Newsblog zum Ukraine-Krieg: Drohnenangriff in der Nähe von Polens Grenze
In der Grenzregion zur Ukraine kam es erneut zu Drohnenalarm. Infolgedessen stiegen Kampfjets auf. Polens Regierungschef Donald Tusk sprach von einer massiven Explosion. Quelle: SZ.de
Moskau-Reise: Wie Peter Gauweiler Außenpolitik in Russland macht – gegen CSU-Positionen
Der frühere CSU-Vize betont in Moskau die bayerisch-russischen Beziehungen und stellt die Sanktionen infrage – unter Verweis auf Strauß, Stoiber und Söder. Inszeniert sich da…
Spritpreise: Der Staat ist keine Zapfsäule
Was Deutschland sich nicht mehr leisten kann, wird unverdrossen fortgesetzt: immer mehr Ansprüche statt Verzicht. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Urteil des Bundesgerichtshofs: Orange gehört Obi nicht allein
Die Baumarktkette Obi kann laut einem BGH-Urteil keinen Markenschutz für die Farbe Orange beanspruchen. Verbraucher sehen die Farbe nicht als Hinweis auf ein bestimmtes Unternehmen,…
Warum die SPD jetzt auf Manuela Schwesig hofft
Die SPD hofft bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern auf die Zugkraft von Ministerpräsidentin Schwesig. Ein Erfolg könnte die Partei etwas stabilisieren, doch die Stimmung bleibt…
SPD-Generalsekretär gesteht Fehler bei Zweitwohnungssteuer
Tim Klüssendorf hat Post vom Finanzamt bekommen. Das Amt stellte Unregelmäßigkeiten bei der Zweitwohnungsbesteuerung fest. „Das ist eindeutig mein Versäumnis“, gibt der SPD-Politiker zu. Quelle:…
Mutmaßlicher IS-Anhänger in Brandenburg wegen Anschlagsplans festgenommen
Quelle: DIE WELT
Plan der EU-Kommission: Drei Altersstufen für Soziale Medien
Unter 13, bis 15 und bis 18 – in diesen Schritten soll die Nutzung Sozialer Medien durch Minderjährige geregelt werden: Das schlägt die EU-Kommission mit…
Folgenschwere Luftangriffe: UN-Bericht wirft USA Kriegsverbrechen in Iran vor
Nach Angaben von UN-Berichterstattern könnten zwei US-Angriffe in Iran als Kriegsverbrechen gewertet werden. Darunter ist eine Attacke auf eine Mädchenschule zu Beginn des Jahres. Aber…
Zinserhöhung der US-Notenbank – ein Signal an Donald Trump?
US-Präsident Trump möchte niedrigere Zinsen. Doch die Notenbank Federal Reserve hat den Leitzins erhöht. Was sagt die Entscheidung über die Unabhängigkeit von Fed-Chef Warsh? Von…
Transatlantische Beziehungen: Kanadas Premier sucht in Europa Hilfe gegen Trump
In einer Rede vor dem Europaparlament wirbt Mark Carney für eine neue Allianz zwischen seinem Land und der EU. Selbst das Angebot, „assoziiertes Mitglied“ zu…
Frances Haugen: „Verbote sozialer Medien sind tragisch, aber notwendig“
Frances Haugen wurde als Facebook-Whistleblowerin bekannt, jetzt kommt ihre Geschichte in die Kinos. Sie spricht über Trumps „beängstigende“ KI-Politik und Mängel an Metas milliardenschwerem Vergleich…
„Kids Act“ der EU: Eigene Social-Media-Konten erst mit 15 Jahren
Die Europäische Kommission will den Zugang Minderjähriger zu sozialen Medien stark regulieren. Der Entwurf sieht statt einer starren Altersgrenze ein schrittweises Heranführen vor. Quelle: FAZ.NET…
soziale mEDIEN: Ein Verbot allein ist keine Lösung
Die Europäische Kommission will Kinder und Jugendliche besser vor den Gefahren von Tiktok, Instagram und Co. schützen. Ohne die Eltern in die Pflicht zu nehmen,…
Nach OpenAI-Warnung: Forderungen nach Regulierung und „guter“ KI
Angesichts immer neuer Zwischenfälle mit Künstlicher Intelligenz wollen mehrere große Firmen die Entwicklung verlangsamen. Es werden aber auch Rufe nach mehr Regulierung laut – und…
Kongressabstimmung: Sanktionen gegen Moskau oder Zölle gegen Freunde?
Der Kongress hat einen neuen Gesetzentwurf für schärfere Russland-Sanktionen verabschiedet. Kritiker befürchten, Trump könne damit gegen Verbündete vorgehen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Irankrieg: UN-Ermittler sehen mögliche Kriegsverbrechen der USA
Bericht zu Vorfällen in Iran +++ Libanons Präsident will Sicherheitsabkommen mit Israel +++ USA räumen erstmals Munitionsknappheit ein +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Deutschland-Liveblog: Bayerns Justizminister kündigt überraschend Rückzug an
Georg Eisenreich beendet seine politische Karriere +++ Karlsruhe: WG ist kein Freibrief für Durchsuchungen in allen Zimmern +++ TV-Debatten +++ alle Entwicklungen im Liveblog Quelle: FAZ.NET…
Liveblog Ukrainekrieg: Babiš fordert ein „Airbus“ für Europas Luftverteidigung
Prager Regierungschef will System wie „Patriot“ aus Europa +++ US-Kongress stimmt für verschärfte Russland-Sanktionen +++ Wadephul nennt Beschluss „ein starkes Signal“ +++ alle Neuigkeiten im…
Transatlantische Beziehungen: Europa bietet den Kanadiern einiges – aber nicht das, was sie dringend brauchen
Mark Carney in Straßburg: Kanadas Premier wünscht sich eine Allianz mit den Europäern – auch gegenüber Trumps Amerika. Sie wirken nicht so, als hätten sie die…
AfD-Besuch in der Ukraine: „Man kann nicht erkennen, dass die russische Seite verhandeln will“
Rüdiger Lucassen ist Bundestagsabgeordneter für die AfD und Oberst a. D. Anders als viele in seiner Partei ist er nicht nach Moskau, sondern nach Kiew…
Deutschland: E-Autos boomen, Energiesteuern schwinden
Mit den Spritpreisen steigt auch das Interesse an Elektroautos. Doch Elektromobilität lässt nicht nur schädliche CO2-Emissionen sinken, sondern auch die Steuereinnahmen. Wie reagiert die Politik…
Das Oktoberfest beginnt: Deutschland ist in Feierlaune
Rund 200 Millionen Menschen besuchen jährlich ein Volksfest in Deutschland – und lassen dort immer mehr Milliarden. Wohin das Geld fließt und wer vom Feiertrend…
Spritpreisrekorde: Dieselpreis klettert auf Allzeithoch von durchschnittlich 2,453 Euro
Nach dem starken Anstieg der Spritpreise ist nun auch Diesel so teuer wie nie zuvor. Für Autofahrer bedeutet das spürbare Mehrkosten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Neues Papier: Länder warnen vor „irreversiblen Schäden“ in der Autobranche
Die Autokrise sorgt in Bayern, Baden-Württemberg und Niedersachsen für Alarmstimmung. Parteiübergreifend fordern die Ministerpräsidenten Schutz durch die EU. Auch ein Joint-Venture-Zwang für Chinesen ist im…
Verluste für Versorgungswerk: Der Druck auf eine der größten Pensionskassen wächst
Die Bayerische Versorgungskammer ist eine der größten Pensionskassen in Deutschland. Mit ihren US-Immobilien drohen bis zu 853 Millionen Euro Verlust. Zahlreiche Berufsverbände sorgen sich um…
Serpentone: Europas längstes Wohnhaus
Am Rande von Rom hat man vor Jahren auf einer Länge von einem Kilometer Sozialwohnungen in einem einzigen Gebäude untergebracht. Mit viel Aufwand versuchen die…
Premier Carney: Kanada ist offen für EU-Sondermitgliedschaft
Kein volles EU-Mitglied, aber eine Art Sondermitgliedschaft – das könnte Kanada bekommen. Die EU hat einen solchen Vorschlag gemacht, Premier Carney begrüßt den Vorstoß. Ob…
CDU lobt Bas-Pläne gegen Sozialbetrug – aber fordert Nachbesserungen
Die CDU begrüßt den Aktionsplan von Arbeitsministerin Bärbel Bas gegen Sozialmissbrauch. Sie verlangt dennoch mehr Maßnahmen gegen Betrug durch Leistungsbezieher und gegen kriminelle Banden. Quelle:…
Ihr Job hat sich durch Migration verändert? Erzählen Sie uns von Ihrer Situation
Deutschland hat sich durch Migration verändert, negativ wie positiv. Lehrer, Sanitäter, Sprachtherapeuten berichten, wie sich ihr Beruf verändert hat – vielleicht bemerken auch Sie etwas…
Leute: Traue keiner Whatsapp-Gruppe!
Meghan testet Sicherheitslücken, Bambasé Conté hat einen Lachflash, und Barack Obama trauert um ein vierfüßiges Familienmitglied. Quelle: SZ.de
CDU im Nordosten: „Wenn das so weitergeht, ist die Partei erledigt“
In Mecklenburg-Vorpommern droht der CDU das schlechteste Ergebnis seit Gründung der Bundesrepublik. Im Landesverband macht man dafür nicht nur Friedrich Merz verantwortlich. Quelle: FAZ.NET Dein…
„Ein Konzept, das mit Klimaschutz begründet wurde, fährt gerade so richtig gegen die Wand“
Angesichts von Spritpreisen von über 2,50 Euro streitet die Politik über Gegenmaßnahmen. Kolumnist Christoph Lemmer kritisiert den SPD-Vorschlag einer Übergewinnsteuer als unlogisch und nicht zielführend….
Mehr als 250 Sitze unbesetzt – AfD beklagt „Anfeindungen und berufliche Nachteile“ für Kandidaten
258 Mandate der AfD sind in den Kommunalvertretungen in Niedersachsen unbesetzt. Die AfD macht dafür auch öffentlichen Druck verantwortlich. Quelle: DIE WELT
Was Wähler in Russlands Provinz beschäftigt
Brennende Ölterminals, Drohnenangriffe, Benzinmangel an den Tankstellen: Wird sich die aktuelle Situation in Russland auf die Parlamentswahl ab Freitag auswirken? Eine Reportage aus der Stadt…
Straßburg: Kanada ist offen für Idee einer EU-Sondermitgliedschaft
„Wir begrüßen diesen Vorstoß“, sagte der liberale Politiker in einer Rede vor dem Europäischen Parlament. Quelle: SZ.de
Wie klimafreundlich sind die DAX-Unternehmen?
Wie gut setzen deutsche Unternehmen ihre Klimaziele um? Der Klima-Report einer Frankfurter Beratungsfirma versucht den Fortschritt messbar zu machen. Maßstab ist dabei der Beitrag zur…
Explosionen vor Läden: Anschläge in Frankfurt mit Bezügen zur Organisierten Kriminalität
In der Frankfurter Innenstadt explodieren am Donnerstagmorgen zwei Sprengsätze. Damit wächst die Zahl auf inzwischen fünf Explosionen in einer Woche. Die Spuren führen in die…
