Aktuell
Union droht Habeck in Debatte um Atomkraft-Dokumente mit Konsequenzen
Die Union fordert von Wirtschaftsminister Robert Habeck, alle Dokumente zum AKW-Aus herauszugeben – ansonsten drohe ein „Nachspiel“ bis hin zu einem Untersuchungsausschuss. Zustimmung kommt von…
Marktbericht: Neue Verunsicherung an der Wall Street
An der Wall Street haben sich die Anlegerinnen und Anleger zugeknöpft gezeigt. Überraschend schwache Konjunkturdaten und Zahlen aus dem Tech-Sektor sorgten für Ernüchterung. Auch der…
Supreme Court prüft Trumps Immunität: Baldiger Prozessbeginn unwahrscheinlich
Der Oberste Gerichtshof zeigt sich zwar skeptisch, was die von Trump beanspruchte absolute Immunität betrifft. Ein schneller Prozessbeginn ist dennoch äußerst fraglich. Quelle: FAZ.NET Dein…
Veto im UN-Sicherheitsrat: Washington sorgt sich wegen Moskaus Nuklearplänen
Im UN-Sicherheitsrat legt Moskau ein Veto gegen eine Bekräftigung des Weltraumvertrages ein. Washington sorgt sich nun wegen Russlands Nuklearplänen. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Wie relevant ist das Commonwealth heute noch?
Die Nachfolgeorganisation des Britischen Empire hat an Bedeutung verloren. Heute dient es Mitgliedsstaaten als diplomatisches Netzwerk. Junge Afrikaner sehen wenig Vorteile in einer Mitgliedschaft und…
Queen bye bye: Barbados will aus dem Commonwealth
Der karibische Inselstaat Barbados will sich von der britischen Queen lossagen und eine unabhängige Republik werden. Die Menschen in Barbados wollten ein Staatsoberhaupt aus Barbados,…
Politiker-Paar bei den Grünen erwartet zweites Kind
Danyal Bayaz und Katharina Schulze sind ein grünes Promi-Paar: Er Finanzminister in Stuttgart, sie Fraktionschefin in München. Ein Kind haben die beiden bereits. Wie nun…
Krieg in Nahost: Bericht: Hunderttausende flüchten vor geplanter israelischer Offensive aus Rafah
Aus Furcht vor dem angekündigten Militärschlag sollen laut einem Medienbericht bereits zahlreiche Palästinenser die Stadt im Süden des Gazastreifens verlassen haben. Quelle: SZ.de
Bundestag bringt strengere Regeln für Bestechlichkeit auf den Weg
Nach Vorwürfen im Zuge sogenannter Maskendeals gingen einige Bundestagsabgeordnete straffrei aus. Nun wurde das geltende Recht verschärft. Bei “unzulässiger Interessenwahrnehmung” drohen künftig bis zu drei…
Übergangsrat in Haiti vereidigt, Ministerpräsident tritt zurück
In Haiti ist ein präsidialer Übergangsrat vereidigt worden. Er soll den von Gewalt und Naturkatastrophen gebeutelten Karibikstaat aus seiner Dauerkrise führen. Ministerpräsident Henry ist planmäßig…
Bundesverfassungsgericht: CDU-Eilantrag zu Stopp von Klimaschutzreform abgelehnt
Nachdem der CDU-Abgeordnete Thomas Heilmann am Mittwoch das Bundesverfassungsgericht anrief, blieb sein Unterfangen erfolglos. Am Freitag darf über das neue Klimaschutzgesetz der Ampel im Bundestag…
Habeck unter Druck: Union beantragt Sondersitzungen zum Akw-Aus
Robert Habeck und Steffi Lemke sollen erklären, wie die Entscheidung zum Atomausstieg zustande kam. Die Sondersitzungen finden bereits Freitag statt. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
Krieg gegen die Hamas: Wie Israel die Offensive auf Rafah vorbereitet
Während in Khan Yunis neue Zeltstädte entstehen, entsendet die israelische Armee weitere Truppen in den Gazastreifen. Die lange angekündigte Offensive in Rafah rückt offenbar näher….
Analyse zum abgelehnten Eilantrag gegen das Klimaschutzgesetz
Das Bundesverfassungsgericht hat den Eilantrag eines CDU-Abgeordneten zum Klimaschutzgesetz abgelehnt. Die Abstimmung im Bundestag am Freitag kann also wie geplant stattfinden. ARD-Rechtsexperte F. Bräutigam analysiert…
Staatsanwaltschaft Gera führt Vorermittlungen gegen Höcke
Björn Höcke droht weiterer Ärger mit der Justiz: Bei der Staatsanwaltschaft Gera laufen Vorermittlungen zu möglicherweise volksverhetzenden oder den Staat verunglimpfenden Aussagen. Hintergrund sind zwei…
China bestellt deutsche Botschafterin ein – Wegen Spionagevorwürfen gegen Peking
Im Zusammenhang mit der China-Spionageaffäre hat das Außenministerium in Peking die deutsche Botschafterin Patricia Flor einbestellt. Das bestätigte das Auswärtige Amt in Berlin am Donnerstag….
Prozess wegen sexueller Übergriffe: Harvey Weinstein und das Problem mit den Belastungszeuginnen
Das höchste New Yorker Gericht hebt das Vergewaltigungsurteil gegen den einstigen Filmproduzenten auf – eine überraschende Wende in der #MeToo-Debatte. So begründen die Richterinnen ihre…
Steuern und Sozialabgaben: Was der Staat vom Arbeitslohn übrig lässt
In wenigen Ländern sind die Abzüge durch Abgaben und Steuern höher als hierzulande. Nun gibt es einen kleinen Lichtblick, wie zwei Analysen zeigen. Der wird…
Verfassungsgericht weist Eilantrag gegen Klimaschutzgesetz zurück
Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Verfassungsgericht wies den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Heilmann ab, der die Abstimmung verhindern wollte….
Verfassungsgericht weist Eilantrag zurück – Klimaschutzgesetz kann verabschiedet werden
Das Klimaschutzgesetz kann wie geplant am Freitag vom Bundestag verabschiedet werden. Das Bundesverfassungsgericht wies am Donnerstag den Eilantrag des CDU-Bundestagsabgeordneten Thomas Heilmann ab, der die…
„Ich erzähle Ihnen mal etwas über Ruanda. Ich war nämlich schonmal da“
Rishi Sunaks Asyl-Pakt mit Ruanda sorgt für Aufsehen: Bei WELT TV diskutieren Politik-Korrespondent Jörg Wimalasena und der CDU-Politiker Philipp Amthor die Pros und Contras zu…
Kommentar zu Macron: Völlig unscholzig, aber die gleiche Richtung
In seiner zweiten Europa-Rede vor der Sorbonne fand Frankreichs Präsident Macron scharfe Wort für die aktuelle Lage. So würde Bundeskanzler Scholz niemals reden, oder? Dabei…
USA: Gericht hebt Urteil gegen Harvey Weinstein auf
Das höchste Gericht New Yorks hat die Verurteilung des ehemaligen Hollywood-Produzenten 2020 wegen Sexualdelikten aufgehoben. Der Fall war damals Mitauslöser der #MeToo-Bewegung. Zur Quelle wechseln…
Macrons düstere Vision vom sterblichen Europa
Der russische Imperialismus sei das größte Sicherheitsrisiko für Europa, warnt der französische Präsident. Und vollzieht eine Wende: Erstmals zeigt sich Macron offen für eine europäische…
Marktbericht: Dämpfer für die DAX-“Bullen”
Schwache US-Vorgaben haben heute den deutschen Aktienmarkt belastet. Zudem fielen heimische Quartalsberichte gemischt aus. Der DAX rutschte wieder unter die Marke von 18.000 Punkten.[mehr] Zur…
Aktuelle Stunde im Bundestag: “AfD wirft sich Diktatoren an den Hals”
“Eine Schande für unser Land” – die Worte im Bundestag gegenüber der AfD waren heute deutlich. Nach der Spionageaffäre warfen Ampel und Union der Partei…
Spanien: Die spanische Politik verroht
Die tiefe Kluft zwischen Linken und Rechten hat ja Tradition. Aber wer wissen will, wohin das Land derzeit steuert, der schaue auf: Premier Pedro Sánchez,…
Wohnen im Luxuswohnturm: „Dieser Ausblick macht süchtig“
200 Quadratmeter mit Pool in Etage 20: Vermögensverwalter Wolfgang Krappe ist in einem Luxuswohnturm zu Hause. Wie wohnt es sich da? Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
Nahost-Liveblog: ++ Hunderttausende verlassen Rafah vor Offensive ++
Laut einem Medienbericht haben bis zu 200.000 Palästinenser angesichts der drohenden Kämpfe die Stadt Rafah verlassen. Eine griechische Fregatte hat im Golf von Aden eine…
Steigt FlixTrain zum ernsthaften Bahn-Rivalen auf?
Die Fernzug-Anbieter FlixTrain will seine Verbindungen stark ausbauen. Im Sommer sollen die Kapazitäten 40 Prozent höher sein als im Vorjahr. Ist das realistisch? Und für…
Warum der Gutachter den Messerstecher von Brokstedt für schuldfähig erklärt
Ibrahim A. erstach im Regionalzug zwei junge Menschen. Im Prozess gegen ihn geht es um die zentrale Frage seiner Schuldfähigkeit – und darum, ob eine…
„Morgen früh muss Habeck die Fakten auf den Tisch legen“
Robert Habecks Ministerium hat laut „Cicero“-Recherchen die letzten Atomkraftwerke gegen Bedenken eigener Experten abgeschaltet. Oppositionspolitiker Thorsten Frei (CDU) fordert bei WELT TV eine „restlose Aufklärung“…
Mordprozess in München: Baby nach Geburt in Toilette ertränkt: 20-Jährige vor Gericht
Die junge Frau soll aus Scham vor ihrer erzkonservativen Familie ihre Schwangerschaft verschwiegen und das Kind alleine zur Welt gebracht haben. Die Staatsanwaltschaft wirft ihr…
Atom-Laufzeiten: Nukleare Nachsorge
Hat Robert Habeck 2022 voreilig auf Atomkraft verzichtet und grüne Interessen über die des Landes gestellt? Nach Berichten über interne Vermerke wähnt das selbst die…
Kommentar zum Veteranentag: Kein Job wie jeder andere
Soldaten bezahlen ihren Job im schlimmsten Fall mit dem Leben. Daher ist es richtig, sie nun mit dem Veteranentag zu würdigen, kommentiert Markus Sambale. Doch…
Hausbau: Die Bauzinsen steigen wieder
Alle Welt redet von Zinssenkungen. Und was machen die Bauzinsen in Deutschland? Sie legen leicht zu. Die Gründe sind interessant. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar: [mwai_chat]
