Kategorie: Politik
Gefahr ohne Lösung?: Die Menschheit im Gefangenendilemma der KI
Führende KI-Forscher warnen vor der Auslöschung der Menschheit. Es geschieht: fast nichts. Zwei Strukturprobleme machen eine wirksame Regulierung fast unmöglich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Es wäre besser, wenn wir solche Themen intern ausdiskutieren könnten“
Bundesverkehrsminister Steffen Bilger (CDU) verteidigt den Tankrabatt als eine rasch umsetzbare und pragmatische Maßnahme. Mit Blick auf die Herausforderungen der aktuellen Reformen betont er: „Am…
„Der Eurofighter soll dafür sorgen, dass diese Wahlen sicher ablaufen“
Am Samstag wählt Lettland ein neues Parlament. Nach mehreren Drohnenvorfällen hat das Land die Nato um Unterstützung gebeten. Auch deutsche Eurofighter sind im Einsatz. WELT-Reporterin…
„… dann hat der Finanzminister Hände wie Rhabarberblätter“
Dass eine Zuckersteuer kommen soll, war eigentlich schon geklärt, das Kanzleramt bremste jedoch den Entwurf des Finanzministeriums aus: „Die Koalition war offensichtlich so froh, dass…
„Ich glaube nicht, dass Eralp ihren linksextremistischen Verband in Neukölln in den Griff bekommt“
Nach den Vorgesprächen von Linken, Grünen und SPD in Berlin halten sich die Parteien bedeckt, ob die Themen Antisemitismus und Clan-Kontakte besprochen worden sind. „Ich…
Die geheime GRU-Operation, die Europa ins Visier nimmt
Drohnenangriffe, Sprengsätze, Paketbomben: Eine gemeinsame Recherche von WELT AM SONNTAG und dem britischen „Telegraph“ zeichnet die Sabotage-Operation des russischen Militärgeheimdienstes nach – und offenbart ein…
„Das Gespenst der Minderheitsregierung bekommt relativ reale Konturen“
„Man erweckt den Eindruck eines Kindergartens“, sagt Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke über die Arbeitsatmosphäre in der schwarz-roten Koalition: „Es kommt natürlich maximal schlecht in der…
Horn von Afrika: Äthiopien und Eritrea brechen diplomatische Beziehungen ab
Die Volksbefreiungsfront von Tigray rückt in Äthiopien vor. Die Regierung wirft Eritrea vor, die Konflikte im Land zu schüren – und eskaliert die ohnehin angespannte…
Grünen-Politikerin vergleicht AfD-Kandidaten mit Hermann Göring
AfD-Politiker Tobias Rausch könnte Landtagspräsident in Sachsen-Anhalt werden. Nun warnt eine führende Grünen-Politikerin vor seiner Kandidatur – und ruft zu Protesten auf. Quelle: DIE WELT
4 Tage Party, 4 Hotelzimmer, eine Rechnung von 13.827,35 Euro – und der Wirt eine „Kakerlake“
Schauspieler Jimi Blue Ochsenknecht feiert opulent und bleibt über Jahre die Rechnung schuldig – bis eine Ex-Freundin einspringt. Ans Licht kommen Einblicke in ein C-Promi-Leben….
Wahlen in Brasilien: Bolsonaro und Lula wollen das Risiko nicht eingehen
Die beiden Präsidentschaftskandidaten in Brasilien bleiben der letzten Fernsehdebatte vor der Wahl am Sonntag fern. So müssen sie sich gegenüber Vorwürfen und Skandalen nicht verantworten….
Thüringer Anhörung: AfD-Verbot? Ernsthaft bleiben!
Es gibt zahllose Möglichkeiten, gegen Verfassungsfeindschaft vorzugehen. Sich ständig an den Radikalen abzuarbeiten, macht sie nur größer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Behörden nehmen britisch-iranischen Doppelstaatler fest
Nach Vorfällen um den britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford +++ Iran bestellt britischen Botschafter ein +++ Bericht: Erneut Schiff in Straße von Hormus unter Beschuss +++ alle Entwicklungen…
Dobrindt fordert „Schnellverfahren außerhalb der Asylregel“ in Krisenlagen
Die EU-Innenminister haben bei einem Treffen in Luxemburg die Verschärfung der europäischen Migrationspolitik auf den Weg gebracht. Zudem berieten die Minister über Ausnahmen von „normalen…
„Es war sehr konstruktiv“ – Linke, Grüne und SPD verabreden Fortsetzung der Gespräche
Linke, Grüne und SPD haben sich in Berlin zu einem ersten Gespräch vor möglichen Sondierungen getroffen. Das Treffen sei konstruktiv verlaufen. Eine Fortsetzung der Gespräche…
„Was heute als Linke firmiert, ist der Wurmfortsatz der SED“
WELT-Kolumnist Henryk M. Broder kritisiert die Gespräche von SPD und Grünen mit der Berliner Linken scharf. Die Linkspartei sei für ihn „antisemitisch kontaminiert“ und werde…
„Holen mit Höchstgeschwindigkeit auf“ – Bundeswehr bekommt eigenes Drohnenregiment
Erstmals in ihrer Geschichte baut die Bundeswehr ein eigenes Drohnenregiment auf. WELT-Chefreporter Steffen Schwarzkopf war auf dem Truppenübungsplatz im niedersächsischen Bergen, wo momentan neue Waffensysteme…
Sicherheitsbehörden rechnen mit Verschärfung russischer Sabotageakte in Europa
Politik und Behörden befürchten Zunahme von Cyberattacken und Sabotage. Auch Mordanschläge seien möglich. Firmen sollen sich gegen Drohnen schützen. BDI fordert Klärung der Haftung. Quelle:…
USA schicken weiteren Flugzeugträger und 10.000 zusätzliche Soldaten nach Nahost
Die USA entsenden einen weiteren Flugzeugträger in den Nahen Osten und verstärken ihre Truppenpräsenz dort von derzeit 50.000 um weitere 10.000 Soldaten. Sie schüren damit…
USA streichen Menschenrechtsauflagen für Militärhilfe an Ägypten
Ägypten erhält seit den späten 80er-Jahren jährlich rund 1,3 Milliarden Dollar an US-Militärhilfe. Ein Teil davon ist an Bedingungen zu Menschenrechten und Demokratie geknüpft. Das…
Industrie spricht von „Teufelskreis“ und ruft Regierung zum Festhalten an Reformen auf
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) ist besorgt, die Bundesregierung könne ihren Reformkurs stoppen. Das hätte fatale Folgen, sagt BDI-Chefin Tanja Gönner. Die geplanten Reformen…
Tanker in Straße von Hormus beschossen – Feuer an Bord
Ein Tanker wurde in der Straße von Hormus beschossen. Die Besatzung kam nicht zu Schaden. Auf dem Schiff brach ein Feuer aus. Unter welcher Flagge…
„Dann werden wir es vielleicht nicht schaffen“, sagt Angela Merkel
Angela Merkel bekommt noch einen Preis. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther lobt sie in seiner Laudatio in höchsten Tönen. Doch der Alt-Kanzlerin kommen an diesem Abend…
„Luftverkehr wäre in Schockzustand geraten – wie nach 9/11“, sagt Herzog über Flydubai-Vorfall
Die Welt sei am Mittwoch nur knapp einer Katastrophe entgangen, sagt Israels Präsident. Im Interview spricht er über mögliche Hintergründe des versuchten Anschlags auf eine…
Geldnot in Kommunen: „Es geht um Schulen, Straßen, Sport, Kultur“
Die nordrhein-westfälischen Städte rutschen reihenweise ins Minus. Kommunale Spitzenverbände fordern einen verbindlichen Zukunftspakt von Bund, Ländern und Gemeinden an. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schulproteste in Frankreich eskalieren – Polizei nimmt fast 2000 Personen fest
Die Schülerproteste in Frankreich eskalieren weiter. Mittlerweile sind fast 2000 Menschen festgenommen worden. Hunderte Polizisten wurden verletzt. Quelle: DIE WELT
„Wir wollen zu geeigneter Zeit stabile, berechenbare Beziehungen zu Russland“, sagt Merz
Bei der Verleihung des „Westfälischen Friedenspreises“ an die Nato in Münster bekräftigt Bundeskanzler Friedrich Merz seinen außenpolitischen Kurs und warnt vor einer wachsenden Gefahr durch…
Verdacht auf „staatsgefährdende Straftat“ – Polizei nimmt drei Männer in NRW in Gewahrsam
Die Polizei in Dortmund erhält einen nachrichtendienstlichen Hinweis: Eine „staatsgefährdende Straftat“ werde vorbereitet. In Unna und Hagen schlagen SEK-Beamte am Abend zu. Zwei Syrer und…
„LGBT-Propaganda“: Warum die Türkei wirklich gegen ein renommiertes Onlineportal vorgeht
Die türkische Justiz sperrt eines der reichweitenstärksten Nachrichtenportale des Landes, angeblich wegen „LGBT-Propaganda“. Die wirklichen Gründe sind andere. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Iran bestellt britischen Botschafter ein
Nach Vorfällen um den britischen Luftwaffenstützpunkt Fairford +++ Irans Revolutionsgarden begrüßen US-Truppenabzug aus Irak +++ USA verhängen Sanktionen gegen Unterstützer Irans +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Pistorius stellt erstes Drohnenregiment der Bundeswehr auf
Verband soll aus 600 Soldaten bestehen und Reichweiten bis zu 500 Kilometer abdecken +++ Kanzler bekräftigt Unterstützung der Ukraine bei Friedenspreisverleihung an die NATO +++…
Liveblog Ukrainekrieg: Putin droht NATO mit „Einsatz aller Waffen“
Im Falle einer Bedrohung der Exklave Kaliningrad +++ Drohnen treffen Schule und Atomforschungsanlage in Kiew +++ Russland weist ungarische Diplomaten aus +++ alle Neuigkeiten im…
USA unter Trump: Trump: Bereue Nominierung der Supreme-Court-Richter
„Ich habe ihnen die Stelle ihres Lebens verschafft, und sie stimmen oft gegen mich“ +++ Hegseth: Musk soll „Zukunft der Kriegsführung“ erforschen +++ alle Neuigkeiten…
„Dann wird Flucht auch als Waffe gegen Europa ausgenutzt und missbraucht“
Der innenpolitische Sprecher der CDU, Alexander Throm, verweist in Bezug auf eine Verschärfung der Asylregeln auf „Massenfluchtbewegungen, die von fremden Staaten durch Desinformation initiiert“ werden….
„Politische Propaganda hat auf der Wiesn einfach nichts verloren“
Nach „Free Palestine“-Gesang am Tisch der Münchner Linken kommt es auf dem Oktoberfest zum Streit. Münchner FDP-Stadtrat Jörg Hoffmann fängt eine Ohrfeige ein: „Das hat…
Wahlen in Brasilien: Machtkampf um Brasiliens Oberstes Gericht
Flávio Bolsonaro will Richter des Obersten Gerichts absetzen. Die Senatswahl am Sonntag könnte die Voraussetzungen dafür schaffen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Inselgruppe: UN fordern Entschädigung für Atomtests auf Marshallinseln
Die Inselgruppe im Pazifik war Schauplatz von 67 amerikanischen Atomwaffentests. Die Folgen sind bis heute zu spüren. Es geht um eine Milliarden-Entschädigung. Quelle: FAZ.NET Dein…
EU-Beitrittskandidat: Georgien wirft zwei deutsche Stiftungen hinaus
Tiflis zwingt die Adenauer- und die Naumann-Stiftung, ihre Büros zu schließen. Ebert- und Böll-Stiftung dürfen vorerst bleiben. Handelt es sich um ein Spaltungsmanöver? Quelle: FAZ.NET…
