Schlagwort: Reform

Reform-Weitsprung
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Reform-Weitsprung

Der Internationale Leichtathletik-Verband will den Weitsprung attraktiver für Sponsoren und junge Zuschauer machen. Quelle: DIE WELT

Cannabis-Gesetz – „Beim Autofahren schaffen wir Tempolimits auch nicht einfach ab“
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Cannabis-Gesetz – „Beim Autofahren schaffen wir Tempolimits auch nicht einfach ab“

Noch diese Woche will die Bundesregierung eine Reform des Cannabis-Gesetzes verabschieden. Es soll Erwachsenen den Konsum unter bestimmten Voraussetzungen erlauben. Joachim Herrmann (CSU), Innenminister von…

SPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse
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SPD-Fraktion erarbeitet Reform der Schuldenbremse

Vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage nimmt sich die SPD-Bundestagsfraktion einem koalitionsintern umstrittenen Vorhaben an. Laut Fraktionschef Rolf Mützenich sei eine Steuerungsgruppe einberufen worden, die…

Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich
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Deutsche Krankenhausgesellschaft pocht auf Inflationsausgleich

Um viele Krankenhäuser steht es nicht gut. Das liegt vor allem an der Teuerung, sagt ihr Verband. Deshalb sollten die Länder ihre Zustimmung zu Lauterbachs…

Krankenkassen-Verband fordert Reform der Pflegeversicherung
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Krankenkassen-Verband fordert Reform der Pflegeversicherung

Aus der Sicht der gesetzlichen Krankenkassen ist die Pflegeversicherung dringend reformbedürftig. Der Spitzenverband forderte nun die Einsetzung einer Enquete-Kommission durch den Bundestag noch in diesem…

EU-Institutionen einigen sich auf Reform von Schuldenregeln
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EU-Institutionen einigen sich auf Reform von Schuldenregeln

In der EU gibt es eine Einigung auf neue gemeinsame Regeln für Haushaltsdefizite und Staatsschulden. Künftig soll bei EU-Zielvorgaben für den Abbau von zu hohen…

Parlament der Slowakei beschließt niedrigere Strafen für Korruption
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Parlament der Slowakei beschließt niedrigere Strafen für Korruption

Das slowakische Parlament verabschiedet eine Reform des Strafrechts. Kritiker sehen darin ein Mittel, damit Vertraute von Ministerpräsident Robert Fico Haftstrafen entgehen können. Quelle: FAZ.NET Dein…

Reform und Rundfunkbeitrag: Wenn die ARD Vollgas gibt
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Reform und Rundfunkbeitrag: Wenn die ARD Vollgas gibt

Zukunftsrat, Beitragsblockade und Sondergutachten? Die öffentlich-rechtliche Anstalt stellt erst mal neue “Kompetenzcenter” vor. Quelle: SZ.de

Kabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teils rückgängig
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Kabinett macht Strafverschärfung bei Kinderpornografie teils rückgängig

Die Strafen für Besitz und Weiterverbreitung von Kinderpornografie sollen teils abgeschwächt werden. Ein Grund: Bislang mussten etwa auch Eltern bestraft werden, die Bilder weitergeleitet hatten,…

Abgasregeln für Lkw: Und schon droht die nächste FDP-Blockade
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Abgasregeln für Lkw: Und schon droht die nächste FDP-Blockade

Erst das EU-Lieferkettengesetz, jetzt die strengeren EU-Abgasregeln für Lkw: Die Liberalen lehnen auf europäischer Ebene die nächste Reform ab. Selbst die Branche ist verwundert. Quelle:…

Wirtschaftspolitik: So lassen sich Investitionen und Innovationen fördern
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Wirtschaftspolitik: So lassen sich Investitionen und Innovationen fördern

Und jetzt: eine Reform der Unternehmensteuern. Sie aber einfach zu senken, könnte kurzfristig Unmut auslösen. Eine andere Methode bietet sich an. Quelle: SZ.de

Reform UK – eine Gefahr für die Konservativen?
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Reform UK – eine Gefahr für die Konservativen?

Eine rechte Partei befindet sich in Großbritannien im Aufwind. Reform UK fordert Migrationsneutralität statt Klimaneutralität – und setzt den Tories unter Premier Sunak mit scharfer…

Bundesrat billigt Doppelpass-Regelung
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Bundesrat billigt Doppelpass-Regelung

Migranten in Deutschland können sich künftig bereits nach fünf Jahren einbürgern lassen – und müssen dafür auf ihre alte Staatsangehörigkeit nicht mehr verzichten. Der Bundesrat…

Zeitschriftenverleger: Verlust von Abos durch zu späte Postzustellung
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Zeitschriftenverleger: Verlust von Abos durch zu späte Postzustellung

Zeitschriftenverleger beklagen den Verlust von Abonnenten, weil die Post Magazine verspätet zustelle. Deshalb sieht der Medienverband der freien Presse Probleme bei der geplanten Postgesetz-Reform. [mehr]…

Sachsen-Anhalt verliert Wahlkreis zugunsten Bayerns
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Sachsen-Anhalt verliert Wahlkreis zugunsten Bayerns

299 Wahlkreise gibt es bei der Bundestagswahl. Doch im kommenden Jahr werden die zum Teil anders zugeschnitten. Sachsen-Anhalt verliert einen Wahlkreis, Bayern bekommt einen hinzu….

Gericht stoppt Arbeitsmarktreform von Milei
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Gericht stoppt Arbeitsmarktreform von Milei

Der argentinische Präsident Javier Milei will mit einer Reform einige Regeln zum Arbeitsschutz aufheben. Ein Gericht hat dies jedoch gestoppt. Mileis Regierung habe mit einem…

So einig sind sich die Wirtschaftsweisen dann doch nicht
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So einig sind sich die Wirtschaftsweisen dann doch nicht

Der Sachverständigenrat schlägt eine Reform der Schuldenbremse vor. Einstimmig. Doch dahinter zeigt sich, wo die Meinungen der Fachleute auseinander gehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

Reformideen des Zukunftsrats: Intendanten lehnen alles Neue ab
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Reformideen des Zukunftsrats: Intendanten lehnen alles Neue ab

Die Länder kommen mit der Reform der Öffentlich-Rechtlichen kaum voran, die Sender ziehen nicht mit. Die Chefs von ARD, ZDF und Deutschlandradio wissen nur: Was…

Ist das Ehegattensplitting noch gerecht? 
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Ist das Ehegattensplitting noch gerecht? 

Wer heiratet, kann mit dem Ehegattensplitting ordentlich Steuern sparen. Unverheiratete Familien finden das ungerecht, Alleinerziehende auch. Über eine Reform wird erbittert gestritten. Passt das Modell…

Länder einigen sich auf Fahrplan für Rundfunkreform
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Länder einigen sich auf Fahrplan für Rundfunkreform

Die Rundfunkkommission der Länder hat sich auf die nächsten Schritte zur Reform der öffentlich-rechtlichen Sender geeinigt: Demnach soll es mehr Kooperationen und Einsparungen geben. Dann…

Fahrerflucht künftig nur noch Ordnungswidrigkeit?
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Fahrerflucht künftig nur noch Ordnungswidrigkeit?

Fahrerflucht wird in Deutschland derzeit als Straftat geahndet. Justizminister Buschmann schlägt vor, das Delikt zur Ordnungswidrigkeit herabzustufen. Auf dem Verkehrsgerichtstag diskutieren Fachleute nun über eine…

EU einigt sich auf neue Richtlinie im Kampf gegen Menschenhandel
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EU einigt sich auf neue Richtlinie im Kampf gegen Menschenhandel

Im Kampf gegen Menschenhandel sollen in der EU künftig schärfere Gesetze gelten. Zwangsehen, illegale Adoptionen und erzwungene Leihmutterschaft fallen nach der Reform darunter. Auch, wer…

Weidel stellt Wählern „Dexit“-Referendum in Aussicht
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Weidel stellt Wählern „Dexit“-Referendum in Aussicht

Dass die AfD eine EU-Reform und eine Stärkung der Nationalstaaten anstrebt, ist bekannt. Parteichefin Alice Weidel macht nun in einem Interview deutlich, dass die Partei…

Türkische Gemeinde rechnet mit deutlichem Anstieg der Einbürgerungen
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Türkische Gemeinde rechnet mit deutlichem Anstieg der Einbürgerungen

Die türkische Gemeinde erwartet nach der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts einen deutlichen Anstieg der Anträge. Der Bundestag hatte die Änderungen bei der Einbürgerungspraxis gestern beschlossen.[mehr] Zur…

Alarmierende Mathematikdefizite bei Studienanfängern – Ist unser Bildungssystem am Scheitern?
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Alarmierende Mathematikdefizite bei Studienanfängern – Ist unser Bildungssystem am Scheitern?

  In einer jüngsten Lernstandserhebung Mathematik, die unter Studienanfängern in Sachsen durchgeführt wurde, zeichnet sich ein besorgniserregendes Bild ab. Während sächsische Abiturienten im Vergleich zu…

Kommentar zur Reform der Einbürgerung: Schicksalsgemeinschaft in Auflösung
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Kommentar zur Reform der Einbürgerung: Schicksalsgemeinschaft in Auflösung

Es ist nicht modern, sondern unverantwortlich, in dieser Zeit die Staatsangehörigkeit zu verschleudern. Andere rücken zusammen, Deutschland macht die Tore auf. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…

Ampel feiert Faesers Großreform – Union spricht von Öl fürs „Frustfeuer“
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Ampel feiert Faesers Großreform – Union spricht von Öl fürs „Frustfeuer“

Die größte Einbürgerungsreform seit mehr als 20 Jahren kommt. Jetzt werden die Mindestaufenthaltsdauer und andere Anforderungen an die Bewerber gesenkt. Die Ampel-Koalition feiert sich für…

Deutschland: Bundestag beschließt schnelle Einbürgerungen – Lob und Kritik
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Deutschland: Bundestag beschließt schnelle Einbürgerungen – Lob und Kritik

Die Reform des Staatsbürgerschaftsrechts erleichtert vor allem Einbürgerungen für Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen. Das ist überfällig, sagt die Regierung, das ist falsch, sagt…

„Staatsbürgerschaft muss am Ende einer gelungenen Integration stehen“
Posted in Politik

„Staatsbürgerschaft muss am Ende einer gelungenen Integration stehen“

Die Ampel hat im Bundestag die lange geplante Einbürgerungsreform beschlossen. Künftig sind mehrere Staatsangehörigkeiten erlaubt. Eine Einbürgerung ist nach fünf statt bisher acht Jahren Aufenthalt…

Bundestag beschließt schnelle Einbürgerungen: Lob und Kritik
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Bundestag beschließt schnelle Einbürgerungen: Lob und Kritik

Mit der Reform des Staatsbürgerschaftsrechts werden vor allem Einbürgerungen für Menschen, die ihren Lebensunterhalt selbst verdienen, beschleunigt und erleichtert. Überfällig, sagt die Regierung, falsch, die…

Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerung
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Bundestag beschließt Gesetz für schnellere Einbürgerung

Wer schon länger in Deutschland lebt, soll künftig schneller einen deutschen Pass erhalten – und seinen bisherigen behalten können. Der Bundestag hat die Reform des…

Bundestag beschließt Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
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Bundestag beschließt Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Das neue Staatsangehörigkeitsrecht kommt: Der Bundestag hat für den Entwurf der Ampelkoalition gestimmt. Dieser sieht vor, dass Einbürgerungen schon nach fünf statt acht Jahren möglich…

Lob und Kritik für Reform des Staatsangehörigkeitsrechts
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Lob und Kritik für Reform des Staatsangehörigkeitsrechts

Der Weg zum deutschen Pass soll nach dem Willen der Ampel einfacher werden. Doch die Novelle spaltet: Während Innenministerin Faeser die “Modernisierung” des Rechts lobt,…

Faeser gibt Erklärung zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ab
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Faeser gibt Erklärung zur Reform des Staatsangehörigkeitsrechts ab

Der Bundestag stimmt am heutigen Freitag über eine Reform des Staatsangehörigkeitsgesetz ab. Damit sollen schnellere Einbürgerungen ermöglicht werden. Zuvor gab Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) eine…

Bundestag entscheidet über schnellere Einbürgerungen
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Bundestag entscheidet über schnellere Einbürgerungen

Ausländerinnen und Ausländer sollen schneller die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten können, aber nur unter Bedingungen. Über die Pläne der Ampelkoalition stimmt heute der Bundestag ab. Die…

Zukunftsrat empfiehlt umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk
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Zukunftsrat empfiehlt umfassende Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Umstrukturieren, effizienter machen, mehr Kontrolle – der sogenannte Zukunftsrat hat seine Empfehlungen für eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks vorgelegt. Nun sollen die Bundesländer darüber beraten.[mehr]…