Kategorie: Meinung
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Ein bisschen Goethe, ein bisschen Bonaparte
Der designierte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer wird es schwer haben. Die dünkelhafte linke Kulturszene sieht in ihm allein schon wegen seiner konservativen Grundhaltung einen rechten Kulturrevolutionär,…
Wer mit der AfD jetzt noch zusammenarbeitet, macht sich zum Mittäter
Die AfD ist zwar demokratisch gewählt, ist deswegen aber noch lange keine demokratische Partei. Wir sind eine wehrhafte Demokratie, die nötigenfalls auch ein Verbotsverfahren einleiten…
Eine so umfragestarke Partei kann man nicht verbieten? Doch!
Sobald Beweise für die Verfassungsfeindlichkeit der AfD vorliegen, braucht es einen Verbotsantrag, fordert der CDU-Politiker Tilman Kuban im WELT-Gastbeitrag. Ein Verfahren habe Aussicht auf Erfolg…
Eine kleine Kritik der Kritiker des Kirchentags
Der Kirchentag ist ein Fest für Kritiker: Tagelang können sie sich aus der Distanz über BDSM-Christentum, Antirassismus-Workshops und queere Andachten aufregen. WELT-Gastautor Justus Geilhufe, Pastor…
Der Verfassungsschutz setzt das, was er beweisen müsste, einfach voraus
„Gesichert rechtsextremistisch“ sei die AfD nicht objektiv, sondern nur aus Sicht einer weisungsgebundenen Behörde – sagt WELT-Gastautor Mathias Brodkorb. Die Beamten würden einen Trick anwenden,…
Die Auseinandersetzung mit der größten Oppositionspartei kann nicht der Verfassungsschutz führen
Der Verfassungsschutz hat unter Thomas Haldenwang viel zu dem Eindruck beigetragen, es handle sich um ein politisches Instrument zur Unterdrückung der Opposition. Auch deshalb hat…
Eine folgerichtige Entscheidung – aber keine Lösung
Der Verfassungsschutz hätte die Gründe für seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ offenlegen müssen. Aber inhaltlich ist die Entscheidung nachvollziehbar – und ein Weckruf…
Die Pulverisierung der Energiewende
Der Blackout auf der iberischen Halbinsel hat mehr Todesopfer als die Havarie des Atomkraftwerks Fukushima gefordert. Flatterstrom aus Wind und Sonne erweist sich bei der…
Die fatale Signalwirkung der neuen AfD-Einstufung
Ist polemische Migrationskritik schon verfassungsfeindlich? Diesen Eindruck erwecken einige Beispiele, die das Bundesamt für Verfassungsschutz als Belege für seine neue AfD-Einstufung anführt. Die Entscheidung hat…
Das antiliberale Zeitalter
Wie die Zwanzigerjahre, so steht auch unsere Zeit im Zeichen wachsender Verachtung für den Liberalismus – anfänglich vor allem von links, inzwischen immer öfter auch…
Die Freiheit der Anderen
Es steht nicht gut um die Meinungsfreiheit – nicht in Trumps Amerika, aber auch nicht in Deutschland. Immer öfter wird versucht, das eigene Freiheitsverständnis mit…
Tiefseebergbau? Ja, bitte!
Als erstes Land wollen die USA Metalle aus der Tiefsee fördern. Der moralische Aufstand ist groß. Dabei treibt gerade Deutschlands Energiewende die Nachfrage an Metallen,…
Die Kultureliten sollten diesen Mann fürchten
Die Entscheidung für Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister könnte zum Befreiungsschlag für die Union werden. Die hysterischen Reaktionen des linken Kulturbetriebs zeigen, dass Weimer der richtige…
Die neue Gesundheitsministerin und ihre „falschen Freiheitsgedanken“
Warum überlässt Friedrich Merz die krisengeschüttelte Gesundheitspolitik einer Frau, die keine Expertise und kaum Erfahrung mitbringt? Nina Warkens Benennung ist das bislang größte Rätsel im…
Das letzte Tabu der deutschen Politik
In Hamburg haben sich Grüne und Sozialdemokraten darauf verständigt, die Regelblutung der Frauen endlich zu „enttabuisieren“. Aber wie soll das in der Praxis aussehen? Und…
Die Politisierung des Alkohols
Muss Alkohol noch teurer werden, damit sich weniger Menschen zudröhnen? Das fordern Suchtexperten – und es würde Geld in die Staatskassen spülen. Doch eine Erhöhung…
Wie Lars Klingbeil sich unsterblich machen kann
Keine Partei hat in den Arbeitervierteln mehr Stimmen an die AfD verloren als die SPD. Regiert Lars Klingbeil als Clown der Parteilinken, ist der Niedergang…
Außenpolitik mit einer Stimme
Über Jahre litt die deutsche Außenpolitik darunter, dass sich Kanzler Scholz und Außenministerin Baerbock uneins waren. Mit einem Kanzler Merz und einem Außenminister Wadephul wird…
Das Problem der Quereinsteiger
Wer aus einer Spitzenposition in der Wirtschaft in die Politik wechselt, verzichtet auf Gehalt – das spricht für eine starke Motivation, etwas für das Land…
Der erste Bundesminister, den es nur als Avatar gibt
Und endlich haben wir auch eine Staatsministerin für Sport. Quelle: DIE WELT
Die Merz-Überraschung
Wer befürchtet hatte, im Kabinett von Friedrich Merz würde sich die Ära Merkel fortsetzen, kann aufatmen: Die CDU überrascht mit neuen Köpfen und setzt auf…
Der Stratege unter der Narrenkappe
Niemand darf in den Vereinigten Staaten mehr als zweimal in das Amt des Präsidenten gewählt werden. Aber wenn es jemand schafft, sich über die Verfassung…
Gezähmter Antisemitismus bei einem Glas Rotwein
Selbst in gesitteten Debatten unter gebildeten Bürgern kann man heute antisemitische Stereotype hören. Es heißt dann niederträchtigerweise, die Juden in Israel heute benähmen sich wie…
