Schlagwort: Reform
„Nur zölibatär lebende Männer als Priester zu akzeptieren, können wir uns nicht mehr leisten“
Angesichts weltweit zurückgehender Berufungen zum katholischen Priester fordert der Antwerpener Bischof eine Reform der Priesterweihe. Er werde „alle Anstrengungen unternehmen, um bis 2028 verheiratete Männer“…
EU-Emissionshandel: Brüssel plant Reform der Marktstabilitätsreserve
Europas Wirtschaft muss sich verändern, um Klimaziele zu erreichen. Das Emissionshandelssystem soll Anreize schaffen, wird von der Industrie aber kritisiert. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Energiekrise: Wie Brüssel hohen CO2-Preisen beikommen will
Brüssel nimmt die versprochene Reform des Emissionshandels in Angriff. Noch aber schreckt die Europäische Kommission vor weitgehenden Eingriffen zurück. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Emissionshandel: Die EU beschließt eine Reform, die die Industrie freut
Die Kommission schwächt ihr zentrales Klimaschutz-Instrument ab – den Emissionshandel. Vor allem ein Sektor steht stark im Fokus. Quelle: SZ.de
„Der falsche Weg“ – Kritik an Sparvorschlägen für die gesetzliche Krankenversicherung
Ein Paket mit 66 Empfehlungen für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung liegt auf dem Tisch. Die Kassenärzte warnen vor einem Wegfall von Terminen. Verbraucherschützer kritisieren…
Viel Kritik und etwas Lob für Sparvorschläge im Gesundheitssystem
Die Sparvorschläge für das Gesundheitssystem liegen auf dem Tisch – und lösen fast genauso viele Reaktionen aus. Von Ärzteverbänden, Verbraucherschützern und aus der Politik kommt…
Reform der Krankenkassen: So klappt es im Gesundheitswesen
Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) sollte schnell Spargesetze auf den Weg bringen. Wenn die SPD mauert, muss der Kanzler ein Machtwort sprechen. Sonst fliegt Deutschland das…
Vorschläge für eine Reform der gesetzlichen Krankenversicherung
Um ein Milliardenloch bei den Krankenkassen zu stopfen und noch höhere Beiträge zu vermeiden, hat eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission 66 Empfehlungen erarbeitet. Ein…
Keine Reform zu Lasten der Versicherten – Warken zu Krankenhausplänen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußert sich zu Empfehlungen zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Sehen Sie hier die Pressekonferenz. Quelle: DIE WELT
Gesundheit: Die Vorschläge zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung greifen zu kurz
Wichtige Veränderungen werden nicht angepackt, dabei sind Patienten in Deutschland schlechter versorgt als in vielen anderen Ländern Europas. Quelle: SZ.de
GKV-Reform: „Wir rechnen mit einem Shitstorm epischen Ausmaßes“
Der Medizinprofessor Ferdinand Gerlach ist Vizechef der Finanzkommission Gesundheit, die eine lange Streichliste vorgelegt hat. Er sagt, warum Zigaretten künftig 11,50 Euro kosten könnten und…
Sparvorschläge: So soll das Gesundheitswesen gerettet werden
Die Kommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung hat ihre Sparvorschläge übergeben. Die haben es in sich: mehr Zuzahlung in der Apotheke, weniger Knie-OPs, teurere Zigaretten….
Wie Familienministerin Prien Milliarden in der Jugendhilfe sparen will
Das Familienministerium plant eine grundlegende Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Betroffen sind vor allem junge Menschen mit Behinderungen. Die möglichen Einsparungen: bis zu 2,7 Milliarden…
Reform der Krankenversicherung: GKV gegen Einsparungen bei Patienten
Mit Blick auf die geplante Gesundheitsreform haben die gesetzlichen Krankenversicherungen vor Leistungskürzungen und Beitragserhöhungen für Patienten gewarnt. Damit widersprachen sie klar den Forderungen von Arbeitgebern.[mehr]…
Grüne und GKV drängen auf Reform – Patienten sollen nicht zuerst zahlen
Die steigenden Gesundheitsausgaben zwingen zu Reformen. Während die GKV Einsparungen bei Patienten ablehnt, kritisieren Grüne die Bundesregierung für zögerliches Handeln. Eine Expertenkommission legt erste Vorschläge…
Die neue Altersvorsorge hat ein gravierendes Problem
Gut gemeint ist nicht gut gemacht – das gilt leider auch für die Reform der Riester-Rente. Denn das neue Altersvorsorgedepot hat zwar viele Vorteile. Doch…
Arbeitgeber fordern Ausgabenmoratorium bei gesetzlichen Krankenkassen
Am Montag will eine von Gesundheitsministerin Warken eingesetzte Kommission ihre Vorschlage zu einer Reform der gesetzlichen Krankenversicherung vorstellen. Arbeitgeber fordern jetzt schon einen befristeten Ausgabenstopp.[mehr]…
Rentenreform: Das ändert sich bei der privaten Altersvorsorge
Der Bundestag hat eine grundlegende Reform der staatlich geförderten privaten Altersvorsorge beschlossen. Sparer sollen in Zukunft zwischen mehreren Varianten mit verschiedenen Risiken wählen können. Von…
Bundesrat: Krankenhausreform nimmt letzte Hürde
Nach Kritik aus den Bundesländern hat Gesundheitsministerin Warken die Reform ihres Vorgängers Lauterbach um ein Gesetz ergänzt, am Freitag passierte es den Bundesrat. Was bedeutet…
Bundestag beschließt Reform der privaten Altersvorsorge
Die Koalition hat eine Reform der privaten Altersvorsorge auf den Weg gebracht: Ab 2027 soll ein staatlich gefördertes Modell die Riester-Rente ersetzen. Es soll günstiger…
GEMA-Reform: Die Entmachtung der Kultur durch den Markt
Die geplante Reform der GEMA ist ein Einschnitt im Verhältnis von Musik als Kunst zu einer rein ökonomisch begriffenen Demokratie. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verkehrsministerkonferenz: Führerschein, Deutschlandticket und Schutz in Bahnen
Die Verkehrsminister der Länder haben sich auf eine Führerschein-Reform geeinigt – mit dem Ziel, die Kosten dafür zu senken. Auch beim Deutschlandticket soll es Änderungen…
Reform der Schuldenbremse: Wie geht es weiter mit den Staatsfinanzen?
Heute tagt die Schuldenbremse-Kommission. Das Ziel: Eine dauerhafte Lösung für mehr Investitionen und gleichzeitig weniger Schulden. Doch im Hintergrund verhaken sich Union und SPD –…
Riester-Reform: „Jetzt brennt der Baum“
Die SPD hat in letzter Minute bei der Riester-Reform die Einführung eines staatlichen Fonds durchgesetzt. Lebensversicherer, Fondsanbieter und Vermittler sind entsetzt – auch darüber, dass…
Die wichtigsten Antworten zur Riester-Nachfolge
Attraktivere Zulagen, ein Altersvorsorgedepot und die Förderung von Selbstständigen: Schwarz-Rot hat sich auf eine grundlegende Reform der privaten Altersvorsorge geeinigt. Was sehen die neuen Regeln…
Volksabstimmung: Italien sagt Nein zu Melonis Reform
Es ist ein schwerer Schlag für die Regierung unter Ministerpräsidentin Giorgia Meloni: In einer Volksabstimmung in Italien spricht sich die Mehrheit gegen einen grundlegenden Umbau…
Knappes Rennen in Italien bei Abstimmung über Justizreform erwartet
Italiens Ministerpräsidentin Meloni will den Justizapparat umbauen. Kritiker werfen ihr vor, politischen Einfluss nehmen zu wollen. Zwei Tage lang stimmen jetzt die Bürgerinnen und Bürger…
Wie das Referendum über eine Justizreform Italien spaltet
Ministerpräsidentin Meloni macht Werbung für eine Reform der Justiz. Sie soll schneller und effizienter werden. Kritiker werfen ihr vor, Kontrollmechanismen aushebeln zu wollen. Von Lisa…
Gesundheitssystem: „In der jetzigen Form hält das System noch zwei bis drei Legislaturperioden“
Der Chef der Deutschen Familienversicherung fordert eine radikale Reform des Gesundheitssystems. Zahnbehandlungen fielen dann aus dem Leistungskatalog. Krankentage ohne Lohnfortzahlung lehnt er aber ab. Quelle:…
Transrapid 2.0: Bundesverkehrsministerium plant Comeback für den ÖPNV
Mit einer Reform der Förderrichtlinien will Schnieder die Magnettechnologie als moderne und hocheffiziente Alternative zu U-Bahnen im Nahverkehr etablieren. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
ORF muss auf die Menschen hören, nicht auf die Politik
Nicht Nostalgie, sondern Reform ist gefragt: Der ORF muss endlich aus dem Würgegriff der Parteien befreit werden Quelle: derStandard Dein Kommentar: [mwai_chat]
Digitale Rasterfahndung: Justizministerium will biometrischen Internet-Abgleich
Justizministerin Hubig plant eine Reform der Strafprozessordnung, um Ermittlern den automatisierten Bildabgleich im Netz und Datenanalysen mit KI zu erlauben. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Epstein-Freund Mandelson: Starmer setzte sich über Sorgfaltsprüfung hinweg
Britische Regierungsdokumente zeigen: Die Ernennung Peter Mandelsons als Botschafter in den USA war ein bekanntes Risiko. Premierminister Keir Starmer kündigt nun eine Reform der Überprüfung…
SPD pocht auf Reform der Schuldenbremse
Die SPD macht Druck bei der Reform der Schuldenbremse und verweist dabei auf den Koalitionsvertrag. Kanzler und CDU-Chef Merz war hier zuletzt auf Distanz zum…
Deutschland-Liveblog: Weimer verteidigt Vorgehen bei Buchhandlungspreis-Streichung
Weimer hatte die Preisverleihung abgesagt +++ Reform der Schuldenbremse: SPD widerspricht Äußerungen von Merz +++ Hochstufung der AfD Niedersachsen ausgesetzt: Landesverband vorerst nur Verdachtsobjekt +++ Alle…
Rechter TV-Sender: Wie GB News in Großbritannien knallhart Politik macht
Die Verluste des rechtsgerichteten Senders GB News sind auf 130 Millionen Pfund gestiegen. Das stört die Eigentümer nicht. Sie werben für Nigel Farages‘ Partei „Reform…
Warkens Reform: Verpasste Chance für die Kliniken
Die Qualität der Versorgung bleibt auch mit der Reform fraglich. Immerhin in einem Punkt geht Ministerin Warken den richtigen Weg. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag beschließt Reform der Krankenhausreform
Der Bundestag hat Änderungen an der erst Ende 2024 beschlossenen Krankenhausreform beschlossen. Damit ist ein langer Streit zwischen Bund und Ländern beigelegt. Die Opposition übte…
