Schlagwort: Politik
Liveblog Irankrieg: Netanjahu sieht Hälfte der Kriegsziele in Iran erreicht
Netanjahu will keinen Zeitplan für Ende des Irankriegs aufstellen +++ Öltanker vor der Küste von Dubai beschossen +++ Trump droht mit Zerstörung der iranischen Energieversorgung…
Liveblog Ukrainekrieg: Selenskyj schlägt Angriffstopp auf Energieanlagen vor
Ukrainischer Präsident verweist auf „Signale von Partnerländern“ +++ Mutmaßlicher russischer Spion in Hagen festgenommen +++ Selenskyj weist „Hausfrauen“-Vergleich von Rheinmetall-Chef zurück +++ alle Neuigkeiten im…
Deutschland-Liveblog: Merz strebt Rückkehr von 80 Prozent der Syrer an
Merz: Sei auch Wunsch des syrischen Übergangspräsidenten +++ Zuerst soll Syrien straffällige Bürger zurücknehmen +++ Opposition fordert von Merz Neuausrichtung der Amerikapolitik +++ alle Entwicklungen…
Liveblog USA unter Trump: Trump: USA erlauben russische Öllieferung nach Kuba
Kampfflugzeuge fangen Zivilflugzeug nahe Trumps Anwesen in Florida ab +++ Abfangmanöver mit Leuchtraketen +++ Weiter Streit um Geld für US-Heimatschutzministerium +++ alle Neuigkeiten im Liveblog…
Proteste bei Albanese-Auftritt in Berlin
In einem Kino in Berlin-Mitte war die UN-Sonderberichterstatterin für die Palästinensergebiete, Francesca Albanese, für eine Veranstaltung zu Gast. Vor der Tür demonstrierten Kritiker der Italienerin,…
Große Zahl von US-Marines, Fallschirmjägern und Special Forces in Nahost angekommen
Kommt es zur Bodenoffensive des US-Militärs im Iran? Der US-Präsident droht einmal mehr mit einem Angriff auf die Ölquellen des Landes, sollte es keine diplomatische…
Israels Parlament stimmt Todesstrafe für Terroristen zu
Deutschland und andere europäische Länder hatten „tiefe Besorgnis“ über den Vorstoß geäußert. Kritiker warnen vor politischem Schaden und sehen das Gesetz als gezielt gegen Palästinenser…
Tausende demonstrieren in Frankfurt gegen Gewalt an Frauen
Tausende Menschen haben in Frankfurt ihre Stimme gegen sexualisierte Gewalt an Frauen erhoben. Anlass ist der Fall Collien Fernandes. Die Initiatoren stellten eine klare Forderung…
„Aus militärischer Sicht kann man nur raten, keine Truppen einzusetzen“
Nico Lange, Sicherheitsexperte, analysiert mögliche US-Militäraktionen gegen den Iran. Große Offensiven hält er für unwahrscheinlich, kleinere Inseloperationen für riskant. Quelle: DIE WELT
„Jeder Bundesbürger hat dann 260 Euro Mehrausgaben“
Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, kritisiert fehlende konkrete Reformvorschläge zur Finanzierung des Gesundheitssystems und fordert klare Entscheidungen der Bundesregierung. Quelle: DIE WELT
Wadephul in Kreisau: Ein Ort des Neuanfangs zwischen Deutschen und Polen
In einem kleinen Dorf haben polnische Freiheitskämpfer die Versöhnung mit Deutschland vorangetrieben. Mehr als 35 Jahre später wollen die Außenminister diesen Geist wiederbeleben. Quelle: FAZ.NET…
Ideen gegen den Krankenkassen-Kollaps – und sofort werden schwere Vorwürfe laut
Weg mit Homöopathie, anlasslosen Hautkrebs-Tests und der Mitversicherung von Ehepartnern: Um das Gesundheitssystem zu sanieren, schlägt die Finanzkommission auch weitgehende Streichungen vor. Die Opposition warnt…
„Die Worte hört man gern, ganz ohne Frage“ – Besuch von Al-Scharaa
Stefan Luft, Migrationsforscher der Uni Bremen, bewertet die Aussagen des syrischen Übergangspräsidenten zur Rückkehr syrischer Migranten. Al-Scharaa hatte sich grundsätzlich für eine Rückkehr der Geflüchteten…
66 Ideen gegen den Krankenkassen-Kollaps – und sofort werden schwere Vorwürfe laut
Weg mit Homöopathie, anlasslosen Hautkrebs-Tests und der Mitversicherung von Eherpartnern: Um das Gesundheitssystem zu sanieren, schlägt die Finanzkommission auch weitgehende Streichungen vor. Die Opposition warnt…
„Sie beschuldigen ihn der Kriegsverbrechen und haben damit nicht ganz unrecht“
Syriens Interims-Präsident al-Sharaa besucht Deutschland. Die Regierung hofft auf Impulse al-Sharaas, dass geflüchtete Syrer zurück in ihre Heimat kehren. „Die ökonomische Situation müsste sich dort…
Keine Reform zu Lasten der Versicherten – Warken zu Krankenhausplänen
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) äußert sich zu Empfehlungen zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenkassen. Sehen Sie hier die Pressekonferenz. Quelle: DIE WELT
Mysteriöse Hackergruppe greift Neuköllner Fernheizwerk an
Eine Ransomware-Gruppierung hat kritische Infrastruktur im Berliner Süden angegriffen und Lösegeld gefordert. WELT hat recherchiert, was über die mutmaßlichen Täter bekannt ist. Quelle: DIE WELT
„Wir werden bis aufs Blut ausgesaugt“ – Ein grüner Hypnosetherapeut sitzt Nigel Farage im Nacken
Mit dem Öko-Populismus begann der Aufstieg der Grünen in Großbritannien. Inzwischen hat Parteichef Zack Polanski den Kampf gegen die Milliardäre für sich entdeckt – für…
Merz will Rückkehr von 80 Prozent der Syrer – Besuch von al-Scharaa
Begleitet von Protesten hat der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa erstmals Deutschland besucht. „Wir brauchen eine verlässliche Rückführungsoption, eine Kooperation mit Syrien“, sagte Merz mit Blick…
Warum wurde Collien Fernandes einzeln interviewt? „Miosga“-Sprecher äußert sich
Bei „Miosga“ diskutierten am Sonntag Schauspielerin Fernandes und Justizministerin Hubig über digitale Gewalt – allerdings in getrennten Interviews. Zuvor hatte es Kritik an der Gästeauswahl…
„Dann kann jede Hausfrau in der Ukraine Vorstandsvorsitzende von Rheinmetall sein“
Der Rheinmetall-Chef vergleicht ukrainische Drohnenhersteller mit „Hausfrauen“ – und erntet Spott und Kritik. Nun schaltet sich der ukrainische Präsident Selenskyj ein. Quelle: DIE WELT
„Das sind alles szenebekannte Leute“
Nach Anschlägen auf die Strominfrastruktur in Berlin bleibt die Tätersuche schwierig. Sicherheitsbehörden schließen eine Spur ins Ausland aus, die linksextreme Szene gilt als vernetzt. „Wir…
Trump prüft Bodeneinsatz zur gewaltsamen Uran-Bergung – Spanien sperrt Luftraum für Militärflüge
Kommt es zur Bodenoffensive des US-Militärs im Iran? US-Präsident Trump nimmt einem Medienbericht zufolge Irans angereichertes Uran in den Blick. Spanien distanziert sich weiter vom…
US-Militär baut laut Trump „gewaltigen“ Untergrundkomplex unter Ballsaal
Unter dem neuen Ballsaal im Weißen Haus soll Donald Trump zufolge ein „gewaltiger Komplex“ entstehen. Das Vorhaben sei nur durch eine „dumme Klage“ an die…
„Erst wenn das angereicherte Uran zerstört oder in Besitz ist, kann man diesen Konflikt beenden“
US-Präsident Trump erwägt im Iran offenbar einen Militäreinsatz zur Bergung des hochangereicherten Urans. „Da ich mir schwer vorstellen kann, dass man es gesichert transportieren kann,…
Unfähige Politiker?: Kommissionen sind die Maulwürfe der Demokratie
Jetzt auch wieder bei den Krankenkassen: Die Koalition setzt die unselige Tradition der Kommissionen fort. Sie sind überflüssig und untergraben das Parlament. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Auf Unverständnis gestoßen“ – Empörung nach Aussage zu Ukraine-Drohnen
Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat die ukrainischen Drohnen mit „Lego-Bausteinen“ verglichen. Das sorgt für Kritik aus der eigenen Branche und aus der Ukraine: „Klar ist das…
Grünen-Politiker fordert höhere Steuern auf Alkohol, Tabak und Zucker
Die Krankenkassen sollen künftig nicht mehr für die Finanzierung von Bürgergeldempfängern aufkommen, fordert Grünen-Politiker Dahmen. Stattdessen schlägt er höhere Abgaben auf Alkohol, Tabak und Zucker…
CDU führt in Berlin-Umfrage – SPD stürzt in Ostbezirken ab
Vor der Berliner Abgeordnetenhauswahl im September liegt die CDU in einer Civey-Umfrage vorn. Vier Parteien kämpfen dahinter Kopf an Kopf um Platz zwei. Unterschiede zeigen…
„Tritt auf die Bremse“ – Ministerin Reiche verschiebt neue Tankstellen-Regel
Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche hat für ein verzögertes Inkrafttreten der neuen Preisregel für Tankstellen gesorgt. Luisa Stangl berichtet. Quelle: DIE WELT
Finanzlage der Krankenkassen: Worauf setzt die Kommission?
Die Ausgaben der gesetzlichen Krankenkassen steigen, die Einnahmen können nicht mithalten. Heute soll eine Kommission Vorschläge für eine Finanzreform vorstellen. Welche drei Möglichkeiten die Politik…
Wie Familienministerin Prien Milliarden in der Jugendhilfe sparen will
Das Familienministerium plant eine grundlegende Reform der Kinder- und Jugendhilfe. Betroffen sind vor allem junge Menschen mit Behinderungen. Die möglichen Einsparungen: bis zu 2,7 Milliarden…
Kommission legt Reformvorschläge für die gesetzliche Krankenversicherung vor
Die Kommission zur weiteren Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung stellt ihre Empfehlungen vor. Ziel ist es, die Zusatzbeiträge der Versicherten trotz der schlechten Finanzlage der Kassen…
Bundesjustizministerin Hubig kündigt neue Gesetze an – Deepfakes sollen strafbar werden
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig hat einen Gesetzentwurf gegen digitale Gewalt fertiggestellt. Künftig soll bereits das Herstellen pornografischer Deepfakes strafbar sein, bei anderen Fälschungen zumindest deren Verbreitung….
„In den Einzelheiten nicht überprüfbar“ – Der Fall Ulmen/Fernandes und die Grenzen von Fernseh-Talks
Der Fall Ulmen/Fernandes hat eine Debatte über digitale Gewalt entfacht. Der Talk bei Caren Miosga zeigt die Abgründe des Internets – aber auch, wie schwierig…
US-Kampfjets fangen ziviles Flugzeug über Trumps Anwesen Mar-a-Lago ab
Über Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida ist ein ziviles Flugzeug in die Flugverbotszone eingedrungen. F-16-Kampfjets reagierten, setzten Leuchtraketen ein und eskortierten die Maschine aus dem…
Frühere Deutsche Siedlung: Chiles ultrarechte Regierung will Colonia Dignidad nicht mehr enteignen
In der sektenartigen Siedlung wurden in den Jahren 1973 bis 1990 zahlreiche Menschen gefoltert und getötet. Die frühere Regierung hatte die Enteignung des Siedlungsgeländes angeordnet….
Liveblog Irankrieg: Blauhelmsoldat im Südlibanon getötet
Geschoss explodiert +++ Netanjahu ordnet weiteres Vordringen in Südlibanon an +++ Israels Armee: Erneut Drohnen der Huthi-Miliz abgefangen +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…




























































































































