Kategorie: Politik
Ermittler prüfen Verbindung zu türkischer Gruppe nach Brandanschlag auf Starlink Station
Nach dem Brandanschlag auf eine Starlink-Station in Polen prüfen Ermittler auch Verbindungen zur türkischen Mafia. Quelle: DIE WELT
„Gemeinsame Arbeitsgrundlage nicht gegeben“ – Jetzt wird es eng für Vanessa Emde
Die israelfeindliche Berliner Linke Vanessa Emde provoziert in einem Video die potenziellen Koalitionspartner Grüne und SPD. Das wird jetzt auch der eigenen Fraktionsspitze um Elif…
Nationale Plattform: Damit die Forschung spionagesicher wird
Die Nationale Plattform Forschungssicherheit vernetzt Forschung und Staatsschutz. Sie bewertet Kooperationen, damit sensible Daten nicht abfließen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland Liveblog: Fraktionsspitze der Berliner Linken distanziert sich von Emde
Fraktionschef Schulze: „Sie kooperiert nicht mit der Partei“ +++ Clan-Chef Remmo wirft Koçak Lüge vor +++ Rausch fordert Präsenz der CDU bei Ministerpräsidentenwahl in Magdeburg…
Vatikan veröffentlicht erstes Foto des Papstes seit Krebsoperation
Papst Leo XIV. feiert drei Tage nach seiner Lungenkrebsoperation eine Messe im Krankenhaus. Tests zeigen laut Vatikan eine anhaltende Verbesserung seines Gesundheitszustands. Quelle: DIE WELT
CDU stürzt in NRW um acht Prozentpunkte ab – AfD holt auf
Für Hendrik Wüst wird es ein halbes Jahr vor der NRW-Wahl ungemütlich: Schwarz-Grün kommt in einer neuen Umfrage nicht mehr auf eine Mehrheit, während die…
Wie Merz in Brüssel nur knapp an einer Blamage vorbeischrammt
Monatelang verhandelt der Kanzler einen Auto-Deal mit dem französischen Präsidenten – dann droht die SPD im letzten Augenblick mit Blockade. Für Merz ein warnendes Zeichen:…
„Der Prozess ist in Gefahr“
Im Block-Verfahren tauchen Tonaufnahmen der beiden Kinder kurz nach ihrer Entführung auf. Das brisante Material soll im Prozess berücksichtigt werden. Aber auch über die Interviews…
Trauen Sie dem neuen Arbeitsminister Schweitzer zu, die geplanten Reformen zügig umzusetzen?
Wie wirken sich die Auseinandersetzungen zwischen Union und SPD auf Ihr Vertrauen in die Regierung aus? Trauen Sie dem neuen Arbeitsminister zu, die Reformen zügig…
„Das tritt bei der Linkspartei in Berlin in einem Tempo zutage, das mich wirklich frösteln lässt“
Vanessa Emde hat ihre Aufnahme in die Berliner Linksfraktion als „Geländegewinn gegen die Staatsräson“ bezeichnet. „Es ist wirklich schmerzhaft, jemanden so agieren zu sehen“, sagt…
Berliner Sondierungen: Linke Geländegewinne – und ein Patriarch, der widerspricht
Die Linken-Abgeordnete Emde gibt sich kämpferisch und rückt von früheren Aussagen nicht ab. Enttäuscht von der Partei zeigt sich der frühere Sympathisant und Clanchef Issa…
Deutschland Liveblog: Emde nennt Aufnahme in Fraktion „Geländegewinn gegen die Staatsräson“
Neuköllner Linken-Abgeordnete: Stehe zu meinen Aussagen +++ Clan-Chef Remmo wirft Koçak Lüge vor +++ Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
USA unter Trump: Trumps Sprecherin gibt zu, bei Anwaltsprüfung durchgefallen zu sein
Zacharia: Ergebnis der Prüfung hat keine Rolle mehr gespielt +++ Trump: Führen Gespräche mit Russland und China über atomare Abrüstung +++ Hinrichtung wird doch nicht live…
Die Methode SPD
Nach dem Rückzug von Bärbel Bas verfolgt die SPD eine besondere Taktik. Doch die großflächige Abgrenzung gegen andere ist heikel. Quelle: DIE WELT
„Patronin der Immobilienlobby“ – Linke-Chef Pantisano attackiert Bauministerin Hubertz
Die Bundesregierung will die Enteignung von Immobilienkonzernen untersagen – und damit einen Linke-Plan in Berlin durchkreuzen. Parteichef Pantisano macht Bauministerin Hubertz (SPD) harte Vorwürfe. Quelle:…
Fraktur: Wir müssen aufhören, weniger zu trinken
Politiker sagen uns ständig, was „wir“ tun „müssen“. Wir hätten da auch einen Vorschlag. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
10 Euro jeden Monat vom Staat fürs Kind – Bundestag beschließt „Frühstartrente“
Der Bundestag hat mit der sogenannten „Frühstartrente“ erstmals eine staatlich geförderte private Altersvorsorge bereits im Kindesalter beschlossen. Quelle: DIE WELT
„Können Sie mir einen Beweis nennen, dass Selenskyj an Frieden interessiert ist?“, fragt Weidel
AfD-Chefin Alice Weidel fordert in einem Interview mit einer britischen Zeitung die Einstellung der deutschen Ukraine-Hilfen. Sie erklärt den Krieg für das angegriffene Land für…
Bildungsstätte: Länder stärken Holocaust-Aufklärung mit Yad Vashem
Drei Ministerkonferenzen vereinbaren mit Yad Vashem eine Kooperation. Sie wollen Lehrkräfte stärken und Holocaustleugnung konsequent entgegentreten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wolf Biermann: Liedermacher in heißem Herbst
Vor 50 Jahren sang er in Köln – und wurde kurz danach aus der DDR ausgebürgert. Jetzt kommt ein Dokumentarfilm über Wolf Biermann in die…
Maskierte Bewaffnete dringen in Lettland ein – Journalist spricht von neuen „grünen Männchen“
Eine bewaffnete Gruppe aus Belarus versuchte, Migranten über die Grenze nach Lettland zu schleusen – und drang später selbst auf lettisches Staatsgebiet ein. Ein Bekennervideo…
Millionenzahlungen an Klimastiftung – nun wechselt der Staatssekretär selbst dorthin
Umweltstaatssekretär Jochen Flasbarth wechselt zur einflussreichen European Climate Foundation. Zwischen seinem Ministerium und der Stiftung bestehen finanzielle Verbindungen. Die Organisation Lobbycontrol übt deshalb Kritik. Quelle:…
„Die Ukraine könnte zu einem Verhandlungskompromiss gezwungen werden“
Die Ukraine steht vor einer massiven Finanzierungslücke: Europa muss Milliardenhilfen sichern, während die USA ihre Unterstützung einschränken. Politikwissenschaftler Gerhard Mangott kommentiert die aktuellen Entwicklungen. Quelle:…
Wieso das Ermittlungsverfahren im Fall Ulmen/Fernandes ins Stocken geriet
Die Staatsanwaltschaft Potsdam werfe Collien Fernandes fehlende Mitwirkung im Ermittlungsverfahren gegen ihren Ex-Mann Christian Ulmen vor, wurde Anfang der Woche berichtet. Die Schauspielerin hat dafür…
Sondierungen: Rot-Grün-Rot in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf
Die Bekämpfung von Antisemitismus ist für SPD, Grüne und Linkspartei lästiger Ballast. Ihre „Vereinbarung“ ist ein reines Lippenbekenntnis. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Jahrelange Stau-Falle Richtung Süden – und die Rolle des Umweltverbandes
Von Bayern nach Österreich im Dauerstau: Eine zentrale Achse wird über Jahre zur Geduldsprobe, und auch die Schleichwege sind bereits überlastet. Jetzt wird über Nachtarbeit…
Waffe eines Justizbeamten versagte offenbar – Polizei sucht flüchtigen Clan-Kriminellen
Zwei Vermummte überwältigten in Essen die Bewacher des Häftlings Dijvar Gündüz und ermöglichten ihm die Flucht. Einer der Justizbeamten wollte offenbar schießen, doch aus seiner…
Vorsitz der SPD: Was will Manuela Schwesig?
Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern wird wahrscheinlich nach dem Parteivorsitz der SPD greifen. Für die Koalition im Bund verheißt das nichts Gutes. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland Liveblog: Emde nennt Aufnahme in die Fraktion „Geländegewinn gegen die Staatsräson“
Neuköllner Linken-Abgeordnete: Stehe zu meinen Aussagen +++ Bundestag beschließt höhere Tabaksteuer +++ Linke mit Eilantrag gegen Katherina Reiche erfolgreich +++ Zwei Agenten Irans in Hamburg…
USA unter Trump: Trump: Führen Gespräche mit Russland und China über atomare Abrüstung
US-Präsident: „Würde gerne atomar abrüsten, wenn möglich“ +++ Hinrichtung wird doch nicht live übertragen +++ Nach weitreichender Kritik: Weißes Haus geht gegen Wiedereinlass von CNN und…
Liveblog Ukrainekrieg: Trump: „Umgang mit Selenskyj schwieriger als mit Putin“
US-Präsident: Wiederaufnahme der Angriffe auf russische Raffinerien seien eine „Schande +++ Musk fordert Selenskyj zum Rücktritt auf +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog Nahost: USA könnten Sanktionen gegen Schattenflotten-Tanker lockern
Ziel wäre mehr Öl und Raffinerieprodukte aus Golfregion auf dem Markt +++ Frachtschiff stößt vor Straße von Hormus auf Seemine und sinkt +++ Trump zu…
Politische Bildung: Führungslos in schwerer Zeit
Die Landeszentrale für politische Bildung NRW ist so unabhängig wie keines ihrer Pendants. Doch sechs Monate vor der Landtagswahl hat sie noch immer keinen Leiter….
Mandat niedergelegt – SPD‑Politikerin Doris Schröder-Köpf hört auf
„Danke für den Einsatz“: So verabschiedet die SPD in Niedersachsen ihre Landtagsabgeordnete Doris Schröder-Köpf. Die 63-Jährige zieht sich aus dem Landtag zurück, die Gründe werden…
„Wenn Frau Merkel nicht schon bankrott wäre, dann wäre jetzt eine Bankrotterklärung fällig“
„Das muss man erst mal schaffen, sich nach 16 Jahren Kanzlerschaft dermaßen im Ton zu vergreifen“, sagt Kolumnist Henryk M. Broder zu Angela Merkels Aussage,…
Vorbild der AfD: Warum es Homeschooler nach Österreich zieht
Für die globalen Rechte ist „Heimunterricht“ ein Weg, Kinder vor dem Einfluss des Staates zu bewahren. Österreich gilt als Vorbild – auch in Sachsen-Anhalts AfD. Quelle:…
Trump attackiert Selenskyj – und nennt Angriffe auf russische Raffinerie „eine Schande“
Die Ukraine hat die „Energie-Waffenruhe“ aufgehoben, nachdem sie täglich von russischen Drohnen heimgesucht wird. Nach einem Angriff auf eine russische Raffinerie spricht US-Präsident Trump von…
Und dann gab Trumps neue Sprecherin kleinlaut zu, dass sie durch die Prüfung gefallen ist
In einem TV-Interview gab die neue Sprecherin von US-Präsident Trump, Katie Zacharia, zu, ihre Anwaltsprüfung nicht bestanden zu haben. Zacharia hatte sich selbst mehrfach als…
