Kategorie: Politik
„Ich frage Sie, wann Sie zum letzten Mal auf dem Tempelhofer Feld die Feldlerchen angehört haben“
Das Tempelhofer Feld steht für die großen Fragen des Berlin-Wahlkampfs, am Dienstagabend streiten sich Stefan Evers von der CDU und Bettina Jarasch von den Grünen…
Pistorius unterzeichnet Rüstungsvereinbarung mit USA
Deutschland und die USA stärken ihre Rüstungsindustrie auf beiden Seiten des Atlantiks. Eine Absichtserklärung umfasst auch Lizenzen, Lieferketten und den Austausch von Technik. Quelle: DIE…
„Strahlkraft der marktwirtschaftlichen Ordnung zu neuem Leben erwecken“, sagt Merz kämpferisch
Der Druck auf Friedrich Merz wächst, bei einem Auftritt in Berlin gibt er sich entschlossen. Er verspricht Reformen und fordert mehr Zuversicht für Deutschlands Zukunft….
Geheimes Militärtreffen – USA berieten offenbar in Deutschland mit arabischen Staaten über Iran
Hochrangige Militärvertreter aus den USA und arabischen Ländern sollen sich vergangene Woche in Deutschland zu einer Konferenz getroffen haben. Dabei sei es um eine „Stärkung…
Italien und Spanien verlängern Grenzkontrollen
Italien und Spanien verlängern die gegenseitige Grenzkontrollen bis Anfang Oktober. Hinweise auf eine Weiterreise von Migranten aus Ceuta nach Italien gibt es nicht. Quelle: DIE…
„Bitte komme mir keiner mit Free Spech“ – Merz spricht sich erneut gegen Anonymität im Netz aus
Ein Schüler fragt nach den Folgen der Klarnamenpflicht für Informanten und Investigativjournalisten. Merz weicht der Frage aus, verteidigt stattdessen schärfere Regeln im Netz und spricht…
Drohne über Litauen: Der Krieg trifft auch NATO-Mitglieder
Der Abschuss einer aus Belarus kommenden Drohne über Litauen ist der jüngste Vorfall in einer langen Serie besorgniserregender Ereignisse. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: US-Energieminister: Saudische Pipeline nach Angriff bald wieder in Betrieb
Chris Wright spricht über Reparaturen +++ USA machen unterschiedliche Angaben zu explodiertem Öltanker in Straße von Hormus +++ Österreich verweigert Visum auf US-Druck +++ alle…
Deutschland-Liveblog: „Weil seine Präsenz in Berlin erforderlich ist“ – Merz sagt Reise zur UN ab
Reise ursprünglich für nächste Woche geplant +++ Kanzler spricht von einer „Bewährungsprobe für die Koalition“ +++ Dobrindt meldet „Kokainflut“ in Deutschland +++ alle Entwicklungen im…
Liveblog Ukrainekrieg: Einigung der EU-Staaten auf verlängerte Russland-Sanktionen vorerst gescheitert
Entscheidung über Fortsetzung von Sanktionen vertagt +++ Drohne aus Belarus in litauischen Luftraum eingedrungen +++ Vilnius: Durch Luft-Luft-Rakete abgeschossen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle:…
Merz sagt New-York-Reise ab
Jetzt erreicht die Merz-Krise die internationale Bühne: Der Kanzler sagt seine für kommende Woche geplante Reise zu den Vereinten Nationen in New York ab. Quelle:…
„Mich hätte es auch sehr gewundert, wenn die Amerikaner da oben nichts machen“
Die USA haben erstmals offiziell die Stationierung von eigenen Waffensystemen im Weltall bestätigt. „Das war mit Sicherheit gerichtet an Russland, an China“, so Markus Schiller,…
Sicherheitspolitik: Sie führt die Münchner Sicherheitskonferenz – aber nicht allein
Als Helga Schmid Präsidentin der UN-Generalversammlung werden sollte, wurde sie ausgebootet. Nun krönt sie ihre Karriere mit dem Ko-Vorsitz der Münchner Sicherheitskonferenz. Quelle: FAZ.NET Dein…
EU-Parlament: Was folgt aus dem Ansturm auf Ceuta?
Christdemokraten und Rechte halten Spanien Versäumnisse vor, Linke verteidigen Ministerpräsident Sánchez. Die Sozialdemokraten sind gespalten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Zwei Frauen entscheiden faktisch über die Zukunft unseres Bundeslandes“, sagt Reiner Haseloff
Ex-Ministerpräsident Reiner Haseloff sieht Alice Weidel und Sahra Wagenknecht als Schlüsselfiguren für Sachsen-Anhalt. Friedrich Merz empfehle er dagegen eine „empathische“ Ansprache. Quelle: DIE WELT
„Mir reicht Protest nicht“ – BSW verliert nächsten Abgeordneten
Der Zerfall des BSW in Brandenburg geht weiter: Mit Oliver Skopec verlässt erneut ein Abgeordneter Partei und Fraktion. Er wirft dem Bündnis vor, im Protest…
Gefahr durch Banden: Wir müssen uns der organisierten Kriminalität stellen
Viele Bürger spüren, dass überall kriminelle Bedrohungen entstehen oder sich verstärken. Leider täuschen sie sich nicht. Dafür sind aber nicht allein die Ermittler zuständig. Quelle:…
Wehrdienstleistende: Nur die Besten dürfen dienen
Frankreich führt einen freiwilligen Wehrdienst ein. Es gibt mehr Bewerber als Plätze. Am Dienstag bekommen die Auserwählten Besuch von Macron. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wahlerfolg wird zum Problem – AfD lässt Hunderte Sitze unbesetzt
Bei den Kommunalwahlen gewann die AfD Hunderte zusätzliche Mandate, doch vielerorts fehlen ihr die Kandidaten. In Niedersachsen bleiben deshalb 258 AfD-Sitze in den Gemeindevertretungen bis…
Bund stockt Geld für Berlin um 350 Millionen Euro auf
Der Bund erhöht die Hauptstadtförderung für Berlin. Rund zwei Milliarden Euro sollen in den Bereich Sicherheit fließen. Auch kulturelle Einrichtungen profitieren, etwa die Berliner Philharmoniker….
Russland warnt westliche Politiker vor Reisen in die Ukraine – Polen verstärkt Grenzposten
Nach dem Angriff auf eine Bahnstrecke nahe Polen spricht das russische Außenministerium über Risiken für reisende Politiker und Diplomaten. Polen baut zusätzliche Beobachtungs- und Wachposten….
„Was ist denn eine indirekte Vertrauensfrage?“, fragt Merz – Berichte über Krisensitzung
Kanzler Merz hat auf dem Unternehmertag des BGA Medienberichte zurückgewiesen, wonach er am Sonntag nach den Landtagswahlen im CDU-Präsidium eine „indirekte Vertrauensfrage“ stellen werde: „Ich…
„Was ist denn eine indirekte Vertrauensfrage?“, fragt Merz – Berichte über Krisensitzung am Sonntag
In der Union dreht sich aktuell vieles um den Kanzler. Berichten zufolge will Merz am Abend der Landtagswahlen das Präsidium in der Parteizentrale zusammenrufen. Der…
„Lügen und Verleumdungen“ – Wagenknecht mahnt Ex-Parteikollegin Wolf wegen Höcke-Aussage ab
BSW-Gründerin Wagenknecht verlangt von Thüringens Vize-Regierungschefin Wolf eine Unterlassungserklärung. Diese soll die Behauptung über einen vermeintlichen Beschluss für eine Regierung mit AfD-Politiker Björn Höcke nicht…
Drohne Abgeschossen: 30 Minuten über Litauen
NATO-Kampfflugzeuge schießen über Litauen erstmals eine Drohne ab. Auch in der polnischen Ostsee wurde eine Drohne gefunden – vermutlich aus Russland. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Briefwahl: Eine Pleite, die Trump gut verkraften kann
Der US-Präsident darf die Post vorerst nicht zu seiner Briefwahl-Aufsichtsbehörde machen. Na und? Für ihn zählt, dass die Bürger den Wahlen misstrauen. Da kommt er…
„Keiner will momentan mehr Kanzler werden als Markus Söder“
Journalist Paul Ronzheimer analysiert denkbare Alternativen an der Unionsspitze. Markus Söder wolle das Kanzleramt unbedingt, stoße in der CDU jedoch auf Vorbehalte. Da Hendrik Wüst…
Grüne nur noch zwei Punkte hinter Union – Merz’ Beliebtheitswert fällt auf neuen Tiefstand
Bundeskanzler Friedrich Merz erzielt mit zehn Prozent Zustimmung seinen schwächsten Wert im Amt. Die Union sinkt in der Forsa-Umfrage auf 20 Prozent, die AfD bleibt…
Reform der EU: Union macht Druck auf von der Leyen
Kurz bevor Kommissionspräsidentin von der Leyen ihre Rede zur Lage der EU hält, kommen Forderungen aus Berlin: ein härteres Vorgehen gegen China, weniger Personal, weniger…
„Diese Entwicklung ist vor allem das Ergebnis jahrzehntelanger politischer Korrektheit“
„Wir haben ein Problem totgeschwiegen, das uns jetzt überrollt“, sagt Polizeigewerkschafter Manuel Ostermann zur massiven Zunahme der organisierten Kriminalität in Deutschland. „Die Urteile sind viel…
„Die SPD hat Merz ausgehungert und an die Wand gespielt“
Bayerns Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger fordert angesichts stark gestiegener Spritpreise eine Senkung der Steuern und das Aussetzen der CO2-Bepreisung. Aiwanger lässt zudem keinen Zweifel daran, wen…
Pistorius reist in die USA – Treffen mit Pentagon-Chef Hegseth
Verteidigungsminister Boris Pistorius trifft im Pentagon seinen US-Amtskollegen Pete Hegseth und reist danach zu UN-Gesprächen nach New York. Danach übernimmt Pistorius in Fort Worth den…
Russisches Kriegsschiff feuert Leuchtkugeln auf dänischen Hubschrauber ab
Eine russische Fregatte hat in internationalen Gewässern vor der dänischen Küste nach Angaben aus Kopenhagen zwei Leuchtkugeln auf einen dänischen Militärhubschrauber abgefeuert. Quelle: DIE WELT
Bandenkriminalität: Mehr Waffen, mehr Gewalt, immer jüngere Täter
Kokain wird billiger, Jugendliche werden zu „Wegwerftätern“ und die Inszenierung auf Social Media wird wichtiger. Ein Lagebild zeigt, wie schwer es ist, organisierte Kriminalität in…
Zeitung druckt Interview mit AfD-Politiker mit geschwärzten Passagen
Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch wollte nach Angaben des „Mannheimer Morgen“ große Teile eines Interviews streichen. Die Zeitung veröffentlicht den Text in einem besonderen Format. Quelle:…
„Benzin ist hier fünfzig Cent pro Liter günstiger“
Aus Luxemburg berichtet WELT-Reporter Thorsten Kremers über deutliche Preisunterschiede an Zapfsäulen im europäischen Vergleich. Während Staaten wie Luxemburg, Polen oder Kroatien Preise deckeln oder Steuern…
Prozess in Den Haag: Hat die NATO mit einem Kriegsverbrecher kooperiert?
Am Mittwoch ergeht das Urteil gegen den früheren kosovarischen Präsidenten Hashim Thaçi. Er war während des Krieges der NATO gegen Serbien 1999 ein wichtiger Partner…
„Ein Risiko für die ganze Welt“ – Russische KI-Drohne tötet selbsttätig Zivilisten
In der Ukraine hat eine Kampfdrohne eigenständig drei Zivilisten getötet – der erste dokumentierte Fall dieser Art. Damit könnte ein neues Zeitalter der Kriegsführung beginnen….
