Steinmeier wird 70: Der Letzte seiner Zeit
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Steinmeier wird 70: Der Letzte seiner Zeit

Frank-Walter Steinmeier hat viel für das Land getan. Auch dank ihm gelang die erste rot-grüne Koalition und die Agenda 2010. Ein Schatten bleibt seine Russlandpolitik. Eine…

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„Steinmeier hat die Chance auf einen Impuls verpasst“
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„Steinmeier hat die Chance auf einen Impuls verpasst“

Politikwissenschaftler Oliver W. Lembcke analysiert die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier und die politische Lage in Deutschland. Steinmeier habe in seiner Ansprache bekannte Motive wiederholt, so…

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Papst Leo XIV. fordert weltweiten Gewaltverzicht an Weihnachten
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Papst Leo XIV. fordert weltweiten Gewaltverzicht an Weihnachten

Papst Leo XIV. hat zu Weihnachten zu einem weltweiten Gewaltverzicht aufgerufen. Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Merz betonen Mut und Zuversicht. „Nichts Gutes ist zu klein,…

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Steinmeier zu Weihnachten – „Licht in der Dunkelheit“
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Steinmeier zu Weihnachten – „Licht in der Dunkelheit“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft in seiner Weihnachtsansprache zu Mut und Zuversicht auf. Die zentrale Botschaft des Festes sei das Licht in der Dunkelheit. Außerdem sagte…

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Steinmeier: “Freiheit und Menschenwürde geben wir nicht auf”
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Steinmeier: “Freiheit und Menschenwürde geben wir nicht auf”

In seiner Weihnachtsansprache ermuntert Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier die Gesellschaft zu Mut, Zuversicht und Solidarität. Er spricht über Hoffnung in dunklen Zeiten, offene Gespräche und europäische…

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Einsatz für Ukraine „wird uns selbst einiges abverlangen“, mahnt Steinmeier in Weihnachts-Ansprache
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Einsatz für Ukraine „wird uns selbst einiges abverlangen“, mahnt Steinmeier in Weihnachts-Ansprache

In seiner Weihnachts-Ansprache wird Bundespräsident Steinmeier die Kraft des Was er zu Zuversicht, Europa und der Ukraine sagt. Zum vorerst letzten Mal aus dem Berliner…

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Weihnachtsansprache: Steinmeier ermuntert die Deutschen, mutig zu sein
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Weihnachtsansprache: Steinmeier ermuntert die Deutschen, mutig zu sein

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigt zu Weihnachten den Wert der Gemeinschaft. Sein Appell: „Wir brauchen Mut, um immer wieder neu anzufangen.“ Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Steinmeier ruft zu Hoffnung auf
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Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten: Steinmeier ruft zu Hoffnung auf

Bundespräsident Steinmeier appelliert in seiner Weihnachtsansprache an die Menschen in Deutschland, das Licht in der Dunkelheit zu sehen. Er ermuntert die Gesellschaft in Deutschland, mutig…

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Steinmeier empfängt Selenskyj – US-Unterhändler fordern Aufgabe des Donbass
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Steinmeier empfängt Selenskyj – US-Unterhändler fordern Aufgabe des Donbass

Nach Angaben aus Kiew fordern die US-Unterhändler weiterhin die Aufgabe der Region Donbass. Für Selenskyj stehen Gespräche mit Steinmeier und Merz bevor. Mehr im Liveticker….

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Krieg in der Ukraine: Selenskyj und US-Delegation im Kanzleramt eingetroffen
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Krieg in der Ukraine: Selenskyj und US-Delegation im Kanzleramt eingetroffen

Uschakow und Lawrow äußern sich wenig kompromissbereit +++ Selenskyj trifft heute auf Steinmeier, Klöckner und Merz +++ Russische Zentralbank verklagt Euroclear +++ alle Neuigkeiten im…

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Krieg in der Ukraine: Moskau beharrt auf Maximalforderungen
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Krieg in der Ukraine: Moskau beharrt auf Maximalforderungen

Uschakow und Lawrow äußern sich wenig kompromissbereit +++ Selenskyj trifft heute auf Steinmeier, Klöckner und Merz +++ Russische Zentralbank verklagt Euroclear +++  alle Neuigkeiten im…

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Krieg in der Ukraine: Intensive Ukraine-Verhandlungen gehen in Berlin weiter
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Krieg in der Ukraine: Intensive Ukraine-Verhandlungen gehen in Berlin weiter

Selenskyj trifft heute auf Steinmeier, Klöckner und Merz +++ Deutsche Wirtschaft pocht auf Gegenleistung für Ukraine-Hilfen +++ EU-Außenminister beraten über Sicherheitsgarantien für die Ukraine +++ …

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Staatsbesuch in London: Steinmeier beschwört in Westminster einen Pakt der Demokratien
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Staatsbesuch in London: Steinmeier beschwört in Westminster einen Pakt der Demokratien

Der Brexit soll nicht länger das deutsch-britische Verhältnis bestimmen. Der Bundespräsident sucht einen neuen Schulterschluss mit Großbritannien. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Großbritannien: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf
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Großbritannien: Steinmeier ruft zur Verteidigung der Demokratie auf

Bundespräsident Steinmeier ist auf Staatsbesuch in Großbritannien – und bekam die Gelegenheit, eine Rede vor dem Parlament zu halten. Eine seltene Ehre, die er dazu…

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King Charles empfängt Steinmeier mit militärischen Ehren – Lob für deutsch-britische Beziehung
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King Charles empfängt Steinmeier mit militärischen Ehren – Lob für deutsch-britische Beziehung

Vor der prächtigen Kulisse von Schloss Windsor begann der Staatsbesuch des Bundespräsidenten und seiner Frau im Vereinigten Königreich. Anschließend traf er auf Premierminister Starmer, bevor…

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Steinmeier in London: Empfang mit Hymne, Kutschen und Kanonen
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Steinmeier in London: Empfang mit Hymne, Kutschen und Kanonen

Fast zehn Jahre nach dem Brexit bemüht sich Großbritannien um engere Bindungen mit Deutschland – Steinmeiers Staatsvisite ist ein Ausdruck davon. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

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„Dieser Besuch bei den Royals ist etwas ganz Besonderes“
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„Dieser Besuch bei den Royals ist etwas ganz Besonderes“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist zu einem dreitägigen Staatsbesuch in Großbritannien eingetroffen. König Charles empfing ihn mit militärischen Ehren in Windsor. „Hier ist wirklich jede Minute…

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Steinmeier in London: Neuer Schwung für alte Handelsbeziehungen?
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Steinmeier in London: Neuer Schwung für alte Handelsbeziehungen?

Großbritanniens Wirtschaft ächzt unter den Folgen des Brexits. Entsprechend bemüht ist die Regierung, um europäische Partner zu buhlen – so auch beim Staatsbesuch von Bundespräsident…

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„Kutschprozession, Ehrenformation und Staatsbankett“ – Charles III. empfängt Steinmeier
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„Kutschprozession, Ehrenformation und Staatsbankett“ – Charles III. empfängt Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist auf Einladung von König Charles III. zu einem Staatsbesuch nach Großbritannien. „Es ist der erste Besuch eines deutschen Staatsoberhauptes seit 27…

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Bombardierung von Guernica: Deutsche Bitte um Entschuldigung in Guernica
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Bombardierung von Guernica: Deutsche Bitte um Entschuldigung in Guernica

Steinmeier fuhr als erstes deutsches Staatsoberhaupt in die Stadt, deren Zerstörung Pablo Picasso auf seinem Anti-Kriegs-Gemälde verewigt hatte. Dort entschuldigt er sich für die Verbrechen…

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Steinmeier benennt deutsche Schuld beim Angriff auf Guernica
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Steinmeier benennt deutsche Schuld beim Angriff auf Guernica

1937 zerstörten die Nazis das militärisch unbedeutende Guernica im Norden Spaniens fast vollständig. Fast 90 Jahre später besucht mit Steinmeier erstmals ein deutsches Staatsoberhaupt die…

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Spanien: „Dieses Verbrechen haben Deutsche begangen“
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Spanien: „Dieses Verbrechen haben Deutsche begangen“

Frank-Walter Steinmeier reist als erster Bundespräsident in die spanische Stadt Guernica, um die Verantwortung seines Landes für das Massaker einzugestehen. Quelle: SZ.de

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Warum die Einschüchterungsmethode der Steinmeiers gegen die AfD nicht funktionieren kann
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Warum die Einschüchterungsmethode der Steinmeiers gegen die AfD nicht funktionieren kann

Von Gnaden des Bundespräsidenten: Steinmeier erlaubt dem Volk, eklatante Missstände zu „besprechen“, und stellt ein AfD-Verbot in den Raum. Damit beweist er nur, wie wenig…

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Wehrdienst-Debatte: Steinmeier fordert
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Wehrdienst-Debatte: Steinmeier fordert “Pflichtzeit für alle”

Beim feierlichen Gelöbnis am 70. Jahrestag der Bundeswehr hat sich Steinmeier für ein gerechtes Verfahren beim Wehrdienst ausgesprochen. Das wäre aus Sicht des Bundespräsidenten eine…

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70 Jahre Bundeswehr: Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“
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70 Jahre Bundeswehr: Steinmeier fordert „Pflichtzeit für alle“

Die Bundeswehr feiert ihr 70-jähriges Bestehen in Berlin – und beim Gelöbnis mischt sich der Bundespräsident in die Debatte zur Wehrpflicht ein. Quelle: SZ.de

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„Extremisten sind nur die AfDler, bürgerlich sind alle anderen, einschließlich der Antifa“
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„Extremisten sind nur die AfDler, bürgerlich sind alle anderen, einschließlich der Antifa“

In ungewöhnlich scharfen Worten verurteilte Steinmeier in einer Rede das Erstarken rechtsextremer Kräfte in Deutschland – und sprach sich für ein Verbotsverfahren gegen die AfD…

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Liveblog Bundespolitik: Linnemann: Nicht nur Straftäter nach Syrien zurückführen
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Liveblog Bundespolitik: Linnemann: Nicht nur Straftäter nach Syrien zurückführen

„Keinerlei Gründe mehr für Asyl in Deutschland“ +++ Steinmeier zum 9. November: Demokratie in Gefahr +++ Friedensbewegung plant Aktionstag gegen Wehrpflicht +++ alle Entwicklungen im…

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Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht
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Steinmeier: Demokratie so bedroht wie seit Jahrzehnten nicht

Wachsender Rechtsextremismus, Hass und Populismus – Bundespräsident Steinmeier warnt vor der größten Bedrohung der deutschen Demokratie seit der Wiedervereinigung. Es sei an der Zeit sich…

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Rede zum 9. November im Schloss Bellevue: Steinmeier fordert, dass „wir den Gefahren illusionslos ins Auge sehen“
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Rede zum 9. November im Schloss Bellevue: Steinmeier fordert, dass „wir den Gefahren illusionslos ins Auge sehen“

Der Bundespräsident warnt davor, die Gefahr durch Rechtsextreme zu unterschätzen. Nie seit der Wiedervereinigung „waren Demokratie und Freiheit so angegriffen“, sagt er – ruft aber…

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9. November: Deutschland erinnert an Reichspogromnacht und Mauerfall
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9. November: Deutschland erinnert an Reichspogromnacht und Mauerfall

Der 9. November ist für Deutschland in mehrfacher Hinsicht ein besonderer Tag. Auch dieses Jahr sind zahlreiche Gedenkveranstaltungen geplant. Bundespräsident Steinmeier will eine Grundsatzrede zu…

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Liveblog Bundespolitik: Krings verlangt Entzug aller Schutztitel für Syrer in Deutschland
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Liveblog Bundespolitik: Krings verlangt Entzug aller Schutztitel für Syrer in Deutschland

Stellvertretender Unions-Fraktionschef stellt hohe Anforderungen an Verbleib im Land +++ Bundesregierung bietet Afghanen Geld für Verzicht auf Einreise +++ Steinmeier springt Wadephul bei +++ alle…

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Liveblog Bundespolitik: Steinmeier springt Wadephul im Streit um Abschiebungen bei
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Liveblog Bundespolitik: Steinmeier springt Wadephul im Streit um Abschiebungen bei

Bundespräsident will „dem Erschrecken Raum lassen“ +++ Sachsens Innenminister Schuster: Deutsche Interessen wichtiger als syrische Bleibeperspektiven +++ Juso-Chef Philipp Türmer: Syrien nicht sicher +++ alle…

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Mit Lichtshow und Tänzern: Ägypten weiht das Große Museum nahe den Pyramiden ein
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Mit Lichtshow und Tänzern: Ägypten weiht das Große Museum nahe den Pyramiden ein

Feuerwerk, Tanz und Musik in Gizeh: Ägypten hat das Große Ägyptische Museum eröffnet – mit über 100.000 Artefakten. Auch Bundespräsident Steinmeier war bei der Feier…

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Udo Di Fabio for President!
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Udo Di Fabio for President!

Die Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat begonnen. Wie wäre es mit dem profilierten ehemaligen Bundesverfassungsrichter? Da wäre nur ein klitzekleines Problem….

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Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin
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Steinmeier am Brenner: Ein Wink aus dem Tunnel nach Berlin

Österreich und Italien bauen eifrig am Brennerbasistunnel – und warten verzweifelt auf den Beitrag Deutschlands. Bundespräsident Steinmeier verschafft dem Problem nun Aufmerksamkeit. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Liveblog Bundespolitik: Söder nennt „Stadtbild“-Debatte „linke Kampagne“
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Liveblog Bundespolitik: Söder nennt „Stadtbild“-Debatte „linke Kampagne“

Sozialflügel-Chef der CDU kritisiert Kanzler Merz +++ SPD-Politiker Bozkurt: Der Kanzler fördert Rassismus +++ Steinmeier lobt Merz’ Abgrenzungskurs zur AfD +++ Alle Entwicklungen im Liveblog…

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Bundestag berät Gesetzentwurf zum Wehrdienst
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Bundestag berät Gesetzentwurf zum Wehrdienst

Noch haben sich Union und SPD zwar nicht geeinigt, trotzdem beschäftigt sich der Bundestag mit dem neuen Wehrdienstgesetz. Zeitgleich erinnerte Bundespräsident Steinmeier an seinen abweichenden…

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Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz – Heftige Kritik am geplanten Losverfahren
Posted in Politik

Bundestag debattiert Wehrdienstgesetz – Heftige Kritik am geplanten Losverfahren

Der Bundestag debattiert zum ersten Mal das neue Wehrdienstgesetz. Kritik am geplanten Losverfahren kommt jetzt von Bundespräsident Steinmeier – und auch Staatsrechtler warnen. Quelle: DIE…

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