Migrantische Wähler: „Ich geh’ nicht wählen, es bringt ja eh nichts“
Menschen mit Migrationshintergrund nehmen seltener an Wahlen teil. Woran liegt das, und was kann man dagegen tun? Unterwegs in Berlin-Neukölln. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Höcke will mehr Polizeirechte für „Remigration“ – und spricht von „wohltemperierter Grausamkeit“
Der Thüringer AfD-Fraktionschef Björn Höcke beabsichtigt, Abschiebungen mit mehr Polizeibefugnissen durchzusetzen. Der Landesverband der AfD plant dafür eine gestärkte Sondereinheit „Abschiebung“. Quelle: DIE WELT
„Das sind mehr als Provokationen, das sind Tests“
Bei der von Nato-Kampfjets über Litauen abgeschossenen Drohne soll es sich nach Regierungsangaben um einen russischen Flugkörper gehandelt haben. „Man testet die Reaktionen, die Drohnenabwehr,…
Sechsstöckiges Haus: Tote und Verletzte nach Einsturz von beschädigtem Wohnhaus in Gaza
Bei einem Gebäudeeinsturz in Gaza-Stadt sind palästinensischen Angaben zufolge mindestens 20 Menschen ums Leben gekommen. Das Haus war zuvor durch israelische Angriffe beschädigt worden. Quelle:…
Vier Jahre „Frau, Leben, Freiheit“: Was von Irans Protesten geblieben ist
Vor vier Jahren starb eine junge Kurdin nach ihrer Festnahme durch die Sittenpolizei in Iran, es folgten landesweite Proteste. Frauen haben sich seitdem kleine Freiräume…
Frau – Leben – Freiheit: Könnte Deutschland gegen iranische Täter ermitteln?
Vier Jahre nach der Niederschlagung der Frau-Leben-Freiheit-Bewegung in Iran drängt Amnesty International den Generalbundesanwalt, Ermittlungen gegen die Täter einzuleiten. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Debatte über Spritpreise: Reiche will Mehrwertsteuer auf Sprit senken
Angesichts hoher Spritpreise hat die Politik Entlastung versprochen – aber es ist unklar, wie die aussehen könnte. Nach Unionsfraktionschef Frei sprach sich nun auch Wirtschaftsministerin…
Streit um Kultureinrichtung: Trump verweigert Kennedy Center Renovierung
Das Kennedy Center ist nach einem Sturm in schlechtem Zustand. Es müsste dringend renoviert werden. Doch US-Präsident Trump will nur zustimmen, wenn er anschließend wieder…
„Plumpes Wahlkampfgetöse einer kremltreuen Partei“ – Strack-Zimmermann reagiert auf BSW-Strafantrag
Das BSW stellt Strafantrag wegen einer Äußerung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann – und will den Tatbestand der „Volksverhetzung“ prüfen lassen. Die FDP-Politikerin hatte nach dem Drohnenfund…
„Meine Eltern sind vor Islamismus geflohen – jetzt importieren wir ihn“
Die AfD punktet bei jungen Wählern immer mehr. Hier erklären sieben von ihnen, warum – die Motivationen sind vielfältig. Quelle: DIE WELT
Südukraine: Mehrere Tote nach russischem Angriff auf Linienbus
Tote, Verletzte und schwere Schäden in der Südukraine: Russland hat laut ukrainischen Angaben einen Bus und zwei Züge mit Drohnen angegriffen. Mindestens fünf Menschen seien…
Newsblog zur Bundespolitik: Regierungssprecher zweifelt an Seriosität von Umfragen
Die Beliebtheitswerte von Kanzler Merz sind gerade nicht gut. Sein Sprecher Kornelius rät nun zur Vorsicht, was die Aussagekraft solcher Erhebungen angeht. Quelle: SZ.de
Versorgungssicherheit: Die Angst vor einem kalten Winter
Bundeswirtschaftsministerin Reiche will nun doch etwas gegen die Schieflage am Gasmarkt tun, um für die kalte Jahreszeit gewappnet zu sein. Die grundsätzliche Verantwortung sieht die…
Marktbericht: DAX schließt im Plus – Fed im Fokus
Der deutsche Aktienmarkt hat am Mittwoch zugelegt. Rückenwind kam vor allem von gesunkenen Ölpreisen und gefragten Aktien aus dem KI- und Halbleiterbereich. Im Fokus der…
Masken-Verhandlung: Muss der Bund doch keine Milliarden nachzahlen?
Der BGH hat sich mit Maskenbeschaffungen während der Corona-Pandemie beschäftigt. Dabei deutete sich an, dass die Richter Verständnis für den Bund haben könnten – anders…
Insider packt aus, wie Kunden eines der größten Autohändler Deutschlands getäuscht wurden
Noch immer sind viele Fragen im Zusammenhang mit der Insolvenz des „Autohaus König“ nicht beantwortet. Im Podcast „Macht und Millionen“ spricht nun erstmals ein langjähriger…
Von der Leyen will neuen transatlantischen Bund mit Kanada
Wo steht die EU? Und was sind die Pläne für die kommenden Monate? EU-Kommissionschefin von der Leyen hat in ihrer Grundsatzrede in Straßburg die Prioritäten…
Wegen Flüchtlingsunterkunft: Dorf in England stimmt symbolisch für Unabhängigkeit
Aus Protest gegen die Unterbringung von Flüchtlingen hat ein englisches Dorf symbolisch dafür gestimmt, aus dem Vereinigten Königreich auszutreten. Unterstütztung bekommt es dabei von der…
Künstliche Intelligenz: Warum ein amerikanisches Start-up nach Deutschland geht
Die Firma Langdock gibt ihren Firmensitz im US-Bundesstaat Delaware auf. Was klingt wie ein modernes Märchen, hat vor allem mit dem Geschäftsmodell der KI-Plattform zu…
Nach Gesprächen mit den USA: Belarus entlässt 25 politische Häftlinge
Belarus hat 25 politische Häftlinge entlassen – im Austausch gegen gelockerte US-Sanktionen. Zuvor hatte es Gespräche mit dem US-Sondergesandten Coale gegeben. Etwa 900 Menschen sind…
Sicherheit auf dem Oktoberfest: Hunderte Polizisten, 56 Kameras und eine Spezialeinheit gegen Drohnen
In Deutschland häufen sich hybride Anschläge, doch Polizei und Stadt wollen vor dem Oktoberfest keine Verunsicherung aufkommen lassen. Wie sich die Sicherheitsbehörden rüsten. Quelle: SZ.de
War Krach das Leck? Spur führt zu anderem SPD-Politiker
Gegen SPD-Spitzenkandidat Krach wird unter anderem wegen der mutmaßlichen Weitergabe vertraulicher Informationen ermittelt. Nun zeigen WELT-Recherchen: Ein anderer Sozialdemokrat gab tatsächlich vertrauliche Unterlagen weiter. Quelle:…
„Irgendjemandem ist nicht eingefallen, wie der aktuelle Kanzler heißt“, sagt der SPD-Vize
Inmitten anhaltender Spekulationen über die Zukunft von Friedrich Merz veröffentlichen die CDU-Ministerpräsidenten eine gemeinsame Mitteilung. Aus der SPD kommen Zweifel an dieser Rückendeckung. Mehr im…
CDU-Ministerpräsidenten: Beispiellose Unterstützung für einen Kanzler ohne Namen
Die Kurfürsten der CDU stärken Merz den Rücken. Sie wenden sich gegen die Spekulationen über einen Kanzlertausch und den Vorschlag, mit wechselnden Mehrheiten zu regieren….
Zollreform: EU führt neue Gebühr für kleine Online-Pakete ein
Auf kleine Pakete von Online-Shops aus Nicht-EU-Ländern wird künftig eine Abgabe fällig. Grund ist die Flut von Billig-Waren, die lange zollfrei waren. Zahlen müssen Online-Plattformen…
Newsblog zur Bundespolitik: Bas legt verspäteten Aktionsplan gegen Sozialmissbrauch vor
Eigentlich hätte der Plan schon im Juli vorliegen sollen, mit dem organisierter Missbrauch von Sozialleistungen erschwert werden soll. Nun wird er in der Regierung abgestimmt…
Die EU und Kanada: „Assoziiertes Mitglied“, was soll das sein?
Mark Carney war der Stargast bei der Rede von der Leyens zur Lage der EU. Die Kommissionspräsidentin streckte ihm die Hand aus, ließ ihr Angebot…
Corona-Schutzmasken: Dieses Haushaltsloch könnte dem Bund erspart bleiben
Der Bundesgerichtshof verhandelt über Maskenlieferungen aus der Frühzeit der Pandemie. Es geht um Milliarden. Ein Richter deutet an, dass die Sache für den Steuerzahler womöglich…
Anschlag in Leipzig: Ein Drahtzieher ist beim russischen Militärgeheimdienst
Ein GRU-Offizier soll die versuchte Drohnenattacke auf ukrainische Flugzeuge organisiert haben. Er ist europäischen Geheimdiensten seit Langem bekannt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Berliner Grünen-Spitzenkandidat Graf: Moderator sucht Koalition
Die Berliner Grünen haben gute Chancen, im nächsten Senat mitzuregieren. Spitzenkandidat Werner Graf setzt auf einen moderaten Wahlkampf, der ihm viele Optionen offenhalten soll. Von…
„Diese Rede lieferte viele schöne Formulierungen und Ankündigungen, aber wenig Greifbares“
WELT-EU-Korrespondent Stefan Beutelsbacher analysiert die Rede zur Lage der Union von EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: „Ihre außenpolitischen Vorschläge wurden nicht mit den nationalen Regierungen…
„Es war eine Schlacht“ – Die Antworten, die von der Leyen schuldig bleibt
In 75 Minuten kündigt Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 21 neue Projekte an. Doch wie genau diese umgesetzt werden sollen, bleibt nebulös. Etwa, wie ein…
Spritpreise: Der Kanzler will entlasten – bloß wie?
Friedrich Merz will wegen der hohen Benzinpreise rasch die Bürgerinnen und Bürger unterstützen. Ideen gibt es einige – und jede hat einen Haken. Quelle: SZ.de
Sanktionslockerungen: Belarus lässt nach Verhandlungen mit den USA 25 Gefangene frei
In Belarus hat Machthaber Alexander Lukaschenko erneut politische Gefangene freigelassen. Im Tausch dafür heben die USA wieder einmal Sanktionen auf. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Neuer Bluttest weckt Hoffnung auf Früherkennung bei Bauchspeicheldrüsenkrebs
Tumore der Bauchspeicheldrüse sind meist erst erkennbar, wenn man sie kaum noch behandeln kann. Ein neuer Bluttest kann bei der Früherkennung helfen. Hoffnung weckt auch…
Technischer Fortschritt: Das bedrohte Versprechen
Mehr Daten, mehr Mathematik und mehr Vernetzung führen zu mehr Fortschritt, Freiheit und Wohlstand – darauf haben wir uns lange verlassen. Das erhoffen wir eigentlich…
Gazastreifen: Tote bei Einsturz von ausgebombtem Wohnhaus
Im Gazastreifen ist ein mehrstöckiges Wohnhaus eingestürzt. Es gibt zahlreiche Tote, noch fast 100 weitere Menschen werden vermisst. Helfer graben mit bloßen Händen nach ihnen….
Rechtsextremer Anschlag: OB Krause will beim Wiesn-Einzug der Opfer des Oktoberfestattentats gedenken
Bevor der neue Münchner Oberbürgermeister auf der Wiesn das erste Fass anzapft, möchte er am Denkmal, das am Eingang an den Bombenanschlag von 1980 erinnert,…
