Scholz’ Regierungserklärung: “Müssen Zuversicht neu begründen”

Olaf Scholz | dpa

Rechtspopulistische Wahlerfolge als “Einschnitt”: In einer Regierungserklärung hat sich Kanzler Scholz für mehr Zuversicht als Gegenmittel ausgesprochen. Auch auf innenpolitische Themen wie Etat und Bürgergeld ging er ein.[mehr]

Zur Quelle wechseln

Eingebunden lt. EuGH – Beschluss vom 21.10.2014 – Az. C-348/13