Aktuell

Gaza: Im Land des Hungerns
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Gaza: Im Land des Hungerns

Die israelische Führung wird beschuldigt, die Menschen im Gazastreifen gezielt Not leiden zu lassen. Was steht hinter dem Vorwurf? Quelle: SZ.de

Drohende Anklage: Rückzug in die Wagenburg
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Drohende Anklage: Rückzug in die Wagenburg

Israel reagiert wie immer, wenn es sich angegriffen fühlt: Die Reihen schließen sich. Etwas Besseres hätte dem politisch schwer angeschlagenen Premier Benjamin Netanjahu kaum passieren…

Japan verschärft Regeln für Besucher des Berges Fuji
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Japan verschärft Regeln für Besucher des Berges Fuji

Japan verschärft die Regeln für Bergsteiger, die den Fuji besteigen wollen. Der Vulkan zählt zu den beliebtesten Sehenswürdigkeiten des Landes. Zuletzt gab es wegen der…

Klimaaktivisten wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt
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Klimaaktivisten wegen Bildung einer kriminellen Vereinigung angeklagt

Klimaaktivisten der “Letzten Generation” sollen ein Monet-Gemälde mit Kartoffelbrei beschmiert, sich auf der Landebahn des Berliner Flughafens festgeklebt und eine Pipeline manipuliert haben. Jetzt wurden…

Nahost-Liveblog: ++ Ausrüstung der AP in Israel beschlagnahmt ++
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Nahost-Liveblog: ++ Ausrüstung der AP in Israel beschlagnahmt ++

Israelische Behördenvertreter haben Kameras und Sendeausrüstung der Nachrichtenagentur AP konfisziert. Laut den USA wurden über den provisorischen Pier an der Küste Gazas rund 570 Tonnen Hilfsgüter…

Internationaler Strafgerichtshof: Dieser Haftbefehl wird keinen Frieden schaffen
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Internationaler Strafgerichtshof: Dieser Haftbefehl wird keinen Frieden schaffen

Der Chefankläger gibt Rätsel auf: Warum stellt er die gewählte Regierung eines Rechtsstaates auf eine Stufe mit Terroristen? So zerstört er die politische Hoffnung im…

Karriereende nach EM: Der stille Ermöglicher Toni Kroos
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Karriereende nach EM: Der stille Ermöglicher Toni Kroos

Nur das Beste war ihm immer gut genug. Dass Toni Kroos nicht im weißen Trikot von Real, sondern in dem der Nationalelf final in die…

Ukraine: Schutz vor dem Bombenterror
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Ukraine: Schutz vor dem Bombenterror

Bei einem Besuch in der Ukraine appelliert Außenministerin Baerbock an die internationalen Partner, dem angegriffenen Land stärker bei der Flugabwehr zu helfen. Quelle: SZ.de

Le Pen bricht wegen Krahs SS-Äußerungen mit AfD
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Le Pen bricht wegen Krahs SS-Äußerungen mit AfD

Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah will nicht alle SS-Angehörige zu Verbrechern erklären. Das brachte für Marine Le Pen das Fass zum Überlaufen: Keine Fraktion mit der…

Der Iran zwischen Staatstrauer und Schadenfreude nach Raisis Tod
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Der Iran zwischen Staatstrauer und Schadenfreude nach Raisis Tod

Nach dem Tod von Staatspräsident Raisi ist die Stimmung im Iran so gespalten wie das Land selbst. Während die einen beten und weinen, herrscht bei…

Deutsche Förderung: EU erlaubt Milliardenhilfe für Güterzugverkehr
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Deutsche Förderung: EU erlaubt Milliardenhilfe für Güterzugverkehr

Die Wettbewerbsprüfer der EU-Kommission geben grünes Licht: Um den Schienenverkehr für Gütertransporte attraktiver zu machen, darf die Bundesregierung 1,7 Milliarden Euro innerhalb von fünf Jahren…

Europäische Sozialdemokraten – mehr als die zweite Geige?
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Europäische Sozialdemokraten – mehr als die zweite Geige?

Als zweitstärkste Kraft lief im EU-Parlament bislang wenig ohne die Europäischen Sozialdemokraten. Doch nun befürchtet ihre Fraktion S&D wegen des Erstarkens der Rechten an Bedeutung…

Über 600 Millionen Euro Steuergeld – So will die Ampel den Geldsegen für Kirchen beenden
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Über 600 Millionen Euro Steuergeld – So will die Ampel den Geldsegen für Kirchen beenden

Aus Steuermitteln zahlt der Staat den Kirchen in diesem Jahr fast 620 Millionen Euro. Das Grundgesetz schreibt die Beendigung dieser sogenannten Staatsleistungen vor, die Länder…

„Der Strafgerichtshof ist nur so mächtig, wie ihn die Mitgliedstaaten machen“
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„Der Strafgerichtshof ist nur so mächtig, wie ihn die Mitgliedstaaten machen“

Die Beantragung eines Haftbefehls gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und Hamas-Anführer durch den Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag stößt hierzulande auf deutliche Kritik….

Landwirtschaft: Ackern statt tackern
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Landwirtschaft: Ackern statt tackern

Deutschlands Landwirte beklagen ein Übermaß an Bürokratie. Nun verrät ein internes Ministeriumspapier, welche Vorgaben wegfallen könnten. Doch dahinter steckt ein großer Spagat. Quelle: SZ.de

Deutsche Banken in Russland: Zwischen Hammer und Amboss
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Deutsche Banken in Russland: Zwischen Hammer und Amboss

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine ziehen sich die deutschen Banken konsequent aus Russland zurück. Zuletzt sind die Geldhäuser zwischen die Mühlsteine der großen…

Kalamata: Prozess um Bootsunglück mit Hunderten Toten eingestellt
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Kalamata: Prozess um Bootsunglück mit Hunderten Toten eingestellt

Nach einem schweren Bootsunglück im Mittelmeer, bei dem Hunderte Flüchtlinge starben, stockt die juristische Aufarbeitung. Ein griechisches Gericht hat nun Anklagen gegen die mutmaßlichen Schlepper…

Marktbericht: DAX kommt nicht aus dem Minus raus
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Marktbericht: DAX kommt nicht aus dem Minus raus

Dem DAX fehlt am Nachmittag bei dünner Nachrichtenlage weiter der Schwung. Der Leitindex bleibt aber auf hohem Niveau. Auch aus New York kommt kein Rückenwind….

Chat-GPT: Hat Open AI ihre Stimme geklaut?
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Chat-GPT: Hat Open AI ihre Stimme geklaut?

Der Hollywoodstar Scarlett Johansson zeigt sich “schockiert und wütend” darüber, dass die neue KI-Stimme von Chat-GPT klingt wie ihre eigene. Und nun? Quelle: SZ.de

Deutschland: Wenig Interesse an der Europawahl
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Deutschland: Wenig Interesse an der Europawahl

Was im EU-Parlament entschieden wird, hat Folgen für den Alltag und das Leben in Deutschland. Für viele Bürger ist Brüssel trotzdem sehr weit weg. Zur…

Ukraine-Liveblog: ++ EU-Länder dringen auf Beitrittsverhandlungen ++
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Ukraine-Liveblog: ++ EU-Länder dringen auf Beitrittsverhandlungen ++

Frankreich und weitere EU-Staaten fordern, bis Ende Juni formale Beitrittsgespräche mit der Ukraine aufzunehmen. Bei Angriffen auf die Stadt Charkiw sind laut Behörden mehrere Menschen…

UN-Sicherheitsrat hält Schweigeminute für Raisi ab – Heftige Kritik
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UN-Sicherheitsrat hält Schweigeminute für Raisi ab – Heftige Kritik

Nach dem Tod des iranischen Präsidenten Raisi, zeigte sich die EU „solidarisch“ mit dem Land. Doch auch im Kreis der Vereinten Nationen wird eine Schweigeminute…

Bundesregierung fordert Belege für Haftbefehl gegen Netanjahu
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Bundesregierung fordert Belege für Haftbefehl gegen Netanjahu

Die Bundesregierung erwartet, dass die Richter am Internationalen Strafgerichtshof den Vorwurf eines Völkermordes gegen Israel belegen wird. Die US-Regierung äußerte sich deutlicher: Eine Gleichsetzung der…

Zum Tod von Karl-Heinz Schnellinger: Ein stiller Fußballkönig
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Zum Tod von Karl-Heinz Schnellinger: Ein stiller Fußballkönig

Karl-Heinz Schnellinger war ein Weltklasse-Verteidiger für AC Mailand, in Deutschland machte ihn sein einziges Länderspieltor berühmt. Nachruf auf einen unterschätzten Fußballer, der sich dem Geschwätz…

Strompreise: Was die EU-Strommarktreform für Verbraucher bedeutet
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Strompreise: Was die EU-Strommarktreform für Verbraucher bedeutet

Die Energiekrise hat in Europa zu einem Umdenken geführt: Stromkunden erhalten jetzt mehr Rechte. Dafür müssen sich auch in Deutschland Regeln ändern. Quelle: SZ.de

Seegerichtshof: Inselstaaten haben Recht auf mehr Klimaschutz
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Seegerichtshof: Inselstaaten haben Recht auf mehr Klimaschutz

Der Internationale Seegerichtshof hat den Anspruch kleiner Inselstaaten auf mehr Klimaschutz bestätigt. Eine Gruppe von neun Inselstaaten hatte ein Gutachten angestrengt, da sie der steigende…

Gaza-Proteste an Unis: “Versammlungsfreiheit ist das Recht auf Dissens”
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Gaza-Proteste an Unis: “Versammlungsfreiheit ist das Recht auf Dissens”

Seit einigen Wochen gibt es Protestcamps gegen den Gazakrieg an deutschen Hochschulen. Einige Professoren verteidigten in einem Brief das Recht, zu protestieren. Warum? Von Andre…

Wie geht es weiter mit den Ermittlungen gegen Netanjahu und Gallant?
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Wie geht es weiter mit den Ermittlungen gegen Netanjahu und Gallant?

Wann könnte der Strafgerichtshof Haftbefehle gegen Israels Ministerpräsidenten erlassen? Ist dieser Schritt unausweichlich? Und wie könnten Haftbefehle abgewendet werden? Die wichtigsten Fragen und Antworten. Quelle:…

Wenn die Intelligenz in der Fabrik produziert wird
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Wenn die Intelligenz in der Fabrik produziert wird

Michael Dell holt in seiner Technologiekonferenz den Nvidia-Chef auf die Bühne – und der sprach von einer gar nicht mehr so fernen Zukunft. Quelle: FAZ.NET…

Israel: Gallant nennt drohende Haftbefehle “verachtenswert”
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Israel: Gallant nennt drohende Haftbefehle “verachtenswert”

Nach Israels Ministerpräsident Netanyahu hat auch Verteidigungsminister Gallant die beantragten Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs scharf kritisiert. Damit würden Israel und die Hamas gleichgesetzt.[mehr] Zur Quelle wechseln…

Plus von 203 Prozent – Dramatischer Anstieg an religiös motivierten Straftaten
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Plus von 203 Prozent – Dramatischer Anstieg an religiös motivierten Straftaten

Der Krieg in Nahost hinterlässt auch in Deutschland Spuren. Das zeigen neue Zahlen zur politisch motivierten Kriminalität. Insbesondere die religiös motivierten Straftaten steigen massiv an….

„Es ist wichtig, damit die Legendenbildung, die die AfD betreibt, sich nicht durchsetzt“
Posted in Politik

„Es ist wichtig, damit die Legendenbildung, die die AfD betreibt, sich nicht durchsetzt“

In Frankfurt am Main beginnt der zweite Prozess gegen die „Reichsbürger“. Diese planten einen Umsturz in Deutschland. Neun mutmaßliche Rädelsführer sind dabei angeklagt. Dazu bei…

Iran: Es gehört sich wohl so
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Iran: Es gehört sich wohl so

Das Protokoll verlangt, beim Tod eines Staatspräsidenten zu kondolieren. Im Fall des verunglückten Ebrahim Raisi bringt dies in der Diplomatie ein Dilemma mit sich. Quelle:…

Deutschland: Wenig Interesse an Europawahl
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Deutschland: Wenig Interesse an Europawahl

Was im EU-Parlament entschieden wird, hat Folgen für den Alltag und das Leben in Deutschland. Für viele Bürger ist Brüssel trotzdem sehr weit weg. Zur…

Faktencheck: Wie man Desinformation im Europawahlkampf erkennt
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Faktencheck: Wie man Desinformation im Europawahlkampf erkennt

Vor den Wahlen für das Europaparlament Anfang Juni kursieren im Netz viele Falschmeldungen. Vier Beispiele, wie uns Deepfakes, Spoofing und Co. versuchen, in die Irre…

Politisch motivierte Straftaten erreichen 2023 neuen Höchststand
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Politisch motivierte Straftaten erreichen 2023 neuen Höchststand

Die Zahl von Straftaten mit politischem Hintergrund ist im vergangenen Jahr auf einen neuen Höchststand gestiegen. Das Bundeskriminalamt registrierte 60.028 Hassvergehen. Besonders der Krieg in…