Aktuell
Ukraine setzt erstmals ATACMS-Raketen ein – USA bestätigen zwei Angriffe
Eine Version der ATACMS-Raketen mit deutlich größerer Reichweite ist erstmals von der Ukraine eingesetzt worden. Die Rakete mit bis zu 300 Kilometer Reichweite wurden von…
„Die Leute kommen wieder. Die Abschreckungswirkung wird nicht da sein“
Im Duell des Tages diskutieren Jörg Wimalasena, Politischer Korrespondent bei WELT, und CDU-Politiker Philipp Amthor über Rishi Sunaks Asyl-Politik: Sie diskutieren die Pros und Contras…
Bundesverfassungsgericht prüft die Reform des Wahlrechts
Zwei Tage lang hat das Verfassungsgericht über die Reform des Wahlrechts beraten. CSU, Linke und 4.000 Privatpersonen hatten sich an das oberste deutsche Gericht gewandt,…
Bundespräsident Steinmeier spricht mit Erdogan über Nahost
An Steinmeiers drittem Tag in der Türkei wurden Differenzen deutlich. Mit Präsident Erdogan ging es vor allem um den Gazastreifen und die unterschiedlichen Positionen. Einig…
Vorermittlungen zu „angeblichen Zahlungen“ an AfD-Politiker Krah aus Russland und China gestartet
Es besteht ein Verdacht der Abgeordneten-Bestechung: Gegen AfD-Politiker Maximilian Krah wurde ein Vorermittlungsverfahren eingeleitet. Es soll dabei um mutmaßliche Geldzahlungen aus russischen und chinesischen Quellen…
Generalanwaltschaft Dresden startet Vorermittlungen gegen AfD-Politiker Krah
Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hat Vorermittlungen gegen den wegen eines Spionage-Skandals im Fokus der Öffentlichkeit stehenden AfD-Politiker Maximilian Krah im Zusammenhang mit chinesischen und russischen Zahlungen…
Marktbericht: DAX unterbricht Erholungskurs
Der Tag hatte mit deutlichen Gewinnen begonnen und endet mit Verlusten. An sich bleibt die Stimmung nach ordentlichen Unternehmensbilanzen gut. Doch im Tagesverlauf überwogen die…
Karlsruhe zu Ampel-Wahlrecht: Ein elementares Demokratieproblem
Ist es ungerecht, wenn nicht jeder Wahlkreissieger in den Bundestag einzieht? Oder wenn durch immer mehr kleine Parteien wegen der Fünf-Prozent-Klausel viele Wählerstimmen verloren gehen?…
Pistorius und Lecornu: „Es ist eine bahnbrechende Ausrüstung“
Berlin und Paris haben lange über einen gemeinsamen Panzer gestritten, nun haben sich die Verteidigungsminister geeinigt. Im Gespräch mit der F.A.Z. kommen aber auch Differenzen…
Ukraine-Liveblog: ++ Moskau und Kiew tauschen vertriebene Kinder aus ++
Russland und die Ukraine haben sich darauf geeinigt, 49 vertriebene Kinder auszutauschen. Die EU-Kommission hat im Rahmen eines Hilfspakets 1,5 Milliarden Euro an Kiew ausgezahlt….
Chinesische Spionage – eine Gefahr für die deutsche Wirtschaft
Wie wirkt sich Chinas Handeln auf die Sicherheit deutscher Unternehmen aus? Darüber diskutierten Vertreter von Verfassungsschutz und Wirtschaft in Berlin. Thema waren auch die jüngsten…
Pistorius and Lecornu: „This is groundbreaking military equipment“
Germany and France have debated over a joint battle tank for a long time. Now, both ministers of defence have agreed on the project. In…
Getir und Gorillas offenbar vor Rückzug aus Europa
Der Lebensmittelliefermarkt konsolidiert sich weiter. Getir und Gorillas ziehen sich wohl komplett aus Europa zurück. Zuletzt hatte es noch Übernahmegerüchte um den Rivalen Flink gegeben….
Handel mit China: Brüssel verschärft Konfrontationskurs gegenüber Peking
Kurz vor dem ersten Besuch des chinesischen Staatspräsidenten Xi in der EU seit der Corona-Pandemie leitet die EU ein Verfahren gegen China ein. Es geht…
Biden kündigt sofortige Lieferung von Militärhilfe für Ukraine an
Nachdem Repräsentantenhaus und Senat die neuen Militärhilfen für die Ukraine bewilligt haben, hat nun auch US-Präsident Biden das Gesetzespaket unterzeichnet. Bereits “in den nächsten Stunden”…
AfD-Bundesvorstand plant Ausschlussverfahren gegen Abgeordneten Halemba
AfD-Politiker Daniel Halemba ist innerhalb seiner Partei nicht unumstritten. Außerdem ermittelt die Staatsanwaltschaft in mehreren Fällen gegen den 22-Jährigen. Jetzt plant der AfD-Bundesvorstand, ein Parteiausschlussverfahren…
Biden schickt „in den nächsten Stunden“ militärische Ausrüstung für die Ukraine
Die Milliardenhilfen der USA für die Ukraine haben die letzte Hürde genommen. US-Präsident Joe Biden hat das entsprechende Gesetz unterzeichnet. Er werde dafür sorgen, dass…
Krieg in der Ukraine: Biden: Militärische Hilfe für Ukraine wird sofort auf den Weg gebracht
“In den nächsten Stunden” werde man damit beginnen, Ausrüstung für die Flugabwehr, Raketensysteme und gepanzerte Fahrzeuge zu schicken, sagt der US-Präsident. Zuvor hat der US-Kongress…
Sunak in Berlin: Später Besuch bei Freund Olaf
Eineinhalb Jahre nach Amtsantritt besucht der britische Premierminister erstmals Kanzler Scholz. Sie geloben Zusammenarbeit in der Verteidigung. Doch konkrete Versprechen für die Ukraine machte Sunak…
Scholz und Sunak vereinbaren engere Rüstungszusammenarbeit
Radpanzer, Artillerie oder Kampfjets: Deutschland und Großbritannien wollen bei Rüstungsprojekten künftig enger zusammenarbeiten. Bei einem Besuch von Premier Sunak in Berlin ging es auch um…
Ukraine-Liveblog: ++ Biden unterzeichnet Gesetz zu Ukraine-Hilfen ++
US-Präsident Biden hat das Gesetz mit milliardenschweren Ukraine-Hilfen unterzeichnet. Die EU-Kommission hat an die Ukraine 1,5 Milliarden Euro im Rahmen eines Hilfspakets ausgezahlt. Alle Entwicklungen…
Ralf Rangnick und der FC Bayern: Er muss nur noch Ja sagen
Ralf Rangnick soll neuer Trainer beim FC Bayern werden und den Umbruch im Sommer mitgestalten. Noch fehlt seine Zusage – an seinem Arbeitgeber, dem Österreichischen…
Staatsbesuch in der Türkei: Steinmeiers freundliche Gesten
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier stellt bei seinem Gespräch mit dem türkischen Präsdenten das Verbindende heraus. Recep Tayyip Erdoğan fordert mehr deutsche Rüstungsexporte. Quelle: FAZ.NET Dein Kommentar:…
AfD: Nicht aufs Plakat, aber nach Brüssel
Spitzenkandidat Maximilian Krah hat sich im Grunde unmöglich gemacht. Aber zwei Monate vor der Europawahl wird er nun nicht aus der Partei geworfen, sondern versteckt….
“Challengers – Rivalen” im Kino: Hier könnte deutlich mehr Stroh rumliegen
Zwei Kumpels buhlen um die Gunst einer Frau, später stehen sie sich auf dem Tennisplatz gegenüber: “Challengers” von Luca Guadagnino hat fast alles, was Dramen…
Kommentar zur AfD: Ein Spitzenkandidat, der versteckt werden muss
Die AfD wird ihren Spitzenkandidaten zur Europawahl nicht mehr los. Sie versucht Maximilian Krah nun im Wahlkampf zu verstecken. Das wird nichts helfen, meint Gabor…
Spionageaffäre in der AfD: Ein Versuch, auf Distanz zu gehen
Spionage müsse “aufgeklärt und mit aller Härte unterbunden werden”, betont die AfD. Dennoch will die Partei an ihrem Europawahl-Spitzenkandidaten Krah festhalten. Am Donnerstag soll die…
„Wahlkampf ist versaut, Katastrophe mit Ansage“ – Das Krah-Beben in der AfD
Trotz Spionageaffäre um seinen Mitarbeiter bleibt Maximilian Krah Europa-Spitzenkandidat der AfD. In Teilen der Bundestagsfraktion ist der Ärger groß. Die Vorsitzende Alice Weidel ist bereits…
Jetzt zeigt sich, wie frustriert die Bürger über die Überlastung der Kommunen sind
Wer sich mit seiner Heimatgemeinde identifiziert, wählt seltener die AfD oder die Linkspartei. Zu diesem Schluss kommt eine Studie der Friedrich-Naumann-Stiftung. Alarmierend ist aber: Eine…
Krieg in Nahost: Vorbereitungen für Angriff auf Rafah sollen abgeschlossen sein
Die Offensive wird wohl starten, sobald die Regierung in Jerusalem grünes Licht gibt. Deutschland nimmt Zusammenarbeit mit Palästinenserhilfswerk wieder auf. Quelle: SZ.de
Wirecard-Prozess: Keine Raten, keine Sicherheiten, kein Problem
Fast unfreiwillig liefert der langjährige Chef der Wirecard-Bank tiefe Einblicke, wie der Konzern funktionierte: Was nicht passte, wurde offenbar passend gemacht. Quelle: SZ.de
Cannabis im Straßenverkehr: Scharfe Regeln für Fahranfänger geplant
Cannabis ist teilweise legal. Doch was gilt im Straßenverkehr? Ein Papier aus dem Bundesverkehrsministerium zeigt nun: Vor allem für Fahranfänger könnten künftig strenge Regeln gelten….
Slowakische Regierung will Rundfunkanstalt RTVS auflösen
Die öffentlich-rechtliche Sendeanstalt RTVS sei politisch voreingenommen – das wirft die slowakische Regierung ihr vor. Daher will sie diese nun auflösen und ersetzen. An der…
Marktbericht: Zurück auf Null
Weil die Wall Street nicht mitzieht, hat der DAX seinen Tagesgewinn vorerst wieder eingebüßt. Das liegt mehr an Gewinnmitnahmen als an handfesten Belastungen.[mehr] Zur Quelle…
Drogenkriminalität: Einer der gefährlichsten Verbrecher Europas aus Versehen freigelassen
Seit Januar saß Karim Bouyakhrichan, Boss einer berüchtigten niederländischen Mafia-Bande, im Gefängnis in Spanien. Dann ließ ihn ein Gericht gegen Kaution frei. Jetzt ist er…
Deutscher Klimaschützer organisiert Erdgas aus Nigeria
Erstmals will Deutschland auf direktem Wege Erdgas aus Nigeria beziehen. Eingefädelt hat dieses Import-Geschäft Frank Otto. Das Kuriose: Der Hamburger Unternehmer engagiert sich seit Jahren…
