Regierungserklärung Cem Özdemir: „Des Hemd schwitzt net von alloi“
Wirtschaft, Wachstum, Wohlstandssicherung: Cem Özdemir setzt in seiner ersten Regierungserklärung klare Prioritäten für Baden-Württemberg – und löst ungewollt eine Ermahnung aus. Quelle: SZ.de
Zwei Festnahmen wegen Spionageverdacht für China in München
Ein Ehepaar soll für China Kontakte zu Wissenschaftlern aufgebaut haben. Jetzt wurden die beiden festgenommen. Die Behörden warnen seit Jahren vor chinesischer Spionage. Von M….
Was der „Pakt für den Bevölkerungsschutz“ vorsieht
Milliardenschwere Investitionen, eine neue Kommandostruktur und ein verbessertes Warnsystem: Die Bundesregierung will den Bevölkerungsschutz ausbauen. Was genau ist geplant? Und wie kann jeder Einzelne vorsorgen?[mehr]…
Regierungserklärung: Özdemir sieht Investitionen in Klimaschutz als „patriotischen Akt“
Bei seiner ersten Regierungserklärung stellt Cem Özdemir zwei Themen in den Mittelpunkt: Wirtschaft und Bürokratieabbau. An einer konkreten Maßnahme wird schon gearbeitet. Quelle: FAZ.NET Dein…
Pläne für Regimewechsel: Wollte Israel Ahmadineschad zur Macht verhelfen?
Irans früherer Präsident Ahmadineschad soll im Februar aus dem Hausarrest befreit worden sein, um nach einem Regimewechsel den Staat zu führen. Fachleute halten das für…
Landtagspräsident pfeift „Herrn Minister Hagel“ zurück – Plenum bricht in Gelächter aus
Für manche scheint in der Landesregierung von Baden‑Württemberg die neue Rolle noch ungewohnt zu sein: Im Landtag wird Innenminister Manuel Hagel direkt ermahnt, nachdem er…
„Erschreckend ist, dass die AfD nicht mehr nur als Protestpartei gesehen wird“
Die AfD legt in Umfragen weiter zu und erreicht neue Wählergruppen, auch in der Mitte der Gesellschaft. „Der Bundesregierung gelingt es nicht, Menschen davon zu…
Pläne für Regimewechsel: Wollte Israel einem Holocaust-Leugner in Iran zur Macht verhelfen?
Irans früherer Präsident Ahmadineschad soll im Februar aus dem Hausarrest befreit worden sein, um nach einem Regimewechsel den Staat zu führen. Fachleute halten das für…
Gesetzentwurf: Kabinett beschließt Reform des Führerscheins
Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf zur Führerscheinreform auf den Weg gebracht. Ziel ist es, die Kosten durch Digitalisierung und Bürokratierückbau zu senken. Die neuen Regeln…
Bundespolitik: Kabinett bringt Führerschein-Reform auf den Weg
Der klassische Führerschein fürs Auto kann mehr als 3000 Euro kosten. Das finden viele zu teuer – auch die Bundesregierung, die hierzu einen Gesetzentwurf auf…
Angriff in Stuttgart: Nach Stichattacke – Verdacht auf rechtsextreme Tat
Der Staatsschutz ermittelt: Die lebensgefährliche Attacke auf einen Mann in Stuttgart könnte aus rechtsextreme Motiven begangen worden sein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Mutmaßliche chinesische Spione in München festgenommen
Ein Ehepaar soll für China an deutschen Hochschulen spioniert haben. Laut Bundesanwaltschaft haben die zwei festgenommenen Personen versucht, an wissenschaftliche Informationen zu Militärtechnologie zu gelangen.[mehr]…
Leute: Heißer denn je
Heidi Klum spricht über ihre Wechseljahre. Narendra Modi schenkt Georgia Meloni Toffees. Und Kylie Minogue enthüllt, dass sie 2021 eine zweite Brustkrebsdiagnose erhalten hat. Quelle:…
„Die Sendung war mein Leben“ – Stefan Mross erhebt nach TV-Aus schwere Vorwürfe gegen ARD
Im September sendet die ARD die letzte Ausgabe von „Immer wieder sonntags“. Nun äußert sich Moderator Stefan Mross erstmals zum Aus der Show. Besonders die…
„Das muss ich nicht kommentieren. Er ist kein Parlamentarier mehr“ – Klöckner rechnet mit Habeck ab
Robert Habeck warf Julia Klöckner einst „Dämlichkeit“ und Spaltung vor. Jetzt schlägt die Bundestagspräsidentin bei „Maischberger“ zurück – und setzt eine Spitze dagegen. Zugleich warnt…
„Das waren gespenstische Szenen“ – im Ebola-Konvoi durch Berlin
Mit einem Spezialflugzeug für hochinfektiöse Patienten wurde der mit dem Ebola-Virus infizierte US-Arzt aus Uganda nach Deutschland geflogen. Vom Flughafen BER ging es weiter im…
Zivilschutz: Ein solarbetriebenes Radio und ein Feuerzeug sollte jeder haben
Das Kabinett hat Eckpunkte des Innenministers für besseren Bevölkerungsschutz beschlossen. Worum geht es? Und was sollte man für den Katastrophenfall im Haus haben? Quelle: FAZ.NET…
Tankstellen: Respekt vor Preisen – was von den Tankgesetzen zu halten ist
Was die Bundesregierung zur Bekämpfung der hohen Benzinpreise gemacht hat, scheint sich nicht richtig zu bewähren. Dies gilt für die Zwölf-Uhr-Regel wie für den Tankrabatt….
Chaos durch Tankregel: „Das ganze Gesetz ist eine einzige Panne“
Nur mittags um 12 Uhr dürfen Tankstellen ihre Preise anheben. Viele halten sich offenbar nicht daran. Richtige Kontrollen und Sanktionen für Verstöße gibt es auch…
US-Bank startet Chase: J.P. Morgan heizt den Kampf um deutsche Sparer an
Die größte US-Bank startet mit der Wucht eines großen Werbe- und IT-Budgets und einem Lockvogelzins. Im F.A.Z.-Gespräch gibt der Deutschlandchef zu: Den hohen Zins gibt…
Wissenschaftsspionage für China? Zwei Verdächtige gefasst
Die Bundesanwaltschaft hat in München zwei mutmaßliche chinesische Spione festnehmen lassen. Das Ehepaar mit deutscher Staatsangehörigkeit soll für einen chinesischen Geheimdienst Kontakt zu Wissenschaftlern an…
„Müssen jetzt alles auf Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum trimmen“
CDU-Politiker Mathias Middelberg fordert bei WELT TV angesichts der Haushaltslücken konsequente Ausgabenkürzungen und betont, dass Wachstum und Wettbewerbsfähigkeit Vorrang haben. Quelle: DIE WELT
Ebola: Polizei-Eskorte bringt infizierten US-Bürger in Berliner Charité
Die Zahl der Erkrankten nach dem Ebola-Ausbruch im Kongo steigt. Ein dort mit dem Virus infizierter US-amerikanischer Arzt wird nun in einer Spezialstation in Berlin…
CSU ohne Populismus: Wie konservative Politik erfolgreich sein kann
Die Kommunalwahlen in Bayern haben gezeigt: Das Vertrauen der Bürger lässt sich nicht allein durch Politainment wiedergewinnen. Es braucht weniger Inszenierung und mehr Substanz. Quelle:…
US-Senatoren stimmen für mehr Mitsprache im Iran-Krieg
Im US-Senat hatten die Demokraten erstmals mit einer Resolution zum Iran-Krieg Erfolg – vier Republikaner stimmten mit ihnen. Die Chancen, Trump damit zu kontrollieren, sind…
Zollabkommen mit den USA: Das ist ein schlechter Deal. Aber immerhin ein erträglicher
Ja, die Übereinkunft kommt einer Demütigung der Europäer durch Donald Trump gleich. Aber dank dem Europaparlament gelten nun drei wichtige Grundsätze. Quelle: SZ.de
Hauseinsturz in Görlitz: Suche nach Vermissten wieder angelaufen
Nach dem Einsturz eines Wohnhauses in Görlitz ist die Suche nach den drei verbliebenen Vermissten erneut angelaufen. Zuvor war es den Einsatzkräften gelungen, die Gasleitung…
Xi und Putin betonen chinesisch-russische Freundschaft
Kurz nach US-Präsident Trump ist Russlands Staatschef Putin zu Gast in Peking. Zum Auftakt gab es viele warme Worte. Ein zentrales Thema des Besuchs sind…
Arbeit in der Notaufnahme: Die Lückenbüßer
Die Ärzte und Pfleger einer Notaufnahme in Trier federn die Folgen von Krankenhaussterben und Ärztemangel ab – und geraten dabei immer häufiger an ihre Grenzen….
Ukrainekrieg: Wenn ein Roboter russische Soldaten gefangen nimmt
Die Ukraine setzt zunehmend auf unbemannte Fahrzeuge. Mit ihnen kann man in der Todeszone operieren, ohne Soldatenleben zu riskieren. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Liveblog Ukrainekrieg: Luftalarm in Litauen: Staatsspitze in Schutzräume gebracht
Auslöser war eine Drohne aus Richtung Belarus +++ Putin und Xi betonen bei Treffen enge Beziehungen +++ alle Neuigkeiten im Liveblog Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Nato-Kampfjets wegen Luftalarm in Litauen aktiviert – Staatsspitze in Sicherheit gebracht
In Vilnius wurde Luftalarm ausgelöst, nachdem eine Drohne aus Richtung Belarus gesichtet wurde. NATO-Kampfjets wurden alarmiert, der Flughafen kurzzeitig gesperrt. Quelle: DIE WELT
Rot-Grün in Hamburg will neues Heizungsgesetz der Bundesregierung umgehen
Hamburgs Rot‑Grün stellt sich gegen den Heizungskurs des Bundes: Die Koalition fordert ein Länder‑Sonderrecht und drängt darauf, eigene Vorgaben zu sichern. Am Mittwoch soll die…
Krieg in Nahost: US-Senat bringt Resolution gegen Trumps Iran-Krieg voran
Die Demokraten wollen Trumps Befugnisse über die Streitkräfte im Iran-Krieg einschränken. Die Republikaner sehen das anders – doch ihre Geschlossenheit bröckelt. Quelle: SZ.de
Marktbericht: Zwischen Hoffnung und Eskalationsangst
Am Aktienmarkt bleibt die Geopolitik der entscheidende Taktgeber. Aussagen von US-Präsident Donald Trump zum Iran-Konflikt verunsichern die Anleger. Zugleich beunruhigen die steigenden Anleiherenditen.[mehr] Zur Quelle…
Neues Selbstbewusstsein und alte Korruptionsprobleme
Vor sieben Jahren trat Selenskyj mit dem Wahlversprechen an, Krieg und Korruption zu beenden. Zwar konnte er beides nicht erfüllen, trotzdem ist sein Rückhalt in…
Warum Samsung ein historischer Generalstreik
Im Tarifstreit bei Samsung Electronics steht ein historischer Generalstreik bevor. Wenn 48.000 Beschäftigte die Arbeit niederlegen, könnte das sogar Auswirkungen auf die Weltwirtschaft haben.[mehr] Zur…
Vergleich mit US-Behörde: Trumps Steuern bleiben für immer ungeprüft
Frühere Steuererklärungen des US-Präsidenten dürfen behördlich nie wieder geprüft werden. Das geht aus einem Vergleich zwischen Trump und der US-Steuerbehörde hervor. Der Prüfverzicht gilt auch…
