Schlagwort: SZ
Friedrich Merz: Dieser Clash hätte nun wirklich nicht sein müssen
Wie geht das: bei der EU erfolgreich sein, aber dann bei der Adenauer-Stiftung von Annegret Kramp-Karrenbauer gezeigt zu bekommen, wie man Mehrheiten organisiert? Über den…
USA: Politiker von Demokraten und Republikanern kritisieren Schwärzungen in „Epstein Files“
Die Initiatoren des Gesetzes für eine Veröffentlichung der Ermittlungsakten im Skandal um den Sexualstraftäter werfen dem US-Justizministerium vor, Informationen zurückzuhalten. Quelle: SZ.de
USA: Vergeltungsschlag gegen IS: US-Militär greift mehr als 70 Ziele in Syrien an
Nachdem die Terrormiliz bei einem Anschlag vor einer Woche drei Amerikaner getötet hat, greifen US-Streitkräfte nun Stellungen des IS in Syrien an. Quelle: SZ.de
Epstein-Akten: Hunderttausende Dokumente und viele Fragen – auch an den US-Präsidenten
Das US-Justizministerium beginnt einige Stunden vor Ablauf der gesetzlichen Frist damit, die „Epstein Files“ zu veröffentlichen. Doch was ist in den Akten zu entdecken? Und…
USA: US-Militär beginnt Vergeltungsschlag gegen IS in Syrien
Nachdem die Terrormiliz bei einem Anschlag vor einer Woche drei Amerikaner getötet hat, greifen US-Streitkräfte nun Stellungen des IS in Syrien an. Quelle: SZ.de
USA: US-Regierung veröffentlicht Teil der Epstein-Akten
Das Justizministerium stellt auf einer Website Dokumente und Bilder bereit. Nach eigenen Angaben sollen es mehrere Hunderttausend sein. Quelle: SZ.de
USA: Was sind die Epstein-Akten – und warum werden sie jetzt freigegeben?
Was umfassen die Akten überhaupt und was macht sie für Donald Trump vielleicht sogar gefährlich? Antworten auf die wichtigsten Fragen. Quelle: SZ.de
USA: „Sein Name sollte nicht neben dem von Präsident Kennedy stehen“
Die Familie von JFK ist entsetzt: Donald Trump will kurzerhand das größte Kulturzentrum in Washington umbenennen – von Kennedy Center in „Trump Kennedy Center“. Auf der…
Wehrdienst: Das steht im Fragebogen der Bundeswehr
Am 1. Januar 2026 tritt das neue Wehrdienstmodell in Kraft. Von dem Tag an erhalten alle, die im Laufe des Jahres volljährig werden, ein Anschreiben…
Krieg in der Ukraine: Merz’ Unterhändler reist zu Ukraine-Gesprächen nach Florida
Günter Sautter hat die Ukraine-Verhandlungen in Berlin maßgeblich vorbereitet und gestaltet. Auch für die nächsten Gespräche wird er sich am Wochenende in Miami bereithalten. Quelle:…
CDU: Kramp-Karrenbauers Sieg ist eine schwere Niederlage für Merz
Der Kandidat des Kanzlers fällt bei der Kampfabstimmung um den Vorsitz der Adenauer-Stiftung durch. Es gewinnt die Frau, der Merz einst bei der Wahl um…
Russlands Krieg und Europa: So funktioniert der Ukraine-Kredit
Die EU nimmt 90 Milliarden Euro gemeinsame Schulden auf, um Kiew zu finanzieren. Russland soll dennoch haften. Wie geht das zusammen? Quelle: SZ.de
USA: Frist für Epstein-Akten läuft ab – Veröffentlichung schrittweise
Hunderttausende Dokumente sollen am Freitag vom Justizministerium veröffentlicht werden. Unterdessen bringen demokratische Abgeordnete erneut Fotos aus dem Nachlass des Sexualstraftäters in Umlauf. Die Regierung setzt…
Medien: Der Letzte macht das Licht aus
Robin Alexander verlässt überraschend die „Welt“. Es ist nicht der erste Abgang, seit an der Spitze ein Chefredakteur auf Krawallkurs steht. Was ist los bei…
Abfahrtsverbote für Stauvermeider: Auch am Irschenberg ist das Tingeln über die Dörfer nun untersagt
Den Stau auf der Autobahn umfahren? Das ist in Südbayern immer seltener möglich. Nach Rosenheim und dem Berchtesgadener Land wehren sich zwei weitere Kommunen gegen…
USA: Frist für Veröffentlichung von Epstein-Akten läuft ab
Ob das Justizministerium die Unterlagen tatsächlich freigibt, ist unklar. Unterdessen veröffentlichen demokratische Abgeordnete erneut Fotos aus dem Nachlass des Sexualstraftäters. Die Regierung setzt die Greencard-Lotterie…
Krieg in der Ukraine: Ischinger: Glaubwürdigkeit der EU bleibt auf der Strecke
Der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz kritisiert den Kompromiss zur Ukraine-Finanzierung. Vom Ergebnis her betrachtet sei zwar das „Klassenziel“ erreicht – allerdings zu einem „erheblichen Preis“….
Bundespolitik: Bundesrat beschließt Renten- und Wehrdienstreform
Endspurt in der Länderkammer: Der Bundesrat beschäftigt sich mit mehr als 30 Gesetzen, auf die der Bundestag sich bereits geeinigt hat. Dieser wiederum hat das…
Bundesregierung: Der Staatsminister, der für sich selbst nicht zuständig ist
Wegen möglicher Vermischung von politischen und privatwirtschaftlichen Interessen steht Wolfram Weimer in der Kritik – und hat seine Firmenanteile deshalb einem Treuhänder übertragen. Doch wer…
Norwegen: Mette-Marit braucht eine neue Lunge
Die norwegische Kronprinzessin leidet an Lungenfibrose. Nun hat sich ihr Zustand so stark verschlechtert, dass sie sich auf eine Transplantation einstellt. Ihr Mann sagt: „Das…
USA: Regierung setzt Greencard-Lotterie aus
Bis zu 55 000 dauerhafte Aufenthaltsgenehmigungen verlost die USA jährlich. Das Programm wird gestoppt, weil der mutmaßliche Täter einer Schießerei darüber ins Land gekommen ist….
Donald Trump: „Sein Name sollte nicht neben dem von Präsident Kennedy stehen“
Es wird immer absurder: Jetzt soll das inzwischen vom US-Präsidenten beherrschte Kulturzentrum in Washington zum „Trump Kennedy Center“ werden – die Familie von JFK ist…
USA: Fünf Tote bei erneutem US-Angriff auf angebliches Drogenboot im Pazifik
Auf Befehl des in der Kritik stehenden Verteidigungsministers Pete Hegseth greift das US-Militär zum wiederholten Male Boote an, die nach Angaben des Pentagon Drogen schmuggeln…
Krieg in der Ukraine: Trump fordert Ukraine erneut zu Zugeständnissen gegenüber Russland auf
Die Verhandlungen über ein Ende des Krieges seien vielversprechend, erklärt der US-Präsident. Doch die Positionen der Ukraine seien teilweise ein Problem. Quelle: SZ.de
Russland-Vermögen: EU erfindet Notlösung zur Finanzierung der Ukraine
Der Plan, das eingefrorene Russland-Vermögen direkt für Kiew zu verwenden, ist gescheitert. In der Nacht zu Freitag einigten sich die EU-Staats- und Regierungschefs auf neue…
Krieg in der Ukraine: EU bietet Belgien hohe Garantien an
Wenn Premier De Wever die eingefrorenen russischen Gelder freigibt, wollen ihm die restlichen EU-Staaten eine hohe Summe für den Fall bieten, dass Belgien zum Ziel…
USA: Aus dem „Kennedy Center“ soll das „Trump Kennedy Center“ werden
Das nationale Kulturzentrum der Vereinigten Staaten in Washington D.C. soll in Zukunft auch Trumps Namen tragen. Ein weiterer Schritt, die Hauptstadt in seinem Sinne umzugestalten…
Freihandel: EU-Handelspakt mit Südamerika wird vertagt – um ihn zu retten
Es hängt an Italien: Ohne Zustimmung aus Rom scheitert der größte Handelsvertrag in der EU-Geschichte. Auf Wunsch von Regierungschefin Meloni verschiebt die Kommission die Unterzeichnung…
USA: Aus dem „Kennedy Center“ wird das „Trump Kennedy Center“
Das nationale Kulturzentrum der Vereinigten Staaten in Washington D.C. soll in Zukunft soll es auch Trumps Namen tragen. Ein weiterer Schritt, die Hauptstadt in seinem…
SZ-Podcast „Auf den Punkt“: Ukraine-Unterstützung: Tag der Entscheidung auf dem EU-Gipfel?
Während die EU diskutiert, ob eingefrorenes russisches Staatsvermögen an Kiew gehen wird, gibt es zusätzlichen Druck aus den USA. Quelle: SZ.de
EU-Gipfel: Europa sucht nach einem Fallschirm
Bart De Wever fühlte sich von Friedrich Merz übergangen. Finden die beiden beim Gipfel in Brüssel wieder zueinander? Im großen Ringen um die Rettung der…
Sicherheitspolitik: Die Geheimdienstpläne des Kanzleramts
Der Bundesnachrichtendienst soll mehr Befugnisse erhalten – auch für operative Einsätze. So steht es im Entwurf zum neuen BND-Gesetz. Doch der könnte mit Kompetenzen der…
AfD: Der Verteidigungspolitiker, der sich selbst verteidigen muss
Rüdiger Lucassen kritisierte den Thüringer Landesvorsitzenden wegen dessen Aussagen zur Wehrpflicht scharf. Nun drohen ihm Strafen. Und die beiden Männer führen stellvertretend eine Auseinandersetzung über…
Bekommt der BND durch ein neues Gesetz viel mehr Befugnisse?
Der Bundesnachrichtendienst soll ein neues Gesetz bekommen. Der Entwurf, der WDR, NDR und SZ vorliegt, zeigt: Es geht künftig um mehr als nur Spionage. Der…
EU-Gipfeltreffen: „Entweder heute Geld oder morgen Blut“
Die europäischen Staats- und Regierungschefs streiten darüber, wie die Ukraine in den nächsten Jahren finanziert werden soll. In einem sind sie sich einig: Ein Scheitern…
Freihandel: EU-Handelspakt mit Südamerika steht auf der Kippe
Es hängt an Italien: Ohne Zustimmung aus Rom scheitert der größte Handelsvertrag in der EU-Geschichte. Regierungschefin Meloni nutzt das aus. Wird die Unterzeichnung doch noch…
Krieg in der Ukraine: Merz will auch russisches Vermögen in Deutschland nutzen
Mit dem Geld soll die Ukraine in ihrem Kampf gegen die Invasion unterstützt werden. Der Bundeskanzler kommt damit laut einem Agenturbericht einer Forderung Belgiens nach….
Verfassungsgericht in Polen: Eine „beispiellose Rebellion“ gegen EU-Recht
Der Europäische Gerichtshof gibt einer Klage der EU-Kommission gegen Polen statt. Das dortige Verfassungsgericht habe gegen Unionsrecht verstoßen und sei zudem parteiisch und nicht unabhängig….
