Schlagwort: Politik
Wahlerfolge im Westen: Wer die AfD kleinkriegen will, muss den Bürgern die Angst nehmen
Spätestens seit den jüngsten Landtagswahlen sollte allen klar sein: Die AfD kann im Westen genauso gefährlich werden wie im Osten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„Einsatz von Bodengruppen – keine einfache Operation für die USA“
Im Iran-Krieg bereitet sich das US-Verteidigungsministerium offenbar auf wochenlange Bodeneinsätze vor. Sicherheitsexperte Carlo Masala warnt vor militärischen Risiken. Quelle: DIE WELT
„Iran entwickelt seit langem sehr klug seine Raketenprogramme weiter“
Der Iran-Krieg geht in die fünfte Woche – und es ist kein Ende absehbar. Müssen wir davon ausgehen, dass auch europäische Hauptstädte im Fadenkreuz iranischer…
„Trump entscheidet jeden Tag was anderes“
Im Iran-Krieg bereitet sich das US-Verteidigungsministerium offenbar auf wochenlange Bodeneinsätze vor. Das berichtet die „Washington Post“. „Eine kurzfristige, strategische Operation ist möglich“, sagt US-Journalist Erik…
Im Bayern Amerikas: Söder, Texas Ranger
F.A.S. exklusiv: Wie der CSU-Chef versucht, im Land der unbegrenzten Möglichkeiten das schlechte Ergebnis in den Kommunalwahlen zu verdauen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie sich die Bedeutung von „Gewalt“ verschiebt
Collien Fernandes‘ Vorwurf der „virtuellen Vergewaltigung“ wirft ein Schlaglicht darauf, wie sich das gesellschaftliche Verständnis von Gewalt verändert – weit über das Körperliche hinaus. Rechtsexperten sprechen…
„Faschisten im Weißen Haus“ – Über acht Millionen Menschen bei landesweiten Anti-Trump-Demos
Millionen von Menschen sind in den USA bei den dritten landesweiten Großdemonstrationen unter dem Motto „No Kings“ (Keine Könige) gegen Präsident Donald Trump und seine…
AfD zieht im Sonntagstrend mit Union gleichauf – SPD fällt auf Tiefstwert seit Januar
Im aktuellen Sonntagstrend erreicht die AfD 26 Prozent und liegt damit wieder gleichauf mit der Union. Die SPD verliert einen Prozentpunkt und fällt auf 14…
Grüne und GKV drängen auf Reform – Patienten sollen nicht zuerst zahlen
Die steigenden Gesundheitsausgaben zwingen zu Reformen. Während die GKV Einsparungen bei Patienten ablehnt, kritisieren Grüne die Bundesregierung für zögerliches Handeln. Eine Expertenkommission legt erste Vorschläge…
US-Verteidigungsministerium bereitet laut Bericht wochenlange Bodenoffensive im Iran vor
Die USA bereiten laut Bericht mögliche Bodeneinsätze im Iran vor. Spezialkräfte und Infanterie könnten zum Einsatz kommen, eine Entscheidung steht aus. Währenddessen reist Wolodymyr Selenskyj…
Landesweite „No Kings“-Proteste gegen US-Präsident Trump
Aus Protest gegen die Politik von Präsident Trump sind am „No Kings-Aktionstag in den USA landesweit Menschen auf die Straße gegangen. Eine der größten Demos…
Chrupalla gibt Machtwechsel 2029 in Sachsen und im Bund als Ziel aus
Die AfD ist bisher eine reine Oppositionspartei. Nach dem Willen von Parteichef Tino Chrupalla soll sich die AfD weiterentwickeln, um 2029 in Sachsen oder gar…
Landesweite „No Kings“-Proteste gegen Trump – auch in Deutschland wird demonstriert
Unter dem Motto „No Kings“ – keine Könige – wollen Millionen Menschen gegen die Politik von US-Präsident Trump auf die Straße gehen, auch in Deutschland….
Westjordanland: Medienverband wirft israelischer Armee gewaltsame Festnahme von CNN-Team vor
Ein Team des US-Senders CNN ist laut der „Foreign Press Association“ gewaltsam von israelischen Soldaten festgenommen worden. Die Armee kündigte eine Untersuchung an. Quelle: FAZ.NET…
Alexis Tsipras: Wollen die Griechen ihn zurück?
Alexis Tsipras plant ein Comeback. Ob ihm das gelingt, ist ungewiss. Vielen reicht die Erinnerung an seine chaotische erste Amtszeit. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Liveblog: Schnieder: Zustand der Bahn geht Richtung „demokratiegefährdend“
Bundesverkehrsminister: Menschen dürfen nicht den Eindruck bekommen, dass der Staat nicht funktioniert +++ Merz spielt Bedeutung der AfD für deutsche Politik auf F.A.Z.-Kongress herunter +++…
Liveblog Irankrieg: Metallwerk in den Emiraten beschädigt
Mehrere Angriffe Irans auf Golfstaaten +++ Trump kritisiert Merz für Haltung im Irankrieg +++ Huthi-Rebellen attackieren Israel +++ Trump stellt Beistand für NATO-Verbündete infrage +++ alle…
Liveblog UkraineKrieg: US-Außenminister widerspricht Selenskyjs Aussage zu Sicherheitsgarantien
Rubio: Darstellungen Selenskyjs „eine Lüge“ +++ Außenminister Wadephul: Ukraine-Hilfe darf nicht wegen Iran bröckeln +++ Lettland: Haben Luftraum nicht für ukrainische Angriffe auf russische Ziele…
Liveblog USA unter Trump: Millionen Amerikaner demonstrieren gegen Trump
Proteste unter dem Motto „No Kings“ +++ Republikaner lehnen Vorschlag für Ende der Haushaltssperre ab +++ Beamte an Flughäfen warten damit weiter auf Bezahlung +++…
Grundnahrungsmittel: Streichung der Mehrwertsteuer würde wenig Ersparnis bringen
Weil der Irankrieg die Inflation anheizen könnte, diskutiert die Politik eine Senkung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel. Für den einzelnen Verbraucher wären die Folgen gering. Quelle:…
„Ukraine hat bedeutende Expertise“ – Selenskyj schließt Deal mit den Golfstaaten
Wolodymyr Selenksyj besucht die Golfstaaten und vereinbart Verteidigungskooperationen. Ein US-Marineschiff hat 2500 Elitesoldaten in den Nahen Osten gebracht, weitere Truppe sind auf dem Weg. Mehr…
„KI ist ein guter Lerncoach. Aber ein Lehrer ist viel mehr“
Soll Künstliche Intelligenz Klausuren und Klassenarbeiten korrigieren? Darum streiten Politik und Experten. Dabei hat KI diese Aufgabe schon längst übernommen. Fraglich ist eher, wo man…
Huthi-Miliz tritt in Iran-Krieg ein – Experte fürchtet Blockade im Roten Meer
Mit Angriffen der Huthi-Miliz auf Israel wächst die Sorge vor einer weiteren Eskalation des Iran-Krieges. Die Islamisten könnten eine weitere wichtige Meerenge blockieren und damit…
USA: Tausende „No Kings“-Demonstrationen gegen Trump
Mehr als 3000 Kundgebungen gegen die Politik des US-Präsidenten sind allein in den USA angemeldet. Die Organisatoren erhoffen sich Millionen Teilnehmer. Quelle: SZ.de
Reiche will Pendlerpauschale schnell erhöhen – und erteilt Übergewinnsteuer eine Absage
Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU) will Autofahrer zeitnah entlasten. Forderungen von Finanzminister Klingbeil (SPD) nach einer Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne weist sie zurück. Das Instrument sei „verfassungskritisch“….
Drei Journalisten bei Angriff im Libanon getötet – Israel spricht von Hisbollah-Mitgliedern
Bei einem israelischen Angriff im Süden des Libanon wurden drei Journalisten getötet. Sie gehörten laut Jerusalem zur Hisbollah-Miliz. Die Nato begehe einen „gewaltigen Fehler“, kritisiert…
SPD in NRW unter Druck: Diese Partei ist willens und entschieden, bloß wozu?
Bei der Wahl im April 2027 wird Jochen Ott in Nordrhein-Westfalen den CDU-Ministerpräsidenten Hendrik Wüst herausfordern. Was erhofft sich der Spitzenkandidat der Genossen von Klingbeils…
„Müssen wir ansprechen“ – Merz fordert Grüne zu Debatte über Frauenbild im Islam auf
Im Bundestag hatte sich der Kanzler jüngst beim Thema Gewalt gegen Frauen bereits mit den Grünen angelegt. Jetzt legt Merz nach: Die Partei fordere doch…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – Protest gegen „Generation Deutschland“
Rund 1000 Menschen haben in Fulda gegen die Gründung der örtlichen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ protestiert. Vereine und Gewerkschaften hatten zuvor zu Demonstrationen aufgerufen. Auch die…
Die FDP in der Krise: Kubickis Kuss
Die taumelnden Liberalen wählen wieder eine neue Führung, zwei Bewerber gibt es schon. Aber viele warten auf einen ganz bestimmten Dritten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – 1000 Demonstranten protestieren friedlich
Rund 1000 Menschen haben in Fulda gegen die Gründung der örtlichen AfD-Jugendorganisation „Generation Deutschland“ protestiert. Vereine und Gewerkschaften hatten zuvor zu Demonstrationen aufgerufen. Auch die…
Deutschland wird zum Dealmaker – Die neue militärische Stärke in Asien
Deutschland spielte bisher militärisch keine Rolle im Indopazifik. Aber jetzt hat Verteidigungsminister Pistorius auf seiner Reise durch Japan, Singapur und Australien konkrete Rüstungsdeals abgeschlossen. Es…
Ungarn vor der Wahl: Wie Orbán die Medien unter Kontrolle gebracht hat
Ungarns Ministerpräsident brachte zahlreiche Zeitungen und Sender auf Linie. Doch etwas könnte ihm noch auf die Füße fallen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
„ … dann sollten Lars Klingbeil die Ohren klingeln“
Nach den Wahlniederlagen will die SPD mit Reformen bei Energiepreisen, Arbeitsplätzen und Kommunen punkten. „Es kommt auf Arbeit und Wohnen an“, sagt der Journalist Christoph…
„Das geht nicht“ – Ex-CSU-Chef Huber wirft Söder „politische Extratouren“ vor
Erwin Huber gilt als Vordenker der CSU. Nun benennt der frühere Parteichef ungewöhnlich deutlich die Defizite seines Nachfolgers. Markus Söders „fehlender Mannschaftsgeist“ schade der Partei,…
Bischof segnet junge Katholiken vor Anti-AfD-Fest – Polizei mit Großaufgebot
Auch in Hessen will die AfD ihre Jugendorganisation „Generation Deutschland“ gründen. Vor Ort formiert sich Gegenprotest, zahlreiche Vereine und Gewerkschaften rufen zu Demonstrationen auf. Auch…
Vekehrsminister empfiehlt wegen hoher Spritpreise Umstieg auf Deutschlandticket
Angesichts steigender Spritpreise wirbt Verkehrsminister Patrick Schnieder für das Deutschlandticket als günstige Alternative. Forderungen nach Preisdeckeln beim Benzin oder einem Tempolimit weist er dagegen zurück….
Merz unterstellt Trump „massive Eskalation“ im Iran-Krieg
Bundeskanzler Friedrich Merz kritisiert US-Präsident Donald Trump scharf für dessen Vorgehen im Iran-Konflikt. Statt Deeskalation sieht er eine „massive Eskalation“ – und mahnt zugleich einen…
