Schlagwort: Politik
„Ich erhalte angeblich heute Abend einen Brief“, sagt Trump – Iran gibt Antwort auf US-Vorschläge
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Irans oberster Führer Chamenei ließ sich von Militärchef Abdollahi jedoch die Einsatzbereitschaft der Truppen bestätigen….
CDU Baden-Württemberg: Überraschungskandidat im Kultusministerium
Als Juniorpartner regiert die CDU auch künftig Baden-Württemberg. Mit diesen Politikern will Landeschef Hagel dafür sorgen, dass die Partei neben den Grünen sichtbar ist. Quelle:…
Ungarns Parlament: Die Europa-Flagge weht wieder
Mit einer feierlichen Sitzung konstituiert sich Ungarns Parlament und wählt Wahlsieger Péter Magyar zum Ministerpräsidenten. Der rechnet mit der alten Macht ab. Quelle: FAZ.NET Dein…
Debatte in Prag: Kritik an geplantem Sudetentag in Brünn
Der Sudetentag soll erstmals in der Tschechischen Republik abgehalten werden. Eine der Regierungsparteien will das mit einer Resolution verhindern. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Friedenssignale aus dem Kreml – oder nur Taktik?
Putin spricht über ein mögliches Kriegsende und künftige Verhandlungen – helfen soll Altkanzler Schröder. Die Reaktionen in Deutschland reichen von vorsichtiger Offenheit bis scharfer Kritik….
Tod beim Zahnarzt – Das Risiko bei der Betäubung
Ein Zahnarzt wird wegen fahrlässiger Tötung verurteilt: Er hat seinem Patienten in zu hoher Dosis Beruhigungsmittel verabreicht. Narkoseärzte warnen vor Gefahren auf breiter Front. Quelle:…
Rubio bei Meloni: Versöhnung klingt anders
Nach Rubios Besuch bleibt die Stimmung zwischen Italien und den USA angespannt. Man sei übereingekommen, dass beide Seiten ihre „nationalen Interessen“ verfolgten, sagte Meloni. Quelle:…
Koalitionsvertrag: Es wird weniger grün in Baden-Württemberg
Die neue Koalition in Stuttgart folgt dem Anspruch der CDU, eine Politik der Problemlösung zu liefern. Das kommt auch der Linie Cem Özdemirs entgegen. Quelle:…
Höne bei Jungen Liberalen: Der Seitenhieb gegen Kubicki sitzt
Kubicki ist nicht zum Treffen der Jungen Liberalen gekommen. Aber sein Gegenkandidat Höne. Der will die FDP von allem befreien, „was alt, abgestorben und moosig…
Einige SPD-Politiker offen für Schröder als Vermittler – Roth warnt vor „Putins Buddy“ als Moderator
Altkanzler Schröder als Vermittler im Ukraine-Krieg? Die SPD ist gespalten. Einige Spitzenpolitiker sehen die positiven Seiten der Idee. Michael Roth hingegen hält es für ein…
Europol hilft Ukraine bei Suche nach 20.000 verschleppten Kindern
Mehr als 20.000 ukrainische Kinder wurden seit 2014 nach Russland verschleppt. Europol unterstützt nun die Ukraine bei der Suche und Identifizierung der Kinder, um eine…
Wolfgang Grupp: „Wenn ich auf die Politik warte, bin ich pleite“
Der frühere Trigema-Chef Wolfgang Grupp ist überzeugt, dass Unternehmer ihre Probleme selbst lösen müssten – auch in Krisenzeiten. Nun erklärt er seine Strategie. Quelle: FAZ.NET…
Fraktur: Alles Gute zum Geburtstag?
Die Bundesregierung feiert Jahrestag. Doch statt Champagner gibt es nichts als Ärger. Höchste Zeit für neue Strategien, zum Beispiel aus Polen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bundesregierung: Reform ist nie gerecht
Auch wenn es niemand offen sagen will: Zu wirksamen Veränderungen gehören Verlierer. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: Frachter vor Qatar von Projektil getroffen
Britische Seeschifffahrtsbehörde: Kleines Feuer ausgebrochen +++ London entsendet Zerstörer in die Straße von Hormus +++ Israel meldet 85 Angriffe auf Hizbullah-Ziele in Libanon +++ alle…
Die heikle Frage, wie lange Dobrindt damit noch durchkommt
Der Innenminister baut auf Grenzkontrollen, um irreguläre Migration einzuschränken – mit Erfolg. In Ostdeutschland werben Union und SPD im Wahlkampf für die Maßnahmen. Doch rechtlich…
„Gefechtsfeld-Lyrik würde ich das nennen“
Der Iran warnt Golf-Anrainerstaaten vor einer Unterstützung des von den USA getragenen UN-Entwurfs zur Sicherung der Straße von Hormus. Unterdessen ist vor der Küste von…
Im kleinen Büchlein steht in roter Schrift: „4.45 Uhr, Suizidversuch“
Vor einem Jahr wollte sich Unternehmer Wolfgang Grupp das Leben nehmen. Jetzt denkt er an die Zukunft. Was hat sich verändert? Besuch bei einem, der…
Schifffahrtsbehörde informiert – Frachter vor Katars Küste von Geschoss getroffen
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Ein neuer US-Vorschlag sieht Einschränkungen bei der Urananreicherung und mögliche Lockerungen von Sanktionen vor. Die…
Bericht der Financial Times: Deutschland soll sich um Kauf von Tomahawk-Raketen bemühen
Weil Trump die US-Raketen nicht mehr in Deutschland stationieren will, plant die Bundesregierung sie zu kaufen – das will eine Zeitung erfahren haben. Verteidigungsminister Pistorius…
„Putin würde gerne Schröder als Verhandlungsführer sehen“
Russlands Präsident Putin signalisiert Gesprächsbereitschaft im Ukraine-Krieg und nennt Bedingungen für ein mögliches Ende des Konflikts. „Ob sich der Krieg wirklich dem Ende nähert, bleibt…
Teheran droht bei UN-Plan mit dauerhafter Schließung der Straße von Hormus
Der Iran warnt Golf-Anrainerstaaten vor einer Unterstützung des von den USA getragenen UN-Entwurfs zur Sicherung der Straße von Hormus. Im Extremfall droht Teheran mit einer…
Ich will nicht „unsere Demokratie“, ich möchte das Original aus meinen alten Schulbüchern
Ende Mai sollte ich in Osnabrück mit Daniel Günther zum Thema „Meinungsfreiheit“ diskutieren, er hatte bereits zugesagt. Dann sagte der Ministerpräsident plötzlich ab. Ich habe…
Handwerkspräsident warnt vor höheren Belastungen für den Mittelstand
Mehrarbeit und unternehmerisches Risiko lohnten sich in Deutschland immer weniger, beklagt Handwerkspräsident Jörg Dittrich. Er warnt davor, ausgerechnet leistungsstarke Mittelständler durch die geplante Steuerreform zusätzlich…
„Sind nicht in Europa, um Europäer zu schützen“ – Die unbekannten Folgen eines Truppenabzugs
Donald Trump droht Deutschland, Spanien und Italien mit Truppenabzug. Die geopolitischen, militärischen und wirtschaftlichen Schäden wären groß. Aber die Folgen für Amerika in der Debatte…
Deutschlands planloser Schuldenkönig
Fast eine Billion neuer Schulden genehmigt sich die Bundesregierung. Dazu füttern die Bürger den Staat mit einer Billion Euro an Steuern pro Jahr. Doch auch…
Justizministerin will Strafrecht bei Femiziden verschärfen
Tödliche Gewalt gegen Frauen wird häufig nur als Totschlag gewertet. Bundesjustizministerin Hubig will den Mordparagrafen einem Medienbericht zufolge nun anpassen. Für Täter könnte das deutlich…
Fico will keinen „Eisernen Vorhang zwischen EU und Russland“ und ruft zu Zusammenarbeit auf
Der slowakische Staatschef Fico ist trotz Kritik in Moskau mit Wladimir Putin zusammengetroffen. Nach dem Treffen ruft er zur Zusammenarbeit Europas mit Russland auf. Er…
Putin will Uran aus dem Iran in Russland einlagern
Die Gespräche zwischen den USA und dem Iran gehen weiter. Ein neuer US-Vorschlag sieht Einschränkungen bei der Urananreicherung und mögliche Lockerungen von Sanktionen vor. Der…
Putin sieht Ukraine-Krieg dem Ende zugehen – und bringt plötzlich Gerhard Schröder ins Spiel
Der russische Machthaber Putin geht offenbar von einem baldigen Ende des Ukraine-Kriegs aus. Vor Reportern schildert er seine Bedingungen für Verhandlungen – und lässt den…
Klingbeil wirbt in Kanada für deutsche U-Boote – und stellt bei Konferenz Sondervermögen vor
In Kanada trifft der deutsche Vizekanzler Lars Klingbeil auf Premierminister Mark Carney. Dort habe er für die Qualität deutscher U-Boote geworben – und bei einer Konferenz…
„Wir wollen das Powerhouse der Sozialdemokratie in Deutschland werden“
Die Berliner SPD zieht mit einer neuen Geschlossenheit in den Wahlkampf. Spitzenkandidat Krach will Mieten regulieren und mehr bauen – doch schlechte Umfragen und offene…
Ministerpräsident Magyar: „Zusammen werden wir Ungarn wieder aufbauen“
In Ungarn ist Péter Magyar als Ministerpräsident vereidigt worden. In seiner ersten Rede als Regierungschef richtet er deutliche Worte an sein Volk. Quelle: FAZ.NET Dein…
Deutschland als „sweet Spot“: Für Putin eröffnen sich Gelegenheiten
Amerika droht mit Abzug, Russland mit Krieg: Donald Trump will Friedrich Merz bestrafen – deshalb wird ein Raketenbataillon zur Abschreckung Russlands wohl nie in Deutschland…
Sicherheitspolitiker warnen vor möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
Als Regierungspartei könnte die AfD in Sachsen-Anhalt Zugang zu sensiblen Informationen erhalten, etwa vom Verfassungsschutz. Nun melden sich warnende Stimmen aus CDU und SPD zu…
AfD liegt in Umfrage fünf Prozentpunkte vor der Union
Die AfD baut ihren Abstand zur Union weiter aus. CDU/CSU fallen auf den niedrigsten Wert seit mehr als vier Jahren, während Schwarz-Rot zusammen nur noch…
Putins Parade, die statt Macht bloß seine Schwäche demonstriert
Deutlich kleiner als sonst fällt die diesjährige Parade zum Sieg Russlands über Hitler-Deutschland auf dem Roten Platz in Moskau aus – wohl auch aus Sorge, ein…
Schwiegervater von Hendrik Wüst gewinnt eine Million Euro
Beinahe hätte er die Einladung zur Finalshow weggeworfen: Der Schwiegervater von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst hat eine Million Euro gewonnen. Der 71-Jährige plant damit eine Kreuzfahrt…
