„Regierung soll sich drei, vier Tage einschließen“ – Klüssendorf will großes Reformpaket
Nach dem Aus der 1000-Euro-Entlastungsprämie muss die Koalition aus Sicht von SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf ein breites Reformpaket in Angriff nehmen. Es koste „die Menschen im…
Emotionaler Start im Stadtrat: Freude, Tränen und ein besonderes Lied für Dominik Krause
In seiner Antrittsrede schlägt Münchens neuer Oberbürgermeister eine historische Brücke zu einem politischen Vorbild – dann wird es emotional, bis schließlich Tränen fließen. Quelle: SZ.de
Infektionsschutz: „Kreuzfahrten bringen eine einzigartige Kombination gesundheitlicher Risiken mit sich“
Auch wenn die Mehrheit der Passagiere unbeschwerte Ferien erlebt: Kreuzfahrtschiffe bieten Krankheitserregern besonders günstige Bedingungen. Woran das liegt. Quelle: SZ.de
Gesetzentwurf: Wer zuschlägt, soll das Umgangsrecht fürs Kind verlieren
Die Ampelkoalition plante eine große Reform des Familienrechts – und scheiterte damit. Am Montag hat Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) ihre Pläne für eine kleinere Reform…
Wie die Vereinigten Arabischen Emirate ihren Einfluss ausbauen
Die Nähe zu Israel und den USA macht die Vereinigten Arabischen Emirate zur Zielscheibe Teherans. Doch anders als Saudi-Arabien setzt Abu Dhabi außenpolitisch zunehmend auf…
Vegetationskontrolle: Das Glyphosat-Dilemma der Deutschen Bahn
Vor drei Jahren stieg der Konzern öffentlichkeitswirksam aus dem Glyphosat-Einsatz aus. Doch nun zeigt sich: Das Ersatz-Mittel ist nicht ansatzweise so wirksam. Folgt bald der…
Steuerfreie 1000 Euro: Die Prämie ist tot – jetzt wird ein Klassiker ausgepackt
Die Länder haben der Bundesregierung bei der Entlastungsprämie ihre Grenzen aufgezeigt. Berlin sucht nach einem Ausweg. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Stabilitätsrat warnt: „Hier droht ein Defizitverfahren“
Die Ausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden steigen rasant – selbst wenn man die Verteidigungskosten ausklammert. Der unabhängige Beirat des Finanzministers schlägt Alarm. Quelle: FAZ.NET…
In Hamburg: 17-Jähriger wegen Vorbereitung eines Sprengstoffanschlags festgenommen
Ein Jugendlicher soll in Hamburg bereits Vorbereitungen für einen Anschlag getroffen haben. Inspiriert hatte ihn offenbar der IS. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Streetart verwandelt Völklinger Hütte bei der Urban Art Biennale
In der Völklinger Hütte trifft sich die Urban-Art-Szene aus der ganzen Welt. Die neuen Arbeiten entstehen vor Ort und nutzen die Geschichte des Eisenwerks für…
„Niemand darf den Sozialstaat ausnutzen. Das muss die SPD klar machen“
Manuela Schwesig fordert von der SPD einen harten Kurs gegen den Missbrauch von Sozialleistungen. Nach dem Scheitern der Entlastungsprämie spricht sie sich für eine Einkommensteuerreform…
17-jähriger Syrer soll Terroranschlag in Hamburg geplant haben
Spezialkräfte der Polizei haben in Hamburg einen 17-Jährigen festgenommen. Er soll einen Sprengstoffanschlag auf ein Einkaufszentrum oder eine Polizeiwache geplant haben – inspiriert durch die…
Münchner Stadtpolitik: Mona Fuchs zur Zweiten Bürgermeisterin gewählt
Im Stadtrat wird nach der festlichen Amtsübergabe vom Vormittag die 38-jährige Grüne zu Dominik Krauses Stellvertreterin gewählt. Alle Entwicklungen im Newsblog. Quelle: SZ.de
EU gegen Altkanzler Schröder als Ukraine-Vermittler
Die EU spricht sich klar gegen Altkanzler Schröder als Vermittler im Krieg gegen die Ukraine aus. Es sei klar, warum Putin den „Top-Lobbyisten“ einbinden wolle,…
Vermittlung im Ukraine-Krieg: Wer könnte mit Putin reden?
In Russlands Krieg gegen die Ukraine ist keine diplomatische Lösung in Sicht – eine militärische aber auch nicht. Die Debatte über mögliche Friedensverhandlungen rückt die…
Krieg in der Ukraine: Pistorius misstraut Putins Rhetorik vom Kriegsende
Der Verteidigungsminister vermutet, dass Putin mit seinen Äußerungen von seiner eigenen Schwäche ablenken will. In Kiew berät Pistorius gemeinsam mit der Ukraine über Rüstungskooperationen für…
Telekom und Rheinmetall arbeiten an einer Drohnenabwehr
Mit der Telekom und dem Rüstungskonzern Rheinmetall arbeiten gleich zwei große DAX-Konzerne an einem Abwehrschild für Drohnen. Die ferngelenkten Objekte werden zunehmend zum Problem.[mehr] Zur…
Münchner Stadtpolitik: Krauses Stellvertreterin steht zur Wahl
Im Stadtrat steht nach der festlichen Amtsübergabe vom Vormittag nun die Wahl der Zweiten und Dritten Bürgermeisterposten an. Alle Entwicklungen im Newsblog. Quelle: SZ.de
Irankrieg trifft Indien hart: Inder sollen zu Hause arbeiten und mit weniger Öl kochen
In der Energiekrise schwinden Indiens Währungsreserven. Ministerpräsident Modi richtet einen Appell ans Volk. Das Ziel ist Autarkie. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Iran-Verhandlungen: Alles wieder auf null?
Trump hat Irans Antwort auf den jüngsten Vorschlag für einen Frieden scharf zurückgewiesen. Eine Eskalation will er aber nicht. Die EU-Außenminister erörtern neue Sanktionen. Quelle:…
Erzgebirge: Rechtsextremistische „Freie Sachsen“ liegen bei OB-Wahl vorn
Bei der Oberbürgermeisterwahl in Aue-Bad Schlema im Erzgebirge hat Stefan Hartung von den „Freien Sachsen“ die erste Runde gewonnen. Mitbewerber reagieren fassungslos. Quelle: FAZ.NET Dein…
Moderatoren-Honorare begrenzen, Nachrichten zusammenstreichen – CDU legt bei ÖRR-Reform nach
Die CDU lässt nicht locker: In Sachsen-Anhalt präsentiert sie Vorschläge für einen tiefgreifenden Umbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Dazu gehört, nur noch eine Nachrichtensendung am Abend…
Die „einzigartige Lösung“, die Kiew Deutschland anbietet
Nach der US-Absage über Tomahawk-Marschflugkörper sucht Berlin nach Alternativen – und setzt auf die Vorreiterrolle des kampferprobten Kiews. Die Botschafterin in der Nato-Mission der Ukraine…
Bundespolitik: Söder: Entlastungsprämie ist vom Tisch
Der CSU-Chef bekräftigt seine Ablehnung der 1000-Euro-Prämie für Arbeitnehmer. Auch SPD-Ministerpräsidentin Schwesig plädiert für eine Steuerreform. Quelle: SZ.de
Letzte Rede im Stadtrat: Reiter verabschiedet sich mit Respekt und einer Botschaft
Wie der letzte Auftritt des Altoberbürgermeisters im Stadtrat war – und was er seinem Nachfolger Dominik Krause mitgibt. Quelle: SZ.de
Geopolitik: Wenn Meerengen zu Waffen werden
Die Krise um die Straße von Hormus lenkt den Blick auf andere maritime Nadelöhre. Experten warnen, dass die Kontrolle über Meerengen wie die Straße von…
Hantavirus auf der „Hondius“: Jetzt kommen die deutschen Passagiere in Quarantäne
Die Evakuierung des Kreuzfahrtschiff „Hondius“ steht kurz vor dem Abschluss, am Nachmittag fliegen die letzten verbleibenden Passagiere nach Australien. Die vier Deutschen an Bord werden…
Kylian Mbappé bei Real Madrid: 41 Tore, die nach nichts schmecken
Ein Instagram-Post des angeschlagen fehlenden Kylian Mbappé festigt sein Image bei vielen Anhängern von Real Madrid: Dem Stürmer wird vorgeworfen, zu sehr an sich zu…
Hansi Flick beim FC Barcelona: Der Trainer, den sie lieben
Hansi Flick wird Meister mit Barça, trauert um seinen Vater – und das ganze Stadion feiert ihn. In Spanien ist der frühere Bundestrainer zu dem…
Marktbericht: Jede zwölfte Firma bangt um ihre Existenz
Die weltweiten Krisen und politische Spannungen setzen vielen Unternehmen in Deutschland zu. Doch Unternehmensberater sagen auch: Viele Insolvenzen könnten vermieden werden. [mehr] Zur Quelle wechseln…
Starmer will Großbritannien wieder näher an Europa rücken
Herausforderungen meistern und Hoffnung bringen – Großbritanniens Premier Starmer tritt nach den Verlusten bei der Kommunalwahl die Flucht nach vorne an. In einer Krisenansprache betont…
Vergütung in „utopischen Höhen“ – CDU will Spitzengehälter im ÖRR deutlich begrenzen
Weil es „dem Bürger schwer zu erklären“ sei, dass manche Intendantengehälter höher seien als die eines Ministerpräsidenten, will die Landtagsfraktion der CDU in Sachsen-Anhalt diese…
Nordkorea droht mit automatischem Atomschlag bei Angriff auf Kim Jong-un
Nordkorea verschärft seine Atomdrohungen: Laut Medienberichten sieht eine Verfassungsänderung vor, dass das Militär bei Bedrohung der Führung automatisch einen Atomschlag ausführt. Quelle: DIE WELT
Antrittsrede von Dominik Krause: „Eine klare Haltung wird es mit mir geben“
In seiner Antrittsrede schlägt Dominik Krause eine historische Brücke zu einem politischen Vorbild – und erklärt, was München in den kommenden sechs Jahren bevorsteht. Quelle: SZ.de
Müntefering über Reformen: „Die Menschen müssen sehen, da bewegt sich was“
SPD-Veteran Franz Müntefering setzte einst die Rente mit 67 durch. Hier erklärt er, warum man nicht jeden Tag eine Großreform machen kann – und wieso…
Thailands Ex-Premier Thaksin auf Bewährung aus Haft entlassen
Wegen Machtmissbrauchs in seiner Amtszeit war Thaksin zu acht Jahren Gefängnis verurteilt worden. Seine Strafe wurde auf ein Jahr verkürzt. Nun kam er noch früher…
Krieg in der Ukraine: EU lehnt Schröder als Vermittler ab
Der frühere Bundeskanzler sei hochrangiger Lobbyist für russische Staatsunternehmen gewesen. Daher sei klar, warum Putin ihn haben wolle: „Dann säße er gewissermaßen auf beiden Seiten…
Putin will mit „Täuschungsmanöver“ von eigener Schwäche ablenken, vermutet Pistorius
Putin redet vom Kriegsende – aber laut Verteidigungsminister Boris Pistorius ist das wohl nur ein Ablenkungsmanöver. Bei seinem Besuch in Kiew macht der SPD-Politiker klar:…
