Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen
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Ministerpräsident Günther will Zuckersteuer über Bundesrat durchsetzen

Nach dem Scheitern auf dem CDU-Parteitag will Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther nun eine Zuckersteuer über den Bundesrat durchsetzen. Die Bundesregierung lehnt eine Abgabe bisher ab.[mehr] Zur…

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Polen nimmt mutmaßlichen Spion von Belarus fest
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Polen nimmt mutmaßlichen Spion von Belarus fest

Er soll Einrichtungen ausgespäht haben, die für die Verteidigung Polens und der NATO wichtig sind: In Polen ist ein mutmaßlicher Agent aus Belarus gefasst worden….

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Die „Ostdeutsche Allgemeine“: Jetzt kommt die Revanche für 1989
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Die „Ostdeutsche Allgemeine“: Jetzt kommt die Revanche für 1989

In Hamburg feiert eine Zeitung Geburtstag, in Dresden kommt eine neue heraus. Holger Friedrichs „Ostdeutsche Allgemeine“ kultiviert einen Gestus des Widerstands und verspricht Rache für…

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Militäroperation: Einer der „blutigsten und rücksichtslosesten Drogenbosse“ ist tot
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Militäroperation: Einer der „blutigsten und rücksichtslosesten Drogenbosse“ ist tot

Kartellanführer „El Mencho“ ist tot. Nach einer Militäroperation kommt es zu Unruhen in Mexiko. Washington begrüßt die Aktion. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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ifo-Geschäftsklima-Index steigt: “Erste Signale einer Belebung”
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ifo-Geschäftsklima-Index steigt: “Erste Signale einer Belebung”

Die Stimmung in den Unternehmen hat sich im Februar verbessert. Vor allem in den Branchen Industrie, Dienstleistungen und Bau sehen sie Lichtblicke. Experten sprechen von…

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Linksextremisten blockieren Autobahn in Berlin
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Linksextremisten blockieren Autobahn in Berlin

Linksextreme Aktivisten der „Neuen Generation“ haben die Autobahn 100 in Berlin blockiert. Die Polizei nahm mehrere Personen fest. Quelle: DIE WELT Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Vater erschießt Ehefrau, seine zwei Kinder und sich selbst
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Vater erschießt Ehefrau, seine zwei Kinder und sich selbst

Ein Vermieter kann seine Mieter im oberfränkischen Strullendorf nicht erreichen. Er kontaktiert die Polizei. Beamte fahren zu der Wohnung und öffnen die Tür gewaltsam. Dort…

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„Das Schlimmste kommt erst noch“ – Bürgermeister stoppt gesamten Verkehr in New York
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„Das Schlimmste kommt erst noch“ – Bürgermeister stoppt gesamten Verkehr in New York

Ein heftiger Schneesturm hat die US-Ostküste erreicht und die Metropole New York zum Stillstand gebracht. Der neue New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani erließ einen vorübergehenden…

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US-Zölle: Maschinenbau-Exporte 2025 gesunken - Branchenverband warnt
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US-Zölle: Maschinenbau-Exporte 2025 gesunken – Branchenverband warnt

Die Zollpolitik von US-Präsident Trump und ein schwaches China-Geschäft haben die Ausfuhrbilanz der deutschen Maschinenbauer spürbar getrübt. Unternehmen der Branche exportierten im vergangenen Jahr weniger.[mehr]…

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Die EU-Außenminister beraten erneut über den Ukraine-Krieg
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Die EU-Außenminister beraten erneut über den Ukraine-Krieg

Die Außenminister der EU kommen in Brüssel erneut zu Beratungen über den Ukraine-Krieg zusammen. Zur Debatte steht ein neues Sanktionspaket. Das könnte aber an Ungarn…

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Trumps Hochrisiko-Manöver und der Schatten eines großen Kriegs
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Trumps Hochrisiko-Manöver und der Schatten eines großen Kriegs

Mit dem Verlegen der Flugzeugträger und dem Setzen einer Frist hat Trump sich in der Iran-Frage in die Ecke manövriert. Entweder er erzielt ein historisches…

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Brasiliens Sojaindustrie gib Startschuss für Entwaldung
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Brasiliens Sojaindustrie gib Startschuss für Entwaldung

Fast 20 Jahre lang garantierten die größten Produzenten, dass Sojaprodukte nicht von gerodeten Flächen im Regenwald stammten. Doch jetzt droht mehr Abholzung im Amazonas. Denn…

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Wahlkampf in Frankfurt: „Du mit deinem Kopftuch willst uns hier Politik erklären?“
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Wahlkampf in Frankfurt: „Du mit deinem Kopftuch willst uns hier Politik erklären?“

Maria Achrait kandidiert in Frankfurt für die Sozialdemokraten zum ersten Mal für ein politisches Amt. Dabei wird sie angefeindet, weil sie Kopftuch trägt. Warum sie…

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Marktbericht: Anleger fürchten neuen Zoll-Streit
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Marktbericht: Anleger fürchten neuen Zoll-Streit

Die Aussicht auf eine Fortsetzung des Zoll-Streits mit den USA macht die Investoren nervös. Der DAX fällt zum Wochenstart wieder zurück, der Weg zum Rekordhoch…

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Wie Deutschland bei wichtigen Rohstoffen unabhängiger werden kann
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Wie Deutschland bei wichtigen Rohstoffen unabhängiger werden kann

Der deutschen Industrie fehlen immer häufiger wichtige Rohstoffe. Die Wirtschaft ist abhängig von einem Lieferanten: China. Doch es gibt Auswege. Von M. Schuster, J. Thürmer…

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Mexiko: Welle der Gewalt nach Tod von Drogenboss “El Mencho”
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Mexiko: Welle der Gewalt nach Tod von Drogenboss “El Mencho”

Brennende Fahrzeuge, blockierte Straßen, gestrichene Flüge: Nach einem Militäreinsatz gegen den Kartellchef geraten mehrere Bundesstaaten in Mexiko ins Chaos. Das Ausland reagiert mit Sicherheitswarnungen. Zur…

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Mexikos mächtiger Drogenboss “El Mencho” getötet – News kompakt: Das Wichtigste kurz gefasst
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Mexikos mächtiger Drogenboss “El Mencho” getötet – News kompakt: Das Wichtigste kurz gefasst

Nach der Tötung des berüchtigten Drogenbosses eskaliert die Gewalt auf Mexikos Straßen. Wegen eines massiven Schneesturms gilt in New York ein komplettes Fahrverbot. Das Wichtigste…

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Fußball-Bundesliga: FC Bayern distanziert glücklichen BVB
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Fußball-Bundesliga: FC Bayern distanziert glücklichen BVB

Trotz Leichtsinnigkeit zum Schluss gewinnt Bayern München und setzt sich von Borussia Dortmund ab. In Wolfsburg und Bremen wird es im Abstiegskampf immer finsterer. Der…

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“Biblisches Recht”: US-Botschafter erzürnt arabische Welt
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“Biblisches Recht”: US-Botschafter erzürnt arabische Welt

Was definiert die Grenzen eines Staates? Die Geografie, die Geschichte, internationale Verträge? In Sachen Israel nennt US-Botschafter Mike Huckabee die Bibel. Scharfe Kritik folgte prompt….

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Tod eines Ultrarechten: Paris bestellt US-Botschafter ein
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Tod eines Ultrarechten: Paris bestellt US-Botschafter ein

Ein “Kommentar” zum Tod des rechtsextremen Aktivisten Quentin Deranque belastet das Verhältnis zwischen Frankreich und den Vereinigten Staaten. Das Außenministerium in Paris setzt ein diplomatisches…

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Vereidigung von Rob Jetten: Neue Töne aus den Niederlanden
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Vereidigung von Rob Jetten: Neue Töne aus den Niederlanden

2023 wurde die Wahl noch von dem Rechtspopulisten Wilders gewonnen. Mit dem Chef der neuen niederländischen Regierung, Rob Jetten, dürfte ab heute ein proeuropäischer Ton…

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Wahlkampf in Frankfurt: „Du mit deinem Kopftuch willst uns hier Politik erklären?“
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Wahlkampf in Frankfurt: Wie eine SPD-Kandidatin mit Hass und Rassismus umgeht

Maria Achrait kandidiert in Frankfurt für die Sozialdemokraten zum ersten Mal für ein politisches Amt. Dabei wird sie angefeindet, weil sie Kopftuch trägt. Warum sie…

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So will die Arbeitsagentur „systematischen Leistungsmissbrauch“ staatlicher Leistungen bekämpfen
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So will die Arbeitsagentur „systematischen Leistungsmissbrauch“ staatlicher Leistungen bekämpfen

Die Bundesagentur für Arbeit sagt dem „systematisch, organisierten Leistungsmissbrauch“ den Kampf an. Einem Bericht zufolge sollen vertiefte Datenanalysen Tatmuster, die auch im „internationalen Kontext“ hilfreich…

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Trumps weitere Optionen – und Europas entscheidendes Druckmittel
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Trumps weitere Optionen – und Europas entscheidendes Druckmittel

Keine 24 Stunden, nachdem Trump am Freitag wütend im Weißen Haus vor die Presse trat und einen globalen Basiszoll von zehn Prozent ankündigte, legte er…

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USA: Iran: Verhandlungen mit den USA am Donnerstag
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USA: Iran: Verhandlungen mit den USA am Donnerstag

In Genf wollen die USA und Iran weiter über das iranische Atomprogramm sprechen. Finden beide Seiten keinen Kompromiss, droht eine militärische Eskalation. Quelle: SZ.de

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Vorsitz der Bischofskonferenz: Wer wird Bätzings Nachfolger?
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Vorsitz der Bischofskonferenz: Wer wird Bätzings Nachfolger?

Die deutschen Bischöfe wählen einen neuen Vorsitzenden. Einen Favoriten gibt es nicht. Italienisch-Kenntnisse könnten helfen. Sicher ist nur, wer es nicht wird. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Kommunalwahlen in Bayern: Warum sich Münchens Oberbürgermeister im Wahlkampf so rar macht
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Kommunalwahlen in Bayern: Warum sich Münchens Oberbürgermeister im Wahlkampf so rar macht

Dieter Reiter will das Münchner Rathaus für die SPD verteidigen. Im Wahlkampf setzt er auf eine Angela-Merkel-Strategie: asymmetrische Demobilisierung. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]

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Kassenärzte wollen freiwillige Leistungen der Krankenkassen streichen
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Kassenärzte wollen freiwillige Leistungen der Krankenkassen streichen

Kassenärzte-Chef Gassen will freiwillige Leistungen der gesetzlichen Krankenkassen kürzen. Durch die Streichung von Zahnreinigungen oder Homöopathie aus dem Leistungskatalog könnte eine Milliarde Euro eingespart werden.[mehr]…

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Wie Deepfakes und Bots zur Gefahr im Wahlkampf werden können
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Wie Deepfakes und Bots zur Gefahr im Wahlkampf werden können

Ob Video oder Foto, das Internet ist voll von Fakes, die täuschend echt wirken. Für die Demokratie kann das verheerend sein. Kurz vor der Landtagswahl…

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US-Regierung: Demonstrative Zuversicht trotz Zoll-Chaos
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US-Regierung: Demonstrative Zuversicht trotz Zoll-Chaos

US-Finanzminister Bessent setzt weiter auf die aggressive Zollpolitik. Trotz des Supreme-Court-Urteils sollen ab morgen die neuen 15-Prozent-Zölle erhoben werden. Eine Abstimmung im Kongress scheut die…

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Starlink abgeschaltet – Chaos bei russischen Soldaten
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Starlink abgeschaltet – Chaos bei russischen Soldaten

Militärexperte Ralf Thiele analysiert die aktuellen Entwicklungen im Ukraine-Krieg: Neue Angriffe auf die Infrastruktur, technischer Vorteil der Ukrainer durch die Starlink-Abschaltung und der Einsatz des…

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Tausende demonstrieren gegen Höcke-Auftritt – „Will den Mann nicht im Rathaus“, so der Bürgermeister
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Tausende demonstrieren gegen Höcke-Auftritt – „Will den Mann nicht im Rathaus“, so der Bürgermeister

Trotz schlechten Wetters protestierten in Dortmund Tausende gegen einen Auftritt des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke im Rathaus. Laut Polizei kamen deutlich mehr Demonstranten als erwartet….

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Selbständige im Ruhestand: „Ich habe 120.000 Euro gespart, aber reicht das für die Rente?“
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Selbständige im Ruhestand: „Ich habe 120.000 Euro gespart, aber reicht das für die Rente?“

Ein 65 Jahre alter Mann war einen Teil seines Berufslebens selbständig und hat in dieser Zeit nicht in die gesetzliche Altersvorsorge eingezahlt. Nun sucht er…

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Größe und Preis maßgeblich: Diese ETF stehen in den Profi-Depots ganz oben
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Größe und Preis maßgeblich: Diese ETF stehen in den Profi-Depots ganz oben

Unabhängige Vermögensverwalter kaufen für ihre Kunden immer mehr ETF und schauen dabei ziemlich genau auf die Kosten. Die beliebtesten Produkte im Überblick. Quelle: FAZ.NET Dein…

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Militäroperation: Einer der „blutigsten und rücksichtslosesten Drogenbosse“ ist tot
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Militäroperation gegen DrogenBoSS: „El Mencho“ getötet: „Die Guten sind stärker als die Bösen“

Kartellanführer „El Mencho“ ist tot. Nach der Militäroperation kommt es vielerorts im Land zu Unruhen. Washington begrüßt die Aktion. Mexikos Präsidentin Sheinbaum ruft dazu auf,…

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F.A.Z. exklusiv: EU will Chinas Griff nach den Häfen stoppen
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F.A.Z. exklusiv: EU will Chinas Griff nach den Häfen stoppen

Mit martialischen Worten warnt Brüssel vor zu großem Einfluss Chinas. Im Notfall sollen die EU-Staaten die Kontrolle über die Häfen übernehmen, zeigt der Entwurf einer…

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Kolumne „Richtig essen“: So sieht ein optimales Frühstück aus
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Kolumne „Richtig essen“: So sieht ein optimales Frühstück aus

Haferflocken oder Brot, Tee oder Kaffee: Welche Lebensmittel eignen sich am besten für den Start in den Tag? Und wovon sollte man die Finger lassen?…

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Migrationspolitik: Dobrindts Irrweg beim Asyl
Posted in Politik

Migrationspolitik: Dobrindts Irrweg beim Asyl

Die neue Botschaft des Bundesinnenministers lautet, dass jeder drei Monate nach der Ankunft in Deutschland arbeiten kann. Einen größeren Pull-Faktor kann man sich kaum ausdenken….

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