Schlagwort: Kommentar
Schwarz-rote Koalition: Vorsicht vor dem „Frühling der Reformen“
Schulden aufnehmen und zugleich die Wirtschaft stärken – das war das Reformversprechen der Regierung Merz. Aber ihr neues Tariftreuegesetz verlängert die Geisterfahrt, die sie mit…
Öffentliche Aufträge: Tariftreuegesetz beschlossen, doch der Konflikt geht weiter
DGB-Chefin Fahimi lobt das Gesetz als „Erfolg für die Gewerkschaften“. Die Arbeitgeber fordern den Bundesrat auf, das „vermurkste Gesetz“ zu stoppen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Liveblog USA unter Trump: Hillary Clinton: Wusste nichts von Epsteins kriminellen Aktivitäten
Frühere Präsidentschaftskandidatin wird vor dem Kongress befragt – Republikaner: Keine parteipolitische Hexenjagd +++ Grönland will US-Investoren kontrollieren +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Gegen Telegram: Der Kreml will seinen eigenen Messenger stärken
Russlands Regime setzt ganz auf den „nationalen Messenger“ Max. Die Konkurrenten werden einfach blockiert. Doch das Vorgehen gegen Telegram ruft auch in den eigenen Reihen…
Heizungsgesetz der Ampel: Wie viel Druck darf die Regierung Abgeordneten machen?
Gesetzentwürfe zu bewerten, braucht Zeit – mit diesem Argument und einer Organklage in Karlsruhe bremste ein CDU-Politiker 2023 die Ampel aus. Nun wird der Fall…
Stellantis: Rekordverlust für einen Strategiewechsel
Stellantis weist einen Verlust von 22 Milliarden Euro aus, weil der Konzern nicht mehr nur auf Elektro setzt. Damit versucht die Opel-Muttergesellschaft einen Neustart, der…
Umbau der Krankenhauslandschaft: Sieg der Länder in der Klinikreform
Bund und Länder haben sich in der Krankenhausreform auf Kompromisse geeinigt. Die Länder bekommen mehr Zeit und mehr Rechte, das Pflegebudget soll gegen Missbrauch geschützt…
Pläne des Wirtschaftsministeriums: Reiche will Förderung für kleine PV-Anlagen streichen
Das Bundeswirtschaftsministerium plant offenbar Einschnitte bei der Solarförderung. Für neue, kleine Solaranlagen soll die Förderung eingestellt werden, wie aus einem noch unveröffentlichten Gesetzentwurf hervorgeht. Quelle:…
Kritik an Hagel und Stoch: Die schwäbischen Tugendwächter
Im Wahlkampf in Baden-Württemberg melden sich die Moralapostel zu Wort. Sie reden den Menschen eine Schuld ein, die es nicht gibt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Entscheidung des VG Köln: Was die AfD nicht prägt
Es ist nun schwerer, die Partei mit Schlagworten zu verteufeln. Die Herausforderung, sie politisch zu stellen, ist nicht kleiner geworden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Rechtsextreme AFD?: In diesen Punkten widerspricht das Gericht dem Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz war sich sicher: Die AfD ist rechtsextremistisch. Die Verwaltungsrichter sind nicht davon überzeugt – und heben drei Punkte hervor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU
Bundeswehr darf künftig Drohnen abschießen +++ 20 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ alle Entwicklungen im…
Neuer Kurs der Bischöfe: Weniger „Synodaler Weg“, mehr Weltkirche
Die katholischen Bischöfe in Deutschland lassen Distanz zum „Synodalen Weg“ erkennen. Und sie kritisieren die AfD und die europäische Asylreform. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage ein Prozentpunkt hinter CDU
20 Straftäter mit Charterflug nach Kabul abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ Bundestag bestätigt Termin für Bundespräsidentenwahl am 30….
Die Clintons und Epstein: Auch diesmal steht Hillary hinter Bill
Kongressabgeordnete befragen am Freitag Bill Clinton zu seinen Epstein-Verstrickungen. Doch zuerst ist seine Frau dran. Wieder einmal steht sie seinetwegen im Kreuzfeuer. Quelle: FAZ.NET Dein…
Nach Gerichtsentscheidung: Chrupalla fordert, die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren zu stoppen
Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln. Die Parteispitze wertet die Entscheidung als großen Sieg. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ – und hofft auf Geld des…
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ – und hofft auf Geld des…
Vorwürfe gegen Trump: Epstein, Epstein, alles muss versteckt sein
Nun ist klar: Das Justizministerium hat bei der Herausgabe der Epstein-Akten Dokumente zurückgehalten, die Donald Trump belasten. Eine Frau sagte 2019 dem FBI, er habe…
Er verkehrte im Elitezirkel: Epstein sammelte Wissenschaftler wie Trophäen
Lunch mit Voldemort: Verleger John Brockmans „Dritte Kultur“ brachte Jeffrey Epstein mit prominenten Wissenschaftlern zusammen – in einem Milieu aus Geld, Sex und Macht verschwammen die…
Wegen EpStein-Skandal: Verlag streicht Noam Chomsky aus seinem Programm
Der Unrast-Verlag nimmt die Bücher des linken Intellektuellen Noam Chomsky aus seinem Programm. Grund sind Chomskys Verbindungen zu Jeffrey Epstein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Schusswechsel vor Kuba: Das Boot kam aus Florida
Die kubanische Küstenwache tötet vier bewaffnete Personen auf einem Schnellboot. Es soll sich um Exilkubaner aus den USA gehandelt haben. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Verwaltungsgericht Köln: Verfassungsschutz darf AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextrem behandeln
Die AfD darf vorerst nicht als gesichert extremistisch eingestuft werden. Das hat das Verwaltungsgericht in Köln entschieden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Flugzeugträger und Zerstörer: So massiv rüsten die USA vor Iran auf
Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: 20 Straftäter mit Charterflug nach Kabul abgeschoben
Erste Abschiebung nach Afghanistan ohne Beteilung dritter Staaten +++ Bundestag bestätigt Termin für Bundespräsidentenwahl am 30. Januar +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein…
Krieg in der Ukraine: Explosionen erschüttern Kiew
Angriffe auch auf Saporischschja +++ Schweiz verbietet Kauf und Import von Flüssig-Erdgas aus Russland +++ Xi verzichtet abermals auf Schuldzuweisung im Ukraine-Krieg +++ alle Neuigkeiten im…
Business-Ticker: DHL kooperiert mit JD.com aus China
Deutsche buchen weniger Urlaub +++ Rüstungsboom beschert Hensoldt starkes Jahr +++ Wechsel bei Hapag-Lloyd +++ Amerikageschäft treibt Deutsche Telekom +++ Neuigkeiten im Unternehmen-Liveblog. Quelle: FAZ.NET…
nach Epstein-Untersuchung: Präsident des Weltwirtschaftsforums tritt zurück
Der Norweger war wegen seiner Kontakte zum Sexualstraftäter Jeffrey Epstein unter Druck geraten. Nun erklärte Børge Brende seinen Rücktritt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
MOL aus Ungarn: Ein Energiekonzern als politischer Hebel
Die Regierung von Viktor Orbán nutzt den teilstaatlichen Öl- und Energiekonzern in Verhandlungen mit der EU. Der Konflikt um russisches Pipeline-Öl offenbart aber wirtschaftliche und…
Lufthansa-Gesellschaft: Cityline-Piloten stimmen für Streik
Im Lufthansa-Konzerns droht der nächste Streik. In einer Urabstimmung haben die Piloten der kleinen Regionaltochtergesellschaft Cityline für einen Arbeitskampf gestimmt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Putins Kriegswirtschaft: Die Alarmsignale für Russlands Wirtschaft mehren sich
Der Zustand der russischen Wirtschaft ist so fragil wie nie seit dem Überfall auf die Ukraine. Trotzdem ist es zu früh, den sicheren Niedergang zu…
AfD in Sachsen-Anhalt: So wird die Machtergreifung schwergemacht
Wenn die AfD einen Ministerpräsidenten stellen sollte, wäre der demokratische Rechtsstaat nicht am Ende. Eine Mehrheit kann nur im Rahmen ihrer Kompetenzen handeln. Quelle: FAZ.NET…
Parteienverbot: Ist die Demokratie noch wehrhaft?
In der Frühzeit der Bundesrepublik wurden extremistische Parteien in Karlsruhe verboten. Dieses Instrument steht im Blick auf die AfD nicht mehr zur Verfügung. Quelle: FAZ.NET…
Merz-Reise: Ein Wirtschaftskanzler in China
Als Außenkanzler äußerte sich Merz jüngst noch kritisch über das Großmachtstreben Pekings. Während seiner Reise in das Land ist davon kaum noch etwas zu hören….
Merz in China: Kanzlerreise in eine erschöpfte Goldgrube
Balanceakt zwischen Machtpolitik und Geschäft: Der Wirtschaftsfokus von Merz in Peking irritiert – gerade jetzt, wo der „China-Schock“ Deutschland trifft und Peking die Abhängigkeiten ausnutzt….
Presse zur Champions League: „Ein Meisterwerk“ von Bergamo gegen „überhebliche Dortmunder“
Völlig überraschend schafft Atalanta Bergamo gegen den BVB die Wende und wirft die Dortmunder in der Nachspielzeit noch aus der Champions League. Die italienischen Medien…
Bis zu 135 Euro Strafe – Verband will härtere Bußgelder für Radfahrer auf Gehwegen
Die Sonne scheint, die Temperaturen steigen. So lässt es sich ideal in den Frühling radeln – aber auf keinen Fall auf Gehwegen für Fußgänger, betont…
„Am besten: bleibenlassen!“ – ZDF-Intendant verspricht Konsequenzen nach KI-Blamage
Nach dem Skandal um KI-Bilder im „Heute Journal“ betont ZDF-Intendant Norbert Himmler die Wichtigkeit von Transparenz und klaren Regeln. Fehler müssten als Lehre für die…
