Kategorie: Politik
„Man führt hier diplomatisch einen kleinen Krieg“
Der türkische Präsident verschärft den Ton gegenüber Israel und droht indirekt. In Israel werden Erdogans Worte wenig ernst genommen, die Politik zeigt sich unbeeindruckt. WELT-Reporterin…
Obama spricht von „Sieg für die Demokratie weltweit“ – Meloni bedankt sich bei Orbán
Nach dem Wahlsieg des bisherigen Oppositionsführers Péter Magyar gratulieren Staats- und Regierungschefs – und sprechen von einem Signal für die Demokratie. Giorgia Meloni würdigt auch…
Politische Konfliktlinien: Die Rechts-links-Schablone trägt nicht mehr
Mitte-rechts wählen, Mitte-links bekommen? Dieser Vorwurf trifft die heutige politische Wirklichkeit nicht, schreibt der CDU-Politiker Philipp Amthor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Wie beim Fall der Berliner Mauer. Dieses Gefühl von Freiheit“ – Magyar holt Sensationssieg
Nach 16 Jahren endet die Ära von Viktor Orbán: Oppositionsführer Magyar und seine Tisza-Partei haben die Wahl in Ungarn gewonnen. „Es waren wirklich bewegende Stunden….
„Diskussionen, wie lange man das durchhalten kann“ – USA wollen Straße von Hormus blockieren
Donald Trump kündigt die Blockade der Straße von Hormus an: Die US-Armee startet am Montagnachmittag ihre Seeblockade. Die Maßnahme treibt die Ölpreise weiter nach oben….
Marie-Louise Eta: Ein gesellschaftliches Signal
Das wirkt über den Sport hinaus: Marie-Louise Eta steht jetzt an einer Stelle, für die bislang nur Männer in Frage zu kommen schienen. Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Schulze und Voigt erwarten zeitnahes und abgestimmtes Handeln der Bundesregierung
Voigt fordert Aussetzung der CO₂-Abgabe +++ Beratungen sollen das ganze Wochenende andauern +++ CDU-Sozialpolitiker: Reiche will „andere Koalition“ +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Irankrieg: Nach Trumps Seeblockade-Ankündigung: Ölpreise steigen
USA wollen heute mit Hormus-Blockade beginnen +++ Schifffahrtsdaten: Viele Öltanker meiden Straße von Hormus vor US-Blockade +++ Iran: USA blockieren Einigung zur Beendigung des Krieges…
Liveblog Ukrainekrieg: Osterwaffenruhe in der Ukraine abgelaufen
Ukraine meldet zahlreiche Verstöße gegen Feuerpause +++ Trümmerteile von Drohne an estnischer Ostseeküste gefunden +++ Britischer Ex-Premier Johnson besuchte ukrainische Front +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Liveblog USA unter Trump: Trump attackiert Papst Leo: „schrecklich“
Papst forderte in Predigt Ende von Kriegen +++ US-Militär tötet fünf angebliche Drogenschmuggler im Pazifik +++ Kubas Präsident warnt USA vor militärischer Eskalation +++ US-Gericht:…
USA wollen Straße von Hormus ab Montag blockieren – Ölpreis steigt
Die US-Armee startet am Montagnachmittag ihre Seeblockade – allerdings deutlich begrenzter als zunächst von Donald Trump angekündigt. Die Maßnahme treibt die Ölpreise weiter nach oben….
„Wir brauchen diesen Islamismus nicht!“ – Proiranische Demo sorgt für Protest, Polizei trennt Lager
Am Frankfurter Römerberg demonstrieren Teilnehmer mit iranischen und palästinensischen Fahnen. Parallel formiert sich ein Gegenprotest. Zwischen beiden Lagern kommt es zu Spannungen. Die Polizei sichert…
„Wir brauchen diesen Islamismus nicht!“ – Demo und Gegenprotest geraten aneinander
Am Frankfurter Römerberg demonstrieren Teilnehmer mit iranischen und palästinensischen Fahnen. Parallel formiert sich ein Gegenprotest. Zwischen beiden Lagern kommt es zu Spannungen. Die sichert den…
„Ich bin kein Fan von Papst Leo“ – Trump attackiert das Oberhaupt der katholischen Kirche
Mit scharfen Worten kritisiert US-Präsident Donald Trump Papst Leo XIV. und wirft ihm politische Einseitigkeit vor. Hintergrund sind Differenzen zwischen beiden im Streit über den…
US-Militär tötet fünf Männer bei Angriff auf mutmaßliche Drogenschmuggler-Boote
Bei einem Angriff im Pazifik hat das US-Militär fünf Männer getötet. Die Operation ist Teil einer Serie tödlicher Einsätze gegen mutmaßliche Drogenschmuggler. Kritiker sehen darin…
US-Militär startet Seeblockade in der Straße von Hormus – Schifffahrt teils eingeschränkt
Das US-Militär setzt eine angekündigte Seeblockade um. Betroffen sind ab Montag Schiffe mit Ziel oder Herkunft iranischer Häfen. Andere Fahrten durch die Meerenge sollen möglich…
Sieben Menschen an einem Tag hingerichtet
Saudi-Arabien verschärft sein Vorgehen gegen Drogendelikte: Innerhalb eines Tages wurden sieben Menschen hingerichtet. Damit setzt das Königreich seinen Rekordkurs bei Todesurteilen fort – nur zwei…
Mit Orbáns Niederlage verlieren die antiliberalen Kräfte weltweit ein Vorbild
Der Ausgang der Parlamentswahl zeigt: Die Wähler in Ungarn kennen ihre Realität besser als Orbán-Sympathisanten zwischen Berlin und dem Mittleren Westen der USA. Vor allem…
Der Abend, an dem Ungarn das „System Orbán“ abwählte
Nach 16 Jahren verliert Viktor Orbán in Ungarn seine Macht im Parlament. Dabei erweckte Orbán selbst zuletzt den Anschein, dass ein Sieg nicht mehr möglich…
Nach 16 Jahren an der Macht – Tisza beendet Orbáns Ära und holt Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn hat die Tisza-Partei von Oppositionsführer Péter Magyar nach Berechnungen der Wahlkommission eine Zweidrittelmehrheit im neuen Parlament erreicht. Viktor Orbáns Fidesz…
Orbán nach 16 Jahren an der Macht abgewählt – Tisza nahe an Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn liegt die pro-europäische Partei Tisza von Péter Magyar ersten amtlichen Zahlen zufolge vorn. Viktor Orbáns Fidesz kommt nur auf Platz…
Bildungspolitik: Die AfD will bei den Kindern mit ihrer Gehirnwäsche beginnen
Die bildungspolitischen Forderungen der AfD in Sachsen-Anhalt legen offen, worum es der rechten Partei geht. Das lässt keinen Raum für Illusionen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Erste Zahlen sehen Orbán-Herausforderer vorn – Tisza nahe an Zweidrittel-Mehrheit
Bei der Parlamentswahl in Ungarn liegt die pro-europäische Partei Tisza von Péter Magyar ersten amtlichen Zahlen zufolge vorn. Ministerpräsident Viktor Orbáns Fidesz kommt nur auf…
„Faschist“ tönt es aus dem Publikum, als Weimer beim Buchenwald-Gedenken spricht
Wut auf den Kulturstaatsminister: In der Gedenkstätte Buchenwald wird seine Rede mehrfach lautstark unterbrochen, im Publikum kommt es zu Wortgefechten. Und auch eine linksradikale Gruppe…
Dutzende Todesopfer befürchtet: Nigerias Militär bombardiert Markt
Bei einem Luftangriff des nigerianischen Militärs auf einen Markt seien laut Amnesty International mehr als hundert Menschen ums Leben gekommen. Die Angriffe hätten der Terrorismusbekämpfung…
„Gesprochen ist genug“– CDU-Minister Schulze fordert Ergebnisse „in den nächsten Stunden“
Angesichts der hohen Energiepreise fordert Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze von der Regierung sofort Entscheidungen und nennt die Aussetzung der CO₂-Abgabe. Schulze warnt zudem davor, zu…
Norbert Röttgen nennt US-Blockade der Straße von Hormus „überfällig“
Donald Trump hat angekündigt, die Straße von Hormus durch die US-Marine zu räumen. Auch die Nato werde dabei helfen, behauptet der US-Präsident in einem Interview….
„Ich habe ihnen gesagt, ich will alles“ – Trump nennt Auslöschungsdrohung gegen den Iran erfolgreich
US-Präsident Trump verteidigt in einem Interview seine beispiellosen Drohungen gegen den Iran. Mit seiner Ankündigung, die iranische Zivilisation auszulöschen, habe er Teheran erst zu Verhandlungen…
Befreiung Buchenwalds: Streit überschattet das Gedenken
Aktivisten der Kufiyas-Kampagne verbreiten kurz vor der Zeremonie am Sonntag ein Video aus der Gedenkstätte. Redner mahnen, die Gräueltaten der Nationalsozialisten nicht zu vergessen. Quelle:…
Liveblog Irankrieg: Trump: NATO und andere Länder unterstützen USA bei Seeblockade
Großbritannien schickt nach Angaben des US-Präsidenten Minensuchboote +++ Trump kündigt Blockade der Straße von Hormus an +++ Iranischer Parlamentspräsident: Kein Vertrauen in die US-Delegation gewonnen…
Taiwans Opposition zu Gast: Ein Gewinn für China
Nach sechs Tagen Reise und einem Treffen mit Xi Jinping kehrt die Vorsitzende von Taiwans größter Oppositionspartei zurück. Peking zieht mehr als symbolischen Nutzen aus…
„Die Mehrheit ist da“ – AfD fordert schnelle Entlastung für Autofahrer und sendet Signal an CDU
Die AfD attackiert die Bundesregierung wegen hoher Spritpreise – und fordert drastische Entlastungen für Autofahrer. Alice Weidel wirft Schwarz-Rot Untätigkeit vor und wirbt um eine…
„Dieses System ist auf Dauer nicht tragfähig“
Alarmierende Zahlen: Die Eigenanteile der Pflegebedürftigen in Heimen steigen inzwischen fast auf das Niveau der durchschnittlich ausgezahlten Rente. Jetzt kommen Rufe nach einem grundlegenden Umbau…
Dresdner Friedenspreis: Polnische Frauenrechtlerin Suchanow ausgezeichnet
In Polen brachte sie Hunderttausende auf die Straße, um den Rückfall in ein autoritäres System zu stoppen. Jetzt wurde Klementyna Suchanow für ihren Einsatz geehrt….
die USA sind Verärgert: Ziehen sich die Amerikaner aus Spanien zurück?
Die USA drohen Spanien mit dem Abzug ihrer Truppen. Doch besonders der strategisch wichtige Hafen Rota wäre für die US-Marine nur schwer zu ersetzen. Quelle:…
Zukunft der FDP: Starke Meinungen allein reichen nicht
Ein künftiger Parteichef muss zeigen, welchen Mehrwert die FDP im Parlament hätte. Denn starke Meinungen gibt es im Netz schon genug – und auch von Linken…
„Deutschland könnte Kernenergie um das Jahr 2030 herum wieder in Betrieb nehmen“
Ist es möglich, abgeschaltete deutsche Kernkraftwerke wieder hochzufahren? Tarik Choho vom internationalen Nuklearkonzern Westinghouse sagt: ja. Und bietet der Bundesregierung Hilfe an. Quelle: DIE WELT
Straßenblockaden in Irland wegen hoher Spritpreise – hohe Mittagssprünge in Deutschland
In Irland wird seit sechs Tagen gegen die hohen Spritpreise demonstriert, die Polizei musste am Sonntag gar Straßenblockaden auflösen. In Deutschland zeigten sich am Sonntag…
