Neben Bundespräsident Steinmeier wird al-Scharaa auch von Bundeskanzler Merz empfangen. Der Besuch des syrischen Übergangspräsidenten wird von Demonstrationen begleitet – sowohl für als auch gegen…

Der Bundespräsident kämpft kurz vor Ende der Amtszeit um sein Vermächtnis – auch als Außenpolitiker. Dazu führt er in einer denkwürdigen Rede das Völkerrecht ins…

Die Bundesregierung vermeidet bislang eine völkerrechtliche Bewertung des Krieges der USA und Israels gegen Iran. Der Bundespräsident bezog nun klar Position – und stößt damit…

Ron Prosor widerspricht der Aussage von Bundespräsident Steinmeier (SPD) zum Iran-Krieg deutlich. Russland und Teheran dürften nach dessen Logik „unter dem Schirm des Völkerrechts unsere…

Iran ist nicht weit weg. Die Mullahs sind längst Teil des Krieges in Europa. Sie bedrohen uns alle. Es geht darum, das Richtige zu tun,…

Laut des US-Präsidenten sprechen die USA „mit den richtigen Leuten“ im Iran +++ Reiche warnt vor Treibstoffmangel im Falle eines langen Krieges +++ Irans Außenminister…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln, sowohl…

Der einstige SPD-Außenminister kehrt als Bundespräsident ins Auswärtige Amt zurück und macht eine Ansage: Der Irankrieg sei völkerrechtswidrig. Damit geht er viel weiter als Merz….

Unionsfraktionschef weist Kritik des Staatsoberhaupts an Iran-Politik zurück +++  CDU Rheinland-Pfalz lädt SPD zu Sondierungen ein +++ SPD-Mitgliederbegehren gegen Bürgergeldreform gescheitert +++  alle Entwicklungen im…

Wirtschaftsministerin warnt vor Engpässen +++ Iran ernennt neuen Chef des Sicherheitsrats +++ Bundespräsident Steinmeier nennt Irankrieg „völkerrechtswidrig“  +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…

Frank-Walter Steinmeier hat die Angriffe gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. „Dem Bundespräsidenten kommt es eigentlich nicht zu, die Linie der Bundesregierung zu bestimmen“, so…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln. Quelle:…

Der einstige SPD-Außenminister kehrt als Bundespräsident ins Auswärtige Amt zurück und macht eine Ansage: Der Irankrieg sei völkerrechtswidrig. Damit geht er viel weiter als Merz….

Auf Ali Laridschani folgt Mohammad Bagher Zolghadr +++ Bundespräsident Steinmeier nennt Irankrieg „völkerrechtswidrig“  +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Er sei „völkerrechtswidrig“ und ein „politisch verhängnisvoller Fehler“: Bundespräsident Steinmeier hat den Iran-Krieg ungewöhnlich scharf kritisiert. Er rief zur Verteidigung des Völkerrechts auf – und…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnet den Iran-Krieg der USA und Israels als völkerrechtswidrig. Er fordert eine klare Benennung von Völkerrechtsbruch in der deutschen Außenpolitik. Quelle: DIE…

Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Der Bundespräsident ruft zu mehr Distanz zur Trump-Regierung…

Bundespräsident kritisiert Vorgehen der Regierung +++ Israel attackiert Vororte von Beirut, Iran feuert Raketen ab +++ Einschläge in Tel Aviv +++ alle Entwicklungen im Liveblog…

Die Begründung Trumps, dass Iran unmittelbar davor gestanden habe, die USA anzugreifen, lässt der Bundespräsident nicht gelten. Der Krieg sei ein „politisch verhängnisvoller Fehler“. Quelle:…

Bundespräsident Steinmeier hat den Krieg der USA und Israels gegen Iran als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. Iran hat in der Nacht nach Angaben des Staatsfernsehens weitere Raketen…

Bei einer Festrede zum 75. Jahrestag der Wiedergründung des Auswärtigen Amts spricht Bundespräsident Steinmeier über die Beziehung zu den USA – und kritisiert die US-Regierung…

Auf seiner Lateinamerika-Reise besucht der Bundespräsident Maya-Stätten und betont die Bedeutung gleichgesinnter Staaten – auch solcher, zu denen Deutschland noch keine besonders engen Beziehungen habe….

In einem Gastbeitrag schreibt Bundespräsident Steinmeier, Deutsche könnten stolz sein auf Traditionen, ohne den Blick auf den Abgrund der Shoah zu verdrängen. Er sieht die…

Zum ersten Mal besucht ein deutscher Bundespräsident das lateinamerikanische Panama. Dort solidarisiert sich Frank-Walter Steinmeier mit dem Land gegen US-Begehrlichkeiten – es sei „kein Hinterhof…

Immer mehr Politiker fordern ein Social-Media-Verbot für Kinder und Jugendliche. Hendrik Wüst (CDU) und Manuela Schwesig (SPD) drängen auf schnelle Maßnahmen. Zuvor hatte sich Bundespräsident…

Vor wenigen Tagen hatte sich Bundespräsident Steinmeier den Forderungen nach einer Social-Media-Altersgrenze von 14 Jahren angeschlossen, nun schießt der Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen nach: Man müsse…

„Keine Polarisierungsagentur“: Der Bundespräsident hat ein Interview gegeben, das sich bereits wie eine Bilanz seiner Jahre im Schloss Bellevue liest. Und wie eine Rechtfertigung. Quelle:…

Die Amtszeit von Bundespräsident Steinmeier läuft im kommenden Jahr aus. Nun steht der Termin zur Wahl seiner Nachfolge. Zuletzt hatte es Forderungen gegeben, erstmals eine…

Die Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier endet am 18. März 2027 um Mitternacht. Über die Nachfolge entscheidet die Bundesversammlung. Jetzt gibt es einen Termin für…

Dass der Berliner Amtssitz des Bundespräsidenten von Grund auf saniert werden muss, steht seit Langem fest. Jetzt gibt es erstmals Zahlen zu den geplanten Kosten…

Nachdem Bundespräsident Steinmeier sich gegen eine deutsche Olympia-Bewerbung für das Jahr 2036 hat, hält Altbundeskanzler Gerhard Schröder mit einem offenen Brief dagegen. Deutschland habe damit…

Deutschland stürzt sich in seine Olympia-Bewerbung. Doch nun stellt Frank-Walter Steinmeier die Kandidatur an einem der möglichen Daten infrage – aus historischen Gründen. Quelle: SZ.de

Anfang nächsten Jahres muss entschieden werden, wer auf Frank-Walter Steinmeier folgt. Eine Frau bestreitet ihre Ambitionen. Eine andere ist weniger deutlich. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Der Bundespräsident trifft in Beirut Vertreter einer Regierung, die es ernst meint mit der Entwaffnung der Hizbullah – und zugleich ratlos wirkt. Quelle: FAZ.NET Dein…

Es ist ein Besuch in unruhigen Zeiten: Kurz vor der Ankunft von Bundespräsident Steinmeier im Libanon greift Israel den Süden des Landes an. Später richtet…

In einem Jahr wählt die Bundesversammlung das deutsche Staatsoberhaupt. Die Union hofft, dieses Mal einen Kandidaten oder eine Kandidatin durchsetzen zu können. Schon jetzt kursieren…

„Nach zwölf Männern im Amt des Bundespräsidenten wäre es ein starkes Signal“, wenn auf Frank-Walter Steinmeier eine Frau im höchsten Amt der Bundesrepublik folgen würde,…