Schlagwort: SZ
Neue Bundesregierung: Weimer plant Digitalabgabe für Plattformen wie Google und Meta
Der Kulturstaatsminister wirft den großen Plattformen Steuervermeidung vor. Daher will die Koalition sie nun zur Kasse bitten. Quelle: SZ.de
Krieg in Nahost: US-Regierung schlägt offenbar neuen Plan für Waffenruhe vor
Trumps Sondergesandter sagt offiziell nur, er habe „ein gutes Gefühl“ in Bezug auf eine mögliche Einigung zwischen Israel und der Hamas. Israelische Medien schreiben, der…
Bundesregierung: Die Mietpreisbremse wird verlängert
Der Schutz für Millionen Bürger würde am Jahresende auslaufen, jetzt soll er bis 2029 gelten. Auf weitergehende Maßnahmen verzichtet die Regierung aber – zumindest vorerst….
USA: Elon Musk verkündet Ende seiner Tätigkeit für die Trump-Regierung
Rechtlich gesehen war das Engagement des Milliardärs als „besonderer Regierungsangestellter“ sowieso zeitlich begrenzt. Doch in jüngster Zeit kriselte es auch zwischen US-Präsident Trump und dem…
Krieg in Nahost: UN-Organisation meldet Tote bei Ansturm auf Lebensmittellager in Gaza
„Horden hungriger Menschen“ seien in das Lagerhaus des Welternährungsprogramms eingedrungen. Zahlreiche Menschen seien bei dem Vorfall verletzt worden. Regierungschef Netanjahu bestätigt den Tod von Hamas-Chef…
USA: Musk startet Rückzug aus Washington
Rechtlich gesehen war das Engagement des Milliardärs als „besonderer Regierungsangestellter“ mit dem Auftrag, Kosten zu reduzieren, sowieso zeitlich begrenzt. Doch in der jüngsten Zeit kriselte…
Handelsstreit: US-Gericht stoppt Trumps Zölle
Mehrere Firmen hatten gegen die Zölle des Präsidenten geklagt. Das Internationale Handelsgericht der USA gibt ihnen nun recht. Doch die Trump-Regierung will sich noch nicht…
Unbeschrankter Bahnübergang bei Pocking: Regionalzug kracht in Lkw: Strecke bleibt vorerst gesperrt
An einem Bahnübergang in Niederbayern kommt es zu einem schweren Unfall mit zehn Verletzten. Die Strecke bleibt vorerst gesperrt. Quelle: SZ.de
USA: US-Gericht erklärt Trumps Zölle fast alle für rechtswidrig
Die betreffenden Zölle würden „aufgehoben und ihre Anwendung dauerhaft untersagt“, heißt es in der Entscheidung des Gerichts in New York. Der Präsident habe seine Befugnisse…
Neue Bundesregierung: Merz verteidigt Migrationskurs der Bundesregierung
Nach den verschärften Grenzkontrollen kommen nun die ersten Gesetzentwürfe, um die Migration zu begrenzen. Kanzler Merz ist überzeugt, dass der große Teil der Bevölkerung den…
Koalitionsausschuss: „Es geht jetzt Schlag auf Schlag“
Der erste Koalitionsausschuss der neuen Bundesregierung endet mit einer klaren Botschaft: Union und SPD wollen Tempo machen. Bis zum Sommer soll es erste Entscheidungen geben…
Deutsch-amerikanische Beziehungen: „Teil einer reifen, tragfähigen Partnerschaft“
Der Ton war zuletzt nicht immer harmonisch zwischen Washington und Berlin. Doch nach dem Antrittsbesuch bei seinem US-Kollegen Marco Rubio versichert Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU),…
Krieg in der Ukraine: Wegen drohender russischer Offensive: Selenskij sagt Teilnahme an Karlspreis-Verleihung ab
Wegen der bedrohlichen Lage in Sumy nimmt der ukrainische Präsident nicht an der Verleihung in Aachen teil. Er reist von Berlin direkt nach Kiew zurück….
Ukraine: Der „Taurus“-Rumms bleibt aus
Der ukrainische Präsident ist nach Berlin gereist. Dort sitzt jetzt zwar Friedrich Merz im Kanzleramt, den „Taurus“ aber kann Wolodimir Selenskij trotzdem nicht mit nach…
USA: USA führen wegen angeblicher „Zensur“ neue Visabeschränkungen ein
Strafverfolgung von US-Bürgern wegen Social-Media-Beiträgen verletze die Souveränität der USA, teilt das Außenministerium mit. Um welche Fälle es konkret geht, ist unklar. Quelle: SZ.de
Unbeschrankter Bahnübergang bei Pocking: Zug und Lastwagen stoßen zusammen: Viele Verletzte, Lkw-Fahrer in Lebensgefahr
Zahlreiche Rettungskräfte sind in der Nähe von Pocking im Einsatz. In dem Zug sind nach Polizeiangaben neun Menschen verletzt worden, der Fahrer des Lastwagens schwebt…
Gerücht aus der Schweiz: Christine Lagarde will von Abschied nichts wissen
Angeblich soll die EZB-Chefin erwogen haben, die Leitung des Weltwirtschaftsforums zu übernehmen. Die Notenbank dementiert das ungewöhnlich deutlich. Ihr Abgang käme ohnehin zur Unzeit. Quelle:…
Sommerspiele: Münchner Stadtrat stimmt für Olympia-Bewerbung
Ohne die Zustimmung der Bevölkerung will die Stadt das Milliarden-Projekt jedoch nicht stemmen. Deshalb soll es im Herbst einen Bürgerentscheid geben. Befürworter und Gegner bringen…
Bundesregierung: Gestern Pandemie-Erklärer, heute Drogenbeauftragter
Hendrik Streeck hat im Wahlkampf versprochen, mehr Sachlichkeit und Wissenschaftlichkeit in die Politik zu bringen. Nun hat er ein Amt, in dem er sich damit…
Podcast „Die Peter Thiel Story“: Die dunkle Aufklärung
Der tägliche Irrsinn der US-Politik wirkt planlos, doch das täuscht. Ein neuer Podcast identifiziert einen stillen Tech-Milliardär im Hintergrund als Hauptfeind der Demokratie: „Die Peter…
Krieg in Nahost: Netanjahu bestätigt Tod von Hamas-Chef Mohammad Sinwar
Nach Angaben des israelischen Ministerpräsidenten wurde Mohammad Sinwar im Gazastreifen getötet. Sein jüngerer Bruder Jahia Sinwar wurde bereits im vergangenen Oktober für tot erklärt. Quelle:…
Kolumne „Schon Schön“: Mein lieber Herr Gesangsverein!
Gerade wurde das „Boomerwort des Jahres“ gewählt. Und das ist sehr viel lustiger und treffender als alle zuvor gekürten Jugendwörter des Jahres. Quelle: SZ.de
Bielefeld-Fans beim Pokalfinale: „Eine Massenpanik wäre unausweichlich gewesen“
Kein vor, kein zurück: Vor dem Pokalfinale mussten Tausende Fans mehr als zwei Stunden vor den Toren des Olympiastadions warten. Der DFB steht einmal mehr…
Krieg in Nahost: Umstrittene Gaza-Stiftung setzt Verteilung von Hilfen nach Tumulten aus
Zahlreiche Palästinenser hatten ein neues Zentrum zur Verteilung von Lebensmitteln in Rafah gestürmt. Es gab offenbar Tote und Verletzte. Quelle: SZ.de
Krieg in der Ukraine: Merz: Werden Militärhilfe für Ukraine ausbauen
Der Bundeskanzler kündigt eine gemeinsame Beschaffung weitreichender Waffensysteme an. Zu einer möglichen Lieferung des „Taurus“-Marschflugkörpers will er sich nicht äußern. Quelle: SZ.de
Leute: „Oh Papa, ey, das geht gar nicht“
Bushidos Kinder finden seine Texte uncool, Britney Spears findet eine neue Beschäftigung, und Nico Santos findet Mallorca und Berlin gleich heimelig. Quelle: SZ.de
USA: Mit seinem Feldzug gegen die Wissenschaft will Donald Trump die Fakten abschaffen
Die Angriffe des US-Präsidenten wirken auf den ersten Blick fast wahllos: Es geht gegen Universitäten wie Harvard, Klimaforschung, Gesundheit, Frauen. Aber die Sache ergibt einen…
Klimaklage: RWE siegt gegen Kleinbauern – aber nur auf den ersten Blick
Ein peruanischer Kleinbauer wollte den großen RWE-Konzern für Klimasünden zur Rechenschaft ziehen. Jetzt wurde seine Klage abgewiesen. Trotzdem ist die Entscheidung wegweisend. Quelle: SZ.de
Krieg in der Ukraine: Selenskij zu Besuch in Berlin – Empfang bei Merz im Kanzleramt
Erwartet wird, dass Merz der Ukraine weitere militärische Hilfe zusagt. Selenskij warnt vor einem groß angelegten Angriff der russischen Armee im Norden. Quelle: SZ.de
Bundesregierung: Virologe Streeck ist neuer Drogenbeauftragter
Der aus der Corona-Krise bekannte Wissenschaftler wolle in seiner neuen Position helfen, aufzuklären und zu handeln. Die Bundesregierung bringt verschärfte Migrationsgesetze auf den Weg. Quelle:…
Krieg in der Ukraine: Selenskij: Russland hat 50 000 Soldaten für Offensive auf Sumy zusammengezogen
Der ukrainische Präsident warnt vor einem großangelegten Angriff der russischen Armee im Norden. Dort befänden sich derzeit die stärksten russischen Truppen, sagt er. Quelle: SZ.de
Streit um die Marke „James Bond“: Warum ein Österreicher die Markenrechte von James Bond haben will
Ein Immobilieninvestor zieht vor Gericht, um den Namen „James Bond“ für seine Geschäfte nutzen zu dürfen. Was der Österreicher konkret will, ist unklar. Sicher ist…
Krieg in der Ukraine: Trump: Putin „spielt mit dem Feuer“
Gerade erst ist US-Präsident Trump wegen Putin der Kragen geplatzt. Er teilte ungewöhnlich scharf gegen den Kremlchef aus. Nun wird klar: Trumps Wut ist noch…
„Maischberger“: Please stärke die Demokratie
Springer-Chef Mathias Döpfner gibt sich bei „Maischberger“ trotz früherer Stoßgebete für Donald Trumps Wahlerfolg nun als dessen größter Kritiker aus. Was denn nun? Quelle: SZ.de
Krieg in Nahost: Bericht: Sturm auf Lebensmittel-Verteilzentrum in Gaza
Zahlreiche Palästinenser haben nach israelischen Medienberichten ein neues Zentrum zur Verteilung von Lebensmitteln in Rafah gestürmt. Es gibt offenbar Tote und Verletzte. Quelle: SZ.de
Krieg in der Ukraine: Genf statt Vatikan: USA bringen neuen Verhandlungsort ins Spiel
Russland habe den Vatikan nicht gewollt, sagt der US-Sonderbeauftragte für die Ukraine, Keith Kellogg. „Also denke ich, dass Genf die nächste Station sein könnte.“ Quelle:…
Solingen-Prozess: „Ich habe Unschuldige getötet – keine Ungläubigen“
Der Prozess zu dem Messerattentat von Solingen hat begonnen. Der Angeklagte gesteht seine „schwere Schuld“ – sieht sich aber selbst als Opfer des IS. Quelle:…
Krieg in der Ukraine: Merz kann bei „Taurus“ nicht liefern
Der Kanzler irritiert mit seinen Aussagen zur Verwendung westlicher Waffen gegen Russland. Nun kommt Präsident Selenskij zu Besuch, deutsche Marschflugkörper wird die Ukraine in absehbarer…