Schlagwort: Steinmeier
Liveticker zum Ampel-Aus: „Sie spalten das Land, Herr Bundeskanzler!“
Scholz wirbt in Regierungserklärung für Zusammenarbeit bis zur Neuwahl „für das Wohl des Landes“ +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am…
Liveticker zum Ampel-Aus: Wie Olaf Scholz den Weg zu Neuwahlen frei machen will
Wohl keine Entscheidung über Rechtsextremismus-Einstufung der AfD vor Neuwahl +++ Steinmeier stimmt Zeitplan für Neuwahl zu +++ Vertrauensfrage soll am 16. Dezember, die Bundestagswahl am…
Neuwahlen am 23. Februar – diese Gesetze will die Regierung jetzt noch durchbringen
Bundespräsident Steinmeier hat den Termin für Neuwahlen am 23. Februar abgesegnet. Nun stellt sich die Frage, welche Gesetzesvorhaben die rot-grüne Minderheitsregierung bis dahin mithilfe der…
„Mein Wunsch ist nicht, dass wir eine GroKo bekommen“, sagt Laschet
Präsident Steinmeier segnet den Neuwahl-Termin am 23. Februar ab. Der FDP-Chef erwartet einen klaren Wahlsieg. Laschet warnt davor, die Grünen als Koalitionspartner auszuschließen. Und eine…
Neuwahl am 23. Februar geplant: Termine, mit denen alle leben können
Eine Woche nach dem Ampel-Aus gibt es einen Fahrplan, wie es weitergehen soll: Die Union und die Rest-Ampel verständigten sich auf einen Neuwahltermin am 23….
„Ich glaube Markus Söder, dass er Merz als Kanzlerkandidaten akzeptiert“
Bundespräsident Steinmeier stimmt nach dem Ampel-Aus dem Zeitplan für vorgezogene Neuwahlen am 23. Februar 2025 zu. Die Opposition bringt sich für einen Machtwechsel in Stellung….
Regierungskrise: Steinmeier stimmt Plan für Neuwahl am 23. Februar zu
SPD und Union einigen sich auf einen vorgezogenen Termin. Kanzler Olaf Scholz wird am 16. Dezember im Bundestag die Vertrauensfrage stellen, um damit den Weg…
Liveblog zu Neuwahlen: ++ Steinmeier mit Zeitplan einverstanden ++
Der Bundespräsident hält den 23. Februar für einen “realistischen” Termin. BSW-Chefin Wagenknecht sieht für ihre Partei durch den Zeitdruck Herausforderungen bei Programm und Finanzen. Die…
Einigung auf Wahltermin am 23. Februar – „Offenbar ist Merz zurückgerudert“
Die Fraktionen von Union und SPD haben sich auf einen Vorschlag für eine vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar geeinigt. Die endgültige Entscheidung müsse Bundespräsident Steinmeier…
Scholz lehnt Vertrauensabstimmung in dieser Woche ab
Trotz Druck von der Union: Kanzler Scholz will die Vertrauensfrage nicht schon am Mittwoch stellen. Die Lage scheint festgefahren. Bundespräsident Steinmeier will mit vertraulichen Gesprächen…
Schnelle Neuwahlen: Union nimmt Steinmeier in die Pflicht
Beim Termin für die Vertrauensfrage des Kanzlers kann es der Union nicht schnell genug gehen. Nun fordert Fraktionsvize Middelberg den Bundespräsidenten zum Handeln auf. Die…
" title="Erinnerung an den Mauerfall als “Sieg der Freiheit”
Bundespräsident Steinmeier hat in Berlin an den Fall der Mauer vor 35 Jahren erinnert. An der Gedenkstätte Bernauer Straße nahm er an der zentralen Gedenkzeremonie…
News Kompakt: 35 Jahre friedliche Revolution und Mauerfall
Der Fall der Berliner Mauer vor 35 Jahren steht für das Ende der ehemaligen DDR. Bei der Gedenkfeier ist auch Bundespräsident Steinmeier dabei. Aus Pakistan…
Zentrale Gedenkfeier und „Fest der Freiheit“ in Berlin
In Berlin wird an den Fall der Mauer vor 35 Jahren erinnert. An der zentralen Veranstaltung in der Gedenkstätte Berliner Mauer nimmt unter anderem Bundespräsident…
Liveblog zum Ampel-Aus: ++ CDU-Chef Merz bei Bundespräsident Steinmeier ++
Unions-Kanzlerkandidat Merz hat nach seinem ergebnislos verlaufenen Treffen mit Kanzler Scholz auch mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier beraten. Nach dem Bruch der Ampel-Koalition hat Kanzler Scholz…
Bundesregierung: Wissing übernimmt Justizministerium, Özdemir wird zusätzlich Bildungsminister
Die Nachfolger für die zurückgetretenen FDP-Minister Buschmann und Stark-Watzinger stehen fest. Bundespräsident Steinmeier entlässt die beiden gemeinsam mit Finanzminister Lindner. Sein Nachfolger Kukies ist bereits…
Liveblog zum Ampel-Aus: + Steinmeier ernennt Kukies als neuen Finanzminister +
Bundespräsident Steinmeier hat drei FDP-Minister entlassen – und Jörg Kukies als neuen Finanzminister ernannt. Das Gespräch zwischen Kanzler Scholz und Oppositionsführer Merz ist ohne Einigung…
Bundespräsident Steinmeier überreicht Christian Lindner die Entlassungsurkunde
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat im Schloss Bellevue die FDP-Minister Lindner, Buschmann und Stark-Watzinger entlassen. Dem bisherigen Scholz-Berater Jörg Kukies überreichte er die Ernennungsurkunde für das…
Bundesregierung: Wissing soll Justizministerium übernehmen, Özdemir wird zusätzlich Bildungsminister
Die Nachfolger für die zurückgetretenen FDP-Minister Buschmann und Stark-Watzinger stehen fest. Bundespräsident Steinmeier entlässt sie gemeinsam mit Finanzminister Lindner. Sehen Sie die Entlassung im Livestream….
Bundesregierung: Merz: Scholz muss Vertrauensfrage sofort stellen – Kukies wird Finanzminister
Nach dem Bruch der Ampel überschlagen sich die Ereignisse. Der Bundespräsident wird drei Minister entlassen. Steinmeier kündigt an: Für eine mögliche Auflösung des Bundestags “stehe…
Steinmeier in Austausch mit Scholz und mit Merz zu Regierungskrise
Der Bundespräsident spricht mit Kanzler und Oppositionsführer über ein mögliches Zerbrechen der Regierung. Wie die F.A.Z. erfuhr, stehen sowohl eine Minderheitsregierung als auch Neuwahlen im…
Steinmeier in Austausch mit Scholz und Merz zu Regierungskrise
Der Bundespräsident spricht mit Kanzler und Oppositionsführer über ein mögliches Zerbrechen der Regierung. Wie die F.A.Z. erfuhr, stehen sowohl eine Minderheitsregierung als auch Neuwahlen im…
Liveblog zur US-Wahl: ++ Russland weist Einmischungsvorwürfe zurück++
Russland hat US-Vorwürfe der Wahleinmischung zurückgewiesen. Bundespräsident Steinmeier wirbt für weitere enge Zusammenarbeit mit den USA. Harris siegt in New Hampshire. Die Entwicklungen im Liveblog.[mehr]…
Krisengespräch bei Steinmeier – Wie die Merz-Union sich auf das mögliche Ampel-Aus einstellt
Die Ampel könnte am Mittwochabend beim Koalitionsausschuss zerbrechen. Und am Donnerstag trifft sich CDU-Chef Merz mit Bundespräsident Steinmeier. Bereits im Vorfeld stellt der Oppositionsführer nach…
Steinmeier in Griechenland: Überraschend schwieriger Besuch
Nazi-Massaker, Eurokrise, Flüchtlingscamps – Bundespräsident Steinmeier erlebt in Griechenland, dass dort längst nicht alle versöhnt sind mit den Deutschen. Quelle: SZ.de
Steinmeier entschuldigt sich auf Kreta bei NS-Opfern
Zum Abschluss seiner Griechenland-Reise ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier auf der griechischen Insel Kreta eingetroffen. Dort besuchte er das Dorf Kandanos, das deutsche Truppen 1941 zerstört…
Griechische Reparationsforderungen: Ein Problem „in der Schwebe“
Steinmeier besucht in Griechenland Orte, an denen die Nazis wüteten – und bekommt wieder teure Forderungen gestellt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Griechenland: Steinmeier mit Reparationsforderungen konfrontiert
Griechenland verlangt seit langem deutsche Reparationen für Kriegsschäden. Beim Steinmeier-Besuch spricht die griechische Präsidentin das Thema überraschend deutlich an. Deutschland hält die Frage für abgeschlossen.[mehr]…
„Möglichkeiten zur Trennung aufzeigen“ – Union ruft wegen Ampel-Streit nach Steinmeier
Wegen der anhaltenden Konflikte in der Ampel-Regierung fordern führende Politiker der Union ein Einschreiten des deutschen Staatsoberhauptes. Der permanente Streit lähme das ganze Land und…
Bundespräsident Steinmeier will eine Staatsreform
Der Bundespräsident findet, dass vieles nicht gut funktioniert im Land. Nun hat er eine Initiative für eine Staatsreform ins Leben gerufen. Überhaupt mischt er sich…
„Ein Moment der Gerechtigkeit“, sagt Biden im Kanzleramt
US-Präsident Biden ist zu seinem Abschiedsbesuch in Berlin. Nach einem Besuch bei Bundespräsident Steinmeier ging es ins Kanzleramt, wo Biden zunächst Scholz alleine trifft. Später…
US-Präsident Biden mit Deutschlands höchster Auszeichnung geehrt
US-Präsident Biden hat in Berlin die höchste deutsche Auszeichnung bekommen. Geehrt wird sein Einsatz für die deutsch-amerikanische Freundschaft und die transatlantische Partnerschaft.[mehr] Zur Quelle wechseln…
Steinmeier verleiht höchsten deutschen Orden an Biden
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat dem US-amerikanischen Präsidenten Joe Biden die Sonderstufe des Großkreuzes des Bundesverdienstordens verliehen. Sehen Sie hier die Verleihung im Schloss Bellevue. Quelle:…
Hymne, Handschlag – Biden wird von Bundespräsident Steinmeier empfangen
US-Präsident Biden hat seinen Staatsbesuch in der deutschen Hauptstadt begonnen. Er trug sich ins Gästebuch ein, auch die Nationalhymnen beider Länder wurden gespielt. Der Aufenthalt…
Biden zu Besuch in Deutschland eingetroffen – „Er kommt, um sich zu verabschieden“
Drei Monate vor dem Ende seiner Amtszeit ist US-Präsident Biden zu seinem ersten bilateralen Besuch in Deutschland eingetroffen. Auf dem Programm stehen Treffen mit Kanzler…
Staatsbesuch: Biden auf Nachhol-Tour
Der US-Präsident trifft am Freitag in Berlin Bundespräsident Steinmeier und Kanzler Scholz. Der ursprünglich geplante Ukraine-Gipfel soll nun im November stattfinden. Worüber werden Biden und…
