Konvoi mit 100 Fahrzeugen – Castor-Behälter rollen durch NRW
Posted in Politik

Konvoi mit 100 Fahrzeugen – Castor-Behälter rollen durch NRW

Der Atommüll aus dem Forschungsreaktor Jülich soll in das Zwischenlager Ahaus. Mehr als 150 Castoren werden auf der Straße transportiert. Nun ist der erste Konvoi…

Continue Reading
USA sollen Iran 15-Punkte-Plan für Kriegsende vorgelegt haben
Posted in Politik

USA sollen Iran 15-Punkte-Plan für Kriegsende vorgelegt haben

Die USA haben Medienberichten zufolge Teheran einen Friedensplan vorgelegt. Dabei soll es unter anderem um Irans Nuklearprogramm gehen. Präsident Trump hatte zuvor die Gespräche mit…

Continue Reading
Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg – Union reagiert mit Unverständnis
Posted in Politik

Iranischer Außenminister lobt Steinmeier für Kritik am Krieg – Union reagiert mit Unverständnis

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln, sowohl…

Continue Reading
„Auf der Albtraum-Skala von eins bis zehn war das eine glatte 20“, sagt der SPD-Wahlkampfmanager
Posted in Politik

„Auf der Albtraum-Skala von eins bis zehn war das eine glatte 20“, sagt der SPD-Wahlkampfmanager

Der SPD-Wahlkampfmanager blickt auf den Wahlabend von Rheinland-Pfalz zurück. Obwohl Ministerpräsident Schweitzer bei den persönlichen Werten stets vor seinem Kontrahenten gelegen hat, unterlag Stauss mit…

Continue Reading
Deutschland darf „kein Täterparadies bleiben“ – Collien Fernandes will Politikerinnen treffen
Posted in Politik

Deutschland darf „kein Täterparadies bleiben“ – Collien Fernandes will Politikerinnen treffen

In der Diskussion um digitale Gewalt im Internet und Deepfakes bekräftigt Moderatorin Collien Fernandes ihre Forderungen an die Politik. Sie macht eine Ankündigung. Quelle: DIE…

Continue Reading
„Zugestimmt, niemals Atomwaffen zu besitzen“ – Iraner wollen laut Trump unbedingt ein Abkommen
Posted in Politik

„Zugestimmt, niemals Atomwaffen zu besitzen“ – Iraner wollen laut Trump unbedingt ein Abkommen

Laut US-Präsident Trump dringt der Iran auf ein Abkommen. „Die wollen unbedingt einen Deal abschließen“, sagt er und lobt zugleich die „sehr guten und produktiven“…

Continue Reading
Sozialdemokraten laut Prognosen stärkste Kraft bei Parlamentswahlen in Dänemark
Posted in Politik

Sozialdemokraten laut Prognosen stärkste Kraft bei Parlamentswahlen in Dänemark

Zwei Nachwahlbefragungen zufolge führt das linke Bündnis von Ministerpräsidentin Mette Frederiksen bei den Parlamentswahlen in Dänemark. Eine dritte Amtszeit ist ihr trotzdem nicht sicher. Quelle:…

Continue Reading
„Zurück zu den Arbeitern, zurück zur Politik für die gesellschaftliche Mitte“
Posted in Politik

„Zurück zu den Arbeitern, zurück zur Politik für die gesellschaftliche Mitte“

Esra Limbacher (SPD) stellt seiner Partei nach der Wahlniederlage in Rheinland-Pfalz ein schlechtes Zeugnis aus. Sie habe den Fokus komplett verloren. „Wir müssen uns wieder…

Continue Reading
„Die Nato, wie wir sie heute kennen, ist tot“
Posted in Politik

„Die Nato, wie wir sie heute kennen, ist tot“

Trotz kurzfristiger Vorteile durch den Iran-Krieg ist Russland zu schwach, um die Ukraine zu besiegen, glaubt Trumps früherer Sondergesandter Kellogg. Für die Zukunft der Nato…

Continue Reading
„Dem Bundespräsidenten kommt es nicht zu, die Haltung der Bundesregierung zu bestimmen“
Posted in Politik

„Dem Bundespräsidenten kommt es nicht zu, die Haltung der Bundesregierung zu bestimmen“

Frank-Walter Steinmeier hat die Angriffe gegen den Iran als „völkerrechtswidrig“ bezeichnet. „Dem Bundespräsidenten kommt es eigentlich nicht zu, die Linie der Bundesregierung zu bestimmen“, so…

Continue Reading
Iran sieht Straße von Hormus als grundsätzlich offen – lässt aber kaum Schiffe durch
Posted in Politik

Iran sieht Straße von Hormus als grundsätzlich offen – lässt aber kaum Schiffe durch

An der Straße von Hormus gibt es weiterhin kaum Verkehr. Und die „New York Times“ berichtet, Mohammed bin Salman sehe eine „historische Gelegenheit“, die Machtverhältnisse…

Continue Reading
Bildungsministerium verbietet AfD-Fraktion Teilnahme an Praktikumstag für Schüler
Posted in Politik

Bildungsministerium verbietet AfD-Fraktion Teilnahme an Praktikumstag für Schüler

Am Zukunftstag können sich Schüler über Berufe informieren. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag hat sich dafür auch angemeldet – wurde aber als Anbieter gestrichen. Warum?…

Continue Reading
„Die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass die Kosten steigen“
Posted in Politik

„Die Verbraucher müssen sich darauf einstellen, dass die Kosten steigen“

Der Engpass in der Straße von Hormus sorgt für Lieferkettenrisse beim Transport von Öl und Gas. Die Folge sind hohe Energiekosten für Industrie und Verbraucher….

Continue Reading
„Warum eigentlich nur für die Jungen? Was machen die Alten?“, sagt Brantner zum Wehrdienst
Posted in Politik

„Warum eigentlich nur für die Jungen? Was machen die Alten?“, sagt Brantner zum Wehrdienst

Grünen-Chefin Brantner schwört ihre Partei auf „Ehrlichkeit“ und „Realismus“ ein. Und will aus der Hinterlassenschaft der Liberalen neue Anhänger gewinnen. In Sachen Wehrdienst will sie…

Continue Reading
Wer kann, bringt sich in Sicherheit – Das Gebiet, das die Legende vom „Volkskrieg“ widerlegt
Posted in Politik

Wer kann, bringt sich in Sicherheit – Das Gebiet, das die Legende vom „Volkskrieg“ widerlegt

Für die meisten Menschen in Russland ist der Ukraine-Krieg noch immer weit weg. Die Grenzregionen spüren ihn inzwischen jeden Tag, vor allem in Belgorod. Der…

Continue Reading
Jetzt beginnt das Tauziehen um die Klarnamenpflicht
Posted in Politik

Jetzt beginnt das Tauziehen um die Klarnamenpflicht

„Grundsätzlich nachvollziehbar“ seien Forderungen nach einer Klarnamenpflicht im Internet. So positioniert sich das Innenministerium von CSU-Mann Dobrindt. Doch breiter Widerstand formiert sich – auch wegen…

Continue Reading
Union reagiert mit Unverständnis auf Steinmeiers Kritik am Iran-Krieg
Posted in Politik

Union reagiert mit Unverständnis auf Steinmeiers Kritik am Iran-Krieg

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Bei Unionspolitikern sorgt das für Kopfschütteln. Quelle:…

Continue Reading
Mutmaßliche Vergewaltigung in Jugendclub – CDU fordert Abwahl von Linken-Stadträtin
Posted in Politik

Mutmaßliche Vergewaltigung in Jugendclub – CDU fordert Abwahl von Linken-Stadträtin

In einem Berliner Jugendzentrum soll ein Mädchen von Teenagern vergewaltigt worden sein. Zuständige Behörden reagierten erst Wochen nach Bekanntwerden der Vorwürfe. Die CDU verlangt nun…

Continue Reading
„Die Regierung soll als Osterpaket ein 9-Euro-Ticket hinlegen“
Posted in Politik

„Die Regierung soll als Osterpaket ein 9-Euro-Ticket hinlegen“

Michael Kellner (Grüne) fordert angesichts steigender Energiepreise eine Stromsteuersenkung und ein neues 9-Euro-Ticket. Zudem plädiert er für den Ausbau erneuerbarer Energien und gezielte Förderung europäischer…

Continue Reading
Im Fahrstuhl lästert Außenminister Wadephul über US-Präsident Trump
Posted in Politik

Im Fahrstuhl lästert Außenminister Wadephul über US-Präsident Trump

Eine neue ZDF-Dokumentation gibt Einblicke in den Alltag der deutschen Diplomaten. Die Filmaufnahmen zeigen Außenminister Wadephul in New York, wo er mit spöttischen Bemerkungen über…

Continue Reading
4,63 Millionen Euro für die Verwaltung einer Energiekostenhilfe, die kaum einer will
Posted in Politik

4,63 Millionen Euro für die Verwaltung einer Energiekostenhilfe, die kaum einer will

Sparpotenzial in Milliardenhöhe: Der Rechnungshof spürt horrende Verschwendung in der bayerischen Verwaltung auf. Auffällig ist, dass Söders Regierung neue staatliche Unterstützungsleistungen ins Leben ruft, die…

Continue Reading
„Mit Trump an der Macht ist Europa unsere einzige Sicherheit“
Posted in Politik

„Mit Trump an der Macht ist Europa unsere einzige Sicherheit“

Als Muslim und Linker in der Labour-Partei wird Londons Bürgermeister Sadiq Khan oft zur Zielscheibe der britischen Rechten – und von Donald Trump. Aber Khan…

Continue Reading
„Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig“, sagt Frank-Walter Steinmeier
Posted in Politik

„Dieser Krieg ist völkerrechtswidrig“, sagt Frank-Walter Steinmeier

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier bezeichnet den Iran-Krieg der USA und Israels als völkerrechtswidrig. Er fordert eine klare Benennung von Völkerrechtsbruch in der deutschen Außenpolitik. Quelle: DIE…

Continue Reading
„Wir müssen jetzt liefern“
Posted in Politik

„Wir müssen jetzt liefern“

CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek fordert rasche Reformen und lehnt Steuererhöhungen ab. Er betont die Bedeutung von Wirtschaft, Arbeitsplätzen und Entbürokratisierung. „Ich glaube, das Zeitfenster ist jetzt…

Continue Reading
Iran-Krieg „ist völkerrechtswidrig – daran gibt es wenig Zweifel“, sagt Steinmeier
Posted in Politik

Iran-Krieg „ist völkerrechtswidrig – daran gibt es wenig Zweifel“, sagt Steinmeier

Frank-Walter Steinmeier wählt drastische Worte: Der Krieg gegen den Iran sei vermeidbar gewesen, die Angriffe nun völkerrechtswidrig. Der Bundespräsident ruft zu mehr Distanz zur Trump-Regierung…

Continue Reading
Wadephul besorgt über Verhältnis zu den USA  – „Bin über vieles befremdet, teils irritiert“
Posted in Politik

Wadephul besorgt über Verhältnis zu den USA – „Bin über vieles befremdet, teils irritiert“

Außenminister Johann Wadephul warnt vor einer angespannten Sicherheitslage wie seit Jahrzehnten nicht. Kriege an Europas Grenzen und ein schwieriges Verhältnis zu den USA setzten die…

Continue Reading
„Eine Splittergruppe. Man redet hier von Anarcho-Primitivisten“
Posted in Politik

„Eine Splittergruppe. Man redet hier von Anarcho-Primitivisten“

An 17 Orten in Berlin, Brandenburg, Hamburg und Nordrhein-Westfalen hat die Polizei Wohnungen und andere Räume durchsucht. Grund ist der mutmaßlich linksextreme Anschlag auf das…

Continue Reading
Polizei geht nach Anschlag auf Stromversorgung gegen linksextreme Sabotagezelle vor
Posted in Politik

Polizei geht nach Anschlag auf Stromversorgung gegen linksextreme Sabotagezelle vor

Hunderte Polizisten haben bundesweit eine anarchistische Gruppe ins Visier genommen. Zentrum des Einsatzes ist Berlin. Die Ermittler machen die Gruppe für einen Anschlag auf die…

Continue Reading
Bundespräsident Steinmeier kritisiert Iran-Krieg der USA als „völkerrechtswidrig“
Posted in Politik

Bundespräsident Steinmeier kritisiert Iran-Krieg der USA als „völkerrechtswidrig“

Bei einer Festrede zum 75. Jahrestag der Wiedergründung des Auswärtigen Amts spricht Bundespräsident Steinmeier über die Beziehung zu den USA – und kritisiert die US-Regierung…

Continue Reading
„Diese Panzersperren sollen russischen Vormarsch stoppen“
Posted in Politik

„Diese Panzersperren sollen russischen Vormarsch stoppen“

Der Ukraine-Krieg geht unerbittlich weiter. Täglich Luftalarme, Drohnen, Raketenterror, Hyperschallraketen – all das ist bitterer Alltag im Abwehrkampf gegen den russischen Aggressor. Christoph Wanner berichtet…

Continue Reading
„Der Staat hat die Taschen voll, die Bürger haben die Taschen leer“
Posted in Politik

„Der Staat hat die Taschen voll, die Bürger haben die Taschen leer“

Ökonom Daniel Stelter fordert umfassende Reformen bei Steuern und Sozialstaat. Subventionen und Sozialausgaben könnten deutlich gekürzt werden, um Bürger und Unternehmen zu entlasten. Quelle: DIE…

Continue Reading
Ricarda Lang fordert Statement von Bundeskanzler Merz zum Fall Fernandes
Posted in Politik

Ricarda Lang fordert Statement von Bundeskanzler Merz zum Fall Fernandes

Ex-Grünen-Chefin Ricarda Lang wünscht sich von Bundeskanzler Friedrich Merz im Fall Collien Fernandes eine Stellungnahme. Zugleich wirft sie dem Staat Versäumnisse beim Schutz von Frauen…

Continue Reading
„Überleben wäre für das Regime ein Sieg“
Posted in Politik

„Überleben wäre für das Regime ein Sieg“

Andreas Reinicke, Direktor des Deutschen Orientinstitutes, analysiert die Lage im Iran-Krieg. Er sieht Kontakte zwischen den USA und Iran als möglich, aber kurzfristige Lösungen als…

Continue Reading
„Es ist der helle Wahnsinn“ – Münchens neuer Oberbürgermeister feiert historischen Grünen-Triumph
Posted in Politik

„Es ist der helle Wahnsinn“ – Münchens neuer Oberbürgermeister feiert historischen Grünen-Triumph

Der bisherige Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) hat seine Niederlage bei der Stichwahl gegen den Grünen-Kandidaten Dominik Krause eingestanden. „Ich habe es verbockt“, sagte er…

Continue Reading
Der Klingbeil-Plan für den eigenen Machterhalt
Posted in Politik

Der Klingbeil-Plan für den eigenen Machterhalt

Lars Klingbeil und Bärbel Bas kämpfen nach dem Wahldesaster um ihre Vorsitzenden-Jobs. Quelle: DIE WELT

Continue Reading
Wie die Maga-Bewegung Donald Trump in eine erneute Kehrtwende zwingt
Posted in Politik

Wie die Maga-Bewegung Donald Trump in eine erneute Kehrtwende zwingt

Nach seinem Ultimatum an Teheran hat der US-Präsident Donald Trump eine weitere Kehrtwende vollzogen. Angeblich gibt es Verhandlungen mit iranischen Vertretern. Die Gründe für Trumps…

Continue Reading
„Er ist eine heiße Option“ – USA prüfen Irans Parlamentspräsident Ghalibaf als Verhandlungspartner
Posted in Politik

„Er ist eine heiße Option“ – USA prüfen Irans Parlamentspräsident Ghalibaf als Verhandlungspartner

Nach militärischer Eskalation prüft die US-Regierung politische Optionen im Iran. Parlamentspräsident Ghalibaf gilt als möglicher Ansprechpartner – begleitet von Skepsis im eigenen Lager. Quelle: DIE…

Continue Reading
„Unter allen Umständen verteidigen“ – Netanjahu kündigt weitere Angriffe im Iran und Libanon an
Posted in Politik

„Unter allen Umständen verteidigen“ – Netanjahu kündigt weitere Angriffe im Iran und Libanon an

Während Washington über Verhandlungen spricht, setzt Israel seine Angriffe fort. Premier Netanjahu kündigt weitere Militärschläge im Iran und im Libanon an – ohne Kompromisssignale. Zugleich…

Continue Reading