Lockerung der Sanktionen?: Ein Anreiz für Iran
Posted in Politik

Lockerung der Sanktionen?: Ein Anreiz für Iran

Die Bundesregierung will im Irankonflikt wieder ins Spiel kommen. Aber für die alt-neue Führung in Teheran bleibt Trump entscheidend. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Continue Reading
„Armageddon versus Goldenes Land – das sind die Dimensionen“
Posted in Politik

„Armageddon versus Goldenes Land – das sind die Dimensionen“

Im Ringen um ein Ende des Iran-Kriegs zeichnen sich schwierige diplomatische Gespräche in Pakistan ab. „Das Wichtigste ist das Uran. Denn daran hängt eine dramatische…

Continue Reading
„Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben“ – Kretschmer sieht Polen als Vorbild
Posted in Politik

„Die deutsche Industrie wird auf diesem Weg nicht überleben“ – Kretschmer sieht Polen als Vorbild

Deutschland fahre sich gerade runter, urteilt Sachsens Ministerpräsident. Kretschmer fehlt ein positiver Ruck und findet, dass Deutschland sich ein Beispiel am polnischen Nachbarn nehmen sollte….

Continue Reading
Michael Kretschmer: „Das ist schon eine Enttäuschung“
Posted in Politik

Michael Kretschmer: „Das ist schon eine Enttäuschung“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer fürchtet ein Desaster für Deutschland, wenn die Bundesregierung nicht bald für Wachstum sorgt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Continue Reading
„Wir haben einen Schwebezustand, in dem keine wirkliche Diplomatie mehr stattfindet“
Posted in Politik

„Wir haben einen Schwebezustand, in dem keine wirkliche Diplomatie mehr stattfindet“

Im Ringen um ein Ende des Iran-Kriegs zeichnen sich schwierige diplomatische Gespräche in Pakistan ab. Neben dem iranischen Außenminister Abbas Araghtschi werden in Islamabad der…

Continue Reading
Hessens fragwürdiger Deal mit der Weimer Media Group
Posted in Politik

Hessens fragwürdiger Deal mit der Weimer Media Group

Ein Deal mit der Weimer Media Group bringt die hessische Regierung in Erklärungsnot. Der Fall erhellt den Umgang mit Steuergeld – und das Verhältnis von…

Continue Reading
Gespräche in Pakistan: Unklare Lage bei Verhandlungen um Irankrieg
Posted in Politik

Gespräche in Pakistan: Unklare Lage bei Verhandlungen um Irankrieg

Irans Außenminister Araghtschi ist in Islamabad eingetroffen, die US-Gesandten Witkoff und Kushner wollen am Samstag folgen. Ob es zu direkten Gesprächen kommen wird, bleibt ungewiss….

Continue Reading
EU-Asylpolitik: Zahl der Abschiebungen in der EU deutlich gestiegen
Posted in Politik

EU-Asylpolitik: Zahl der Abschiebungen in der EU deutlich gestiegen

Mehr Druck auf Drittstatten, schärfere Regeln: EU-Migrationskommissar Brunner dringt auf eine härtere europäische Abschiebepraxis – der bisherige Anstieg der Rückführungen reiche nicht aus. Quelle: FAZ.NET…

Continue Reading
Pistorius will Marine vorab verlegen – Vorbereitung auf möglichen Einsatz in Straße von Hormus
Posted in Politik

Pistorius will Marine vorab verlegen – Vorbereitung auf möglichen Einsatz in Straße von Hormus

Verteidigungsminister Boris Pistorius plant, deutsche Marineeinheiten frühzeitig ins Mittelmeer zu verlegen. Damit soll ein möglicher Einsatz in der Straße von Hormus nach dem Iran-Krieg vorbereitet…

Continue Reading
„Alle Optionen auf dem Tisch“ – Miersch schließt neue Schulden wegen Iran-Krieg nicht aus
Posted in Politik

„Alle Optionen auf dem Tisch“ – Miersch schließt neue Schulden wegen Iran-Krieg nicht aus

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hält angesichts des Iran-Kriegs auch neue Staatsschulden für möglich. Die wirtschaftlichen Risiken seien enorm, sagt er. Im Ernstfall müsse eine Haushaltsnotlage geprüft…

Continue Reading
Amthor kritisiert Herabwürdigung von Frauen in der Politik und fordert mehr Einsatz von Männern
Posted in Politik

Amthor kritisiert Herabwürdigung von Frauen in der Politik und fordert mehr Einsatz von Männern

Der CDU-Politiker Philipp Amthor fordert mehr Sensibilität in politischen Debatten. Frauen würden häufig anders behandelt als Männer. Gleichberechtigung sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe – nicht nur…

Continue Reading
US-Richter stoppt Trump: Auch illegal Eingereiste behalten Recht auf Asylantrag
Posted in Politik

US-Richter stoppt Trump: Auch illegal Eingereiste behalten Recht auf Asylantrag

Ein US-Gericht bestätigt: Auch Migranten ohne legalen Status dürfen Asyl beantragen. Trumps Versuch, das Recht einzuschränken, scheitert. Die Richter verweisen auf den Kongress als zuständige…

Continue Reading
„Müssen uns generell über die nächsten Monate auf hohe Benzin- und Dieselpreise einstellen“
Posted in Politik

„Müssen uns generell über die nächsten Monate auf hohe Benzin- und Dieselpreise einstellen“

Der beschlossene Tankrabatt soll am 1. Mai in Kraft treten – jedoch ist dieser nur temporär. Der Krieg in der Straße von Hormus sorgt für…

Continue Reading
US-Justizministerium will Todesstrafe auf Bundesebene wieder vollstrecken – auch per Erschießung
Posted in Politik

US-Justizministerium will Todesstrafe auf Bundesebene wieder vollstrecken – auch per Erschießung

Joe Biden hatte in den USA die Vollstreckung der Todesstrafe auf Bundesebene ausgesetzt. Die Trump-Administration will diese Maßnahme rückgängig machen – und verurteilte Straftäter unter Umständen…

Continue Reading
„Ein großer Teil der Wähler würde es als Verrat betrachten, wenn man mit der CDU koalieren würde“
Posted in Politik

„Ein großer Teil der Wähler würde es als Verrat betrachten, wenn man mit der CDU koalieren würde“

Die AfD will auf einem Strategietreffen einen Übergang von einer Protest- zu einer Regierungspartei erörtern. Möglicher Regierungspartner wäre eigentlich nur die Union. „Ein nennenswerter Teil…

Continue Reading
Trump schickt Witkoff und Kushner am Samstag zu Iran-Gesprächen nach Pakistan
Posted in Politik

Trump schickt Witkoff und Kushner am Samstag zu Iran-Gesprächen nach Pakistan

Die fragile Waffenruhe zwischen Israel und der Hisbollah stand kurz vor dem Auslaufen. Nun kündigt Trump eine Verlängerung an. Auch zwischen den USA und dem…

Continue Reading
Rolle der Revolutionsgarde: Wie gespalten ist das Regime in Teheran?
Posted in Politik

Rolle der Revolutionsgarde: Wie gespalten ist das Regime in Teheran?

Trump behauptet, in Iran gebe es Lagerkämpfe. Es sei unklar, wer das Land gerade führe. Das Regime reagiert – und gibt sich betont einig. Quelle:…

Continue Reading
Liveblog Irankrieg: Irans Außenminister wird am Abend in Islamabad erwartet
Posted in Politik

Liveblog Irankrieg: Irans Außenminister wird am Abend in Islamabad erwartet

Nach Angaben aus Pakistan kommt Araghchi mit einem kleinen Verhandlungsteam +++ Deutschland stellt Iran Lockerung von Sanktionen in Aussicht +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle:…

Continue Reading
„Die politische Mitte muss zeigen, dass sie regieren kann“
Posted in Politik

„Die politische Mitte muss zeigen, dass sie regieren kann“

Die Reformvorschläge der Koalition tragen bislang wenige Früchte. Ob Tankrabatt oder 1000-Euro-Prämie – alle Entlastungen werden von Bürgern und Experten als Nebelkerzen betitelt. „Die Politik…

Continue Reading
Schneller als jedes Kriegsschiff – wie der Iran die USA austrickst
Posted in Politik

Schneller als jedes Kriegsschiff – wie der Iran die USA austrickst

Den USA fällt es schwer, ihre Blockade der Straße von Hormus aufrechtzuerhalten. Auch weil der Iran die übermächtige US-Marine mit einer ungewöhnlichen Taktik in Schach…

Continue Reading
Kiews teurer Kampf ums Überleben – Das plant die Ukraine mit den EU-Milliarden
Posted in Politik

Kiews teurer Kampf ums Überleben – Das plant die Ukraine mit den EU-Milliarden

Mit der Freigabe des 90-Milliarden-Euro-Kredits kann sich die Ukraine länger über Wasser halten. Doch die ukrainische Wirtschaft steht vor enormen Herausforderungen, an denen die Finanzspritze…

Continue Reading
„Könnte sehr lange dauern, die Straße von Hormus wirklich sicher zu machen“
Posted in Politik

„Könnte sehr lange dauern, die Straße von Hormus wirklich sicher zu machen“

Im Iran-Konflikt wächst der Druck auf beide Seiten. Finanzielle Anreize könnten den Iran zu Verhandlungen bewegen, doch die militärische Lage bleibt angespannt. „Es gibt womöglich…

Continue Reading
Russisches Kriegsschiff eskortiert offenbar mehrere Frachter der Schattenflotte im Ärmelkanal
Posted in Politik

Russisches Kriegsschiff eskortiert offenbar mehrere Frachter der Schattenflotte im Ärmelkanal

Vor der Küste Großbritanniens ist einem Medienbericht zufolge ein russischer Schiffsverband unterwegs. Ein Kriegsschiff eskortiert demnach mehrere Frachter durch den Ärmelkanal, die im Zusammenhang mit…

Continue Reading
„Brauchen ein definitives Endes de iranischen Nuklearprogramms“
Posted in Politik

„Brauchen ein definitives Endes de iranischen Nuklearprogramms“

Bundeskanzler Friedrich Merz zieht nach dem EU-Gipfel auf Zypern Bilanz – Unterstützung für die Ukraine, Druck auf Russland und Iran, beschleunigte EU-Beitrittsprozesse sowie harte Haushaltsverhandlungen…

Continue Reading
„Mineralölkonzerne haben die Pflicht, den Tankrabatt weiterzugeben“
Posted in Politik

„Mineralölkonzerne haben die Pflicht, den Tankrabatt weiterzugeben“

Ab Mai wird die Energiesteuer auf Kraftstoffe um 17 Cent pro Liter gesenkt. Viele Verbraucher zweifeln jedoch an der Wirkung. Sachsen‑Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze (CDU)…

Continue Reading
#Söderisst: Keine Wurst- und Döner-Fotos mehr auf Instagram
Posted in Politik

#Söderisst: Keine Wurst- und Döner-Fotos mehr auf Instagram

Der bayerische Ministerpräsident Söder möchte seine Follower nicht mehr mit Bildern von Essen behelligen. Eine Reaktion auf die Ergebnisse der Kommunalwahlen? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Continue Reading
Liveblog Irankrieg: Irans Außenminister wird am Abend in Islamabad erwartet
Posted in Politik

Liveblog Irankrieg: Irans Außenminister wird am Freitagabend in Islamabad erwartet

Nach Angaben aus Pakistan kommt Araghtschi mit einem kleinen Verhandlungsteam +++ Trump: Waffenruhe zwischen Israel und Libanon um drei Wochen verlängert +++ alle Entwicklungen im…

Continue Reading
Deutschland-Liveblog: Spionageverdacht – nach Signal-Hack ermittelt die Bundesanwaltschaft
Posted in Politik

Deutschland-Liveblog: Spionageverdacht – nach Signal-Hack ermittelt die Bundesanwaltschaft

CDU-Abgeordneter Henrichmann sieht Russland hinter den Angriffen +++ Bundestag beschließt Tankrabatt für Mai und Juni +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Continue Reading
Liveblog Ukrainekrieg: Präsident Selenskyj in Saudi-Arabien eingetroffen
Posted in Politik

Liveblog Ukrainekrieg: Präsident Selenskyj in Saudi-Arabien eingetroffen

Ukrainer will Gespräche über Sicherheitszusammenarbeit fortsetzen +++ Zwei Tote bei russischem Drohnenangriff auf Odessa +++ Ukraine erhält 90-Milliarden-Kredit von der EU +++ alle Neuigkeiten im…

Continue Reading
Liveblog USA unter Trump: US-Regierung will Putin zu G20-Gipfel einladen
Posted in Politik

Liveblog USA unter Trump: US-Regierung will Putin zu G20-Gipfel einladen

Teilnahme des russischen Staatschefs laut Trump „hilfreich“ +++ US-Justizministerium überprüft eigenen Umgang mit Epstein-Akten +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Continue Reading
Die Neuerfindung Deutschlands
Posted in Politik

Die Neuerfindung Deutschlands

Deutschland ist von einem Vorbild für viele zu einem Schreckgespenst für nicht wenige geworden. Die Neigung, bei jeder Form von Unsicherheit den Staat mit der…

Continue Reading
„Aus den Duz-Brüdern sind Streithähne geworden“
Posted in Politik

„Aus den Duz-Brüdern sind Streithähne geworden“

In der Koalition eskaliert der Streit zwischen Kanzler Merz und Vizekanzler Klingbeil. Politikwissenschaftler Oliver Lembcke ordnet die Konflikte ein und erklärt, warum er darin ein…

Continue Reading
Lockerung der Sanktionen? – „Ich habe Sorge, dass wir schlechter rauskommen als vorher“
Posted in Politik

Lockerung der Sanktionen? – „Ich habe Sorge, dass wir schlechter rauskommen als vorher“

Im Streit über den Umgang mit dem Iran stellt Bundeskanzler Merz mögliche Sanktionslockerungen in Aussicht, sollte Teheran die Straße von Hormus öffnen. Ulrike Franke, Expertin…

Continue Reading
Grüne werfen Bundesregierung „Blindflug“ vor – und fordern Abwrackprämie für Heizungen
Posted in Politik

Grüne werfen Bundesregierung „Blindflug“ vor – und fordern Abwrackprämie für Heizungen

Die Oppositionspartei präsentiert ein zwölfseitiges Krisenpaket. Hinter den konkreten Sofortmaßnahmen versteckt sich eine weitere Botschaft, mit der die Grünen schon den Bundestagswahlkampf 2029 in den…

Continue Reading
Segnungen für Homo-Ehen: Leo XIV. ist kein Revoluzzer
Posted in Politik

Segnungen für Homo-Ehen: Leo XIV. ist kein Revoluzzer

Der Papst befürwortet nicht die Praxis in deutschen Diözesen, homosexuelle Paare formal zu segnen. Aber er baut eine Brücke: Allgemeine Segnungen gelten auch ihnen. Quelle:…

Continue Reading
„Die Leute müssen das Gefühl haben: Jetzt geht’s wieder aufwärts“
Posted in Politik

„Die Leute müssen das Gefühl haben: Jetzt geht’s wieder aufwärts“

Beschlüsse wie die Spritpreissenkung und die Entlastungsprämie stehen, stoßen aber auch auf Kritik. Thorsten Alsleben von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft merkt an, dass viele…

Continue Reading
Klingbeil beharrt auf Übergewinnsteuer – „Ich werde weiter dafür werben“
Posted in Politik

Klingbeil beharrt auf Übergewinnsteuer – „Ich werde weiter dafür werben“

Bundesfinanzminister Lars Klingbeil betont die schnelle Umsetzung der Spritpreissenkung um 17 Cent ab 1. Mai und fordert, dass die Entlastung bei den Verbrauchern ankommt. Zudem…

Continue Reading
Pro-russische Auftritte: Die Kirchentür steht Kremlfreunden weit offen
Posted in Politik

Pro-russische Auftritte: Die Kirchentür steht Kremlfreunden weit offen

In den großen evangelischen Kirchen Braunschweigs geben sich Kreml- und Pekingfreunde die Klinke in die Hand. Das diene der „Pluralität der Perspektiven“, heißt es. Quelle:…

Continue Reading