Kategorie: Politik
„Die Russen holen ihre Panzer aus dem Zweiten Weltkrieg hervor“ – Wo Kiew die Initiative übernimmt
An der Südfront hat die Ukraine zuletzt Gelände zurückgewonnen. Auch wenn Beobachter skeptisch bleiben: Der Moral der Truppen tut das gut. Unterwegs in der Grauzone,…
„Er ist jemand, der sehr auf Krawall aus ist“ – Luigi Pantisano soll Co-Chef werden
Die Linke wählt auf ihrem Parteitag in Potsdam eine neue Parteispitze. Als Nachfolger von Jan van Aken soll Luigi Pantisano Co-Chef werden, der für einen…
Polen-Experte drängt auf schnelle Entschädigungszahlungen für polnische NS-Opfer
Die finanzielle Hilfe für polnische NS-Opfer wäre nicht nur symbolisch wichtig, mahnt der Direktor des Deutschen Polen-Instituts. Die aktuell debattierte Summe von 200 Millionen Euro…
CDU wie der FC Bayern – „Es müssen Titel geholt werden“, sagt Kramp-Karrenbauer
Die CDU duldet keine Verlierer – das gelte auch für die von ihr selbst gestellten Kanzler. Annegret Kramp-Karrenbauer analysiert den wachsenden Unmut über Friedrich Merz…
Israels Ministerpräsident: Die zwei Versionen des Benjamin Netanjahu
Nach Donald Trumps Einigung mit dem iranischen Regime steht Benjamin Netanjahu vor einem doppelten Scherbenhaufen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bayerische AfD: Jeder kann mit jedem – und gegen jeden
Vor ihrem Parteitag zeigt sich die bayerische AfD mal wieder gespalten. Zwei Kandidaten wollen gegeneinander antreten. Um verschiedene Inhalte geht es dabei eher nicht. Quelle:…
Polens Außenminister: „Wir fordern einen Platz am Verhandlungstisch“
Polen müsse an Ukraineverhandlungen beteiligt werden, fordert Außenminister Radosław Sikorski. Sorgen wegen eines zu mächtigen Deutschlands hat er nur bedingt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Im Donbass sind die Russen wohl wieder auf dem Vormarsch“
Selenskyj wirft Belarus vor, russische Drohnenangriffe mit Signalverstärkern zu unterstützen, und droht mit einem Eingreifen der Ukraine. WELT-Reporter Christoph Wanner sagt, dass ein solcher Schritt…
Rechenzentren geraten zunehmend ins Visier von Linksextremisten
„Unabsehbare Schäden“ für das Zusammenleben – Verfassungsschützer stufen Rechenzentren als bevorzugte Angriffsziele ein. Linksextreme Gruppen rufen offen zum Widerstand gegen KI-Standorte auf. Quelle: DIE WELT
US-Unterhändler Witkoff fliegt für Atomgespräche mit Teheran in die Schweiz
Auch Irans Außenminister Abbas Araghtschi plant laut Insidern, heute in die Schweiz zu reisen. Dies könne sich aber noch ändern, falls es zu neuen Angriffen…
„Es ist vorbei, Keir“ – Premierminister Starmer unter Rücktrittsdruck
Nachdem Starmers parteiinterner Rivale ins britische Parlament eingezogen ist, erwarten Beobachter jetzt Entscheidungen in der Regierungskrise. Für den früheren Innenminister Alan Johnson sind die Würfel…
Der „systematische bandenmäßige Betrug“ und das heikle Schweigen des GIZ-Vorstands
Im Jemen sollen Entwicklungshelfer Millionensummen veruntreut haben. Das Bundesunternehmen GIZ wusste früh vom möglichen Ausmaß, aber ließ den Aufsichtsrat im Ungefähren. Insider berichten von fragwürdigen…
Politiker von Bündnis Deutschland spendet für Schwimmunterricht – Schule überweist Geld zurück
In Bremerhaven fehlten einer Schule 150 Euro für den Schwimmunterricht. Ein Politiker von Bündnis Deutschland erfuhr davon und überwies den fehlenden Betrag. Dann erhielt er…
SPD-Landeschef bezichtigt Kanzler Merz der Lüge
Robin Mesarosch wird mit großer Mehrheit zum SPD-Chef in Baden-Württemberg gewählt. Zum Start ins neue Amt übt er heftige Kritik an Friedrich Merz. Der Kanzler…
„Notebook im Rucksack wehrte Stiche ab“ – AfD-Politiker nachts an Wohnort angegriffen
Der AfD-Landtagsabgeordnete Michael Meister wurde nachts an seinem Wohnort von zwei Männern attackiert. Laut der Fraktion erlitt Meister eine Schnittverletzung am Arm. Politiker verurteilen den…
„Dobrindt hilft dabei, die EU in ein Trump-ähnliches Abschiebesystem zu führen“
Grünen-Politikerin Filiz Polat kritisiert die in der EU geplante Einrichtung sogenannter Return Hubs für Flüchtlinge scharf. Treibende Kraft hinter dem harten Abschiebekurs nach US-Vorbild sei…
Kuba beschließt riesiges Reformpaket – USA nennen es „Handbuch der Diktatur“
Das vom Parlament in Havanna beschlossene Reformpaket ist laut dem US-Außenministerium „bescheiden, längst überfällig und ein oberflächliches Rauchzeichen“ der kubanischen Führung. Experten sprechen von einem…
„Ich habe mich entschieden, es einen Genozid zu nennen“, sagt die Linke-Chefin zum Gaza-Krieg
Auf dem Linke-Parteitag wird über den Nahost-Konflikt gestritten. Parteichefin Schwerdtner mahnt vor heftigen Konflikten und verurteilt Antisemitismus. Doch die Israel-Gegner in der Partei verbuchen einen…
Eklat um „Helden“-Einheit – Polen entzieht Selenskyj die höchste Auszeichnung des Landes
Ein Streit um den Namen einer Armee-Einheit zwischen Polen und der Ukraine eskaliert: Wolodymyr Selenskyj muss die höchste polnische Auszeichnung zurückgeben. Der ukrainische Außenminister legt…
Reichinnek bezeichnet Bundeskanzler Merz als „dahergelaufenen Friedrich“
Heidi Reichinnek kritisiert die Abschaffung des Acht-Stunden-Tages. Auf dem Linken-Parteitag macht sie dafür auch vor einer Schmähung des Kanzlers und des Unionsfraktionschefs nicht halt. Quelle:…
EU setzt auf Rückkehrzentren in Drittstaaten, doch plötzlich hat Macron Einwände
Rückkehrzentren in Drittstaaten sollen illegale Migranten aufnehmen, die weder in der EU bleiben dürfen noch in ihre Heimat zurückkehren können. EU-weit gibt es eine Mehrheit…
Nmecha und Tah: Bigotter Kreuzzug gegen ein Gebet
Ein Gebet am Ende des Spiels gegen Curaçao erregt die Gemüter. Allerdings nur die Gemüter, die an nichts mehr glauben als an ihre linke Religion….
Russland-Sanktionen: Bulgariens doppeltes Spiel
Der bulgarische Regierungschef Rumen Radew droht, neue Sanktionen gegen Russland zu verhindern. Doch den vollen Konfrontationskurs mit der EU scheut er. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Er wollte sie sicherlich nicht beleidigen“
In einem Statement von Trump nach dem G-7-Gipfel erklärte er, dass Italiens Ministerpräsidentin Meloni nach einem Foto mit ihm „gebettelt“ habe. Meloni weist dies zurück…
„In Norwegen wird eine gestorbene Person automatisch zum Organspender“
Nach der schnellen Lungentransplantation von Kronprinzessin Mette-Marit diskutiert Deutschland erneut über die Widerspruchslösung bei Organspenden. „Es war mal in den 70er Jahren geplant, aber es…
„Das Risiko für zivile Schiffe ist ganz real und deutlich erhöht“
Nach dem USA-Iran-Deal bleibt die Straße von Hormus angespannt. Warnschüsse und Durchfahrtsverbote erhöhen das Risiko für zivile Schiffe. „Das Risiko einer gezielten Versenkung sehe ich…
Chinas „Säuberungswelle“: Xi Jinping nimmt keine Rücksicht auf alte Freunde
Vor dem Parteitag 2027 schwächt der Machtapparat alte Netzwerke. Das trifft auch die Verantwortlichen der Antikorruptionskampagne, die Xis Aufstieg einst ermöglichten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Wenn die AfD altlinke Fortschrittskritik übernimmt
Eine fast ironische Volte: Ausgerechnet die AfD kopiert zuweilen die Einwände der alten grünen Ökobewegung. Aktuelles Beispiel ist das Ringen um eine Neuregelung der Organspende….
Dieser neue Nahe Osten trägt die Unterschrift von Donald J. Trump
Ob der Iran-Deal hält, ist alles andere als sicher. Doch wenn die niedergeschriebenen Punkte umgesetzt werden, hätte Teheran gleich mehrere Erfolge erzielt. Denkt man das…
Hybride Bedrohungen: Der Auftritt von Pistorius brachte „Drive“ in die Innenministerkonferenz
Die Innenminister wollen die zivile Verteidigung stärken und fordern mehr Geld vom Bund. Zehn Prozent der Summe der Militärausgaben sollen in den Zivilschutz fließen. Quelle:…
Wirtschaftsreform: Der Markt soll Kubas Revolution retten
McDonald’s auf Kuba? Havanna beschließt die größte Wirtschaftsreform seit Jahrzehnten. Ziel sei der Erhalt des Sozialismus, heißt es. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Naivität im politischen Raum, großes Unwissen, und eine große Portion Opportunismus“
Die „Muslimbruderschaft“ steht im Fokus einer Debatte über islamistische Netzwerke in Deutschland. Eren Güvercin von der Alhambra Gesellschaft warnt vor dem Einfluss islamistischer Akteure und…
Costa gegen Merz: Ein heftiger Russland-Krach in der EU
Im Europäischen Rat hat es gekracht. Es geht um die Frage, wer sich um Russland-Diplomatie bemühen soll. Costa will es sein. Merz, Macron und Starmer…
Liveblog Irankrieg: USA verkünden Waffenruhe zwischen Israel und Hizbullah
Vereinbarung soll seit 15 Uhr deutscher Zeit gelten +++ Libanon: Mindestens 18 Tote bei israelischen Angriffen +++ Frankreich fordert Ende israelischer Angriffe in Libanon +++…
„Die Ukraine ist jetzt in der Lage, sich besser zu wehren – das muss Putin akzeptieren“
General a. D. Reinhard Wolski ordnet die jüngsten Entwicklungen im Ukraine-Krieg ein. Er hält die Kontaktaufnahme der EU mit Moskau für ungeschickt und sieht die…
Jetzt hat Pistorius ein ernstes Litauen-Problem
Es ruckelt beim Leuchtturmprojekt des Verteidigungsministers: Weil sich nicht genügend Freiwillige für die Litauen-Brigade finden, soll teilweise auf eine verpflichtende Beorderung umgestellt werden. Und einen…
Trumps Abkommen mit Iran: Nahe am Albtraumszenario
Israel ist der Verlierer von Trumps „Deal“ mit dem alt-neuen Regime in Iran. Auch am Golf werden die Folgen erheblich sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Irankrieg: Berichte: Waffenruhe zwischen Israel und Hizbullah
Vereinbarung soll seit 15 Uhr deutscher Zeit gelten +++ Libanon: Mindestens 18 Tote bei israelischen Angriffen +++ Frankreich fordert Ende israelischer Angriffe in Libanon +++…
