Kategorie: Politik
Johannesburg: „Godzille“ ist zurück
Helen Zille ist weiß und will Bürgermeisterin von Johannesburg werden. Ihr Erfolg wäre ein Signal, dass in Südafrika alte Hürden überwunden werden. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Können wir da von Aktivisten sprechen? Nein, Menschen, die Straftaten begehen, sind Straftäter“
WELT-Kolumnist und Ex-Staatsanwalt Ralph Knispel hält nach den Halloween-Krawallen nichts vom Ruf nach härteren Gesetzen. Stattdessen müssten Polizei, Staatsanwaltschaften und Gerichte bestehende Möglichkeiten konsequent nutzen….
Offenbar Anschlag auf Migrantenunterkunft geplant – 15- und 19-Jähriger unter Verdacht
Hinweise auf einen möglicherweise unmittelbar bevorstehenden Anschlag haben zu Ermittlungen gegen einen 15- und einen 19-Jährigen geführt. Journalisten hatten die Polizei eingeschaltet. Quelle: DIE WELT
Spy-Software: Wieder Hackerangriff auf Politiker
Wie schon im Frühjahr haben es Hacker auf die Smartphones von Politikern abgesehen. Ob und welche Daten sie tatsächlich abfischen konnten, ist unklar. Quelle: FAZ.NET…
„Das sind Linksextremisten und Terroristen, die solche Veranstaltungen unterlaufen“
Nach den massiven Ausschreitungen an Halloween in mehreren deutschen Städten fordert Bundestagsvizepräsidentin Andrea Lindholz (CSU) schnelle Verfahren und eine konsequente Anwendung des Strafrechts: „Da gibt…
„Strafbarkeit gerechtfertigt“ – welche sexuellen Belästigungen künftig Folgen haben sollen
Ein alter Mann, der einem Kind an die „Muschi“ fassen will? Bislang nicht strafbar. Die Justizministerin will das Strafrecht bei sexueller Belästigung wegen solcher Fälle…
Steinmeier Mahnt: Ein Zuruf, den die Berliner nicht überhören dürfen
Ohne Namen zu nennen, schreibt Bundespräsident Steinmeier SPD und Grünen ins Stammbuch: Kampf gegen Antisemitismus ist keine Verhandlungsmasse. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wissenschaftsrat: „Den demographischen Wandel kann keine Hochschule allein bewältigen“
Der Wissenschaftsrat erinnert an die Trennung von Fakten und Meinungen in der Forschung. Bund und Ländern gibt er Empfehlungen zum Umgang mit dem Studentenrückgang. Quelle:…
Fast 2600 Fälle – Anstieg bei Abschiebungen vom Berliner Flughafen
Der BER bleibt einer der großen Abschiebeflughäfen Deutschlands. Im vergangenen Jahr stieg die Zahl der Rückführungen um gut 15 Prozent. Quelle: DIE WELT
„Sie legen die Kettensäge an den Sozialstaat an“
Linke-Parteichef Luigi Pantisano kritisiert die geplante Pflegereform der Bundesregierung und fordert eine solidarische Pflegevollversicherung. Dorothea Schupelius, Vize-Politikchefin bei WELT TV, ordnet die Pressekonferenz ein. Quelle:…
Infektionen in Kongo: Der Ebola-Ausbruch ist auch unser Problem
Das Gesundheitssystem in Kongo kann das Ebolavirus nicht aufhalten. Das zeigt, wie wichtig effektive Entwicklungszusammenarbeit in fernen Ländern ist. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wer mit Palästina-Flagge demonstriert, beweist, dass mehr und bessere Bildung notwendig ist“
Bei den Plünderungen und Angriffen in der Frankfurter Innenstadt nach den „Gen Z regelt“-Demonstrationen sprach die Polizei vor allem von jungen Männern mit Migrationshintergrund. „Man…
„Wir wollen dieses Politik-Theater und die ‚Brandmauer’ nicht mehr“
Wie weit kommt das BSW in Sachsen-Anhalt Siegmunds AfD entgegen? Spitzenkandidatin Wittig zieht im Interview rote Linien. Israel wirft sie eine „faschistische Blut-und-Boden-Politik“ vor. Quelle:…
Ilijana Jotowa: Ihre Wahl stärkt Bulgariens russlandfreundlichen Kurs
Der Sieg von Ilijana Jotowa bei der Präsidentenwahl gibt Ministerpräsident Rumen Radew eine außergewöhnliche Machtfülle. Dagegen half auch die Einigkeit der Opposition nicht. Quelle: FAZ.NET…
„Ich lade Herrn Pistorius gerne nach Frankfurt ein – man merkt, dass er nicht dabei war“
Hessens Innenminister Roman Poseck widerspricht Verteidigungsminister Pistorius und stützt die Aussage von Alexander Dobrindt über „migrantische Chaoten“, die bei Ausschreitungen nach den Gen-Z-Protesten Geschäfte plünderten…
„Das ist doch eine Veralberung des Wählers“
Vor den Koalitionsverhandlungen in Berlin tritt Elif Eralp vor die Mikrofone und spricht von einem „sehr freudigen Tag“. Die stellvertretende WELT TV-Politikchefin Dorothea Schupelius hat…
Irankrieg: In den Golfstaaten rechnet man mit dem Schlimmsten
Die arabischen Partner der USA fürchten einen neuen Militärschlag gegen Iran. Teheran droht schon mit Vergeltung – und damit, die Golfstaaten vom Internet abzuschneiden. Quelle:…
„Symbolisiert alles, was schiefläuft“ – Neubauer kritisiert Gewaltdebatte um „Gen Z“-Proteste
Die Klimaaktivistin Luisa Neubauer hat die Fokussierung auf Gewaltvorfälle im Umfeld einiger „Gen Z regelt“-Proteste kritisiert. Quelle: DIE WELT
„… dann sieht man, wie es früher in Ost-Berlin aussah, und nähert sich diesem Zustand wieder an“
Thorsten Jungholt, politischer Korrespondent bei WELT, bewertet die beginnenden rot-grün-roten Koalitionsverhandlungen in Berlin als riskantes Experiment und warnt vor den langfristigen Konsequenzen für die Hauptstadt….
„Eralp ist in diesem Milieu gefangen“ – CDU-Politiker Throm kritisiert Linkspartei scharf
CDU-Politiker Alexander Throm nennt die geplante Koalition in Berlin unter Führung der Linkspartei „wirklich unverantwortlich“. Nach den Ausschreitungen am Wochenende fordert er schnelle Verfahren. Quelle:…
Rechnungshof zerlegt Milliardenprojekt – Neue Kampfhubschrauber der Bundeswehr können nicht schießen
Die neuen Bundeswehr-Kampfhubschrauber können zunächst nicht kämpfen und gefährden damit Nato-Zusagen. Der Rechnungshof rät, die Bestellung weiterer 33 Maschinen auszusetzen. Quelle: DIE WELT
Gipfel in Shenzhen: China will keinen Ukraine-Deal mit Trump und Putin
Xi plant keinen Ukraine-Gipfel zwischen China, USA und Russland. Auf Augenhöhe sieht er sich nur mit den USA – und das Problem bei den Europäern….
„Habe nicht die geringste Lust, in einem Außenlager des Gazastreifens zu leben“
Elif Eralp streicht den Namen des „Terrorpaten“ Ibrahim Ibrahim aus einem Interview und sagt anschließend, sie lasse sich nicht einschüchtern. „Das kennt man nur von…
„Man konnte die Irritation in Xis Gesicht feststellen“, sagt Steinmeier
China plant nach Angaben von Bundespräsident Steinmeier keinen Dreiergipfel zur Ukraine mit Russland und den USA. Präsident Xi habe vielmehr betont, dass die Europäer bei…
„An Ironie nicht zu überbieten – Frau Eralp wird die Geister, die sie rief, nicht mehr los“
CDU-Innenpolitiker Alexander Throm bewertet die Situation um Elif Eralp bei „WELT – Stimme am Morgen“ als ironisch: Ausgerechnet eine Spitzenkandidatin, deren Partei die Befugnisse der…
„Blanker Rassismus“ – Aussage von Waldemar Hartmann über Elif Eralp sorgt für Empörung
Politisch ist Linke-Politikerin Elif Eralp höchst umstritten. Doch ein Satz des früheren Sportmoderators Waldemar Hartmann bringt nun Politiker von CDU, Grünen und Linken gegen ihn…
„Donald Trump funktioniert nicht mehr“
Donald Trumps Umfragewerte sind kurz vor den Zwischenwahlen im Keller. Nur 36 Prozent der Amerikaner sind zufrieden mit seiner Arbeit. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf berichtet aus…
„Wäre noch zerstörerischer als bisher“ – Wo die Angst vor einem neuen großen Krieg um sich greift
Je näher die Midterms in den USA rücken, desto stärker steigt die Nervosität im Nahen Osten. Ein neuer Krieg gegen den Iran scheint unausweichlich. Auf…
Militärkooperation: Unsere Partnerschaft wächst weiter
Die deutschen und britischen Streitkräfte arbeiten enger zusammen als je zuvor. Nun wollen beide Armeen auch in der KI-Entwicklung kooperieren. Ein Gastbeitrag des britischen Verteidigungsministers….
Russlandfreundliche Amtsinhaberin Jotowa klare Siegerin bei Präsidentschaftswahl
Mit deutlichem Vorsprung setzt sich die bulgarische Staatschefin und Russlandfreundin Ilijana Jotowa gegen ihren pro-westlichen Herausforderer Andrej Gjurow durch. Im Wahlkampf inszenierte sie sich als…
„Martialische Sprache“ – Gesundheitsministerium kritisiert AfD-Ankündigung
Der „Tribunal“-Rhetorik, mit der die AfD einen Untersuchungsausschuss zur Corona-Pandemie ankündigt, fehle die „ergebnisoffene Reflexion“, bemängelt das Gesundheitsministerium in Sachsen-Anhalt. Dennoch sei der Mehrheitswille zu…
„Sollte nicht sein“ – Hessens Innenminister stellt Genehmigung neuer Proteste infrage
Für den 20. November sind erneut europaweite Jugendproteste geplant. Hessens Innenminister Roman Poseck zweifelt jedoch, ob diese stattfinden können. Ebenso wichtig wie das Versammlungsrecht sei…
„Sexuelle Übergriffe sind inakzeptabel“ – Gesetzentwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts steht
Der neue Entwurf zur Verschärfung des Sexualstrafrechts sieht auch die Bestrafung verbaler sexueller Belästigungen vor. Auch die Verjährungsfrist soll von fünf auf zwanzig Jahre angehoben…
Unmittelbar nach den US-Kongresswahlen? Trump und Netanjahu beraten über neue Iran-Angriffe
Netanjahu hat laut einem Bericht dazu gedrängt, den Iran unmittelbar nach den US-Kongresswahlen erneut anzugreifen, während Trump eine Fortsetzung der diplomatischen Bemühungen vorzieht. Die Gespräche…
„Führt in die falsche Richtung“, sagt Pistorius über Dobrindts Aussage zu „migrantischen Chaoten“
Boris Pistorius zweifelt an der Aussage von Innenminister Dobrindt, dass linke Gruppen und „migrantische Chaoten“ für die Krawalle in der Halloween-Nacht verantwortlich sind. Kritisch sieht…
Nach apple-hinweis: Wurden Handys von Politikern mit Spähsoftware angegriffen?
Das BSI hat Betroffene nach einer Warnung von Apple informiert. Digitalminister Karsten Wildberger bestätigt Hinweise auf möglicherweise kompromittierte Geräte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Beunruhigt uns sehr“ – Hacker nehmen iPhones von Regierung und Bundestagsabgeordneten ins Visier
Bei dem Hinweis geht es laut Digitalminister Wildberger um eine Bedrohungsbenachrichtigung für iPhones von Apple. Das Ministerium habe „superschnell reagiert“. Quelle: DIE WELT
Russlandfreundliche Präsidentin Jotowa liegt nach Prognosen in Bulgarien vorn
Die Kandidatin der regierenden Mitte-Links-Partei kommt bei der Stichwahl in Bulgarien laut Prognosen auf 51 Prozent der Stimmen. Der prowestliche Herausforderer Andrej Gjurow folgt mit…
