Rundfunk soll „gesundschrumpfen“ und „ostdeutscher“ werden – Landtag will ÖRR-Reform
Posted in Politik

Rundfunk soll „gesundschrumpfen“ und „ostdeutscher“ werden – Landtag will ÖRR-Reform

Der öffentlich-rechtliche Rundfunk soll sich nach dem Willen des Landtags in Sachsen-Anhalt grundlegend verändern. Über Parteigrenzen hinweg verlangen Abgeordnete Reformen – vom Programmauftrag über Gehälter…

Continue Reading
„Die Koalition muss jetzt ihre Hausaufgaben machen – Es gibt ganz viel Sparpotenzial“
Posted in Politik

„Die Koalition muss jetzt ihre Hausaufgaben machen – Es gibt ganz viel Sparpotenzial“

Vor dem Koalitionsgipfel streiten Union und SPD über die geplante Steuerreform. Thorsten Alsleben von der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft erklärt, warum er höhere Steuern für…

Continue Reading
Boris Pistorius: „Die Kompetenzen der Autobauer wollen wir stärker auch für die Rüstungsindustrie nutzen“
Posted in ToppNews

Boris Pistorius: „Die Kompetenzen der Autobauer wollen wir stärker auch für die Rüstungsindustrie nutzen“

Er wünscht sich eine Welt ohne Waffen – und kauft sie für Milliarden. Der Verteidigungsminister spricht über sein sozialdemokratisches Gewissen, gescheiterte Rüstungsprojekte und über die…

Continue Reading
Das gefährliche Missverständnis von Linkssein in der SPD
Posted in Politik

Das gefährliche Missverständnis von Linkssein in der SPD

Sozialdemokrat Michael Roth wirft seiner Partei vor, verlernt zu haben, worum es beim Linkssein geht. Ob bei Frauenverachtung in migrantischen Milieus, Sozialstaat oder Wehrhaftigkeit: Die…

Continue Reading
Mit dem „Dämpfer“ steht jetzt Putins zentrales Kontrollinstrument infrage
Posted in Politik

Mit dem „Dämpfer“ steht jetzt Putins zentrales Kontrollinstrument infrage

Die massiven Drohnenangriffe der Ukraine auf Russlands Raffinerien führen zu Treibstoffengpässen. Der Kreml versucht mit verschiedenen Maßnahmen, die Bevölkerung zu beruhigen. Nun steht eine Option…

Continue Reading
Der Milliarden-Plan für Deutschlands klassenletzten Landkreis
Posted in Politik

Der Milliarden-Plan für Deutschlands klassenletzten Landkreis

Hohe Arbeitslosenquote und Crystal-Meth-Süchtige: Görlitz gilt als Schlusslicht der Republik. Die AfD ist hier besonders stark. CDU-Landrat Meyer verfolgt einen Plan für die Komplettwende. Quelle:…

Continue Reading
„Es kommt darauf an, dass wir als Politik das Wettbewerbsumfeld nicht unnötig schwierig machen“
Posted in Politik

„Es kommt darauf an, dass wir als Politik das Wettbewerbsumfeld nicht unnötig schwierig machen“

Die Unionschefs dreier Bundesländer fordern von der EU-Kommission mehr Technologieoffenheit in der Autoindustrie und flexiblere Vorgaben bei der CO2-Flottenregulierung. „Geht darum, Klimaschutz und Industrie besser…

Continue Reading
KI-Modell zeigt politische Färbung der ARD-Kommentare
Posted in Politik

KI-Modell zeigt politische Färbung der ARD-Kommentare

ARD und ZDF wird häufig eine Nähe zu Grünen und SPD nachgesagt. Nun hat eine Initiative erstmals mithilfe von Künstlicher Intelligenz Kommentare in den ARD-„Tagesthemen“…

Continue Reading
EU will wehrfähigen Ukrainern keinen Schutzstatus mehr gewähren
Posted in Politik

EU will wehrfähigen Ukrainern keinen Schutzstatus mehr gewähren

Vorschlag der EU-Kommission: Ukrainische Männer sollen sich einem Einsatz im Krieg gegen Russland künftig schwerer entziehen können und nicht mehr so einfach Zuflucht in Deutschland…

Continue Reading
Todesfahrer von Magdeburg zu Höchststrafe verurteilt
Posted in Politik

Todesfahrer von Magdeburg zu Höchststrafe verurteilt

Quelle: DIE WELT

Continue Reading
„Das wird Konsequenzen haben“ – Russland sieht USA auf Seiten der Ukraine
Posted in Politik

„Das wird Konsequenzen haben“ – Russland sieht USA auf Seiten der Ukraine

Die USA weisen russische Vorwürfe zurück, Vereinbarungen zu möglichen Friedensgesprächen gebrochen zu haben. WELT-Reporter Christoph Wanner erklärt, warum Moskau nun weiter auf einen Abnutzungskrieg im…

Continue Reading
Volles Elterngeld soll es künftig nur noch bei gleicher Elternzeit geben
Posted in Politik

Volles Elterngeld soll es künftig nur noch bei gleicher Elternzeit geben

Das Bundesfamilienministerium plant offenbar eine Reform des Elterngeldes. Künftig sollen Eltern die vollen 14 Monate nur noch erhalten, wenn Mutter und Vater jeweils sieben Monate…

Continue Reading
„Erwarten Kurskorrektur“ – Mächtige Unionspolitiker schreiben Brief an von der Leyen
Posted in Politik

„Erwarten Kurskorrektur“ – Mächtige Unionspolitiker schreiben Brief an von der Leyen

Die Europäische Kommission schlägt Änderungen bei den Klimazielen für Neuwagen vor. Doch statt mehr Flexibilität gehe es genau in die andere Richtung, argumentieren die Unions-Chefs…

Continue Reading
SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik
Posted in Politik

SPD-Amtsinhaber tritt in Stichwahl gegen AfD-Politiker an – BSW-Boykott sorgt für Kritik

SPD-Politiker Reinhardt trifft am Sonntag bei der Stichwahl zum Landrat von Ostprignitz-Ruppin auf den brandenburgischen Landtagsabgeordneten Arndt der AfD. CDU und Grüne unterstützen den sozialdemokratischen…

Continue Reading
Bundesregierung entlastet Städte und Gemeinden bei den Kosten neuer Gesetze
Posted in Politik

Bundesregierung entlastet Städte und Gemeinden bei den Kosten neuer Gesetze

Künftig übernimmt der Bund 80 Prozent der Kosten, die durch seine Gesetze auf Landes- und kommunaler Ebene entstehen. Darauf haben sich Bundesregierung und Ministerpräsidenten geeinigt….

Continue Reading
Ehemalige AKW-Chefs fordern Reaktivierung stillgelegter Kernkraftwerke
Posted in Politik

Ehemalige AKW-Chefs fordern Reaktivierung stillgelegter Kernkraftwerke

Ehemalige Leiter deutscher Atomkraftwerke fordern die Reaktivierung der zuletzt abgeschalteten Atomkraftwerke. In einem Brief an Bundeskanzler Merz, Wirtschaftsministerin Reiche und Unionsfraktionschef Spahn bezeichnen sie den…

Continue Reading
„Völlig realitätsfernes Behörden-Theater“ – Unternehmer droht wegen Blumenkübeln mit Verlagerung
Posted in Politik

„Völlig realitätsfernes Behörden-Theater“ – Unternehmer droht wegen Blumenkübeln mit Verlagerung

In Schwanau eskaliert ein Streit zwischen der Gemeinde und dem Tunnelbauunternehmen Herrenknecht. Der Grund: 20 Blumenkübel, mit denen die Gemeinde eine Straße zum Werksgelände beruhigen…

Continue Reading
„Ich plädiere klar für zwei getrennte Matratzen und zwei Decken“
Posted in Wissen

„Ich plädiere klar für zwei getrennte Matratzen und zwei Decken“

Zu warm, zu kalt, zu eng, zu unruhig, zu laut. Gemeinsam schlafen erfordert Kompromisse. Eine Studie belegt: Mehr als 70 Prozent empfinden die räumliche Trennung…

Continue Reading
Warum erschütterte das Erdbeben Venezuela so heftig?
Posted in Wissen

Warum erschütterte das Erdbeben Venezuela so heftig?

In Venezuela bebte die Erde so stark wie seit 125 Jahren nicht mehr. Was löste das Beben aus? Warum sind die Schäden in Caracas so…

Continue Reading
Essen, Trinken, Kühlen – das können wir bei Hitze von Südeuropäern lernen
Posted in Wissen

Essen, Trinken, Kühlen – das können wir bei Hitze von Südeuropäern lernen

Die Hitze hat Deutschland im Griff. Zeit, einen Blick in den Süden zu werfen und von den Menschen dort zu lernen. Griechen, Franzosen, Italiener und…

Continue Reading
Die Renten-Apokalypse
Posted in Meinung

Die Renten-Apokalypse

Entweder gelingt der Bundesregierung eine rasche 180-Grad-Reformwende des trägen deutschen Tankers. Oder die Republik ist am Ende. So lautet die Logik unserer Tage. Aber stimmt…

Continue Reading
Die Hysterie ist kontraproduktiv
Posted in Meinung

Die Hysterie ist kontraproduktiv

Der Streit um den „Hitlergruß“ oder „Ritterschlag“ eines AfD-Politikers führt vor, was in der Panikmoral unserer politischen Debatten schiefläuft. Wer glaubt, die AfD damit bei…

Continue Reading
Missbrauch im Namen des Glaubens – Warum Personenkult gefährlich ist
Posted in Meinung

Missbrauch im Namen des Glaubens – Warum Personenkult gefährlich ist

Im Volk verehrten sie ihn als „unseren Franz“: Doch insgeheim missbrauchte der populäre Essener Bischof Franz Hengsbach Kinder und Jugendliche, so legt es nun eine…

Continue Reading
„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen
Posted in Politik

„Betreuen statt einsperren“ – SPD und Grüne wollen Schulschwänzer weniger bestrafen

Die bisherige Praxis mit Bußgeldern und Jugendarrest wollen die Regierungsfraktionen von Rot-Grün in Niedersachsen zurückfahren. Die CDU spricht von einem „falschen Signal“. Auch die AfD…

Continue Reading
Nato-Chef sorgt für Irritationen in Italien – Meloni sieht sich zu Klarstellung gezwungen
Posted in Politik

Nato-Chef sorgt für Irritationen in Italien – Meloni sieht sich zu Klarstellung gezwungen

Eine Äußerung von Nato-Chef Rutte, nach der während des Iran-Kriegs 500 US-Flugzeuge aus Italien gestartet seien, sorgt in Rom für Wirbel. Ministerpräsidentin Meloni verweist auf…

Continue Reading
Gruppe lockt 17-Jährigen in Hinterhalt und prügelt ihn zu Tode – Täter stellen Video ins Internet
Posted in Politik

Gruppe lockt 17-Jährigen in Hinterhalt und prügelt ihn zu Tode – Täter stellen Video ins Internet

Nach dem Angriff lassen die Täter ihr Opfer zum Sterben zurück und brüsten sich mit ihrer Attacke im Internet. Der 17-Jährige stirbt fünf Tage später…

Continue Reading
Mann belästigt Mädchen zwischen 12 und 14 Jahren im Erlebnisbad
Posted in Panorama

Mann belästigt Mädchen zwischen 12 und 14 Jahren im Erlebnisbad

Der 21-Jährige soll den Mädchen an das Gesäß gefasst und versucht haben, ihnen das Bikini-Unterteil auszuziehen. Der Mann ist wieder auf freiem Fuß, darf aber…

Continue Reading
Wetterdienst vermeldet Hitzerekorde für zwei Bundesländer
Posted in Panorama

Wetterdienst vermeldet Hitzerekorde für zwei Bundesländer

Die ersten Bundesländer stellen in der aktuellen Hitzewelle einen neuen Rekord auf. Und es wird noch heißer – der Deutsche Wetterdienst gibt einen aktuellen Ausblick….

Continue Reading
„Man muss damit rechnen, dass das Land und die Bevölkerung sehr schwer getroffen ist“
Posted in Panorama

„Man muss damit rechnen, dass das Land und die Bevölkerung sehr schwer getroffen ist“

Nach dem schweren Erdbeben in Venezuela ist das Ausmaß der Katastrophe noch unklar. Viele Regionen sind von der Außenwelt abgeschnitten. „Sollte keine Hilfe kommen, droht…

Continue Reading
Elke Büdenbender wird neue Unicef-Vorsitzende
Posted in Politik

Elke Büdenbender wird neue Unicef-Vorsitzende

Büdenbender ist Juristin und war seit 2017 bereits Schirmherrin für Unicef Deutschland. Der scheidende Vorsitzende bezeichnete sie als „leidenschaftliche Anwältin für Kinder und ihre Rechte“….

Continue Reading
Polizei verstärkt nach Ausschreitungen zwischen Großfamilien Präsenz und fordert Abschiebungen
Posted in Politik

Polizei verstärkt nach Ausschreitungen zwischen Großfamilien Präsenz und fordert Abschiebungen

Nach den anhaltenden Gewaltexzessen zwischen verfeindeten Großfamilien kündigt die Polizei in Göttingen mehr Präsenz und Aufenthaltsverbote für das Stadtgebiet an. So soll das Sicherheitsgefühl der…

Continue Reading
„Parteinahme für einen Aggressor“ – Ukrainischer Botschafter besorgt über AfD-Höhenflug
Posted in Politik

„Parteinahme für einen Aggressor“ – Ukrainischer Botschafter besorgt über AfD-Höhenflug

Dass AfD-Abgeordnete zum St. Petersburger Wirtschaftsforum gereist waren, sei der Versuch, einen Vernichtungskrieg zu relativieren. Auf die Frage, ob er Kontakte zur AfD habe, sagt…

Continue Reading
„Radikalisiert sich in atemberaubendem Tempo“ – CDU-Politiker attackieren Linkspartei scharf
Posted in Politik

„Radikalisiert sich in atemberaubendem Tempo“ – CDU-Politiker attackieren Linkspartei scharf

Der Faschismus-Vorwurf des neuen Linken-Vorsitzenden Pantisano schlägt weiter hohe Wellen. Mehrere Unionspolitiker üben heftige Kritik. Sie werfen der Partei Antisemitismus und Radikalisierung vor – und…

Continue Reading
Iran greift offenbar Frachtschiff an – UN-Organisation stoppt Evakuierungen in Straße von Hormus
Posted in Politik

Iran greift offenbar Frachtschiff an – UN-Organisation stoppt Evakuierungen in Straße von Hormus

Ein Schiff, das die Straße von Hormus durchquert hat, ist offenbar vom Iran angegriffen worden. Die UN-Organisation IMO reagiert und setzt Evakuierungen in der Region…

Continue Reading
Bis zu 7,2 Milliarden Euro – Staatseinstieg bei KNDS wird teurer als erwartet
Posted in Politik

Bis zu 7,2 Milliarden Euro – Staatseinstieg bei KNDS wird teurer als erwartet

Der Bund prüft den Einstieg bei KNDS – und könnte dafür deutlich mehr zahlen, als das eigene Gutachten nahelegt. Während eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft den Panzerbauer mit…

Continue Reading
„Wir bringen unser Land voran“ – Merz inszeniert die Einigung als Aufbruchssignal
Posted in Politik

„Wir bringen unser Land voran“ – Merz inszeniert die Einigung als Aufbruchssignal

Zwischen Hitzestau und Haushaltsnöten ringen Bund und Länder um ein Signal der Handlungsfähigkeit – und einigen sich schließlich auf einen neuen Finanzmechanismus. Doch hinter den…

Continue Reading
„Gerecht geht es in Deutschland schon lange nicht mehr zu“, sagt die DGB-Chefin
Posted in Politik

„Gerecht geht es in Deutschland schon lange nicht mehr zu“, sagt die DGB-Chefin

DGB-Chefin Yasmin Fahimi fordert vor dem Koalitionsausschuss höhere Belastungen für große Vermögen und Erbschaften – und wirft der Regierung vor, Reformen vor allem über Kürzungen…

Continue Reading
Ukraine startet nach eigenen Angaben 40-tägige Geheimdienstoperation
Posted in Politik

Ukraine startet nach eigenen Angaben 40-tägige Geheimdienstoperation

Mit einer Geheimdienstoperation will die Ukraine den Druck auf Russland erhöhen, wie Wolodymyr Selenskyj mitteilt. In Kiew waren unterdessen am Abend Explosionen zu hören. Quelle:…

Continue Reading