Schlagwort: Reform
Deutschland-Liveblog: Medienberichte: US-Truppenabzug betrifft Soldaten aus Vilseck
Donald Trump wollte bereits 2020 Soldaten abziehen +++ SPD-Fraktionschef: Parlament wird Reform nicht nur abnicken +++ Dobrindt will Grenzkontrollen fortsetzen +++ alle Entwicklungen im Liveblog…
Deutschland-Liveblog: Miersch und Söder fordern Nachbesserungen bei Gesundheitsreform
SPD-Fraktionschef: Parlament wird Reform nicht nur abnicken +++ Dobrindt will Grenzkontrollen fortsetzen +++ Merz sieht keine Krise im Verhältnis zu USA +++ alle Entwicklungen im…
Krieg in der Ukraine: Selenskij kündigt Reform der Armee an
„Ich habe die Aufgabe gestellt, die Soldzahlungen spürbar zu erhöhen“, teilt der ukrainische Präsident mit. Quelle: SZ.de
Grünen-Chef Felix Banaszak: „Ich wünsche mir an Bahnhöfen mehr Polizei“
Der Grünen-Chef Felix Banaszak warnt vor massiven Gefahren für Deutschland und hält eine Reform der Nachrichtendienste für überfällig. Das Thema Sicherheit will er nicht länger…
„Manche würden behaupten, Trump lernte von meinen Reden, nicht umgekehrt“
In der neuen Podcast-Episode von „MD Meets“ empfängt Springer-Vorstandschef Mathias Döpfner Nigel Farage. Der Parteichef von Reform UK analysiert in dem Gespräch den Führungsstil des…
Durchbruch bei neuem „Heizungsgesetz“ – Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
Die schwarz-rote Koalition hat sich bei der geplanten Reform des „Heizungsgesetzes“ auf eine Kostenbremse für Mieter geeinigt. Demnach sollen Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt…
Bundespolitik: Neues Heizgesetz: Koalition vereinbart Kostenbremse für Mieter
Bei der Reform des umstrittenen Heizungsgesetzes sollen die Kostenrisiken zwischen Mietern und Vermietern aufgeteilt werden. Förderungen für den Heizungstausch sollen erhalten bleiben. Quelle: SZ.de
Deutschlands Haushalt 2027: Aufatmen bei Merz und Klingbeil
Nach heftigem Streit legt die Regierung ihre neuen Haushaltspläne vor – und eine Reform des Gesundheitswesens gleich mit. Zur Quelle wechseln Eingebunden lt. EuGH –…
Fragen und Antworten zur GKV-Reform: Das ändert sich für Krankenversicherte
Für Gutverdiener und Familien, in denen der Ehepartner kostenlos mitversichert wird, wird es spürbar teurer. Ein Überblick. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundeskabinett beschließt Rentenerhöhung ab Juli
Rentnerinnen und Rentner in Deutschland sollen ab Juli höhere Bezüge erhalten. Darauf hat sich die Bundesregierung geeinigt. Mit Blick auf die anstehende Reform zeigt sich…
Bundeskabinett beschließt Krankenkassen-Reform – deutliche Einschnitte für Versicherte
Das Bundeskabinett hat ein Sparpaket für Milliarden-Entlastungen der gesetzlichen Krankenkassen auf den Weg gebracht. Die Pläne mit Auswirkungen für Versicherte, Arbeitgeber und Gesundheitsbranche sollen Beitragserhöhungen…
GKV-Reform auf Zielgerade: Regierung will „Zuckerabgabe“ einführen
Zum großen Sparpaket bei den Gesundheitsausgaben laufen die letzten Abstimmungen. Eine generelle Krankengeld-Kürzung soll nicht kommen – dafür aber eine Zuckerabgabe. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Neuer Entwurf zur GKV-Reform: Regierung will Krankengeld doch nicht generell kürzen
Vor allem SPD-Arbeitsministerin Bas hatte sich gegen eine allgemeine Kürzung des Krankengeldes gestellt. In Sachen Gesundheitskosten für Grundsicherungsempfänger will sich der Bund schrittweise stärker beteiligen….
F.A.Z. exklusiv: SPD unterbreitet Kompromissvorschlag zur Krankenkassenreform
Die Verhandlungen zur Reform der Krankenkassenfinanzen verlaufen zäh. Nun raten die SPD-Unterhändler dem Finanzminister, einen Teil der zwölf Milliarden Euro für Bürgergeldbezieher freizugeben. Wie reagieren…
SPD-Landesgruppen stellen sich gegen Reform der Familienversicherung
Rente, Steuer, Gesundheitspolitik: Schwarz-Rot will Reformen in vielen Bereichen umsetzen. Aus der SPD melden sich nun zwei mächtige Landesgruppen mit Forderungen, die für Streit sorgen…
Warken hält sogar sinkende GKV-Beiträge für möglich
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hält es für möglich, dass nach der geplanten Reform der gesetzlichen Krankenversicherung die Beiträge für Versicherte sinken könnten. Quelle: DIE WELT
„Es geht um die Frage: Wie können wir eine potenziell starke AfD verhindern?“
Nach einer Parlamentsreform in Sachsen-Anhalt wollen CDU, SPD, Grüne, Linke und FDP verhindern, dass die AfD nach einem möglichen Wahlsieg zentrale Institutionen blockiert. AfD‑Spitzenkandidat Ulrich…
Nach umstrittener Reform: Schwäbische Häuslebauer zerren Grundsteuer vor Gericht
Der Bundesfinanzhof hat über die Grundsteuerreform in Baden-Württemberg verhandelt. Die Bebauung spielt für das dortige Modell keine Rolle. Die maßgeblichen Bodenrichtwerte seien zu ungenau, rügen…
FAQ: Das soll sich laut Gesetzentwurf bei der Notfallversorgung ändern
Notaufnahmen und Rettungsdienste sind überlastet und es gibt zu wenig Steuerung. Um das zu ändern, hat das Bundeskabinett eine Reform vorgelegt, die nächstes Jahr in…
Entlastung der Notaufnahmen: Kabinett bringt Reform auf den Weg
Die Bundesregierung hat eine Reform auf den Weg gebracht, die das Zusammenspiel von Arztpraxen, Notaufnahmen und Rettungsdiensten neu regeln soll. Damit sollen Kosten gespart und…
Streit um Bürgergeldempfänger eskaliert – Jetzt droht Union mit Blockade von Warkens GKV-Reform
Die Union fordert eine Übernahme der Gesundheitskosten für Bürgergeldempfänger aus dem Haushalt. Die SPD spricht sich dagegen für die Beibehaltung des bisherigen Systems aus. Unions-Politiker…
„Die Politik spielt nicht ehrlich“ – Krankenkassen sehen bei GKV-Reform Täuschung der Versicherten
Die gesetzliche Krankenversicherung soll reformiert werden. Gesundheitsministerin Warken hat einen Gesetzentwurf vorgelegt. Die Kassenärzte reagieren empört. Aus der SPD kommt der Ruf nach einer drastischen…
Gehaltsplus für Beamte fällt offenbar geringer aus
Weniger Ausgaben als geplant: Die Bundesregierung dämpft ihre Reform der Beamtenbesoldung. Vor allem in den oberen Besoldungsgruppen sind Abstriche vorgesehen Quelle: DIE WELT
Kritik an Warken-Entwurf – Gesundheitsreform sieht Einschnitte für alle Bereiche
Gesundheitsministerin Nina Warken plant eine Reform mit höheren Beitragsbemessungsgrenzen und Einschränkungen bei der Mitversicherung. Kritik kommt von CSU, SPD, Arbeitgebern und Kassen. Quelle: DIE WELT
Warken verteidigt höhere Beitragsgrenze – Verbraucherzentrale mahnt Tempo bei Reform an
Gesundheitsministerin Nina Warken hält an der einmaligen Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze fest. Sie verweist auf steigende Kosten und drohende Mehrbelastungen ohne Reform. Die Verbraucherzentrale unterstützt zwar…
Erbschaftsteuer: Wie werden Betriebsvermögen belastet?
Kaum ein steuerpolitisches Thema wird so kontrovers diskutiert wie die Erbschaftssteuer auf Betriebsvermögen. Während die SPD eine Reform fordert, warnen Unternehmer und Teile der Union….
Gesundheitsreform: So will Warken Gutverdiener zur Kasse bitten
Die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung wird konkreter. Ein für Beitragszahler unerfreuliches Detail kommuniziert die Gesundheitsministerin erst jetzt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Höhere Zuzahlungen und Beiträge, neues Teilkrankengeld – Das ist Warkens ungekürzter GKV-Plan
Das deutsche Gesundheitssystem ist deutlich zu teuer, eine Reform soll Abhilfe schaffen. Dabei kommen auf die Deutschen teilweise drastische Änderungen zu. WELT hat für Sie…
Arbeitsmarkt: Wachstumsbremse Kündigungsschutz?
Der Kündigungsschutz polarisiert: Unternehmer und Ökonomen fordern Änderungen, Gewerkschaften warnen vor sozialen Kosten. Wie eine sinnvolle Reform aussehen könnte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Merz wirkt kraftlos in Pressekonferenzen“
Kanzler Merz ist durch seine Reform-Ankündigungen in den Umfragewerten stark gesunken. Auch das Entlastungspaket wird von vielen Experten kritisiert. „Ich glaube, es wird auch keinen…
Gesundheit: Mit dieser Reform macht die Ministerin vieles richtig
Bisher galt die CDU-Politikerin Nina Warken als blass und zögerlich. Nun aber legt sie Pläne vor, um zu verhindern, dass die Krankenkassenbeiträge immer nur steigen…
Kritik an Sparplänen der Gesundheitsministerin – Patienten übermäßig belastet?
Angesichts der Milliarden-Sparpläne im Gesundheitsbereich werden Warnungen vor übermäßiger Belastung von Kassenpatienten laut. Die Einschnitte seien „ungerecht“. Die Krankenhausgesellschaft warnte vor einem Kliniksterben.[mehr] Zur Quelle…
„Wenn alle leiden, ist es eigentlich eine gute Reform“
Die geplanten Entlastungen der Regierung stoßen auf Kritik. Wirtschaftsverbände warnen vor verpuffender Spritpreisbremse. Jacques Schuster, Chefredakteur der WELT am Sonntag, analysiert die Spritpreisentlastung und die…
Gesundheitsreform sieht Einschnitte für alle Bereiche vor
Die gesetzliche Krankenversicherung steuert auf ein Milliardenloch zu. Gesundheitsministerin Warken will mit einem Reformpaket gegensteuern – und sowohl Versicherte, als auch Ärzte und Kassen stärker…
Hohe Energiepreise: Auf diese Entlastungen hat sich die Koalition geeinigt
Tankrabatt, Inflationsausgleichsprämie, Reform der Einkommensteuer: Union und SPD haben eine Reihe von Maßnahmen beschlossen, um die Bürger finanziell zu entlasten. Ein Überblick. Quelle: FAZ.NET Dein…
Neue Reform- Rhetorik: Merz’ Bremsmanöver im Erwartungsmanagement
Immer wieder versprach Friedrich Merz, das Land in wenigen Monaten umzukrempeln. Jetzt hat er seine Reform-Rhetorik geändert – und wird zurückhaltender. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Reform der Krankenversicherung: GKV-Chef für höhere Tabak- und Alkoholsteuern
Der Chef des Spitzenverbands der gesetzlichen Krankenkassen, Blatt, unterstützt eine Erhöhung der Alkohol- und Tabaksteuern. Andere Ideen der Expertenkommission zur Reform der gesetzlichen Krankenversicherung kritisierte…
Reform der Altersvorsorge: So kommen Sie aus Ihrem Riester-Vertrag heraus
Die Reform der privaten Altersvorsorge gibt frustrierten Riester-Sparern neue Auswege. Was jetzt möglich ist. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
