Schlagwort: Steinmeier
Regierung Scholz jetzt nur noch geschäftsführend im Amt
Von jetzt an heißt es für Kanzler Scholz und sein Kabinett: Es werden nur noch unbedingt notwendige Termine wahrgenommen. Bundespräsident Steinmeier hat die bisherige Bundesregierung…
Kabinett: Steinmeier macht Scholz tückische Komplimente
Wie sagt man’s, ohne es zu sagen? Der Bundespräsident entlässt die Bundesregierung mit einer Ansprache im Zeugnisdeutsch. Quelle: SZ.de
Steinmeier unterschreibt Grundgesetzänderung für das Finanzpaket
Nach dem Ja von Bundestag und Bundesrat hat Bundespräsident Steinmeier die nötige Grundgesetzänderung für das Finanzpaket unterschrieben. Jetzt fehlt nur noch die Veröffentlichung im Bundesanzeiger.[mehr]…
Regierungsbildung: Steinmeier besiegelt das Schuldenpaket
Der Bundespräsident unterschreibt die Grundgesetzänderung, die Bundestag und Bundesrat beschlossen haben. Verkehrsminister Wissing kritisiert die Klientelpolitik seiner früheren Partei FDP. Quelle: SZ.de
Steinmeier unterzeichnet Grundgesetzänderung für Finanzpaket
Die Reform der Schuldenbremse hat auch die letzte Hürde genommen: Der Bundespräsident unterzeichnete das Gesetz. Neue Kritik gibt es an der SPD-Parteivorsitzenden Saskia Esken. Alle…
Corona-Aufarbeitung: Pandemie und danach
Wie hat die Corona-Pandemie das Land verändert? Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt zum runden Tisch und fordert eine Aufarbeitung der Corona-Zeit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Was hätte in der Corona-Pandemie besser laufen können?
Schon lange diskutieren Politik und Wissenschaft über Lehren aus der Corona-Zeit. Bundespräsident Steinmeier fordert eine ausführliche Aufarbeitung. Nun äußern sich Drosten, Müller und andere dazu,…
Rede zum Weltfrauentag: Steinmeier sieht Rückschritt bei Gleichberechtigung
Frauen und Männer sind gleichberechtigt – so steht es im Grundgesetz. In der Realität sieht es oft anders aus, darauf macht der Internationale Frauentag aufmerksam….
Die Karriere des Verlierers
16,4 Prozent – Lars Klingbeil hat die SPD in eine historische Wahlniederlage geführt. Trotzdem macht der Parteichef einfach weiter – womöglich bald sogar als Minister…
Ukraine-Liveblog: Westliche Spitzenpolitiker beraten in London über Ukraine
Macron: Eklat im Oval Office war „schief gelaufene Pressekonferenz“ +++ London gibt Kiew Darlehen über 2,74 Milliarden Euro +++ Steinmeier: Szene im Weißen Haus ließ…
Bundestagswahl 2025: Scholz und Merz haben gewählt
Der Kanzler gibt seine Stimme für die Wahl in Potsdam ab, der Unionskanzlerkandidat im Hochsauerlandkreis. Bundespräsident Steinmeier ruft dazu auf, wählen zu gehen. Quelle: SZ.de
Bundestagswahl 2025 – Steinmeier: “Nutzen Sie Ihr Wahlrecht”
Die Wähler in Deutschland bestimmen an diesem Sonntag über den nächsten Bundestag. Seit 8 Uhr haben die Wahllokale geöffnet. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH…
Hanau gedenkt der Opfer des Anschlags von 2020
Gedenken in Hanau an die rassistische Mordserie vor fünf Jahren: Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert Behörden und Politik auf, Konsequenzen zu ziehen. Zur Quelle wechseln…
Fünf Jahre Hanau-Anschlag: Steinmeier ruft zu Zusammenhalt auf
Bei einer Gedenkstunde für die Opfer von Hanau hat Bundespräsident Steinmeier zum Zusammenhalt aufgerufen – und dazu, dem Hass keinen Raum zu geben. Die rassistische…
Steinmeier erinnert an Köhlers Zugewandtheit
Der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler sei ein „unermüdlicher Diener des Gemeinwesens“ gewesen, sagt Steinmeier im Berliner Dom. Köhler habe in aller Welt Freunde und Partner…
Trauergottesdienst: Abschied von Altbundespräsident Horst Köhler
In Berlin haben Angehörige, Freunde und Politik Abschied von Altbundespräsident Horst Köhler genommen. Bundespräsident Steinmeier würdigte den Verstorbenen als großherzig und einen “unermüdlichen Diener unseres…
Liveticker zur Bundestagswahl 2025: So schlagen sich Merz, Weidel, Scholz und Habeck
Um 20.15 beginnt Debatte der vier Kanzlerkandidaten +++ Kandidaten der kleinen Parteien im „Kreuzverhör“ bei RTL +++ Steinmeier appelliert: Gehen Sie wählen! +++ alle Entwicklungen…
Sicherheitskonferenz: Vance provoziert Europa – „Es gibt keinen Platz für Brandmauern“
Der US-Vizepräsident holt auf der Sicherheitskonferenz zum Rundumschlag aus: Die Meinungsfreiheit sei in Europa in Gefahr, populistische Parteien dürften nicht ausgeschlossen werden. Bundespräsident Steinmeier wirft…
Vance: Größte Gefahr für Europa kommt von innen
Der US-Vizepräsident sieht die Meinungsfreiheit in Europa gefährdet. Steinmeier appellierte zuvor an Amerika, dass ein bloßes „make a deal and leave“ in der Ukraine alle…
„Freie Meinungsäußerung, so fürchte ich, ist auf dem Rückzug“ – Vance kritisiert EU-Staaten
US-Vizepräsident J.D. Vance beklagt in München einen Verlust von Demokratie und Meinungsfreiheit in Europa. Zuvor hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier das Weltbild der Trump-Regierung kritisiert. Mehr…
Sicherheitskonferenz: Vance spricht auf der Sicherheitskonferenz
Die Rede des US-Vizepräsidenten wird mit Spannung erwartet. Bundespräsident Steinmeier wirft den USA zuvor „Regellosigkeit“ vor. Verfolgen Sie die wichtigsten Auftritte im Livestream. Quelle: SZ.de
Steinmeier: „Die neue US-Regierung hat ein anderes Weltbild als wir“
Steinmeier fordert, dass Deutschland mehr in seine Verteidigung investieren müsse. An Amerika appelliert er, dass ein bloßes „make a deal and leave“ alle Partner schwächen…
Sicherheitskonferenz: Steinmeier wirft USA „Regellosigkeit“ vor
Der Bundespräsident eröffnet die Sicherheitskonferenz mit eindringlichen Appellen an die neue Regierung in Washington. Nun spricht EU-Chefin von der Leyen auf der Bühne. Verfolgen Sie…
Steinmeier: „Wir haben den Weckruf gehört“
Steinmeier fordert, dass Deutschland mehr in seine Verteidigung investieren müsse. An Amerika appelliert er, dass ein bloßes „make a deal and leave“ alle Partner schwächen…
Sicherheitskonferenz: Steinmeier eröffnet Konferenz – Söder hält Grußwort
Bei der Münchner Sicherheitskonferenz treffen sich Spitzenpolitiker und Experten. Mit Spannung wird der Auftritt des US-Vizepräsidenten Vance erwartet. Verfolgen Sie die wichtigsten Reden im Livestream….
Mutmaßlicher Anschlag in München: Zahl der Verletzten steigt auf 36 – zehn davon schwer
Zwei Menschen sind laut Polizei „schwerstverletzt“ – darunter ein zweijähriges Mädchen. Bundespräsident Steinmeier legt Blumen am Unfallort nieder. Der bayerische Innenminister Herrmann korrigiert vorherige Angaben…
Mutmaßlicher Anschlag in München: ++ Steinmeier: “Brutalität der Tat wühlt auf” ++
Bundespräsident Steinmeier ist am Tatort in München, um der Opfer zu gedenken. Der bayerische Justizminister will ein extremistisches Motiv nicht ausschließen. Alle Entwicklungen im Liveblog.[mehr]…
Mutmaßlicher Anschlag in München: Polizei äußert sich zu aktuellem Ermittlungsstand
Am Freitagvormittag legt Bundespräsident Steinmeier Blumen am Unfallort nieder. Der bayerische Innenminister Herrmann korrigiert vorherige Angaben über den 24-jährigen Tatverdächtigen aus Afghanistan. Quelle: SZ.de
Mutmaßlicher Anschlag in München: ++ Steinmeier in München erwartet ++
Bundespräsident Steinmeier wird am Tatort erwartet, um der Opfer des mutmaßlichen Anschlags zu gedenken. Der bayerische Justizminister will ein extremistisches Motiv nicht ausschließen. Alle Entwicklungen…
Steinmeier besucht Saudi-Arabien, Jordanien und die Türkei
Seine Reise hätte längst stattfinden sollen, doch das Ampel-Aus kam dazwischen. Nun hat Steinmeiers Besuch in Saudi-Arabien, Jordanien und der Türkei unter dem Eindruck von…
„Gaza gehört den Palästinensern“ – Baerbock lehnt Trump-Plan ab
Annalena Baerbock kritisiert Trumps Pläne zur Übernahme des Gaza-Streifens. „Eine Vertreibung der palästinensischen Zivilbevölkerung aus Gaza“ wäre völkerrechtswidrig. Auch Bundespräsident Steinmeier äußert sich skeptisch. Quelle:…
Nahost-Liveblog: ++ Erdogan sichert Syrien Unterstützung zu ++
Präsident Erdogan hat Syriens Übergangspräsidenten Al-Scharaa in der Türkei empfangen und ihm Unterstützung zugesichert. Bundespräsident Steinmeier übergab in Jordanien Hilfsgüter für die Menschen im Gazastreifen….
Nahost-Liveblog: ++ Steinmeier übergibt Hilfsgüter für Gazastreifen ++
Bundespräsident Steinmeier hat in Jordanien 1,8 Tonnen Hilfsgüter für Menschen im Gazastreifen übergeben. Beim Angriff auf einen israelischen Militärposten im Westjordanland sind zwei Soldaten gestorben….
Bundestag erinnert an Opfer des Nationalsozialismus
Der Bundestag hat der NS-Opfer gedacht. “Wir wissen es besser. Machen wir es besser”, sagte Bundespräsident Steinmeier. Er warnte vor Rückschritten der Demokratie. Auch der…
Liveblog: ++ Steinmeier: “Nehmt die Feinde der Demokratie ernst” ++
Bundespräsident Steinmeier hat bei der Gedenkstunde für die NS-Opfer vor Gefahren für die Demokratie gewarnt – kurz vor den anstehenden Abstimmungen im Bundestag. Die AfD…
„Es gibt kein Ende der Erinnerung und keinen Schlussstrich unter unsere Verantwortung“
Frank-Walter Steinmeier hat in seiner Rede im Rahmen der Holocaust-Gedenkstunde im Bundestag vor dem Vergessen der Verbrechen der Nationalsozialisten gewarnt. Sehen Sie hier seine Rede…
Bundestagswahl 2025: Bundestag gedenkt der Opfer des Nationalsozialismus und stimmt über Unionsanträge ab
Bundespräsident Steinmeier und der ukrainische Holocaust-Überlebende Roman Schwarzman halten Reden. Im Anschluss an die Gedenkveranstaltung gibt Bundeskanzler Scholz eine Regierungserklärung zu aktuellen innenpolitischen Themen ab….
