Schlagwort: Reform
Zehntausende protestieren gegen Rundfunkreform in Tschechien
Zehntausende sind in Prag auf die Straße gegangen, um gegen Pläne zur Finanzierung der öffentlich-rechtlichen Medien zu protestieren. Sie fürchten, die Regierung könnte die Sender…
Mehr für Väter: Wer von der Elterngeld-Reform profitiert
Von den geplanten Kürzungen des Elterngelds ist im Entwurf nun kaum etwas zu finden, im Gegenteil. Es gibt aber auch Verlierer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland Liveblog: Ökonomen warnen vor schwerer Haushaltskrise ab 2028
CSU zurückhaltend bei Stromsteuersenkung +++ Union fordert umfassende Strafprozess-Reform +++ Bundesrechnungshof-Präsident mahnt Union und SPD zu härterem Sparkurs +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Reform-Knall: 40 Jahre „Big Bang“ an der Londoner Börse
Mit einem Knall wurde der verstaubte Finanzplatz 1986 neu belebt. Der Handel wuchs seitdem rasant. In den letzten Jahren verliert die Börse Hunderte Aktiennotierungen. Trotzdem…
Bundestag beschließt Reform: Mehr Befugnisse für die Nachrichtendienste
Heimlich Wohnungen betreten, Hackerangriffe, Falschinformationen: Deutsche Nachrichtendienste bekommen mehr Befugnisse. Der Bundestag hat die Reform nun beschlossen. Damit reagiert die Koalition auf die verschärfte Bedrohung.[mehr]…
Reform der Nachrichtendienste: „Jahrhundertwerk“ oder „Monster“?
Der Bundestag stimmt heute über eine Reform der Nachrichtendienste ab. Sie sollen mehr Befugnisse erhalten. Innenminister Dobrindt spricht von einem „Jahrhundertwerk“ – andere von einem…
Weniger Kündigungsschutz, mehr Befristungen – das plant die Koalition
Mehr Befristungen, weniger Kündigungsschutz für Hochverdiener und mehr Spielraum für Bäckereien am Sonntag: Die Regierung will das Arbeitsrecht reformieren. Was sich ändern soll und was…
Krankenkassen-Reform: Zuzahlungen steigen ab 2027 um 50 Prozent
Ab Januar zahlen gesetzlich Versicherte mehr für Rezepte, Krankenhaus und Physiotherapie. Beim Zahnersatz läuft eine Frist bis Ende 2026. Quelle: Telepolis Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reform beschlossen: Populismus mit dem Führerschein
Der Führerschein soll deutlich günstiger werden. Das ist richtig. Doch manche Neuregelung wird zum Sicherheitsrisiko im Straßenverkehr. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundestag berät über umstrittene Autobahn-Reform
Der Bundestag hat über eine geplante Reform der bundeseigenen Autobahn GmbH debattiert. Die Regierung will die Finanzierung ändern, um Autobahnen zu erhalten und ausbauen zu…
Regierung muss für Grundsicherung 250 Mio. Euro mehr zahlen – Grüne werfen Union „dreiste Lüge“ vor
Die Union hatte mit der Reform des Bürgergelds große Einsparungen versprochen. Jetzt benötigt der Bund 250 Millionen Euro zusätzlich für die Grundsicherung. Was hinter den…
Linnemann kündigt Nachbesserungen bei Pflegereform an
Die Pläne für eine Reform der Pflegeversicherung sind umstritten. Patientenschützer sprechen von einer Mogelpackung. Im Bundestag verteidigte Gesundheitsminister Linnemann das Vorhaben – und kündigte zugleich…
Neue Initiative: Stiftungen treiben Reform für Wissenschaftssystem voran
Drei Stiftungen bündeln Kräfte für ein handlungsfähiges Wissenschaftssystem. Ihr Plan zielt auf klare Bund-Länder-Finanzierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie der Führerschein günstiger werden soll
Weniger Sonderfahrten, keine Präsenzpflicht im Theorieunterricht: Der Führerschein soll weniger kosten und die Fahrschulausbildung moderner werden. Heute stimmt der Bundestag über den Gesetzentwurf zur Führerscheinreform…
Bundestag debattiert über Pflegereform
Der Bundestag debattiert heute über eine erste Pflegereform. Die große Strukturreform soll dann im neuen Jahr folgen. Was kommt damit auf Angehörige zu? Von Birthe…
Wohngeldreform könnte Bedürftige doppelt treffen
Die Bundesregierung plant eine Reform des Wohngelds, um mehrere Milliarden einzusparen. Ein Drittel der bisher Wohngeldberechtigten könnte den Anspruch auf Wohngeld verlieren. Von Teresa Peters.[mehr]…
Reform der Riester-Rente: Warum wir uns jetzt mit der neuen Altersvorsorge befassen müssen
Bald beginnt eine neue Ära der deutschen Altersvorsorge. Die neue staatliche Förderung ist deutlich besser angelegt als bisher. Verbraucher können trotzdem in folgenreiche Fallen laufen….
Reform der Riester-Rente: Eine neue Ära der deutschen Altersvorsorge
Die neue staatliche Förderung in der Altersvorsorge ist deutlich besser angelegt als bisher. Verbraucher können trotzdem in folgenreiche Fallen laufen. Deshalb lohnt es, sich jetzt…
Reform: Deutlich mehr Elterngeld für Väter
Von den geplanten Kürzungen des Elterngelds ist im Entwurf nun kaum etwas zu finden. Im Gegenteil, an den meisten Stellen gibt es ein Mehr. Es…
Versicherungsmathematiker: Das neue Altersvorsorgedepot kann teuer werden
Die Reform der staatlich geförderten Altersvorsorge soll das Sparen fürs Alter billiger machen. Doch erste Daten zeigen: Wenn Verbraucher nicht aufpassen, drohen hohe Abschlusskosten. Quelle:…
Versicherungsmathematiker: Das neue Altersvorsorge-Depot kann teuer werden
Die Reform der staatlich geförderten Altersvorsorge soll das Sparen fürs Alter billiger machen. Doch erste Daten zeigen: Wenn Verbraucher nicht aufpassen, drohen hohe Abschlusskosten. Quelle:…
Pflegekommission der Bundesregierung nimmt ihre Arbeit auf
Mit einer großen Reform will die Bundesregierung die Pflege zukunftsfest machen. Vorschläge dafür soll eine Kommission entwickeln, die heute ihre Arbeit aufnimmt. Wer ist dabei?…
Protestbewegung: Macron macht Zugeständnisse an protestierende Schüler
Kleinere Klassen, mehr Studienplätze, Reform der Uni-Zulassungsplattform: Nach wochenlangen Protesten kommt die französische Regierung den Schülern entgegen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Pläne der Koalition: Wahlrechtsreform kommt kaum voran
Neben dem Umbau der Sozialsysteme hat die schwarz-rote Koalition eine Reform angekündigt, bei der es für manche um die politische Existenz geht: Sie möchte das…
Die Kapitalrente – Befreiungsschlag oder Risiko?
Von 2028 an soll die Kapitalrente das deutsche Rentensystem ergänzen: Beiträge werden in Fonds investiert, um die Altersvorsorge zu stärken. Kann die Kapitalrente die großen…
Union versprach Milliarden – doch die Bürgergeld-Reform spart nichts ein
Milliarden von Euro würde der Bund durch eine Reform des Bürgergelds sparen können – so hatte die Union die Einführung der neuen Grundsicherung beworben. Experten vom…
Neue Grundsicherung: Bürgergeld-Reform spart doch keine Milliarden
Das umstrittene Bürgergeld ist weg. Die „Süddeutsche Zeitung“ hat erste Daten zur neuen Grundsicherung ausgewertet, mit einem ernüchternden Ergebnis: Die Reform erfüllt die hohen Erwartungen…
KBV-Chef Gassen macht Regierung verantwortlich
Gesetzlich Versicherte müssen künftig womöglich noch länger auf Arzttermine warten. Die Kassenärztliche Bundesvereinigung kritisiert eine geplante Reform der Bundesregierung. Laut KBV-Chef Andreas Gassen verschärft die…
11KM-Podcast: Deutsche Beamte zwischen Bashing und Reformen
Knapp 57 Milliarden Euro hat Deutschland 2024 allein für die Pensionen von Beamten ausgegeben. Ist das noch bezahlbar? 11KM fragt, wo eine Reform des deutschen…
„Nahverkehr darf nicht aufs Abstellgleis geraten“ – Länder warnen vor Zugstreichungen
Ab 2027 sollen die Trassenentgelte für Regionalzüge um acht Prozent steigen. Die Länder sehen ihre Finanzierungsspielräume schwinden und verlangen Unterstützung vom Bund. Bleibt eine Reform…
„Die CDU macht Politik wie 2010“ – Die Junge Union zwischen Reform-Frust und Reform-Trotz
Ausgerechnet dort, wo einst das Herz der Bonner Republik schlug, will die Junge Union über einen neuen Aufbruch sprechen. Doch der Frust über ausbleibende Reformen…
Möglicher Reform-Kompromiss – Madsen fordert Rentenausgleich durch festen Staatsbeitrag
Der schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Claus Ruhe Madsen, hat einen. Kompromiss im Streit um die Rentenreform ausgearbeitet. Er versucht darin, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren zu…
Psychotherapie-Reform: Bundestag beschließt Korrekturen
Mit einer neuen Vergütungsregel will die Regierung bei der Psychotherapie sparen. Kinder und Schwerkranke sind ausgenommen. Fachverbände befürchten jedoch: Alle anderen könnten künftig länger auf…
Deutschland Liveblog: Linke mit Eilantrag gegen Reiche erfolgreich
Ministerin muss Video mit Antisemitismusvorwurf gegen Linkspartei entfernen +++ Zwei Agenten Irans in Hamburg verurteilt +++ Bundestag beschließt Reform der Notfallmedizin +++ alle Entwicklungen im…
Arbeitszeitreform: Wackelt der Acht-Stunden-Tag?
Zwölf Stunden am Stück arbeiten? Union und SPD streiten erbittert über die Reform des Arbeitszeitgesetzes. Es geht um Flexibilität, Tarifverträge und den Schutz von Beschäftigten….
Reform der Notfallversorgung beschlossen – was sich für Patienten ändert
Wer wirklich dringend medizinische Hilfe braucht, soll schneller drankommen. Leichtere Fälle sollen gar nicht erst in der Notaufnahme landen – der Bundestag hat die Reform…
Notfallmedizin unter Druck: Bundestag stimmt über Reform ab
Notaufnahmen und Rettungsdienste sind seit Jahren überlastet. Nun will der Bundestag endlich eine Reform auf den Weg bringen. Große Hilfs- und Rettungsorganisationen verlangen allerdings Nachbesserungen….
Wie Merz auf offener Bühne bei der SPD aufläuft
Der Kanzler will seine Reform-Agenda mithilfe europäischer Gründerväter und eines Papstes in ein neues Gewand kleiden – eine neue Aufbruchserzählung soll her. Doch die SPD…
