Schlagwort: Reform
Reform-Rechner der F.A.S.: So viel kosten Sie die Reformen
Die Regierung will Steuern senken und die Sozialversicherungen sanieren. Mit einem F.A.S.-Rechner können Sie Ihre Bilanz ermitteln. Die ist oft negativ. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
„Sehen gerade einen unkontrollierten Zusammenbruch des Systems“
Fast die Hälfte der Kliniken ist von der Pleite bedroht – und die schwarz-rote Reform der Krankenversicherung erhöht den Druck jetzt enorm. Besuch in einem Krankenhaus,…
Gesundheitsreform: Was sich mit dem Sparpaket für Versicherte ändert
Grünes Licht für die Reform der gesetzlichen Krankenversicherung: Die Bundesregierung will die Ausgaben im Gesundheitssystem bremsen. Ein Überblick, mit welchen Einschnitten und Zuzahlungen Versicherte nun…
Verbannung des Erbadels: Warum der Herzog einen neuen Namen tragen muss
Der Herzog von Wellington kämpft nicht gegen die Verbannung des Erbadels. Der Nachfahre des Siegers von Waterloo will eine vollständige Reform des Oberhauses. Quelle: FAZ.NET…
Wie die Koalition ihre Gesundheitsreform durchbrachte
Trotz heftiger Kritik haben Bundestag und Bundesrat das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet. Die erste größere Reform der schwarz-roten Koalition ist damit beschlossen. Von…
Bundespolitik: Grünes Licht für Krankenkassen-Reform im Bundesrat
Nach dem Bundestag stimmt auch die Länderkammer dem Gesundheits-Sparpaket der Regierung zu. Zuvor hatten mehrere Bundesländer erwogen, den Vermittlungsausschuss anzurufen. Quelle: SZ.de
„Das ist genau der richtige Weg“ – Bundestag beschließt Reform der gesetzlichen Krankenkassen
Der Bundestag hat das Gesundheits-Sparpaket der schwarz-roten Koalition beschlossen. Das Gesetz soll neue Beitragserhöhungen bei den gesetzlichen Krankenkassen verhindern. „Es ist wirklich gut austariert“, so…
Bundespolitik: Bundestag stimmt für neues Heizungsgesetz
Damit kippt das Parlament Kernpunkte im umstrittenen Gesetz der Ampelregierung. Zuvor hatten die Abgeordneten auch für die Reform der Krankenkassen votiert. Quelle: SZ.de
Adoption soll Japans Monarchie retten – Frauen bleiben ausgeschlossen
Japans Monarchie geht der Nachwuchs aus. Deshalb soll die Thronfolge künftig auch durch Adoptionen gesichert werden können. Frauen – wie der beliebten Prinzessin Aiko –…
„Pures Chaos“, schimpft Reichinnek – 550-Millionen-Deal soll Zustimmung zu GKV-Reform sichern
Im Bundestag kommt es zu einer hitzigen Debatte über das Sparpaket für die Krankenversicherung. Ein Zugeständnis der Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die Reform noch…
Streit um GKV-Reform – SPD-Ministerpräsidentin kündigt Widerstand an
Das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung kommt heute in den Bundestag. Auch den Bundesrat soll die Reform noch heute passieren. Ob das klappt, ist offen….
„Ein einziges Fiasko“ – Hausärzte fordern Stopp der Krankenkassen-Reform
Die Vorsitzende des Hausärzte-Verbandes spricht von einer „Irrfahrt“. Das Spargesetz steht heute im Bundestag zur Abstimmung – und soll danach zur Beratung in den Bundesrat kommen….
Krankenkassen-Reform vor Beschluss – Was sich für Versicherte ändern soll
Ob die Krankenkassenreform von Union und SPD heute endgültig beschlossen wird, scheint fraglich. Die Grünen riefen das Bundesverfassungsgericht an – und auch der Bundesrat könnte…
Krankenkassenreform im Bundestag: Schafft es das Sparpaket ins Ziel?
Im Bundestag soll heute das Sparpaket für die gesetzliche Krankenversicherung verabschiedet werden. Die Kritik an dem Reformvorhaben von Gesundheitsministerin Warken reißt nicht ab – mit…
Geplante IFG-Reform: SPD-Fraktion meutert gegen Transparenz-Einschränkungen
Der Koalitionsplan zur Entkernung des Informationsfreiheitsgesetzes stößt auf heftige Kritik. Nun rebelliert auch die SPD-Fraktion gegen das Vorhaben. Quelle: heise Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reform des Staatsfernsehens: Schwarzblende auf Ungarns Bildschirmen
Mit schwarzem Bildschirm, einer Entschuldigung und der vorläufigen Einstellung des Nachrichtenbetriebs beginnt Ungarns neue Regierung den Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Das Tempo der Reformen sorgt…
Bundestag kann Gesundheitsreform wie geplant verabschieden
Das Bundesverfassungsgericht hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Gesundheitsreform zurückgewiesen. Grüne und Linke hatten einen Stopp der Reform erreichen wollen. Beschlossen werden darf auch…
Janosch Dahmen: Der Notarzt, der Warkens Reform nicht stoppen konnte
Der Grünen-Abgeordnete Janosch Dahmen hätte der Bundesregierung fast die Sommerpause vermiest. Warum er das Sparpaket für die Krankenkassen ablehnt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundespolitik: Verfassungsgericht erlaubt Abstimmung über GKV-Reform am Freitag
Politiker aus der Opposition wollten die Abstimmung zur Reform der gesetzlichen Krankenkassen verschieben. Sie hatten argumentiert, die Regierung wolle die Reform im Eilverfahren ohne ausreichende Beratungszeit…
Verfassungsgericht weist Eilanträge gegen Bundestagsabstimmung über GKV-Reform ab
Der Bundestag kann am Freitag über die Gesundheitsreform der Bundesregierung abstimmen: Das Bundesverfassungsgericht weist Klagen aus Reihen der Grünen und der Linkspartei ab. Quelle: DIE…
Warum die Opposition das Gesundheits-Sparpaket stoppen will
Die Oppositionsparteien sehen sich bei der geplanten Krankenkassen-Reform unter Druck gesetzt. Mit Eilanträgen wollen sie die Abstimmung verhindern – und rechnen sich gute Chancen aus….
Informationsfreiheitsgesetz: Hubig will Auskunftspflicht der Regierung bewahren
Die geplante Reform des Informationsfreiheitsgesetzes stößt auf breite Kritik – auch aus Reihen der Regierungspartei SPD. Im ARD-Interview betont Justizministerin Hubig, die Bewahrung der Auskunftspflicht…
Gesundheitsreform: Warum die Grünen Warkens Reform bremsen wollen
Vor drei Jahren verzögerte die Union kurz vor der Sommerpause mit juristischer Hilfe ein wichtiges Gesetz der Ampel. Jetzt sind es die Grünen, die mehr…
Expertenkommission kann sich nicht auf gemeinsame Reform zur Schuldenbremse einigen
Das Gremium wird Finanzminister Lars Klingbeil in der kommenden Woche laut dem Bericht drei unterschiedliche Vorschläge vorlegen. Die Konzepte der verschiedenen Lager gehen weit auseinander….
Umstrittene Spenden: Farage will Mandat abgeben und erneut kandidieren
Nach Vorwürfen wegen nicht offengelegter Spenden geht Nigel Farage in die Offensive: Er will sein Abgeordnetenmandat im britischen Unterhaus abgeben und dann erneut bei der…
Reform: Das Elterngeld wird erwachsen
Die geplante Reform macht das Elterngeld günstiger und volkswirtschaftlich effizienter. Was will man mehr? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Reform UK in Nöten: Wie Nigel Farage Geschenke einsammelt
Der Anführer der britischen Rechtspopulisten ist nicht nur der Abgeordnete mit dem größten Einkommen – er hat auch mehrere reiche Gönner. Deren Geschenke deklariert er…
Warken steuert offenbar bei Gesundheitsreform nach
Gesundheitsministerin Warken entschärft offenbar die Reform der Krankenversicherung: Versicherte sollen Berichten zufolge weniger belastet werden als bisher geplant. Der Bund zahlt mehr, auch für die…
Warken nimmt Änderungen in Milliardenumfang bei GKV-Reform vor
Änderungen bei der Krankenkassenreform: Die Zuzahlungen sollen nach dem Anstieg 2028 nicht weiter steigen. Auch die Belastungen für mitversicherte Lebenspartner werden stark abgemildert. Quelle: DIE…
GKV-Reform: Die relativen Erfolge der Gesundheitsministerin
Wie die Klinikreform wird auch das Spargesetz in der Krankenversicherung verwässert. Die Länder sollten mehr zahlen, statt zu blockieren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Altersabsicherung oder Verkaufsfalle: Was das Altersvorsorgedepot bietet
Das Altersvorsorgedepot soll das Rentensystem entlasten und für viele Menschen zugänglich sein. Doch Experten bezweifeln, dass mit dem neuen Depot soziale Gerechtigkeit hergestellt wird. Von…
Damit wird die Regierung die AfD nicht halbieren
Das schwarz-rote Maßnahmenpaket ist die größte Reform seit Gerhard Schröders Agenda 2010. Trotzdem wird Merz eines seiner wichtigsten Versprechen nicht einlösen können. Quelle: DIE WELT
Geplante Reform zu Krankschreibung auch in Koalition umstritten
Gegen die Reformpläne zur Krankschreibung gibt es viel Protest. Zunächst vor allem von Gewerkschaften und Ärzten- aber nun regt sich aber auch Kritik aus Kreisen…
Reform der Krankschreibung: So bleiben wir krank
Die Bundesregierung will es Blaumachern schwerer machen. Das Nachsehen haben alle anderen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Ökonom Heinemann zu Reform-Beschlüssen: „Dieses Paket hilft“
Bringen die angekündigten Reformen der schwarz-roten Koalition tatsächlich die Wirtschaft wieder in Schwung? Der Ökonom Friedrich Heinemann erwartet einen positiven Effekt – sieht aber auch…
Reform der Alterssicherung: Die Rentenkommission schont die Falschen
Das Problem liegt nicht darin, dass die Kommission den Beitragszahlern etwas zumutet. Das Problem liegt darin, dass sie ihnen den größten Teil zumutet. Das ist…
Schwarz-rote Reformen: Das soll sich bei der Krankschreibung ändern
CDU, CSU und SPD haben sich auf ein großes Reformpaket geeinigt. Ein Teil davon: schärfere Regeln bei der Krankschreibung. Was das für Arbeitnehmer bedeutet und…
Reform überfällig: Warum die Erbschaftsteuer neu erfunden werden muss
Die Erbschaftsteuer spielt im Reformpaket der Bundesregierung keine Rolle. Dabei ist der Bedarf enorm: Die Steuer ist ungerecht, teuer und bringt wenig ein. Der Steuerrechtsprofessor…
