Kategorie: Politik
Wahl in Neuseeland: Sie wurde per Stellenanzeige zur Parteivorsitzenden
Die Opportunity Party in Neuseeland hat ihre Vorsitzende durch eine Stellenanzeige gefunden. Nach der Wahl am Samstag könnte die Partei das Zünglein an der Waage…
„Der Staat muss den Gürtel enger schnallen“, sagt Thorsten Alsleben
INSM-Geschäftsführer Thorsten Alsleben kritisiert höhere Belastungen trotz steigender Staatseinnahmen. Die Politik müsse bei Behörden und Ministerien sparen und dafür sorgen, dass den Bürgern „unterm Strich…
„Ein großes, wunderschönes Abkommen“ – Mit einem einzigen Satz versetzt Trump Europa in Panik
Kurz nach den Midterms kündigt US-Präsident Trump einen „großen Deal“ in Sachen Ukraine an, der auch „ganz Europa beinhalten wird“. Sicherheitsexperten sehen jetzt eine extrem…
Fraktur: Lahme Ente? Doch wohl eher wie eine angestochene Sau
Wie konnte es nur zu dem Wahldebakel kommen? Donald Trump hätte den Amerikanern eben ein Angebot machen müssen, das man nicht ablehnen kann. Quelle: FAZ.NET…
„Wir haben einzelne Autos brennen sehen. Aber kein Vergleich mit dem Wochenende vom 17. Oktober“
„Gestern haben wirklich alle Gewerkschaften aufgerufen. Und vorher waren das die Schüler und dann die Gelbwesten. Und das war so eine Gemengelage, die irgendwie niemand…
„Omas gegen Rechts“ werfen Schulamt Ausschluss von Schulen vor – Minister nimmt Stellung
Erst Projekttage, dann Vorlesestunden: Die „Omas gegen Rechts“ in Bad Hersfeld sagen, das Schulamt habe ihre Arbeit an Schulen beendet. Die Behörde bestreitet das. Kultusminister…
Friedensvertrag?: Und schon mauschelt Trump mit Putins Vertrautem
Trumps Ankündigung muss in der Ukraine und im übrigen Europa die Alarmglocken schrillen lassen. In den Arm fallen können ihm aber nur die Amerikaner selbst….
Haft für Aktivisten: Pekings langer Arm reicht auch nach Macau
Der frühere Abgeordnete Au Kam San muss für zwölfeinhalb Jahre in Haft. Verurteilt wurde er im ersten Prozess zur nationalen Sicherheit in Macau. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Er hat nie gesagt, welchen Herbst er meint“
Linken-Politiker Dietmar Bartsch übt Kritik am Reformkurs der Bundesregierung. Statt echter Strukturreformen sehe er vor allem Kürzungen und steigende Belastungen für die Bürger. Quelle: DIE…
„Man weiß, dass diese großen, vollmundigen Ankündigungen von Trump immer nichts werden“
Donald Trump macht wieder Hoffnung auf einen neuen Ukraine-Deal. Und der soll nach seinen Worten weit über ein Ende des Krieges hinausgehen. Der Sicherheitsexperte Nico…
Neuer Minister: Wie viel Bas steckt in Schweitzer?
Als Arbeitsminister schlägt Alexander Schweitzer neue Töne an. Doch eine Lösung für die großen Reformprojekte muss auch er erst noch finden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Einer von uns“ – Der beliebteste „Gringo“ in Südamerika
Die Peruaner sind stolz auf „ihren“ Papst – obwohl er aus den unbeliebten USA stammt. Mehr als zwei Jahrzehnte lebte er in dem südamerikanischen Land. Nun…
„Es ist wirklich wichtig, dass Europa mit einer Stimme spricht“
Militärexperte Ralph Thiele hält Europas harte Linie gegenüber Russland für wenig erfolgversprechend. Für mögliche Verhandlungen brauche es eine gemeinsame europäische Position. Quelle: DIE WELT
Lars Klingbeil – „Ein Finanzminister, der am liebsten nimmt“
„Bild“-Politikchef Jan Schaefer wirft der Bundesregierung vor, trotz hoher Einnahmen nicht konsequent zu sparen. Statt Entlastungen drohten den Bürgern höhere Steuern und zusätzliche Belastungen. Quelle:…
Härtere Strafen: Wenn der Drink zur Falle wird
Wer anderen heimlich K.-o.-Tropfen verabreicht, um sie auszurauben oder sexuell zu missbrauchen, muss künftig mit härteren Strafen rechnen. Der Bundestag hat am Freitag ein entsprechendes…
„Warum Du so sprechen?“ – CDU‑Minister löscht „rassistischen“ Kommentar in Debatte um Krawalle
Hessens Europaminister sprach bei Instagram über „migrantische Gewalt“. Als ihn ein Nutzer mit afghanischem Migrationshintergrund kritisierte, reagierte der CDU-Politiker provokant. Trotz späterer Entschuldigung wird der…
„Den großen Durchbruch, so wie Trump ihn verkündet hat, da gehe ich nicht von aus“
In Abu Dhabi sollen kommende Woche Vertreter der Ukraine, Russlands und der USA zusammenkommen. Reporter Daniel Koop dämpft die Erwartungen an einen schnellen Durchbruch, sieht…
Südamerika-Reise: Der Papst will Aufbruchsstimmung erzeugen
In Uruguay, Argentinien und Peru trifft Leo XIV. auf gleich drei Herausforderungen: Säkularisierung, Missbrauchsaufarbeitung und evangelikale Konkurrenz. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
NRW-SPD zeigt Postbotin ohne Einwilligung in Wahlwerbespot – DHL schaltet sich ein
Die SPP will Wahlkampf machen, mit und für die Arbeiter in Nordrhein-Westfalen. Dutzende Arbeitnehmer wurden dann für ein Werbevideo abgefilmt – doch nicht alle hatten ihr…
Regierung muss für Grundsicherung 250 Mio. Euro mehr zahlen – Grüne werfen Union „dreiste Lüge“ vor
Die Union hatte mit der Reform des Bürgergelds große Einsparungen versprochen. Jetzt benötigt der Bund 250 Millionen Euro zusätzlich für die Grundsicherung. Was hinter den…
Geplante Regierungen von Linkspartei und AfD stoßen auf große Ablehnung
Sowohl die geplante Linke-geführte Regierung in Berlin als auch eine von einem AfD-Ministerpräsidenten geführte Regierung in Sachsen-Anhalt stoßen bei den Deutschen jeweils auf deutliche Ablehnung….
Antisemitismusvorwürfe belasten weiter Koalitionsgespräche in Berlin
Keine Zusammenarbeit mit Antisemiten, Terrorunterstützenden und Clangrößen. Das machte die Berliner SPD zur Bedingung für die Koalitionsverhandlungen in der Hauptstadt. Doch die Realität, die sieht…
Bundeswehr: 724 Verdachtsfälle sexueller Übergriffe an Justiz gemeldet
Die Bundeswehr hat seit Jahren mit einer wachsenden Zahl von Meldungen über sexuelles Fehlverhalten zu tun. Mehrere Hundert Fälle wurden an die Justiz weitergeleitet. Quelle:…
Offenes Rücktrittsgesuch: Paraguay schlittert von der Banken- in die Staatskrise
Präsident Peña will mit seinem Rücktritt einem Absetzungsverfahren zuvorkommen. Der Kongress spielt dabei nicht mit – kam aber zunächst zu keiner Entscheidung. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Amerikanische und deutsche Soldaten auf litauischem Boden sind für mich der bestmögliche Zustand“
Russlands hybride Angriffe sind ein entscheidender Test für die Nato, sagt Litauens Präsident Gitanas Nauseda. Im Interview mit WELT erklärt er, ob sich Putins Kriegsziele…
Grüne fordern ein Jahr Kita-Pflicht vor der Einschulung für alle Kinder
Die schwarz-rote Qualitätsoffensive für Kitas reicht den Grünen nicht: Sie fordern ein beitragsfreies „Startklar-Jahr“ für alle Kinder in Deutschland. Und sie fordern ein milliardenschweres langfristiges…
Unzerstörbar, unveränderbar – Trump erklärt Oval Office zum Nationaldenkmal
Kritiker werfen Donald Trump vor, Bau- und Renovierungsprojekte über die wahren Probleme der US-Bürger zu setzen. Und der Präsident gibt ihnen recht. Er spricht nach…
Hunderte Verfahren wegen sexuellen Fehlverhaltens bei der Bundeswehr
Die Bundeswehr hat seit Jahren mit einer wachsenden Zahl von Meldungen über sexuelles Fehlverhalten zu tun. Hunderte Fälle wurden bekannt. Jetzt ist eine Dunkelfeldstudie erstellt…
Ecuador: Prozess gegen Drahtzieher nach politischem Mord
Drei Jahre, nachdem ein Auftragsmörder einen Präsidentschaftskandidaten der Opposition erschoss, wird in Ecuador sieben mutmaßlichen Hintermännern der Prozess gemacht – darunter ist ein früherer Minister….
„Unglaublich niederträchtig und perfide“ – Hubig will K.o.-Tropfen mit Waffen gleichsetzen
Justizministerin Stefanie Hubig möchte ein klares Signal an mögliche Täter senden und Strafen für Vergehen nach Einsatz von K.o.-Tropfen deutlich erhöhen. Der Bundestag entscheidet über…
Rücktrittsgerüchte um Marco Rubio – „Ich liebe meinen Job“
Nach der schweren Schlappe bei den Midterms gab es Gerüchte, Marco Rubio könne als Außenminister zurücktreten, um sich auf eine Kandidatur als US-Präsident vorzubereiten. Das…
Luisa Neubauer stimmt bei Bundespräsidentenwahl mit ab – weitere Namen werden öffentlich
Die Grünen in Niedersachsen nominieren die Klimaaktivistin für die Bundesversammlung im Januar, ebenso wie eine Menschenrechtsaktivistin und einen Bildungsforscher. Unterdessen werden Namen weiterer Wahlleute bekannt,…
„Hoffe, Oleschky inspiriert zu größerem Frieden“ – Melania Trump empfängt Putin-Vertrauten Dmitrijew
Erstmals seit Kriegsbeginn ergreift ein Kreml-Gesandter bei einer Veranstaltung im Weißen Haus das Wort. Die First Lady verkündet, dass sie Briefe an Putin und Selenskyj…
„Staatlich sanktioniertes Töten“ – Newsom wandelt fast 550 Todesurteile in Haftstrafen um
Gavin Newsom kommt kurz vor Ende seiner Amtszeit Anfang Januar einem Appell von Amnesty International und anderen Organisationen nach. Das symbolische Zeichen ist auch ein…
Offenbar erster ranghoher Rücktritt in Trumps Regierung nach Wahldebakel
Der Verlust der Kongressmehrheiten trifft Präsident Donald Trumps Regierung nun personell. Harmeet Dhillon, Abteilungsleiterin im Justizministerium, will ihren Posten offenbar räumen. Quelle: DIE WELT
CDU Sachsen-Anhalt: Die ungelöste Machtfrage gärt weiter
Sepp Müller strebt nach dem Vorsitz der CDU Sachsen-Anhalt. Er bekommt nun Konkurrenz: Artjom Pusch will kein Schulze-Kandidat sein. Aber viele sehen ihn trotzdem so….
„I leb no. Des war wieda bloß mei Bruada“ – Häme nach dem Tod von Aiwanger
Der Tod von Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger führt neben Trauer zu hämischen Netzbeiträgen. „Die Partei“ verspottet den Verstorbenen, die Grünen in Hilden gehen nach dem Kommentar…
„Trump steht für eine Gemengelage von rechter Politik, die von Teilen der AfD kritisch gesehen wird“
Nach der Wahlschlappe der US-Republikaner bei den Midterms herrscht in der AfD ein Richtungsstreit über die USA-Politik. „Das ist die Frage, wie viel Trump die…


























































































































