. Umweltminister Schneider beharrt, dass es weiter als Instrument gegen den Klimawandel wirksam…
Job-Chancen für Arbeitslose „so niedrig wie nie zuvor“, warnt Arbeitsagentur-Chefin Nahles
Der Arbeitsmarkt kommt nicht in Schwung. Aktuell gibt es aus Sicht von BA-Chefin Nahles keine Gruppe an Arbeitnehmern, die vor Jobverlust gefeit ist. Nahles verrät…
CSU-Spitzenmann will Bundeswehr-Einsatz in der Ukraine unter EU-Flagge
Sollen deutsche Soldaten einen möglichen Frieden in der Ukraine mit absichern? Der europäische Spitzenpolitiker Manfred Weber von der CSU hat dazu eine klare Meinung. Er…
Trump wünscht getöteten Terroristen „Frohe Weihnachten“ – USA melden Angriffe auf IS-Kämpfer
Am Weihnachtstag verkündet der US-Präsident Attacken auf islamistische Terroristen, die Christen verfolgt und ermordet haben sollen. Das Pentagon veröffentlicht ein Video dazu. Quelle: DIE WELT
Wegen „Tötung von Christen“: Trump: US-Angriffe auf IS-Miliz in Nigeria
US-Präsident Trump drohte Nigeria im November mit Militärschlägen wegen der angeblichen Tötung von Christen. Nun verkündet er am Weihnachtstag Angriffe auf Kämpfer der Terrormiliz „Islamischer…
Aus Ampel-Scheitern „lernen“ – Frei bereit zu grundlegender Überarbeitung des Koalitionsvertrags
Angesichts der Wirtschaftslage müsse der Koalitionsvertrag womöglich überarbeitet werden, mahnt Kanzleramtsminister Thorsten Frei. Die Ampel habe trotz veränderter Lage an ihren Zielen „stoisch festgehalten“, diesen…
Selenskyj bespricht „wichtige Details“ mit US-Verhandlern – Moskau sieht „langsame Fortschritte“
Auch über die Weihnachtstage gehen die Gespräche über ein Kriegsende weiter. Derweil meldet Polen das Abfangen eines russischen Aufklärungsflugzeugs über der Ostsee und Objekte im…
Veteran hilft Verwundeten: „Dann sah ich ziemlich schnell: Mein linkes Bein ist weg“
Im Kampf gegen Russland verliert Andrij Holopapa ein Bein. Nach seiner Genesung will er wieder an die Front, doch es kommt anders: Mit Freunden gründet…
Neuer Akt im „Correctiv“-Theater
Man könnte meinen, nach dem Urteil des Landgerichts Hamburg wäre der Streit über den „Correctiv“-Bericht zu Ende, aber stattdessen weitet er sich zunehmend aus. WELT…
Social-Media-Verbot?: Es braucht klare Regeln für die Schüler
Ein generelles Social-Media-Verbot für Minderjährige auch in Deutschland bliebe wirkungslos. Das Vorbild der Eltern ist wichtig. Und in der Schulzeit sollte auf Smartphones verzichtet werden….
„In Gaza wird Israel niemals abziehen“, sagt Verteidigungsminister Katz
Israels Verteidigungsminister kündigt eine „beträchtliche Sicherheitszone“ im Gazastreifen an. Damit widerspricht er Trumps Friedensplan für die Region. Quelle: DIE WELT
Nordkorea veröffentlicht Bilder von Baufortschritt eines Atom-U-Boots
Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un hat Staatsmedien zufolge eine Produktionsanlage für U-Boote mit Atomantrieb besucht. Auf neu veröffentlichten Bildern war ein weitgehend fertiger Rumpf eines U-Bootes…
Kinderbücher: In guten Mädchenbüchern können Jungs die Helden sein
Viele moderne Kindergeschichten wollen alles richtig machen und fallen doch wieder in alte Rollenmuster zurück. Dabei können sich Mädchen natürlich auch in Jungs hineinversetzen. Quelle:…
„Falsche Prioritäten“ – Kritik an Verfassungsschutz Baden-Württemberg
Eine Landtagsanfrage zeigt: In Baden-Württemberg werden zwei christliche Freikirchen vom Verfassungsschutz beobachtet, obwohl das Personenpotenzial gering ist. „Das sind total falsche Prioritäten“, sagt Journalist Christoph…
Segen Urbi et Orbi: Papst mahnt zu Frieden
In seiner ersten Weihnachtsansprache geht Leo XIV. besonders auf den Krieg in der Ukraine ein. Er bittet aber auch für Frieden und Trost für alle,…
Liveblog Bundespolitik: Röwekamp: Wehrpflicht noch diese Legislaturperiode
Vorsitzender des Verteidigungsausschusses bezweifelt Attraktivität des freiwilligen Dienstes +++ Prominente fordern Aufnahme von Afghanen +++ Kanzleramtsminister: Weniger Leistungen im Gesundheitssystem +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Krieg in der Ukraine: Laschet fordert stärkere europäische Außenpolitik
Vorsitzender des Auswärtigen Ausschusses kritisiert fehlenden Willen zu Souveränität +++ Bürgerrechtlerin: System Putin schwächer als die Sowjetunion +++ Russische Militärflugzeuge über der Barentssee +++ alle…
„Aus Lese-Rechtschreib-Schwäche können deutliche soziale Auffälligkeiten entstehen“
Die Zahl der Kinder mit gravierenden Problemen mit Lesen und Rechtschreibung oder Mathe steige stark, stellt Lerntherapeutin Hackelberg-Buff fest. Hier räumt sie mit verbreiteten Irrtümern…
Polen fängt russisches Aufklärungsflugzeug ab und meldet Objekte aus Richtung Belarus
Polen meldet das Abfangen eines russischen Aufklärungsflugzeugs und Objekte im eigenen Luftraum, mutmaßlich Ballons. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat den Entwurf eines 20-Punkte-Friedensplans vorgestellt….
„Die Kirche läuft Gefahr, an ihrer eigenen Gefallsucht zugrunde zu gehen“
Der Journalist und Thinktanker Carl-Victor Wachs kritisiert die zunehmende Politisierung von Weihnachtsgottesdiensten und warnt vor einer Verwässerung kirchlicher Botschaften. Die Kirche verliere ihre Botschaft durch…
„Steinmeier hat die Chance auf einen Impuls verpasst“
Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke analysiert die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier und die politische Lage in Deutschland. Steinmeier habe in seiner Ansprache bekannte Motive wiederholt, so…
Mitgliederbegehren: Mitleid für die SPD
Die Nachhutgefechte in der SPD zur Agenda 2010 wollen auch zwanzig Jahre danach nicht enden. Das Mitgliederbegehren zur neuen Grundsicherung ist ein Zeichen für den…
„Klar ist auch, dass manche Leistungen entfallen müssen“, sagt Frei über das Gesundheitssystem
Kanzleramtsminister Thorsten Frei will das deutsche Gesundheitssystem günstiger machen – und stimmt die Deutschen auf den Abbau von Leistungen ein. Er macht erste Vorschläge und…
Großes Interesse: Warum immer mehr Iraner Weihnachten feiern
Weihnachten wird in Iran immer beliebter. Vor allem die Dekoration gibt den Menschen das Gefühl, mit der Welt verbunden zu sein. Die Kritik der Hardliner…
115 Verdächtige in der Türkei verhaftet – Offenbar Anschläge auf Weihnachtsfeiern geplant
Bei Razzien an über 100 Orten haben türkische Sicherheitskräfte laut eigenen Angaben 115 mutmaßliche IS-Mitglieder festgenommen. Sie sollen Anschläge auf Weihnachts- und Neujahrsfeiern geplant haben….
Justizministerium findet über eine Million neue Epstein-Dokumente
Das US-Justizministerium verschiebt die Veröffentlichung der Epstein-Dokumente, da über eine Million neue Unterlagen aufgetaucht sind. Demokrat Chuck Schumer wirft der Regierung Vertuschung vor. Quelle: DIE…
Brandanschlag auf Auto eines Rabbiners in Melbourne
Kurz nach dem Terroranschlag am Bondi Beach geht im Süden Australiens ein Fahrzeug mit „Happy Chanukah!“-Schriftzug in Flammen auf. Der nächtliche Vorfall befeuert die Debatte…
Australien: Brandanschlag auf Auto eines Rabbiners in Melbourne
Kurz nach dem Terroranschlag am Bondi Beach geht im Süden Australiens ein Fahrzeug mit „Happy Chanukah!“-Schriftzug in Flammen auf. Der nächtliche Vorfall befeuert die Debatte…
