Pläne des Wirtschaftsministeriums: Reiche will Förderung für kleine PV-Anlagen streichen
Das Bundeswirtschaftsministerium plant offenbar Einschnitte bei der Solarförderung. Für neue, kleine Solaranlagen soll die Förderung eingestellt werden, wie aus einem noch unveröffentlichten Gesetzentwurf hervorgeht. Quelle:…
Was die Gerichtsentscheidung zur Einstufung der AfD bedeutet
Die AfD hat im Rechtsstreit mit dem Verfassungsschutz einen Erfolg erzielt: Ein Gericht hat ihrem Eilantrag gegen die Höherstufung zur rechtsextremistischen Bestrebung stattgegeben. Was bedeutet…
Israels zweite Front in einem Krieg mit dem Iran
Angesichts der Sorge vor einer Eskalation mit dem Iran bereitet sich Israel auf ein Worst-Case-Szenario vor. Unterirdische Kliniken und Notfallpläne folgen einem ausgeklügelten System. Der…
„Es hieß, es gibt ein Erdbeben. Dann ist ein Reissack umgefallen“
Henryk M. Broder analysiert den Antisemitismus-Eklat bei der Berlinale und kritisiert das institutionelle Versagen der Festivalleitung. Und er übt Kritik an Kulturstaatsminister Wolfram Weimer für…
Intendant der Salzburger Festspiele: „Ich bin für solche Deals nicht zu haben“
Das Kuratorium der Salzburger Festspiele hat Intendant Hinterhäuser ein Angebot gemacht, wie er im Amt bleiben könnte. Aber nimmt er die Bedingungen an? Quelle: SZ.de
Kritik an Hagel und Stoch: Die schwäbischen Tugendwächter
Im Wahlkampf in Baden-Württemberg melden sich die Moralapostel zu Wort. Sie reden den Menschen eine Schuld ein, die es nicht gibt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
USA und Kuba: Sanktionsdruck bis zum Systemwechsel?
Eine beispiellose Öl-Blockade bringt Kuba an den Rand des Kollapses. Mittendrin: US-Außenminister Marco Rubio, der die Insel in die Knie zwingen will. Nun sorgt ein…
Entscheidung des VG Köln: Was die AfD nicht prägt
Es ist nun schwerer, die Partei mit Schlagworten zu verteufeln. Die Herausforderung, sie politisch zu stellen, ist nicht kleiner geworden. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Bundespolitik: AfD-Politiker Maximilian Krah verliert Immunität
Der Bundestag hebt die Immunität des umstrittenen Abgeordneten auf. Damit macht das Parlament den Weg frei für Durchsuchungen bei Krah. Quelle: SZ.de
Rechtsextreme AFD?: In diesen Punkten widerspricht das Gericht dem Verfassungsschutz
Der Verfassungsschutz war sich sicher: Die AfD ist rechtsextremistisch. Die Verwaltungsrichter sind nicht davon überzeugt – und heben drei Punkte hervor. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage einen Prozentpunkt hinter CDU
Bundeswehr darf künftig Drohnen abschießen +++ 20 Straftäter nach Afghanistan abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ alle Entwicklungen im…
Aktuelle Stunde zur AfD-Verwandtenaffäre: Eine Partei in der Defensive
Vorwürfe von Korruption und Vetternwirtschaft setzen die AfD weiter unter Druck. Im Bundestag musste sich die Partei nun scharfe Vorwürfe anhören. Union, SPD, Grüne und…
Uruguay ratifiziert als erstes Mercosur-Land Handelsabkommen mit EU
Die Ablehnung des Mercosur-Abkommens durch das EU-Parlament hat große Verunsicherung ausgelöst. Nun hat Uruguay als erstes Land das Abkommen besiegelt. Mit Spannung wird erwartet, ob…
Schindler warnt vor Flächenbrand bei Iran-Konflikt
Terrorismusexperte Hans-Jakob Schindler analysiert die Genfer Verhandlungen zum Iran: Die USA zeigen keine klare Linie, Israel könnte einen Erstschlag bevorzugen. „Die Gefahr eines Flächenbrandes bleibt…
„Im wahrsten Sinne des Wortes asozial“ – Landesweite Razzia zu Sozialkriminalität
Bei einer landesweiten Razzia gegen Sozialkriminalität in Hessen wurden über 200 Objekte durchsucht und mehrere Luxusfahrzeuge sowie Hunderttausende Euro sichergestellt. Roman Poseck, hessischer Innenminister, nimmt…
Frauenrechte: EU lehnt neuen Fonds für sichere Abtreibungen ab
Eine erfolgreiche Bürgerinitiative fordert in Europa bessere Bedingungen bei Schwangerschaftsabbrüchen. Die EU-Kommission traut sich nur, eine kleine Lösung anzubieten. Quelle: SZ.de
Marktbericht: DAX behauptet sich im Plus
Der deutsche Leitindex hat sich heute über der Marke von 25.000 Punkten behauptet und seine anfänglichen Verluste abgeschüttelt. Auch ein Auf und Ab an der…
Neuer Kurs der Bischöfe: Weniger „Synodaler Weg“, mehr Weltkirche
Die katholischen Bischöfe in Deutschland lassen Distanz zum „Synodalen Weg“ erkennen. Und sie kritisieren die AfD und die europäische Asylreform. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Deutschland-Blog: Baden-Württemberg: Grüne in Umfrage ein Prozentpunkt hinter CDU
20 Straftäter mit Charterflug nach Kabul abgeschoben +++ Rheinland-Pfalz: SPD schließt in Umfrage fast zu CDU auf +++ Bundestag bestätigt Termin für Bundespräsidentenwahl am 30….
Die Clintons und Epstein: Auch diesmal steht Hillary hinter Bill
Kongressabgeordnete befragen am Freitag Bill Clinton zu seinen Epstein-Verstrickungen. Doch zuerst ist seine Frau dran. Wieder einmal steht sie seinetwegen im Kreuzfeuer. Quelle: FAZ.NET Dein…
ARD-Vorwahlumfrage: Grüne rücken in Baden-Württemberg an CDU heran
Die CDU führt auch in der letzten ARD-Umfrage für die Landtagswahl in Baden-Württemberg. Doch die Grünen sind deutlich an sie herangerückt – die beiden Parteien…
Chrupalla feiert Entscheidung – „Ein sehr guter Tag für unsere Demokratie“
Das Verwaltungsgericht Köln hat entschieden: Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch einstufen. AfD-Co-Chef Tino Chrupalla sieht darin einen Erfolg für die Demokratie….
„Die komplette politische Klasse ist zumindest in Teilen schuldig“
Monatelang weigerten sich die Clintons, zur Aufarbeitung des Epstein-Skandals vor dem US-Kongress auszusagen. Nun werden Hillary Clinton und ihr Mann, Ex-Präsident Bill Clinton, befragt. Julius…
Nach Gerichtsentscheidung: Chrupalla fordert, die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren zu stoppen
Der Verfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als gesichert rechtsextremistisch behandeln. Die Parteispitze wertet die Entscheidung als großen Sieg. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen kündigt Neuwahlen an
Ihre klare Kante gegenüber US-Präsident Trump hat Dänemarks Ministerpräsidentin Frederiksen viel Popularität gebracht. Diesen „Grönland-Effekt“ will sie nun offenbar nutzen und setzt Neuwahlen an. Von…
Jürgen Klopp bei Red Bull: Fremdelt der Head of Global Soccer etwa bereits mit seinem Job?
Red Bull dementiert einen Medienbericht, dass nach gut einem Jahr Zusammenarbeit die Trennung von Jürgen Klopp im Raum stehe. Doch es gibt Anzeichen für Unzufriedenheit…
Jürgen Klopp bei Red Bull: Fremdelt der Head of Global Soccer etwa bereits mit seinem Job?
Red Bull dementiert einen Medienbericht, dass nach gut einem Jahr Zusammenarbeit die Trennung von Jürgen Klopp im Raum stehe. Doch es gibt Anzeichen für Unzufriedenheit…
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ – und hofft auf Geld des…
Forschungsreaktor geplant: Bayern investiert massiv in Forschung zu Kernfusion
Für zwei Milliarden Euro soll in Garching ein Forschungsreaktor entstehen. Söder spricht von einem „neuen Kapitel in der Energiepolitik“ – und hofft auf Geld des…
Verwaltungsgericht Köln stoppt Einstufung der AfD als rechtsextrem
Das Verwaltungsgericht Köln stoppt die vorläufige Einstufung der AfD als rechtsextrem. Der Verfassungsschutz darf die Partei bis zum Hauptverfahren nicht als gesichert rechtsextremistisch bezeichnen. „Es…
„Ein krimineller Skandalnudel-Verein erster Kategorie“, sagt von Notz über die AfD
Der Bundestag diskutiert die Fälle mutmaßlicher Vetternwirtschaft bei der AfD. Mehrere Politiker sprechen von „Clan-Strukturen“ und einem „Skandal“. Die AfD selbst weist die Vorwürfe zurück…
Nockherberg-Vorschau: Worüber sich die Staatskanzlei ärgern könnte
Zwar übertreffen sich Regisseure und Fastenprediger bei der Pressekonferenz zum Derblecken darin, nichts zu verraten, aber es wird klar: Markus Söder hat womöglich noch weniger…
Physik: Das ist das Geheimnis quietschender Schuhe
Forscher verstehen endlich, wie das typische Geräusch in Sporthallen entsteht – und spielen damit sogar Musik. Quelle: SZ.de
Vorwürfe gegen Trump: Epstein, Epstein, alles muss versteckt sein
Nun ist klar: Das Justizministerium hat bei der Herausgabe der Epstein-Akten Dokumente zurückgehalten, die Donald Trump belasten. Eine Frau sagte 2019 dem FBI, er habe…
Er verkehrte im Elitezirkel: Epstein sammelte Wissenschaftler wie Trophäen
Lunch mit Voldemort: Verleger John Brockmans „Dritte Kultur“ brachte Jeffrey Epstein mit prominenten Wissenschaftlern zusammen – in einem Milieu aus Geld, Sex und Macht verschwammen die…
Wegen EpStein-Skandal: Verlag streicht Noam Chomsky aus seinem Programm
Der Unrast-Verlag nimmt die Bücher des linken Intellektuellen Noam Chomsky aus seinem Programm. Grund sind Chomskys Verbindungen zu Jeffrey Epstein. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Tagung „World in Pieces“: Der Priester der Gegenrevolution auf Schloss Elmau
Bei der Tagung „World in Pieces“ erörtern Top-Intellektuelle die Multikrise des Westens – ausnahmsweise nicht unter Ausschluss des politischen Gegners: der reaktionäre Tech-Philosoph Curtis Yarvin…
Sportartikelbranche: Rekordverlust bei Puma: fast 650 Millionen Euro Miese
Weltweit schrumpft das Geschäft des Sportartikelherstellers. Auch, weil der neue Vorstandschef die auf Masse ausgelegte Strategie gestoppt hat. Puma soll stattdessen wieder begehrt werden. Quelle:…
