Kategorie: Politik
Politiker und Kinder: Vorsicht, Schulbesuch!
Öffentlich vor Kindern und Jugendlichen zu sprechen, das kann für Politiker schnell gefährlich werden. Warum ist das so? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Verwundbarkeitsfenster geschaffen“ – US-Denkfabrik warnt vor erschöpften Waffenbeständen
Aufgrund des Iran-Kriegs soll das US-Waffenarsenal, insbesondere Tomahawk-Marschflugkörper und Patriot-Raketen, stark minimiert worden sein. Laut einer Analyse der US-Denkfabrik CSIS könnte die Wiederbeschaffung mindestens drei…
„Wenn die in Sachsen-Anhalt alleine regieren, schlägt bei Merz der Blitz ein“
in der CDU gibt es laut Kolumnist Hans-Ulrich Jörges konkrete Überlegungen, Friedrich Merz als Kanzlerkandidaten durch Hendrik Wüst zu ersetzen, um eine drohende Wahlniederlage in…
Korruptionsvorwürfe: Sanchez‘ frühere Partner fordern Neuwahlen
Bisherige Partner rücken angesichts zahlreicher Korruptionsvorwürfe vom spanischen Ministerpräsidenten ab. Einige fordern vorgezogene Wahlen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Militär versenkt Drogenboot
Das US-Militär hat im Pazifik erneut ein mutmaßliches Drogenschmuggler-Boot versenkt. Bei dem Einsatz kam ein Mensch ums Leben, zwei wurden gerettet. Die Aktion erfolgte auf…
Schützt die Regierung die Bevölkerung ausreichend? Das sagen die Deutschen
Terrorismus, Sabotage, militärische Konflikte: Eine Umfrage zeigt, wie es um das Vertrauen der Bürger in das Schutzversprechen des Staates bestellt ist. Es offenbart sich eine…
Eskalation im Libanon: Warum Israel die Angriffe auf die Hizbullah verstärkt
Israel erhöht den Druck auf die Hizbullah. Die Schiitenmiliz will nicht nachgeben – und droht sogar mit dem Sturz der Regierung in Beirut. Quelle: FAZ.NET…
Merz bleibt Letzter im Politiker-Ranking – diese Unionspolitiker liegen vor ihm
Boris Pistorius bleibt im Insa-Ranking der beliebteste Politiker Deutschlands. Brisant ist der Blick auf die Union: Während Hendrik Wüst und Markus Söder weiter zur Spitze…
Vorstoß zu Ausländer-Wahlrecht – Für Union verlässt die Linke den „Boden des Grundgesetzes“
Wer fünf Jahre in Deutschland lebt, soll das Wahlrecht bekommen, unabhängig von der Staatsangehörigkeit: Das fordert die Linke und will damit ein „Demokratiedefizit“ beheben. Die…
Wohnungsbau: Wenn ein Problem das ganze Land verändert
Politik zeigt sich oft nicht in der Lage, beherzt das Ruder herumzureißen. Sie kapituliert vor Paragraphen, statt sie zu ändern. Ein Beispiel: der Wohnungsbau. Quelle:…
Millionenschaden nach Northvolt-Pleite – Günther verteidigt sich in Landtagsausschuss
Der Landesrechnungshof wirft der Regierung von Schleswig-Holstein vor, Fehler bei der Förderung des mittlerweile insolventen schwedischen Batterieherstellers Northvolt gemacht zu haben. Ministerpräsident Günther wehrt sich…
„Wenn wir keine Reformen durchführen, werden die Sozialabgaben auf 50 Prozent steigen“
Die Wirtschaftsweisen senken ihre Prognose: Hohe Energiepreise und der Iran‑Krieg bremsen das Wachstum auf 0,5 Prozent. Zugleich werden stark steigende Sozialabgaben befürchtet. Dietmar Deffner spricht über…
EU-Strategie: Brüssel will in der Nothilfe neutral bleiben
Die Europäer verteilen weltweit am meisten Nothilfe. Kallas wirbt für eine interessengeleitete Entwicklungspolitik. Durchsetzen konnte sie sich damit nicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Regierungspartei: Tony Blair rechnet mit Labour ab
Der frühere britische Premierminister lässt kaum ein gutes Haar an Keir Starmer oder seinen Konkurrenten innerhalb der Partei. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Nach Regierungswechsel: Ungarn bleibt im Internationalen Strafgerichtshof
Budapest unter dem neuen Regierungschef will nun doch im Verbund der Haager Strafjustiz verbleiben. Magyar bricht auch in diesem Punkt mit Orbán. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Betreibt das Geschäft der AfD“ – Merz-Umfeld reagiert auf Gerüchte über Kanzlertausch
In mehreren Berichten wird über einen Wechsel an der Spitze der Bundesregierung spekuliert. Im Umfeld von Friedrich Merz werden die Gedankenspiele zurückgewiesen – und verurteilt. Quelle:…
„Der Standort Deutschland ist nicht mehr attraktiv“
Marie-Christine Ostermann, Präsidentin der Familienunternehmer, fordert von der Bundesregierung mutige Reformen, um Wachstum und Investitionen zu sichern. „Der allergrößte Standortkiller sind tatsächlich die Lohnzusatzkosten, die…
Höhere Beiträge für Kinderlose? – „Wir reden von nicht mal 10 Prozent des Loches“
Die Bundesregierung erwägt, den Beitragssatz für Kinderlose in der Pflegeversicherung um 0,1 Punkte anzuheben. Albert Stegemann, stellvertretender Union-Fraktionsvorsitzender, sieht darin nur einen kleinen Baustein und…
„Ob Hendrik Wüst die Lösung ist, ist mal die Frage“
Gerüchte um einen möglichen Machtwechsel in der CDU sorgen für Unruhe. „Wenn ich jetzt Bundeskanzler wäre, dann würde ich sie schon allein deshalb ernst nehmen,…
Rüstungspaket für Taiwan: China darf jetzt bei Amerikas Waffen mitreden
Trump stoppt das bislang größte Rüstungspaket nach Taiwan. Das untergräbt die Abschreckung gegenüber Peking. Und Taipeh verliert wertvolle Zeit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Israel fordert Einwohner von Nabatieh zur Flucht auf
Neue Evakuierungsanordnung für Südlibanon +++ Israel weitet Bodeneinsatz in Libanon aus +++ Israel tötet nach eigenen Angaben neuen Hamas-Anführer +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…
Deutschland-Liveblog: Frei hält pauschale Kürzungen im Haushalt „möglicherweise“ für nötig
Kanzleramtschef sieht „Rasenmäher“-Methode als eines von mehreren Instrumenten +++ Weber fordert Sonderparteitag der CSU +++ China kritisiert Besuch von Bundestagsdelegation in Taiwan +++ alle Entwicklungen…
Liveblog Ukrainekrieg: Russland wirft der Ukraine Angriffe auf die Krim vor
Berichte über Explosionen am Schwarzen Meer +++ Ukrainischer Chefunterhändler für Gespräche in Berlin +++ Berlin bestellt russischen Botschafter ein +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
USA unter Trump: Zwei „Gerrymandering“-Niederlagen für Republikaner
Senatoren in South Carolina und Gericht in Alabama blockieren Wahlkreis-Pläne +++ Rubio zu Gast in Armenien +++ Trump unterzieht sich Gesundheitscheck +++ alle Neuigkeiten im…
Regierung Merz: Was, wenn die Koalition zerbricht?
In der CDU plant niemand das Ende der Koalition. Aber über Szenarien wird in erstaunlicher Offenheit gesprochen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Kanzlertausch von Merz zu Wüst? – „Das ist ein bisschen irre“
In der Union sorgt die Debatte über einen möglichen Kanzlertausch für Unruhe. Kolumnist Reinhard Mohr hält die Diskussion für überzogen und betont, dass weder ein…
Der CDU-Schattenmann und die Frage, wie lange „der liebe Friedrich“ auf ihn bauen kann
Der Kanzler hat richtungsweisende Wochen vor sich – Ausgang ungewiss. Merz kämpft nicht mehr nur gegen Ansehensverlust, sondern auch gegen Gedankenspiele in Sachen „Kanzleraustausch“. Auch…
„Das, was der Ukraine fehlt, ist Geld“, sagt Röttgen
Unionsfraktionsvize Röttgen erneuert seine Forderung, den Marschflugkörper Taurus an die Ukraine zu liefern. Zudem fordert er „noch etwas mehr“ finanzielle Unterstützung über den 90-Milliarden-Euro-Kredit der…
„Mit solchen Stückzahlen könnte die gesamte Luftverteidigung der Nato nicht umgehen“
Der österreichische Militäranalyst Franz-Stefan Gady hält seine Heimat im Ernstfall für verwundbarer, als viele glauben. Im Gespräch mit WELT erklärt er, was ein russischer Angriff…
„Solange die Europäer Gelder nicht kappen, hat die Hamas eine Überlebenschance“
Im Gaza-Streifen gibt es eine brüchige Waffenruhe. Die Hamas bleibt trotz Verlusten handlungsfähig und verhindert jede stabile Ordnung. Nahost-Experte Hans-Jakob Schindler erläutert, wie die verbliebenen…
Polizei nimmt weiteren Verdächtigen nach Messerangriff am Holocaust-Mahnmal fest
Im Fall des islamistisch und antisemitisch motivierten Messerangriffs am Berliner Holocaust-Mahnmal haben die Behörden einen weiteren Verdächtigen festgenommen. Gegen ihn wird wegen möglicher Unterstützungshandlungen ermittelt….
Botschafter warnt vor „immensem Aufwuchs“ – Deutschlands EU-Beiträge könnten um 80 Prozent steigen
Die Pläne von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen zum EU-Haushalt sorgen für Alarmstimmung bei den Nettozahler-Ländern. Deutschlands EU-Botschafter warnt offenbar vor einem „immensen Aufwuchs“, der…
„Die den Kanzleraustausch wollen, denken auch darüber nach, die Brandmauer zur AfD einzureißen“
In der CDU wächst der Ärger über Friedrich Merz. Hinter den Kulissen wird über einen Kanzlertausch gesprochen, während einzelne Stimmen sogar eine Annäherung an die…
„AfD kann gerade zuschauen und sich über steigende Umfragewerte freuen“
Die AfD klettert in Umfragen auf Rekordhoch, Union und SPD verlieren. Der Kanzler wird sogar parteiintern angezählt. „Ich glaube, da läuft auf Bundesebene gerade einiges…
Urteil gegen RAF-Terroristin erwartet – Datenschutz bremste Ermittler jahrzehntelang aus
Im Prozess gegen die RAF-Terroristin Daniela Klette steht das Urteil bevor. Jahrzehntelang lebte sie unerkannt in Berlin. Kritik gibt es an den Behörden, die erst…
Vorwahl in TExas: Nach dem Sieg dankt Paxton erstmal Trump
MAGA-Hardliner Ken Paxton gewinnt in Texas die republikanische Stichwahl für den Senatsposten – dank Donald Trump. Für den Präsidenten zählt Loyalität mehr als Strategie. Quelle:…
Routine-Check bei Donald Trump – Zweifel an Fitness des US-Präsidenten bleiben bestehen
Seine Tiraden gegen politische Gegner, Reden, in denen er wild zwischen den Themen wechselt, lassen manche Beobachter an der Fitness des amerikanischen Präsidenten zweifeln. Eine…
